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Monographie Kein Zugriff

Wahltarife der gesetzlichen Krankenversicherung

Autor:innen:
Verlag:
 2010

Zusammenfassung

Die Möglichkeit für gesetzliche Krankenkassen, Wahltarife anzubieten, galt lange Zeit als umstritten. Inzwischen wächst die Einsicht, dass das Konzept der Wahltarife zukunftsweisend ist. Nicht nur, dass der Versicherte die Möglichkeit erhält, seinen Versicherungsschutz mitzugestalten und damit das Kostenbewusstsein in der Versichertengemeinschaft gestärkt werden kann.

Dieser Band zeigt auf, welchen Handlungsspielraum die gesetzlichen Krankenkassen bei der Ausgestaltung der Wahltarife haben und untersucht Möglichkeiten, Gestaltungsoptionen zu übernehmen, die bislang nur Unternehmen der privaten Versicherungswirtschaft offen standen. Der Autor kommt in seinem Gutachten u.a. zu dem Ergebnis, dass sich auf der Basis der Wahltarifregelungen deutliche Ausweitungen des bisherigen Leistungskatalogs der GKV ergeben, gleichzeitig aber die Grenzen der Gestaltungsmöglichkeiten der Krankenkassen aufgezeigt werden. Zudem erweitert er seine Analysen zu Zuwahlleistungen und Wettbewerbsrecht um die Auslegung der aktuellen Gesetzesregelungen zu den Wahltarifen und stellt die fachliche und politische Diskussion auf eine fundierte Grundlage.


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Bibliographische Angaben

Auflage
1/2010
Copyrightjahr
2010
ISBN-Print
978-3-8329-4029-4
ISBN-Online
978-3-8452-2291-2
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Beiträge zum Gesundheitsmanagement
Band
30
Sprache
Deutsch
Seiten
117
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 14
    Autor:innen:
  2. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 15 - 18
    Autor:innen:
    1. Erweiterte Wahlmöglichkeiten der Versicherten und Stärkung des Wettbewerbs als Ziele des GKV-WSG Kein Zugriff Seiten 19 - 19
      Autor:innen:
    2. Die Wahltarife nach § 53 SGB V im Überblick Kein Zugriff Seiten 19 - 22
      Autor:innen:
    3. Zum Gegenstand der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 22 - 23
      Autor:innen:
    1. Beschränkung des Leistungsangebots der Kassen auf die gesetzlich vorgesehenen Fälle Kein Zugriff Seiten 24 - 25
      Autor:innen:
    2. Ausweitung des Leistungskatalogs im Rahmen von Modellvorhaben, § 53 Abs. 3 i. V. m. § 63 SGB V Kein Zugriff Seiten 25 - 26
      Autor:innen:
    3. Leistungen der hausarztzentrierten Versorgung, der besonderen ambulanten ärztlichen Versorgung, der strukturierten Behandlungsprogramme bei chronischen Krankheiten sowie der integrierten Versorgung, § 53 Abs. 3 i.V.m. §§ 73b, 73c, 137f, 140a SGB V Kein Zugriff Seiten 26 - 28
      Autor:innen:
      1. Kostenerstattungen im Umfang wie bei der Privaten Krankenversicherung: Ermöglichung der privatärztlichen Behandlung Kein Zugriff Seiten 28 - 30
        Autor:innen:
      2. Autor:innen:
        1. „Chefarzt-Tarif“ Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Zahnärztliche Versorgung Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Krankentransport, insbesondere Rücktransport aus dem Ausland Kein Zugriff
          Autor:innen:
        4. Möglichkeit der Einführung unterschiedlicher Wahltarife, die jeweils auf § 53 Abs. 4 SGB V gestützt sind Kein Zugriff
          Autor:innen:
      3. Kostenerstattung bei Behandlung durch Nicht-Vertragsärzte Kein Zugriff Seiten 33 - 33
        Autor:innen:
      4. Abtretung des Erstattungsanspruchs gegen die Kasse an den Leistungserbringer Kein Zugriff Seiten 33 - 35
        Autor:innen:
    4. Übernahme der Kosten für Arzneimittel der besonderen Therapierichtungen nach § 53 Abs. 5 SGB V Kein Zugriff Seiten 35 - 35
      Autor:innen:
    5. Erweiterung des Anspruchs auf Krankengeld für ansonsten Nichtberechtigte nach § 53 Abs. 6 SGB V Kein Zugriff Seiten 35 - 36
      Autor:innen:
    6. Zusammenfassung zur Ausweitung des Leistungskatalogs beim Angebot von Wahlleistungstarifen Kein Zugriff Seiten 36 - 36
      Autor:innen:
    1. Beschränkungen des Leistungskatalogs bei § 53 Abs. 1 bis Abs. 6 SGB V Kein Zugriff Seiten 37 - 38
      Autor:innen:
    2. Beschränkungen des Leistungskatalogs bei § 53 Abs. 7 SGB V Kein Zugriff Seiten 38 - 40
      Autor:innen:
      1. Struktur der Zahlungspflichten von Versicherten nach § 53 SGB V Kein Zugriff Seiten 41 - 43
        Autor:innen:
      2. „Prämienzahlungen“ der Versicherten im Sinne des § 53 SGB V als sozialrechtliche Beitragsleistungen Kein Zugriff Seiten 43 - 46
        Autor:innen:
    1. Spezielle Bemessungsvorgaben für die Zahlung von Prämien durch die Versicherten und an die Versicherten nach § 53 SGB V Kein Zugriff Seiten 46 - 49
      Autor:innen:
      1. Individuelle Äquivalenz und sozialer Ausgleich als Bemessungskriterien für Prämienpflichten der PKV und der GKV Kein Zugriff Seiten 49 - 51
        Autor:innen:
      2. Die Begriffe der „Prämie“ und des „Tarifs“ als Hinweise auf die Zulässigkeit allgemeiner Bemessungskriterien für Prämienzahlungen der Versicherten Kein Zugriff Seiten 51 - 52
        Autor:innen:
      3. Allgemeine Bemessungskriterien für die Zahlungspflichten der Versicherten aufgrund von „Wahltarifen“ Kein Zugriff Seiten 52 - 55
        Autor:innen:
      4. Allgemeine Bemessungskriterien für die Belohnung der Versicherten mit „Prämien“ Kein Zugriff Seiten 55 - 55
        Autor:innen:
      5. Besonderheiten bei der Kombination unterschiedlicher Wahltarife Kein Zugriff Seiten 55 - 56
        Autor:innen:
      1. Verbot der Geschlechterdiskriminierung nach § 19 Abs. 1 Nr. 2, § 20 AGG Kein Zugriff Seiten 56 - 56
        Autor:innen:
      2. Verbot der Geschlechterdiskriminierung nach Art. 5 Richtlinie 2004/113/EG Kein Zugriff Seiten 56 - 58
        Autor:innen:
      3. Verbot der Geschlechterdiskriminierung nach Art. 4 Richtlinie 79/7/EWG Kein Zugriff Seiten 58 - 59
        Autor:innen:
      4. Zulässige Differenzierung nach dem Alter Kein Zugriff Seiten 59 - 60
        Autor:innen:
    2. Verfassungsrechtliche Bemessungsbedingungen für die Wahltarife auf Grund ihrer Einordnung als Sozialversicherungsbeiträge Kein Zugriff Seiten 60 - 60
      Autor:innen:
    3. Steuerpflicht Kein Zugriff Seiten 60 - 61
      Autor:innen:
      1. Geltung der allgemeinen beitragsrechtlichen Vorschriften für die Zahlungspflichten der Versicherten aus § 53 SGB V Kein Zugriff Seiten 61 - 61
        Autor:innen:
      2. Keine Anwendung der Vorschriften über die Einziehung des Gesamtsozialversicherungsbeitrags, §§ 28d ff. SGB IV Kein Zugriff
        Autor:innen:
      1. Haftung und Verbot der „Quersubventionierung“ nach § 53 Abs. 9 SGB V im Innenverhältnis Kein Zugriff Seiten 63 - 65
        Autor:innen:
      2. Haftung und Verbot der „Quersubventionierung“ nach § 53 Abs. 9 SGB V im Außenverhältnis Kein Zugriff Seiten 65 - 67
        Autor:innen:
      3. Vereinbarung von Haftungsregelungen im Rahmen der Aufgabenerledigung durch Dritte nach § 197b SGB V Kein Zugriff Seiten 67 - 67
        Autor:innen:
      1. Erwirtschaftung von Überschüssen und „Gewinnerzielung“ zugunsten des Pflichtbeitragsbereichs Kein Zugriff Seiten 67 - 67
        Autor:innen:
      2. Autor:innen:
        1. Zur Möglichkeit altersunabhängiger Wahltarife nach § 53 SGB V und zur entsprechenden Möglichkeit der Bildung von Alterungsrückstellungen Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Möglichkeit von Alterungsrückstellungen nach § 82 SGB IV Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Verbot von Alterungsrückstellungen nach § 261 Abs. 2 Satz 2 SGB V? Kein Zugriff
          Autor:innen:
        4. Zwang zur Mobilisierung von Alterungsrückstellungen? Kein Zugriff
          Autor:innen:
      3. Sonstige Bildung von Rücklagen Kein Zugriff Seiten 74 - 74
        Autor:innen:
      4. Zwischenergebnis zur Erwirtschaftung von Überschüssen, „Gewinnerzielung“ und Rücklagenbildung Kein Zugriff Seiten 74 - 75
        Autor:innen:
    1. Aufsicht Kein Zugriff Seiten 75 - 75
      Autor:innen:
      1. Autor:innen:
        1. Anwendbarkeit von § 197b SGB V auf das Wahltarifangebot nach § 53 SGB V Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Keine Aufgabenerledigung durch Dritte bei „wesentlichen Aufgaben zur Versorgung der Versicherten“ Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Aufgabenerledigung durch Arbeitsgemeinschaften von Krankenversicherungsträgern oder durch Kooperation mit privaten Versicherungsunternehmen Kein Zugriff
          Autor:innen:
      2. Kooperations- und Vermittlungssysteme nach § 88 SGB X, § 194 Abs. 1a SGB V Kein Zugriff Seiten 80 - 81
        Autor:innen:
      1. Deutsches Recht: UWG und GWB Kein Zugriff Seiten 81 - 83
        Autor:innen:
      2. Autor:innen:
        1. EU-Westtbewerbsrecht und deutsches Sozialrecht Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Unternehmensbegriff und soziale Sicherheit Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Unternehmensbegriff im Versicherungsbereich Kein Zugriff
          Autor:innen:
      3. Das Angebot von Wahltarifen als „unternehmerische“ Tätigkeit im Sinne der Art. 101 ff. VAEU Kein Zugriff Seiten 90 - 92
        Autor:innen:
      4. Autor:innen:
        1. Wettbewerbsverletzungen durch Unternehmen in der sozialen Sicherung Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Freistellung staatlicher Regelungsvorgaben Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Gruppenfreistellungsverordnung Versicherungen Kein Zugriff
          Autor:innen:
        4. Rechtfertigung nach Art. 106 Abs. 2 VAEU Kein Zugriff
          Autor:innen:
      5. Beihilfeverbot, Art. 107 f. VAEU Kein Zugriff Seiten 96 - 97
        Autor:innen:
      6. Zur Geltendmachung von Wettbewerbsverstößen Kein Zugriff Seiten 97 - 97
        Autor:innen:
  3. Überblick zu den verfassungsrechtlichen Aspekten der Wahltarife Kein Zugriff Seiten 98 - 100
    Autor:innen:
  4. Die Ergebnisse im Einzelnen Kein Zugriff Seiten 101 - 104
    Autor:innen:
  5. Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 105 - 110
    Autor:innen:
  6. Anhang – Gesetzestext und Entwurfsbegründungen zu § 53 SGB V Kein Zugriff Seiten 111 - 116
    Autor:innen:
  7. Der Autor Kein Zugriff Seiten 117 - 117
    Autor:innen:

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