Ertragsteuerliche Subjektfähigkeit von Vermögensmassen und Zweckvermögen

Dr. Ruben Rehr MJur (Oxford)

doi:10.5771/9783748938729

Zusammenfassung

Die Arbeit untersucht unter welchen Umständen sich eine Vermögensmasse zu einem Steuersubjekt verdichtet. Die Ausarbeitung des Begriffsinhalts erfolgt anhand der – durch die Arbeit belegten – Prämisse, dass die steuersubjektfähige Vermögensmasse ein Typusbegriff ist. Über eine Typenreihe werden die Merkmale einer steuersubjektfähigen Vermögensmasse ermittelt, deren inhaltliche Reichweite untersucht und in eine handhabbare Formel destilliert. Die Formel beruht auf einer Modifikation des § 39 Abs. 2 Nr. 1 AO und pflegt sich so konsistent in die erprobte Zurechnungsdogmatik wirtschaftlicher Leistungsfähigkeit ein. Im Anschluss wird die Formel an inländischen Rechtskonstruktionen und dem englischen Private Express Trust verprobt.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2022
ISBN-Print: 978-3-7560-0516-1
ISBN-Online: 978-3-7489-3872-9
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Recht der Steuern und der öffentlichen Finanzordnung / Tax Law and public finance
Band: 26
Sprache: Deutsch
Seiten: 341
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 14
A. Einleitung Kein Zugriff Seiten 15 - 26
1. 1. 1. Das innere System Kein Zugriff
  2. 2. Das äußere System Kein Zugriff
2. 1. 1. a. Typusbegriff und die Rolle des inneren Systems Kein Zugriff
    2. b. Systembildung durch Typenreihen Kein Zugriff
  2. 1. a. Abgrenzung zum Klassenbegriff Kein Zugriff
    2. b. Abgrenzung zur Typisierung Kein Zugriff
    3. c. Abgrenzung zum beweglichen System Kein Zugriff
  3. 3. Kritik am und Anforderungen an den Typusbegriff Kein Zugriff
3. III. Zwischenfazit zur Arbeitsweise unter der Prämisse, die Vermögensmasse sei ein Typusbegriff Kein Zugriff
1. 1. 1. a. Terminologische Erscheinungsformen des Leistungsfähigkeitsprinzips Kein Zugriff
    2. b. Verfassungsrechtliche Dimension des Leistungsfähigkeitsprinzips Kein Zugriff
    3. 1. (1) Gegenstand des Leistungsfähigkeitsprinzips Kein Zugriff
        (2) Wirtschaftliche Bezugsgröße der Leistungsfähigkeit Kein Zugriff
        (3) Der wirtschaftliche Begriff des Einkommens Kein Zugriff
        (4) Die wirtschaftliche Betrachtungsweise abseits des Zivilrechts Kein Zugriff
      2. bb. Persönliche Reichweite des Leistungsfähigkeitsprinzips Kein Zugriff
    4. d. Zwischenfazit zum Leistungsfähigkeitsprinzip als Fundamentalprinzip des inneren Systems des Steuerrechts Kein Zugriff
  2. 1. a. Subjektfähigkeit im Steuerrecht Kein Zugriff
    2. b. Primärableitungen des Leistungsfähigkeitsprinzips Kein Zugriff
    3. c. Sekundärableitungen des Leistungsfähigkeitsprinzips und Folgerichtigkeit Kein Zugriff
  3. 3. Zwischenfazit zur Subjektfähigkeit und Rechtsprinzipien Kein Zugriff
2. 1. 1. Stiftung Kein Zugriff
  2. 1. a. Treuhandvertragsstiftung Kein Zugriff
    2. b. Schenkung unter Auflage Kein Zugriff
    3. c. Errichtung von Todes wegen Kein Zugriff
    4. d. Zwischenfazit zur wirtschaftlichen Verselbstständigung einer unselbstständigen Stiftung Kein Zugriff
  3. 3. Sammelvermögen Kein Zugriff
  4. 4. Vermögensmassen ohne Rechtsträgerwechsel Kein Zugriff
  5. 5. Gebilde mit Partizipationsmöglichkeiten ohne Rechtsträgerwechsel Kein Zugriff
  6. 6. Gebilde mit Partizipationsmöglichkeiten mit Rechtsträgerwechsel Kein Zugriff
  7. 7. Gebilde mit faktischer Partizipation Kein Zugriff
  8. 8. Gebilde mit zeitlicher oder bedingter Partizipationsbeschränkung Kein Zugriff
  9. 9. Erbmasse mit unbekannten Erben Kein Zugriff
  10. 10. Weitere nichtrechtsfähige Gebilde ohne Steuersubjektfähigkeit Kein Zugriff
  11. 11. Auswertung der Typenreihe Kein Zugriff
  12. 12. Zwischenfazit zur Typenreihe der Gebilde ohne Mitgliedschaftsrechte Kein Zugriff
3. 1. 1. a. Wirtschaftsgutbegriff Kein Zugriff
    2. b. Kriterien der Wirtschaftsgutzurechnung Kein Zugriff
    3. c. Exklusivität der Zurechnung Kein Zugriff
    4. d. Zwischenfazit zum Merkmal „Ausgeschieden aus dem Vermögen des Widmenden“ Kein Zugriff
  2. 1. a. Fremdheit des Zwecks Kein Zugriff
    2. b. Dauerhaftigkeit der Zweckbindung Kein Zugriff
    3. c. Qualität der Zweckbindung Kein Zugriff
    4. d. Umfang der Zweckbindung Kein Zugriff
    5. e. Zwischenfazit zum Zweck und zur Zweckbindung Kein Zugriff
  3. 3. Verhältnis von Zweckbindung und wirtschaftlichem Eigentum Kein Zugriff
  4. 4. Zwischenfazit zur Wirtschaftsgutzurechnung und zur Zweckbindung Kein Zugriff
4. 1. 1. Leistung Kein Zugriff
  2. 1. 1. aa. Auseinanderfallen von Disposition und Leistung Kein Zugriff
      2. bb. Parallele Dispositionsmöglichkeit über eine Handlung oder ein Wirtschaftsgut Kein Zugriff
    2. 1. aa. Dispositionsmöglichkeit bei Marktteilnahme durch eine Handlung Kein Zugriff
      2. bb. Dispositionsmöglichkeit bei Marktteilnahme durch eine Mischform von Handlung und Wirtschaftsgut Kein Zugriff
      3. (1) Einkünfte aus der Verwertung des Stammrechts Kein Zugriff
        (2) Einkünfte aus der Verwertung von Früchten und Nutzungsrechten Kein Zugriff
        (3) Einkünfte aus dem Stammrecht ohne Verwertungshandlung Kein Zugriff
      4. dd. Einkünftezurechnung und Nießbrauch Kein Zugriff
      5. ee. Einkünftezurechnung und das marktteilnahmebegleitende Rechtsverhältnis (Außenverhältnis) Kein Zugriff
      6. ff. Einkünftezurechnung und § 39 AO Kein Zugriff
    3. c. Zwischenfazit zur Dispositionsmöglichkeit Kein Zugriff
  3. 3. Übertragung der Erkenntnisse auf die Vermögensmasse Kein Zugriff
  4. 4. Zwischenfazit zur Einkünftezurechnung Kein Zugriff
5. V. Wirtschaftliche Selbstständigkeit Kein Zugriff
1. I. Zusammenfassung der bisherigen Erkenntnisse Kein Zugriff
2. II. Ausarbeitung der Formel Kein Zugriff
1. 1. 1. a. Auskehrung von Erträgen des Wirtschaftsguts Kein Zugriff
    2. b. Auskehrung von Substanz des Wirtschaftsguts Kein Zugriff
  2. 1. a. Auskehrung von Erträgen des Wirtschaftsguts Kein Zugriff
    2. b. Auskehrung von Substanz des Wirtschaftsguts Kein Zugriff
  3. 3. Widmender als Rechtsträger Kein Zugriff
  4. 4. Widmender als Begünstigter Kein Zugriff
  5. 5. Erlöschen der Vermögensmasse Kein Zugriff
  6. 6. Zwischenfazit zur Anwendung der Formel auf offene Konstellationen der Typenreihe Kein Zugriff
2. 1. 1. a. Steuerliche Einordnung eines im Ausland ansässigen Gebildes Kein Zugriff
    2. 1. aa. Zielrichtungen von Trusts und Eingrenzung auf den Private Express Trust Kein Zugriff
      2. bb. Der Trust und das Gesellschaftskollisionsrecht Kein Zugriff
      3. cc. Der Trust und das Schuldrechts- und Sachenrechtsstatut Kein Zugriff
    3. c. Steuerliche Einordnung eines gescheiterten ausländischen Gebildes Kein Zugriff
  2. 2. Bisher vorgenommene steuerliche Einordnungen des Trusts Kein Zugriff
  3. 1. a. Rolle des Settlors und Entstehung des Trusts Kein Zugriff
    2. b. Rolle des Trustees und Verwaltung des Trusts Kein Zugriff
    3. c. Rolle und Rechte des Beneficiarys Kein Zugriff
    4. d. Dauer des Trusts Kein Zugriff
    5. e. Beendigung des Trusts Kein Zugriff
  4. 4. Zwischenfazit zur Verprobung am englischen Private Express Trust Kein Zugriff
F. Fazit Kein Zugriff Seiten 311 - 314
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 315 - 341