Strafbarkeit der Daten- bzw. Informationsspionage in Deutschland und Polen

Dr. Katharina Kusnik

doi:10.5771/9783845234823

Zusammenfassung

In der Abhandlung werden die durch das 41. Strafrechtsänderungsgesetz eingeführten bzw. geänderten Tatbestände der §§ 202a, 202b und 202c StGB über das Ausspähen und Abfangen von Daten untersucht und ein Vergleich mit entsprechenden Vorschriften des polnischen StGB vorgenommen. Dabei berücksichtigt die Autorin die zugrunde liegenden europäischen Vorgaben des Europarates und der EU zur Bekämpfung der Computerkriminalität. In diesem Rahmen werden auch Handlungsformen wie Schwarzsurfen, Phishing oder Skimming unter die Tatbestände subsumiert.

Das Werk analysiert, wie und mit welchem Erfolg der deutsche und der polnische Gesetzgeber die Vorgaben vor dem Hintergrund unterschiedlicher Rechtstraditionen umgesetzt haben. Dadurch erlaubt die Arbeit eine Aufstellung konkreter Forderungen für eine gelungene Umsetzung europäischer Vorgaben im Bereich der Informationstechnologie im nationalen Strafrecht.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2012
ISBN-Print: 978-3-8329-6634-8
ISBN-Online: 978-3-8452-3482-3
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Münsterische Beiträge zur Rechtswissenschaft - Neue Folge
Band: 14
Sprache: Deutsch
Seiten: 291
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 18
Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 19 - 22
1. Gegenstand der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 23 - 27
2. Gewählte Rechtsordnungen Kein Zugriff Seiten 27 - 29
3. 1. Die Vorgaben des Europarates und des Rates der EU Kein Zugriff Seiten 29 - 29
  2. Die Umsetzung in Deutschland Kein Zugriff Seiten 29 - 30
  3. Die Umsetzung in Polen Kein Zugriff Seiten 30 - 31
4. Ziel und Vorgehensweise Kein Zugriff Seiten 31 - 32
1. 1. Die Konvention im Überblick Kein Zugriff Seiten 33 - 34
  2. Historische Entstehung der Konvention Kein Zugriff Seiten 34 - 35
2. 1. Der Rahmenbeschluss im Überblick Kein Zugriff Seiten 35 - 37
  2. Historische Entstehung des Rahmenbeschlusses Kein Zugriff Seiten 37 - 38
3. Differenzierung der zwei Vorgaben Kein Zugriff Seiten 38 - 38
1. Computerkriminalität Kein Zugriff Seiten 39 - 42
2. Datenspionage bzw. Computerspionage in Abgrenzung zum Hacking Kein Zugriff Seiten 42 - 45
3. Abgrenzung Informationssystem und Computersystem Kein Zugriff Seiten 45 - 47
4. 1. Begriff der Information im polnischen KK Kein Zugriff Seiten 47 - 50
  2. Begriff der Daten im deutschen StGB Kein Zugriff Seiten 50 - 52
1. 1. Grundsätzliches zur Vorschrift des § 202a StGB Kein Zugriff Seiten 53 - 53
  2. 1. Wille des Gesetzgebers Kein Zugriff
    2. Abweichende Literatur Kein Zugriff
    3. Reduktion des Merkmals „Sichverschaffen“ Kein Zugriff
    4. Fazit Kein Zugriff
  3. 1. Rechtsgut „Daten“ Kein Zugriff
    2. Rechtsgut „Computersystem“ Kein Zugriff
    3. Ergebnis Kein Zugriff
  4. 1. Daten i.S.v. § 202a Abs. 2 StGB Kein Zugriff
    2. Nicht für den Täter bestimmt Kein Zugriff
  5. 1. Zugang Kein Zugriff
    2. Unberechtigt Kein Zugriff
    3. 1. Grammatische Auslegung Kein Zugriff
      2. Historische Auslegung Kein Zugriff
      3. Systematische Auslegung Kein Zugriff
      4. Teleologische Auslegung Kein Zugriff
    4. Beispiele einzelner Sicherungen Kein Zugriff
  6. 1. Tathandlung Kein Zugriff
    2. Unter Überwindung Kein Zugriff
  7. Subjektiver Tatbestand Kein Zugriff Seiten 86 - 87
  8. 1. Private Kein Zugriff
    2. 1. Allgemeine Erwägungen Kein Zugriff
      2. Strafbarkeit dieser Vorgehensweise Kein Zugriff
        Ermächtigungsgrundlage Kein Zugriff
        Ergebnis Kein Zugriff
  9. Fehlende Versuchsstrafbarkeit Kein Zugriff Seiten 93 - 94
  10. Strafantragserfordernis gem. § 205 StGB Kein Zugriff Seiten 94 - 94
  11. Strafmaß Kein Zugriff Seiten 94 - 95
2. 1. Überblick über Art. 267 KK und eingeführte Änderungen Kein Zugriff Seiten 95 - 96
  2. 1. 1. Historie des Art. 267 § 1 KK Kein Zugriff
      2. Bedeutung für das jetzige Rechtsgut Kein Zugriff
      3. Ergebnis Kein Zugriff
    2. 1. Information Kein Zugriff
      2. Bestimmung der Information Kein Zugriff
    3. 1. Öffnen eines verschlossenen Schreibens Kein Zugriff
      2. Sichanschließen an ein Telekommunikationsnetz Kein Zugriff
      3. Brechen oder Umgehen Kein Zugriff
        Besondere Sicherung Kein Zugriff
      4. Ergebnis Kein Zugriff
    4. 1. Erlangen einer Information (Art. 267 § 1 KK a.F.) Kein Zugriff
      2. Erlangen des Zugangs (Art. 267 § 1 KK n.F.) Kein Zugriff
    5. Subjektiver Tatbestand Kein Zugriff
    6. Das Merkmal „unberechtigt“ Kein Zugriff
    7. Strafbarkeit des Versuchs Kein Zugriff
    8. Strafmaß Kein Zugriff
  3. 1. Vorüberlegungen Kein Zugriff
    2. Rechtsgut des Art. 267 § 2 KK Kein Zugriff
    3. Tatobjekt des Informationssystems Kein Zugriff
    4. Tathandlung und Abgrenzung zu Art. 267 § 1 KK Kein Zugriff
    5. Ergebnis und Bedeutung des § 2 für Polen Kein Zugriff
  4. 1. Bedeutung des Begriffs „Offenbaren“ Kein Zugriff
    2. 1. „Sich oder einem anderen verschaffen“ i.S.d. § 202a StGB Kein Zugriff
      2. Andere strafrechtliche Vorschriften Kein Zugriff
    3. Konkurrenzrechtliche Probleme des Art. 267 § 4 KK Kein Zugriff
    4. Zusammenfassung Kein Zugriff
  5. Art. 267 § 5 KK Kein Zugriff Seiten 124 - 124
3. Ergebnis des Vergleichs Kein Zugriff Seiten 124 - 126
1. 1. Grundsätzliches zum Tatbestand des § 202b StGB Kein Zugriff Seiten 127 - 127
  2. 1. § 202a StGB Kein Zugriff
    2. § 201 StGB Kein Zugriff
    3. §§ 202, 206 StGB Kein Zugriff
    4. § 17 Abs. 2 Nr. 1 a) UWG Kein Zugriff
    5. §§ 43, 44 BDSG Kein Zugriff
    6. Ergebnis Kein Zugriff
  3. Rechtsgut des § 202b StGB Kein Zugriff Seiten 130 - 131
  4. 1. Daten bei § 202b StGB Kein Zugriff
    2. Sprachdaten von § 202b StGB erfasst? Kein Zugriff
  5. 1. Datenübermittlung (unter Berücksichtigung des BVerfG zu auf dem Providerserver ruhenden E-Mails) Kein Zugriff
    2. 1. Hinweise des Gesetzgebers Kein Zugriff
      2. Nichtöffentlichkeit in § 201 StGB Kein Zugriff
        Fehlen einer räumlichen Beherrschbarkeit Kein Zugriff
        Keine „faktische Öffentlichkeit“ bei § 202b StGB am Beispiel einer E-Mail Kein Zugriff
        Ergebnis: Keine Übertragbarkeit der Definition Kein Zugriff
      3. Widmung durch den Übermittler Kein Zugriff
      4. Erfassung nur personenbezogener Daten Kein Zugriff
      5. Aufwand beim Abfangen? Kein Zugriff
      6. Ergebnis Kein Zugriff
  6. Elektromagnetische Abstrahlung einer Datenverarbeitungsanlage Kein Zugriff Seiten 150 - 152
  7. Nicht für den Täter bestimmt Kein Zugriff Seiten 152 - 153
  8. 1. Sichverschaffen von Daten Kein Zugriff
    2. Hacking von § 202b StGB erfasst? Kein Zugriff
    3. Unter Anwendung technischer Mittel Kein Zugriff
  9. Subjektiver Tatbestand Kein Zugriff Seiten 156 - 157
  10. Das Merkmal „unbefugt“ Kein Zugriff Seiten 157 - 158
  11. Fehlende Versuchsstrafbarkeit Kein Zugriff Seiten 158 - 159
  12. Strafantrag Kein Zugriff Seiten 159 - 159
  13. Strafmaß und Subsidiarität Kein Zugriff Seiten 159 - 160
  14. 1. Technischer Ablauf Kein Zugriff
    2. Strafbarkeit nach anderen Tatbeständen Kein Zugriff
    3. 1. Beseitigung der Subsidiarität Kein Zugriff
      2. Vorliegen des Tatbestandes von § 202b StGB Kein Zugriff
    4. Ergebnis Kein Zugriff
2. 1. Besonderheiten vor dem Hintergrund der europäischen Vorgabe Kein Zugriff Seiten 169 - 170
  2. Rechtsgut des Art. 267 § 3 KK Kein Zugriff Seiten 170 - 171
  3. 1. Information Kein Zugriff
    2. Fehlen des Merkmals „nicht für den Täter bestimmt“ Kein Zugriff
  4. 1. Installation oder Verwendung technischer Mittel Kein Zugriff
    2. 1. Akustische Geräte Kein Zugriff
      2. Visuelle Geräte Kein Zugriff
      3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      4. Sonstige spezielle Geräte oder Programme Kein Zugriff
      5. Vergleichbarkeit mit Tathandlung und Tatmitteln des § 202b StGB Kein Zugriff
  5. 1. Nichtöffentliche Übermittlung Kein Zugriff
    2. Elektromagnetische Abstrahlung Kein Zugriff
    3. Vergleichbarkeit mit § 202b StGB Kein Zugriff
  6. Abgrenzung zu Art. 267 § 1 Var. 2 KK (Sichanschließen an ein Telekommunikationsnetz) Kein Zugriff Seiten 185 - 187
  7. Subjektiver Tatbestand Kein Zugriff Seiten 187 - 187
  8. Das Merkmal „unberechtigt“ Kein Zugriff Seiten 187 - 188
  9. Strafbarkeit des Versuchs Kein Zugriff Seiten 188 - 189
  10. Strafantrag Kein Zugriff Seiten 189 - 189
  11. Strafmaß und Subsidiarität Kein Zugriff Seiten 189 - 190
  12. Art. 267 § 4 KK Kein Zugriff Seiten 190 - 190
  13. Schwarzsurfen vor dem Hintergrund des KK Kein Zugriff Seiten 190 - 193
3. Ergebnis des Vergleichs Kein Zugriff Seiten 193 - 194
1. 1. Grundsätzliches zum Tatbestand des § 202c StGB Kein Zugriff Seiten 195 - 195
  2. Vorbereitungshandlungen als selbstständiger Straftatbestand Kein Zugriff Seiten 195 - 196
  3. 1. Strafanzeigen Kein Zugriff
    2. Verfassungsbeschwerde 2 BvR 2233/07 Kein Zugriff
    3. Schlussfolgerungen Kein Zugriff
  4. Rechtsgut des § 202c StGB Kein Zugriff Seiten 199 - 200
  5. 1. 1. Definierung der Tatobjekte Kein Zugriff
      2. Strafrechtliche Bewertung der Passwort-Verschaffung Kein Zugriff
        Strafbarkeit nach § 202c Abs. 1 Nr. 1 StGB Kein Zugriff
        Ergebnis Kein Zugriff
    2. 1. Computerprogramme Kein Zugriff
      2. Grammatische Auslegung Kein Zugriff
        Historische Auslegung Kein Zugriff
        § 22 Abs. 1 Nr. 3 StVG Kein Zugriff
        § 263 a Abs. 3 StGB Kein Zugriff
        §§ 95 a Abs. 3 Nr. 3, 108b Abs. 2 UrhG Kein Zugriff
        Zwischenergebnis Kein Zugriff
        Enges Verständnis des Begriffs „Zweck“ Kein Zugriff
        Beurteilung durch objektiven Beobachter Kein Zugriff
      3. Ergebnis der Auslegung Kein Zugriff
  6. Tathandlungen Kein Zugriff Seiten 224 - 227
  7. 1. 1. "Vorbereiten" am Beispiel des § 149 StGB Kein Zugriff
      2. Bezugnahme auf § 202c StGB Kein Zugriff
      3. Ergebnis Kein Zugriff
    2. Bestimmte Straftaten Kein Zugriff
  8. Subjektiver Tatbestand Kein Zugriff Seiten 232 - 234
  9. Fehlendes Merkmal "unbefugt" Kein Zugriff Seiten 234 - 235
  10. Fehlendes Strafantragserfordernis Kein Zugriff Seiten 235 - 236
  11. Rücktritt von der Vorbereitung Kein Zugriff Seiten 236 - 237
  12. Strafmaß Kein Zugriff Seiten 237 - 238
  13. Verhältnis zu anderen Vorschriften Kein Zugriff Seiten 238 - 239
2. 1. Grundsätzliches zur Vorschrift des Art. 269b KK Kein Zugriff Seiten 239 - 240
  2. Rechtsgut des Art. 269b KK Kein Zugriff Seiten 240 - 241
  3. 1. Allgemeine Erwägungen Kein Zugriff
    2. 1. Vorrichtungen und Computerprogramme Kein Zugriff
      2. Zur Begehung von Straftaten "angepasst" Kein Zugriff
      3. Bezug zu den in Art. 269b § 1 KK genannten Straftaten Kein Zugriff
      4. Fehlen einer Straftat nach Art. 267 § 1 KK Kein Zugriff
    3. 1. Definierung der Tatobjekte Kein Zugriff
      2. Ermöglichen des Zugangs zu Informationen Kein Zugriff
      3. In einem Computersystem oder teleinformatischen Netz Kein Zugriff
      4. Nichtbezug zu den in Art. 269b § 1 KK genannten Straftaten Kein Zugriff
      5. Phishing vor dem Hintergrund des Art. 269b KK Kein Zugriff
  4. Begehungsmöglichkeiten Kein Zugriff Seiten 253 - 255
  5. 1. Vorsatz bezüglich der Tatmodalitäten Kein Zugriff
    2. Konkretisierung der Tat Kein Zugriff
  6. Fehlendes Merkmal "unberechtigt" Kein Zugriff Seiten 257 - 257
  7. Strafantrag Kein Zugriff Seiten 257 - 257
  8. Rücktritt von der Vorbereitung Kein Zugriff Seiten 257 - 258
  9. Strafmaß Kein Zugriff Seiten 258 - 259
3. Ergebnis des Vergleichs Kein Zugriff Seiten 259 - 260
1. Zusammenschau der Vergleiche Kein Zugriff Seiten 261 - 266
2. Schlussfolgerungen Kein Zugriff Seiten 266 - 272
Anhang – Synopsis der einschlägigen Gesetzestexte Kein Zugriff Seiten 273 - 276
1. Deutsche Literatur Kein Zugriff Seiten 277 - 286
2. Polnische Literatur Kein Zugriff Seiten 286 - 291

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