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Monographie Kein Zugriff

Die Zukunft des deutschen Presserechts im Lichte konvergierender Medien

Autor:innen:
Verlag:
 2011

Zusammenfassung

Die elektronische Presse – schon in sich ein begrifflicher Widerspruch – oszilliert in einem Rechtsrahmen, der nicht nur den Rundfunkstaatsvertrag, das Telemediengesetz, sondern auch die Landespressegesetze und die Landesmediengesetze tangiert oder besser: tangieren sollte. Gerade weil das Phänomen der elektronischen Presse sowohl typische Printelemente wie auch die elektronische Übertragungsform des Rundfunks in sich vereint, ist sie ein Zwitterwesen. Daher ist die rechtliche Einordnung als Telemedium nicht immer befriedigend.

Zahra Rahvar stellt im ersten Teil ihrer Untersuchung die technischen, wirtschaftlichen und medienpolitischen Auswirkungen medialer Konvergenz dar. Im zweiten Teil gibt sie Antworten auf die Kernfragen, die sich im Zusammenhang mit der elektronischen Presse ergeben: Wie antwortet das Recht auf die Medienkonvergenz? Kann oder muss der Gesetzgeber mit einem rechtlich vereinheitlichenden Gesetzesapparat auf die neuen Entwicklungen reagieren? Wären dadurch Privilegienverluste und Freiheitseinbußen des Pressewesens zu befürchten? Im letzten Teil wird ein Vorschlag für eine rechtlich handhabbare und gleichwohl fortentwicklungsfähige Definition der elektronischen Presse entwickelt.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2011
ISBN-Print
978-3-8329-6168-8
ISBN-Online
978-3-8452-2795-5
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Sprache
Deutsch
Seiten
256
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei Kein Zugriff 2 - 4
  2. Vorwort Kein Zugriff 5 - 6
  3. Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 7 - 10
    1. Einführung in die Thematik Kein Zugriff 11 - 13
    2. Erkenntnisinteresse Kein Zugriff 13 - 17
    3. Gang der Untersuchung Kein Zugriff 17 - 20
      1. Der Katalysator Internet Kein Zugriff 21 - 24
      2. Integrative Entwicklung durch Digitaltechnik Kein Zugriff 24 - 27
        1. Konvergenz der Technik Kein Zugriff
        2. Konvergenz der Angebote Kein Zugriff
        3. Konvergenz der Nutzung Kein Zugriff
    2. Wirtschaftliche Relevanz des Konvergenztrends Kein Zugriff 34 - 36
    1. Überblick Kein Zugriff 37 - 42
      1. Anwendungsbereich Kein Zugriff 42 - 44
        1. Herkunftslandprinzip Kein Zugriff
          1. Allgemeine Informationspflichten Kein Zugriff
          2. Besondere Informationspflichten Kein Zugriff
        3. Datenschutz Kein Zugriff
      3. Nachbesserungsbedarf Kein Zugriff 52 - 54
    3. Staatsvertrag für Rundfunk und Telemedien Kein Zugriff 54 - 56
      1. Widersprüchlichkeit der Begriffskombination »elektronische Presse« Kein Zugriff 56 - 56
        1. »Elektronische Presse« als Verteildienst gemäß § 2 Abs. 2 Nr. 3 MDStV a.F Kein Zugriff
        2. Die »redaktionelle Gestaltung zur Meinungsbildung« als maßgebliches Leitmotiv Kein Zugriff
          1. Zuordnung nach »wertender Gesamtschau« Kein Zugriff
          2. Zuordnung nach konkretem Diensteangebot Kein Zugriff
      3. Verortung der elektronischen Presse im Telemediengesetz Kein Zugriff 62 - 64
          1. Das Phänomen der privaten »Weblogs« Kein Zugriff
          2. Kriterien einer »journalistisch-redaktionellen« Gestaltung Kein Zugriff
          3. »Wiedergabe von Inhalten periodischer Druckerzeugnisse« Kein Zugriff
          4. Entwicklungsoffener Tatbestand Kein Zugriff
          5. Zuordnung eines inhaltlich gemischten Telemedienangebotes Kein Zugriff
          1. Besondere Gegebenheiten für die »elektronische Presse« im Internet Kein Zugriff
          2. Funktion und Stellenwert der elektronischen Presse als Informationsmedium Kein Zugriff
            1. Das »Laienprivileg« Kein Zugriff
            2. Anwendung des »Laienprivilegs« auf elektronische Medien Kein Zugriff
        3. Pflicht zur Gegendarstellung Kein Zugriff
        4. Datenschutz Kein Zugriff
              1. Wortlautauslegung Kein Zugriff
              2. Schutzzweck der Norm Kein Zugriff
              3. Systematische Eingrenzung Kein Zugriff
            2. Leitlinien zur Bestimmung des Ausnahmebereichs nach § 55 Abs. 1 RStV Kein Zugriff
          2. § 55 Abs. 2 RStV Kein Zugriff
          3. § 55 Abs. 3 in Verbindung mit § 9 a RStV Kein Zugriff
        6. Trennungsgebot Kein Zugriff
        7. Aufsicht Kein Zugriff
      1. Rollenverhältnisse elektronischer Massenmedien untereinander Kein Zugriff 97 - 98
      2. Notwendigkeit hinreichend bestimmter und zugleich entwicklungsoffener Abgrenzungsleitlinien Kein Zugriff 98 - 99
      3. Das entfallene Merkmal der »Darbietung« Kein Zugriff 99 - 102
      4. Nicht-rundfunktypische Angebote gemäß § 2 Abs. 3 RStV Kein Zugriff 102 - 103
        1. Untauglichkeit des Meinungsbildungspotentials als entscheidendes Abgrenzungskriterium Kein Zugriff
        2. Wachsende Meinungsbildungsrelevanz der »elektronischen Presse« Kein Zugriff
        3. Überholte Bemessungskriterien zur Feststellung medialer Meinungsmacht? Kein Zugriff
          1. Bewegtbildsequenzen Kein Zugriff
          2. Vergleichbarkeit mit »Video-on-demand« Kein Zugriff
        1. Status quo: Videoeinspielungen auf »elektronischen Presseseiten« Kein Zugriff
          1. Wortlaut des § 20 Abs. 2 Satz 1 RStV Kein Zugriff
          2. Prinzip der geringstmöglichen Regelungsdichte Kein Zugriff
          3. Konnexität von Rundfunkwirkung und Transportmedium Kein Zugriff
          1. Funktions- und Strukturäquivalenz Kein Zugriff
          2. Andersartige Rezeption Kein Zugriff
        2. Medienkompetenz im Umgang mit dem Internet Kein Zugriff
        3. »Elektronische Presse« als Ergänzungsmedium zu den Printmedien Kein Zugriff
        4. Differenzierung nach Spezifika des Telemediendienstes Kein Zugriff
        5. Eigengesetzlichkeiten des Internets Kein Zugriff
      1. Struktur- und Funktionsäquivalenz statt des Vertriebsweges als maßgebende Leitlinien Kein Zugriff 142 - 144
      2. Wertungsfreie Parameter für Inhalte aller Erscheinungsformen »elektronischer Presse« Kein Zugriff 144 - 147
        1. E-Paper Kein Zugriff
        2. »SPIEGEL Online« Kein Zugriff
        3. Multimediaplattformen Kein Zugriff
      4. Zusammenfassende Feststellungen Kein Zugriff 155 - 158
    1. Saarländisches Mediengesetz Kein Zugriff 159 - 161
    2. Landesmediengesetz Rheinland-Pfalz Kein Zugriff 161 - 162
      1. Aufbau und Systematik Kein Zugriff 162 - 162
      2. Anwendungsbereich Kein Zugriff 162 - 163
              1. Historische Genese der öffentlichen Aufgabe Kein Zugriff
              2. Verankerung innerhalb der Pressefreiheit des Art. 5 Abs. 1 Satz 2 Halbsatz 1 GG Kein Zugriff
              3. Inhalt Kein Zugriff
              4. Rechtscharakter Kein Zugriff
              1. Verankerung innerhalb der Rundfunkfreiheit des Art. 5 Abs. 1 Satz 2 Halbsatz 2 GG Kein Zugriff
              2. Inhalt Kein Zugriff
              3. Rechtscharakter Kein Zugriff
                1. Die meinungsbildende Wirkung von Presse und Rundfunk Kein Zugriff
                2. Organisationsstrukturen beider Mediengattungen Kein Zugriff
                3. Teilnahme am Wettbewerb im Meinungsmarkt Kein Zugriff
                4. Finanzierungsmodelle Kein Zugriff
                5. Aufsicht und Kontrollinstitutionen Kein Zugriff
                6. Zulassungsfreiheit der Presse gegenüber der Frequenzenabhängigkeit des Rundfunks Kein Zugriff
                7. Publizistische Pflichten Kein Zugriff
                1. Verfassungsrechtliche Ebene Kein Zugriff
                2. Einfachgesetzliche Ebene Kein Zugriff
            4. Entsprechungsklausel des § 25 LPG Kein Zugriff
          2. Würdigung Kein Zugriff
        2. Kein Verwachsen des Presserechts mit dem Rundfunkrecht trotz gemeinsamer Funktionsrichtlinien Kein Zugriff
      1. Umwälzungen innerhalb des Printmarktes Kein Zugriff 214 - 219
      2. Bleibt die Ausstrahlungswirkung der Pressefreiheit im Rahmen der übergreifend formulierten Landesmediengesetze spürbar? Kein Zugriff 219 - 224
      1. Nähe des Internetnetzwerkes zum freien Wirtschaftsmarkt Kein Zugriff 224 - 227
      2. Anwendung der Landespressegesetze auf die »elektronische Presse« Kein Zugriff 227 - 232
      3. Änderungsvorschlag für das (Muster-)Landespressegesetz Kein Zugriff 232 - 240
  8. Schlussbetrachtung Kein Zugriff 241 - 244
  9. Literatur Kein Zugriff 245 - 256

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