Normtheoretische Grundlagen der Europäischen Menschenrechtskonvention

RA Dr. Johannes Badenhop

doi:10.5771/9783845225869

Zusammenfassung

Die Europäische Menschenrechtskonvention und die Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte in Straßburg beeinflusst wesentlich das deutsche Recht. Inhalt und Reichweite der Rechte der EMRK können nur dann sicher bestimmt und begründet werden, wenn Klarheit über die Grundbegriffe und Grundlagen der EMRK besteht.

Die Arbeit nimmt eine Analyse der Grundbegriffe Normtext, Norm, Recht und Schranke des Rechts vor und zeigt deren Bedeutung für eine rationale Rechtsanwendung der EMRK. In der Untersuchung wird gezeigt, dass die zentrale Argumentationsform des Gerichtshofs, die Abwägung, normtheoretisch mit der Unterscheidung von Regeln und Prinzipien erklärt werden kann. Die überkommene Unterscheidung von Abwehrrecht und Leistungsrecht wird auf der Grundlage der jüngeren Rechtsprechung des Gerichtshofs durch eine Theorie eines umfassenden Gewährleistungsrechts ersetzt. Die Verbindung einer Prinzipientheorie als formaler Theorie mit einer materiellen Theorie eines umfassenden Gewährleistungsrechts stellt eine normtheoretische Basis der EMRK dar.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2010
ISBN-Print: 978-3-8329-5950-0
ISBN-Online: 978-3-8452-2586-9
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Kieler Rechtswissenschaftliche Abhandlungen (NF)
Band: 63
Sprache: Deutsch
Seiten: 476
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 28
1. Überblick Kein Zugriff Seiten 29 - 32
2. Die Situation in Deutschland Kein Zugriff Seiten 32 - 36
3. Das Verhältnis von Recht und Schranke Kein Zugriff Seiten 36 - 39
4. Ziel und Gang der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 39 - 44
1. 1. Norm, Normsatz, Normensystem und Normtext Kein Zugriff Seiten 45 - 49
  2. Relevanter Normtext der EMRK Kein Zugriff Seiten 49 - 53
  3. 1. Grundlagen Kein Zugriff
    2. Auslegung nach der WVK Kein Zugriff
    3. Auslegungskriterien des EGMR Kein Zugriff
    4. Spielräume Kein Zugriff
2. 1. Der Normbegriff Kein Zugriff Seiten 91 - 94
  2. 1. Primäre Normen Kein Zugriff
    2. Sekundäre Normen Kein Zugriff
    3. Ergebnis Kein Zugriff
3. 1. 1. Struktur Kein Zugriff
    2. Grundtypen Kein Zugriff
  2. 1. Rechtsinhaber Kein Zugriff
    2. Grundrechte und Menschenrechte Kein Zugriff
    3. Rechte und Freiheiten Kein Zugriff
    4. Freiheitsrechte und Gleichheitsrechte Kein Zugriff
  3. 1. Einteilung Kein Zugriff
    2. Recht als Ganzes Kein Zugriff
    3. Leistungsrechte Kein Zugriff
    4. Gleichheitsrechte Kein Zugriff
    5. Gewährleistungsrechte Kein Zugriff
4. 1. 1. Die Unterscheidung von Außen- und Innentheorie Kein Zugriff
    2. Strukturelemente der Außentheorie Kein Zugriff
    3. Zum Wert außen- und innentheoretischer Rechte Kein Zugriff
    4. Zur Normstruktur Kein Zugriff
    5. Der Theorienstreit Kein Zugriff
  2. 1. Überblick Kein Zugriff
    2. Die Grundtypen Kein Zugriff
    3. Die Notstandsklausel nach Art. 15 EMRK Kein Zugriff
    4. Allgemeine Anforderungen Kein Zugriff
  3. Ergebnis und Ausblick Kein Zugriff Seiten 298 - 300
1. 1. Der Begriff des Rechtsprinzips Kein Zugriff Seiten 301 - 303
  2. 1. Der Rechtspositivismus Kein Zugriff
    2. Die Unterscheidung von Regeln und Prinzipien Kein Zugriff
  3. 1. Die Alles-oder-Nichts-Anwendbarkeit Kein Zugriff
    2. Das Optimierungsgebot Kein Zugriff
    3. Regelkonflikte und Prinzipienkollisionen Kein Zugriff
    4. Der prima facie-Charakter von Prinzipien und Regeln Kein Zugriff
    5. Regeln und Prinzipien als Gründe Kein Zugriff
    6. Die Abwägungsgesetze Kein Zugriff
    7. Das Regel-/Prinzipienmodell Kein Zugriff
  4. 1. Einwände gegen die Optimierungsthese Kein Zugriff
    2. Einwände gegen das Kollisionsverhalten von Regeln und Prinzipien Kein Zugriff
    3. Einwände gegen den prima facie-Charakter von Prinzipien Kein Zugriff
    4. Einwände gegen die Abwägung Kein Zugriff
    5. Einwände gegen die Existenz formeller Prinzipien Kein Zugriff
    6. Einwände gegen die starke Trennungsthese Kein Zugriff
  5. 1. Zusammenfassung Kein Zugriff
    2. Analytisches und normatives Verständnis der Prinzipientheorie Kein Zugriff
2. 1. Prinzipienmodelle Kein Zugriff Seiten 409 - 411
  2. 1. Die Konzeption Holoubeks Kein Zugriff
    2. Die Konzeption McHargs Kein Zugriff
  3. 1. Regel-/Prinzipienunterscheidung und Außen- und Innentheorie Kein Zugriff
    2. Prinzipien und Schranken der EMRK Kein Zugriff
    3. Grundrechtsfunktionen und Prinzipien Kein Zugriff
  4. Praktische Anwendung Kein Zugriff Seiten 438 - 446
Gesamtergebnis Kein Zugriff Seiten 447 - 448
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 449 - 476

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