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Monographie Kein Zugriff

Abkommensrechtliche Besteuerungskonflikte beim Einsatz von Betriebsstätten in der internationalen Steuerplanung

Autor:innen:
Verlag:
 2011

Zusammenfassung

In der vorliegenden Untersuchung wird unter exemplarischer Zugrundelegung des grenzüberschreitenden Einsatzes von Betriebsstätten hinterfragt, ob und inwieweit sich die bei der bilateralen Anwendung von Doppelbesteuerungsabkommen systembedingt grundsätzlich mögliche Entstehung von Besteuerungskonflikten als Instrument der internationalen Steuerplanung unternehmenszielkonform einsetzen lassen kann.

Zur Beantwortung dieser Fragestellung wird zunächst der Rahmen der Besteuerungskonflikt- und der resultierenden Steuerwirkungsentstehung systematisch ergründet, um darauf aufbauend unter Berücksichtigung der inländischen Rechtsanwendung der Planbarkeit des Auftretens abkommensrechtlicher Besteuerungskonflikte und daraus hervorgehender endgültiger Doppel- oder Minderbesteuerungen in allgemeiner Hinsicht nachzugehen. Sodann erfolgt die konkrete steuerplanerische Beurteilung am Beispiel des grenzüberschreitenden Betriebsstätteneinsatzes. Dieser Untersuchungsteil orientiert sich am Lebenszyklus einer Betriebsstätte. Die Betrachtung der Begründung, der laufenden Besteuerung und der Beendigung einer Betriebsstätte wird für materielle wie für personelle Präsenzen vorgenommen.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2011
ISBN-Print
978-3-8329-6877-9
ISBN-Online
978-3-8452-3284-3
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Schriften zum Steuer-, Rechnungs- und Prüfungswesen
Band
4
Sprache
Deutsch
Seiten
553
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei Kein Zugriff 2 - 8
  2. Inhaltsübersicht Kein Zugriff 9 - 10
  3. Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 11 - 18
  4. Abbildungsverzeichnis Kein Zugriff 19 - 20
  5. Tabellenverzeichnis Kein Zugriff 21 - 22
  6. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff 23 - 28
    1. Ausgangspunkt der Untersuchung Kein Zugriff 29 - 31
      1. Internationale Steuerplanung mit Abkommensrecht Kein Zugriff 31 - 36
      2. Abkommensrechtliche Besteuerungskonflikte Kein Zugriff 36 - 39
      3. Betriebsstätte als untersuchungsgegenständliche Organisationsform Kein Zugriff 39 - 44
    3. Zielsetzung und Gang der Untersuchung Kein Zugriff 44 - 48
    4. Einordnung der Untersuchung in das Forschungsprogramm der Internationalen Betriebswirtschaftlichen Steuerlehre Kein Zugriff 48 - 52
      1. Grunderscheinungen der internationalen Unternehmensbesteuerung und ihre Vermeidung durch bi- und unilaterale Maßnahmen Kein Zugriff 53 - 60
      2. Verhältnis der DBA zum innerstaatlichen Recht Kein Zugriff 60 - 63
      3. Verhältnis der DBA zum europäischen Unionsrecht Kein Zugriff 63 - 65
        1. Anwendungsbereich Kein Zugriff
        2. Verteilungsnormen Kein Zugriff
        3. Vermeidungsnormen Kein Zugriff
        1. Abkommensautonome Auslegung als völkerrechtlicher Grundsatz Kein Zugriff
        2. Abkommensautonome Auslegung im Lichte des abkommensrechtlichen Auslegungsgrundsatzes Art. 3 Abs. 2 OECD-MA Kein Zugriff
        3. Berücksichtigung des OECD-MA und des OECD-MK als Auslegungshilfen Kein Zugriff
    2. Abkommensrechtliche Grundlagen der Besteuerung des grenzüberschreitenden Betriebsstätteneinsatzes Kein Zugriff 81 - 84
      1. Leitbild der Steuerrationalität für die Besteuerung grenzüberschreitender Sachverhalte Kein Zugriff 84 - 89
      2. Ökonomische Einordnung internationaler Doppel- und Minderbesteuerungen Kein Zugriff 89 - 90
      3. Ökonomische Einordnung grenzüberschreitender Betriebsstättenbegründungen Kein Zugriff 90 - 91
      4. Ökonomische Einordnung betriebsstättenrelevanter abkommensrechtlicher Verteilungsnormen Kein Zugriff 91 - 95
        1. Anrechnungsmethode Kein Zugriff
        2. Freistellungsmethode Kein Zugriff
        3. Vorziehungswürdigkeit einer Methode? Kein Zugriff
    1. Methodische Einordnung Kein Zugriff 103 - 105
      1. Planbarkeit und Steuergerechtigkeit Kein Zugriff 105 - 108
      2. Planungssicherheit als Bedingung der Planbarkeit Kein Zugriff 108 - 109
        1. Allgemeine Gesichtspunkte Kein Zugriff
        2. Allgemeine Gesichtspunkte des abkommensrechtlichen Planungsumfeldes Kein Zugriff
      1. Differenzierung zwischen abstrakt gegebener Besteuerungskonfliktentstehung und tatsächlicher Besteuerungskonflikt- und Steuerwirkungsentstehung Kein Zugriff 115 - 117
        1. Sachverhaltskonflikte Kein Zugriff
          1. Grundlegende Gesichtspunkte Kein Zugriff
          2. Anwendungsreihenfolge abkommensrechtlicher und originär innerstaatlicher Normen Kein Zugriff
          3. Anwendung des abkommensrechtlichen Auslegungsrückgriffs Kein Zugriff
          4. Einbeziehung des OECD-MK Kein Zugriff
        1. Übertragbarkeit abstrakt gegebener Auslegungs- und Steuerrechtskonfliktentstehungsmöglichkeiten Kein Zugriff
        2. Bedeutung des OECD-MK für die Auslegungskonfliktentstehung Kein Zugriff
        3. Keine weitere Spezifizierbarkeit der Steuerrechtskonfliktentstehung Kein Zugriff
        4. Bedeutung des Unionsrechts für die Auslegungs- und Steuerrechtskonfliktentstehung Kein Zugriff
        1. Vorbemerkung Kein Zugriff
        2. Abkommenssystematische Einordnung der tatsächlichen Steuerwirkungsentstehung Kein Zugriff
          1. Auslegungskonfliktbedingte Doppel- und Minderbesteuerungen Kein Zugriff
          2. Steuerrechtskonfliktbedingte Doppel- und Minderbesteuerungen Kein Zugriff
          1. Switch-over-Klauseln Kein Zugriff
          2. Quellenregeln Kein Zugriff
          1. Keine unilaterale Beseitigung verbleibender Doppelbesteuerungen Kein Zugriff
          2. § 50d Abs. 9 Satz 1 Nr. 1 EStG als unilaterale Maßnahme zur Beseitigung von Minderbesteuerungen Kein Zugriff
          3. Verfassungsrechtliche Zulässigkeit des § 50d Abs. 9 Satz 1 Nr. 1 EStG Kein Zugriff
          1. Sicherstellung der Einmalbesteuerung durch den EuGH Kein Zugriff
          2. Exkurs: Zur Unionsrechtskonformität abkommensrechtlicher Aktivitätsklauseln Kein Zugriff
          3. Unionsrechtliche Zulässigkeit des § 50d Abs. 9 Satz 1 Nr. 1 EStG Kein Zugriff
      5. Zwischenergebnis und weiteres Vorgehen Kein Zugriff 171 - 174
      1. Vorbemerkung Kein Zugriff 174 - 175
      2. Tatsächliche Besteuerungskonfliktentstehung Kein Zugriff 175 - 177
          1. Abkommensausgestaltung in Bezug auf die Vermeidungsmethodik Kein Zugriff
          2. Umsetzung und Anwendung seitens der OECD vorgesehener Maßnahmen Kein Zugriff
          3. Umsetzung und Anwendung abkommensindividueller Maßnahmen Kein Zugriff
          4. Anwendung des § 50d Abs. 9 Satz 1 Nr. 1 EStG Kein Zugriff
          5. Zwischenergebnis Kein Zugriff
          1. Vorbemerkung Kein Zugriff
          2. Risiko endgültiger Doppelbesteuerungen in Outbound-Konstellationen Kein Zugriff
          3. Risiko endgültiger Doppelbesteuerungen in Inbound-Konstellationen Kein Zugriff
          4. Chance endgültiger Minderbesteuerungen in Outbound-Konstellationen Kein Zugriff
          5. Chance endgültiger Minderbesteuerungen in Inbound-Konstellationen Kein Zugriff
          6. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      1. Vorbemerkung Kein Zugriff 207 - 208
      2. Ausrichtung des Einsatzes eines Rechtsbehelfs Kein Zugriff 208 - 208
      3. Mögliche Einwirkungen auf Ebene der tatsächlichen Besteuerungskonfliktentstehung Kein Zugriff 208 - 211
      4. Mögliche Einwirkungen auf Ebene der tatsächlichen Steuerwirkungsentstehung Kein Zugriff 211 - 214
      5. Zwischenergebnis Kein Zugriff 214 - 215
    6. Zusammenfassung und weiteres Vorgehen Kein Zugriff 215 - 216
          1. Einordnung von Art. 5 Abs. 1 OECD-MA Kein Zugriff
            1. Vorliegen einer Geschäftseinrichtung Kein Zugriff
            2. Feste Geschäftseinrichtung Kein Zugriff
            3. Verfügungsmacht über die Geschäftseinrichtung Kein Zugriff
            4. Vollständige oder teilweise Ausübung der Geschäftstätigkeit des Unternehmens Kein Zugriff
            5. Keine Betriebsstättenbegründung bei Ausübung von Hilfstätigkeiten oder Tätigkeiten vorbereitender Art Kein Zugriff
            6. Zusammenfassende Übersicht Kein Zugriff
          1. Übertragbarkeit Kein Zugriff
            1. Abkommensverständnis der Finanzverwaltung Kein Zugriff
            2. Abkommensverständnis der Finanzrechtsprechung Kein Zugriff
            3. Inländisches Abkommensverständnis als Planungsgrundlage Kein Zugriff
          3. Planungsrelevanz des OECD-MK Kein Zugriff
          4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        3. Tatsächliche Steuerwirkungsentstehung Kein Zugriff
        4. Gesamtbeurteilung Kein Zugriff
          1. Einordnung von Art. 5 Abs. 5 und 6 OECD-MA Kein Zugriff
            1. Tätigkeit für ein Unternehmen Kein Zugriff
            2. Vollmacht, im Namen des Unternehmens Verträge abzuschließen Kein Zugriff
            3. Vorliegen einer Abschlussvollmacht Kein Zugriff
            4. Gewöhnliche Vollmachtsausübung Kein Zugriff
            5. Keine Betriebsstättenbegründung bei Ausübung von Hilfstätigkeiten oder Tätigkeiten vorbereitender Art Kein Zugriff
            6. Keine Betriebsstättenbegründung durch im Rahmen ihrer ordentlichen Geschäftstätigkeit handelnde Makler, Kommissionäre und andere unabhängige Vertreter Kein Zugriff
            7. Zusammenfassende Übersicht Kein Zugriff
          1. Übertragbarkeit Kein Zugriff
            1. Abkommensanwendung der Finanzverwaltung Kein Zugriff
            2. Abkommensanwendung der Finanzrechtsprechung Kein Zugriff
            3. Inländisches Abkommensverständnis als Planungsgrundlage Kein Zugriff
          3. Planungsrelevanz des OECD-MK Kein Zugriff
          4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        3. Tatsächliche Steuerwirkungsentstehung Kein Zugriff
        4. Gesamtbeurteilung Kein Zugriff
          1. Einordnung von Art. 7 Abs. 1 Satz 2 und Abs. 2 bis 4 OECD-MA Kein Zugriff
            1. Begriff des Gewinns eines Unternehmens Kein Zugriff
            2. Zurechnungsanweisung des Art. 7 Abs. 1 Satz 2 OECD-MA Kein Zugriff
              1. Vorbemerkung Kein Zugriff
              2. Reichweite der abkommensrechtlichen Selbständigkeitsfiktion Kein Zugriff
              3. Self Executing-Wirkung des Art. 7 Abs. 2 OECD-MA Kein Zugriff
              4. Zusammenfassende Übersicht Kein Zugriff
            4. Aufwandszuordnung nach Art. 7 Abs. 3 OECD-MA Kein Zugriff
            5. Indirekte Gewinnaufteilungsmethode des Art. 7 Abs. 4 OECD-MA Kein Zugriff
          1. Übertragbarkeit Kein Zugriff
            1. Vorbemerkung Kein Zugriff
            2. Abkommensanwendung der Finanzverwaltung Kein Zugriff
            3. Abkommensanwendung der Finanzrechtsprechung Kein Zugriff
            4. Inländisches Abkommensverständnis als Planungsgrundlage Kein Zugriff
            5. Exkurs: Entstrickungstatbestand des § 4 Abs. 1 Satz 3 EStG und Verstrickungstatbestand des § 4 Abs. 1 Satz 7 Hs. 2 EStG Kein Zugriff
          3. Planungsrelevanz des OECD-MK Kein Zugriff
          4. Einfluss des Unionsrechts Kein Zugriff
          5. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        3. Tatsächliche Steuerwirkungsentstehung Kein Zugriff
        4. Gesamtbeurteilung Kein Zugriff
          1. Einordnung von Art. 7 Abs. 1 Satz 2 und Abs. 2 bis 4 OECD-MA Kein Zugriff
              1. Anwendung von Art. 7 Abs. 2 OECD-MA für Zwecke der Vertreterbetriebsstättengewinnabgrenzung Kein Zugriff
              2. Reichweite der abkommensrechtlichen Selbständigkeitsfiktion Kein Zugriff
              3. Self Executing-Wirkung des Art. 7 Abs. 2 OECD-MA Kein Zugriff
              4. Zusammenfassende Übersicht Kein Zugriff
            2. Aufwandszuordnung nach Art. 7 Abs. 3 OECD-MA und indirekte Gewinnaufteilungsmethode des Art. 7 Abs. 4 OECD-MA Kein Zugriff
          1. Übertragbarkeit Kein Zugriff
            1. Abkommensanwendung der Finanzverwaltung Kein Zugriff
            2. Abkommensanwendung der Finanzrechtsprechung Kein Zugriff
            3. Inländisches Abkommensverständnis als Planungsgrundlage Kein Zugriff
          3. Planungsrelevanz des OECD-MK Kein Zugriff
          4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        3. Tatsächliche Steuerwirkungsentstehung Kein Zugriff
        4. Gesamtbeurteilung Kein Zugriff
      1. Vorbemerkung Kein Zugriff 388 - 388
        1. Einordnung von Art. 10 Abs. 4, 11 Abs. 4 und 12 Abs. 3 OECD-MA Kein Zugriff
          1. Tatsächliche Betriebsstättenzugehörigkeit Kein Zugriff
          2. Fehlende Bezugnahme auf die jeweilige Begriffsdefinition Kein Zugriff
          3. Zusammenfassende Übersicht Kein Zugriff
        1. Übertragbarkeit Kein Zugriff
          1. Abkommensanwendung der Finanzverwaltung Kein Zugriff
          2. Abkommensanwendung der Finanzrechtsprechung Kein Zugriff
          3. Inländisches Abkommensverständnis als Planungsgrundlage Kein Zugriff
        3. Planungsrelevanz des OECD-MK Kein Zugriff
        4. Einfluss des Unionsrechts Kein Zugriff
        5. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      4. Tatsächliche Steuerwirkungsentstehung Kein Zugriff 411 - 418
      5. Gesamtbeurteilung Kein Zugriff 418 - 420
      1. Abstrakt gegebene Besteuerungskonfliktentstehung Kein Zugriff 420 - 422
      2. Tatsächliche Besteuerungskonfliktentstehung Kein Zugriff 422 - 423
      3. Tatsächliche Steuerwirkungsentstehung Kein Zugriff 423 - 426
      4. Gesamtbeurteilung Kein Zugriff 426 - 426
      5. Exkurs: Aufwandszurechnung im Zusammenhang mit andersartigen Einkünften Kein Zugriff 426 - 428
      1. Vorbemerkung Kein Zugriff 428 - 428
        1. Einordnung von Art. 13 Abs. 2 OECD-MA Kein Zugriff
          1. Begriff des Gewinns aus der Veräußerung Kein Zugriff
          2. Bewegliches Vermögens als Betriebsvermögen einer Betriebsstätte Kein Zugriff
          3. Zusammenfassende Übersicht Kein Zugriff
        1. Übertragbarkeit Kein Zugriff
          1. Vorbemerkung Kein Zugriff
          2. Abkommensanwendung der Finanzverwaltung Kein Zugriff
          3. Abkommensanwendung der Finanzrechtsprechung Kein Zugriff
          4. Inländisches Abkommensverständnis als Planungsgrundlage Kein Zugriff
        3. Planungsrelevanz des OECD-MK Kein Zugriff
        4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      4. Tatsächliche Steuerwirkungsentstehung Kein Zugriff 444 - 449
      5. Gesamtbeurteilung Kein Zugriff 449 - 451
      6. Exkurs: Zurechnung veräußerungsbedingten Verlusts zu einer Betriebsstätte Kein Zugriff 451 - 452
    1. Zusammenfassung Kein Zugriff 453 - 460
    2. Ausblick Kein Zugriff 460 - 462
  12. Anhang Kein Zugriff 463 - 484
  13. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 485 - 544
  14. Entscheidungsregister Kein Zugriff 545 - 550
  15. Verzeichnis der Verwaltungsanweisungen Kein Zugriff 551 - 552
  16. Verzeichnis der Gesetze und Gesetzesmaterialien Kein Zugriff 553 - 553

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