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Monographie Kein Zugriff
Methodik der Klauselkontrolle im unternehmerischen Geschäftsverkehr
Eine Untersuchung des deutschen Rechts mit Bezügen zum englischen Recht und dem Draft Common Frame of Reference (DCFR) am Beispiel von Haftungsklauseln- Autor:innen:
- Reihe:
- Europäisches Privatrecht, Band 40
- Verlag:
- 2011
Zusammenfassung
Die Vereinbarung wirksamer Haftungsausschluss- und Haftungsbegrenzungsklauseln ist für viele Unternehmer von elementarem Interesse. Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs ist die Vereinbarung solcher Klauseln jedoch kaum möglich, wenn eine Einstufung als Allgemeine Geschäftsbedingungen erfolgt. Dies hat zu erheblicher Kritik in der Literatur und zu einer „Flucht“ von Unternehmen in ausländische Rechtsordnungen geführt.
In dem Werk erfolgt eine kritische Untersuchung der Herangehensweise an die Kontrolle von im Unternehmerverkehr verwendeten Haftungsklauseln in Deutschland. Zudem sucht der Autor unter vergleichender Betrachtung der relevanten Regelungen des Draft Common Frame of Reference und des englischen Rechts nach alternativen Lösungsansätzen. Dabei wird insbesondere eine stärkere Differenzierung zwischen Verbrauchern und Unternehmern unter Berücksichtigung der jeweiligen Möglichkeit zur rechtsgeschäftlichen Selbstbestimmung gefordert. Darüber hinaus schlägt der Autor vor, bei der Beurteilung der inhaltlichen Angemessenheit einer Klausel stärker auf die Umstände des jeweiligen Einzelfalles abzustellen.
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Bibliographische Angaben
- Auflage
- 1/2011
- Copyrightjahr
- 2011
- ISBN-Print
- 978-3-8329-6776-5
- ISBN-Online
- 978-3-8452-3320-8
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Reihe
- Europäisches Privatrecht
- Band
- 40
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 334
- Produkttyp
- Monographie
Inhaltsverzeichnis
KapitelSeiten
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 20Autor:innen:
- Gang der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 21 - 25Autor:innen:
- Autor:innen:
- Abgrenzung zwischen Haftungsausschluss und Haftungsbegrenzung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Unmittelbarer Haftungsausschluss Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Abbedingung vertraglicher Pflichten Kein ZugriffAutor:innen:
- Fiktion der Pflichterfüllung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Beschränkungen von Art und Höhe des Schadensersatzes Kein ZugriffAutor:innen:
- Änderungen von Modalitäten der Inanspruchnahme oder der Geltendmachung von Ansprüchen Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 32 - 32Autor:innen:
- Untersuchungsverlauf Kein Zugriff Seiten 33 - 34Autor:innen:
- Autor:innen:
- AGB-Begriff Kein ZugriffAutor:innen:
- Maßstab der Inhaltskontrolle Kein ZugriffAutor:innen:
- „Indizwirkung“ bei der Klauselkontrolle Kein Zugriff Seiten 36 - 39Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- § 309 Nr. 7a BGB im Verbraucherbereich Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Rechtsprechung Kein ZugriffAutor:innen:
- Literatur Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- § 309 Nr. 7b BGB im Verbraucherbereich Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Vorsatz des Verwenders Kein ZugriffAutor:innen:
- Freizeichnung von Haftung für grobe Fahrlässigkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Leitende Angestellte und Organe juristischer Personen Kein ZugriffAutor:innen:
- Erfüllungsgehilfen, gesetzliche Vertreter ohne Organstellung Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Grundsätze der Freizeichnung von der Haftung für einfache Fahrlässigkeit für Verbraucher und im Unternehmerverkehr Kein ZugriffAutor:innen:
- Ausnahmen in der Rechtsprechung Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung und Zwischenergebnis bezüglich der Freizeichnungsmöglichkeiten im unternehmerischen Geschäftsverkehr Kein Zugriff Seiten 51 - 52Autor:innen:
- Autor:innen:
- Einleitung und wesentliche Thesen Kein ZugriffAutor:innen:
- Wortlaut des § 310 Abs. 1 BGB Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Faktische Anwendung der Klauselverbote Kein ZugriffAutor:innen:
- Unvereinbarkeit mit Systematik der §§ 310 Abs. 1, 307 Abs. 1 BGB Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis zur Auslegung des § 310 Abs. 1 BGB nach Wortlaut und Systematik Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Einleitung und wesentliche Thesen Kein ZugriffAutor:innen:
- Entwicklung bis zum Inkrafttreten des AGB-Gesetzes Kein ZugriffAutor:innen:
- Entstehung des AGB-Gesetzes Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis zur historischen Auslegung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Einleitung und wesentliche Thesen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Schutzbedürftigkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Gewährleistung von Vertragsgerechtigkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Europarechtliche Begründung für die Inhaltskontrolle Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Schutz der Vereinbarung von AGB durch die Vertragsfreiheit Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Vorüberlegungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Vertragsfreiheit als Mittel zur Ordnung des Gemeinschaftslebens? Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Funktion der Ermöglichung von Selbstbestimmung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- „Richtigkeitsgewähr“ Kein ZugriffAutor:innen:
- Stellungnahme Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Geäußerter Wille als Ausdruck der Selbstbestimmung Kein ZugriffAutor:innen:
- „Selbstbestimmung“ bei freier Willensbildung und Willensumsetzung Kein ZugriffAutor:innen:
- Prüfung der unternehmerischen Selbstbestimmung Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtfertigung der Kontrolle speziell von Haftungsklauseln Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Einleitung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Aushandeln entspricht angemessenem Verhandeln Kein ZugriffAutor:innen:
- Wechselnde Aushandlungsobliegenheiten Kein ZugriffAutor:innen:
- Kriterienkatalog zum Aushandeln Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Wirtschaftliches Machtgefälle bei Verbrauchern Kein ZugriffAutor:innen:
- Wirtschaftliches Machtgefälle bei Unternehmern Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Situative/intellektuelle Unterlegenheit von Verbrauchern Kein ZugriffAutor:innen:
- Informationsmodell Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Kenntnis der Risiken Kein ZugriffAutor:innen:
- Vertrautheit mit üblichen Regelungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Bessere Möglichkeit zu Absicherung und Nachteilvermeidung Kein ZugriffAutor:innen:
- Häufige Verwendung von Mustervertragstexten und Textbausteinen Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Einleitung Kein ZugriffAutor:innen:
- Beeinträchtigung der Vertragsfreiheit durch „Marktversagen“ Kein ZugriffAutor:innen:
- „Race to the bottom“ als Konsequenz der Informationsasymmetrie Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Vertragsgegenstände von erheblichem Wert Kein ZugriffAutor:innen:
- Kleinvolumige Transaktionen Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis: Rechtfertigung der Inhaltskontrolle im unternehmerischen Verkehr Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis der telelogischen Auslegung des § 310 Abs. 1 BGB Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Einleitung und wesentliche Thesen Kein ZugriffAutor:innen:
- Ausweitung der Haftung des Verkäufers auf Vermögensfolgeschäden Kein ZugriffAutor:innen:
- Bedürfnis zur Verwendung vorformulierter Haftungsklauseln am Beispiel von Verträgen zur Anbindung von Offshore Windparks Kein ZugriffAutor:innen:
- Bedürfnis zur Verwendung vorformulierter Haftungsklauseln in der Öl- und Gasindustrie Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis für die Auslegung im Hinblick auf die Praxis des unternehmerischen Geschäftsverkehrs Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis bezüglich der Vereinbarkeit der Methodik der Rechtsprechung mit den gesetzgeberischen Vorgaben in § 310 Abs. 1 BGB Kein Zugriff Seiten 148 - 150Autor:innen:
- Autor:innen:
- Einleitung und wesentliche Thesen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Unvereinbarkeit mit dem Grundgedanken der gesetzlichen Regelung, von der abgewichen wird (§ 307 Abs. 2 Nr. 1 BGB) Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Keine einheitliche Beeinträchtigung der vertraglichen Äquivalenz Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Wesentliche Rechte und Pflichten, die sich aus der Natur des Vertrags ergeben Kein ZugriffAutor:innen:
- Einschränkung der vertragswesentlichen Rechte und Pflichten Kein ZugriffAutor:innen:
- Gefährdung der Erreichung des Vertragszwecks Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis zur Frage der Vereinbarkeit der Rechtsprechungspraxis mit den gesetzgeberischen Vorgaben zur Kontrolle des Inhalts von Haftungsklauseln Kein Zugriff Seiten 167 - 169Autor:innen:
- Einleitung Kein Zugriff Seiten 170 - 172Autor:innen:
- Autor:innen:
- Einleitung Kein ZugriffAutor:innen:
- Anknüpfung an den AGB-Begriff in § 305 Abs. 1 BGB Kein ZugriffAutor:innen:
- Schaffung eines unternehmerspezifischen AGB-Begriffs Kein ZugriffAutor:innen:
- Prüfung des Klauselinhalts (als 2. Stufe einer zweistufigen Prüfung) Kein Zugriff Seiten 176 - 177Autor:innen:
- Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 177 - 178Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Rechtszersplitterung in der EU Kein ZugriffAutor:innen:
- Ansätze zu einer Vereinheitlichung Kein ZugriffAutor:innen:
- Inhalt des DCFR Kein ZugriffAutor:innen:
- Grundsatz der Vertragsfreiheit im DCFR und Begründung der Klauselkontrolle Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Absolutes Klauselverbot bezüglich Körperschäden Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- b2c/c2c-Verträge Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Abgrenzung business/consumer Kein ZugriffAutor:innen:
- Inhaltskontrolle von Standardklauseln (standard terms) Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis in Bezug auf den Anwendungsbereich der b2b-Inhaltskontrolle nach dem DCFR Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Verschiedene Prüfungsmaßstäbe Kein ZugriffAutor:innen:
- „Gröbliches Abweichen von guter Handelspraxis“ als Maßstab der Inhaltskontrolle Kein ZugriffAutor:innen:
- Gesetzliche Vermutungen in Bezug auf Haftungsklauseln Kein ZugriffAutor:innen:
- Korrektiv von Treu und Glauben bei Haftungsklauseln (III.-3: 105 (2) DCFR) Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis zur Methodik der Klauselkontrolle im unternehmerischen Verkehr nach dem DCFR Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Unfair Contract Terms Act (UCTA) und Auslegungsregeln des Common Law Kein ZugriffAutor:innen:
- Insbesondere: „Fundamental Breach“ im Common Law Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Einleitung Kein ZugriffAutor:innen:
- Persönlicher Anwendungsbereich des UCTA Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Bedeutung von Standardklauseln Kein ZugriffAutor:innen:
- Begriff der „Standardklausel“ in Section 3 UCTA Kein ZugriffAutor:innen:
- Standard Terms des Verwenders Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Haftung für Körperschäden / grobes Verschulden Kein ZugriffAutor:innen:
- Weitere absolute Klauselverbote im UCTA Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Negligence Kein ZugriffAutor:innen:
- Generelle Kontrolle von Haftungsklauseln, Section 3 UCTA Kein ZugriffAutor:innen:
- Weiterer Anwendungsbereich des reasonableness-Tests Kein ZugriffAutor:innen:
- Vom UCTA erfasste Einschränkungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis in Bezug auf den Anwendungsbereich des UCTA Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Beweislast Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtsfolge bei Einstufung einer Klausel als „unreasonable“ Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Einleitung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Kriterium der Versicherbarkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Kriterium der dem Verwender zur Verfügung stehenden Mittel Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Alternativen für den Klauseladressaten/Größe der Parteien Kein ZugriffAutor:innen:
- Branchenüblichkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis: Kriterium der „Stärke der Verhandlungspositionen der Parteien“ in Schedule 2 des UCTA Kein ZugriffAutor:innen:
- Anreiz zur Übernahme des Haftungsrisikos Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Verständlichkeit der Klausel Kein ZugriffAutor:innen:
- Verwendung der relevanten Klausel durch den Adressaten selbst Kein ZugriffAutor:innen:
- Frühere Verwendung der Klausel Kein ZugriffAutor:innen:
- Branchenüblichkeit einer Klausel Kein ZugriffAutor:innen:
- Ermittlung der Kenntnis des Adressaten im Einzelfall Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis zum Kriterium der Kenntnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis in Bezug auf die im UCTA genannten Kriterien für die Klauselkontrolle Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Schwierigkeit und Gefährlichkeit der geschuldeten Leistung Kein ZugriffAutor:innen:
- Praktische Auswirkungen der Entscheidung über die Wirksamkeit der Klausel / Intensität der finanziellen Belastung Kein ZugriffAutor:innen:
- Versicherbarkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Verschuldensgrad Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Finney Lock Case (1983) Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Sachverhalt Kein ZugriffAutor:innen:
- Wesentliche Entscheidungsgründe Kein ZugriffAutor:innen:
- Rezeption der Entscheidung in England Kein ZugriffAutor:innen:
- Stellungnahme Kein ZugriffAutor:innen:
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- Sachverhalt Kein ZugriffAutor:innen:
- Entscheidungsgründe Kein ZugriffAutor:innen:
- Rezeption der Entscheidung in England Kein ZugriffAutor:innen:
- Granville Oil v. Davis Turner (2003) Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Sachverhalt Kein ZugriffAutor:innen:
- Wesentliche Entscheidungsgründe Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Beeinträchtigung der Vertragsfreiheit Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtsunsicherheit Kein ZugriffAutor:innen:
- Vorschlag der Law Commission – Differenzierung nach der Unternehmensgröße Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis zur Methodik der Kontrolle von Haftungsklauseln im englischen Recht Kein Zugriff Seiten 278 - 279Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Monopolstellung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Kriterien des § 17 Abs. 1 AktG Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Unternehmensbedingte Abhängigkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Sortimentsbedingte Abhängigkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Wert des Vertragsgegenstandes Kein ZugriffAutor:innen:
- Unternehmensgröße Kein ZugriffAutor:innen:
- Geschäftsbereichstypische/branchenübliche Klausel Kein ZugriffAutor:innen:
- Vertragsverhandlungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Eilgeschäft Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis für Prüfung der Selbstbestimmung (1. Stufe der Klauselprüfung) Kein ZugriffAutor:innen:
- Methodische Umsetzung der Prüfung der Selbstbestimmung im deutschen Recht Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Branchenüblichkeit – Begriff der Gewohnheiten und Gebräuche in § 310 Abs. 1 BGB Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Versicherungsmöglichkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Anreiz zur Risikoübernahme Kein ZugriffAutor:innen:
- Mittel im Haftungsfall Kein ZugriffAutor:innen:
- Schwierigkeit und Gefährlichkeit der geschuldeten Leistung Kein ZugriffAutor:innen:
- Weitergabe des Haftungsrisikos Kein ZugriffAutor:innen:
- Risikobeherrschung Kein ZugriffAutor:innen:
- Missverhältnis in Bezug auf die Tragung der vertraglichen Risiken Kein ZugriffAutor:innen:
- Besondere Gründe für die Kontrolle des Inhalts von Haftungsklauseln Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis für die bei der Inhaltskontrolle zu berücksichtigenden Kriterien Kein ZugriffAutor:innen:
- Methodische Umsetzung der Inhaltskontrolle für den Unternehmerbereich Kein ZugriffAutor:innen:
- Gesamtergebnis und Gesetzesvorschlag Kein Zugriff Seiten 319 - 322Autor:innen:
- Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 323 - 334Autor:innen:
