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Reformen des Sozialleistungsrechts in der Volksrepublik China

Unter besonderer Berücksichtigung der Rolle der Verfassung und des Einflusses internationaler Organisationen
Autor:innen:
Verlag:
 2011

Zusammenfassung

Das Werk enthält nicht nur einen aktuellen Überblick über das gesamte chinesische Sozialleistungsrecht. Es führt auch die Systeme der sozialen Sicherheit und ihre Entwicklungen zusammen und bettet alles in die staatliche Gesamtrechtsordnung ein. Zunächst werden die historischen, gesellschaftlichen und ökonomischen Rahmenbedingungen dargestellt. Darauf aufbauend erklärt die Autorin die Rolle der Verfassung und erörtert die Systematisierung der sozialen Sicherheit sowie die wichtigen Reformen. Daneben analysiert sie ausführlich den Einfluss internationaler Institutionen. Die Gesamtrichtung der Reformen wird dadurch herausgearbeitet und vor dem Leser ausgebreitet. Um die Entwicklungsorientierung zu erfassen, stützt sich die Beschreibung im Allgemeinen auf eine induktive Forschungsmethode. Eine Verflechtung der historischen Methode, der deskriptiven Methode, der vergleichenden Methode zieht sich durch diese Arbeit.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2011
ISBN-Print
978-3-8329-6410-8
ISBN-Online
978-3-8452-2974-4
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Studien aus dem Max-Planck-Institut für Sozialrecht und Sozialpolitik
Band
52
Sprache
Deutsch
Seiten
327
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis 2 - 17 Download Kapitel (PDF)
  2. Tabellenverzeichnis 18 - 18 Download Kapitel (PDF)
  3. Abkürzungsverzeichnis 19 - 20 Download Kapitel (PDF)
    1. Zielsetzung und Fragestellung 21 - 22 Download Kapitel (PDF)
    2. Gegenstand der Untersuchung 22 - 23 Download Kapitel (PDF)
    3. Methode der Untersuchung 23 - 24 Download Kapitel (PDF)
    4. Aufbau der Arbeit 24 - 24 Download Kapitel (PDF)
      1. Die traditionelle Sozialstruktur und Kultur 25 - 28 Download Kapitel (PDF)
      2. Die traditionellen Rechtsgedanken und das Rechtssystem 28 - 30 Download Kapitel (PDF)
      1. Veränderung der politischen Struktur 30 - 31 Download Kapitel (PDF)
      2. Beginn der Rechtsrezeption 31 - 32 Download Kapitel (PDF)
      1. Download Kapitel (PDF)
        1. Industrialisierung und Hukou-Registrierung
          1. Modernisierungsziele
          2. Wirtschaftsreform
          3. Beitritt zur WTO: Verknüpfung mit der Globalwirtschaft
          1. Wiederbelebung der Rechtsrezeption
          2. Sozialistischer Rechtsstaat chinesischer Prägung
        4. Aufbau einer „Harmonischen Gesellschaft“
      2. Download Kapitel (PDF)
        1. Staat und Gesellschaft: begrenzter Pluralismus?
          1. Gewaltenkonzentration und Verwaltungsaufbau
          2. Finanzföderalismus?
    4. Zusammenfassung 53 - 54 Download Kapitel (PDF)
      1. Download Kapitel (PDF)
        1. Begriffe
        2. Aufbau des Rechtssystems
      2. Die politischen Richtlinien der KP Chinas 59 - 62 Download Kapitel (PDF)
      3. Die staatlichen Politnormen 62 - 63 Download Kapitel (PDF)
      4. Transformation innerhalb des Normensystems 63 - 64 Download Kapitel (PDF)
      1. Download Kapitel (PDF)
        1. Frühere Verfassungen
          1. Von der „Verfassung der Revolution“ zur „Verfassung der Reform“
          2. Verfassungsänderung seit 1988
      2. Download Kapitel (PDF)
        1. Volkssouveränität und Demokratischer Zentralismus
        2. Führungsrolle der KP Chinas
        3. Grundrechte und Grundpflichten der Bürger
      3. Download Kapitel (PDF)
          1. Organe der Kontrolle der Verfassungsmäßigkeit
          2. Antragsberechtigung der Kontrolle der Verfassungsmäßigkeit
          3. Der gegenwärtige Zustand der Kontrolle der Verfassungsmäßigkeit und der Sun-Zhigang Fall
          1. Die Entscheidungen des obersten Volksgerichts von 1955 und von 1986
          2. Abweichung der Volksgerichte seit 1988 und der Qi-Yüling Fall
      4. Zusammenfassung 87 - 88 Download Kapitel (PDF)
      1. Soziale Sicherheit in den früheren Verfassungen 88 - 91 Download Kapitel (PDF)
      2. Soziale Sicherheit in der geltenden Verfassung 91 - 93 Download Kapitel (PDF)
    4. Ergebnis 93 - 94 Download Kapitel (PDF)
      1. [xxx] (Soziale Sicherheit) 95 - 98 Download Kapitel (PDF)
      2. [xxx] (Soziale Wohlfahrt) 98 - 99 Download Kapitel (PDF)
      3. [xxx] (Sozialrecht) und [xxx] (Recht der sozialen Sicherheit) 99 - 102 Download Kapitel (PDF)
      1. Download Kapitel (PDF)
          1. Arbeiterversicherung
          2. Beamtenversorgung
          1. Das Fünf-Garantien-System
          2. Das kooperative medizinische System
      2. Download Kapitel (PDF)
        1. 1985 – 1993: Notwendigkeit der soziale Sicherheit für die Wirtschaftsreform
          1. Umgestaltung der Sozialversicherung für Beschäftigte in Unternehmen
          2. Aufbau der Sicherung des Existenzminimums für die städtische Bevölkerung
          3. Verbesserung der Sozialsicherung für die ländliche Bevölkerung
          4. Verteilung der Verwaltungszuständigkeit
        3. 2003 bis heute: Soziale Sicherheit als Bestandteil der Staatsordnung
      3. Pilotprojekte als chinesische Besonderheit 120 - 121 Download Kapitel (PDF)
      4. Vertikale Verteilung der Finanzverantwortung für die Reformen 121 - 122 Download Kapitel (PDF)
      5. Zusammenfassung 122 - 125 Download Kapitel (PDF)
      1. Download Kapitel (PDF)
        1. Systematisierung in den amtlichen Texten
        2. Systematisierung in der Literatur
        3. Systematisierung in dieser Arbeit
      2. Download Kapitel (PDF)
            1. Das Ministerium für Personalwesen und soziale Sicherheit
            2. Das Ministerium für Zivile Angelegenheiten
            3. Weitere zuständige Ministerien und Behörden
            1. Sozialversicherungsträger
            2. Vorstand des Nationalen Fonds für soziale Sicherheit
            1. Rechtliche Grundlagen
              1. Versichertenkreis und Finanzierung
              2. Voraussetzungen und Umfang der Leistungen
              1. Versichertenkreis und Finanzierung
              2. Leistungen
              1. Versichertenkreis und Finanzierung
              2. Voraussetzungen und Umfang der Leistungen
              1. Versichertenkreis und Finanzierung
              2. Leistungen
            6. Mutterschaftsversicherung
            1. Versichertenkreis und Finanzierung
            2. Leistungen
              1. Finanzierung
              2. Leistungen
              1. Pilotplan von 1992
              2. Pilotplan von 2009
              1. Versorgungskreis
              2. Finanzierung und Leistungen
            2. Vorsorge für Armeeangehörige
            1. Naturkatastrophenhilfe
            2. Das Fünf-Garantien-System
            3. Sicherung des Existenzminimums für die ländliche Bevölkerung
            4. Ländliche medizinische Hilfe
            5. Armutsbekämpfung
            1. Sicherung des Existenzminimums für die städtische Bevölkerung
            2. Hilfe für Obdachlose in den Städten
            3. Wohnungshilfe
            4. Städtische medizinische Hilfe
            1. Beschäftigungsförderung
            2. Bildungsförderung
            3. Medizinische Dienstleistung
          2. Kollektive Wohlfahrt
          3. Spezielle Wohlfahrt
        5. Sonderversorgungssysteme
      3. Zusammenfassung 167 - 167 Download Kapitel (PDF)
      1. Download Kapitel (PDF)
            1. Einführung des Teilkapitaldeckungsverfahrens
            2. Übergangskosten
            3. Auffüllung der Individualkonten
          2. Risiken der Sozialversicherungsfonds
            1. Ein beitragsbezogenes System mit Umlageverfahren?
            2. Verlagerung der Planungsebene
          1. Reform des Pensionssystems für Staatsbedienstete
          2. Koordinierung der Altersversicherungssysteme
        3. Würdigung
      2. Download Kapitel (PDF)
        1. Tradition des Gesundheitswesens
          1. Wirtschaftlicher Hintergrund und Orientierungslinien
          2. An der Selbstverantwortung orientierte Reform der Gesundheitsabsicherung
          3. Marktorientierte Reform der öffentlichen Gesundheitsdienste
          4. „ein ungerechtes Gesundheitssystem“
          1. Übereinstimmung: Verstärkung der Regierungsverantwortung
          2. Kontroverse: Finanzierungsmodell der Gesundheitsabsicherung
        4. Ein gemischtes System?
      3. Download Kapitel (PDF)
        1. Beschäftigungspolitik in der Periode der Planwirtschaft
          1. 1980 – 2002: Flexible Beschäftigungspolitik und Arbeitslosensicherung
            1. Beschäftigungspolitik 2002 – 2005
            2. Beschäftigungspolitik seit 2006
            1. Arbeitslosenversicherung
            2. Sicherung des Existenzminimums für die städtische Bevölkerung
        3. Zwischenergebnis
      4. Download Kapitel (PDF)
        1. Begriff und Geschichte
        2. Leitlinien für die Wanderarbeiterfrage
            1. Shanghai-Modell
            2. Shenzhen-Modell
            3. Vergleich der Modelle
          2. Entwicklungen der Wanderarbeiterversicherung
      5. Fazit 229 - 230 Download Kapitel (PDF)
    1. Beteiligung Chinas an den internationalen Organisationen 231 - 234 Download Kapitel (PDF)
    2. Forschungsumfang 234 - 236 Download Kapitel (PDF)
      1. Download Kapitel (PDF)
        1. Menschenrechtliche Regelungen der UNO über soziale Sicherheit
          1. Ratifikation der Menschenrechtskonventionen
            1. In die Verfassung von 1982
              1. Gesetz zum Schutz von Minderjährigen
              2. Gesetz zur Gewährleistung der Rechte von Frauen
              3. Gesetz zum Schutz von behinderten Menschen
        3. Einflussanalyse
      2. Download Kapitel (PDF)
        1. Ziele und Aufgaben der ILO
        2. Die ILO-Standards für soziale Sicherheit
          1. Ratifizierung der ILO-Konventionen in China
            1. Einfluss auf das Arbeitsgesetz
            2. Einfluss auf die Regelungen zum Arbeitsunfall
            3. Umsetzung im Gesetz zum Schutz von behinderten Menschen
        4. Einflussanalyse
      3. Download Kapitel (PDF)
        1. Aktionsprogramme der UNO-Organisationen in China
          1. Millenniums-Entwicklungsziele und „Gesellschaft des Kleinen Wohlstands“
          2. UNDAF und Fünfjahresplan
              1. Die Decent Work Agenda
              2. Kooperationsprogramme in China: MOU und DWCP
              1. Aufbau und Ausweitung der Sozialversicherung
              2. Beschäftigungsförderung und soziale Sicherung
            1. Aufgaben und Arbeitsweisen der Weltbank
            2. Die Beziehung zwischen China und der Weltbank
              1. Rentenversicherung
              2. Armutsbekämpfung
              3. Gesundheitssicherung auf dem Land
        4. Einflussanalyse
    4. Zusammenfassung 285 - 286 Download Kapitel (PDF)
    1. Ideologische Trends 287 - 292 Download Kapitel (PDF)
    2. Modellvorschläge 292 - 294 Download Kapitel (PDF)
    3. Forderung nach einer neuen theoretischen Grundlage 294 - 296 Download Kapitel (PDF)
    4. Ausblick: Soziale Sicherheit als Bestandteil der Staatsordnung 296 - 298 Download Kapitel (PDF)
    1. Chinesische Literatur 299 - 312 Download Kapitel (PDF)
    2. Westliche Literatur 312 - 316 Download Kapitel (PDF)
      1. Politische Richtlinien der KP Chinas 317 - 318 Download Kapitel (PDF)
      2. Download Kapitel (PDF)
        1. Staatliche Entwicklungspläne
        2. Beschäftigungs- und Wanderarbeiterpolitik
        3. Armutsbekämpfung und Sozialhilfe
        4. Alterssicherung
        5. Gesundheitswesen
        6. Versorgung für Staatsbedienstete
        7. Soziale Wohlfahrt
        8. Finanzwesen
      1. Gesetze 322 - 324 Download Kapitel (PDF)
      2. Exekutivrechtsnormen 324 - 326 Download Kapitel (PDF)
  12. Statistische Daten 327 - 327 Download Kapitel (PDF)

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