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Die Verantwortung des Arbeitgebers für den sozialen Schutz in Russland
Rechtsvergleichende Perspektiven- Herausgeber:innen:
- |
- Verlag:
- 2018
Zusammenfassung
Die Sozialversicherung lebt auch von einer Mitwirkung der Arbeitgeber. Diese Mitwirkung hat bis heute nichts an ihrer Bedeutung verloren. In einigen westeuropäischen Ländern werden vielmehr die Arbeitgeber stärker als früher in die Pflicht genommen, etwa bei Arbeitsunfällen und der Entgeltfortzahlung.
In der UdSSR besaßen die „Arbeitgeber“ von vornherein eine andere Stellung: Sie waren Teile des Staates und konnten daher jederzeit mit der Erfüllung sozialrechtlicher Aufgaben befasst werden. Ziel des Tagungsbandes ist es, zu untersuchen, wie sich die Rolle des Arbeitgebers im System der sozialen Sicherheit Russlands im Vergleich zur Situation in der UdSSR verändert hat. Welche rechtliche Verantwortung wird den Arbeitgebern heute zugeschrieben? Hängen sozialversicherungsrechtliche Ansprüche davon ab, dass der Arbeitgeber seine Pflichten nach dem Sozialversicherungsrecht und Arbeitsschutzrecht ordnungsgemäß erfüllt? Die Beantwortung dieser Fragen trägt ganz grundlegend zum Verständnis des russischen Sozialversicherungsrechts bei. Die Analyse der wesentlichen Aspekte des Themas aus russischer Sicht wird dann zusammenfassend aus deutscher Sicht eingeordnet und ergänzt.
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Bibliographische Angaben
- Auflage
- 1/2018
- Copyrightjahr
- 2018
- ISBN-Print
- 978-3-8487-5041-2
- ISBN-Online
- 978-3-8452-9213-7
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Reihe
- Studien aus dem Max-Planck-Institut für Sozialrecht und Sozialpolitik
- Band
- 68
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 216
- Produkttyp
- Sammelband
Inhaltsverzeichnis
KapitelSeiten
- Titelei/InhaltsverzeichnisSeiten 1 - 12 Download Kapitel (PDF)
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- Autor:innen:
- I. Thema- und LänderauswahlAutor:innen:
- II. ZielsetzungAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- a) VerantwortungAutor:innen:
- b) ArbeitgeberAutor:innen:
- c) Sozialer SchutzAutor:innen:
- 2. BeschränkungenAutor:innen:
- 3. DisziplinärAutor:innen:
- Autor:innen:
- I. System der sozialen Sicherheit in RusslandAutor:innen:
- Autor:innen:
- 1. Historische EntwicklungAutor:innen:
- 2. Arbeitgeber als VersichererAutor:innen:
- 3. Pflichten des Arbeitgebers als VersichererAutor:innen:
- Autor:innen:
- a) Indienstnahme PrivaterAutor:innen:
- b) Abgrenzung der Indienstnahme von internalisierenden LösungenAutor:innen:
- c) Abgrenzung der „Indienstnahme“ der Arbeitgeber für soziale Aufgaben von der Privatisierung von StaatsaufgabenAutor:innen:
- 5. Die Stellung des Arbeitgebers im russischen SozialversicherungssystemAutor:innen:
- 6. Zulässigkeit einer (unentgeltlichen) Indienstnahme des Arbeitgebers als nicht staatlichen AkteursAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- a) Beitragshöhe und Verteilung des BeitragslastAutor:innen:
- b) Folgen der Verletzung einer Beitragspflicht des ArbeitgebersAutor:innen:
- Autor:innen:
- a) VerfahrenAutor:innen:
- b) Probleme bei der Auszahlung von Sozialleistungen durch den ArbeitgeberAutor:innen:
- 3. Abwicklungspflichten des Arbeitgebers im Bereich der SozialversicherungAutor:innen:
- Autor:innen:
- a) Einordnung des Arbeitsrechts in die GesamtrechtsordnungAutor:innen:
- b) Verhältnis zwischen Arbeitgeberpflichten aus dem Arbeitsschutzrecht und Arbeitgeberpflichten aus der Sozialpflichtversicherung gegen Arbeitsunfälle und BerufskrankheitenAutor:innen:
- c) Folgen der Verletzung von Arbeitgeberpflichten aus dem Arbeitsschutzrecht und Arbeitgeberpflichten aus der Sozialpflichtversicherung gegen Arbeitsunfälle und BerufskrankheitenAutor:innen:
- Autor:innen:
- 1. RechtsgrundlagenAutor:innen:
- 2. Verpflichtungen des Staates bei Nichterfüllung der Arbeitgeberpflicht zur Abführung von SozialversicherungsbeiträgenAutor:innen:
- 3. Absicherung der BeitragszahlungAutor:innen:
- 4. Verpflichtungen des Staates bei Nichterfüllung der Arbeitgeberpflicht zur Auszahlung von SozialleistungenAutor:innen:
- 5. Verpflichtung des Staates bei Nichterfüllung der Arbeitgeberpflichten im Bereich der Untersuchung von ArbeitsunfällenAutor:innen:
- SchlussbemerkungenAutor:innen:
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- EinleitungAutor:innen:
- A. Pflichten des Arbeitgebers im Bereich der RentenpflichtversicherungAutor:innen:
- B. Pflichten des Arbeitgebers im Hinblick auf die soziale PflichtversicherungAutor:innen:
- C. Pflichten des Arbeitgebers im Hinblick auf die Versicherung gegen Arbeitsunfälle und BerufskrankheitenAutor:innen:
- D. Pflichten des Arbeitgebers in Hinblick auf die Vermeidung und Aufklärung von ArbeitsunfällenAutor:innen:
- Zusammenfassung und AusblickAutor:innen:
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- EinleitungAutor:innen:
- A. Arbeitnehmer als Versicherte im russischen System der SozialpflichtversicherungAutor:innen:
- B. Die Rolle des Arbeitgebers bei der Entstehung des Arbeitnehmeranspruchs auf Sozialleistungen und die Arbeitgeberpflichten im Bereich der SozialpflichtversicherungAutor:innen:
- Autor:innen:
- I. Die Rolle des Staates als Garant der Wahrnehmung und Durchsetzung von Rechten der Arbeitnehmer als VersicherteAutor:innen:
- II. Rechtliche Garantien zur Durchsetzung der Sozialleistungsansprüche der Beschäftigten bei Nichtabführung der Beiträge durch den ArbeitgeberAutor:innen:
- III. Garantien der Durchsetzung des Rentenanspruchs des Arbeitnehmers im System der RentenpflichtversicherungAutor:innen:
- IV. Die Rolle des Verfassungsgerichts beim Schutz der Rentenansprüche der Beschäftigten im System der RentenpflichtversicherungAutor:innen:
- V. Die Rolle der ordentlichen Gerichte beim Schutz der Rentenansprüche der Arbeitnehmer im System der RentenpflichtversicherungAutor:innen:
- SchlussbemerkungAutor:innen:
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- EinleitungAutor:innen:
- A. Gesetzesnovellen über die Einziehung von Versicherungsbeiträgen – Allgemeine Charakteristik des russischen Systems der SozialpflichtversicherungAutor:innen:
- B. Argumente für die Übertragung der Befugnisse zur Einziehung von Versicherungsbeiträgen auf den Föderalen SteuerdienstAutor:innen:
- C. Auswirkungen der Reform auf die Rechtsnatur von VersicherungsbeiträgenAutor:innen:
- D. Die Aufgaben des Föderalen Steuerdiensts bei der Einziehung von VersicherungsbeiträgenAutor:innen:
- E. Ziele der Änderung des Verfahrens der Einziehung von VersicherungsbeiträgenAutor:innen:
- F. Probleme im Zusammenhang mit der Änderung des Einzugsverfahrens für VersicherungsbeiträgeAutor:innen:
- SchlussbemerkungAutor:innen:
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- Autor:innen:
- I. Sozialversicherung als Form der sozialen Sicherheit im Krankheitsfall und bei KindererziehungAutor:innen:
- II. „Verrechnungsprinzip“ zur Auszahlung der Leistungen bei vorübergehender Arbeitsunfähigkeit und bei MutterschaftAutor:innen:
- III. Krise des „Verrechnungsprinzips“Autor:innen:
- Autor:innen:
- I. Übergang zur direkten Auszahlung von Leistungen bei fehlenden finanziellen Mitteln auf dem Firmenkonto des ArbeitgebersAutor:innen:
- II. Forderung nach einem generellen Übergang zur direkten Auszahlung von LeistungenAutor:innen:
- III. Pilotprojekt für den Übergang zur direkten Auszahlung von LeistungenAutor:innen:
- Autor:innen:
- I. Auszahlung von Leistungen an Arbeitnehmer, deren Arbeitgeber ihre Tätigkeit de facto eingestellt habenAutor:innen:
- II. Auszahlung von Leistungen an Arbeitnehmer, deren Arbeitgeber insolvent istAutor:innen:
- SchlussbemerkungAutor:innen:
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- EinleitungAutor:innen:
- A. Entstehung und Entwicklung der Frührenten wegen Beschäftigung unter gefährlichen oder gesundheitsschädigenden Arbeitsbedingungen in der Sowjetunion und RusslandAutor:innen:
- B. Wichtige Problemstellen des Frührentensystems und ReformkonzepteAutor:innen:
- C. Wege zur Modernisierung des FrührentensystemsAutor:innen:
- SchlussbemerkungAutor:innen:
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- EinleitungAutor:innen:
- A. Spezielle Begutachtung der Arbeitsbedingungen: AllgemeinesAutor:innen:
- B. Der Anspruch auf Frühverrentung im Zusammenhang mit der Anwendung der Gesetzgebung über die SBABAutor:innen:
- SchlussbemerkungAutor:innen:
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- EinleitungAutor:innen: |
- A. Entwicklung der Funktionen des Arbeitsrechts und des Rechts der sozialen SicherheitAutor:innen: |
- B. Konzept der Internationalen Arbeitsorganisation zur menschenwürdigen ArbeitAutor:innen: |
- C. Paternalismus versus soziale PartnerschaftAutor:innen: |
- SchlussbemerkungAutor:innen: |
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- EinleitungAutor:innen:
- A. Der Arbeitgeber leugnet das ArbeitsverhältnisAutor:innen:
- B. Der Arbeitgeber unterlässt die Abführung der VersicherungsbeiträgeAutor:innen:
- . Der Arbeitgeber und/oder die jeweilige Organisation führen die SBAB nur formal durch – die Ergebnisse werden den Arbeitnehmern nicht mitgeteilt und spiegeln nicht die realen Risiken im Betrieb wider...Autor:innen:
- D. Der Arbeitgeber leugnet oder verheimlicht einen Unfall und/oder seinen arbeitsbedingten CharakterAutor:innen:
- E. Der Arbeitgeber untersucht den Arbeitsunfall nicht objektiv, um die eigene Haftung zu mindernAutor:innen:
- F. Der Arbeitgeber spielt die Schwere der durch den Unfall entstandenen Verletzungen herunterAutor:innen:
- . Der Arbeitgeber verzögert die aktenkundige Erfassung eines Unfalls (einschließlich der Unfallmeldung an die Arbeitsinspektion und den Sozialversicherungsfonds) oder erfasst diesen nicht ordnungsgemä...Autor:innen:
- SchlussbemerkungAutor:innen:
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- EinleitungAutor:innen:
- A. Historische Entwicklung der ArbeitgeberpflichtenAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- 1. Anspruch auf Beitragszahlung an die KrankenkassenAutor:innen:
- 2. Zivilrechtlicher Schadensersatzanspruch der SozialversicherungsträgerAutor:innen:
- Autor:innen:
- 1. Irrelevanz der Beitragszahlung kraft gesetzlicher VersicherungspflichtAutor:innen:
- 2. Schadensersatzanspruch nach § 823 Abs. 2 BGB i. V. m. § 266 a StGBAutor:innen:
- SchlussbemerkungAutor:innen:
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- EinleitungAutor:innen:
- A. Das System der deutschen Gesetzlichen UnfallversicherungAutor:innen:
- Autor:innen:
- I. Kein Instrument: Leistungsausschluss bei mangelnder BeitragsleistungAutor:innen:
- II. Erleichterung des Einzugs durch relativ lange Verjährungsfristen und geringe Regressbelastung des ArbeitnehmersAutor:innen:
- III. Strafbewehrung nach § 266 a Abs. 2 StGBAutor:innen:
- IV. Zivilrechtliche Haftung von Unternehmen und Unternehmensverantwortlichen nach § 823 Abs. 2 BGB, § 266 a StGBAutor:innen:
- V. Auftraggeberhaftung für den Unfallversicherungsbeitrag bei Arbeitnehmerüberlassung und im BaugewerbeAutor:innen:
- Autor:innen:
- I. LohnsteuerrechtAutor:innen:
- II. Arbeitsrechtliche ArbeitnehmerschutzregelnAutor:innen:
- III. Arbeitsrechtliche Haftung für den Mindestlohn nach § 14 AEntG, § 13 MiLoGAutor:innen:
- IV. Arbeitsrechtliche AufzeichnungspflichtenAutor:innen:
- Autor:innen:
- I. Beitragseinzug, Betriebsprüfung, Beitragsbescheid und VollstreckungAutor:innen:
- II. Flankierende Durchsuchungsbefugnisse außerhalb der BeitragserhebungAutor:innen:
- Zusammenfassung und AusblickAutor:innen:
- Autor:innen:Download Kapitel (PDF)
- EinleitungAutor:innen:
- A. Voraussetzungen und Umfang von Krankengeld und EntgeltfortzahlungAutor:innen:
- B. Definition der krankheitsbedingten ArbeitsunfähigkeitAutor:innen:
- C. Solidarisierung durch Umlageverfahren und paritätische SozialversicherungsbeiträgeAutor:innen:
- D. Stufenweise WiedereingliederungAutor:innen:
- E. Betriebliches EingliederungsmanagementAutor:innen:
- F. Sozialrechtliches Eingliederungsmanagement, Betriebliche Gesundheitsförderung und Prävention durch die Gesetzliche RentenversicherungAutor:innen:
- SchlussbemerkungAutor:innen:
- AutorenverzeichnisSeiten 213 - 214 Download Kapitel (PDF)
- ÜbersetzerlisteSeiten 215 - 216 Download Kapitel (PDF)
