Die Haftung der Geschäftsleiter gegenüber den Gläubigern der Gesellschaft wegen Insolvenzverschleppung

RA Dr. Frank Eckhoff

doi:10.5771/9783845225050

Zusammenfassung

Die Arbeit stellt die Voraussetzungen der Außenhaftung der Geschäftsleiter wegen Insolvenzverschleppung unter Berücksichtigung der Änderungen durch das MoMiG und das Finanzmarktstabilisierungsgesetz umfassend dar. Neben den Haftungsfolgen der Insolvenzverschleppung werden auch die Insolvenztatbestände, insbesondere die Überschuldung behandelt. Sämtliche Anspruchsgrundlagen für die Außenhaftung des Geschäftleiters werden prägnant und mit klarem Praxisbezug diskutiert. Dabei wird auch zu den Fragen des Umfangs der Haftung gegenüber gesetzlichen Gläubigern und der Einbeziehung der Neugläubiger in den Quotenschaden Stellung genommen.

Der Autor ist Rechtsanwalt und Partner in einer überörtlichen wirtschaftsberatenden Sozietät.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2010
Erscheinungsdatum: 22.07.2010
ISBN-Print: 978-3-8329-5491-8
ISBN-Online: 978-3-8452-2505-0
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Schriften zum Insolvenzrecht
Band: 38
Sprache: Deutsch
Seiten: 204
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 12
Einleitung Kein Zugriff Seiten 13 - 14
1. 1. 1. Liquiditätsbegriff Kein Zugriff
    2. Fällige Zahlungspflichten Kein Zugriff
    3. Zeitpunktilliquidität oder Zeitraumilliquidität Kein Zugriff
    4. Merkmal der „Wesentlichkeit“ Kein Zugriff
    5. Zahlungsunwilligkeit Kein Zugriff
  2. 1. Definition der Zahlungseinstellung nach § 102 Abs. 2 KO Kein Zugriff
    2. Anpassung an den Begriff der Zahlungsunfähigkeit in § 17 Abs. 2 Satz 1 InsO Kein Zugriff
    3. Anhaltspunkte für Zahlungseinstellung Kein Zugriff
2. 1. Rechtspolitische Hintergründe Kein Zugriff Seiten 29 - 31
  2. Beschränkung des Insolvenzgrundes auf Schuldneranträge Kein Zugriff Seiten 31 - 31
  3. Beschränkung der Antragsberechtigung bei juristischen Personen und Gesellschaften ohne Rechtspersönlichkeit Kein Zugriff Seiten 31 - 31
  4. 1. Prognosezeitraum Kein Zugriff
    2. Zu berücksichtigende Zahlungspflichten und Zahlungseingänge Kein Zugriff
    3. Nachweis des Eröffnungsgrundes Kein Zugriff
3. 1. 1. Diskussion unter Geltung der Konkursordnung Kein Zugriff
    2. 1. Der zweistufige Überschuldungsbegriff Kein Zugriff
      2. Der modifiziert zweistufige Überschuldungsbegriff Kein Zugriff
      3. Der Überschuldungsbegriff in der Rechtsprechung vor Inkrafttreten der InsO Kein Zugriff
    3. Der Überschuldungsbegriff in der Reformdiskussion zur InsO Kein Zugriff
    4. Der Überschuldungsbegriff in der Rechtsprechung und Literatur zu § 19 InsO in der bis zum 17.10.2008 und ab dem 1.1.2014 geltenden Fassung Kein Zugriff
    5. Der Überschuldungsbegriff nach § 19 Abs. 2 InsO in der vom 18.10.2008 bis 31.12.2013 geltenden Fassung Kein Zugriff
  2. 1. Überschuldungsbilanz Kein Zugriff
    2. Prüfungsreihenfolge Kein Zugriff
    3. 1. Fragestellung der Fortbestehensprognose Kein Zugriff
      2. Zeitraum der Fortbestehensprognose Kein Zugriff
      3. Methode der Fortbestehensprognose Kein Zugriff
      4. Darlegungs- und Beweislast Kein Zugriff
    4. Ansatz und Bewertung bei negativer Fortbestehensprognose Kein Zugriff
    5. Ansatz und Bewertung bei positiver Fortbestehensprognose Kein Zugriff
    6. 1. Gründungs- und Ingangsetzungsaufwand Kein Zugriff
      2. Meinungsstand Kein Zugriff
        Stellungnahme Kein Zugriff
      3. Sonstige immaterielle Vermögenswerte Kein Zugriff
      4. Einlagen und Nachschüsse Kein Zugriff
      5. Ansprüche gegen herrschende Unternehmen Kein Zugriff
      6. Patronatserklärungen Kein Zugriff
      7. Kreditsicherheiten Kein Zugriff
      8. Sachanlagen und Finanzanlagen Kein Zugriff
      9. Umlaufvermögen Kein Zugriff
      10. Rechnungsabgrenzungsposten Kein Zugriff
    7. 1. Eigenkapital Kein Zugriff
      2. Rückstellungen für Pensionen Kein Zugriff
        Meinungsstand Kein Zugriff
        Stellungnahme Kein Zugriff
        Rückstellungen für Nachteilsausgleichsansprüche Kein Zugriff
        Rückstellungen für strittige Forderungen Kein Zugriff
      3. Bestehende Verbindlichkeiten Kein Zugriff
      4. Künftige Verbindlichkeiten Kein Zugriff
      5. Stille Einlagen Kein Zugriff
      6. Rechtslage ab dem 1.11.2008 Kein Zugriff
        Wegfall der Passivierungspflicht erst durch Forderungsverzicht? Kein Zugriff
        Notwendigkeit einer Rangrücktrittsvereinbarung Kein Zugriff
        Anforderungen an den Inhalt der Rangrücktrittserklärung Kein Zugriff
        Die gesetzliche Regelung des Rangrücktritts in § 19 Abs. 2 InsO Kein Zugriff
      7. Genussrechte Kein Zugriff
      8. Rechnungsabgrenzungsposten Kein Zugriff
  3. Feststellung der Überschuldung unter Geltung des FMStG Kein Zugriff Seiten 86 - 86
4. 1. Adressaten der Antragspflicht Kein Zugriff Seiten 86 - 88
  2. Beseitigung des Insolvenzgrundes Kein Zugriff Seiten 88 - 89
  3. Keine Beseitigung der Insolvenzantragspflicht durch Gläubigerantrag Kein Zugriff Seiten 89 - 90
  4. Keine Beseitigung der Insolvenzantragspflicht durch Einverständnis der Gesellschafter oder der Gläubiger Kein Zugriff Seiten 90 - 90
  5. 1. Zweck der Dreiwochenfrist Kein Zugriff
    2. 1. Fristbeginn nur bei positiver Kenntnis vom Vorliegen des Insolvenzgrundes Kein Zugriff
      2. Fristbeginn auch bei Erkennbarkeit Kein Zugriff
      3. Stellungnahme Kein Zugriff
    3. Fristende Kein Zugriff
1. 1. 1. Entwicklung und Stand der Rechtsprechung Kein Zugriff
    2. 1. Die Haftung wegen Eigeninteresses befürwortende Literatur Kein Zugriff
      2. Vertrauen als eigentliche Haftungsgrundlage Kein Zugriff
        Unvereinbarkeit mit dem Prinzip der beschränkten Haftung Kein Zugriff
        Keine eigene Aufklärungspflicht Kein Zugriff
        Fehlende Unmittelbarkeit des Eigeninteresses Kein Zugriff
        Falscher Anknüpfungspunkt Kein Zugriff
    3. Ergebnis Kein Zugriff
  2. 1. Entwicklung und Stand der Rechtsprechung Kein Zugriff
    2. Die Meinungen in der Literatur Kein Zugriff
    3. Stellungnahme Kein Zugriff
2. 1. 1. Entwicklung und Stand der Rechtsprechung Kein Zugriff
    2. 1. Kein Schutzgesetz Kein Zugriff
      2. Schutzgesetz zugunsten der Gläubiger der Gesellschaft Kein Zugriff
      3. Schutzgesetz zugunsten Dritter Kein Zugriff
    3. 1. Schutzgesetz im Sinn des § 823 Abs. 2 BGB Kein Zugriff
      2. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      3. Ausdehnung des Schutzbereichs auf potentielle Gläubiger Kein Zugriff
      4. Ergebnis Kein Zugriff
  2. 1. 1. Entwicklung und Stand der Rechtsprechung Kein Zugriff
      2. Meinungen in der Literatur Kein Zugriff
      3. Entstehungsgeschichte der vormaligen aktienrechtlichen Regelungen Kein Zugriff
        Gesetzgebungsmaterialien zu § 64 Abs. 1 GmbHG a.F. Kein Zugriff
        Gesetzgebungsmaterialien zu § 15a InsO Kein Zugriff
        Zwischenergebnis Kein Zugriff
        Systematischer Zusammenhang mit den Zahlungsverboten gemäß § 64 Satz 1 GmbHG, § 92 Abs. 2 AktG, § 99 GenG, § 130a Abs. 1 HGB Kein Zugriff
        Prinzip der beschränkten Haftung Kein Zugriff
        Insolvenzantrag als Auflösungsgrund Kein Zugriff
        Zusammenhang mit den Insolvenzstraftaten Kein Zugriff
        Vergleich mit §§ 42, 53 BGB Kein Zugriff
        Teleologische Auslegung des Schutzbereichs der Antragspflicht Kein Zugriff
        Ergebnis Kein Zugriff
    2. 1. Haftung nur für Kreditgewährung Kein Zugriff
      2. Einbeziehung von gesetzlichen Gläubigern und Sekundäransprüchen Kein Zugriff
      3. Stellungnahme Kein Zugriff
    3. Haftung für Sozialversicherungsbeiträge Kein Zugriff
  3. 1. 1. Die Entwicklung der Rechtsprechung Kein Zugriff
      2. Schrifttum Kein Zugriff
    2. Stellungnahme Kein Zugriff
  4. Geltendmachung des Quotenschadens der Altgläubiger und der Individualschäden der Neugläubiger Kein Zugriff Seiten 182 - 183
  5. Verschulden Kein Zugriff Seiten 183 - 184
  6. Verjährung Kein Zugriff Seiten 184 - 185
3. Die Haftung des Geschäftsleiters gegenüber den Gläubigern der Gesellschaft aus § 826 BGB Kein Zugriff Seiten 185 - 187
Ergebnisse Kein Zugriff Seiten 188 - 189
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 190 - 204

Die Haftung der Geschäftsleiter gegenüber den Gläubigern der Gesellschaft wegen Insolvenzverschleppung

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