Die Akzeptanz der Ergebnisse sozialrechtlicher Schiedsstellen: Ein Beitrag zur interdisziplinären Rechtsforschung mit Fokus auf Akteure der Eingliederungs…

Dr. Michael Beyerlein

doi:10.5771/9783748969815

Zusammenfassung

Warum werden Entscheidungen von sozialrechtlichen Schiedsstellen akzeptiert – selbst bei großen Interessengegensätzen? Dieses Buch liefert eine fundierte und praxisnahe Antwort an der Schnittstelle von Rechts- und Sozialwissenschaft. Auf Basis von Experteninterviews sowie der Auswertung von Literatur und Rechtsprechung entwickelt die Studie am Beispiel von Eingliederungshilfe und Pflege ein Modell, das die Akzeptanz von Verfahrensergebnissen durch legitimierende Mechanismen in der Schiedsstelle, Abstimmungsprozesse, Netzwerkressourcen und -prozesse sowie weitere Umweltfaktoren erklärt. Der Autor Michael Beyerlein forscht an der Universität Kassel im Fachgebiet Sozial- und Gesundheitsrecht, Recht der Rehabilitation und Behinderung.

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Bibliographische Angaben

Auflage: 1/2026
Copyrightjahr: 2026
ISBN-Print: 978-3-7560-4055-1
ISBN-Online: 978-3-7489-6981-5
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Wirtschafts- und Sozialpolitik
Band: 32
Sprache: Deutsch
Seiten: 344
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

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1. Vorwort
2. Abkürzungsverzeichnis
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1. I. Problemstellung – Konfliktlösung im Korporatismus
2. II. Erkenntnisinteresse – Warum funktionieren Schiedsverfahren im Sozialrecht?
3. III. Unterfragestellungen
4. IV. Gang der Untersuchung
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1. I. Experteninterviews als Erhebungsmethode
2. II. Sampling und Datenerhebung
3. III. Datenerfassung und Transkription
4. IV. Datenanalyse und Datenschutz
5. 1. 1. Aussagekraft der Ergebnisse
  2. 2. Eignung der gewählten Methodik
  3. 3. Erhebung über Videotelefonie
  4. 4. Zusammensetzung des Samples
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1. 1. 1. Definition und Abgrenzung
  2. 2. Verschiedene Typen von Wohlfahrtsstaaten
2. 1. 1. Subsidiaritätsprinzip
  2. 2. Korporatismus
  3. 3. Subsidiärer und regulierter Wohlfahrtskorporatismus
3. 1. 1. Kaiserreich und Weimarer Republik
  2. 2. Weitere Entwicklung in der Bundesrepublik
  3. 3. Wiedervereinigung und Steuerungswandel durch New Public Management
4. 1. 1. a) Leistungsträger - Sicherstellungsauftrag und Kooperationsgebot
    2. b) Leistungserbringer
    3. c) Leistungsberechtigte und das Verhältnis zum Leistungsträger
    4. 1. aa) Leistungs- und Vergütungsvereinbarungen in der Eingliederungshilfe
      2. bb) Versorgungsvertrag und Pflegesatzverfahren nach SGB XI
      3. cc) Landesrahmenverträge
    5. e) Das Erfüllungsverhältnis
  2. 2. Akteurnetzwerke
  3. 3. Verhandlungen
  4. 4. (Quasi-)Markt
  5. 1. a) Pflege
    2. b) Eingliederungshilfe
  6. 6. Hierarchie
5. V. Zusammenfassung und Fazit
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1. I. Entstehung und historische Wurzeln
2. 1. 1. Schiedsstelle nach § 76 SGB XI
  2. 2. Für die Eingliederungshilfe zuständige Schiedsstelle, insbesondere nach § 133 SGB IX
3. III. Rechtlicher Charakter der Schiedsstellen
4. IV. Modus der Konfliktlösung
5. V. Verfahrensgrundsätze
6. 1. 1. Reichweite des Beurteilungsspielraums
  2. 2. Grenzen des Beurteilungsspielraums
  3. 3. Pflicht zur Sachverhaltsermittlung
  4. 4. Gesteigerte Mitwirkungspflichten der Parteien
7. VII. Gerichtliche Kontrolle von Schiedssprüchen
8. VIII. Anforderungen an Schiedssprüche
9. IX. Mögliche Probleme
10. 1. 1. Unterschiede
  2. 2. Gemeinsamkeiten
11. 1. 1. a) Klärung von Entgeltfragen
    2. b) Klärung von Grundsatzfragen
    3. c) Legitimation von Ausgaben nach innen
    4. d) Schiedsverfahren als Drohkulisse in der Verhandlung
    5. e) Schiedsverfahren als Möglichkeit der Fristwahrung
    6. f) Schiedsverfahren als Möglichkeit Recht durchzusetzen und Augenhöhe herzustellen
  2. 1. a) Schiedsverfahren als Streitlösungsmechanismus und Vertragshilfeorgan zum Interessenausgleich
    2. b) Schiedsverfahren als Ort des Austauschs mit großer Sachnähe
    3. c) Schiedsverfahren als niedrigschwelliger und schneller Konfliktlösungsmechanismus
  3. 1. a) Mehrheitlich Zufriedenheit mit Möglichkeiten, sich in das Verfahren einzubringen
    2. b) Vereinzelt Unzufriedenheit mit der Möglichkeit, sich in das Verfahren einzubringen
    3. c) Sondersituation durch Pandemie
    4. d) Defizite des Verfahrens
12. XII. Zusammenfassung
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1. I. Akzeptanzgewähr als Ziel des Schiedsverfahrens
2. II. Der Begriff Akzeptanz
3. 1. 1. Legitimität als Rechtmäßigkeit von Herrschaft
  2. 2. Empirische Legitimitätskonzepte
  3. 3. Normative Legitimitätskonzepte
4. 1. 1. Demokratische Legitimation
  2. 2. Legitimation durch Deliberation
  3. 3. Legitimation durch Verfahren
  4. 4. Legitimation durch Charisma
  5. 5. Mehrdimensionale Legitimation
5. 1. 1. Bewertung der Entscheidung
  2. 2. Netzwerke und Kontaktsysteme
6. VI. Fazit
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1. 1. 1. a) Literatur und Rechtsprechung
    2. b) Empirische Erkenntnisse
    3. c) Zusammenfassung
  2. 1. a) Literatur und Rechtsprechung
    2. b) Empirische Erkenntnisse
    3. c) Zusammenfassung
  3. 1. a) Literatur und Rechtsprechung
    2. 1. aa) Erfahrungen bzw. Kenntnisse im speziellen Leistungsbereich
      2. bb) Betriebswirtschaftliche Kenntnisse
      3. cc) Rechtliches Verständnis
    3. c) Zusammenfassung
  4. 1. a) Literatur und Rechtsprechung
    2. 1. aa) Offenheit bzw. Unvoreingenommenheit
      2. bb) Sachlichkeit
      3. cc) Gewisse Neutralität
      4. dd) Klare Rolle
      5. ee) Parteilichkeit
      6. ff) Unterstützung
      7. gg) Zuverlässigkeit
      8. hh) Geschlossenheit
    3. c) Zusammenfassung
  5. 1. a) Akteurnetzwerke als Grundlage für die Konfliktlösung
    2. b) Akteurnetzwerke als mögliche Vertrauensressource
    3. c) Zusammenfassung
  6. 6. Zusammenfassung
2. 1. 1. Schiedsverordnungen, Literatur und Rechtsprechung
  2. 1. 1. aa) Juristische Fachkompetenz
      2. bb) Leistungsspezifische Kenntnisse
      3. cc) Verhandlungsführung und -strukturierung
    2. b) Vermittlungskompetenz
    3. c) Neutralität
    4. 1. aa) Gemeinsame Bestimmung des Vorsitzenden ist wichtig
      2. bb) Alternativen zur gemeinsamen Bestimmung sind denkbar
      3. cc) Probleme der gemeinsamen Bestimmung
    5. e) Ausstrahlung
  3. 3. Zusammenfassung
3. 1. 1. Literatur und Rechtsprechung
  2. 2. Empirische Erkenntnisse zu Erwartungen an die Entscheidungsfindung der Schiedsstelle
  3. 3. Zusammenfassung
4. 1. 1. a) Nichtöffentlichkeit als verbreitetes Konstruktionsmerkmal von sozialrechtlichen Schiedsverfahren
    2. b) Schiedsverfahren als Verwaltungsverfahren mit parteiöffentlicher Verhandlung
    3. c) Transparenz trotz Nichtöffentlichkeit durch Veröffentlichung von Schiedssprüchen
  2. 1. a) Überblick
    2. 1. aa) Schiedsverfahren als Angelegenheiten von öffentlichem Interesse
      2. bb) Transparenz statt „Hinterzimmer-Politik“
    3. 1. aa) Wahrung von Geschäftsgeheimnissen
      2. bb) Schiedsverfahren als geschützter Raum
      3. cc) Schiedsverfahren als uninteressante Spezialmaterie
    4. d) Systembedingt unterschiedliche Perspektiven von Eingliederungshilfe und Pflege
  3. 3. Zusammenfassung
5. V. Zusammenfassung und Fazit: Beitrag der gemeinsamen, rechtlich angelegten Elemente der Schiedsverfahren zur Legitimation der Schiedsstellen
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1. I. Einfluss der Empfehlung der anwaltlichen Prozessbevollmächtigten
2. 1. 1. Allgemeiner und taktischer Austausch
  2. 2. Fachliche Beratung
3. III. Zusammenfassung und Fazit
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1. I. Entscheidungsfindung in der Organisation
2. 1. 1. Erreichung von Verfahrenszielen
  2. 2. Lange Gerichtsverfahrensdauer
  3. 3. Schlüssiger Schiedsspruch
  4. 4. Gesetz des Widersehens
  5. 5. Taktisches Vorgehen
  6. 6. Fairerer Kompromiss
3. 1. 1. Schiedsspruch bietet Angriffsfläche
  2. 2. Nichterreichung von Verfahrenszielen
  3. 3. Rechtsunsicherheit und Klärung von Grundsatzfragen
  4. 4. Grobe Fehler im Schiedsspruch
4. IV. Zusammenfassung
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1. I. Paradigmenwechsel durch das BTHG – Von der Institutionen- zur Personenzentrierung
2. 1. 1. Beteiligte Organisationen
  2. 2. Ausgestaltung der Beteiligung am Verfahren
3. 1. 1. Eher zustimmende Aussagen
  2. 2. Eher ablehnende Aussagen
4. 1. 1. Beteiligung von Interessenvertretungen am Verfahren als eine Vorstufe von Partizipation
  2. 2. Beteiligung als enge Konsultation und aktive Einbeziehung: Verpflichtung zur Einbindung der Interessenvertretung in das Schiedsverfahren aus der UN-BRK
5. V. Fazit
J. Zusammenfassung - Was füllt das „Reservoir des guten Willens“?Seiten 275 - 282
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1. 1. 1. Kompetenz der Schiedsstellenmitglieder
  2. 2. Repräsentation und Einbeziehung
  3. 3. Weitere Eigenschaften des Verfahrens
  4. 4. Fazit
2. 1. 1. Deliberation und Repräsentation
  2. 2. Transparenz und Nichtöffentlichkeit
  3. 3. Fazit
3. 1. 1. Nutzenmaximierung im Kontext von distributivem Bargaining
  2. 2. Schiedsstelle als Lotse in die „Zone gemeinsamer Attraktivität“
  3. 3. Fazit
4. 1. 1. Kontinuitäten exklusiver Netzwerkzirkel
  2. 2. Gute Verankerung im Netzwerk fördert die Akzeptanz des Verfahrensergebnisses
  3. 3. Soziales Kapital in Akteurnetzwerken als Ressource für alternative Konfliktlösung
  4. 4. Fazit
5. V. Abstimmungsprozesse
6. VI. Lange Gerichtsverfahrensdauern: Schiedsverfahren als Konfliktlösung mit geringen Transaktionskosten
L. AusblickSeiten 313 - 314
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LiteraturverzeichnisSeiten 315 - 330
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Anhang 1: InterviewleitfadenSeiten 331 - 334
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Anhang 2: Länge der geführten InterviewsSeiten 335 - 336
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Anhang 3: Übersicht der verwendeten LandesschiedsverordnungenSeiten 337 - 344
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