Obsoleszenz im Zivilrecht

Uwe Neumayr

doi:10.5771/9783214262907

Zusammenfassung

Obsoleszenz liegt vor, wenn die tatsächliche Lebens- bzw Nutzungsdauer von Waren die berechtigterweise erwartete Lebens- bzw Nutzungsdauer unterschreitet. Sie ist ein Fall des qualitativen Marktversagens, das ua auf Informationsdefizite und Informationsasymmetrien zurückgeführt wird. Das vorliegende Werk untersucht die zivilrechtliche Erfassbarkeit der Obsoleszenz von Waren und die Frage, wie das Zivilrecht de lege lata und de lege ferenda zur Verlängerung der Produktlebens- und Nutzungsdauer und damit zu einer nachhaltigen Wirtschaftsform beitragen kann. Behandelt werden ua folgende Themen: Ökonomische und ökologische Grundlagen der Obsoleszenz Obsoleszenz, Nachhaltigkeit und Privatrecht Aufklärungs- und Informationspflichten de lege lata und de lege ferenda Obsoleszenz als Mangel im Verbrauchergewährleistungsrecht und im Gewährleistungsrecht des ABGB Schadenersatz statt Gewährleistung: Erfüllungsgehilfenhaftung

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2025
ISBN-Print: 978-3-214-26034-7
ISBN-Online: 978-3-214-26290-7
Verlag: MANZ, Wien
Reihe: manzwissenschaft
Sprache: Deutsch
Seiten: 200
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten I - XXIV
I. Einleitung Kein Zugriff Seiten 1 - 4
1. A. Lebensdauer und Nutzungsdauer Kein Zugriff
2. 1. 1. Allgemein Kein Zugriff
  2. 2. Gregory Kein Zugriff
  3. 3. Packard Kein Zugriff
  4. 4. Verbraucherkommission Baden-Württemberg Kein Zugriff
  5. 5. Cooper Kein Zugriff
  6. 6. Hess Kein Zugriff
  7. 7. Welters Kein Zugriff
  8. 8. Slade und Schridde Kein Zugriff
  9. 9. Code de la consommation Kein Zugriff
  10. 10. Ökodesign-VO Kein Zugriff
3. C. Arbeitsdefinition der Obsoleszenz Kein Zugriff
4. D. Geplantheit der Obsoleszenz Kein Zugriff
5. 1. 1. Absolute oder qualitative Obsoleszenz Kein Zugriff
  2. 2. Funktionale Obsoleszenz Kein Zugriff
  3. 3. Untersuchte Konstellationen Kein Zugriff
1. A. Einleitende Bemerkung Kein Zugriff
2. 1. 1. Anreize für das Verfolgen von Obsoleszenzstrategien Kein Zugriff
  2. 2. Folgen für Endabnehmer Kein Zugriff
3. 1. 1. Ökonomisch optimale Qualität Kein Zugriff
  2. 2. Informationsasymmetrie als Grundvoraussetzung Kein Zugriff
  3. 3. Oligopole und Monopole als Treiber von Obsoleszenz Kein Zugriff
  4. 4. Technischer Fortschritt auf kompetitiven Märkten Kein Zugriff
4. 1. 1. Einfluss und Verantwortung des Verbrauchers Kein Zugriff
  2. 2. Beschränkte Rationalität und Informationsverarbeitung Kein Zugriff
  3. 3. Haltbarkeit, Nachhaltigkeit und Konsumentenverhalten Kein Zugriff
5. E. Gesamtwirtschaftliche Auswirkungen der Obsoleszenz Kein Zugriff
6. 1. 1. Definition und Nachhaltigkeitsstrategien Kein Zugriff
  2. 2. Nachhaltigkeit und Produktlebensbzw Nutzungsdauer Kein Zugriff
7. G. Obsoleszenz als Kehrseite der Innovation Kein Zugriff
8. H. Zusammenfassung Kein Zugriff
1. A. Allgemeines Kein Zugriff
2. 1. 1. a) Vertrauensgedanke (Ballerstedt) und Kritik in der Lehre Kein Zugriff
    2. b) Erhöhung des Schadensrisikos (Frotz) Kein Zugriff
    3. c) Funktionieren des rechtsgeschäftlichen Verkehrs (Welser und Kein Zugriff
  2. 1. a) Allgemeines und Vorbemerkung der Zielsetzung der Untersuchung Kein Zugriff
    2. 1. aa) Informationsbedarf Kein Zugriff
      2. bb) Kenntnis und Möglichkeit der Informationsweitergabe Kein Zugriff
      3. cc) Funktionskreis Kein Zugriff
    3. c) Fleischers Leitlinien für Informationspflichten Kein Zugriff
    4. d) A. Reich-Rohrwig: Abweichung von berechtigten Erwartungen Kein Zugriff
  3. 1. a) Grundzüge der Rechtsprechung Kein Zugriff
    2. b) Kritik und Relativierung Kein Zugriff
  4. 1. a) Meinungsstand (Koziol) Kein Zugriff
    2. b) Stellungnahme Kein Zugriff
  5. 1. 1. aa) Mangelnde Kenntnis Kein Zugriff
      2. bb) Bloße Weiterleitungspflicht? Kein Zugriff
    2. 1. aa) Inhalt und Umfang Kein Zugriff
      2. bb) Zurechnung des Herstellers bzw Lieferanten als Erfüllungsgehilfe Kein Zugriff
  6. 6. Zwischenergebnis Kein Zugriff
3. 1. 1. Allgemeines und Regelungszweck Kein Zugriff
  2. 2. Wesentliche Eigenschaften Kein Zugriff
  3. 3. Funktionalität, Kompatibilität und Interoperabilität Kein Zugriff
  4. 4. Keine Informationspflicht bei Alltagsgeschäften und Kein Zugriff
  5. 5. Inhalt und Umfang der Informationspflicht Kein Zugriff
  6. 6. Zwischenergebnis Kein Zugriff
4. 1. 1. a) Informationspflichten über die Haltbarkeit und Reparierbarkeit des Kein Zugriff
    2. b) Herstellergarantieaussagepflicht Kein Zugriff
  2. 1. a) Wesentliche Inhalte Kein Zugriff
    2. b) Kritik Kein Zugriff
  3. 1. a) Vorvertragliche Informationspflichten über Lebensdauer und Kein Zugriff
    2. b) Vorvertragliche Informationen über die Kosten pro Kein Zugriff
    3. c) Beschränkte Rationalität und Informationserteilung Kein Zugriff
  4. 4. Zusammenfassung Kein Zugriff
1. 1. 1. a) Hintergrund und Genese Kein Zugriff
    2. b) Regelungsziele der WKRL und der DIRL Kein Zugriff
    3. c) Harmonisierungsgrad der WKRL und DIRL Kein Zugriff
    4. 1. aa) Anwendungsbereich der WKRL und der DIRL Kein Zugriff
      2. bb) Wesentliche Inhalte der WKRL und der DIRL Kein Zugriff
    5. e) Umsetzung der WKRL und der DIRL im nationalen Recht Kein Zugriff
  2. 1. a) Das Vertragsmäßigkeitskonzept des VGG Kein Zugriff
    2. b) Vertraglich vereinbarte Eigenschaften Kein Zugriff
    3. c) Objektiv erforderliche Eigenschaften Kein Zugriff
    4. d) Verhältnis zwischen vertraglich vereinbarten und objektiven Kein Zugriff
    5. e) Geltungsgrund der objektiven Anforderungen Kein Zugriff
    6. 1. aa) Normzweck der qualifizierten Zustimmung Kein Zugriff
      2. bb) In Kenntnis setzen Kein Zugriff
      3. cc) Ausdrückliche und gesonderte Zustimmung Kein Zugriff
    7. 1. (1) Üblichkeit Kein Zugriff
        (2) Art der Ware bzw der digitalen Leistung Kein Zugriff
      2. (1) Art der Ware bzw der digitalen Leistung Kein Zugriff
        (2) Öffentliche Erklärungen Kein Zugriff
        (3) Zweck der vernünftigen Verbrauchererwartung Kein Zugriff
        (4) Kriterien der vernünftigen Erwartung Kein Zugriff
        (i) Methodische Vorüberlegungen Kein Zugriff
        (ii) Entwicklung des Verbraucherleitbildes im Unionsrecht Kein Zugriff
        (iii) Der Durchschnittsverbraucher der Rsp des EuGH Kein Zugriff
        (iv) Übertragbarkeit auf das Verbrauchervertragsrecht Kein Zugriff
        (v) Vernünftige Erwartungen des Durchschnittsverbrauchers Kein Zugriff
        (vi) Kritik am Durchschnittsverbraucher Kein Zugriff
        (vii) Der „confident consumer“ Kein Zugriff
        (viii) Verbraucherleitbild der WKRL und der DIRL Kein Zugriff
        (6) Differenzierende und situationsbedingte Gesamtbetrachtung Kein Zugriff
    8. h) Offenkundige Mängel Kein Zugriff
    9. 1. aa) Allgemeines Kein Zugriff
      2. bb) Zweck der Aktualisierungspflicht Kein Zugriff
      3. (1) Bloße Informationsund Organisationspflicht? Kein Zugriff
        (2) Auswirkung der Aktualisierungspflicht auf die Vertragsmäßigkeit Kein Zugriff
        (3) Leistungsverpflichtung zur Bereitstellung von Aktualisierungen Kein Zugriff
      4. dd) Gewährleistung für unterbliebene Aktualisierungen Kein Zugriff
      5. ee) Gewährleistung für von Aktualisierungen verursachte Mängel Kein Zugriff
      6. ff) Dauer der Aktualisierungspflicht Kein Zugriff
  3. 1. a) Allgemeines Kein Zugriff
    2. 1. aa) Haltbarkeit als geschuldete Eigenschaft Kein Zugriff
      2. bb) Regelungszweck Kein Zugriff
      3. cc) Haftung für Haltbarkeitsinformationen Kein Zugriff
      4. dd) Vorliegen im Zeitpunkt der Übergabe Kein Zugriff
      5. ee) Zeitliche Dimension des Haltbarkeitsbegriffs Kein Zugriff
    3. 1. aa) Reparierbarkeit als objektiv geschuldete Eigenschaft Kein Zugriff
      2. bb) Vorliegen im Zeitpunkt der Übergabe Kein Zugriff
      3. cc) Probleme auf Rechtsfolgenebene und Verhaltenssteuerung Kein Zugriff
    4. d) Kompatibilität Kein Zugriff
    5. 1. aa) Regulierungskonzept der Europäischen Union Kein Zugriff
      2. bb) Europäisches Ökodesign-Recht Kein Zugriff
      3. (1) Meinungsstand in der Literatur Kein Zugriff
        (2) EuGH Rs Porsche Inter Auto und Volkswagen Kein Zugriff
        (3) Übertragung der Rechtsprechung des EuGH auf das Ökodesign-Recht Kein Zugriff
        (4) Rechtskonformität per se als vernünftige Erwartung Kein Zugriff
2. 1. 1. a) Bedungene Eigenschaften Kein Zugriff
    2. 1. aa) Geltungsgrund und Ermittlung im Allgemeinen Kein Zugriff
      2. bb) Bedeutung des Standes der Technik Kein Zugriff
      3. cc) Mittlere Art und Güte Kein Zugriff
    3. c) Öffentliche Äußerungen Kein Zugriff
  2. 1. 1. aa) Haltbarkeit und Lebensdauer in der Rechtsprechung des OGH Kein Zugriff
      2. bb) Paralleler Haltbarkeitsbegriff im ABGB und VGG Kein Zugriff
      3. cc) Probleme bei der Ermittlung der geschuldeten Haltbarkeit Kein Zugriff
    2. b) Reparierbarkeit als Mangel Kein Zugriff
    3. c) Kompatibilität Kein Zugriff
    4. d) Übereinstimmen mit öffentlich-rechtlichen Produktvorschriften Kein Zugriff
3. 1. 1. Beweislastverteilung und Vermutungsregel im ABGB Kein Zugriff
  2. 2. Beweislastverteilung und Vermutungsregel im VGG Kein Zugriff
  3. 3. Beweislast bei Haltbarkeitsmängeln und anderen Kein Zugriff
4. 1. 1. Problemstellung Kein Zugriff
  2. 1. a) Regelungskonzept nach dem GRUG Kein Zugriff
    2. b) Gewährleistungsfrist im ABGB und im VGG Kein Zugriff
    3. c) Verjährung im ABGB und im VGG Kein Zugriff
    4. d) Sonderregel für Rechtsmängel Kein Zugriff
    5. e) Gewährleistungsfrist und Verjährung der Aktualisierungspflicht Kein Zugriff
  3. 3. Lückenhaftigkeit der WKRL Kein Zugriff
  4. 4. Nationale Lösung im Wege einer Analogie? Kein Zugriff
  5. 1. a) Konkludente Vereinbarung über Fristbeginn bei zugesicherten Kein Zugriff
    2. b) Übertragung in die geltende Rechtslage nach dem GRUG Kein Zugriff
    3. 1. aa) Herrschende Lehre und Rechtsprechung Kein Zugriff
      2. bb) Lösung nach Faber Kein Zugriff
      3. cc) Erfordernis nach außen tretender Umstände Kein Zugriff
    4. d) Abweichung bei Vereinbarung einer bestimmten Frist? Kein Zugriff
  6. 6. Fazit Kein Zugriff
  7. 1. a) Bestehender Änderungsbedarf Kein Zugriff
    2. 1. aa) Das niederländische Modell Kein Zugriff
      2. bb) Kombination aus subjektiver und objektiver Frist Kein Zugriff
      3. cc) Das norwegische Modell Kein Zugriff
    3. 1. aa) Qualitätssicherung und Schutz vor unnötigen Investitionen Kein Zugriff
      2. bb) Gewährleistung als Versicherung Kein Zugriff
      3. cc) Verringerung von moralischen Risiken und Beweisschwierigkeiten Kein Zugriff
      4. dd) Gewährleistung als nicht imitierbares Qualitätssignal Kein Zugriff
      5. ee) Unterschiedliche Käufergruppen und negative Käuferselektion Kein Zugriff
      6. ff) Vermeidung unnötiger Untersuchungen des Produkts Kein Zugriff
      7. gg) Höhere Kosten durch längere Fristen Kein Zugriff
    4. d) Fazit und Vorschlag de lege ferenda Kein Zugriff
1. A. Allgemeines und Problemstellung Kein Zugriff
2. 1. 1. a) Rechtsprechung und herrschende Lehre: Keine Herstellungspflichten Kein Zugriff
    2. b) Bestehende Gegenmeinungen und weitere Vorgehensweise Kein Zugriff
  2. 1. a) Hintergrund und Regelungszweck Kein Zugriff
    2. b) Anknüpfung an die konkrete Pflichtenlage Kein Zugriff
    3. c) Selbstständige Gehilfen, Gehilfenkette und Zurechnung im Kein Zugriff
  3. 1. a) Von der Bereitstellungssorgfalt zur Herstellungssorgfalt Kein Zugriff
    2. b) Herstellungssorgfalt des Anscheinsherstellers und des Kein Zugriff
    3. c) Herstellungssorgfalt für bereits produzierte Waren Kein Zugriff
    4. d) Veranlassung der vorbereitenden Gehilfentätigkeit Kein Zugriff
    5. e) Zwischenfazit Kein Zugriff
  4. 1. a) Unbeherrschbarkeit als Normalfall Kein Zugriff
    2. b) Vertraglicher Verantwortungsbereich als Anknüpfungspunkt Kein Zugriff
    3. c) Konkreter Pflichtenkreis des Verkäufers Kein Zugriff
    4. d) Prozesskosten und Insolvenzrisiko Kein Zugriff
3. C. Fazit Kein Zugriff
VII. Schluss Kein Zugriff Seiten 194 - 198
Stichwortverzeichnis Kein Zugriff Seiten 199 - 200