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Monographie Kein Zugriff

Vertragsrisiken von gesellschaftlicher Tragweite

Zugleich zur Einordnung pandemiebedingter Leistungsstörungen
Autor:innen:
Verlag:
 2022

Zusammenfassung

Eine wesentliche Aufgabe des Vertragsrechts liegt in der Allokation von Risiken: Entwickeln sich die persönlichen, wirtschaftlichen oder rechtlichen Rahmenbedingungen nach Vertragsschluss zum Nachteil einer Vertragspartei, so ist das Vertragsrecht dazu berufen, zu entscheiden, welcher Partei dieses jeweilige Risiko zuzuordnen ist. Der Autor widmet sich in seiner Untersuchung zunächst abstrakt den Kriterien, anhand derer das Vertragsrecht diese Risikoallokation vornimmt. Anschließend prüft er im Kontext pandemiebedingter Aufwands- und Verwendungsrisiken, ob das Risikoverteilungsregime des BGB die durch „Vertragsrisiken von gesellschaftlicher Tragweite“ aufgeworfenen Probleme bewältigen kann.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2022
ISBN-Print
978-3-8487-8906-1
ISBN-Online
978-3-7489-2961-1
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Münsterische Beiträge zur Rechtswissenschaft - Neue Folge
Band
68
Sprache
Deutsch
Seiten
459
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 26
  2. § 1 Themenaufriss und Gang der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 27 - 30
      1. I. Risikoabwehr und Risikoübernahme (auch) als Zwecke des Vertrags Kein Zugriff
      2. II. Untersuchungsgegenstand: Vertragsrisiko und Pandemie Kein Zugriff
        1. 1. Grundlagen Kein Zugriff
        2. 2. Risikoübernahme durch Vertragsklauseln Kein Zugriff
        1. 1. Risikoübernahme durch Festpreisabrede Kein Zugriff
        2. 2. Anfängliche Leistungshindernisse Kein Zugriff
        3. 3. Mitwirkungshandlungen des Gläubigers Kein Zugriff
        4. 4. Zwischenresümee zur konkludenten Risikoübernahme Kein Zugriff
      1. III. Risikoübernahme, dispositives Recht und Vertragsauslegung Kein Zugriff
        1. 1. Höhere Gewalt als Leistungshindernis Kein Zugriff
          1. a. Casum sentit dominus Kein Zugriff
          2. b. Die Lehre vom allgemeinen Lebensrisiko Kein Zugriff
          3. c. Einordnung Kein Zugriff
        1. 1. Fehlvorstellung, Rechtsgeschäftslehre und vertragliche Bindungswirkung Kein Zugriff
        2. 2. Risikoverteilung durch Mangelgewährleistungsrechte Kein Zugriff
        3. 3. Unwirksamkeit von AGB Kein Zugriff
          1. a. Leistungs- und Gegenleistungsgefahr im allgemeinen Schuldrecht Kein Zugriff
          2. b. Die Gefahrentlastung des Schuldners Kein Zugriff
      1. I. Tatsächliche Unmöglichkeit der Leistungserbringung Kein Zugriff
          1. a. Schuldneraufwand und Naturalleistungsinteresse Kein Zugriff
              1. (1) Berücksichtigung der Gegenleistung Kein Zugriff
              2. (2) Rückgriff auf die Risikotheorie Kollers Kein Zugriff
            1. bb. Vertretenmüssen (§ 275 Abs. 2 S. 2 BGB) Kein Zugriff
            2. cc. Auswertung Kein Zugriff
          1. a. Die Leistungserschwerung als Umstandsänderung iSv § 313 Abs. 1 BGB Kein Zugriff
            1. aa. Zur Heranziehung prozentualer Grenz- und Indizwerte Kein Zugriff
            2. bb. Vorhersehbarkeit Kein Zugriff
            3. cc. Zurechenbarkeit Kein Zugriff
        1. 1. Problemaufriss: Zwei Klassiker aus der höchstrichterlichen Rechtsprechung Kein Zugriff
          1. a. Die Übernahme des Beschaffungsrisikos als Wesensmerkmal der marktbezogenen Gattungsschuld Kein Zugriff
          2. b. § 276 Abs. 1 BGB als allgemeine Auslegungsregel Kein Zugriff
          3. c. Anknüpfung der Übernahme von Beschaffungsrisiken an den Parteiwillen Kein Zugriff
          4. d. Umkehrung des Regel-Ausnahme-Verhältnisses Kein Zugriff
          1. a. Vergleich des Gattungsschuldners mit der Lage des Stückschuldners (Schaub) Kein Zugriff
          2. b. Beurteilung exogener Ereignisse anhand ihrer Vorhersehbarkeit (Canaris) Kein Zugriff
          3. c. Beurteilung nach Risikosphären (Bach) Kein Zugriff
          1. a. Zu den Kriterien der Übernahme des Beschaffungsrisikos Kein Zugriff
          2. b. Zum Umfang der beschaffungsspezifischen Risiken Kein Zugriff
        2. 5. Kriterien der Risikoverteilung Kein Zugriff
        1. 1. Der Grundsatz der unbeschränkten Vermögenshaftung Kein Zugriff
        2. 2. Grenzen Kein Zugriff
        3. 3. Kriterien der Risikoverteilung Kein Zugriff
        1. 1. Unmöglichkeit der Leistung bei Zweckerreichung und Zweckfortfall Kein Zugriff
          1. a. Die grundsätzliche Zuweisung des Verwendungsrisikos an den Gläubiger Kein Zugriff
            1. aa. Übernahme des Verwendungsrisikos durch den Schuldner Kein Zugriff
            2. bb. Die Einordnung der Sekundärzweckeignung als Inhalt der Leistungspflicht Kein Zugriff
            3. cc. Ergänzende Vertragsauslegung Kein Zugriff
                1. (i) Zur Rolle der Erkennbarkeit Kein Zugriff
                2. (ii) Singuläre Nutzbarkeit als Abgrenzungskriterium? Kein Zugriff
                3. (iii) Die Höhe der Gegenleistung Kein Zugriff
                4. (iv) Eigene Schuldnerinteressen Kein Zugriff
                5. (v) Venire contra factum proprium Kein Zugriff
              1. (2) Die Unzumutbarkeit des Festhaltens am Vertrag Kein Zugriff
          2. c. Kriterien der Risikoverteilung Kein Zugriff
        2. 3. Weitere, den Gläubiger betreffende Vertragsrisiken Kein Zugriff
    1. D. Zur Übernahme vertragstypischer Risiken Kein Zugriff
        1. 1. Vertragszweck und rechtsgeschäftliches Versprechen Kein Zugriff
        2. 2. Die Rolle des Vertretenmüssens Kein Zugriff
        3. 3. Beherrschbarkeit und Absorptionsmöglichkeit Kein Zugriff
        4. 4. Vorhersehbarkeit Kein Zugriff
      1. II. Tragfähigkeit gesetzlicher Risikoallokationskriterien im Pandemiekontext Kein Zugriff
      2. III. Zwischenresümee Kein Zugriff
      1. I. Moratorium für Dauerschuldverhältnisse (Art. 240 § 1 EGBGB) Kein Zugriff
      2. II. Sonderregelungen für Verbraucherdarlehensverträge Kein Zugriff
      3. III. Die Kündigungsbeschränkung in Miet- und Pachtverhältnissen Kein Zugriff
      1. I. Gutscheinlösung im Veranstaltungsvertragsrecht Kein Zugriff
      2. II. Gutscheinlösung im Reiserecht Kein Zugriff
    1. C. Pandemie und Sekundärzweckvereitelung bei der Gewerberaummiete Kein Zugriff
    2. D. Zwischenfazit Kein Zugriff
            1. aa. Grenzen der Leistungspflicht bei der marktbezogenen Gattungsschuld Kein Zugriff
            2. bb. Unmöglichkeit bei Vorrats- und Stückschulden Kein Zugriff
            3. cc. Rechtliche Leistungshindernisse Kein Zugriff
            4. dd. Unmöglichkeit durch Zeitablauf Kein Zugriff
            1. aa. Meinungsstand Kein Zugriff
            2. bb. Stellungnahme Kein Zugriff
            3. cc. Konsequenzen Kein Zugriff
          1. a. Die Einrede des unverhältnismäßigen Aufwands (§ 275 Abs. 2 BGB) Kein Zugriff
              1. (1) Die Pandemie als Störung der sog. großen Geschäftsgrundlage? Kein Zugriff
              2. (2) Folgen für die Einzelfallbetrachtung Kein Zugriff
              3. (3) Einordnung und Kritik Kein Zugriff
              1. (1) Preissteigerungen auf dem Beschaffungsmarkt und Geschäftsgrundlage Kein Zugriff
              2. (2) Steigerungen im Produktionsaufwand Kein Zugriff
              1. (1) Keine vorgeschaltete Neuverhandlungspflicht Kein Zugriff
              2. (2) Vertragsanpassung oder Vertragsauflösung? Kein Zugriff
              1. (1) Zwei Regelungstatbestände – zwei Anwendungsbereiche? Kein Zugriff
              2. (2) Vorrang des § 275 Abs. 2 BGB Kein Zugriff
              3. (3) Wahlrecht des Schuldners Kein Zugriff
            1. bb. Stellungnahme Kein Zugriff
        1. 3. Leistungsverweigerungsrechte aus Art. 240 § 1 Abs. 2 EGBGB auch für Verkäufer und Lieferanten? Kein Zugriff
            1. aa. Lösungsvorschlag der hM: Suspendierung des Leistungsanspruchs Kein Zugriff
            2. bb. Gegenauffassung: Klärung im Vollstreckungsverfahren Kein Zugriff
            3. cc. Stellungnahme und Kritik Kein Zugriff
          1. b. Die Verpflichtung des Gläubigers zur Gegenleistung Kein Zugriff
          2. c. Gleichstellung mit der andauernden Unmöglichkeit Kein Zugriff
      1. II. Finanzierungsrisiken Kein Zugriff
          1. a. Regelmäßig kein Verschulden bei behördlicher Betriebsstilllegung Kein Zugriff
          2. b. Sonderfall: Eigenständige, vorsorgliche Betriebsschließung Kein Zugriff
          3. c. Keine Zurechnung des Verschuldens des Lieferanten nach § 278 BGB Kein Zugriff
          1. a. Der Schuldner findet keinen Lieferanten Kein Zugriff
          2. b. Exogene Einwirkungen auf die Organisation des Schuldners Kein Zugriff
          3. c. Die unvorhersehbare Nichtbelieferung Kein Zugriff
          4. d. Spielraum für eine Korrektur nach § 313 BGB? Kein Zugriff
      2. IV. Störungen auf Gläubigerseite Kein Zugriff
        1. 1. Überwindbare Leistungshindernisse Kein Zugriff
        2. 2. Unüberwindbare Leistungshindernisse Kein Zugriff
        3. 3. Der Entfall der Gegenleistungspflicht Kein Zugriff
        4. 4. Wertungswidersprüche beim Beschaffungsrisiko des Schuldners? Kein Zugriff
        5. 5. Zwischenfazit zum Fallgruppenpotenzial der sog. großen Geschäftsgrundlage Kein Zugriff
            1. aa. Höhere Gewalt in der Rechtsprechung des BGH Kein Zugriff
            2. bb. Übertragung auf pandemiebedingte Vertragsstörungen Kein Zugriff
              1. (1) Höhere Gewalt und Verschuldensprinzip Kein Zugriff
              2. (2) Klauseln mit niederschwelligem Auffangtatbestand Kein Zugriff
              1. (1) Rücktrittsrecht des Verwenders Kein Zugriff
              2. (2) Bestehen bzw. Befreiung von Verpflichtungen zum Schadensersatz Kein Zugriff
          1. c. Zwischenresümee zu Force-Majeure-Klauseln Kein Zugriff
          1. a. Regelungsgehalt Kein Zugriff
          2. b. Wirksamkeitsvoraussetzungen Kein Zugriff
          3. c. Wirksamkeit gegenüber Verbrauchern Kein Zugriff
          4. d. Zwischenresümee Kein Zugriff
          1. a. Hoheitliche Nutzungsbeschränkungen in der Rechtsprechung des RG Kein Zugriff
          2. b. Hoheitliche Nutzungsbeschränkungen in der Rechtsprechung des BGH Kein Zugriff
          3. c. Die Lehre von den Umfeldmängeln in der Rechtsprechung des BGH Kein Zugriff
          1. a. Ansätze einer Einordnung als Mietmangel iSv § 536 Abs. 1 BGB Kein Zugriff
            1. aa. Zur Risikoverteilung im Mietrecht Kein Zugriff
              1. (1) Keine Risikoübernahme durch Nennung des Verwendungszwecks Kein Zugriff
              2. (2) Nutzungsmöglichkeit als Soll-Beschaffenheit durch Vertragsauslegung? Kein Zugriff
              1. (1) Einengung des öffentlich-rechtlichen Mangelbegriffs auf Beschaffenheits- und Lagebezug? Kein Zugriff
              2. (2) Die Schließungsanordnung als betriebsbezogene Beschränkung Kein Zugriff
              3. (3) »Benutzbarkeit« als zusätzliches Kriterium für die Objektbezogenheit? Kein Zugriff
              1. (1) Zur Kritik am Unmittelbarkeitskriterium Kein Zugriff
              2. (2) Keine Zugangsbeeinträchtigung durch Schließungsanordnungen Kein Zugriff
              3. (3) Keine unmittelbare Beeinträchtigung durch allgemeine Ausgangsbeschränkungen Kein Zugriff
              1. (1) Rechtfertigung durch Unterschiede zwischen Miete und Pacht? Kein Zugriff
              2. (2) Historische Beurteilung der Tanzlokal-Rechtsprechung Kein Zugriff
            2. ff. Ausnahmefälle Kein Zugriff
        1. 3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. 1. Kein Entfall der Mietzinszahlungspflicht nach § 275 Abs. 1, 2 BGB Kein Zugriff
          1. a. Zur Anwendbarkeit der §§ 275, 326 Abs. 1 BGB neben § 536 BGB Kein Zugriff
          2. b. Rechtliche Unmöglichkeit durch hoheitliche Schließungsanordnung? Kein Zugriff
          3. c. Exkurs: Unmöglichkeit und Beherbergungsverbot Kein Zugriff
        2. 3. Zwischenfazit Kein Zugriff
      1. III. Keine Lösung über § 134 BGB Kein Zugriff
          1. a. Vorrang der privatautonomen Risikoallokation Kein Zugriff
          2. b. Keine Sperrwirkung durch Gewährleistungsrecht Kein Zugriff
          3. c. Paralleler Befund bei Art. 240 § 2 EGBGB Kein Zugriff
            1. aa. Keine Lösung über die Figur der sog. großen Geschäftsgrundlage Kein Zugriff
              1. (1) Abstellen auf die Höhe der Gegenleistung Kein Zugriff
              2. (2) Verbot widersprüchlichen Verhaltens Kein Zugriff
              3. (3) Eigene Schuldnerinteressen; Umsatzmiete Kein Zugriff
              4. (4) Kein Umkehrschluss aus § 537 BGB Kein Zugriff
              5. (5) Keine abweichende Risikozuordnung durch ein sog. allgemeines Lebensrisiko Kein Zugriff
              6. (6) Zwischenfazit Kein Zugriff
              1. (1) Umsatzrückgang durch Pandemiebegleitstörungen Kein Zugriff
              2. (2) Betriebsbeschränkungen bei gleichzeitiger Öffnungsmöglichkeit Kein Zugriff
              3. (3) Ausnahme: Reine Umsatzmiete Kein Zugriff
            2. dd. Zwischenergebnis Kein Zugriff
          1. b. Erheblichkeit Kein Zugriff
        1. 3. Hypothetische Kausalität (hypothetisches Element) Kein Zugriff
          1. a. Prüfungsmaßstab Kein Zugriff
            1. aa. Existenzgefährdung des Mieters als Zumutbarkeitsgrenze? Kein Zugriff
              1. (1) Die Schließungsanordnung als gleichermaßen unbeherrschbares Risiko Kein Zugriff
              2. (2) Zur Fähigkeit, die nachteiligen Folgen der Schließung zu versichern oder durch Rücklagen abzufedern Kein Zugriff
              3. (3) Der Vermieter als typischerweise besserer Risikoträger? Kein Zugriff
              1. (1) Vertragsabschluss vor Beginn pandemiebedingter Einschränkungen Kein Zugriff
              2. (2) Vertragsabschluss nach Beginn pandemiebedingter Einschränkungen Kein Zugriff
            2. dd. Zur Dauer der Einschränkungen Kein Zugriff
              1. (1) Staatliche Hilfsleistungen zur Kompensation von Umsatzeinbrüchen Kein Zugriff
              2. (2) Entschädigungsansprüche aus Staatshaftungsrecht Kein Zugriff
          2. c. Auswertung und Zwischenresümee Kein Zugriff
          1. a. Ausgangspunkt: Hälftige Risikoteilung Kein Zugriff
            1. aa. Hälftige Herabsetzung der Miete in den ersten zwei Wochen, dann Vermieterrisiko Kein Zugriff
            2. bb. Stundungslösung, dann Anpassung der Miethöhe Kein Zugriff
            3. cc. Mietreduzierung um 50% bei Anrechnung verbleibender Nutzungsmöglichkeit Kein Zugriff
              1. (1) Ausgangspunkt Kein Zugriff
              2. (2) Mögliche Einwände Kein Zugriff
              3. (3) Unterschied zur Abgrenzung nach Räumen je nach Nutzungsmöglichkeit Kein Zugriff
          2. c. Rückwirkende Vertragsanpassung? Kein Zugriff
          3. d. Vertragsanpassung bei der Umsatzmiete Kein Zugriff
          4. e. Prozessuale Geltendmachung Kein Zugriff
      2. V. Die Neuregelung des Art. 240 § 7 EGBGB: Ein zahnloser Tiger? Kein Zugriff
      3. VI. Ergebnis Kein Zugriff
    1. Zu § 2 Kein Zugriff
    2. Zu § 3 Kein Zugriff
    3. Zu § 4 Kein Zugriff
    4. Zu § 5 Kein Zugriff
  3. Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 429 - 459

Literaturverzeichnis (552 Einträge)

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