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Monographie Kein Zugriff
Die Kommunale Selbstverwaltung vor dem Aus?
Die Bedeutung der Finanzhoheit als Kernbereich Kommunaler Selbstverwaltung
Autor:innen:
Verlag:
2017
Zusammenfassung
Die Kommunen gelten als Grundlage des demokratischen Staatsaufbaus. Aufgrund dieser herausragenden Bedeutung wird ihnen die eigenverantwortliche Aufgabenwahrnehmung der Angelegenheiten örtlicher Gemeinschaft im Rahmen der Gesetze verfassungsrechtlich garantiert.
Die zentrale Fragestellung des Werkes lautet, ob diese Garantie der Kommunalen Selbstverwaltung heute noch existiert oder die Kommunen mittlerweile lediglich ein ausführendes Organ des Staates sind. Eigenverantwortlichkeit und Handlungsfähigkeit der Kommunen setzen zwangsläufig eine finanzielle Leistungsfähigkeit voraus, die aufgrund der prekären Finanzlage der Kommunen aktuell jedoch nicht immer gegeben ist. Im Fokus des Werkes steht daher eine vertiefte Auseinandersetzung mit den kommunalen Finanzen.
Die Zielgruppen des Werkes sind neben Akteuren aus Bund, Ländern und Kommunen interessierte Bürgerinnen und Bürger. Da sich ihr Alltag in den Kommunen abspielt, machen sich Beschränkungen der kommunalen Handlungsfreiheit für jedermann bemerkbar.
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Bibliographische Angaben
Copyrightjahr
2017
ISBN-Print
978-3-8293-1300-1
ISBN-Online
978-3-8452-8676-1
Verlag
KSV Medien, Wiesbaden
Sprache
Deutsch
Seiten
64
Produkttyp
Monographie
Inhaltsverzeichnis
KapitelSeiten
Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten I - XVII
A. Einleitung Kein Zugriff Seiten 1 - 4
1. Die Kommune Kein Zugriff
a) Staatsaufbau Kein Zugriff
b) Verwaltungsaufbau Kein Zugriff
3. Aufgaben der Gemeinden Kein Zugriff
1. Struktur der Garantie Kein Zugriff
2. Geschichtlicher Hintergrund Kein Zugriff
3. Sinn und Zweck der Norm Kein Zugriff
a) Angelegenheiten örtlicher Gemeinschaft Kein Zugriff
b) Eigenverantwortlich Kein Zugriff
5. Hoheiten der Gemeinden Kein Zugriff
1. Bedeutung für die Garantie der Kommunalen Selbstverwaltung Kein Zugriff
a) Einnahmehoheit Kein Zugriff
b) Ausgabenhoheit Kein Zugriff
c) Vermögensverwaltung Kein Zugriff
d) Finanzautonomie Kein Zugriff
3. Grenzen der Finanzhoheit Kein Zugriff
II. Finanzausstattungsgarantie, Art. 28 Abs. 2 S. 3 GG Kein Zugriff
III. Weitere Finanzgarantien Kein Zugriff
1. Stellung der Gemeinden im Finanzverbund Kein Zugriff
a) Vertikaler Finanzausgleich Kein Zugriff
b) Horizontaler Finanzausgleich Kein Zugriff
c) Sekundärer Finanzausgleich Kein Zugriff
d) Schlüssel- und Zweckzuweisungen Kein Zugriff
e) Auswirkungen auf die Finanzhoheit Kein Zugriff
a) Gegenüber dem Bund Kein Zugriff
(aa) Der Anspruch Kein Zugriff
(bb) Die Höhe Kein Zugriff
(cc) Begrenzung der Mindestausstattung als Gefahr für die Finanzhoheit Kein Zugriff
1. Das Prinzip Kein Zugriff
2. Der Umfang Kein Zugriff
3. Zeitpunkt der Leistung Kein Zugriff
4. Wesentlichkeit der Belastung Kein Zugriff
5. Defizite Kein Zugriff
6. Auswirkungen auf die Finanzhoheit Kein Zugriff
I. Übersicht über Einnahmen und Ausgaben der Gemeinden Kein Zugriff
II. Ursachen: Entwicklung der Finanzen in Abhängigkeit zur Entwicklung der Aufgaben Kein Zugriff
III. Konsequenzen für die Finanzhoheit der Gemeinden Kein Zugriff
1. Flüchtlinge Kein Zugriff
2. Schuldenbremse Kein Zugriff
V. Lösungsansätze und Nachbesserungspflichten Kein Zugriff
E. Fazit und Ausblick Kein Zugriff Seiten 57 - 60
Stichwortverzeichnis Kein Zugriff Seiten 61 - 64
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