Die Verantwortung des Arbeitgebers für den sozialen Schutz in Russland: Rechtsvergleichende Perspektiven

Prof. Dr. Ulrich Becker; Olga Chesalina

doi:10.5771/9783845292137

Zusammenfassung

Die Sozialversicherung lebt auch von einer Mitwirkung der Arbeitgeber. Diese Mitwirkung hat bis heute nichts an ihrer Bedeutung verloren. In einigen westeuropäischen Ländern werden vielmehr die Arbeitgeber stärker als früher in die Pflicht genommen, etwa bei Arbeitsunfällen und der Entgeltfortzahlung.

In der UdSSR besaßen die „Arbeitgeber“ von vornherein eine andere Stellung: Sie waren Teile des Staates und konnten daher jederzeit mit der Erfüllung sozialrechtlicher Aufgaben befasst werden. Ziel des Tagungsbandes ist es, zu untersuchen, wie sich die Rolle des Arbeitgebers im System der sozialen Sicherheit Russlands im Vergleich zur Situation in der UdSSR verändert hat. Welche rechtliche Verantwortung wird den Arbeitgebern heute zugeschrieben? Hängen sozialversicherungsrechtliche Ansprüche davon ab, dass der Arbeitgeber seine Pflichten nach dem Sozialversicherungsrecht und Arbeitsschutzrecht ordnungsgemäß erfüllt? Die Beantwortung dieser Fragen trägt ganz grundlegend zum Verständnis des russischen Sozialversicherungsrechts bei. Die Analyse der wesentlichen Aspekte des Themas aus russischer Sicht wird dann zusammenfassend aus deutscher Sicht eingeordnet und ergänzt.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2018
ISBN-Print: 978-3-8487-5041-2
ISBN-Online: 978-3-8452-9213-7
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Studien aus dem Max-Planck-Institut für Sozialrecht und Sozialpolitik
Band: 68
Sprache: Deutsch
Seiten: 216
Produkttyp: Sammelband

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/InhaltsverzeichnisSeiten 1 - 12 Download Kapitel (PDF)
Olga Chesalina Download Kapitel (PDF)
1. Olga Chesalina
  1. I. Thema- und LänderauswahlOlga Chesalina
  2. II. ZielsetzungOlga Chesalina
  3. Olga Chesalina
    1. Olga Chesalina
      1. a) VerantwortungOlga Chesalina
      2. b) ArbeitgeberOlga Chesalina
      3. c) Sozialer SchutzOlga Chesalina
    2. 2. BeschränkungenOlga Chesalina
    3. 3. DisziplinärOlga Chesalina
2. Olga Chesalina
  1. I. System der sozialen Sicherheit in RusslandOlga Chesalina
  2. Olga Chesalina
    1. 1. Historische EntwicklungOlga Chesalina
    2. 2. Arbeitgeber als VersichererOlga Chesalina
    3. 3. Pflichten des Arbeitgebers als VersichererOlga Chesalina
    4. Olga Chesalina
      1. a) Indienstnahme PrivaterOlga Chesalina
      2. b) Abgrenzung der Indienstnahme von internalisierenden LösungenOlga Chesalina
      3. c) Abgrenzung der „Indienstnahme“ der Arbeitgeber für soziale Aufgaben von der Privatisierung von StaatsaufgabenOlga Chesalina
    5. 5. Die Stellung des Arbeitgebers im russischen SozialversicherungssystemOlga Chesalina
    6. 6. Zulässigkeit einer (unentgeltlichen) Indienstnahme des Arbeitgebers als nicht staatlichen AkteursOlga Chesalina
  3. Olga Chesalina
    1. Olga Chesalina
      1. a) Beitragshöhe und Verteilung des BeitragslastOlga Chesalina
      2. b) Folgen der Verletzung einer Beitragspflicht des ArbeitgebersOlga Chesalina
    2. Olga Chesalina
      1. a) VerfahrenOlga Chesalina
      2. b) Probleme bei der Auszahlung von Sozialleistungen durch den ArbeitgeberOlga Chesalina
    3. 3. Abwicklungspflichten des Arbeitgebers im Bereich der SozialversicherungOlga Chesalina
    4. Olga Chesalina
      1. a) Einordnung des Arbeitsrechts in die GesamtrechtsordnungOlga Chesalina
      2. b) Verhältnis zwischen Arbeitgeberpflichten aus dem Arbeitsschutzrecht und Arbeitgeberpflichten aus der Sozialpflichtversicherung gegen Arbeitsunfälle und BerufskrankheitenOlga Chesalina
      3. c) Folgen der Verletzung von Arbeitgeberpflichten aus dem Arbeitsschutzrecht und Arbeitgeberpflichten aus der Sozialpflichtversicherung gegen Arbeitsunfälle und BerufskrankheitenOlga Chesalina
  4. Olga Chesalina
    1. 1. RechtsgrundlagenOlga Chesalina
    2. 2. Verpflichtungen des Staates bei Nichterfüllung der Arbeitgeberpflicht zur Abführung von SozialversicherungsbeiträgenOlga Chesalina
    3. 3. Absicherung der BeitragszahlungOlga Chesalina
    4. 4. Verpflichtungen des Staates bei Nichterfüllung der Arbeitgeberpflicht zur Auszahlung von SozialleistungenOlga Chesalina
    5. 5. Verpflichtung des Staates bei Nichterfüllung der Arbeitgeberpflichten im Bereich der Untersuchung von ArbeitsunfällenOlga Chesalina
3. SchlussbemerkungenOlga Chesalina
Evgenii Khokhlov Download Kapitel (PDF)
1. EinleitungEvgenii Khokhlov
2. A. Pflichten des Arbeitgebers im Bereich der RentenpflichtversicherungEvgenii Khokhlov
3. B. Pflichten des Arbeitgebers im Hinblick auf die soziale PflichtversicherungEvgenii Khokhlov
4. C. Pflichten des Arbeitgebers im Hinblick auf die Versicherung gegen Arbeitsunfälle und BerufskrankheitenEvgenii Khokhlov
5. D. Pflichten des Arbeitgebers in Hinblick auf die Vermeidung und Aufklärung von ArbeitsunfällenEvgenii Khokhlov
6. Zusammenfassung und AusblickEvgenii Khokhlov
Marina Fedorova Download Kapitel (PDF)
1. EinleitungMarina Fedorova
2. A. Arbeitnehmer als Versicherte im russischen System der SozialpflichtversicherungMarina Fedorova
3. B. Die Rolle des Arbeitgebers bei der Entstehung des Arbeitnehmeranspruchs auf Sozialleistungen und die Arbeitgeberpflichten im Bereich der SozialpflichtversicherungMarina Fedorova
4. Marina Fedorova
  1. I. Die Rolle des Staates als Garant der Wahrnehmung und Durchsetzung von Rechten der Arbeitnehmer als VersicherteMarina Fedorova
  2. II. Rechtliche Garantien zur Durchsetzung der Sozialleistungsansprüche der Beschäftigten bei Nichtabführung der Beiträge durch den ArbeitgeberMarina Fedorova
  3. III. Garantien der Durchsetzung des Rentenanspruchs des Arbeitnehmers im System der RentenpflichtversicherungMarina Fedorova
  4. IV. Die Rolle des Verfassungsgerichts beim Schutz der Rentenansprüche der Beschäftigten im System der RentenpflichtversicherungMarina Fedorova
  5. V. Die Rolle der ordentlichen Gerichte beim Schutz der Rentenansprüche der Arbeitnehmer im System der RentenpflichtversicherungMarina Fedorova
5. SchlussbemerkungMarina Fedorova
Filippova Marina Download Kapitel (PDF)
1. EinleitungFilippova Marina
2. A. Gesetzesnovellen über die Einziehung von Versicherungsbeiträgen – Allgemeine Charakteristik des russischen Systems der SozialpflichtversicherungFilippova Marina
3. B. Argumente für die Übertragung der Befugnisse zur Einziehung von Versicherungsbeiträgen auf den Föderalen SteuerdienstFilippova Marina
4. C. Auswirkungen der Reform auf die Rechtsnatur von VersicherungsbeiträgenFilippova Marina
5. D. Die Aufgaben des Föderalen Steuerdiensts bei der Einziehung von VersicherungsbeiträgenFilippova Marina
6. E. Ziele der Änderung des Verfahrens der Einziehung von VersicherungsbeiträgenFilippova Marina
7. F. Probleme im Zusammenhang mit der Änderung des Einzugsverfahrens für VersicherungsbeiträgeFilippova Marina
8. SchlussbemerkungFilippova Marina
Elena Gerasimova Download Kapitel (PDF)
1. Elena Gerasimova
  1. I. Sozialversicherung als Form der sozialen Sicherheit im Krankheitsfall und bei KindererziehungElena Gerasimova
  2. II. „Verrechnungsprinzip“ zur Auszahlung der Leistungen bei vorübergehender Arbeitsunfähigkeit und bei MutterschaftElena Gerasimova
  3. III. Krise des „Verrechnungsprinzips“Elena Gerasimova
2. Elena Gerasimova
  1. I. Übergang zur direkten Auszahlung von Leistungen bei fehlenden finanziellen Mitteln auf dem Firmenkonto des ArbeitgebersElena Gerasimova
  2. II. Forderung nach einem generellen Übergang zur direkten Auszahlung von LeistungenElena Gerasimova
  3. III. Pilotprojekt für den Übergang zur direkten Auszahlung von LeistungenElena Gerasimova
3. Elena Gerasimova
  1. I. Auszahlung von Leistungen an Arbeitnehmer, deren Arbeitgeber ihre Tätigkeit de facto eingestellt habenElena Gerasimova
  2. II. Auszahlung von Leistungen an Arbeitnehmer, deren Arbeitgeber insolvent istElena Gerasimova
4. SchlussbemerkungElena Gerasimova
Valentin Roik Download Kapitel (PDF)
1. EinleitungValentin Roik
2. A. Entstehung und Entwicklung der Frührenten wegen Beschäftigung unter gefährlichen oder gesundheitsschädigenden Arbeitsbedingungen in der Sowjetunion und RusslandValentin Roik
3. B. Wichtige Problemstellen des Frührentensystems und ReformkonzepteValentin Roik
4. C. Wege zur Modernisierung des FrührentensystemsValentin Roik
5. SchlussbemerkungValentin Roik
Julia Vasileva Download Kapitel (PDF)
1. EinleitungJulia Vasileva
2. A. Spezielle Begutachtung der Arbeitsbedingungen: AllgemeinesJulia Vasileva
3. B. Der Anspruch auf Frühverrentung im Zusammenhang mit der Anwendung der Gesetzgebung über die SBABJulia Vasileva
4. SchlussbemerkungJulia Vasileva
Alexander Kurennoy, Olga Zorina Download Kapitel (PDF)
1. EinleitungAlexander Kurennoy, Olga Zorina
2. A. Entwicklung der Funktionen des Arbeitsrechts und des Rechts der sozialen SicherheitAlexander Kurennoy, Olga Zorina
3. B. Konzept der Internationalen Arbeitsorganisation zur menschenwürdigen ArbeitAlexander Kurennoy, Olga Zorina
4. C. Paternalismus versus soziale PartnerschaftAlexander Kurennoy, Olga Zorina
5. SchlussbemerkungAlexander Kurennoy, Olga Zorina
Daria Chernyaeva Download Kapitel (PDF)
1. EinleitungDaria Chernyaeva
2. A. Der Arbeitgeber leugnet das ArbeitsverhältnisDaria Chernyaeva
3. B. Der Arbeitgeber unterlässt die Abführung der VersicherungsbeiträgeDaria Chernyaeva
4. . Der Arbeitgeber und/oder die jeweilige Organisation führen die SBAB nur formal durch – die Ergebnisse werden den Arbeitnehmern nicht mitgeteilt und spiegeln nicht die realen Risiken im Betrieb wider...Daria Chernyaeva
5. D. Der Arbeitgeber leugnet oder verheimlicht einen Unfall und/oder seinen arbeitsbedingten CharakterDaria Chernyaeva
6. E. Der Arbeitgeber untersucht den Arbeitsunfall nicht objektiv, um die eigene Haftung zu mindernDaria Chernyaeva
7. F. Der Arbeitgeber spielt die Schwere der durch den Unfall entstandenen Verletzungen herunterDaria Chernyaeva
8. . Der Arbeitgeber verzögert die aktenkundige Erfassung eines Unfalls (einschließlich der Unfallmeldung an die Arbeitsinspektion und den Sozialversicherungsfonds) oder erfasst diesen nicht ordnungsgemä...Daria Chernyaeva
9. SchlussbemerkungDaria Chernyaeva
Maximilian Fuchs Download Kapitel (PDF)
1. EinleitungMaximilian Fuchs
2. A. Historische Entwicklung der ArbeitgeberpflichtenMaximilian Fuchs
3. Maximilian Fuchs
  1. Maximilian Fuchs
    1. 1. Anspruch auf Beitragszahlung an die KrankenkassenMaximilian Fuchs
    2. 2. Zivilrechtlicher Schadensersatzanspruch der SozialversicherungsträgerMaximilian Fuchs
  2. Maximilian Fuchs
    1. 1. Irrelevanz der Beitragszahlung kraft gesetzlicher VersicherungspflichtMaximilian Fuchs
    2. 2. Schadensersatzanspruch nach § 823 Abs. 2 BGB i. V. m. § 266 a StGBMaximilian Fuchs
4. SchlussbemerkungMaximilian Fuchs
Richard Giesen Download Kapitel (PDF)
1. EinleitungRichard Giesen
2. A. Das System der deutschen Gesetzlichen UnfallversicherungRichard Giesen
3. Richard Giesen
  1. I. Kein Instrument: Leistungsausschluss bei mangelnder BeitragsleistungRichard Giesen
  2. II. Erleichterung des Einzugs durch relativ lange Verjährungsfristen und geringe Regressbelastung des ArbeitnehmersRichard Giesen
  3. III. Strafbewehrung nach § 266 a Abs. 2 StGBRichard Giesen
  4. IV. Zivilrechtliche Haftung von Unternehmen und Unternehmensverantwortlichen nach § 823 Abs. 2 BGB, § 266 a StGBRichard Giesen
  5. V. Auftraggeberhaftung für den Unfallversicherungsbeitrag bei Arbeitnehmerüberlassung und im BaugewerbeRichard Giesen
4. Richard Giesen
  1. I. LohnsteuerrechtRichard Giesen
  2. II. Arbeitsrechtliche ArbeitnehmerschutzregelnRichard Giesen
  3. III. Arbeitsrechtliche Haftung für den Mindestlohn nach § 14 AEntG, § 13 MiLoGRichard Giesen
  4. IV. Arbeitsrechtliche AufzeichnungspflichtenRichard Giesen
5. Richard Giesen
  1. I. Beitragseinzug, Betriebsprüfung, Beitragsbescheid und VollstreckungRichard Giesen
  2. II. Flankierende Durchsuchungsbefugnisse außerhalb der BeitragserhebungRichard Giesen
6. Zusammenfassung und AusblickRichard Giesen
Katja Nebe Download Kapitel (PDF)
1. EinleitungKatja Nebe
2. A. Voraussetzungen und Umfang von Krankengeld und EntgeltfortzahlungKatja Nebe
3. B. Definition der krankheitsbedingten ArbeitsunfähigkeitKatja Nebe
4. C. Solidarisierung durch Umlageverfahren und paritätische SozialversicherungsbeiträgeKatja Nebe
5. D. Stufenweise WiedereingliederungKatja Nebe
6. E. Betriebliches EingliederungsmanagementKatja Nebe
7. F. Sozialrechtliches Eingliederungsmanagement, Betriebliche Gesundheitsförderung und Prävention durch die Gesetzliche RentenversicherungKatja Nebe
8. SchlussbemerkungKatja Nebe
AutorenverzeichnisSeiten 213 - 214 Download Kapitel (PDF)
ÜbersetzerlisteSeiten 215 - 216 Download Kapitel (PDF)

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