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Monographie Kein Zugriff

Das Bußgeldverfahren im Datenschutzrecht

Autor:innen:
Verlag:
 2023

Zusammenfassung

Auch mehrere Jahre nach Inkrafttreten der DS-GVO sind zentrale Fragen des datenschutzrechtlichen Bußgeldverfahrens ungeklärt geblieben. Während materiell-rechtliche Fragen im Wesentlichen durch die DS-GVO selbst geregelt sind, gilt dies für die prozessualen Fragen des Bußgeldverfahrens nämlich nicht.

Die vorliegende Arbeit untersucht und beantwortet zentrale Fragen wie etwa die, wer Täter eines Datenschutzverstoßes sein kann, worin die prozessuale Tat besteht und wie genau Bußgelder ermessensfehlerfrei berechnet werden können.

Der Autor war als stellevertretender Referatsleiter bei einer Datenschutzbehörde mit der Führung von Bußgeldverfahren betraut. Danach hat er als Rechtsanwalt Unternehmen bei der Verteidigung in Bußgeldverfahren beraten.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2023
ISBN-Print
978-3-7560-0240-5
ISBN-Online
978-3-7489-3767-8
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Frankfurter Studien zum Datenschutz
Band
67
Sprache
Deutsch
Seiten
184
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 12
    1. A. Gegenstand und Ziel der Untersuchung Kein Zugriff
    2. B. Methodik Kein Zugriff
    1. A. Einleitung Kein Zugriff
    2. B. Statistische Analyse der Arbeitsweise von Datenschutzbehörden Kein Zugriff
        1. 1. Verfahrensweise Kein Zugriff
        2. 2. Inhalt Kein Zugriff
      1. II. Beratungsanfragen Kein Zugriff
      2. III. Data Breach Meldungen Kein Zugriff
      3. IV. Presseberichterstattung Kein Zugriff
      4. V. Sonstige Verfahren Kein Zugriff
      1. I. Überblick Kein Zugriff
      2. II. H&M Hennes & Mauritz Online Shop A.B. & Co. KG Kein Zugriff
      3. III. Deutsche Wohnen SE Kein Zugriff
      4. IV. Notebooksbilliger.de AG Kein Zugriff
      5. V. 1&1 Telecom GmbH Kein Zugriff
        1. 1. Amazon Europe Core S.à.r.l. Kein Zugriff
          1. a) Hintergrund Kein Zugriff
          2. b) Gegenstand des Verfahrens Kein Zugriff
          3. c) Bebußung Kein Zugriff
        2. 3. Google LLC Kein Zugriff
      6. VII. Zusammenfassung Kein Zugriff
      1. I. Auslegung des Wortlautes Kein Zugriff
      2. II. Systematische und teleologische Auslegung Kein Zugriff
      3. III. Ergebnis Kein Zugriff
      1. I. Auslegung des Wortlautes Kein Zugriff
      2. II. Teleologische Auslegung Kein Zugriff
      3. III. Ergebnis Kein Zugriff
      1. I. Haftung der Muttergesellschaft Kein Zugriff
      2. II. Gesamtschuldnerische Haftung Kein Zugriff
        1. 1. Grundsätze Kein Zugriff
        2. 2. Mitarbeiterexzess Kein Zugriff
    1. D. Ergebnis Kein Zugriff
    1. A. Grundlagen Kein Zugriff
    2. B. Problematik Kein Zugriff
      1. I. Ansatz am Verarbeitungsbegriff Kein Zugriff
        1. 1. Anwendungsbereich Kein Zugriff
          1. a) Erste Auffassung Kein Zugriff
          2. b) Zweite Auffassung Kein Zugriff
          3. c) Dritte Auffassung Kein Zugriff
        2. 3. Entscheidung Kein Zugriff
    3. D. Ergebnis Kein Zugriff
    1. A. Problematik Kein Zugriff
    2. B. Pflicht des Verantwortlichen zur Kooperation mit der Datenschutzbehörde Kein Zugriff
    3. C. Typischer Verfahrensablauf Kein Zugriff
    4. D. Rechtliche Grundlagen Kein Zugriff
    5. E. Beweisverwertungsverbot Kein Zugriff
    6. F. Ergebnis Kein Zugriff
    1. A. Entscheidung über Einstellung oder Bebußung Kein Zugriff
      1. I. Rechtlicher Rahmen von Verständigungsverfahren Kein Zugriff
      2. II. Gegenstand des Verständigungsverfahrens Kein Zugriff
      3. III. Folgen der Einlegung eines Rechtsmittels nach Verständigung Kein Zugriff
      1. I. Ausgangspunkt Kein Zugriff
        1. 1. Strafzwecke Kein Zugriff
        2. 2. Konsequenzen für die konkrete Strafzumessung im Einzelfall Kein Zugriff
          1. a) Grundlagen Kein Zugriff
          2. b) Inhalt des Bußgeldkonzeptes Kein Zugriff
          3. c) Kritik Kein Zugriff
        1. 2. Art. 29-Gruppe Kein Zugriff
          1. a) Funktionsweise der Bußgeldzumessung Kein Zugriff
          2. b) Bewertung und Kritik Kein Zugriff
            1. aa) Schritt 1: Kategorisierung des Verstoßes Kein Zugriff
            2. bb) Schritt 2: Bildung des Bußgeldrahmens Kein Zugriff
            3. cc) Schritt 3: Festlegung der Grundstrafe Kein Zugriff
            4. dd) Schritt 4: Anpassung der Grundstrafe Kein Zugriff
            5. ee) Schritt 5: Überschreitung des Bußgeldrahmens Kein Zugriff
          1. b) Bewertung und Kritik Kein Zugriff
        2. 5. Sanktionspraxis der europäischen Datenschutzbehörden Kein Zugriff
          1. a) Allgemeines Kein Zugriff
          2. b) Bewertung Kein Zugriff
          1. a) Allgemeines Kein Zugriff
          2. b) Konkrete Strafzumessung nach den U.S. Federal Sentencing Guidelines Kein Zugriff
          3. c) Bewertung Kein Zugriff
        1. 1. Zugrundeliegende Erwägungen Kein Zugriff
        2. 2. Schritt 1: Feststellung der Schwere des Verstoßes Kein Zugriff
          1. a) Sehr leichte Verstöße Kein Zugriff
          2. b) Leichte Verstöße Kein Zugriff
          3. c) Mittlere Verstöße Kein Zugriff
            1. aa) Grundlegendes Kein Zugriff
              1. (1) Festlegung des Bußgeldkorridors Kein Zugriff
              2. (2) Festlegung des konkreten Bußgeldes Kein Zugriff
          4. e) Sehr schwere Verstöße Kein Zugriff
        3. 4. Schritt 3: Finale Anpassung des Bußgeldes Kein Zugriff
        4. 5. Zusammenfassende Übersicht Kein Zugriff
  2. Teil 7: Zusammenfassung der Ergebnisse Kein Zugriff Seiten 169 - 172
  3. Teil 8: Fazit & Ausblick Kein Zugriff Seiten 173 - 174
  4. Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 175 - 184

Literaturverzeichnis (156 Einträge)

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  14. Berliner Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit, 42. Tätigkeitsbericht, 08.04.2021, https://www.datenschutz-berlin.de/fileadmin/user_upload/pdf/publikationen/jahresbericht/BlnBDI-Jahresbericht-2020-Web.pdf, zuletzt abgerufen am 29.01.2022. Google Scholar öffnen
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  42. Der Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Mecklenburg-Vorpommern, 15. Tätigkeitsbericht, 16.06.2020, https://www.datenschutz-mv.de/static/DS/Dateien/Publikationen/Taetigkeitsberichte/lfdmvtb15.pdf, zuletzt abgerufen am 29.01.2022. Google Scholar öffnen
  43. Der Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Mecklenburg-Vorpommern, 16. Tätigkeitsbericht, 27.07.2021, https://www.datenschutz-mv.de/static/DS/Dateien/Publikationen/Taetigkeitsberichte/lfdmvtb16.pdf, zuletzt abgerufen am 29.01.2022. Google Scholar öffnen
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