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Monographie Kein Zugriff
Wahltarife der gesetzlichen Krankenversicherung
- Autor:innen:
- Reihe:
- Beiträge zum Gesundheitsmanagement, Band 30
- Verlag:
- 2010
Zusammenfassung
Die Möglichkeit für gesetzliche Krankenkassen, Wahltarife anzubieten, galt lange Zeit als umstritten. Inzwischen wächst die Einsicht, dass das Konzept der Wahltarife zukunftsweisend ist. Nicht nur, dass der Versicherte die Möglichkeit erhält, seinen Versicherungsschutz mitzugestalten und damit das Kostenbewusstsein in der Versichertengemeinschaft gestärkt werden kann.
Dieser Band zeigt auf, welchen Handlungsspielraum die gesetzlichen Krankenkassen bei der Ausgestaltung der Wahltarife haben und untersucht Möglichkeiten, Gestaltungsoptionen zu übernehmen, die bislang nur Unternehmen der privaten Versicherungswirtschaft offen standen. Der Autor kommt in seinem Gutachten u.a. zu dem Ergebnis, dass sich auf der Basis der Wahltarifregelungen deutliche Ausweitungen des bisherigen Leistungskatalogs der GKV ergeben, gleichzeitig aber die Grenzen der Gestaltungsmöglichkeiten der Krankenkassen aufgezeigt werden. Zudem erweitert er seine Analysen zu Zuwahlleistungen und Wettbewerbsrecht um die Auslegung der aktuellen Gesetzesregelungen zu den Wahltarifen und stellt die fachliche und politische Diskussion auf eine fundierte Grundlage.
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Bibliographische Angaben
- Copyrightjahr
- 2010
- ISBN-Print
- 978-3-8329-4029-4
- ISBN-Online
- 978-3-8452-2291-2
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Reihe
- Beiträge zum Gesundheitsmanagement
- Band
- 30
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 117
- Produkttyp
- Monographie
Inhaltsverzeichnis
KapitelSeiten
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 14
- Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 15 - 18
- Erweiterte Wahlmöglichkeiten der Versicherten und Stärkung des Wettbewerbs als Ziele des GKV-WSG Kein Zugriff Seiten 19 - 19
- Die Wahltarife nach § 53 SGB V im Überblick Kein Zugriff Seiten 19 - 22
- Zum Gegenstand der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 22 - 23
- Beschränkung des Leistungsangebots der Kassen auf die gesetzlich vorgesehenen Fälle Kein Zugriff Seiten 24 - 25
- Ausweitung des Leistungskatalogs im Rahmen von Modellvorhaben, § 53 Abs. 3 i. V. m. § 63 SGB V Kein Zugriff Seiten 25 - 26
- Leistungen der hausarztzentrierten Versorgung, der besonderen ambulanten ärztlichen Versorgung, der strukturierten Behandlungsprogramme bei chronischen Krankheiten sowie der integrierten Versorgung, § 53 Abs. 3 i.V.m. §§ 73b, 73c, 137f, 140a SGB V Kein Zugriff Seiten 26 - 28
- Kostenerstattungen im Umfang wie bei der Privaten Krankenversicherung: Ermöglichung der privatärztlichen Behandlung Kein Zugriff Seiten 28 - 30
- „Chefarzt-Tarif“ Kein Zugriff
- Zahnärztliche Versorgung Kein Zugriff
- Krankentransport, insbesondere Rücktransport aus dem Ausland Kein Zugriff
- Möglichkeit der Einführung unterschiedlicher Wahltarife, die jeweils auf § 53 Abs. 4 SGB V gestützt sind Kein Zugriff
- Kostenerstattung bei Behandlung durch Nicht-Vertragsärzte Kein Zugriff Seiten 33 - 33
- Abtretung des Erstattungsanspruchs gegen die Kasse an den Leistungserbringer Kein Zugriff Seiten 33 - 35
- Übernahme der Kosten für Arzneimittel der besonderen Therapierichtungen nach § 53 Abs. 5 SGB V Kein Zugriff Seiten 35 - 35
- Erweiterung des Anspruchs auf Krankengeld für ansonsten Nichtberechtigte nach § 53 Abs. 6 SGB V Kein Zugriff Seiten 35 - 36
- Zusammenfassung zur Ausweitung des Leistungskatalogs beim Angebot von Wahlleistungstarifen Kein Zugriff Seiten 36 - 36
- Beschränkungen des Leistungskatalogs bei § 53 Abs. 1 bis Abs. 6 SGB V Kein Zugriff Seiten 37 - 38
- Beschränkungen des Leistungskatalogs bei § 53 Abs. 7 SGB V Kein Zugriff Seiten 38 - 40
- Struktur der Zahlungspflichten von Versicherten nach § 53 SGB V Kein Zugriff Seiten 41 - 43
- „Prämienzahlungen“ der Versicherten im Sinne des § 53 SGB V als sozialrechtliche Beitragsleistungen Kein Zugriff Seiten 43 - 46
- Spezielle Bemessungsvorgaben für die Zahlung von Prämien durch die Versicherten und an die Versicherten nach § 53 SGB V Kein Zugriff Seiten 46 - 49
- Individuelle Äquivalenz und sozialer Ausgleich als Bemessungskriterien für Prämienpflichten der PKV und der GKV Kein Zugriff Seiten 49 - 51
- Die Begriffe der „Prämie“ und des „Tarifs“ als Hinweise auf die Zulässigkeit allgemeiner Bemessungskriterien für Prämienzahlungen der Versicherten Kein Zugriff Seiten 51 - 52
- Allgemeine Bemessungskriterien für die Zahlungspflichten der Versicherten aufgrund von „Wahltarifen“ Kein Zugriff Seiten 52 - 55
- Allgemeine Bemessungskriterien für die Belohnung der Versicherten mit „Prämien“ Kein Zugriff Seiten 55 - 55
- Besonderheiten bei der Kombination unterschiedlicher Wahltarife Kein Zugriff Seiten 55 - 56
- Verbot der Geschlechterdiskriminierung nach § 19 Abs. 1 Nr. 2, § 20 AGG Kein Zugriff Seiten 56 - 56
- Verbot der Geschlechterdiskriminierung nach Art. 5 Richtlinie 2004/113/EG Kein Zugriff Seiten 56 - 58
- Verbot der Geschlechterdiskriminierung nach Art. 4 Richtlinie 79/7/EWG Kein Zugriff Seiten 58 - 59
- Zulässige Differenzierung nach dem Alter Kein Zugriff Seiten 59 - 60
- Verfassungsrechtliche Bemessungsbedingungen für die Wahltarife auf Grund ihrer Einordnung als Sozialversicherungsbeiträge Kein Zugriff Seiten 60 - 60
- Steuerpflicht Kein Zugriff Seiten 60 - 61
- Geltung der allgemeinen beitragsrechtlichen Vorschriften für die Zahlungspflichten der Versicherten aus § 53 SGB V Kein Zugriff Seiten 61 - 61
- Keine Anwendung der Vorschriften über die Einziehung des Gesamtsozialversicherungsbeitrags, §§ 28d ff. SGB IV Kein Zugriff
- Haftung und Verbot der „Quersubventionierung“ nach § 53 Abs. 9 SGB V im Innenverhältnis Kein Zugriff Seiten 63 - 65
- Haftung und Verbot der „Quersubventionierung“ nach § 53 Abs. 9 SGB V im Außenverhältnis Kein Zugriff Seiten 65 - 67
- Vereinbarung von Haftungsregelungen im Rahmen der Aufgabenerledigung durch Dritte nach § 197b SGB V Kein Zugriff Seiten 67 - 67
- Erwirtschaftung von Überschüssen und „Gewinnerzielung“ zugunsten des Pflichtbeitragsbereichs Kein Zugriff Seiten 67 - 67
- Zur Möglichkeit altersunabhängiger Wahltarife nach § 53 SGB V und zur entsprechenden Möglichkeit der Bildung von Alterungsrückstellungen Kein Zugriff
- Möglichkeit von Alterungsrückstellungen nach § 82 SGB IV Kein Zugriff
- Verbot von Alterungsrückstellungen nach § 261 Abs. 2 Satz 2 SGB V? Kein Zugriff
- Zwang zur Mobilisierung von Alterungsrückstellungen? Kein Zugriff
- Sonstige Bildung von Rücklagen Kein Zugriff Seiten 74 - 74
- Zwischenergebnis zur Erwirtschaftung von Überschüssen, „Gewinnerzielung“ und Rücklagenbildung Kein Zugriff Seiten 74 - 75
- Aufsicht Kein Zugriff Seiten 75 - 75
- Anwendbarkeit von § 197b SGB V auf das Wahltarifangebot nach § 53 SGB V Kein Zugriff
- Keine Aufgabenerledigung durch Dritte bei „wesentlichen Aufgaben zur Versorgung der Versicherten“ Kein Zugriff
- Aufgabenerledigung durch Arbeitsgemeinschaften von Krankenversicherungsträgern oder durch Kooperation mit privaten Versicherungsunternehmen Kein Zugriff
- Kooperations- und Vermittlungssysteme nach § 88 SGB X, § 194 Abs. 1a SGB V Kein Zugriff Seiten 80 - 81
- Deutsches Recht: UWG und GWB Kein Zugriff Seiten 81 - 83
- EU-Westtbewerbsrecht und deutsches Sozialrecht Kein Zugriff
- Unternehmensbegriff und soziale Sicherheit Kein Zugriff
- Unternehmensbegriff im Versicherungsbereich Kein Zugriff
- Das Angebot von Wahltarifen als „unternehmerische“ Tätigkeit im Sinne der Art. 101 ff. VAEU Kein Zugriff Seiten 90 - 92
- Wettbewerbsverletzungen durch Unternehmen in der sozialen Sicherung Kein Zugriff
- Freistellung staatlicher Regelungsvorgaben Kein Zugriff
- Gruppenfreistellungsverordnung Versicherungen Kein Zugriff
- Rechtfertigung nach Art. 106 Abs. 2 VAEU Kein Zugriff
- Beihilfeverbot, Art. 107 f. VAEU Kein Zugriff Seiten 96 - 97
- Zur Geltendmachung von Wettbewerbsverstößen Kein Zugriff Seiten 97 - 97
- Überblick zu den verfassungsrechtlichen Aspekten der Wahltarife Kein Zugriff Seiten 98 - 100
- Die Ergebnisse im Einzelnen Kein Zugriff Seiten 101 - 104
- Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 105 - 110
- Anhang – Gesetzestext und Entwurfsbegründungen zu § 53 SGB V Kein Zugriff Seiten 111 - 116
- Der Autor Kein Zugriff Seiten 117 - 117
