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Monographie Kein Zugriff

Die Zukunft des deutschen Presserechts im Lichte konvergierender Medien

Autor:innen:
Verlag:
 2011

Zusammenfassung

Die elektronische Presse – schon in sich ein begrifflicher Widerspruch – oszilliert in einem Rechtsrahmen, der nicht nur den Rundfunkstaatsvertrag, das Telemediengesetz, sondern auch die Landespressegesetze und die Landesmediengesetze tangiert oder besser: tangieren sollte. Gerade weil das Phänomen der elektronischen Presse sowohl typische Printelemente wie auch die elektronische Übertragungsform des Rundfunks in sich vereint, ist sie ein Zwitterwesen. Daher ist die rechtliche Einordnung als Telemedium nicht immer befriedigend.

Zahra Rahvar stellt im ersten Teil ihrer Untersuchung die technischen, wirtschaftlichen und medienpolitischen Auswirkungen medialer Konvergenz dar. Im zweiten Teil gibt sie Antworten auf die Kernfragen, die sich im Zusammenhang mit der elektronischen Presse ergeben: Wie antwortet das Recht auf die Medienkonvergenz? Kann oder muss der Gesetzgeber mit einem rechtlich vereinheitlichenden Gesetzesapparat auf die neuen Entwicklungen reagieren? Wären dadurch Privilegienverluste und Freiheitseinbußen des Pressewesens zu befürchten? Im letzten Teil wird ein Vorschlag für eine rechtlich handhabbare und gleichwohl fortentwicklungsfähige Definition der elektronischen Presse entwickelt.

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Bibliographische Angaben

Auflage
1/2011
Copyrightjahr
2011
ISBN-Print
978-3-8329-6168-8
ISBN-Online
978-3-8452-2795-5
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Sprache
Deutsch
Seiten
256
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei Kein Zugriff 2 - 4 Zahra Rahvar
  2. Vorwort Kein Zugriff 5 - 6 Zahra Rahvar
  3. Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 7 - 10 Zahra Rahvar
    1. Einführung in die Thematik Kein Zugriff 11 - 13 Zahra Rahvar
    2. Erkenntnisinteresse Kein Zugriff 13 - 17 Zahra Rahvar
    3. Gang der Untersuchung Kein Zugriff 17 - 20 Zahra Rahvar
      1. Der Katalysator Internet Kein Zugriff 21 - 24 Zahra Rahvar
      2. Integrative Entwicklung durch Digitaltechnik Kein Zugriff 24 - 27 Zahra Rahvar
      3. Zahra Rahvar
        1. Konvergenz der Technik Kein Zugriff Zahra Rahvar
        2. Konvergenz der Angebote Kein Zugriff Zahra Rahvar
        3. Konvergenz der Nutzung Kein Zugriff Zahra Rahvar
    2. Wirtschaftliche Relevanz des Konvergenztrends Kein Zugriff 34 - 36 Zahra Rahvar
    1. Überblick Kein Zugriff 37 - 42 Zahra Rahvar
      1. Anwendungsbereich Kein Zugriff 42 - 44 Zahra Rahvar
      2. Zahra Rahvar
        1. Herkunftslandprinzip Kein Zugriff Zahra Rahvar
        2. Zahra Rahvar
          1. Allgemeine Informationspflichten Kein Zugriff Zahra Rahvar
          2. Besondere Informationspflichten Kein Zugriff Zahra Rahvar
        3. Datenschutz Kein Zugriff Zahra Rahvar
      3. Nachbesserungsbedarf Kein Zugriff 52 - 54 Zahra Rahvar
    3. Staatsvertrag für Rundfunk und Telemedien Kein Zugriff 54 - 56 Zahra Rahvar
      1. Widersprüchlichkeit der Begriffskombination »elektronische Presse« Kein Zugriff 56 - 56 Zahra Rahvar
      2. Zahra Rahvar
        1. »Elektronische Presse« als Verteildienst gemäß § 2 Abs. 2 Nr. 3 MDStV a.F Kein Zugriff Zahra Rahvar
        2. Die »redaktionelle Gestaltung zur Meinungsbildung« als maßgebliches Leitmotiv Kein Zugriff Zahra Rahvar
        3. Zahra Rahvar
          1. Zuordnung nach »wertender Gesamtschau« Kein Zugriff Zahra Rahvar
          2. Zuordnung nach konkretem Diensteangebot Kein Zugriff Zahra Rahvar
      3. Verortung der elektronischen Presse im Telemediengesetz Kein Zugriff 62 - 64 Zahra Rahvar
      4. Zahra Rahvar
        1. Zahra Rahvar
          1. Das Phänomen der privaten »Weblogs« Kein Zugriff Zahra Rahvar
          2. Kriterien einer »journalistisch-redaktionellen« Gestaltung Kein Zugriff Zahra Rahvar
          3. »Wiedergabe von Inhalten periodischer Druckerzeugnisse« Kein Zugriff Zahra Rahvar
          4. Entwicklungsoffener Tatbestand Kein Zugriff Zahra Rahvar
          5. Zuordnung eines inhaltlich gemischten Telemedienangebotes Kein Zugriff Zahra Rahvar
        2. Zahra Rahvar
          1. Besondere Gegebenheiten für die »elektronische Presse« im Internet Kein Zugriff Zahra Rahvar
          2. Funktion und Stellenwert der elektronischen Presse als Informationsmedium Kein Zugriff Zahra Rahvar
          3. Zahra Rahvar
            1. Das »Laienprivileg« Kein Zugriff Zahra Rahvar
            2. Anwendung des »Laienprivilegs« auf elektronische Medien Kein Zugriff Zahra Rahvar
        3. Pflicht zur Gegendarstellung Kein Zugriff Zahra Rahvar
        4. Datenschutz Kein Zugriff Zahra Rahvar
        5. Zahra Rahvar
          1. Zahra Rahvar
            1. Zahra Rahvar
              1. Wortlautauslegung Kein Zugriff Zahra Rahvar
              2. Schutzzweck der Norm Kein Zugriff Zahra Rahvar
              3. Systematische Eingrenzung Kein Zugriff Zahra Rahvar
            2. Leitlinien zur Bestimmung des Ausnahmebereichs nach § 55 Abs. 1 RStV Kein Zugriff Zahra Rahvar
          2. § 55 Abs. 2 RStV Kein Zugriff Zahra Rahvar
          3. § 55 Abs. 3 in Verbindung mit § 9 a RStV Kein Zugriff Zahra Rahvar
        6. Trennungsgebot Kein Zugriff Zahra Rahvar
        7. Aufsicht Kein Zugriff Zahra Rahvar
      1. Rollenverhältnisse elektronischer Massenmedien untereinander Kein Zugriff 97 - 98 Zahra Rahvar
      2. Notwendigkeit hinreichend bestimmter und zugleich entwicklungsoffener Abgrenzungsleitlinien Kein Zugriff 98 - 99 Zahra Rahvar
      3. Das entfallene Merkmal der »Darbietung« Kein Zugriff 99 - 102 Zahra Rahvar
      4. Nicht-rundfunktypische Angebote gemäß § 2 Abs. 3 RStV Kein Zugriff 102 - 103 Zahra Rahvar
      5. Zahra Rahvar
        1. Untauglichkeit des Meinungsbildungspotentials als entscheidendes Abgrenzungskriterium Kein Zugriff Zahra Rahvar
        2. Wachsende Meinungsbildungsrelevanz der »elektronischen Presse« Kein Zugriff Zahra Rahvar
        3. Überholte Bemessungskriterien zur Feststellung medialer Meinungsmacht? Kein Zugriff Zahra Rahvar
        4. Zahra Rahvar
          1. Bewegtbildsequenzen Kein Zugriff Zahra Rahvar
          2. Vergleichbarkeit mit »Video-on-demand« Kein Zugriff Zahra Rahvar
      6. Zahra Rahvar
        1. Status quo: Videoeinspielungen auf »elektronischen Presseseiten« Kein Zugriff Zahra Rahvar
        2. Zahra Rahvar
          1. Wortlaut des § 20 Abs. 2 Satz 1 RStV Kein Zugriff Zahra Rahvar
          2. Prinzip der geringstmöglichen Regelungsdichte Kein Zugriff Zahra Rahvar
          3. Konnexität von Rundfunkwirkung und Transportmedium Kein Zugriff Zahra Rahvar
      7. Zahra Rahvar
        1. Zahra Rahvar
          1. Funktions- und Strukturäquivalenz Kein Zugriff Zahra Rahvar
          2. Andersartige Rezeption Kein Zugriff Zahra Rahvar
        2. Medienkompetenz im Umgang mit dem Internet Kein Zugriff Zahra Rahvar
        3. »Elektronische Presse« als Ergänzungsmedium zu den Printmedien Kein Zugriff Zahra Rahvar
        4. Differenzierung nach Spezifika des Telemediendienstes Kein Zugriff Zahra Rahvar
        5. Eigengesetzlichkeiten des Internets Kein Zugriff Zahra Rahvar
      1. Struktur- und Funktionsäquivalenz statt des Vertriebsweges als maßgebende Leitlinien Kein Zugriff 142 - 144 Zahra Rahvar
      2. Wertungsfreie Parameter für Inhalte aller Erscheinungsformen »elektronischer Presse« Kein Zugriff 144 - 147 Zahra Rahvar
      3. Zahra Rahvar
        1. E-Paper Kein Zugriff Zahra Rahvar
        2. »SPIEGEL Online« Kein Zugriff Zahra Rahvar
        3. Multimediaplattformen Kein Zugriff Zahra Rahvar
      4. Zusammenfassende Feststellungen Kein Zugriff 155 - 158 Zahra Rahvar
    1. Saarländisches Mediengesetz Kein Zugriff 159 - 161 Zahra Rahvar
    2. Landesmediengesetz Rheinland-Pfalz Kein Zugriff 161 - 162 Zahra Rahvar
      1. Aufbau und Systematik Kein Zugriff 162 - 162 Zahra Rahvar
      2. Anwendungsbereich Kein Zugriff 162 - 163 Zahra Rahvar
      3. Zahra Rahvar
        1. Zahra Rahvar
          1. Zahra Rahvar
            1. Zahra Rahvar
              1. Historische Genese der öffentlichen Aufgabe Kein Zugriff Zahra Rahvar
              2. Verankerung innerhalb der Pressefreiheit des Art. 5 Abs. 1 Satz 2 Halbsatz 1 GG Kein Zugriff Zahra Rahvar
              3. Inhalt Kein Zugriff Zahra Rahvar
              4. Rechtscharakter Kein Zugriff Zahra Rahvar
            2. Zahra Rahvar
              1. Verankerung innerhalb der Rundfunkfreiheit des Art. 5 Abs. 1 Satz 2 Halbsatz 2 GG Kein Zugriff Zahra Rahvar
              2. Inhalt Kein Zugriff Zahra Rahvar
              3. Rechtscharakter Kein Zugriff Zahra Rahvar
            3. Zahra Rahvar
              1. Zahra Rahvar
                1. Die meinungsbildende Wirkung von Presse und Rundfunk Kein Zugriff Zahra Rahvar
                2. Organisationsstrukturen beider Mediengattungen Kein Zugriff Zahra Rahvar
                3. Teilnahme am Wettbewerb im Meinungsmarkt Kein Zugriff Zahra Rahvar
                4. Finanzierungsmodelle Kein Zugriff Zahra Rahvar
                5. Aufsicht und Kontrollinstitutionen Kein Zugriff Zahra Rahvar
                6. Zulassungsfreiheit der Presse gegenüber der Frequenzenabhängigkeit des Rundfunks Kein Zugriff Zahra Rahvar
                7. Publizistische Pflichten Kein Zugriff Zahra Rahvar
              2. Zahra Rahvar
                1. Verfassungsrechtliche Ebene Kein Zugriff Zahra Rahvar
                2. Einfachgesetzliche Ebene Kein Zugriff Zahra Rahvar
            4. Entsprechungsklausel des § 25 LPG Kein Zugriff Zahra Rahvar
          2. Würdigung Kein Zugriff Zahra Rahvar
        2. Kein Verwachsen des Presserechts mit dem Rundfunkrecht trotz gemeinsamer Funktionsrichtlinien Kein Zugriff Zahra Rahvar
      1. Umwälzungen innerhalb des Printmarktes Kein Zugriff 214 - 219 Zahra Rahvar
      2. Bleibt die Ausstrahlungswirkung der Pressefreiheit im Rahmen der übergreifend formulierten Landesmediengesetze spürbar? Kein Zugriff 219 - 224 Zahra Rahvar
      1. Nähe des Internetnetzwerkes zum freien Wirtschaftsmarkt Kein Zugriff 224 - 227 Zahra Rahvar
      2. Anwendung der Landespressegesetze auf die »elektronische Presse« Kein Zugriff 227 - 232 Zahra Rahvar
      3. Änderungsvorschlag für das (Muster-)Landespressegesetz Kein Zugriff 232 - 240 Zahra Rahvar
  8. Schlussbetrachtung Kein Zugriff 241 - 244 Zahra Rahvar
  9. Literatur Kein Zugriff 245 - 256 Zahra Rahvar

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