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Monographie Kein Zugriff
Methodik der Klauselkontrolle im unternehmerischen Geschäftsverkehr
Eine Untersuchung des deutschen Rechts mit Bezügen zum englischen Recht und dem Draft Common Frame of Reference (DCFR) am Beispiel von Haftungsklauseln- Autor:innen:
- Reihe:
- Europäisches Privatrecht, Band 40
- Verlag:
- 2011
Zusammenfassung
Die Vereinbarung wirksamer Haftungsausschluss- und Haftungsbegrenzungsklauseln ist für viele Unternehmer von elementarem Interesse. Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs ist die Vereinbarung solcher Klauseln jedoch kaum möglich, wenn eine Einstufung als Allgemeine Geschäftsbedingungen erfolgt. Dies hat zu erheblicher Kritik in der Literatur und zu einer „Flucht“ von Unternehmen in ausländische Rechtsordnungen geführt.
In dem Werk erfolgt eine kritische Untersuchung der Herangehensweise an die Kontrolle von im Unternehmerverkehr verwendeten Haftungsklauseln in Deutschland. Zudem sucht der Autor unter vergleichender Betrachtung der relevanten Regelungen des Draft Common Frame of Reference und des englischen Rechts nach alternativen Lösungsansätzen. Dabei wird insbesondere eine stärkere Differenzierung zwischen Verbrauchern und Unternehmern unter Berücksichtigung der jeweiligen Möglichkeit zur rechtsgeschäftlichen Selbstbestimmung gefordert. Darüber hinaus schlägt der Autor vor, bei der Beurteilung der inhaltlichen Angemessenheit einer Klausel stärker auf die Umstände des jeweiligen Einzelfalles abzustellen.
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Bibliographische Angaben
- Copyrightjahr
- 2011
- ISBN-Print
- 978-3-8329-6776-5
- ISBN-Online
- 978-3-8452-3320-8
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Reihe
- Europäisches Privatrecht
- Band
- 40
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 334
- Produkttyp
- Monographie
Inhaltsverzeichnis
KapitelSeiten
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 20
- Gang der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 21 - 25
- Abgrenzung zwischen Haftungsausschluss und Haftungsbegrenzung Kein Zugriff
- Unmittelbarer Haftungsausschluss Kein Zugriff
- Abbedingung vertraglicher Pflichten Kein Zugriff
- Fiktion der Pflichterfüllung Kein Zugriff
- Beschränkungen von Art und Höhe des Schadensersatzes Kein Zugriff
- Änderungen von Modalitäten der Inanspruchnahme oder der Geltendmachung von Ansprüchen Kein Zugriff
- Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 32 - 32
- Untersuchungsverlauf Kein Zugriff Seiten 33 - 34
- AGB-Begriff Kein Zugriff
- Maßstab der Inhaltskontrolle Kein Zugriff
- „Indizwirkung“ bei der Klauselkontrolle Kein Zugriff Seiten 36 - 39
- § 309 Nr. 7a BGB im Verbraucherbereich Kein Zugriff
- Rechtsprechung Kein Zugriff
- Literatur Kein Zugriff
- Zwischenergebnis Kein Zugriff
- § 309 Nr. 7b BGB im Verbraucherbereich Kein Zugriff
- Vorsatz des Verwenders Kein Zugriff
- Freizeichnung von Haftung für grobe Fahrlässigkeit Kein Zugriff
- Leitende Angestellte und Organe juristischer Personen Kein Zugriff
- Erfüllungsgehilfen, gesetzliche Vertreter ohne Organstellung Kein Zugriff
- Zwischenergebnis Kein Zugriff
- Grundsätze der Freizeichnung von der Haftung für einfache Fahrlässigkeit für Verbraucher und im Unternehmerverkehr Kein Zugriff
- Ausnahmen in der Rechtsprechung Kein Zugriff
- Zwischenergebnis Kein Zugriff
- Zusammenfassung und Zwischenergebnis bezüglich der Freizeichnungsmöglichkeiten im unternehmerischen Geschäftsverkehr Kein Zugriff Seiten 51 - 52
- Einleitung und wesentliche Thesen Kein Zugriff
- Wortlaut des § 310 Abs. 1 BGB Kein Zugriff
- Faktische Anwendung der Klauselverbote Kein Zugriff
- Unvereinbarkeit mit Systematik der §§ 310 Abs. 1, 307 Abs. 1 BGB Kein Zugriff
- Zwischenergebnis zur Auslegung des § 310 Abs. 1 BGB nach Wortlaut und Systematik Kein Zugriff
- Einleitung und wesentliche Thesen Kein Zugriff
- Entwicklung bis zum Inkrafttreten des AGB-Gesetzes Kein Zugriff
- Entstehung des AGB-Gesetzes Kein Zugriff
- Zwischenergebnis zur historischen Auslegung Kein Zugriff
- Einleitung und wesentliche Thesen Kein Zugriff
- Schutzbedürftigkeit Kein Zugriff
- Gewährleistung von Vertragsgerechtigkeit Kein Zugriff
- Europarechtliche Begründung für die Inhaltskontrolle Kein Zugriff
- Zwischenergebnis Kein Zugriff
- Schutz der Vereinbarung von AGB durch die Vertragsfreiheit Kein Zugriff
- Vorüberlegungen Kein Zugriff
- Vertragsfreiheit als Mittel zur Ordnung des Gemeinschaftslebens? Kein Zugriff
- Funktion der Ermöglichung von Selbstbestimmung Kein Zugriff
- „Richtigkeitsgewähr“ Kein Zugriff
- Stellungnahme Kein Zugriff
- Geäußerter Wille als Ausdruck der Selbstbestimmung Kein Zugriff
- „Selbstbestimmung“ bei freier Willensbildung und Willensumsetzung Kein Zugriff
- Prüfung der unternehmerischen Selbstbestimmung Kein Zugriff
- Rechtfertigung der Kontrolle speziell von Haftungsklauseln Kein Zugriff
- Zwischenergebnis Kein Zugriff
- Einleitung Kein Zugriff
- Aushandeln entspricht angemessenem Verhandeln Kein Zugriff
- Wechselnde Aushandlungsobliegenheiten Kein Zugriff
- Kriterienkatalog zum Aushandeln Kein Zugriff
- Zwischenergebnis Kein Zugriff
- Wirtschaftliches Machtgefälle bei Verbrauchern Kein Zugriff
- Wirtschaftliches Machtgefälle bei Unternehmern Kein Zugriff
- Situative/intellektuelle Unterlegenheit von Verbrauchern Kein Zugriff
- Informationsmodell Kein Zugriff
- Kenntnis der Risiken Kein Zugriff
- Vertrautheit mit üblichen Regelungen Kein Zugriff
- Bessere Möglichkeit zu Absicherung und Nachteilvermeidung Kein Zugriff
- Häufige Verwendung von Mustervertragstexten und Textbausteinen Kein Zugriff
- Zwischenergebnis Kein Zugriff
- Einleitung Kein Zugriff
- Beeinträchtigung der Vertragsfreiheit durch „Marktversagen“ Kein Zugriff
- „Race to the bottom“ als Konsequenz der Informationsasymmetrie Kein Zugriff
- Vertragsgegenstände von erheblichem Wert Kein Zugriff
- Kleinvolumige Transaktionen Kein Zugriff
- Zwischenergebnis: Rechtfertigung der Inhaltskontrolle im unternehmerischen Verkehr Kein Zugriff
- Ergebnis der telelogischen Auslegung des § 310 Abs. 1 BGB Kein Zugriff
- Einleitung und wesentliche Thesen Kein Zugriff
- Ausweitung der Haftung des Verkäufers auf Vermögensfolgeschäden Kein Zugriff
- Bedürfnis zur Verwendung vorformulierter Haftungsklauseln am Beispiel von Verträgen zur Anbindung von Offshore Windparks Kein Zugriff
- Bedürfnis zur Verwendung vorformulierter Haftungsklauseln in der Öl- und Gasindustrie Kein Zugriff
- Zwischenergebnis für die Auslegung im Hinblick auf die Praxis des unternehmerischen Geschäftsverkehrs Kein Zugriff
- Zwischenergebnis bezüglich der Vereinbarkeit der Methodik der Rechtsprechung mit den gesetzgeberischen Vorgaben in § 310 Abs. 1 BGB Kein Zugriff Seiten 148 - 150
- Einleitung und wesentliche Thesen Kein Zugriff
- Unvereinbarkeit mit dem Grundgedanken der gesetzlichen Regelung, von der abgewichen wird (§ 307 Abs. 2 Nr. 1 BGB) Kein Zugriff
- Keine einheitliche Beeinträchtigung der vertraglichen Äquivalenz Kein Zugriff
- Wesentliche Rechte und Pflichten, die sich aus der Natur des Vertrags ergeben Kein Zugriff
- Einschränkung der vertragswesentlichen Rechte und Pflichten Kein Zugriff
- Gefährdung der Erreichung des Vertragszwecks Kein Zugriff
- Ergebnis zur Frage der Vereinbarkeit der Rechtsprechungspraxis mit den gesetzgeberischen Vorgaben zur Kontrolle des Inhalts von Haftungsklauseln Kein Zugriff Seiten 167 - 169
- Einleitung Kein Zugriff Seiten 170 - 172
- Einleitung Kein Zugriff
- Anknüpfung an den AGB-Begriff in § 305 Abs. 1 BGB Kein Zugriff
- Schaffung eines unternehmerspezifischen AGB-Begriffs Kein Zugriff
- Prüfung des Klauselinhalts (als 2. Stufe einer zweistufigen Prüfung) Kein Zugriff Seiten 176 - 177
- Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 177 - 178
- Rechtszersplitterung in der EU Kein Zugriff
- Ansätze zu einer Vereinheitlichung Kein Zugriff
- Inhalt des DCFR Kein Zugriff
- Grundsatz der Vertragsfreiheit im DCFR und Begründung der Klauselkontrolle Kein Zugriff
- Absolutes Klauselverbot bezüglich Körperschäden Kein Zugriff
- b2c/c2c-Verträge Kein Zugriff
- Abgrenzung business/consumer Kein Zugriff
- Inhaltskontrolle von Standardklauseln (standard terms) Kein Zugriff
- Zwischenergebnis in Bezug auf den Anwendungsbereich der b2b-Inhaltskontrolle nach dem DCFR Kein Zugriff
- Verschiedene Prüfungsmaßstäbe Kein Zugriff
- „Gröbliches Abweichen von guter Handelspraxis“ als Maßstab der Inhaltskontrolle Kein Zugriff
- Gesetzliche Vermutungen in Bezug auf Haftungsklauseln Kein Zugriff
- Korrektiv von Treu und Glauben bei Haftungsklauseln (III.-3: 105 (2) DCFR) Kein Zugriff
- Ergebnis zur Methodik der Klauselkontrolle im unternehmerischen Verkehr nach dem DCFR Kein Zugriff
- Unfair Contract Terms Act (UCTA) und Auslegungsregeln des Common Law Kein Zugriff
- Insbesondere: „Fundamental Breach“ im Common Law Kein Zugriff
- Einleitung Kein Zugriff
- Persönlicher Anwendungsbereich des UCTA Kein Zugriff
- Bedeutung von Standardklauseln Kein Zugriff
- Begriff der „Standardklausel“ in Section 3 UCTA Kein Zugriff
- Standard Terms des Verwenders Kein Zugriff
- Haftung für Körperschäden / grobes Verschulden Kein Zugriff
- Weitere absolute Klauselverbote im UCTA Kein Zugriff
- Negligence Kein Zugriff
- Generelle Kontrolle von Haftungsklauseln, Section 3 UCTA Kein Zugriff
- Weiterer Anwendungsbereich des reasonableness-Tests Kein Zugriff
- Vom UCTA erfasste Einschränkungen Kein Zugriff
- Zwischenergebnis in Bezug auf den Anwendungsbereich des UCTA Kein Zugriff
- Beweislast Kein Zugriff
- Rechtsfolge bei Einstufung einer Klausel als „unreasonable“ Kein Zugriff
- Einleitung Kein Zugriff
- Kriterium der Versicherbarkeit Kein Zugriff
- Kriterium der dem Verwender zur Verfügung stehenden Mittel Kein Zugriff
- Alternativen für den Klauseladressaten/Größe der Parteien Kein Zugriff
- Branchenüblichkeit Kein Zugriff
- Zwischenergebnis: Kriterium der „Stärke der Verhandlungspositionen der Parteien“ in Schedule 2 des UCTA Kein Zugriff
- Anreiz zur Übernahme des Haftungsrisikos Kein Zugriff
- Verständlichkeit der Klausel Kein Zugriff
- Verwendung der relevanten Klausel durch den Adressaten selbst Kein Zugriff
- Frühere Verwendung der Klausel Kein Zugriff
- Branchenüblichkeit einer Klausel Kein Zugriff
- Ermittlung der Kenntnis des Adressaten im Einzelfall Kein Zugriff
- Zwischenergebnis zum Kriterium der Kenntnis Kein Zugriff
- Zwischenergebnis in Bezug auf die im UCTA genannten Kriterien für die Klauselkontrolle Kein Zugriff
- Schwierigkeit und Gefährlichkeit der geschuldeten Leistung Kein Zugriff
- Praktische Auswirkungen der Entscheidung über die Wirksamkeit der Klausel / Intensität der finanziellen Belastung Kein Zugriff
- Versicherbarkeit Kein Zugriff
- Verschuldensgrad Kein Zugriff
- Zwischenergebnis Kein Zugriff
- Finney Lock Case (1983) Kein Zugriff
- Sachverhalt Kein Zugriff
- Wesentliche Entscheidungsgründe Kein Zugriff
- Rezeption der Entscheidung in England Kein Zugriff
- Stellungnahme Kein Zugriff
- Sachverhalt Kein Zugriff
- Entscheidungsgründe Kein Zugriff
- Rezeption der Entscheidung in England Kein Zugriff
- Granville Oil v. Davis Turner (2003) Kein Zugriff
- Sachverhalt Kein Zugriff
- Wesentliche Entscheidungsgründe Kein Zugriff
- Beeinträchtigung der Vertragsfreiheit Kein Zugriff
- Rechtsunsicherheit Kein Zugriff
- Vorschlag der Law Commission – Differenzierung nach der Unternehmensgröße Kein Zugriff
- Ergebnis zur Methodik der Kontrolle von Haftungsklauseln im englischen Recht Kein Zugriff Seiten 278 - 279
- Monopolstellung Kein Zugriff
- Kriterien des § 17 Abs. 1 AktG Kein Zugriff
- Unternehmensbedingte Abhängigkeit Kein Zugriff
- Sortimentsbedingte Abhängigkeit Kein Zugriff
- Zwischenergebnis Kein Zugriff
- Wert des Vertragsgegenstandes Kein Zugriff
- Unternehmensgröße Kein Zugriff
- Geschäftsbereichstypische/branchenübliche Klausel Kein Zugriff
- Vertragsverhandlungen Kein Zugriff
- Eilgeschäft Kein Zugriff
- Zwischenergebnis Kein Zugriff
- Ergebnis für Prüfung der Selbstbestimmung (1. Stufe der Klauselprüfung) Kein Zugriff
- Methodische Umsetzung der Prüfung der Selbstbestimmung im deutschen Recht Kein Zugriff
- Branchenüblichkeit – Begriff der Gewohnheiten und Gebräuche in § 310 Abs. 1 BGB Kein Zugriff
- Zwischenergebnis Kein Zugriff
- Versicherungsmöglichkeit Kein Zugriff
- Anreiz zur Risikoübernahme Kein Zugriff
- Mittel im Haftungsfall Kein Zugriff
- Schwierigkeit und Gefährlichkeit der geschuldeten Leistung Kein Zugriff
- Weitergabe des Haftungsrisikos Kein Zugriff
- Risikobeherrschung Kein Zugriff
- Missverhältnis in Bezug auf die Tragung der vertraglichen Risiken Kein Zugriff
- Besondere Gründe für die Kontrolle des Inhalts von Haftungsklauseln Kein Zugriff
- Ergebnis für die bei der Inhaltskontrolle zu berücksichtigenden Kriterien Kein Zugriff
- Methodische Umsetzung der Inhaltskontrolle für den Unternehmerbereich Kein Zugriff
- Gesamtergebnis und Gesetzesvorschlag Kein Zugriff Seiten 319 - 322
- Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 323 - 334
