Europarecht

Prof. Dr. Helmut Lecheler; Prof. Dr. Jörg Gundel; Prof. Dr. Claas Friedrich Germelmann

doi:10.17104/9783406731105

Zusammenfassung

Dieses Lehrbuch bietet eine umfassende Einführung in das Europa recht und die damit verbundenen Rechtsfragen. Behandelt werden u. a.

die Grundprinzipien sowie die Organe der Europäischen Union
die Rechtsetzung, der Vollzug und das Rechtsschutzsystem des Unionsrechts
die EU-Grundrechte und -Grundfreiheiten sowie
ausgewählte Politiken und Grundzüge der Außenbeziehungen.

Die klar strukturierte Darstellung mit vielen weiterführenden Hinweisen und konkreten Aufbauvorschlägen eignet sich sowohl als Einstieg in die Materie als auch als Wiederholung vor dem Examen für Studierende und Referendare. Prof. Dr. Jörg Gundel ist Inhaber des Lehrstuhls für Öffentliches Recht, Völker- und Europarecht an der Universität Bayreuth. Prof. Dr. Claas Friedrich Germelmann ist Inhaber des Lehrstuhls für Öffentliches Recht, insbesondere Europarecht an der Leibniz Universität Hannover.

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Bibliographische Angaben

Auflage: 3/2025
Copyrightjahr: 2025
ISBN-Print: 978-3-406-60012-8
ISBN-Online: 978-3-406-73110-5
ePub ISBN: 9783406848049
Verlag: C.H.BECK Recht - Wirtschaft - Steuern, München
Sprache: Deutsch
Seiten: 368
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Cover Kein Zugriff Seiten III - III
Titel Kein Zugriff Seiten III - III
Impressum Kein Zugriff Seiten IV - IV
Vorwort Kein Zugriff Seiten V - VI
Vorwort zur 2. Auflage Kein Zugriff Seiten VII - VIII
Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten IX - XVIII
Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten XIX - XXIV
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten XXV - XXVI
1. 1. 1. Die Anfänge der Einigung Kein Zugriff
  2. 1. a) Erste Etappe: Die politische Bereinigung der Kriegsfolgen Kein Zugriff
    2. b) Zweite Etappe: Von der Montanunion bis zum Projekt einer europäischen Verteidigungsgemeinschaft Kein Zugriff
    3. c) Dritte Etappe: Gründung und Erfolg der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft Kein Zugriff
    4. d) Der Beitrag der Konferenz für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (KSZE/OSZE) Kein Zugriff
  3. 1. a) Die Einheitliche Europäische Akte (EEA) Kein Zugriff
    2. b) Der Vertrag von Maastricht und die Einführung des Unionsvertrages Kein Zugriff
    3. c) Der Vertrag von Amsterdam Kein Zugriff
    4. d) Der Vertrag von Nizza Kein Zugriff
    5. e) Der Konvent für die Zukunft Europas und der gescheiterte Verfassungsvertrag Kein Zugriff
    6. f) Die Neuordnung der Europäischen Union durch den Vertrag von Lissabon Kein Zugriff
    7. g) Gegenwart und Zukunft der europäischen Integration Kein Zugriff
  4. 1. a) EU und EFTA: Der Europäische Wirtschaftsraum (EWR) Kein Zugriff
    2. b) Die Rolle des Europarats Kein Zugriff
    3. c) Die Bedeutung der OECD Kein Zugriff
    4. d) Die Wirtschaftskommission der UN für Europa Kein Zugriff
    5. e) Von der WEU zur GSVP Kein Zugriff
2. II. Das Unionsrecht: Begriff und Zugang Kein Zugriff
1. 1. 1. Die Europäische Union als einheitliche internationale Organisation Kein Zugriff
  2. 2. Union der Völker und der Staaten Europas Kein Zugriff
  3. 3. Funktionen der Europäischen Union Kein Zugriff
2. II. Die Aufgaben und Ziele der Europäischen Union Kein Zugriff
3. 1. 1. Der Grundsatz der begrenzten Einzelermächtigung und die Struktur der Kompetenzzuweisungen Kein Zugriff
  2. 2. Der Kompetenzgehalt Kein Zugriff
  3. 3. Kompetenzkontrolle und Grenzen für die Kompetenzausweitung Kein Zugriff
1. 1. 1. a) Bei der Auslegung des Unionsrechts Kein Zugriff
    2. b) Im Verhältnis vom nationalen Recht zum Unionsrecht Kein Zugriff
    3. c) Das Verhältnis des Unionsrechts zur Völkerrechtsordnung Kein Zugriff
  2. 2. Der Grundsatz der funktionellen Einheit des Unionsrechts Kein Zugriff
  3. 3. Die Grundsätze der Autonomie des Unionsrechts und des gegenseitigen Vertrauens der Mitgliedstaaten Kein Zugriff
2. 1. 1. a) Unmittelbare Geltung des Primär- und Sekundärrechts Kein Zugriff
    2. b) Die tatbestandlichen Voraussetzungen für die unmittelbare Geltung Kein Zugriff
  2. 1. a) Grundlegung Kein Zugriff
    2. b) Rechtsfolge im Kollisionsfall Kein Zugriff
    3. c) Die Grenzen des Vorranganspruchs aus unionsrechtlicher Sicht Kein Zugriff
    4. d) Die Grenzen des Vorrangs aus der Sicht des deutschen Verfassungsrechts Kein Zugriff
1. 1. 1. Historische Entwicklung Kein Zugriff
  2. 2. Organstruktur Kein Zugriff
  3. 3. Sitz der Organe und Bedienstete Kein Zugriff
  4. 4. Die Sprachenregelung Kein Zugriff
2. 1. 1. Die Stellung des Europäischen Rates im institutionellen Gefüge der EU Kein Zugriff
  2. 2. Zusammensetzung und Verfahren des Europäischen Rates Kein Zugriff
  3. 3. Aufgaben des Europäischen Rates Kein Zugriff
  4. 4. Der Präsident des Europäischen Rates Kein Zugriff
  5. 5. Exkurs: Der Hohe Vertreter für Außen- und Sicherheitspolitik (Art. 18 EUV) Kein Zugriff
3. 1. 1. Die Stellung des Rates im institutionellen Gefüge Kein Zugriff
  2. 2. Zusammensetzung und Vorsitz Kein Zugriff
  3. 3. Die Beschlussfassung im Rat Kein Zugriff
  4. 4. Die Aufgaben des Rates Kein Zugriff
4. 1. 1. Die Stellung des Europäischen Parlaments im institutionellen Gefüge Kein Zugriff
  2. 2. Zusammensetzung Kein Zugriff
  3. 3. Wahlen zum Europäischen Parlament Kein Zugriff
  4. 4. Die Rolle der Parteien und Fraktionen Kein Zugriff
  5. 5. Rechtsstellung der Abgeordneten und parlamentarische Arbeit Kein Zugriff
  6. 6. Die Befugnisse des Europäischen Parlaments Kein Zugriff
5. 1. 1. Die Stellung der Kommission im institutionellen Gefüge Kein Zugriff
  2. 1. a) Verfahren der Benennung und Amtszeit Kein Zugriff
    2. b) Das Kollegialprinzip Kein Zugriff
  3. 3. Aufgaben der Kommission und Instrumentarium Kein Zugriff
6. 1. 1. Aufgabe und Stellung des Gerichtshofs in der Unionsrechtsordnung Kein Zugriff
  2. 2. Zuständigkeitsverteilung zwischen EuGH und EuG Kein Zugriff
  3. 3. Zusammensetzung Kein Zugriff
  4. 4. Satzung und Verfahrensordnung Kein Zugriff
7. VII. Der Rechnungshof (Art. 285 ff. AEUV) Kein Zugriff
8. 1. 1. Das Europäische System der Zentralbanken (ESZB) Kein Zugriff
  2. 2. Ziele des ESZB Kein Zugriff
  3. 3. Die Organe des ESZB und die Rolle der nationalen Zentralbanken Kein Zugriff
  4. 4. Die Unabhängigkeit des ESZB Kein Zugriff
9. IX. Die Europäische Investitionsbank (Art. 308 f. AEUV) Kein Zugriff
10. X. Der Wirtschafts- und Sozialausschuss (Art. 301 ff. AEUV) Kein Zugriff
11. XI. Der Ausschuss der Regionen (Art. 305 ff. AEUV) Kein Zugriff
12. XII. Der Europäische Bürgerbeauftragte (Ombudsman) (Art. 228 AEUV) Kein Zugriff
1. 1. 1. Die von den Mitgliedstaaten geschlossenen völkerrechtlichen Verträge zur Gründung und Ausgestaltung der Europäischen Union Kein Zugriff
  2. 2. Protokolle, Satzungen und Erklärungen Kein Zugriff
  3. 3. Die allgemeinen Rechtsgrundsätze Kein Zugriff
2. II. Exkurs: Völkerrechtliche Verträge der Union und völkerrechtliche Verträge der Mitgliedstaaten Kein Zugriff
3. 1. 1. Verordnungen Kein Zugriff
  2. 1. a) Umsetzungsverpflichtung Kein Zugriff
    2. b) Wirkung einer Richtlinie vor der Umsetzung Kein Zugriff
    3. c) Wirkung einer Richtlinie nach der Umsetzung: Das unionsrechtliche Gebot einer richtlinienkonformen Auslegung Kein Zugriff
    4. d) Wirkung der Richtlinie bei Nichtumsetzung, bei nicht fristgerechter bzw. fehlerhafter Umsetzung Kein Zugriff
  3. 3. Beschlüsse Kein Zugriff
  4. 4. Stellungnahmen und Empfehlungen Kein Zugriff
  5. 5. Protokollerklärungen zu Sekundärrechtsakten Kein Zugriff
  6. 6. Mitteilungen Kein Zugriff
  7. 7. Leitlinien Kein Zugriff
  8. 8. Interinstitutionelle Vereinbarungen Kein Zugriff
4. IV. Die Normenhierarchie im europäischen Unionsrecht Kein Zugriff
5. 1. 1. a) Wortlautinterpretation Kein Zugriff
    2. b) Historische Interpretation Kein Zugriff
    3. c) Systematische Interpretation Kein Zugriff
    4. d) Teleologische Interpretation Kein Zugriff
  2. 2. Auslegung in der Normenhierarchie Kein Zugriff
1. 1. 1. Entwicklung Kein Zugriff
  2. 2. Die Europäische Grundrechtecharta Kein Zugriff
2. 1. 1. Unionsorgane Kein Zugriff
  2. 2. Mitgliedstaaten Kein Zugriff
  3. 3. Private Kein Zugriff
3. III. Grundrechtsberechtigte Kein Zugriff
4. 1. 1. Grundrechte und Grundsätze Kein Zugriff
  2. 1. a) Abwehrrechte Kein Zugriff
    2. b) Leistungs- und Teilhaberechte Kein Zugriff
    3. c) Verfahrensrechte Kein Zugriff
    4. d) Gleichheitsrechte Kein Zugriff
5. 1. 1. Anwendungsbereich der GRCh Kein Zugriff
  2. 2. Schutzbereich Kein Zugriff
  3. 3. Eingriff Kein Zugriff
  4. 1. a) Rechtsgrundlage Kein Zugriff
    2. b) Wesensgehalt Kein Zugriff
    3. c) Verhältnismäßigkeit Kein Zugriff
    4. d) Sonstiges Primärrecht Kein Zugriff
1. I. Vergleichbarkeit mit dem nationalen Gewaltenteilungsmodell? Kein Zugriff
2. 1. 1. Die Beteilung der Unionsorgane Kein Zugriff
  2. 1. a) Überblick Kein Zugriff
    2. b) Die Wahl der richtigen Rechtsgrundlage und der Sonderfall der doppelten Rechtsgrundlage Kein Zugriff
    3. c) Das ordentliche Gesetzgebungsverfahren (Art. 289 I, 294 AEUV) Kein Zugriff
    4. d) Besondere Gesetzgebungsverfahren (Art. 289 II AEUV) Kein Zugriff
  3. 1. a) Ermächtigungen im Primärrecht Kein Zugriff
    2. b) Ermächtigungen im Sekundärrecht und ihr primärrechtlicher Rahmen Kein Zugriff
    3. c) Delegierte Rechtsakte Kein Zugriff
    4. d) Durchführungsrechtsakte Kein Zugriff
3. 1. 1. Institutioneller Rahmen Kein Zugriff
  2. 1. a) Sachbereiche des eigenen Vollzugs Kein Zugriff
    2. b) Der Sonderfall der Wettbewerbs- und Beihilfenaufsicht Kein Zugriff
    3. c) Ausführung des Haushaltsplans und unionsinterne Verwaltung Kein Zugriff
  3. 1. a) Grundlagen Kein Zugriff
    2. b) Modifikation der Widerruf- und Rücknahmevorschriften der §§ 48, 49 VwVfG Kein Zugriff
    3. c) Nationale Bestandskraft- und Rechtskraftregeln Kein Zugriff
    4. d) Modifikation der Anordnung des Sofortvollzugs durch nationale Behörden Kein Zugriff
    5. e) Modifikation der Befugnisse der Gerichte im vorläufigen Rechtsschutz Kein Zugriff
    6. f) Förderung der Kooperation der Verwaltungen der Mitgliedstaaten Kein Zugriff
4. 1. 1. a) Anspruchsgrundlage Kein Zugriff
    2. b) Anspruchsvoraussetzungen Kein Zugriff
    3. c) Haftungsumfang Kein Zugriff
  2. 1. a) Herleitung Kein Zugriff
    2. b) Anspruchsgegner Kein Zugriff
    3. c) Anspruchsvoraussetzungen Kein Zugriff
    4. d) Haftungsumfang Kein Zugriff
    5. e) Umsetzung des Anspruchs im nationalen Recht Kein Zugriff
1. 1. 1. Umfassende Kompetenz des EuGH und des EuG Kein Zugriff
  2. 2. Verfahrensarten Kein Zugriff
  3. 3. Die dualistische Struktur des Rechtsschutzes im Unionsrecht Kein Zugriff
  4. 4. Effektiver Rechtsschutz und Rechtsschutzlücken? Kein Zugriff
2. 1. 1. Zuständigkeit Kein Zugriff
  2. 2. Klageberechtigung Kein Zugriff
  3. 3. Klagegegner Kein Zugriff
  4. 4. Klagegegenstand Kein Zugriff
  5. 1. a) Bei einem Antrag der Kommission Kein Zugriff
    2. b) Bei einem Antrag eines Mitgliedstaats Kein Zugriff
  6. 6. Rechtsschutzinteresse Kein Zugriff
  7. 7. Frist, Form und Inhalt des Urteils Kein Zugriff
  8. 8. Durchsetzung des Urteils Kein Zugriff
3. 1. 1. Zuständigkeit Kein Zugriff
  2. 2. Klagegegenstand Kein Zugriff
  3. 3. Passivlegitimation Kein Zugriff
  4. 1. a) Die verschiedenen Gruppen der Klageberechtigten Kein Zugriff
    2. b) Klageberechtigung der privilegierten Kläger Kein Zugriff
    3. c) Klageberechtigung teilprivilegierter Kläger Kein Zugriff
    4. d) Klageberechtigung nicht privilegierter Kläger Kein Zugriff
  5. 5. Prüfungsmaßstab und Klagegründe Kein Zugriff
  6. 6. Vorverfahren Kein Zugriff
  7. 7. Klagefrist und Klageform Kein Zugriff
  8. 8. Urteilswirkungen (Fehlerfolgen) Kein Zugriff
  9. 9. Rechtsmittel Kein Zugriff
  10. 10. Durchsetzung Kein Zugriff
4. 1. 1. Zuständigkeit Kein Zugriff
  2. 2. Klagegegenstand: Unterlassung eines Beschlusses Kein Zugriff
  3. 3. Passivlegitimation Kein Zugriff
  4. 4. Klageberechtigung Kein Zugriff
  5. 5. Vorverfahren und Frist Kein Zugriff
  6. 6. Wirkung des Urteils Kein Zugriff
5. 1. 1. Zuständigkeit Kein Zugriff
  2. 2. Vorlageberechtigung: Der Begriff des Gerichts in Art. 267 AEUV Kein Zugriff
  3. 3. Vorlagegenstand: Unionsrecht Kein Zugriff
  4. 4. Erforderlichkeit der Vorlage: Entscheidungserheblichkeit und „echter Rechtsstreit“ Kein Zugriff
  5. 5. Form und nationales Verfahren Kein Zugriff
  6. 6. Fristen und Eilverfahren Kein Zugriff
  7. 1. a) Vorlagepflicht nach Art. 267 III AEUV Kein Zugriff
    2. b) Vorlagepflicht zur Feststellung der Ungültigkeit von Sekundärrecht Kein Zugriff
    3. c) Ausnahmen von der Vorlagepflicht Kein Zugriff
  8. 8. Sanktionen bei einer Verletzung der Vorlagepflicht Kein Zugriff
  9. 1. a) Auslegungsentscheidungen Kein Zugriff
    2. b) Ungültigerklärung Kein Zugriff
  10. 10. Verhältnis des Vorlageverfahrens zur Nichtigkeitsklage Kein Zugriff
6. 1. 1. Zuständigkeit Kein Zugriff
  2. 2. Aktivlegitimation Kein Zugriff
  3. 3. Passivlegitimation Kein Zugriff
  4. 4. Klagegegenstand Kein Zugriff
  5. 5. Klagefrist Kein Zugriff
7. 1. 1. Zuständigkeit Kein Zugriff
  2. 2. Antragsberechtigung Kein Zugriff
  3. 3. Antragsgegenstand Kein Zugriff
8. VIII. Weitere Zuständigkeiten des Gerichtshofs und des Gerichts Kein Zugriff
9. IX. Vorläufiger Rechtsschutz im Unionsrecht Kein Zugriff
10. X. Durchsetzung und Vollstreckung von Urteilen Kein Zugriff
1. 1. 1. Adressaten Kein Zugriff
  2. 2. Abgrenzung zu den Grundrechten Kein Zugriff
  3. 3. Entwicklungsoffenheit und Konvergenz der Grundfreiheiten Kein Zugriff
2. 1. 1. Das System der Zollunion Kein Zugriff
  2. 2. Der Warenbegriff Kein Zugriff
  3. 3. Zollgebiet, Zollverwaltung und Gemeinsamer Zolltarif Kein Zugriff
  4. 1. a) Verbot von Zöllen Kein Zugriff
    2. b) Verbot der Abgaben gleicher Wirkung Kein Zugriff
    3. c) Abgrenzung von den inländischen Abgabensystemen Kein Zugriff
    4. d) Tatbestandsausnahmen, aber keine Rechtfertigungsmöglichkeit Kein Zugriff
3. 1. 1. a) Adressaten Kein Zugriff
    2. b) Sachlicher Anwendungsbereich und Gewährleistungsgehalt der Verbote Kein Zugriff
  2. 2. Verengung des Tatbestands auf ein Diskriminierungsverbot für „bestimmte Verkaufsmodalitäten“: Die Keck-Rechtsprechung Kein Zugriff
  3. 1. a) Geschriebene Rechtfertigungsgründe (Art. 36 AEUV) Kein Zugriff
    2. b) Ungeschriebene Rechtfertigungsgründe: Die „zwingenden Erfordernisse“ der Cassis-Formel Kein Zugriff
    3. c) Schranken-Schranken Kein Zugriff
  4. 4. Verpflichtung zur Umformung staatlicher Handelsmonopole Kein Zugriff
4. 1. 1. Persönlicher Schutzbereich Kein Zugriff
  2. 1. a) Inhalte der Arbeitnehmerfreizügigkeit Kein Zugriff
    2. b) Reichweite der Gewährleistung: Diskriminierungs- und Beschränkungsverbot Kein Zugriff
  3. 3. Tatbestandsausnahme für die Beschäftigung in der öffentlichen Verwaltung (Art. 45 IV AEUV) Kein Zugriff
  4. 4. Rechtfertigung von Eingriffen Kein Zugriff
5. 1. 1. Persönlicher Schutzbereich Kein Zugriff
  2. 1. a) Inhaltliche Reichweite Kein Zugriff
    2. b) Diskriminierungs- oder Beschränkungsverbot Kein Zugriff
    3. c) Das Problem der Inländerdiskriminierung Kein Zugriff
  3. 3. Ausnahmen für die Teilhabe an der Ausübung öffentlicher Gewalt (Art. 51 AEUV) Kein Zugriff
  4. 4. Rechtfertigung von Eingriffen Kein Zugriff
  5. 5. Harmonisierung oder gegenseitige Anerkennung Kein Zugriff
6. 1. 1. Persönlicher Geltungsbereich Kein Zugriff
  2. 1. a) Definition Kein Zugriff
    2. b) Erbringungsformen Kein Zugriff
    3. c) Abgrenzung von anderen Grundfreiheiten Kein Zugriff
  3. 1. a) Beschränkungsverbot Kein Zugriff
    2. b) Diskriminierungsverbot Kein Zugriff
  4. 4. Ausnahme bei der Ausübung öffentlicher Gewalt Kein Zugriff
  5. 5. Rechtfertigungsgründe Kein Zugriff
  6. 6. Schranken-Schranken Kein Zugriff
  7. 7. Dienstleistungsmonopole Kein Zugriff
  8. 8. Sekundärrecht zum Abbau von Beschränkungen: Harmonisierung und gegenseitige Anerkennung Kein Zugriff
7. 1. 1. Persönlicher Anwendungsbereich Kein Zugriff
  2. 2. Sachlicher Anwendungsbereich Kein Zugriff
  3. 3. Abgrenzung von anderen Grundfreiheiten Kein Zugriff
  4. 4. Gewährleistungsgehalt Kein Zugriff
  5. 5. Rechtfertigung von Einschränkungen Kein Zugriff
8. 1. 1. Die Unionsbürgerschaft Kein Zugriff
  2. 1. a) Allgemeines Aufenthaltsrecht Kein Zugriff
    2. b) Wahlrecht Kein Zugriff
    3. c) Diplomatischer und konsularischer Schutz Kein Zugriff
    4. d) Petitionsrecht und Europäische Bürgerinitiative Kein Zugriff
  3. 3. Das allgemeine Diskriminierungsverbot Kein Zugriff
1. 1. 1. Abgrenzung zwischen Art. 114 und 115 AEUV und zu anderen Kompetenznormen Kein Zugriff
  2. 2. Tatbestand und Verfahren des Art. 114 AEUV Kein Zugriff
2. 1. 1. Sachlicher Anwendungsbereich Kein Zugriff
  2. 2. Ziele der GAP Kein Zugriff
  3. 3. Kompetenzen und Instrumente der GAP Kein Zugriff
3. III. Verkehrspolitik (Art. 90 ff. AEUV) Kein Zugriff
4. 1. 1. a) Das Kartellverbot (Art. 101 AEUV) Kein Zugriff
    2. b) Das Verbot des Missbrauchs einer marktbeherrschenden Stellung (Art. 102 AEUV) Kein Zugriff
  2. 1. a) Die Fusionskontrollverordnung Kein Zugriff
    2. b) Die Kartellverordnung Kein Zugriff
  3. 3. Öffentliche Unternehmen und Dienstleistungen von allgemeinem wirtschaftlichem Interesse (Art. 106 AEUV) Kein Zugriff
  4. 1. a) Der Grundsatz des Beihilfenverbots Kein Zugriff
    2. b) Tatbestandsvoraussetzungen des Art. 107 I AEUV Kein Zugriff
    3. c) Rechtfertigungsgründe Kein Zugriff
    4. d) Das Verfahren der Beihilfenaufsicht Kein Zugriff
    5. e) Die Rechte der Beteiligten und ihre Klagebefugnis Kein Zugriff
5. 1. 1. Sozialpolitik Kein Zugriff
  2. 2. Beschäftigungspolitik Kein Zugriff
6. 1. 1. Verbraucherschutz Kein Zugriff
  2. 2. Gesundheitspolitik Kein Zugriff
7. 1. 1. a) Reichweite der Kompetenz und Verfahren Kein Zugriff
    2. b) Tätigkeitsfelder und Prinzipien der Unionsumweltpolitik Kein Zugriff
  2. 2. Energiepolitik Kein Zugriff
1. I. Außenbeziehungen und Völkerrechtsfähigkeit der Union Kein Zugriff
2. 1. 1. a) Der Gemeinsame Zolltarif Kein Zugriff
    2. b) Rechtssetzungsbefugnis, Ertragshoheit, Verwaltungshoheit Kein Zugriff
    3. c) Zollpräferenzen Kein Zugriff
  2. 1. a) Die Bedeutung der Gemeinsamen Handelspolitik und die Wirkung von Handelsabkommen im Unionsrecht Kein Zugriff
    2. b) Gegenstände der Gemeinsamen Handelspolitik Kein Zugriff
    3. c) Organkompetenz Kein Zugriff
    4. d) Handelspolitische Schutzmaßnahmen Kein Zugriff
    5. e) Wirtschaftssanktionen und Embargos Kein Zugriff
    6. f) Sondervorschriften für internationale Verkehrsabkommen Kein Zugriff
  3. 3. Entwicklungspolitische Abkommen und humanitäre Hilfe Kein Zugriff
  4. 1. a) Assoziierungskompetenz und Wirkungen des Assoziationsrechts Kein Zugriff
    2. b) Fallgruppen und Beispiele Kein Zugriff
  5. 5. Sonstige spezielle Außenkompetenzen Kein Zugriff
  6. 1. a) Historische Entwicklung Kein Zugriff
    2. b) Tatbestand des Art. 216 AEUV Kein Zugriff
    3. c) Verhältnis zur Kompetenz der Mitgliedstaaten Kein Zugriff
  7. 1. a) Das Verhältnis zum Benelux-Abkommen Kein Zugriff
    2. b) Die Grenzen der Fortgeltung von früheren Verträgen der Mitgliedstaaten Kein Zugriff
3. III. Das Verfahren beim Abschluss von völkerrechtlichen Abkommen Kein Zugriff
4. IV. Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) Kein Zugriff
Sachverzeichnis Kein Zugriff Seiten 365 - 368