GeschGehG

Jörg Brammsen; Simon Apel

doi:10.5771/9783800594016

Zusammenfassung

Das neue GeschGehG stellt in Umsetzung der Knowhow-Richtlinie EU 2016/943 eine grundlegende Neuaufstellung des deutschen Regimes für den Betriebs und Geschäftsgeheimnisschutz dar. Bislang im Wesentlichen strafrechtlich in den §§ 17 ff. UWG, aber auch in zahlreichen anderen Gesetzen lediglich rudimentär geregelt, rückt der Schutz des Geschäftsgeheimnisses nun in ein eigenes Stammgesetz. Flankiert wird dies mit der Einfügung von für das deutsche Zivilprozessrecht weitgehend neuartigen Geheimnisschutzvorschriften, die es den Geheimnisinhabern erleichtern sollen, ihre Rechte auch gerichtlich durchzusetzen.

Das Werk bietet eine tiefgehende Kommentierung des neuen Gesetzes. In der systematischen Einleitung werden die historische Entwicklung, die europarechtlichen Bezüge und die ökonomische Bedeutung von Geschäftsgeheimnissen sowie deren Verwertung im Rechtsverkehr beleuchtet.

Der anschließende Abschnitt 1 erläutert in Anknüpfung an das bisherige Recht und die Vorgaben der Knowhow-Richtlinie EU 2016/943 das neue materielle Recht des künftigen Rechtsschutzes: den sachlich begrenzten Anwendungsbereich des Gesetzes, alle zentralen Begriffe wie u.a. das Geschäftsgeheimnis, den Beteiligtenkreis der Inhaber und Rechtsverletzer mit ihren jeweiligen Handlungskompetenzen und verboten sowie die generellen Haftungsfreistellungen für besonders benannte Akteure wie insbesondere den sog. "Whistleblower".

Die verfahrensbezogenen Vorschriften der weiteren Abschnitte 2 und 3 umfassen allesamt tiefergehende systematische Darstellungen zur Behandlung von Geschäftsgeheimnissen im Zivilprozessrecht, im Arbeits- und Strafrecht sowie im verwaltungsgerichtlichen Verfahren. Ein Abdruck der maßstabsetzenden Knowhow-Richtlinie EU 2016/943 sowie umfangreiche Inhalts und Sachverzeichnisse runden und schließen das Werk ab, das zu allen Fragestellungen um detaillierte, verlässliche Informationen bemüht ist.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2022
ISBN-Print: 978-3-8005-1680-3
ISBN-Online: 978-3-8005-9401-6
Verlag: dfv Mediengruppe, Frankfurt am Main
Sprache: Deutsch
Seiten: 1307
Produkttyp: Sammelband

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten I - XLVIII
1. 1. I. Daten und Fakten zur heutigen Lage Kein Zugriff
  2. II. Forschungsstand Kein Zugriff
  3. III. Resümee Kein Zugriff
1. 1. I. Der Zeitraum bis zum UWG von 1896 Kein Zugriff
  2. II. Die (Wieder-)Einführung des Schutzes von Geschäftsgeheimnissen im UWG von 1896 Kein Zugriff
  3. III. Die weitere Entwicklung bis zum GeschGehG Kein Zugriff
  4. IV. Das GeschGehG Kein Zugriff
1. 1. I. Einleitung und Unionskompetenz Kein Zugriff
  2. II. Der Weg zur Richtlinie (EU) 2016/943 Kein Zugriff
  3. III. Inhalt der Richtlinie und der Erwägungsgründe Kein Zugriff
  4. IV. Verhältnis zwischen Richtlinie und GeschGehG Kein Zugriff
  5. V. Abweichungen zwischen der Richtlinie und dem GeschGehG: Ein Überblick Kein Zugriff
  6. VI. Geschäftsgeheimnisse und Völkerrecht Kein Zugriff
  7. VII. Geschäftsgeheimnisse und internationales Privatrecht Kein Zugriff
1. 1. I. Überblick: Vorgaben und Auswirkungen des GeschGehG Kein Zugriff
  2. II. Vereinbarungen zum Schutz der Vertraulichkeit Kein Zugriff
  3. III. Verträge über Geschäftsgeheimnisse Kein Zugriff
  4. IV. Vollstreckung Kein Zugriff
  5. V. Gesamtrechtsnachfolge Kein Zugriff
  6. VI. Geschäftsgeheimnisse in der gesellschaftsrechtlichen Kompetenzordnung Kein Zugriff
1. 1. I. Vorbemerkung Kein Zugriff
  2. II. Geheimhaltungspflichten im Arbeitsverhältnis Kein Zugriff
  3. III. Änderungen durch das Geschäftsgeheimnisgesetz im Arbeitsverhältnis Kein Zugriff
  4. IV. Mitbestimmungsrechte des Betriebsrats beim Geheimnisschutz Kein Zugriff
  5. V. Spezielle Geheimhaltungspflichten Kein Zugriff
1. 1. I. Einführung in die ökonomische Analyse des Rechts Kein Zugriff
  2. II. Begründung des Schutzes von Geschäftsgeheimnissen Kein Zugriff
  3. III. Ökonomische Analyse des Erfordernisses von Geheimhaltungsmaßnahmen Kein Zugriff
  4. IV. Ökonomische Analyse des Reverse Engineering Kein Zugriff
  5. V. Bedeutung der ökonomischen Analyse des Rechts Kein Zugriff
1. 1. I. Einführung Kein Zugriff
  2. II. Grundlegende Begrifflichkeiten Kein Zugriff
  3. III. Entwicklungsphasen der Kryptographie Kein Zugriff
  4. IV. Der praktische Einsatz von Kryptographie zum Geheimnisschutz im Unternehmen Kein Zugriff
  5. V. Ausblick: Post-Quanten-Kryptographie Kein Zugriff
  6. VI. Resümee Kein Zugriff
1. 1. I. Einführung Kein Zugriff
  2. II. Entstehungsgeschichte Kein Zugriff
  3. III. Schutzziel, Schutzgut und Schutzgegenstand Kein Zugriff
  4. IV. Der Vorrang öffentlich-rechtlicher Regelungen (Abs. 2) Kein Zugriff
  5. V. Der verbesonderte Privatgeheimnisverrat gem. § 203 StGB (Abs. 3Nr. 1) Kein Zugriff
  6. VI. Die Informations-, Meinungs- und Pressefreiheit (Abs. 3 Nr. 2) Kein Zugriff
  7. VII. Sozialpartnerschaftliche Autonomie und Vertragshoheit (Abs. 3 Nr. 3) Kein Zugriff
  8. VIII. Der Vorrang des Individual- und Kollektivarbeitsrechts (Abs. 3 Nr. 4) Kein Zugriff
2. 1. I. Einführung Kein Zugriff
  2. II. Entwicklungsgeschichtlicher Abriss Kein Zugriff
  3. III. Das Geschäftsgeheimnis (§ 2 Nr. 1) Kein Zugriff
  4. IV. Der Inhaber des Geschäftsgeheimnisses (§ 2 Nr. 2) Kein Zugriff
  5. V. Der Rechtsverletzer (§ 2 Nr. 3) Kein Zugriff
  6. VI. Das rechtsverletzende Produkt (§ 2 Nr. 4) Kein Zugriff
  7. VII. Unstimmigkeiten und Reformbedarf Kein Zugriff
3. 1. I. Einführung Kein Zugriff
  2. II. Entwicklungsgeschichtlicher Abriss Kein Zugriff
  3. III. Normzweck und Systematik Kein Zugriff
  4. IV. Das „insbesondere“ Erlangen des § 3 Abs. 1 Kein Zugriff
  5. V. Die „allgemein“ erlaubten Handlungen des § 3 Abs. 2 Kein Zugriff
  6. VI. Reform Kein Zugriff
4. 1. I. Einführung Kein Zugriff
  2. II. Entwicklungsgeschichtlicher Abriss Kein Zugriff
  3. III. Normzweck und Systematik Kein Zugriff
  4. IV. Die einzelnen Handlungsverbote Kein Zugriff
  5. V. Prozessuales Kein Zugriff
5. 1. I. Einführung Kein Zugriff
  2. II. Entwicklungsgeschichtlicher Abriss Kein Zugriff
  3. III. Normzweck und Systematik Kein Zugriff
  4. IV. Anwendungsfragen: Auslegung, Geltung und Konnexität des § 5 Kein Zugriff
  5. V. Die Ausnahmen des § 5 Kein Zugriff
  6. VI. Darlegungs- und Beweislast Kein Zugriff
1. 1. I. Allgemeines Kein Zugriff
  2. II. Gemeinsame Voraussetzungen Kein Zugriff
  3. III. Beseitigung und Unterlassung Kein Zugriff
  4. IV. Darlegungs- und Beweislast Kein Zugriff
  5. V. Beweisbeschaffung Kein Zugriff
  6. VI. Verjährung Kein Zugriff
  7. VII. Alt- und Übergangsfälle Kein Zugriff
  8. VIII. Konkurrenzen Kein Zugriff
2. 1. I. Allgemeines Kein Zugriff
  2. II. Gemeinsamer Anwendungsrahmen Kein Zugriff
  3. III. Vernichtung oder Herausgabe von Informationsträgern (Nr. 1) Kein Zugriff
  4. IV. Ansprüche bezüglich rechtsverletzender Produkte (Nr. 2–5) Kein Zugriff
  5. V. Verhältnis zu sonstigen Regelungen Kein Zugriff
  6. VI. Prozessuales Kein Zugriff
3. 1. I. Allgemeines Kein Zugriff
  2. II. Auskunftsanspruch nach § 8 Abs. 1 Kein Zugriff
  3. III. Schadensersatzanspruch nach § 8 Abs. 2 Kein Zugriff
  4. IV. Prozessuales Kein Zugriff
4. 1. I. Allgemeines Kein Zugriff
  2. II. Voraussetzungen Kein Zugriff
  3. III. Darlegungs- und Beweislast Kein Zugriff
5. 1. I. Normzweck und Kontext Kein Zugriff
  2. II. Historische Entwicklung Kein Zugriff
  3. III. Völkerrechtliche und europarechtliche Vorgaben Kein Zugriff
  4. IV. Tatbestandsvoraussetzungen Kein Zugriff
  5. V. Rechtsfolge: Schaden und Schadens(ersatz)berechnung Kein Zugriff
  6. VI. Verhältnis zu weiteren Ansprüchen aus dem GeschGehG Kein Zugriff
  7. VII. Beweislast Kein Zugriff
  8. VIII. Verjährung Kein Zugriff
  9. IX. Konkurrenzen Kein Zugriff
  10. X. Prozessuale Durchsetzung des Anspruchs Kein Zugriff
6. 1. I. Allgemeines Kein Zugriff
  2. II. Materielle Voraussetzungen (§ 11 Abs. 1) Kein Zugriff
  3. III. Höhe der Abfindung (§ 11 Abs. 2) Kein Zugriff
  4. IV. Ausübung und Rechtsfolge Kein Zugriff
  5. V. „Lizenz“? Kein Zugriff
  6. VI. Verhältnis zu § 9 GeschGehG Kein Zugriff
  7. VII. Verhältnis zu Aufbrauch- und Umstellungsfristen Kein Zugriff
  8. VIII. Prozessuales Kein Zugriff
7. 1. I. Normzweck und Kontext Kein Zugriff
  2. II. Richtlinienvorgaben und Historie Kein Zugriff
  3. III. Anspruch gegen den Unternehmensinhaber (§ 12 Satz 1) Kein Zugriff
  4. IV. Haftung bei Verletzung der Auskunftspflicht (§ 12 Satz 2) Kein Zugriff
  5. V. Darlegungs- und Beweislast und Prozessuales Kein Zugriff
8. 1. I. Normzweck und Kontext Kein Zugriff
  2. II. Richtlinienvorgaben und Historie Kein Zugriff
  3. III. Restschadensersatzanspruch (§ 13 Satz 1) Kein Zugriff
  4. IV. Verjährung des Restschadensersatzanspruchs (§ 13 Satz 2) Kein Zugriff
  5. V. Darlegungs- und Beweislast und Prozessuales Kein Zugriff
9. 1. I. Normzweck und Kontext Kein Zugriff
  2. II. Richtlinienvorgaben und Historie Kein Zugriff
  3. III. Missbrauchsschranke (§ 14 Satz 1) Kein Zugriff
  4. IV. Aufwendungsersatzanspruch (§ 14 Satz 2) Kein Zugriff
  5. V. Verhältnis zu anderen Ersatzansprüchen (§ 14 Satz 3) Kein Zugriff
  6. VI. Darlegungs- und Beweislast und Prozessuales Kein Zugriff
1. 1. 1. I. Geheimnisschutz im Zivilprozess Kein Zugriff
    2. II. Besonderheiten des Geheimnisschutzes im arbeitsgerichtlichen Verfahren Kein Zugriff
  2. 1. I. Einführung Kein Zugriff
    2. II. Rechtsquellen des öffentlich-rechtlichen Geheimnisschutzes Kein Zugriff
    3. III. Facetten des öffentlich-rechtlichen Geheimnisschutzes Kein Zugriff
    4. IV. Inhalt des öffentlich-rechtlichen Geheimnisschutzes Kein Zugriff
    5. V. Prozessuale Implikationen des öffentlich-rechtlichen Geheimnisschutzes Kein Zugriff
  3. 1. I. Das Spannungsverhältnis Kein Zugriff
    2. II. Der strafprozessuale Schutz von Betriebs- und Geschäftsgeheimnissen Kein Zugriff
    3. III. Der materiell-rechtliche Geheimnisschutz im Strafverfahren Kein Zugriff
    4. IV. Fazit Kein Zugriff
2. 1. I. Defizite der bisherigen Rechtslage Kein Zugriff
  2. II. Unionsrechtliche Vorgaben Kein Zugriff
  3. III. Grundkonzeption des prozessualen Geheimnisschutzes nach §§ 15ff. Kein Zugriff
  4. IV. Rechtspolitische Würdigung Kein Zugriff
3. 1. I. Vorbemerkung Kein Zugriff
  2. II. Sachliche Zuständigkeit (Abs. 1) Kein Zugriff
  3. III. Örtliche Zuständigkeit (Abs. 2) Kein Zugriff
  4. IV. Internationale Zuständigkeit Kein Zugriff
  5. V. Konzentrationsermächtigung (Abs. 3) Kein Zugriff
4. 1. I. Vorbemerkung Kein Zugriff
  2. II. Anwendungsbereich Kein Zugriff
  3. III. Einstufungsverfahren (Abs. 1) Kein Zugriff
  4. IV. Rechtsfolgen der Einstufung (Abs. 2) Kein Zugriff
  5. V. Akteneinsichtsrecht Dritter (Abs. 3) Kein Zugriff
5. 1. I. Vorbemerkung Kein Zugriff
  2. II. Anwendung der Ordnungsmittel Kein Zugriff
  3. III. Verhältnis zu zivil- und strafrechtlichen Sanktionen Kein Zugriff
6. 1. I. Vorbemerkung Kein Zugriff
  2. II. Fortbestehen des Offenlegungs- und Nutzungsverbots (Satz 1) Kein Zugriff
  3. III. Ausnahme: Wegfall der Geheimnisqualität (Satz 2) Kein Zugriff
7. 1. I. Vorbemerkung Kein Zugriff
  2. II. Einschränkung der Beteiligungsrechte (Abs. 1) Kein Zugriff
  3. III. Ausschluss der Öffentlichkeit (Abs. 2 Nr. 1) Kein Zugriff
  4. IV. Beschränkte Akteneinsicht (Abs. 2 Nr. 2) Kein Zugriff
  5. V. Geheimnisschutz im Zwangsvollstreckungsverfahren (Abs. 3) Kein Zugriff
8. 1. I. Vorbemerkung Kein Zugriff
  2. II. Zeitpunkt der Anordnungen (Abs. 1) Kein Zugriff
  3. III. Gewährung rechtlichen Gehörs (Abs. 2) Kein Zugriff
  4. IV. Glaubhaftmachung (Abs. 3) Kein Zugriff
  5. V. Kennzeichnungserfordernisse (Abs. 4) Kein Zugriff
  6. VI. Gerichtliche Entscheidung und Rechtsmittel (Abs. 5) Kein Zugriff
  7. VII. Gerichtszuständigkeiten (Abs. 6) Kein Zugriff
9. 1. I. Regelungsgegenstand Kein Zugriff
  2. II. Tatbestandsvoraussetzungen Kein Zugriff
  3. III. Vorläufige Vollstreckbarkeit und Zeitpunkt Kein Zugriff
  4. IV. Rechtsfolgen Kein Zugriff
10. 1. I. Normzweck und Kontext Kein Zugriff
  2. II. Richtlinienvorgaben und Historie Kein Zugriff
  3. III. Anordnung der Herabsetzung des Streitwerts (§ 22 Abs. 1) Kein Zugriff
  4. IV. Weitere Anordnungsfolgen (§ 22 Abs. 2) Kein Zugriff
  5. V. Zulässigkeit des Antrags (§ 22 Abs. 3 Satz 1 bis 3) Kein Zugriff
  6. VI. Beteiligung des Gegners (§ 22 Abs. 3 Satz 4) Kein Zugriff
  7. VII. Rechtsmittel Kein Zugriff
  8. VIII. Verfassungsmäßigkeit Kein Zugriff
1. 1. I. Allgemeines Kein Zugriff
  2. II. Das Deliktskonzept des § 23 GeschGehG Kein Zugriff
  3. III. Die einzelnen Straftatbestände des § 23 Abs. 1–3 GeschGehG Kein Zugriff
  4. IV. Strafschärfende Qualifikationen, Versuch und Beihilfehandlungen von Medienschaffenden (§ 23 Abs. 4–6) Kein Zugriff
  5. V. Zusätzliche Haftungserweiterung: Auslandstaten und sog. „versuchte Beteiligung“ (§ 23 Abs. 7) Kein Zugriff
  6. VI. Strafantrag (§ 23 Abs. 8) Kein Zugriff
Anhang Kein Zugriff Seiten 1243 - 1268
Sachverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1269 - 1307