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Monographie Kein Zugriff

Der Schutz sozialer Bindungen von Ausländern

Eine Untersuchung zu Artikel 8 EMRK
Autor:innen:
Verlag:
 2009

Zusammenfassung

Die Bedeutung des Schutzes der sozialen Bindungen (Verwurzelung) von Ausländern durch Art. 8 EMRK hat in den letzten Jahren enorm zugenommen. Der Autor begründet die Begrenzung des Schutzes auf rechtmäßige Aufenthalte und führt damit die vom EGMR bisher offen gelassene Frage einer Lösung zu.

Nach der umfassenden Erörterung des Verhältnisses von EMRK und innerstaatlichem Recht bezieht der Verfasser zur Verdeutlichung der Interessenlage zwischen dem Ausländer und der staatlichen Souveränität des Vertragsstaates die Kantsche Unterscheidung zwischen Besuchs- und Gastrecht in die Auslegung des Art. 8 I EMRK ein. Das Ergebnis der Auslegung wird anhand von einzelnen praktisch relevanten Fallgruppen erläutert.

Zusätzlich gibt er einen Überblick über die sich aus Art. 8 EMRK in aufenthaltsrechtlicher Hinsicht ergebenden Rechtsfolgen und nimmt hierbei auch die Vorschriften des deutschen Aufenthaltsgesetzes und aktuelle Entwicklungen der Rechtsprechung in den Blick.

Abschließend empfiehlt der Autor, die derzeit bestehende Unsicherheit mittels einer Auslegungsvereinbarung der Vertragsstaaten zu beseitigen.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2009
ISBN-Print
978-3-8329-4975-4
ISBN-Online
978-3-8452-1974-5
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Schriften zum Migrationsrecht
Band
2
Sprache
Deutsch
Seiten
246
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 2 - 10 Falk Fritzsch
  2. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff 11 - 14 Falk Fritzsch
  3. Einleitung Kein Zugriff 15 - 18 Falk Fritzsch
      1. Innerstaatliche Geltung der EMRK als völkerrechtlicher Vertrag Kein Zugriff 19 - 22 Falk Fritzsch
      2. Kein gemeinschaftsrechtlicher Anwendungsvorrang der EMRK Kein Zugriff 22 - 23 Falk Fritzsch
      3. Kein Vorrang nach Art. 25 GG Kein Zugriff 23 - 27 Falk Fritzsch
      4. Geltung mit Gesetzesrang Kein Zugriff 27 - 31 Falk Fritzsch
      1. Autonome Auslegung Kein Zugriff 31 - 33 Falk Fritzsch
      2. Anwendung des WVÜ Kein Zugriff 33 - 34 Falk Fritzsch
      3. Auslegungsbefugnis der Vertragsstaaten und des EGMR Kein Zugriff 34 - 36 Falk Fritzsch
      4. Effektivitätssichernde Auslegung Kein Zugriff 36 - 38 Falk Fritzsch
      5. Grenzen der effektivitätssichernden Auslegung Kein Zugriff 38 - 42 Falk Fritzsch
      1. Urteile im Individualbeschwerdeverfahren nach Art. 34 EMRK Kein Zugriff 42 - 43 Falk Fritzsch
      2. Mittelbare Wirkung der Urteile des EGMR Kein Zugriff 43 - 45 Falk Fritzsch
      3. Zur völkerrechtlichen Verpflichtung aus den Feststellungsurteilen des EGMR Kein Zugriff 45 - 47 Falk Fritzsch
      4. Falk Fritzsch
        1. Wahlfreiheit der Vertragsstaaten Kein Zugriff Falk Fritzsch
        2. Anordnung konkreter Umsetzungsmaßnahmen durch den EGMR Kein Zugriff Falk Fritzsch
      5. Falk Fritzsch
        1. Bindungswirkung in Parallelfällen im verurteilten Vertragsstaat Kein Zugriff Falk Fritzsch
        2. Bindungswirkung erga-omnes Kein Zugriff Falk Fritzsch
        3. Berücksichtigungspflicht Kein Zugriff Falk Fritzsch
        4. EMRK als Auslegungshilfe für deutsche Grundrechte Kein Zugriff Falk Fritzsch
      6. Falk Fritzsch
        1. Praxis und Zweck der Musterverfahren Kein Zugriff Falk Fritzsch
        2. Der Fall Broniowski Kein Zugriff Falk Fritzsch
        3. Befugnis des EGMR zur Durchführung der Musterverfahren Kein Zugriff Falk Fritzsch
        4. Normenkontrolle durch den EGMR? Kein Zugriff Falk Fritzsch
      1. Der Begriff – Entscheidungsfreiraum Kein Zugriff 71 - 72 Falk Fritzsch
      2. Dogmatische Anknüpfungspunkte für Begründung von Entscheidungsfreiräumen hinsichtlich der sich aus Art. 8 EMRK ergebenden Gewährleistungen Kein Zugriff 72 - 73 Falk Fritzsch
      3. Dogmatische Begründung und Zweck der Entscheidungsfreiräume der Vertragsstaaten Kein Zugriff 73 - 77 Falk Fritzsch
      4. Falk Fritzsch
        1. Allgemein Kein Zugriff Falk Fritzsch
        2. Anwendung einer wertenden Rechtsvergleichung zur Ermittlung des Konsenses unter den Vertragsstaaten Kein Zugriff Falk Fritzsch
      5. Entscheidungsfreiräume am Beispiel der neuen Entwicklungen im Kernbereich des Rechts auf Privatleben Kein Zugriff 81 - 84 Falk Fritzsch
      1. Bindung an EMRK bei gemeinschaftsrechtlich determinierten Hoheitsakten Kein Zugriff 85 - 87 Falk Fritzsch
      2. Bindung an Gemeinschaftsgrundrechte Kein Zugriff 87 - 92 Falk Fritzsch
    2. De constitutione ferenda Kein Zugriff 92 - 96 Falk Fritzsch
    3. Die Charta der Grundrechte der Europäischen Union Kein Zugriff 96 - 100 Falk Fritzsch
    4. Zwischenergebnis: Die Wechselwirkungen zwischen Gemeinschaftsrecht, EMRK und nationalem Recht Kein Zugriff 100 - 101 Falk Fritzsch
      1. Das Recht auf Privatleben Kein Zugriff 102 - 107 Falk Fritzsch
      2. Falk Fritzsch
        1. Nach allgemeinem Völkerrecht Kein Zugriff Falk Fritzsch
        2. Einschränkungen durch die EMRK? Kein Zugriff Falk Fritzsch
    2. Die deutsche Rechtsprechung zum Schutz der privaten Bindungen von Ausländern durch Art. 8 EMRK Kein Zugriff 112 - 115 Falk Fritzsch
      1. Vorwort zur Methodik Kein Zugriff 115 - 116 Falk Fritzsch
      2. Falk Fritzsch
        1. Traditionelle Moral Kein Zugriff Falk Fritzsch
        2. Unbedingte Verallgemeinerungsregeln? Kein Zugriff Falk Fritzsch
        3. Falk Fritzsch
          1. Ansatz Kein Zugriff Falk Fritzsch
          2. Falk Fritzsch
            1. Utopie des machtfreien Konsenses Kein Zugriff Falk Fritzsch
            2. Das Argument des performativen Widerspruchs Kein Zugriff Falk Fritzsch
            3. Diskursverweigererproblem Kein Zugriff Falk Fritzsch
            4. Richtigkeitsanspruch Kein Zugriff Falk Fritzsch
        4. Moralischer Realismus Kein Zugriff Falk Fritzsch
        5. Kontraktualismus Kein Zugriff Falk Fritzsch
        6. Was bleibt? Kein Zugriff Falk Fritzsch
      3. Universelle Menschenrechte? Kein Zugriff 136 - 137 Falk Fritzsch
      4. Souveränität im Zeitalter der Globalisierung Kein Zugriff 137 - 142 Falk Fritzsch
      5. Unterscheidung von Besuchs- und Gastrecht Kein Zugriff 142 - 146 Falk Fritzsch
      6. Falk Fritzsch
        1. Freizügigkeitsrecht der Unionsbürger Kein Zugriff Falk Fritzsch
        2. Das Erfordernis eines Aufenthaltstitels für Ausländer Kein Zugriff Falk Fritzsch
      1. Falk Fritzsch
        1. Falk Fritzsch
          1. Die Rechtmäßigkeit des Aufenthaltes Kein Zugriff Falk Fritzsch
          2. Berechtigte Erwartung, den Aufenthalt im Vertragsstaat fortsetzen zu dürfen Kein Zugriff Falk Fritzsch
          3. Falk Fritzsch
            1. Besuchsvisum sowie zweckgebundene und befristete Aufenthaltstitel Kein Zugriff Falk Fritzsch
            2. Vorübergehende Aussetzung der Abschiebung (Duldung) Kein Zugriff Falk Fritzsch
            3. Aufenthaltsgestattung zur Durchführung des Asylverfahrens Kein Zugriff Falk Fritzsch
        2. Exkurs: Kein Vertrauensschutz im Falle einer Familiengründung während eines rechtswidrigen Aufenthaltes Kein Zugriff Falk Fritzsch
        3. Exkurs: Familiennachzug zu niedergelassenen Ausländern, die schon eine Familie hatten, bevor sie sich im Vertragsstaat niederließen Kein Zugriff Falk Fritzsch
        4. Systematische Auslegung des Rechtes auf Achtung des Privatlebens Kein Zugriff Falk Fritzsch
        5. Vorhersehbarkeit der vertraglichen Verpflichtungen und Souveränität der Vertragsstaaten Kein Zugriff Falk Fritzsch
        6. Falk Fritzsch
          1. Die Rechtsprechung des EGMR zu den lettischen Fällen Kein Zugriff Falk Fritzsch
          2. Exkurs: Nichtbürgerstatus Kein Zugriff Falk Fritzsch
          3. Falk Fritzsch
            1. Slivenko Kein Zugriff Falk Fritzsch
            2. Sisojeva Kein Zugriff Falk Fritzsch
            3. Kaftailova Kein Zugriff Falk Fritzsch
            4. Shevanova Kein Zugriff Falk Fritzsch
          4. Folgerungen Kein Zugriff Falk Fritzsch
        7. Achtung des Privatlebens im Falle gemeinschaftsrechtlicher Freizügigkeitsberechtigung Kein Zugriff Falk Fritzsch
      2. Zwischenergebnis Kein Zugriff 188 - 189 Falk Fritzsch
      1. Falk Fritzsch
        1. These: Ausweisung als Eingriff Kein Zugriff Falk Fritzsch
        2. Bestätigung der These durch autonome Auslegung des Art. 8 EMRK Kein Zugriff Falk Fritzsch
        3. Opfereigenschaft auch im Falle einer vorübergehenden Aussetzung der Abschiebung Kein Zugriff Falk Fritzsch
      2. Falk Fritzsch
        1. Prüfungsmaßstab Kein Zugriff Falk Fritzsch
        2. Befristung der Wirkung einer Ausweisung Kein Zugriff Falk Fritzsch
        3. Ausweisung von Ausländern der zweiten Generation Kein Zugriff Falk Fritzsch
        4. Die Ausweisungsregelungen im Aufenthaltsgesetz Kein Zugriff Falk Fritzsch
      1. Dogmatische Begründung der Schutzpflichten Kein Zugriff 209 - 211 Falk Fritzsch
      2. Reichweite der Schutzpflichten Kein Zugriff 211 - 214 Falk Fritzsch
    3. Subsidiarität der EMRK hinsichtlich des Anspruchs auf Erteilung eines Aufenthaltstitels Kein Zugriff 214 - 215 Falk Fritzsch
  8. Zusammenfassung Kein Zugriff 216 - 218 Falk Fritzsch
  9. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 219 - 242 Falk Fritzsch
  10. Stichwortverzeichnis Kein Zugriff 243 - 246 Falk Fritzsch

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