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Monographie Kein Zugriff

Der Schutz sozialer Bindungen von Ausländern

Eine Untersuchung zu Artikel 8 EMRK
Autor:innen:
Verlag:
 2009

Zusammenfassung

Die Bedeutung des Schutzes der sozialen Bindungen (Verwurzelung) von Ausländern durch Art. 8 EMRK hat in den letzten Jahren enorm zugenommen. Der Autor begründet die Begrenzung des Schutzes auf rechtmäßige Aufenthalte und führt damit die vom EGMR bisher offen gelassene Frage einer Lösung zu.

Nach der umfassenden Erörterung des Verhältnisses von EMRK und innerstaatlichem Recht bezieht der Verfasser zur Verdeutlichung der Interessenlage zwischen dem Ausländer und der staatlichen Souveränität des Vertragsstaates die Kantsche Unterscheidung zwischen Besuchs- und Gastrecht in die Auslegung des Art. 8 I EMRK ein. Das Ergebnis der Auslegung wird anhand von einzelnen praktisch relevanten Fallgruppen erläutert.

Zusätzlich gibt er einen Überblick über die sich aus Art. 8 EMRK in aufenthaltsrechtlicher Hinsicht ergebenden Rechtsfolgen und nimmt hierbei auch die Vorschriften des deutschen Aufenthaltsgesetzes und aktuelle Entwicklungen der Rechtsprechung in den Blick.

Abschließend empfiehlt der Autor, die derzeit bestehende Unsicherheit mittels einer Auslegungsvereinbarung der Vertragsstaaten zu beseitigen.


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Bibliographische Angaben

Auflage
1/2009
Copyrightjahr
2009
ISBN-Print
978-3-8329-4975-4
ISBN-Online
978-3-8452-1974-5
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Schriften zum Migrationsrecht
Band
2
Sprache
Deutsch
Seiten
246
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 10
    Autor:innen:
  2. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 11 - 14
    Autor:innen:
  3. Einleitung Kein Zugriff Seiten 15 - 18
    Autor:innen:
      1. Innerstaatliche Geltung der EMRK als völkerrechtlicher Vertrag Kein Zugriff Seiten 19 - 22
        Autor:innen:
      2. Kein gemeinschaftsrechtlicher Anwendungsvorrang der EMRK Kein Zugriff Seiten 22 - 23
        Autor:innen:
      3. Kein Vorrang nach Art. 25 GG Kein Zugriff Seiten 23 - 27
        Autor:innen:
      4. Geltung mit Gesetzesrang Kein Zugriff Seiten 27 - 31
        Autor:innen:
      1. Autonome Auslegung Kein Zugriff Seiten 31 - 33
        Autor:innen:
      2. Anwendung des WVÜ Kein Zugriff Seiten 33 - 34
        Autor:innen:
      3. Auslegungsbefugnis der Vertragsstaaten und des EGMR Kein Zugriff Seiten 34 - 36
        Autor:innen:
      4. Effektivitätssichernde Auslegung Kein Zugriff Seiten 36 - 38
        Autor:innen:
      5. Grenzen der effektivitätssichernden Auslegung Kein Zugriff Seiten 38 - 42
        Autor:innen:
      1. Urteile im Individualbeschwerdeverfahren nach Art. 34 EMRK Kein Zugriff Seiten 42 - 43
        Autor:innen:
      2. Mittelbare Wirkung der Urteile des EGMR Kein Zugriff Seiten 43 - 45
        Autor:innen:
      3. Zur völkerrechtlichen Verpflichtung aus den Feststellungsurteilen des EGMR Kein Zugriff Seiten 45 - 47
        Autor:innen:
      4. Autor:innen:
        1. Wahlfreiheit der Vertragsstaaten Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Anordnung konkreter Umsetzungsmaßnahmen durch den EGMR Kein Zugriff
          Autor:innen:
      5. Autor:innen:
        1. Bindungswirkung in Parallelfällen im verurteilten Vertragsstaat Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Bindungswirkung erga-omnes Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Berücksichtigungspflicht Kein Zugriff
          Autor:innen:
        4. EMRK als Auslegungshilfe für deutsche Grundrechte Kein Zugriff
          Autor:innen:
      6. Autor:innen:
        1. Praxis und Zweck der Musterverfahren Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Der Fall Broniowski Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Befugnis des EGMR zur Durchführung der Musterverfahren Kein Zugriff
          Autor:innen:
        4. Normenkontrolle durch den EGMR? Kein Zugriff
          Autor:innen:
      1. Der Begriff – Entscheidungsfreiraum Kein Zugriff Seiten 71 - 72
        Autor:innen:
      2. Dogmatische Anknüpfungspunkte für Begründung von Entscheidungsfreiräumen hinsichtlich der sich aus Art. 8 EMRK ergebenden Gewährleistungen Kein Zugriff Seiten 72 - 73
        Autor:innen:
      3. Dogmatische Begründung und Zweck der Entscheidungsfreiräume der Vertragsstaaten Kein Zugriff Seiten 73 - 77
        Autor:innen:
      4. Autor:innen:
        1. Allgemein Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Anwendung einer wertenden Rechtsvergleichung zur Ermittlung des Konsenses unter den Vertragsstaaten Kein Zugriff
          Autor:innen:
      5. Entscheidungsfreiräume am Beispiel der neuen Entwicklungen im Kernbereich des Rechts auf Privatleben Kein Zugriff Seiten 81 - 84
        Autor:innen:
      1. Bindung an EMRK bei gemeinschaftsrechtlich determinierten Hoheitsakten Kein Zugriff Seiten 85 - 87
        Autor:innen:
      2. Bindung an Gemeinschaftsgrundrechte Kein Zugriff Seiten 87 - 92
        Autor:innen:
    1. De constitutione ferenda Kein Zugriff Seiten 92 - 96
      Autor:innen:
    2. Die Charta der Grundrechte der Europäischen Union Kein Zugriff Seiten 96 - 100
      Autor:innen:
    3. Zwischenergebnis: Die Wechselwirkungen zwischen Gemeinschaftsrecht, EMRK und nationalem Recht Kein Zugriff Seiten 100 - 101
      Autor:innen:
      1. Das Recht auf Privatleben Kein Zugriff Seiten 102 - 107
        Autor:innen:
      2. Autor:innen:
        1. Nach allgemeinem Völkerrecht Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Einschränkungen durch die EMRK? Kein Zugriff
          Autor:innen:
    1. Die deutsche Rechtsprechung zum Schutz der privaten Bindungen von Ausländern durch Art. 8 EMRK Kein Zugriff Seiten 112 - 115
      Autor:innen:
      1. Vorwort zur Methodik Kein Zugriff Seiten 115 - 116
        Autor:innen:
      2. Autor:innen:
        1. Traditionelle Moral Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Unbedingte Verallgemeinerungsregeln? Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Autor:innen:
          1. Ansatz Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Autor:innen:
            1. Utopie des machtfreien Konsenses Kein Zugriff
              Autor:innen:
            2. Das Argument des performativen Widerspruchs Kein Zugriff
              Autor:innen:
            3. Diskursverweigererproblem Kein Zugriff
              Autor:innen:
            4. Richtigkeitsanspruch Kein Zugriff
              Autor:innen:
        4. Moralischer Realismus Kein Zugriff
          Autor:innen:
        5. Kontraktualismus Kein Zugriff
          Autor:innen:
        6. Was bleibt? Kein Zugriff
          Autor:innen:
      3. Universelle Menschenrechte? Kein Zugriff Seiten 136 - 137
        Autor:innen:
      4. Souveränität im Zeitalter der Globalisierung Kein Zugriff Seiten 137 - 142
        Autor:innen:
      5. Unterscheidung von Besuchs- und Gastrecht Kein Zugriff Seiten 142 - 146
        Autor:innen:
      6. Autor:innen:
        1. Freizügigkeitsrecht der Unionsbürger Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Das Erfordernis eines Aufenthaltstitels für Ausländer Kein Zugriff
          Autor:innen:
      1. Autor:innen:
        1. Autor:innen:
          1. Die Rechtmäßigkeit des Aufenthaltes Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Berechtigte Erwartung, den Aufenthalt im Vertragsstaat fortsetzen zu dürfen Kein Zugriff
            Autor:innen:
          3. Autor:innen:
            1. Besuchsvisum sowie zweckgebundene und befristete Aufenthaltstitel Kein Zugriff
              Autor:innen:
            2. Vorübergehende Aussetzung der Abschiebung (Duldung) Kein Zugriff
              Autor:innen:
            3. Aufenthaltsgestattung zur Durchführung des Asylverfahrens Kein Zugriff
              Autor:innen:
        2. Exkurs: Kein Vertrauensschutz im Falle einer Familiengründung während eines rechtswidrigen Aufenthaltes Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Exkurs: Familiennachzug zu niedergelassenen Ausländern, die schon eine Familie hatten, bevor sie sich im Vertragsstaat niederließen Kein Zugriff
          Autor:innen:
        4. Systematische Auslegung des Rechtes auf Achtung des Privatlebens Kein Zugriff
          Autor:innen:
        5. Vorhersehbarkeit der vertraglichen Verpflichtungen und Souveränität der Vertragsstaaten Kein Zugriff
          Autor:innen:
        6. Autor:innen:
          1. Die Rechtsprechung des EGMR zu den lettischen Fällen Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Exkurs: Nichtbürgerstatus Kein Zugriff
            Autor:innen:
          3. Autor:innen:
            1. Slivenko Kein Zugriff
              Autor:innen:
            2. Sisojeva Kein Zugriff
              Autor:innen:
            3. Kaftailova Kein Zugriff
              Autor:innen:
            4. Shevanova Kein Zugriff
              Autor:innen:
          4. Folgerungen Kein Zugriff
            Autor:innen:
        7. Achtung des Privatlebens im Falle gemeinschaftsrechtlicher Freizügigkeitsberechtigung Kein Zugriff
          Autor:innen:
      2. Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 188 - 189
        Autor:innen:
      1. Autor:innen:
        1. These: Ausweisung als Eingriff Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Bestätigung der These durch autonome Auslegung des Art. 8 EMRK Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Opfereigenschaft auch im Falle einer vorübergehenden Aussetzung der Abschiebung Kein Zugriff
          Autor:innen:
      2. Autor:innen:
        1. Prüfungsmaßstab Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Befristung der Wirkung einer Ausweisung Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Ausweisung von Ausländern der zweiten Generation Kein Zugriff
          Autor:innen:
        4. Die Ausweisungsregelungen im Aufenthaltsgesetz Kein Zugriff
          Autor:innen:
      1. Dogmatische Begründung der Schutzpflichten Kein Zugriff Seiten 209 - 211
        Autor:innen:
      2. Reichweite der Schutzpflichten Kein Zugriff Seiten 211 - 214
        Autor:innen:
    1. Subsidiarität der EMRK hinsichtlich des Anspruchs auf Erteilung eines Aufenthaltstitels Kein Zugriff Seiten 214 - 215
      Autor:innen:
  4. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 216 - 218
    Autor:innen:
  5. Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 219 - 242
    Autor:innen:
  6. Stichwortverzeichnis Kein Zugriff Seiten 243 - 246
    Autor:innen:

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