Radbruch&#039;sche Formel und gesetzgeberisches Unterlassen

Michael Herbert

doi:10.5771/9783845278995

Zusammenfassung

Die Arbeit untersucht erstmals die Frage, ob die Radbruch'sche Formel auch im Falle gesetzgeberischen Unterlassens Anwendung finden kann. So ausführlich diskutiert wird, wie sich der Rechtsanwender verhalten soll, wenn positive Gesetze zu extremem Unrecht führen, so stiefmütterlich wurde bisher die Frage danach behandelt, was der Rechtsanwender tun kann, wenn gerade das Gegenteil – das Fehlen eines Gesetzes – zu extremem Unrecht führt.

Der Autor analysiert, ob die Grundgedanken der Radbruch'schen Formel auf die Unterlassenssituation entsprechend zutreffen und welche Konsequenzen sich für den Rechtsanwender daraus ergeben. Während es im „Normalfall“ der Radbruch'schen Formel ausreicht, Gesetzen, die extremes Unrecht darstellen, die Geltung abzuerkennen, ist der Rechtsanwender im Fall gesetzgeberischen Unterlassens nämlich vor die Folgefrage gestellt, wie er die Gesetzeslage korrigieren kann bzw. darf.

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Bibliographische Angaben

Erscheinungsjahr: 2017
Erscheinungsdatum: 28.04.2017
ISBN-Print: 978-3-8487-3591-4
ISBN-Online: 978-3-8452-7899-5
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Studien zur Rechtsphilosophie und Rechtstheorie
Band: 69
Sprache: Deutsch
Seiten: 223
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 18
Problemaufriss Kein Zugriff Seiten 19 - 24
1. 1. 1. 1. Grundsätzliches Kein Zugriff
    2. 2. Unterscheidung der Wissenschaftsdisziplinen Kein Zugriff
    3. 3. Unterscheidung zwischen theoretischer und praktischer Philosophie Kein Zugriff
    4. 4. Ergebnis Kein Zugriff
  2. 1. 1. 1903-1932 Kein Zugriff
    2. 2. 1933-1944: Der Wertrelativismus gerät ins „Schwanken“ Kein Zugriff
    3. 3. 1945-1949 oder die Überwindung des Wertrelativismus Kein Zugriff
    4. 4. Zusammenfassung Kein Zugriff
  3. III. Ergebnis Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. a. Verständnis des Rechtsbegriffs 1932 Kein Zugriff
      2. b. Verständnis des Begriffs ab 1946 Kein Zugriff
      3. c. Ergebnis Kein Zugriff
    2. 1. aa. Vorarbeiten Kein Zugriff
        bb. Historischer Kontext Kein Zugriff
      2. b. Grundgedanke und Methodik Kein Zugriff
      3. c. Beispiele Kein Zugriff
      4. d. Ergebnis Kein Zugriff
    3. 3. Zusammenfassung Kein Zugriff
  2. 1. 1. a. J. L. Austin´s Theorie der Sprechakte Kein Zugriff
      2. b. Fehlerhafte Sprechakte Kein Zugriff
      3. c. Konsequenzen für „Sprechakte“ des Gesetzgebers Kein Zugriff
      4. d. Ergebnis Kein Zugriff
    2. 1. a. Das Effektivitätsargument Kein Zugriff
      2. b. Das Sprachargument Kein Zugriff
      3. c. Das Klarheitsargument Kein Zugriff
      4. d. Das Redlichkeitsargument Kein Zugriff
      5. e. Das „Durchschlagargument“ Kein Zugriff
3. C. Ergebnis 1. Teil Kein Zugriff
2. Kapitel: Begründung der Menschenrechte Kein Zugriff Seiten 75 - 82
1. A. Begriffsbestimmung „gesetzgeberisches Unterlassen“ Kein Zugriff
2. 1. I. Enthält schon die Radbruch´sche Formel selbst Anhaltspunkte dafür wie mit Ungerechtigkeiten aufgrund fehlender gesetzlicher Regelung umgegangen werden muss? Kein Zugriff
  2. 1. 1. Analytisches Argument Kein Zugriff
    2. 2. Umgehungsargument Kein Zugriff
    3. 3. Gleichstellungsargument Kein Zugriff
    4. 4. Risikoargument Kein Zugriff
    5. 5. Rechtssicherheitsargument Kein Zugriff
    6. 6. Ergebnis (II) Kein Zugriff
  3. III. Ergebnis (B) Kein Zugriff
3. C. Konsequenzen auch im Rechtsstaat? Kein Zugriff
4. 1. I. Problemstellung Kein Zugriff
  2. II. Problemlösung: Bestimmung des Zusammenhangs Kein Zugriff
5. 1. I. Beispielsfall 1: „Tötung Von Juden Erlaubt?“ Kein Zugriff
  2. II. Beispielsfall 2: „Diskriminierung Dunkelhäutiger Mitbürger“ Kein Zugriff
  3. III. Beispielsfall 3: „Soraya“ Kein Zugriff
6. 1. 1. a. Beschreibung Kein Zugriff
    2. b. Beispielsfall 1 Kein Zugriff
    3. c. Einwände Kein Zugriff
    4. 1. aa. Verhandlungsunfähigkeitsbeschluss Kein Zugriff
      2. bb. Übergesetzlicher Notstand Kein Zugriff
    5. e. Ergebnis Kein Zugriff
  2. 1. a. Beschreibung Kein Zugriff
    2. b. Beispiel für einen Sachverhalt, bei dem sich das Mindestmaß der Regelung unmittelbar aus grundlegenden Gerechtigkeitsvorstellungen ergibt Kein Zugriff
    3. c. Weiteres Beispiel (abgewandelter Soraya-Fall) Kein Zugriff
  3. 3. Verbot der Gesetzeskorrektur Kein Zugriff
7. G. Rückbetrachtung Kein Zugriff
8. H. Ergebnis Kein Zugriff
1. 1. I. Gesetzeslücke Kein Zugriff
  2. II. Ethische Gesetzeslücke und übergesetzliche Gedanken Kein Zugriff
  3. III. Lückenschließungsprogramm Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. a. Die Verfassungslage im „gesetzesfreien“ Bereich Kein Zugriff
      2. b. Verbindlichkeit der außergesetzlichen Rechtsordnung Kein Zugriff
      3. c. Ergebnis Kein Zugriff
    2. 1. aa. Die Gesetzes- und Rechtsbindung des Richters Kein Zugriff
        bb. Gewaltenteilungsprinzip Kein Zugriff
      2. b. Pragmatische Argumente Kein Zugriff
      3. c. Materiale Gerechtigkeitskriterien Kein Zugriff
    3. 3. Ergebnis Kein Zugriff
  2. 1. 1. Gewaltenteilungsargument Kein Zugriff
    2. 1. a. Meinungsvielfalt Kein Zugriff
      2. aa. Keine Rückwirkung Kein Zugriff
        bb. Schutzgedanke Kein Zugriff
        cc. EMRK-Argument Kein Zugriff
  3. III. Ergebnis Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. a. Methode der Begriffsbildung Kein Zugriff
      2. b. Allgemeiner Sprachgebrauch Kein Zugriff
      3. c. Besondere juristische Aufgabe des „Lückenbegriffs“ Kein Zugriff
      4. d. Konkretisierung der Aufgabe Kein Zugriff
    2. 1. a. „Abgrenzung nach unten“ Kein Zugriff
      2. b. Abgrenzung nach „oben“ Kein Zugriff
      3. c. Ergebnis Kein Zugriff
    3. 1. a. Rechtsverweigerungslücken Kein Zugriff
      2. b. Teleologische Lücken Kein Zugriff
      3. aa. Gewinnung eines allgemeinen Prinzips aus dem positiven Recht Kein Zugriff
        bb. Rückführung eines allgemeinen Prinzips auf die Rechtsidee Kein Zugriff
        cc. Rückführung eines allgemeinen Rechtsprinzips auf die „Natur der Sache“ Kein Zugriff
        dd. Ergebnis Kein Zugriff
      4. d. Ergebnis Kein Zugriff
    4. 1. a. Rechtsverweigerungslücken Kein Zugriff
      2. b. Teleologische Lücken Kein Zugriff
      3. c. Prinzipienlücken Kein Zugriff
    5. 5. Zusammenfassung Kein Zugriff
  2. 1. 1. a. Überschneidungsbereich Kein Zugriff
      2. b. Auflösung zugunsten der Rechtsverweigerungslücke Kein Zugriff
      3. c. Beispielsfall Kein Zugriff
      4. d. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    2. 1. a. Überschneidungsbereich Kein Zugriff
      2. b. Auflösung zugunsten der Teleologischen Lücken Kein Zugriff
      3. aa. Rückgewährpflicht Kein Zugriff
        bb. Erlaubnistatbestandsirrtum Kein Zugriff
      4. d. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    3. 1. aa. Auflösung zugunsten der Prinzipienlücke Kein Zugriff
        bb. Beispiele Kein Zugriff
        cc. Ergebnis Kein Zugriff
      2. aa. Begriffsklärung Kein Zugriff
        bb. Auflösung zugunsten der Prinzipienlücke Kein Zugriff
        cc. Beispiele Kein Zugriff
        dd. Ergebnis Kein Zugriff
      3. aa. Nochmalige Erklärung der Methodik dieser Prinzipienlücke Kein Zugriff
        bb. Kritik Kein Zugriff
        cc. Überzeugende Lösung Kein Zugriff
        dd. Veranschaulichung anhand von Beispielsfällen Kein Zugriff
        ee. Ergebnis Kein Zugriff
  3. III. Ergebnis Kein Zugriff
Gesamtergebnis Kein Zugriff Seiten 209 - 223

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