Sächsische Gemeindeordnung

Prof. Dr. Karl-Heinz Binus; Prof. Dr. Wolf-Uwe Sponer; Sebo Koolman

doi:10.5771/9783748952725

Zusammenfassung

Der Kommentar zu Sächsischen Gemeindeordnung ist eine an den Bedürfnissen der Praxis orientierte Ausgabe, welche neben der Erläuterung der Gesetzesänderungen auch zahlreiche Problemstellungen aufgreift, die Gegenstand der Rechtsprechung, aber auch des täglichen Vollzugs in der Verwaltungspraxis sind. Die nunmehr 4. Auflage des Kommentars befasst sich neben der allgemeinen Aktualisierung des Werks insbesondere im Hinblick auf das Dritte Gesetz zur Fortentwicklung des Kommunalrechts schwerpunktmäßig mit der Kommentierung der mit diesem Gesetz neu eingeführten Möglichkeit der Bürgerbeteiligungssatzung gem. § 4 Abs. 1 SächsGemO und gibt umfassende vollzugspraktische Hinweise zur Durchführung von Sitzungen ohne persönliche Anwesenheit im Sitzungsraum (§ 36a SächsGemO). Hierbei liegt ein besonderer Fokus auf dem sog. Livestreaming. Neu kommentiert wird auch die Rechtsstellung der Funktion der kommunalen Gleichstellungsbeauftragten (§ 64 Abs. 2 SächsGemO) unter dem Gesichtspunkt des im Oktober 2023 in Kraft getretenen Sächsischen Gleichstellungsgesetzes. Darüber hinaus ist die aktuelle Rechtsprechung und auch zahlreiche Hinweise aus der Praxis aufgenommen. Weitere Schwerpunkte des Kommentars sind die Praxiserfahrungen der Autoren, gewonnen aus ihren beruflichen Positionen. In diesem Kommentar werden die haushaltsrechtlichen Vorschriften sowohl nach dem doppischen als auch nach dem kameralistischen System nebeneinander erläutert. Sämtliche Gesetzesänderungen sowie die aktuelle Rechtsprechung zum Bürgerbegehren/Bürgerentscheid sind berücksichtigt. Die Ausgabe gibt Hilfen für die tägliche Arbeit und ist ideal für Gemeinde-, Stadt-, Kreisverwaltungen, Verwaltungsgemeinschaften, Zweckverbände, Gemeindevertreter/innen, Kreistagsabgeordnete, kommunalpolitische Vereinigungen, Kommunalaufsichtsbehörden, andere kommunale Institutionen, Gerichte, Anwälte, Verwaltungsschulen und Privatpersonen. Das Team der Autoren besteht aus Prof. Dr. rer. pol. Karl-Heinz Binus, Präsident des Sächsischen Rechnungshofes a.D., Prof. Dr. Wolf-Uwe Sponer, Ministerialrat, Referatsleiter im Sächsischen Staatsministerium des Innern, Dresden, Sebo Koolman, Regierungsdirektor, Referent im Sächsischen Staatsministerium des Innern, Dresden, Prof. Peter Musall, Rektor a.D. der Hochschule Meißen (FH) und Fortbildungszentrum, Dr. Tino Schlegeit, Regierungsrat, Referent im Sächsischen Staatsministerium des Innern, Dresden und Dr. Frank Sollondz, Ministerialrat, Referatsleiter im Sächsischen Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst, Dresden und André Zötzsche, Dozent an der Hochschule Meißen (FH) und Fortbildungszentrum.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2024
ISBN-Print: 978-3-8293-1969-0
ISBN-Online: 978-3-7489-5272-5
Verlag: KSV Medien, Wiesbaden
Sprache: Deutsch
Seiten: 498
Produkttyp: Lehrbuch

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten I - 20
1. Kommentar Kein Zugriff
2. § 1 Wesen und Organe der Gemeinde Kein Zugriff
3. § 2 Aufgaben der Gemeinde Kein Zugriff
4. § 3 Gemeindearten Kein Zugriff
5. § 4 Satzungen Kein Zugriff
6. § 5 Name und Bezeichnung Kein Zugriff
7. § 6 Wappen, Flaggen und Dienstsiegel Kein Zugriff
8. § 7 Gebietsbestand Kein Zugriff
9. § 8 Änderungen des Gemeindegebiets Kein Zugriff
10. § 8 a Einwohneranhörung bei Änderungen des Gemeindegebiets Kein Zugriff
11. § 9 Vereinbarung über Änderungen des Gemeindegebiets Kein Zugriff
12. § 10 Rechtsstellung der Einwohner Kein Zugriff
13. § 11 Unterrichtung und Beratung der Einwohner Kein Zugriff
14. § 12 Petitionsrecht Kein Zugriff
15. § 13 Hilfe in Verwaltungsverfahren Kein Zugriff
16. § 14 Anschluss- und Benutzungszwang Kein Zugriff
17. § 15 Bürger der Gemeinde Kein Zugriff
18. § 16 Wahlrecht Kein Zugriff
19. § 17 Ehrenamtliche Tätigkeit Kein Zugriff
20. § 18 Ablehnung ehrenamtlicher Tätigkeit Kein Zugriff
21. § 19 Pflichten ehrenamtlich Tätiger Kein Zugriff
22. § 20 Ausschluss wegen Befangenheit Kein Zugriff
23. § 21 Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit Kein Zugriff
24. § 22 Einwohnerversammlung Kein Zugriff
25. § 23 Einwohnerantrag Kein Zugriff
26. § 24 Bürgerentscheid Kein Zugriff
27. § 25 Bürgerbegehren Kein Zugriff
28. § 26 Ehrenbürgerrecht Kein Zugriff
29. § 27 Rechtsstellung des Gemeinderats Kein Zugriff
30. § 28 Aufgaben des Gemeinderats Kein Zugriff
31. § 29 Zusammensetzung des Gemeinderats Kein Zugriff
32. § 30 Wahlgrundsätze Kein Zugriff
33. § 31 Wählbarkeit Kein Zugriff
34. § 32 Hinderungsgründe Kein Zugriff
35. § 33 Wahlperiode Kein Zugriff
36. § 34 Ausscheiden, Nachrücken, Ergänzungswahl Kein Zugriff
37. § 35 Rechtstellung der Gemeinderäte Kein Zugriff
38. § 35a Fraktionen Kein Zugriff
39. § 36 Vorsitz im Gemeinderat, Einberufung der Sitzungen Kein Zugriff
40. § 36a Durchführung von Sitzungen ohne persönliche Anwesenheit im Sitzungsraum Kein Zugriff
41. § 36b Veröffentlichung von Informationen Kein Zugriff
42. § 37 Öffentlichkeit der Sitzungen Kein Zugriff
43. § 38 Verhandlungsleitung, Geschäftsgang Kein Zugriff
44. § 39 Beschlussfassung Kein Zugriff
45. § 40 Niederschrift Kein Zugriff
46. § 41 Beschließende Ausschüsse Kein Zugriff
47. § 42 Zusammensetzung der beschließenden Ausschüsse Kein Zugriff
48. § 43 Beratende Ausschüsse Kein Zugriff
49. § 44 Mitwirkung im Gemeinderat und in den Ausschüssen Kein Zugriff
50. § 45 Ältestenrat Kein Zugriff
51. § 46 Beirat für geheimzuhaltende Angelegenheiten Kein Zugriff
52. § 47 Sonstige Beiräte Kein Zugriff
53. § 47a Beteiligung von Kindern und Jugendlichen Kein Zugriff
54. § 48 Wahlgrundsätze Kein Zugriff
55. § 49 Wählbarkeit, Hinderungsgründe Kein Zugriff
56. § 50 Zeitpunkt der Wahl Kein Zugriff
57. § 51 Rechtsstellung des Bürgermeisters Kein Zugriff
58. § 52 Stellung des Bürgermeisters im Gemeinderat Kein Zugriff
59. § 53 Leitung der Gemeindeverwaltung Kein Zugriff
60. § 54 Stellvertretung des Bürgermeisters Kein Zugriff
61. § 55 Beigeordnete Kein Zugriff
62. § 56 Rechtsstellung und Bestellung der Beigeordneten Kein Zugriff
63. § 57 Hinderungsgründe Kein Zugriff
64. § 58 Besondere Dienstpflichten Kein Zugriff
65. § 59 Beauftragung, rechtsgeschäftliche Vollmacht Kein Zugriff
66. § 60 Verpflichtungserklärungen Kein Zugriff
67. § 61 Einstellung, Aus- und Fortbildung Kein Zugriff
68. § 62 Fachbediensteter für das Finanzwesen Kein Zugriff
69. § 63 Stellenplan Kein Zugriff
70. § 64 Beauftragte Kein Zugriff
71. § 65 Einführung der Ortschaftsverfassung Kein Zugriff
72. § 66 Ortschaftsrat Kein Zugriff
73. § 67 Aufgaben des Ortschaftsrats Kein Zugriff
74. § 68 Ortsvorsteher Kein Zugriff
75. § 69 Anwendung von Rechtsvorschriften Kein Zugriff
76. § 69 a Aufhebung der Ortschaftsverfassung Kein Zugriff
77. § 70 Stadtbezirksverfassung Kein Zugriff
78. § 71 Stadtbezirksbeirat Kein Zugriff
79. § 71 a Anwendung von Rechtsvorschriften Kein Zugriff
80. § 72 Allgemeine Haushaltsgrundsätze Kein Zugriff
81. § 73 Grundsätze der Einnahmenbeschaffung Kein Zugriff
82. § 74 Haushaltssatzung Kein Zugriff
83. § 75 Haushaltsplan Kein Zugriff
84. § 76 Erlass der Haushaltssatzung Kein Zugriff
85. § 77 Nachtragssatzung Kein Zugriff
86. § 78 Vorläufige Haushaltsführung Kein Zugriff
87. § 79 Abweichungen vom Haushaltsplan Kein Zugriff
88. § 80 Finanzplanung Kein Zugriff
89. § 81 Verpflichtungsermächtigungen Kein Zugriff
90. § 82 Kreditaufnahmen Kein Zugriff
91. § 83 Sicherheiten und Gewährleistung für Dritte Kein Zugriff
92. § 84 Kassenkredite Kein Zugriff
93. § 85 Rücklagen Kein Zugriff
94. § 85 a Rückstellungen Kein Zugriff
95. § 86 Gemeindekasse Kein Zugriff
96. § 87 Übertragung von Kassengeschäften, Automation Kein Zugriff
97. § 88 Jahresabschluss Kein Zugriff
98. § 88 a Eröffnungsbilanz Kein Zugriff
99. § 88 b Gesamtabschluss Kein Zugriff
100. § 88 c Aufstellung und ortsübliche Bekanntgabe des Abschlusses Kein Zugriff
101. § 89 Erwerb und Verwaltung von Vermögen, Wertansätze Kein Zugriff
102. § 90 Veräußerung von Vermögen Kein Zugriff
103. § 91 Sondervermögen Kein Zugriff
104. § 92 Treuhandvermögen Kein Zugriff
105. § 93 Freistellung von der Finanzplanung Kein Zugriff
106. § 94 Örtliche Stiftungen Kein Zugriff
107. § 94 a Wirtschaftliche Unternehmen Kein Zugriff
108. § 95 Unternehmensformen Kein Zugriff
109. § 95a Eigenbetriebe Kein Zugriff
110. § 96 Unternehmen in Privatrechtsform Kein Zugriff
111. § 96a Inhalt des Gesellschaftsvertrages Kein Zugriff
112. § 97 Kommunale Versorgungsunternehmen Kein Zugriff
113. § 98 Vertretung der Gemeinde in Unternehmen in Privatrechtsform Kein Zugriff
114. § 99 Beteiligungsverwaltung Kein Zugriff
115. § 100 (weggefallen) Kein Zugriff
116. § 101 Konzessionsverträge Kein Zugriff
117. § 102 Anzeige-, Vorlage- und Genehmigungspflichten Kein Zugriff
118. § 103 Örtliche Prüfungseinrichtungen Kein Zugriff
119. § 104 Örtliche Prüfung des Jahresabschlusses und des Gesamtabschlusses Kein Zugriff
120. § 105 Örtliche Prüfung der Eigenbetriebe Kein Zugriff
121. § 106 Weitere Aufgaben der örtlichen Prüfung Kein Zugriff
122. § 107 (weggefallen) Kein Zugriff
123. § 108 Überörtliche Prüfungsbehörde Kein Zugriff
124. § 109 Aufgaben und Gang der überörtlichen Prüfung Kein Zugriff
125. § 110 (weggefallen) Kein Zugriff
126. § 111 Wesen und Inhalt der Aufsicht Kein Zugriff
127. § 112 Rechtsaufsichtsbehörden Kein Zugriff
128. § 113 Informationsrecht Kein Zugriff
129. § 114 Beanstandungsrecht Kein Zugriff
130. § 115 Anordnungsrecht Kein Zugriff
131. § 116 Ersatzvornahme Kein Zugriff
132. § 117 Bestellung eines Beauftragten Kein Zugriff
133. § 118 Vorzeitige Beendigung der Amtszeit des Bürgermeisters Kein Zugriff
134. § 119 Vorlage- und Genehmigungspflicht Kein Zugriff
135. § 120 Unwirksame und nichtige Rechtsgeschäfte Kein Zugriff
136. § 121 Geltendmachung von Ansprüchen, Verträge mit der Gemeinde Kein Zugriff
137. § 122 Zwangsvollstreckung Kein Zugriff
138. § 123 Fachaufsicht Kein Zugriff
139. § 124 Ordnungswidrigkeiten Kein Zugriff
140. § 125 Maßgebende Einwohnerzahl Kein Zugriff
141. § 126 (weggefallen) Kein Zugriff
142. § 127 Rechtsverordnungen Kein Zugriff
143. § 128 Muster für die Haushaltswirtschaft Kein Zugriff
144. § 129 Sonstige Verwaltungsvorschriften Kein Zugriff
145. § 130 Übergangsvorschriften aus Anlass des Dritten Gesetzes zur Fortentwicklung des Kommunalrechts Kein Zugriff
146. § 130 a Übergangsbestimmungen aus Anlass des Gesetzes zur Fortentwicklung des Kommunalrechts Kein Zugriff
147. § 130 b Übergangsvorschrift aus Anlass des Zweiten Gesetzes zur Fortentwicklung des Kommunalrechts Kein Zugriff
148. § 131 (weggefallen) Kein Zugriff
149. § 132 (Inkrafttreten) Kein Zugriff
Stichwortverzeichnis Kein Zugriff Seiten 481 - 498