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Monographie Kein Zugriff

Abkommensrechtliche Besteuerungskonflikte beim Einsatz von Betriebsstätten in der internationalen Steuerplanung

Autor:innen:
Verlag:
 2011

Zusammenfassung

In der vorliegenden Untersuchung wird unter exemplarischer Zugrundelegung des grenzüberschreitenden Einsatzes von Betriebsstätten hinterfragt, ob und inwieweit sich die bei der bilateralen Anwendung von Doppelbesteuerungsabkommen systembedingt grundsätzlich mögliche Entstehung von Besteuerungskonflikten als Instrument der internationalen Steuerplanung unternehmenszielkonform einsetzen lassen kann.

Zur Beantwortung dieser Fragestellung wird zunächst der Rahmen der Besteuerungskonflikt- und der resultierenden Steuerwirkungsentstehung systematisch ergründet, um darauf aufbauend unter Berücksichtigung der inländischen Rechtsanwendung der Planbarkeit des Auftretens abkommensrechtlicher Besteuerungskonflikte und daraus hervorgehender endgültiger Doppel- oder Minderbesteuerungen in allgemeiner Hinsicht nachzugehen. Sodann erfolgt die konkrete steuerplanerische Beurteilung am Beispiel des grenzüberschreitenden Betriebsstätteneinsatzes. Dieser Untersuchungsteil orientiert sich am Lebenszyklus einer Betriebsstätte. Die Betrachtung der Begründung, der laufenden Besteuerung und der Beendigung einer Betriebsstätte wird für materielle wie für personelle Präsenzen vorgenommen.

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Bibliographische Angaben

Auflage
1/2011
Copyrightjahr
2011
ISBN-Print
978-3-8329-6877-9
ISBN-Online
978-3-8452-3284-3
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Schriften zum Steuer-, Rechnungs- und Prüfungswesen
Band
4
Sprache
Deutsch
Seiten
553
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei Kein Zugriff 2 - 8 Matthias Korff
  2. Inhaltsübersicht Kein Zugriff 9 - 10 Matthias Korff
  3. Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 11 - 18 Matthias Korff
  4. Abbildungsverzeichnis Kein Zugriff 19 - 20 Matthias Korff
  5. Tabellenverzeichnis Kein Zugriff 21 - 22 Matthias Korff
  6. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff 23 - 28 Matthias Korff
    1. Ausgangspunkt der Untersuchung Kein Zugriff 29 - 31 Matthias Korff
      1. Internationale Steuerplanung mit Abkommensrecht Kein Zugriff 31 - 36 Matthias Korff
      2. Abkommensrechtliche Besteuerungskonflikte Kein Zugriff 36 - 39 Matthias Korff
      3. Betriebsstätte als untersuchungsgegenständliche Organisationsform Kein Zugriff 39 - 44 Matthias Korff
    3. Zielsetzung und Gang der Untersuchung Kein Zugriff 44 - 48 Matthias Korff
    4. Einordnung der Untersuchung in das Forschungsprogramm der Internationalen Betriebswirtschaftlichen Steuerlehre Kein Zugriff 48 - 52 Matthias Korff
      1. Grunderscheinungen der internationalen Unternehmensbesteuerung und ihre Vermeidung durch bi- und unilaterale Maßnahmen Kein Zugriff 53 - 60 Matthias Korff
      2. Verhältnis der DBA zum innerstaatlichen Recht Kein Zugriff 60 - 63 Matthias Korff
      3. Verhältnis der DBA zum europäischen Unionsrecht Kein Zugriff 63 - 65 Matthias Korff
      4. Matthias Korff
        1. Anwendungsbereich Kein Zugriff Matthias Korff
        2. Verteilungsnormen Kein Zugriff Matthias Korff
        3. Vermeidungsnormen Kein Zugriff Matthias Korff
      5. Matthias Korff
        1. Abkommensautonome Auslegung als völkerrechtlicher Grundsatz Kein Zugriff Matthias Korff
        2. Abkommensautonome Auslegung im Lichte des abkommensrechtlichen Auslegungsgrundsatzes Art. 3 Abs. 2 OECD-MA Kein Zugriff Matthias Korff
        3. Berücksichtigung des OECD-MA und des OECD-MK als Auslegungshilfen Kein Zugriff Matthias Korff
    2. Abkommensrechtliche Grundlagen der Besteuerung des grenzüberschreitenden Betriebsstätteneinsatzes Kein Zugriff 81 - 84 Matthias Korff
      1. Leitbild der Steuerrationalität für die Besteuerung grenzüberschreitender Sachverhalte Kein Zugriff 84 - 89 Matthias Korff
      2. Ökonomische Einordnung internationaler Doppel- und Minderbesteuerungen Kein Zugriff 89 - 90 Matthias Korff
      3. Ökonomische Einordnung grenzüberschreitender Betriebsstättenbegründungen Kein Zugriff 90 - 91 Matthias Korff
      4. Ökonomische Einordnung betriebsstättenrelevanter abkommensrechtlicher Verteilungsnormen Kein Zugriff 91 - 95 Matthias Korff
      5. Matthias Korff
        1. Anrechnungsmethode Kein Zugriff Matthias Korff
        2. Freistellungsmethode Kein Zugriff Matthias Korff
        3. Vorziehungswürdigkeit einer Methode? Kein Zugriff Matthias Korff
    1. Methodische Einordnung Kein Zugriff 103 - 105 Matthias Korff
      1. Planbarkeit und Steuergerechtigkeit Kein Zugriff 105 - 108 Matthias Korff
      2. Planungssicherheit als Bedingung der Planbarkeit Kein Zugriff 108 - 109 Matthias Korff
      3. Matthias Korff
        1. Allgemeine Gesichtspunkte Kein Zugriff Matthias Korff
        2. Allgemeine Gesichtspunkte des abkommensrechtlichen Planungsumfeldes Kein Zugriff Matthias Korff
      1. Differenzierung zwischen abstrakt gegebener Besteuerungskonfliktentstehung und tatsächlicher Besteuerungskonflikt- und Steuerwirkungsentstehung Kein Zugriff 115 - 117 Matthias Korff
      2. Matthias Korff
        1. Sachverhaltskonflikte Kein Zugriff Matthias Korff
        2. Matthias Korff
          1. Grundlegende Gesichtspunkte Kein Zugriff Matthias Korff
          2. Anwendungsreihenfolge abkommensrechtlicher und originär innerstaatlicher Normen Kein Zugriff Matthias Korff
          3. Anwendung des abkommensrechtlichen Auslegungsrückgriffs Kein Zugriff Matthias Korff
          4. Einbeziehung des OECD-MK Kein Zugriff Matthias Korff
      3. Matthias Korff
        1. Übertragbarkeit abstrakt gegebener Auslegungs- und Steuerrechtskonfliktentstehungsmöglichkeiten Kein Zugriff Matthias Korff
        2. Bedeutung des OECD-MK für die Auslegungskonfliktentstehung Kein Zugriff Matthias Korff
        3. Keine weitere Spezifizierbarkeit der Steuerrechtskonfliktentstehung Kein Zugriff Matthias Korff
        4. Bedeutung des Unionsrechts für die Auslegungs- und Steuerrechtskonfliktentstehung Kein Zugriff Matthias Korff
      4. Matthias Korff
        1. Vorbemerkung Kein Zugriff Matthias Korff
        2. Abkommenssystematische Einordnung der tatsächlichen Steuerwirkungsentstehung Kein Zugriff Matthias Korff
        3. Matthias Korff
          1. Auslegungskonfliktbedingte Doppel- und Minderbesteuerungen Kein Zugriff Matthias Korff
          2. Steuerrechtskonfliktbedingte Doppel- und Minderbesteuerungen Kein Zugriff Matthias Korff
        4. Matthias Korff
          1. Switch-over-Klauseln Kein Zugriff Matthias Korff
          2. Quellenregeln Kein Zugriff Matthias Korff
        5. Matthias Korff
          1. Keine unilaterale Beseitigung verbleibender Doppelbesteuerungen Kein Zugriff Matthias Korff
          2. § 50d Abs. 9 Satz 1 Nr. 1 EStG als unilaterale Maßnahme zur Beseitigung von Minderbesteuerungen Kein Zugriff Matthias Korff
          3. Verfassungsrechtliche Zulässigkeit des § 50d Abs. 9 Satz 1 Nr. 1 EStG Kein Zugriff Matthias Korff
        6. Matthias Korff
          1. Sicherstellung der Einmalbesteuerung durch den EuGH Kein Zugriff Matthias Korff
          2. Exkurs: Zur Unionsrechtskonformität abkommensrechtlicher Aktivitätsklauseln Kein Zugriff Matthias Korff
          3. Unionsrechtliche Zulässigkeit des § 50d Abs. 9 Satz 1 Nr. 1 EStG Kein Zugriff Matthias Korff
      5. Zwischenergebnis und weiteres Vorgehen Kein Zugriff 171 - 174 Matthias Korff
      1. Vorbemerkung Kein Zugriff 174 - 175 Matthias Korff
      2. Tatsächliche Besteuerungskonfliktentstehung Kein Zugriff 175 - 177 Matthias Korff
      3. Matthias Korff
        1. Matthias Korff
          1. Abkommensausgestaltung in Bezug auf die Vermeidungsmethodik Kein Zugriff Matthias Korff
          2. Umsetzung und Anwendung seitens der OECD vorgesehener Maßnahmen Kein Zugriff Matthias Korff
          3. Umsetzung und Anwendung abkommensindividueller Maßnahmen Kein Zugriff Matthias Korff
          4. Anwendung des § 50d Abs. 9 Satz 1 Nr. 1 EStG Kein Zugriff Matthias Korff
          5. Zwischenergebnis Kein Zugriff Matthias Korff
        2. Matthias Korff
          1. Vorbemerkung Kein Zugriff Matthias Korff
          2. Risiko endgültiger Doppelbesteuerungen in Outbound-Konstellationen Kein Zugriff Matthias Korff
          3. Risiko endgültiger Doppelbesteuerungen in Inbound-Konstellationen Kein Zugriff Matthias Korff
          4. Chance endgültiger Minderbesteuerungen in Outbound-Konstellationen Kein Zugriff Matthias Korff
          5. Chance endgültiger Minderbesteuerungen in Inbound-Konstellationen Kein Zugriff Matthias Korff
          6. Zwischenergebnis Kein Zugriff Matthias Korff
      1. Vorbemerkung Kein Zugriff 207 - 208 Matthias Korff
      2. Ausrichtung des Einsatzes eines Rechtsbehelfs Kein Zugriff 208 - 208 Matthias Korff
      3. Mögliche Einwirkungen auf Ebene der tatsächlichen Besteuerungskonfliktentstehung Kein Zugriff 208 - 211 Matthias Korff
      4. Mögliche Einwirkungen auf Ebene der tatsächlichen Steuerwirkungsentstehung Kein Zugriff 211 - 214 Matthias Korff
      5. Zwischenergebnis Kein Zugriff 214 - 215 Matthias Korff
    6. Zusammenfassung und weiteres Vorgehen Kein Zugriff 215 - 216 Matthias Korff
      1. Matthias Korff
        1. Matthias Korff
          1. Einordnung von Art. 5 Abs. 1 OECD-MA Kein Zugriff Matthias Korff
          2. Matthias Korff
            1. Vorliegen einer Geschäftseinrichtung Kein Zugriff Matthias Korff
            2. Feste Geschäftseinrichtung Kein Zugriff Matthias Korff
            3. Verfügungsmacht über die Geschäftseinrichtung Kein Zugriff Matthias Korff
            4. Vollständige oder teilweise Ausübung der Geschäftstätigkeit des Unternehmens Kein Zugriff Matthias Korff
            5. Keine Betriebsstättenbegründung bei Ausübung von Hilfstätigkeiten oder Tätigkeiten vorbereitender Art Kein Zugriff Matthias Korff
            6. Zusammenfassende Übersicht Kein Zugriff Matthias Korff
        2. Matthias Korff
          1. Übertragbarkeit Kein Zugriff Matthias Korff
          2. Matthias Korff
            1. Abkommensverständnis der Finanzverwaltung Kein Zugriff Matthias Korff
            2. Abkommensverständnis der Finanzrechtsprechung Kein Zugriff Matthias Korff
            3. Inländisches Abkommensverständnis als Planungsgrundlage Kein Zugriff Matthias Korff
          3. Planungsrelevanz des OECD-MK Kein Zugriff Matthias Korff
          4. Zwischenergebnis Kein Zugriff Matthias Korff
        3. Tatsächliche Steuerwirkungsentstehung Kein Zugriff Matthias Korff
        4. Gesamtbeurteilung Kein Zugriff Matthias Korff
      2. Matthias Korff
        1. Matthias Korff
          1. Einordnung von Art. 5 Abs. 5 und 6 OECD-MA Kein Zugriff Matthias Korff
          2. Matthias Korff
            1. Tätigkeit für ein Unternehmen Kein Zugriff Matthias Korff
            2. Vollmacht, im Namen des Unternehmens Verträge abzuschließen Kein Zugriff Matthias Korff
            3. Vorliegen einer Abschlussvollmacht Kein Zugriff Matthias Korff
            4. Gewöhnliche Vollmachtsausübung Kein Zugriff Matthias Korff
            5. Keine Betriebsstättenbegründung bei Ausübung von Hilfstätigkeiten oder Tätigkeiten vorbereitender Art Kein Zugriff Matthias Korff
            6. Keine Betriebsstättenbegründung durch im Rahmen ihrer ordentlichen Geschäftstätigkeit handelnde Makler, Kommissionäre und andere unabhängige Vertreter Kein Zugriff Matthias Korff
            7. Zusammenfassende Übersicht Kein Zugriff Matthias Korff
        2. Matthias Korff
          1. Übertragbarkeit Kein Zugriff Matthias Korff
          2. Matthias Korff
            1. Abkommensanwendung der Finanzverwaltung Kein Zugriff Matthias Korff
            2. Abkommensanwendung der Finanzrechtsprechung Kein Zugriff Matthias Korff
            3. Inländisches Abkommensverständnis als Planungsgrundlage Kein Zugriff Matthias Korff
          3. Planungsrelevanz des OECD-MK Kein Zugriff Matthias Korff
          4. Zwischenergebnis Kein Zugriff Matthias Korff
        3. Tatsächliche Steuerwirkungsentstehung Kein Zugriff Matthias Korff
        4. Gesamtbeurteilung Kein Zugriff Matthias Korff
      1. Matthias Korff
        1. Matthias Korff
          1. Einordnung von Art. 7 Abs. 1 Satz 2 und Abs. 2 bis 4 OECD-MA Kein Zugriff Matthias Korff
          2. Matthias Korff
            1. Begriff des Gewinns eines Unternehmens Kein Zugriff Matthias Korff
            2. Zurechnungsanweisung des Art. 7 Abs. 1 Satz 2 OECD-MA Kein Zugriff Matthias Korff
            3. Matthias Korff
              1. Vorbemerkung Kein Zugriff Matthias Korff
              2. Reichweite der abkommensrechtlichen Selbständigkeitsfiktion Kein Zugriff Matthias Korff
              3. Self Executing-Wirkung des Art. 7 Abs. 2 OECD-MA Kein Zugriff Matthias Korff
              4. Zusammenfassende Übersicht Kein Zugriff Matthias Korff
            4. Aufwandszuordnung nach Art. 7 Abs. 3 OECD-MA Kein Zugriff Matthias Korff
            5. Indirekte Gewinnaufteilungsmethode des Art. 7 Abs. 4 OECD-MA Kein Zugriff Matthias Korff
        2. Matthias Korff
          1. Übertragbarkeit Kein Zugriff Matthias Korff
          2. Matthias Korff
            1. Vorbemerkung Kein Zugriff Matthias Korff
            2. Abkommensanwendung der Finanzverwaltung Kein Zugriff Matthias Korff
            3. Abkommensanwendung der Finanzrechtsprechung Kein Zugriff Matthias Korff
            4. Inländisches Abkommensverständnis als Planungsgrundlage Kein Zugriff Matthias Korff
            5. Exkurs: Entstrickungstatbestand des § 4 Abs. 1 Satz 3 EStG und Verstrickungstatbestand des § 4 Abs. 1 Satz 7 Hs. 2 EStG Kein Zugriff Matthias Korff
          3. Planungsrelevanz des OECD-MK Kein Zugriff Matthias Korff
          4. Einfluss des Unionsrechts Kein Zugriff Matthias Korff
          5. Zwischenergebnis Kein Zugriff Matthias Korff
        3. Tatsächliche Steuerwirkungsentstehung Kein Zugriff Matthias Korff
        4. Gesamtbeurteilung Kein Zugriff Matthias Korff
      2. Matthias Korff
        1. Matthias Korff
          1. Einordnung von Art. 7 Abs. 1 Satz 2 und Abs. 2 bis 4 OECD-MA Kein Zugriff Matthias Korff
          2. Matthias Korff
            1. Matthias Korff
              1. Anwendung von Art. 7 Abs. 2 OECD-MA für Zwecke der Vertreterbetriebsstättengewinnabgrenzung Kein Zugriff Matthias Korff
              2. Reichweite der abkommensrechtlichen Selbständigkeitsfiktion Kein Zugriff Matthias Korff
              3. Self Executing-Wirkung des Art. 7 Abs. 2 OECD-MA Kein Zugriff Matthias Korff
              4. Zusammenfassende Übersicht Kein Zugriff Matthias Korff
            2. Aufwandszuordnung nach Art. 7 Abs. 3 OECD-MA und indirekte Gewinnaufteilungsmethode des Art. 7 Abs. 4 OECD-MA Kein Zugriff Matthias Korff
        2. Matthias Korff
          1. Übertragbarkeit Kein Zugriff Matthias Korff
          2. Matthias Korff
            1. Abkommensanwendung der Finanzverwaltung Kein Zugriff Matthias Korff
            2. Abkommensanwendung der Finanzrechtsprechung Kein Zugriff Matthias Korff
            3. Inländisches Abkommensverständnis als Planungsgrundlage Kein Zugriff Matthias Korff
          3. Planungsrelevanz des OECD-MK Kein Zugriff Matthias Korff
          4. Zwischenergebnis Kein Zugriff Matthias Korff
        3. Tatsächliche Steuerwirkungsentstehung Kein Zugriff Matthias Korff
        4. Gesamtbeurteilung Kein Zugriff Matthias Korff
      1. Vorbemerkung Kein Zugriff 388 - 388 Matthias Korff
      2. Matthias Korff
        1. Einordnung von Art. 10 Abs. 4, 11 Abs. 4 und 12 Abs. 3 OECD-MA Kein Zugriff Matthias Korff
        2. Matthias Korff
          1. Tatsächliche Betriebsstättenzugehörigkeit Kein Zugriff Matthias Korff
          2. Fehlende Bezugnahme auf die jeweilige Begriffsdefinition Kein Zugriff Matthias Korff
          3. Zusammenfassende Übersicht Kein Zugriff Matthias Korff
      3. Matthias Korff
        1. Übertragbarkeit Kein Zugriff Matthias Korff
        2. Matthias Korff
          1. Abkommensanwendung der Finanzverwaltung Kein Zugriff Matthias Korff
          2. Abkommensanwendung der Finanzrechtsprechung Kein Zugriff Matthias Korff
          3. Inländisches Abkommensverständnis als Planungsgrundlage Kein Zugriff Matthias Korff
        3. Planungsrelevanz des OECD-MK Kein Zugriff Matthias Korff
        4. Einfluss des Unionsrechts Kein Zugriff Matthias Korff
        5. Zwischenergebnis Kein Zugriff Matthias Korff
      4. Tatsächliche Steuerwirkungsentstehung Kein Zugriff 411 - 418 Matthias Korff
      5. Gesamtbeurteilung Kein Zugriff 418 - 420 Matthias Korff
      1. Abstrakt gegebene Besteuerungskonfliktentstehung Kein Zugriff 420 - 422 Matthias Korff
      2. Tatsächliche Besteuerungskonfliktentstehung Kein Zugriff 422 - 423 Matthias Korff
      3. Tatsächliche Steuerwirkungsentstehung Kein Zugriff 423 - 426 Matthias Korff
      4. Gesamtbeurteilung Kein Zugriff 426 - 426 Matthias Korff
      5. Exkurs: Aufwandszurechnung im Zusammenhang mit andersartigen Einkünften Kein Zugriff 426 - 428 Matthias Korff
      1. Vorbemerkung Kein Zugriff 428 - 428 Matthias Korff
      2. Matthias Korff
        1. Einordnung von Art. 13 Abs. 2 OECD-MA Kein Zugriff Matthias Korff
        2. Matthias Korff
          1. Begriff des Gewinns aus der Veräußerung Kein Zugriff Matthias Korff
          2. Bewegliches Vermögens als Betriebsvermögen einer Betriebsstätte Kein Zugriff Matthias Korff
          3. Zusammenfassende Übersicht Kein Zugriff Matthias Korff
      3. Matthias Korff
        1. Übertragbarkeit Kein Zugriff Matthias Korff
        2. Matthias Korff
          1. Vorbemerkung Kein Zugriff Matthias Korff
          2. Abkommensanwendung der Finanzverwaltung Kein Zugriff Matthias Korff
          3. Abkommensanwendung der Finanzrechtsprechung Kein Zugriff Matthias Korff
          4. Inländisches Abkommensverständnis als Planungsgrundlage Kein Zugriff Matthias Korff
        3. Planungsrelevanz des OECD-MK Kein Zugriff Matthias Korff
        4. Zwischenergebnis Kein Zugriff Matthias Korff
      4. Tatsächliche Steuerwirkungsentstehung Kein Zugriff 444 - 449 Matthias Korff
      5. Gesamtbeurteilung Kein Zugriff 449 - 451 Matthias Korff
      6. Exkurs: Zurechnung veräußerungsbedingten Verlusts zu einer Betriebsstätte Kein Zugriff 451 - 452 Matthias Korff
    1. Zusammenfassung Kein Zugriff 453 - 460 Matthias Korff
    2. Ausblick Kein Zugriff 460 - 462 Matthias Korff
  12. Anhang Kein Zugriff 463 - 484 Matthias Korff
  13. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 485 - 544 Matthias Korff
  14. Entscheidungsregister Kein Zugriff 545 - 550 Matthias Korff
  15. Verzeichnis der Verwaltungsanweisungen Kein Zugriff 551 - 552 Matthias Korff
  16. Verzeichnis der Gesetze und Gesetzesmaterialien Kein Zugriff 553 - 553 Matthias Korff

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