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Monographie Kein Zugriff

Weinstrafrecht und Verwaltungsakzessorietät

Die Weindelikte im Spannungsfeld des Verwaltungs- und Unionsrechts
Autor:innen:
Verlag:
 2011

Zusammenfassung

Die interdisziplinaritätsbedingte Vielschichtigkeit des Weinstrafrechts hat es dringend erforderlich gemacht, dieses spezielle und dynamische Rechtsgebiet zu systematisieren. Prägend für das Weinstrafrecht ist die Verwendung sogenannter Blankettstrafnormen, die sich durch eine Inkorporierung verwaltungs- und unionsrechtlicher Ge- und Verbote in die weingesetzlichen Straftatbestände auszeichnen. Diese Gesetzessystematik birgt eine Vielzahl verfassungs-, verwaltungs-, straf- und unionsrechtlicher Problemlagen, die in ein strafrechtsdogmatisch aufbereitetes und verfassungsrechtlich genügendes Fundament zu betten waren.

Die Strafbarkeitseffekte der Zuteilung der Amtlichen Prüfungsnummer für Wein, die strafrechtliche Haftung der für den Vollzug der Weingesetze verantwortlichen Amtsträger der Qualitätsprüfungsbehörden und die Analyse der Geltung des nationalen Weinstrafrechts im Lichte des durch den Reformvertrag von Lissabon geschaffenen europäischen Verfassungsrechts sowie der omnipräsenten EU-Sekundärrechtsetzung sind daneben zentrale Schwerpunkte.

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Bibliographische Angaben

Auflage
1/2011
Copyrightjahr
2011
ISBN-Print
978-3-8329-6280-7
ISBN-Online
978-3-8452-2871-6
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Gießener Schriften zum Strafrecht und zur Kriminologie
Band
39
Sprache
Deutsch
Seiten
230
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 2 - 16 Mathias Hütwohl
  2. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff 17 - 20 Mathias Hütwohl
  3. Einleitung Kein Zugriff 21 - 24 Mathias Hütwohl
      1. Begriff: „Weinrecht“ Kein Zugriff 25 - 26 Mathias Hütwohl
      2. Rechtsquellen des Weinrechts Kein Zugriff 26 - 27 Mathias Hütwohl
      3. Ansätze einer Standortbestimmung Kein Zugriff 27 - 28 Mathias Hütwohl
      1. Bestandsaufnahme Kein Zugriff 28 - 30 Mathias Hütwohl
      2. Mathias Hütwohl
        1. Das WeinG 1930 Kein Zugriff Mathias Hütwohl
        2. Übergangsphase: Schaffung der EWG Kein Zugriff Mathias Hütwohl
        3. Das WeinG 1971 Kein Zugriff Mathias Hütwohl
        4. Das WeinG 1994 Kein Zugriff Mathias Hütwohl
        5. Die VO [EG] Nr. 479/2008 als „neue“ GMO für Wein und die Integrierung in die GAMO (VO [EG] Nr. 1234/2007) Kein Zugriff Mathias Hütwohl
        6. Fazit Kein Zugriff Mathias Hütwohl
      1. Terminus: „Weinstrafrecht“ Kein Zugriff 38 - 39 Mathias Hütwohl
      2. Mathias Hütwohl
        1. Rechtsgutskonzeption des Weinstrafrechts Kein Zugriff Mathias Hütwohl
        2. Konkretisierung der tatbestandlichen Schutzbestrebungen Kein Zugriff Mathias Hütwohl
      3. Mathias Hütwohl
        1. Weinstrafrecht als Teil des Weinrechts Kein Zugriff Mathias Hütwohl
        2. Mathias Hütwohl
          1. Rechtsdogmatischer Grundansatz Kein Zugriff Mathias Hütwohl
          2. Mathias Hütwohl
            1. Überindividueller Rechtsgutaspekt Kein Zugriff Mathias Hütwohl
            2. Ergebnis Kein Zugriff Mathias Hütwohl
        3. Weinstrafrecht als Teil des Europäischen Strafrechts Kein Zugriff Mathias Hütwohl
      1. Mathias Hütwohl
        1. Funktionen und Deliktsnatur Kein Zugriff Mathias Hütwohl
        2. Versuchsstrafbarkeit Kein Zugriff Mathias Hütwohl
        3. Fahrlässigkeitsstrafbarkeit Kein Zugriff Mathias Hütwohl
      2. Der Täterkreis der Weindelikte Kein Zugriff 50 - 52 Mathias Hütwohl
      3. Mathias Hütwohl
        1. Einführung Kein Zugriff Mathias Hütwohl
        2. Mathias Hütwohl
          1. Herstellungsverstöße Kein Zugriff Mathias Hütwohl
          2. Absatzverstöße, insbes. Bezeichnungsverstöße Kein Zugriff Mathias Hütwohl
      1. Mathias Hütwohl
        1. Mathias Hütwohl
          1. Weingesetzliche Binnenverweisung Kein Zugriff Mathias Hütwohl
          2. Inbezugnahme nationaler Rechtsverordnungen Kein Zugriff Mathias Hütwohl
          3. Unionsrechtliche Anknüpfungsobjekte Kein Zugriff Mathias Hütwohl
        2. Mathias Hütwohl
          1. Außen- bzw. Binnenverweisung Kein Zugriff Mathias Hütwohl
          2. Statische und dynamische Verweisungen Kein Zugriff Mathias Hütwohl
      2. Mathias Hütwohl
        1. Einführung Kein Zugriff Mathias Hütwohl
        2. Mathias Hütwohl
          1. Bestimmtheitsgrundsatz (Art. 103 Abs. 2 GG) Kein Zugriff Mathias Hütwohl
          2. Speziell zu den Bestimmtheitsanforderungen im Weinstrafrecht Kein Zugriff Mathias Hütwohl
          3. Parlamentsvorbehalt (Art. 104 Abs. 1 S. 1 GG) Kein Zugriff Mathias Hütwohl
          4. Art. 80 GG Kein Zugriff Mathias Hütwohl
        3. Weingesetzliche Inbezugnahme Kein Zugriff Mathias Hütwohl
        4. Inbezugnahme nationaler Rechtsverordnungen Kein Zugriff Mathias Hütwohl
        5. Inbezugnahme unionsrechtlicher Vorschriften Kein Zugriff Mathias Hütwohl
        6. Verfassungskonforme Auslegung der weinrechtlichen Vorschriften? Kein Zugriff Mathias Hütwohl
      3. Mathias Hütwohl
        1. Weingesetzliche Binnenverweisung Kein Zugriff Mathias Hütwohl
        2. Inbezugnahme nationaler Rechtsverordnungen bzw. deren Erlassermächtigungsvorschrift Kein Zugriff Mathias Hütwohl
        3. Inbezugnahme des EU-Weinrechts Kein Zugriff Mathias Hütwohl
        4. Dringlichkeit des Handlungsbedarfs Kein Zugriff Mathias Hütwohl
    6. Zusammenfassung des Ersten Teils Kein Zugriff 86 - 88 Mathias Hütwohl
    1. Einführung Kein Zugriff 89 - 90 Mathias Hütwohl
      1. Mathias Hütwohl
        1. Begriffliche Akzessorietät Kein Zugriff Mathias Hütwohl
        2. Verwaltungsrechtsakzessorietät Kein Zugriff Mathias Hütwohl
        3. Verwaltungsaktsakzessorietät Kein Zugriff Mathias Hütwohl
      2. Mathias Hütwohl
        1. Qualitätswein bestimmter Anbaugebiete (Q.b.A.) Kein Zugriff Mathias Hütwohl
        2. Mathias Hütwohl
          1. Gesetzliche Grundlagen Kein Zugriff Mathias Hütwohl
          2. Inhalt und Durchführung Kein Zugriff Mathias Hütwohl
      3. Mathias Hütwohl
        1. Mathias Hütwohl
          1. Mathias Hütwohl
            1. Prüfungsbehörde und Prüfungskommission Kein Zugriff Mathias Hütwohl
            2. Exkurs: Zusammensetzung der Prüfungskommission Kein Zugriff Mathias Hütwohl
          2. Rechtsnatur der Zuteilung der AP-Nr. Kein Zugriff Mathias Hütwohl
        2. Mathias Hütwohl
          1. Umfang der „Rechtsscheinwirkung“ Kein Zugriff Mathias Hütwohl
          2. Zur Tatbestandswirkung von Verwaltungsakten Kein Zugriff Mathias Hütwohl
          3. Anwendbarkeit der Grundsätze des § 1 Abs. 3 WeinÜbVO auf Erzeugnisse des EU-Weinrechts Kein Zugriff Mathias Hütwohl
      4. Mathias Hütwohl
        1. Mathias Hütwohl
          1. Inverkehrbringen Kein Zugriff Mathias Hütwohl
          2. Herstellungsverstöße Kein Zugriff Mathias Hütwohl
        2. Mathias Hütwohl
          1. Tatbestandsausschluss Kein Zugriff Mathias Hütwohl
          2. Mathias Hütwohl
            1. Zuteilung der AP-Nr. als strafrechtlicher Rechtfertigungsgrund: Die Zuteilung als Genehmigung Kein Zugriff Mathias Hütwohl
            2. Rechtfertigungswirkung der Zuteilung der AP-Nr. Kein Zugriff Mathias Hütwohl
            3. Notwendigkeit des § 1 Abs. 3 WeinÜbVO zur Rechtfertigung Kein Zugriff Mathias Hütwohl
            4. Basisgründe der Rechtfertigungswirkung (Rechtfertigungsprinzip) Kein Zugriff Mathias Hütwohl
        3. Mathias Hütwohl
          1. Berücksichtigung verwaltungsrechtlicher Maßstäbe Kein Zugriff Mathias Hütwohl
          2. Mathias Hütwohl
            1. Bedeutung der „Rechtsmissbrauchslösung“ im Weinstrafrecht Kein Zugriff Mathias Hütwohl
            2. Subjektives Rechtfertigungselement Kein Zugriff Mathias Hütwohl
            3. Ergebnis Kein Zugriff Mathias Hütwohl
          3. Verwaltungsverfahrensbedingte Verzögerungsmöglichkeit Kein Zugriff Mathias Hütwohl
        4. Mathias Hütwohl
          1. Allgemein zu Widerruf und Rücknahme der AP-Nr. Kein Zugriff Mathias Hütwohl
          2. Beachtung materieller Genehmigungsfähigkeit Kein Zugriff Mathias Hütwohl
          3. Mathias Hütwohl
            1. Gründe für eine Anerkennung Kein Zugriff Mathias Hütwohl
            2. Argumente für eine Ablehnung Kein Zugriff Mathias Hütwohl
          4. Ergebnis Kein Zugriff Mathias Hütwohl
        5. Strafbarkeit bei rechtswidriger ablehnender Prüfentscheidung Kein Zugriff Mathias Hütwohl
        6. Mathias Hütwohl
          1. Gegenwärtiges Meinungsbild Kein Zugriff Mathias Hütwohl
          2. Dogmatischer Begründungsversuch: Keine Rechtfertigungswirkung der Zuteilung der AP-Nr. bei § 263 StGB Kein Zugriff Mathias Hütwohl
          3. Möglichkeiten der Betrugsstrafbarkeit Kein Zugriff Mathias Hütwohl
      5. Mathias Hütwohl
        1. Zwischenergebnis Kein Zugriff Mathias Hütwohl
        2. Durchbrechung der Verwaltungsaktsakzessorietät Kein Zugriff Mathias Hütwohl
      6. Zur prinzipiellen Abhängigkeit des Weinstrafrechts von administrativen Einzelfallentscheidungen Kein Zugriff 132 - 135 Mathias Hütwohl
      7. Mathias Hütwohl
        1. Das WeinG als Verwaltungsgesetz? Kein Zugriff Mathias Hütwohl
        2. Mathias Hütwohl
          1. Lebensmittelüberwachung i.w.S. Kein Zugriff Mathias Hütwohl
          2. Ge- und Verbote des nationalen Weinrechts Kein Zugriff Mathias Hütwohl
      8. Mathias Hütwohl
        1. Weinstrafrechtliche Präsenz der Akzessorietätsform Kein Zugriff Mathias Hütwohl
        2. Daseinsbegründung Kein Zugriff Mathias Hütwohl
      1. Mathias Hütwohl
        1. Amtsträgerbegriff: Die Legaldefinition des StGB Kein Zugriff Mathias Hütwohl
        2. Angehöriger der Prüfbehörde als Amtsträger Kein Zugriff Mathias Hütwohl
        3. Mathias Hütwohl
          1. Sonstiges öffentlich-rechtliches Amtsverhältnis (§ 11 Abs. 1 Nr. 2 b StGB) Kein Zugriff Mathias Hütwohl
          2. Wahrnehmung von Aufgaben der öffentlichen Verwaltung als „sonst Bestellter“ (§ 11 Abs. 1 Nr. 2 c StGB) Kein Zugriff Mathias Hütwohl
          3. Bedeutung der förmlichen Verpflichtung des Sachverständigen Kein Zugriff Mathias Hütwohl
      2. Mathias Hütwohl
        1. Strafbarkeit nach Beihilfegrundsätzen Kein Zugriff Mathias Hütwohl
        2. Weindeliktische Mittäterschaft des Amtsträgers Kein Zugriff Mathias Hütwohl
        3. Der Amtsträger als mittelbarer Täter Kein Zugriff Mathias Hütwohl
        4. Strafbarkeit nach Unterlassungsgrundsätzen Kein Zugriff Mathias Hütwohl
      3. Mathias Hütwohl
        1. Mathias Hütwohl
          1. Mathias Hütwohl
            1. „ Entscheidung in einer Rechtssache“ i.S.d. § 339 StGB Kein Zugriff Mathias Hütwohl
            2. Ergebnis Kein Zugriff Mathias Hütwohl
          2. Sachverständige der Prüfungskommission Kein Zugriff Mathias Hütwohl
        2. Fazit: Weingesetzlicher Amtsträgerstraftatbestand Kein Zugriff Mathias Hütwohl
      1. Relevanz der Problemstellung Kein Zugriff 160 - 161 Mathias Hütwohl
      2. Mathias Hütwohl
        1. Strafrechtliche Sanktionswürdigkeit weinrechtlicher Verstöße Kein Zugriff Mathias Hütwohl
        2. Mathias Hütwohl
          1. Verhältnismäßigkeitsgrundsatz und das Recht der Ordnungswidrigkeiten Kein Zugriff Mathias Hütwohl
          2. Bedürfnis weingesetzlicher Straftatbestände (Vergleich zum Kernstrafrecht) Kein Zugriff Mathias Hütwohl
    5. Zusammenfassung des Zweiten Teils Kein Zugriff 166 - 170 Mathias Hütwohl
    1. Einleitung Kein Zugriff 171 - 172 Mathias Hütwohl
      1. Kompetenzübergewicht der Europäischen Union Kein Zugriff 172 - 174 Mathias Hütwohl
      2. Gemeinsame Marktorganisation Kein Zugriff 174 - 176 Mathias Hütwohl
      3. Die „EG“- bzw. EU-Verordnung als europäischer Rechtsakt Kein Zugriff 176 - 177 Mathias Hütwohl
      4. Mathias Hütwohl
        1. Die Vorrangregel im Allgemeinen Kein Zugriff Mathias Hütwohl
        2. Strafbarkeitsbegrenzende Wirkung des Unionsrechts Kein Zugriff Mathias Hütwohl
        3. Das Prinzip der gegenseitigen Anerkennung im Weinstrafrecht Kein Zugriff Mathias Hütwohl
      1. Mathias Hütwohl
        1. Auflage des Art. 4 Abs. 3 EUV-Lissabon (ex-Art. 10 EGV) Kein Zugriff Mathias Hütwohl
        2. Präzisierende Judikatur des EuGH („Griechischer Mais“) Kein Zugriff Mathias Hütwohl
      2. Mathias Hütwohl
        1. Konstituierung von Blankettstrafrecht Kein Zugriff Mathias Hütwohl
        2. Mathias Hütwohl
          1. Anhaltspunkte in der gemeinsamen Agrarmarktorganisation bzw. der „alten“ GMO für Wein Kein Zugriff Mathias Hütwohl
          2. Konkretisierung und Abgleich der Vorgaben Kein Zugriff Mathias Hütwohl
      3. Mathias Hütwohl
        1. Mathias Hütwohl
          1. Einführung im Lichte des Vertrages von Lissabon Kein Zugriff Mathias Hütwohl
          2. Aktuelle Rechtslage Kein Zugriff Mathias Hütwohl
        2. Mathias Hütwohl
          1. Beispiel sekundärrechtlicher Anweisung im europäischen Weinrecht Kein Zugriff Mathias Hütwohl
          2. Zulässigkeit von Anweisungen in Verordnungen Kein Zugriff Mathias Hütwohl
          3. Kompetenzgrundlage und Natur der weinrechtlichen Anweisung Kein Zugriff Mathias Hütwohl
          4. Schranken der Anweisungsbefugnis Kein Zugriff Mathias Hütwohl
      1. Mathias Hütwohl
        1. Hintergrund der Strafbarkeitslücken Kein Zugriff Mathias Hütwohl
        2. Mathias Hütwohl
          1. Verstöße während der Zäsur Kein Zugriff Mathias Hütwohl
          2. Anwendbarkeit des § 2 Abs. 3 StGB Kein Zugriff Mathias Hütwohl
      2. Mathias Hütwohl
        1. Mathias Hütwohl
          1. Schranken in der Anwendbarkeit des § 10 Abs. 2 DurchsVO Kein Zugriff Mathias Hütwohl
          2. Europäische Blankettstrafgesetze als Zeitgesetze (§ 2 Abs. 4 StGB) Kein Zugriff Mathias Hütwohl
          3. Einordnung und Bedeutung des § 10 Abs. 3 DurchsVO Kein Zugriff Mathias Hütwohl
          4. Ergebnis Kein Zugriff Mathias Hütwohl
        2. Mathias Hütwohl
          1. Offensichtlich unionsrechtsakzessorische Straftatbestände Kein Zugriff Mathias Hütwohl
          2. Verdeckte statische Verweisungen Kein Zugriff Mathias Hütwohl
        3. Gedanken zur Problematik Kein Zugriff Mathias Hütwohl
    5. Zusammenfassung des Dritten Teils Kein Zugriff 207 - 210 Mathias Hütwohl
  7. Schlussbetrachtung Kein Zugriff 211 - 214 Mathias Hütwohl
  8. Anhang Kein Zugriff 215 - 218 Mathias Hütwohl
  9. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 219 - 230 Mathias Hütwohl

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