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Monographie Kein Zugriff

Verwaltungsmodernisierung in Niedersachsen

Evaluation zur Aussetzung der gerichtlichen Vorverfahren
Autor:innen:
Verlag:
 2010

Zusammenfassung

Das Widerspruchsverfahren ist in die Kritik geraten. Immer mehr Bundesländer machen von der Öffnungsklausel Gebrauch und schaffen das Widerspruchsverfahren ab. Den weitestgehenden Versuch hat nunmehr Niedersachsen unternommen, demnach ein Widerspruchsverfahren gegen Verwaltungsakte im Regelfall nicht mehr stattfindet. Die empirisch gesättigte Untersuchung belegt dabei die Vor- und Nachteile dieses Vorgehens.


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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2010
ISBN-Print
978-3-8329-4800-9
ISBN-Online
978-3-8452-2149-6
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Sprache
Deutsch
Seiten
315
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 12
  2. Abbildungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 13 - 13
  3. Tabellenverzeichnis Kein Zugriff Seiten 13 - 16
  4. Einleitung Kein Zugriff Seiten 17 - 21
  5. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 22 - 26
        1. Selbstkontrolle der Verwaltung Kein Zugriff
        2. Rechtsschutz des Bürgers Kein Zugriff
        3. Entlastung der Gerichte Kein Zugriff
        1. Die Gesetzgebungskompetenz des Landesgesetzgebers Kein Zugriff
        2. Öffnungsklausel in § 68 I 2 VwGO Kein Zugriff
        3. Verhältnis zur Rechtsschutzgarantie des Art. 19 IV GG Kein Zugriff
      1. Gesetzesfolgenabschätzung Kein Zugriff Seiten 33 - 35
      1. Gesetz zur Modernisierung der Verwaltung in Niedersachsen Kein Zugriff Seiten 35 - 37
      2. Die rechtspolitische Debatte auf Landesebene Kein Zugriff Seiten 37 - 38
        1. Bayern Kein Zugriff
        2. Nordrhein-Westfalen Kein Zugriff
        1. Baden-Württemberg Kein Zugriff
        2. Sachsen-Anhalt Kein Zugriff
        3. Hessen Kein Zugriff
        1. Mecklenburg-Vorpommern Kein Zugriff
        2. Thüringen Kein Zugriff
        3. Rheinland-Pfalz Kein Zugriff
        4. Berlin Kein Zugriff
        5. Hamburg Kein Zugriff
        6. Bremen Kein Zugriff
        7. Saarland Kein Zugriff
        1. Brandenburg Kein Zugriff
        2. Sachsen Kein Zugriff
        3. Schleswig-Holstein Kein Zugriff
      1. Zusammenfassende Betrachtung Kein Zugriff Seiten 58 - 59
    1. Auswertung der Statistiken der Verwaltungsgerichte zu den Klageeingängen Kein Zugriff Seiten 60 - 62
    2. Auswahl der Rechtsgebiete Kein Zugriff Seiten 62 - 64
      1. Benennung der ausgewählten Referenzkommunen Kein Zugriff Seiten 64 - 67
      2. Leitfadengestützte Interviews auf kommunaler Ebene Kein Zugriff Seiten 67 - 68
      1. Körperschaften im wirtschaftlichen Bereich Kein Zugriff Seiten 68 - 74
      2. Körperschaften im Bereich der sog. freien Berufe Kein Zugriff Seiten 74 - 75
      3. Körperschaften, Anstalten und Stiftungen im kulturellen Bereich Kein Zugriff Seiten 75 - 77
      4. Aufbau und Inhalt der leitfadengestützten Experteninterviews Kein Zugriff Seiten 77 - 78
    3. Auswahl der Interviewpartner auf Ebene der Judikative Kein Zugriff Seiten 78 - 80
        1. Bundeseigene Verwaltung Kein Zugriff
        2. Gesetzliche Ausnahmetatbestände Kein Zugriff
        3. Bundes- oder landesgesetzliche Sonderregelungen Kein Zugriff
      1. Vom Ausnahmenkatalog des § 8a III Nds. AG VwGO erfasste Rechtsgebiete Kein Zugriff Seiten 85 - 86
      2. Aus statistischen Gründen nicht auswertbare Rechtsgebiete Kein Zugriff Seiten 86 - 92
      3. Sachgebiete mit geringer Varianz bei den Klageeingangszahlen Kein Zugriff Seiten 92 - 93
      4. Anstieg der Klageeingänge in den übrigen Rechtsgebieten Kein Zugriff Seiten 93 - 95
    1. Darstellung der Fallauswahl Kein Zugriff Seiten 95 - 131
          1. Auf kommunaler Ebene Kein Zugriff
          2. Bei den berufsständischen Körperschaften Kein Zugriff
          3. Bei den Hochschulen und Studentenwerken Kein Zugriff
        1. Politische Befassung und verwaltungsinterne Informationsweitergabe Kein Zugriff
        2. Erfahrungsaustausch und Abstimmung der Verwaltungspraxis Kein Zugriff
        3. Unterrichtung der Öffentlichkeit Kein Zugriff
      1. Die Kommunikation zwischen der Verwaltungsgerichtsbarkeit und der exekutiven Ebene Kein Zugriff Seiten 146 - 147
          1. Persönlicher oder telefonischer Bürger-/ Kundenkontakt Kein Zugriff
          2. Qualitätssicherung der Bescheide Kein Zugriff
        1. Im Zuständigkeitsbereich der berufsständischen Kammern Kein Zugriff
        2. Bei den Hochschulen und Studentenwerken Kein Zugriff
        1. Aufnahme von Hinweisen Kein Zugriff
        2. Verzicht auf die Rechtsbehelfsbelehrung Kein Zugriff
        1. Kontaktaufnahme der Betroffenen mit der jeweiligen Verwaltungsbehörde Kein Zugriff
        2. Außergerichtliche Streitbeilegung Kein Zugriff
        3. Zentrale Beschwerde- und Informationsstellen Kein Zugriff
        4. Verwaltungsaufwand und Arbeitsbelastung Kein Zugriff
        5. Veränderungen infolge der Abschaffung der Bezirksregierungen Kein Zugriff
      1. Die Verwaltungsprodukte aus Sicht der Judikative Kein Zugriff Seiten 184 - 190
      1. Vorprozessualer Bereich und Klageerhebung Kein Zugriff Seiten 190 - 195
          1. Bestattungs-/ Friedhofsrecht und Schülerbeförderung Kein Zugriff
          2. Vergabe von Studienplätzen durch die Hochschulen Kein Zugriff
          3. Land- und Ernährungswirtschaft Kein Zugriff
          4. Industrie- und Handelskammern, Steuerberaterkammern, Handwerkskammern und andere Zusammenschlüsse wirtschaftlicher und berufsständischer Vereinigungen sowie Recht der freien Berufe Kein Zugriff
          5. Gewerbe- und Ordnungsrecht Kein Zugriff
          6. Jagd-, Forst- und Fischereirecht Kein Zugriff
          7. Ausländer- und Staatsangehörigkeitsrecht Kein Zugriff
          8. Gesundheitlicher Verbraucherschutz Kein Zugriff
          9. Verkehrsrecht Kein Zugriff
          10. Wohngeldrecht Kein Zugriff
          11. Abgabenrecht Kein Zugriff
          12. Kinder- und Jugendhilfe- sowie Jugendförderungsrecht und Kindergarten- und Heimrecht Kein Zugriff
          13. Ausbildungs- und Studienförderungsrecht Kein Zugriff
          14. Flurbereinigungsrecht Kein Zugriff
          1. Erfolgsquote der Rechtsbehelfsverfahren aus Verwaltungssicht und Befriedungswirkung Kein Zugriff
          2. Veränderung der Verfahrensdauer Kein Zugriff
          3. Arbeitsbelastung der Verwaltungsgerichte sowie der behördlichen Rechtsabteilungen Kein Zugriff
          4. Kostenentwicklung bei den Prozessparteien Kein Zugriff
        1. Verfahrensgang nach Klageerhebung Kein Zugriff
        2. Einvernehmliche Konfliktlösungen Kein Zugriff
    1. Übergreifende Ergebnisse der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 222 - 224
        1. Ausnahmslose Wiedereinführung der gerichtlichen Vorverfahren Kein Zugriff
        2. Generelle Abschaffung der gerichtlichen Vorverfahren Kein Zugriff
        3. Erweiterung des Ausnahmenkataloges nach § 8a III Nds. AG VwGO Kein Zugriff
        1. Fakultative Ausgestaltung des gerichtlichen Vorverfahrens Kein Zugriff
        2. Einrichtung von Widerspruchsausschüssen Kein Zugriff
        1. Aufbau von Serviceangeboten Kein Zugriff
        2. Reaktivierung verlorenen Sachverstandes als Dienstleistungsangebot der Ministerien Kein Zugriff
        3. Aufbau eines Rotations- und Hospitationssystems Kein Zugriff
        4. Nutzung von Gesetzesfolgenabschätzungen, ex-ante- und ex-post-Evaluationen Kein Zugriff
        5. Bundesratsinitiativen zur Veränderung des Gerichtskostengesetzes Kein Zugriff
        1. Entwicklung partizipativer Prozesse Kein Zugriff
        2. Internes Controlling und Qualitätsmanagement Kein Zugriff
        3. Aufbau eines zentralen Beschwerdemanagements Kein Zugriff
        4. Aufnahme bürgerfreundlicher Hinweise in die Bescheide Kein Zugriff
        5. Aufbau formloser Überprüfungsverfahren innerhalb der Verwaltung Kein Zugriff
        6. Entwicklung eines bürgerfreundlichen gerichtlichen Vorverfahrens im Flurbereinigungsrecht Kein Zugriff
        7. Unterstützung beim Zugang und Ausbau fachlicher Verwaltungsnetzwerke Kein Zugriff
        8. Verstärkte Nutzung des Instruments der interkommunalen Zusammenarbeit Kein Zugriff
        9. Stärkung des kommunalen Sachverstandes Kein Zugriff
  6. Ausblick Kein Zugriff Seiten 240 - 240
    1. Verzeichnisse der Interviewpartner Kein Zugriff Seiten 241 - 246
    2. Interviewleitfaden für die kommunalen Gebietskörperschaften Kein Zugriff Seiten 246 - 249
    3. Interviewleitfaden für die sonstigen interviewten Körperschaften, Anstalten und Stiftungen öffentlichen Rechts Kein Zugriff Seiten 249 - 252
    4. Interviewleitfaden für die niedersächsischen Verwaltungsgerichte Kein Zugriff Seiten 252 - 255
  7. Datenübersicht Kein Zugriff Seiten 256 - 312
  8. Literatur- und Quellenverzeichnis Kein Zugriff Seiten 313 - 315

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