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Weinstrafrecht und Verwaltungsakzessorietät
Die Weindelikte im Spannungsfeld des Verwaltungs- und Unionsrechts- Autor:innen:
- Reihe:
- Gießener Schriften zum Strafrecht und zur Kriminologie, Band 39
- Verlag:
- 2011
Zusammenfassung
Die interdisziplinaritätsbedingte Vielschichtigkeit des Weinstrafrechts hat es dringend erforderlich gemacht, dieses spezielle und dynamische Rechtsgebiet zu systematisieren. Prägend für das Weinstrafrecht ist die Verwendung sogenannter Blankettstrafnormen, die sich durch eine Inkorporierung verwaltungs- und unionsrechtlicher Ge- und Verbote in die weingesetzlichen Straftatbestände auszeichnen. Diese Gesetzessystematik birgt eine Vielzahl verfassungs-, verwaltungs-, straf- und unionsrechtlicher Problemlagen, die in ein strafrechtsdogmatisch aufbereitetes und verfassungsrechtlich genügendes Fundament zu betten waren.
Die Strafbarkeitseffekte der Zuteilung der Amtlichen Prüfungsnummer für Wein, die strafrechtliche Haftung der für den Vollzug der Weingesetze verantwortlichen Amtsträger der Qualitätsprüfungsbehörden und die Analyse der Geltung des nationalen Weinstrafrechts im Lichte des durch den Reformvertrag von Lissabon geschaffenen europäischen Verfassungsrechts sowie der omnipräsenten EU-Sekundärrechtsetzung sind daneben zentrale Schwerpunkte.
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Bibliographische Angaben
- Auflage
- 1/2011
- Copyrightjahr
- 2011
- ISBN-Print
- 978-3-8329-6280-7
- ISBN-Online
- 978-3-8452-2871-6
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Reihe
- Gießener Schriften zum Strafrecht und zur Kriminologie
- Band
- 39
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 230
- Produkttyp
- Monographie
Inhaltsverzeichnis
KapitelSeiten
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 16Autor:innen:
- Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 17 - 20Autor:innen:
- Einleitung Kein Zugriff Seiten 21 - 24Autor:innen:
- Begriff: „Weinrecht“ Kein Zugriff Seiten 25 - 26Autor:innen:
- Rechtsquellen des Weinrechts Kein Zugriff Seiten 26 - 27Autor:innen:
- Ansätze einer Standortbestimmung Kein Zugriff Seiten 27 - 28Autor:innen:
- Bestandsaufnahme Kein Zugriff Seiten 28 - 30Autor:innen:
- Autor:innen:
- Das WeinG 1930 Kein ZugriffAutor:innen:
- Übergangsphase: Schaffung der EWG Kein ZugriffAutor:innen:
- Das WeinG 1971 Kein ZugriffAutor:innen:
- Das WeinG 1994 Kein ZugriffAutor:innen:
- Die VO [EG] Nr. 479/2008 als „neue“ GMO für Wein und die Integrierung in die GAMO (VO [EG] Nr. 1234/2007) Kein ZugriffAutor:innen:
- Fazit Kein ZugriffAutor:innen:
- Terminus: „Weinstrafrecht“ Kein Zugriff Seiten 38 - 39Autor:innen:
- Autor:innen:
- Rechtsgutskonzeption des Weinstrafrechts Kein ZugriffAutor:innen:
- Konkretisierung der tatbestandlichen Schutzbestrebungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Weinstrafrecht als Teil des Weinrechts Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Rechtsdogmatischer Grundansatz Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Überindividueller Rechtsgutaspekt Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Weinstrafrecht als Teil des Europäischen Strafrechts Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Funktionen und Deliktsnatur Kein ZugriffAutor:innen:
- Versuchsstrafbarkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Fahrlässigkeitsstrafbarkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Der Täterkreis der Weindelikte Kein Zugriff Seiten 50 - 52Autor:innen:
- Autor:innen:
- Einführung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Herstellungsverstöße Kein ZugriffAutor:innen:
- Absatzverstöße, insbes. Bezeichnungsverstöße Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Weingesetzliche Binnenverweisung Kein ZugriffAutor:innen:
- Inbezugnahme nationaler Rechtsverordnungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Unionsrechtliche Anknüpfungsobjekte Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Außen- bzw. Binnenverweisung Kein ZugriffAutor:innen:
- Statische und dynamische Verweisungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Einführung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Bestimmtheitsgrundsatz (Art. 103 Abs. 2 GG) Kein ZugriffAutor:innen:
- Speziell zu den Bestimmtheitsanforderungen im Weinstrafrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- Parlamentsvorbehalt (Art. 104 Abs. 1 S. 1 GG) Kein ZugriffAutor:innen:
- Art. 80 GG Kein ZugriffAutor:innen:
- Weingesetzliche Inbezugnahme Kein ZugriffAutor:innen:
- Inbezugnahme nationaler Rechtsverordnungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Inbezugnahme unionsrechtlicher Vorschriften Kein ZugriffAutor:innen:
- Verfassungskonforme Auslegung der weinrechtlichen Vorschriften? Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Weingesetzliche Binnenverweisung Kein ZugriffAutor:innen:
- Inbezugnahme nationaler Rechtsverordnungen bzw. deren Erlassermächtigungsvorschrift Kein ZugriffAutor:innen:
- Inbezugnahme des EU-Weinrechts Kein ZugriffAutor:innen:
- Dringlichkeit des Handlungsbedarfs Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung des Ersten Teils Kein Zugriff Seiten 86 - 88Autor:innen:
- Einführung Kein Zugriff Seiten 89 - 90Autor:innen:
- Autor:innen:
- Begriffliche Akzessorietät Kein ZugriffAutor:innen:
- Verwaltungsrechtsakzessorietät Kein ZugriffAutor:innen:
- Verwaltungsaktsakzessorietät Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Qualitätswein bestimmter Anbaugebiete (Q.b.A.) Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Gesetzliche Grundlagen Kein ZugriffAutor:innen:
- Inhalt und Durchführung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Prüfungsbehörde und Prüfungskommission Kein ZugriffAutor:innen:
- Exkurs: Zusammensetzung der Prüfungskommission Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtsnatur der Zuteilung der AP-Nr. Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Umfang der „Rechtsscheinwirkung“ Kein ZugriffAutor:innen:
- Zur Tatbestandswirkung von Verwaltungsakten Kein ZugriffAutor:innen:
- Anwendbarkeit der Grundsätze des § 1 Abs. 3 WeinÜbVO auf Erzeugnisse des EU-Weinrechts Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Inverkehrbringen Kein ZugriffAutor:innen:
- Herstellungsverstöße Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Tatbestandsausschluss Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Zuteilung der AP-Nr. als strafrechtlicher Rechtfertigungsgrund: Die Zuteilung als Genehmigung Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtfertigungswirkung der Zuteilung der AP-Nr. Kein ZugriffAutor:innen:
- Notwendigkeit des § 1 Abs. 3 WeinÜbVO zur Rechtfertigung Kein ZugriffAutor:innen:
- Basisgründe der Rechtfertigungswirkung (Rechtfertigungsprinzip) Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Berücksichtigung verwaltungsrechtlicher Maßstäbe Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Bedeutung der „Rechtsmissbrauchslösung“ im Weinstrafrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- Subjektives Rechtfertigungselement Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Verwaltungsverfahrensbedingte Verzögerungsmöglichkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Allgemein zu Widerruf und Rücknahme der AP-Nr. Kein ZugriffAutor:innen:
- Beachtung materieller Genehmigungsfähigkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Gründe für eine Anerkennung Kein ZugriffAutor:innen:
- Argumente für eine Ablehnung Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Strafbarkeit bei rechtswidriger ablehnender Prüfentscheidung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Gegenwärtiges Meinungsbild Kein ZugriffAutor:innen:
- Dogmatischer Begründungsversuch: Keine Rechtfertigungswirkung der Zuteilung der AP-Nr. bei § 263 StGB Kein ZugriffAutor:innen:
- Möglichkeiten der Betrugsstrafbarkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Durchbrechung der Verwaltungsaktsakzessorietät Kein ZugriffAutor:innen:
- Zur prinzipiellen Abhängigkeit des Weinstrafrechts von administrativen Einzelfallentscheidungen Kein Zugriff Seiten 132 - 135Autor:innen:
- Autor:innen:
- Das WeinG als Verwaltungsgesetz? Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Lebensmittelüberwachung i.w.S. Kein ZugriffAutor:innen:
- Ge- und Verbote des nationalen Weinrechts Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Weinstrafrechtliche Präsenz der Akzessorietätsform Kein ZugriffAutor:innen:
- Daseinsbegründung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Amtsträgerbegriff: Die Legaldefinition des StGB Kein ZugriffAutor:innen:
- Angehöriger der Prüfbehörde als Amtsträger Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Sonstiges öffentlich-rechtliches Amtsverhältnis (§ 11 Abs. 1 Nr. 2 b StGB) Kein ZugriffAutor:innen:
- Wahrnehmung von Aufgaben der öffentlichen Verwaltung als „sonst Bestellter“ (§ 11 Abs. 1 Nr. 2 c StGB) Kein ZugriffAutor:innen:
- Bedeutung der förmlichen Verpflichtung des Sachverständigen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Strafbarkeit nach Beihilfegrundsätzen Kein ZugriffAutor:innen:
- Weindeliktische Mittäterschaft des Amtsträgers Kein ZugriffAutor:innen:
- Der Amtsträger als mittelbarer Täter Kein ZugriffAutor:innen:
- Strafbarkeit nach Unterlassungsgrundsätzen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- „ Entscheidung in einer Rechtssache“ i.S.d. § 339 StGB Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Sachverständige der Prüfungskommission Kein ZugriffAutor:innen:
- Fazit: Weingesetzlicher Amtsträgerstraftatbestand Kein ZugriffAutor:innen:
- Relevanz der Problemstellung Kein Zugriff Seiten 160 - 161Autor:innen:
- Autor:innen:
- Strafrechtliche Sanktionswürdigkeit weinrechtlicher Verstöße Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Verhältnismäßigkeitsgrundsatz und das Recht der Ordnungswidrigkeiten Kein ZugriffAutor:innen:
- Bedürfnis weingesetzlicher Straftatbestände (Vergleich zum Kernstrafrecht) Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung des Zweiten Teils Kein Zugriff Seiten 166 - 170Autor:innen:
- Einleitung Kein Zugriff Seiten 171 - 172Autor:innen:
- Kompetenzübergewicht der Europäischen Union Kein Zugriff Seiten 172 - 174Autor:innen:
- Gemeinsame Marktorganisation Kein Zugriff Seiten 174 - 176Autor:innen:
- Die „EG“- bzw. EU-Verordnung als europäischer Rechtsakt Kein Zugriff Seiten 176 - 177Autor:innen:
- Autor:innen:
- Die Vorrangregel im Allgemeinen Kein ZugriffAutor:innen:
- Strafbarkeitsbegrenzende Wirkung des Unionsrechts Kein ZugriffAutor:innen:
- Das Prinzip der gegenseitigen Anerkennung im Weinstrafrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Auflage des Art. 4 Abs. 3 EUV-Lissabon (ex-Art. 10 EGV) Kein ZugriffAutor:innen:
- Präzisierende Judikatur des EuGH („Griechischer Mais“) Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Konstituierung von Blankettstrafrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Anhaltspunkte in der gemeinsamen Agrarmarktorganisation bzw. der „alten“ GMO für Wein Kein ZugriffAutor:innen:
- Konkretisierung und Abgleich der Vorgaben Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Einführung im Lichte des Vertrages von Lissabon Kein ZugriffAutor:innen:
- Aktuelle Rechtslage Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Beispiel sekundärrechtlicher Anweisung im europäischen Weinrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- Zulässigkeit von Anweisungen in Verordnungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Kompetenzgrundlage und Natur der weinrechtlichen Anweisung Kein ZugriffAutor:innen:
- Schranken der Anweisungsbefugnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Hintergrund der Strafbarkeitslücken Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Verstöße während der Zäsur Kein ZugriffAutor:innen:
- Anwendbarkeit des § 2 Abs. 3 StGB Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Schranken in der Anwendbarkeit des § 10 Abs. 2 DurchsVO Kein ZugriffAutor:innen:
- Europäische Blankettstrafgesetze als Zeitgesetze (§ 2 Abs. 4 StGB) Kein ZugriffAutor:innen:
- Einordnung und Bedeutung des § 10 Abs. 3 DurchsVO Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Offensichtlich unionsrechtsakzessorische Straftatbestände Kein ZugriffAutor:innen:
- Verdeckte statische Verweisungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Gedanken zur Problematik Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung des Dritten Teils Kein Zugriff Seiten 207 - 210Autor:innen:
- Schlussbetrachtung Kein Zugriff Seiten 211 - 214Autor:innen:
- Anhang Kein Zugriff Seiten 215 - 218Autor:innen:
- Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 219 - 230Autor:innen:
