Der Ausschluss eines Gesellschafters aus der GmbH

RA Dr. Andreas Kolb

doi:10.5771/9783845210070

Zusammenfassung

Die Untersuchung beschäftigt sich mit dem für die Beratungspraxis wichtigen Thema des gesetzlich nicht geregelten Ausschlusses eines GmbH-Gesellschafters. Das Werk stellt die Zusammenhänge dar, erläutert die dogmatischen Grundlagen und fasst die umfangreiche, kontroverse Rechtsprechung und Literatur dazu übersichtlich zusammen. Zudem werden neue Lösungen entwickelt, teils auf Basis der geltenden Rechtslage, aber auch in Form von Denkanstößen für eine aus Gründen der Rechtssicherheit wünschenswerte Kodifizierung. Im Vordergrund stehen dabei Aspekte wie die Vereinfachung des Ausschlussverfahrens, die Überwindung von Blockaden und damit eine für alle Seiten interessengerechte Lösung.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2008
ISBN-Print: 978-3-8329-3809-3
ISBN-Online: 978-3-8452-1007-0
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Nomos Universitätsschriften - Recht
Band: 582
Sprache: Deutsch
Seiten: 212
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 16
Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 17 - 18
1. Einleitung Kein Zugriff Seiten 19 - 20
2. 1. Bedeutung der GmbH Kein Zugriff Seiten 20 - 21
  2. Die Rolle des Stammkapitals Kein Zugriff Seiten 21 - 23
  3. Die personalistisch geprägte GmbH Kein Zugriff Seiten 23 - 25
  4. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 25 - 26
3. 1. Überblick Kein Zugriff Seiten 26 - 26
  2. 1. Regelungszweck Kein Zugriff
    2. Voraussetzungen Kein Zugriff
    3. Rechtsfolgen Kein Zugriff
  3. 1. Regelungszweck und Grundlagen Kein Zugriff
    2. 1. Anfängliche Satzungsregelung Kein Zugriff
      2. Nachträgliche Satzungsregelung Kein Zugriff
      3. Zustimmung des Betroffenen Kein Zugriff
      4. Durchführung Kein Zugriff
    3. Besondere Voraussetzungen der Zwangseinziehung Kein Zugriff
    4. 1. Wirksamwerden der Einziehung Kein Zugriff
      2. Aufschiebende Bedingung Kein Zugriff
      3. Auflösende Bedingung Kein Zugriff
      4. Keine Bedingung Kein Zugriff
  4. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 39 - 40
4. Das praktische Bedürfnis für einen zwangsweisen Ausschluss Kein Zugriff Seiten 40 - 41
1. 1. Problemlage Kein Zugriff Seiten 42 - 42
  2. 1. Die Entwicklung bis zum Ende des zweiten Weltkriegs Kein Zugriff
    2. Die Entwicklung bis zur Gegenwart Kein Zugriff
  3. 1. Analogie zu § 34 GmbHG Kein Zugriff
    2. Ergänzende Vertragsauslegung § 157 BGB Kein Zugriff
    3. §§ 140 HGB, 737 BGB analog Kein Zugriff
    4. 1. Richterliche Rechtsfortbildung Kein Zugriff
      2. Gesetzesimmanente Rechtsfortbildung Kein Zugriff
      3. Gesetzesübersteigende Rechtsfortbildung Kein Zugriff
      4. Gesetzliche Beendigungstatbestände – Zusammenhang zwischen Kündigung und Ausschluss Kein Zugriff
      5. Einführung des § 314 BGB Kein Zugriff
      6. § 314 BGB als dogmatischer Lösungsansatz Kein Zugriff
    5. Zusammenfassung Kein Zugriff
2. 1. Problemlage Kein Zugriff Seiten 53 - 54
  2. Vorliegen eines wichtigen Grundes Kein Zugriff Seiten 54 - 56
  3. Verschulden oder Mitverschulden Kein Zugriff Seiten 56 - 57
  4. 1. Verschulden Kein Zugriff
    2. Gesellschaftsstruktur Kein Zugriff
    3. Stellung des Auszuschließenden in der Gesellschaft Kein Zugriff
    4. Abwägung im Einzelfall – Bedeutung der Rechtsform Kein Zugriff
  5. Der Ausschluss als ultima ratio Kein Zugriff Seiten 60 - 61
  6. Kapitalaufbringung Kein Zugriff Seiten 61 - 62
  7. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 62 - 62
3. 1. Ausgangssituation Kein Zugriff Seiten 62 - 63
  2. 1. Zuständigkeit der Gesellschafter für den Ausschluss Kein Zugriff
    2. „Filterfunktion“ des Beschlusses Kein Zugriff
    3. Ausnahme: Zweimann-GmbH Kein Zugriff
  3. Inhalt Kein Zugriff Seiten 66 - 66
  4. 1. Auszuschließender Gesellschafter Kein Zugriff
    2. Angehörige des Auszuschließenden Kein Zugriff
  5. 1. Problemlage Kein Zugriff
    2. Erfordernis der Einstimmigkeit Kein Zugriff
    3. 1. Die Ansicht des BGH Kein Zugriff
      2. Zustimmende Ansichten in Literatur und Rspr. Kein Zugriff
    4. 1. Bisherige Ansichten Kein Zugriff
      2. Das Urteil des LG Köln Kein Zugriff
      3. Das Berufungsurteil des OLG Köln Kein Zugriff
      4. Die Resonanz in der Literatur Kein Zugriff
    5. 1. Erhebliches Interesse am Fortbestand der GmbH Kein Zugriff
      2. Alternative der Auflösung Kein Zugriff
        Schutz der Mitgesellschafter Kein Zugriff
        Kapitalerhaltung Kein Zugriff
        Verhältnis zur Einziehung Kein Zugriff
      3. Schutzbedürfnis des betroffenen Gesellschafters bzw. der ihn stützenden Minderheit Kein Zugriff
      4. Analogie zu § 60 Abs. 1 Nr. 2 GmbHG Kein Zugriff
      5. Erleichterung einer außergerichtlichen Klärung Kein Zugriff
      6. Unterscheidung zwischen Ausschluss eines Mehrheits- und Minderheitsgesellschafters Kein Zugriff
      7. Parallele zur Satzungsänderung und zu den Personenhandelsgesellschaften Kein Zugriff
      8. Parallele zu den Publikumsgesellschaften Kein Zugriff
  6. 1. Interessenlage Kein Zugriff
    2. Rechtsprechung Kein Zugriff
    3. Literatur Kein Zugriff
    4. Anforderungen bei lediglich einfachem Mehrheitserfordernis Kein Zugriff
  7. Zusammenfassung und Ergebnis zu I. – VI. Kein Zugriff Seiten 90 - 90
1. 1. 1. Problemlage Kein Zugriff
    2. Verbindung von Anfechtungsklage und Beschlussfeststellungsklage Kein Zugriff
    3. Formelle Voraussetzungen Kein Zugriff
    4. 1. Fehlerhafte Feststellung des Beschlussergebnisses Kein Zugriff
      2. Verstoß gegen die gesellschafterliche Treuepflicht Kein Zugriff
      3. Abgrenzung zur Leistungsklage Kein Zugriff
      4. Zusammenfassung und Stellungnahme Kein Zugriff
    5. 1. Problemlage Kein Zugriff
      2. Parteiidentität Kein Zugriff
      3. Streitgenossenschaft Kein Zugriff
      4. Zusammenfassung und Stellungnahme Kein Zugriff
  2. 1. Problemlage Kein Zugriff
    2. Nichtigkeit Kein Zugriff
    3. 1. Abgrenzung zur Ausschließungsklage Kein Zugriff
      2. Notwendigkeit der Beschlussanfechtungsklage Kein Zugriff
      3. Formelle Voraussetzungen Kein Zugriff
      4. Prüfungsumfang Kein Zugriff
        Unterschied zur Situation beim ausschließungsverneinenden Beschluss Kein Zugriff
        Prüfung „sonstiger“ Inhaltsmängel Kein Zugriff
    4. Zusammenfassung Kein Zugriff
  3. Die Ausschließungsklage Kein Zugriff Seiten 107 - 107
2. 1. 1. Problemlage Kein Zugriff
    2. Gesellschafterbeschluss und Klageerhebung Kein Zugriff
    3. 1. Allgemeines Kein Zugriff
      2. Gesellschaftsanspruch Kein Zugriff
        Vergleich mit dem Recht der Personenhandelsgesellschaften Kein Zugriff
        Voraussetzungen und Durchführung Kein Zugriff
    4. Zusammenfassung Kein Zugriff
  2. 1. Problemlage Kein Zugriff
    2. 1. Lange Verfahrensdauer Kein Zugriff
      2. Schlechte Erfolgsaussichten contra Minderheitenschutz Kein Zugriff
      3. Überschneidung der Prüfungsinhalte Kein Zugriff
      4. Stellungnahme Kein Zugriff
    3. 1. Ersetzung der Beschlussfeststellungsklage Kein Zugriff
      2. Unterschied zur positiven Beschlussfeststellungsklage Kein Zugriff
      3. Ersetzung der Beschlussanfechtungsklage Kein Zugriff
      4. Zulässigkeit der Anfechtungsklage gegen einen ausschließungsbejahenden Gesellschafterbeschluss Kein Zugriff
    4. Beschlussersetzende Gesellschafterklage als Minderheitenrecht Kein Zugriff
    5. 1. Problemlage Kein Zugriff
      2. Sinn und Zweck der Vorschrift des § 148 AktG n.F. Kein Zugriff
      3. Fehlende vergleichbare gesetzliche Regelung Kein Zugriff
      4. Allgemeines Kein Zugriff
        Übertragung auf den Ausschluss Kein Zugriff
        Übertragung auf die GmbH, insbesondere die Rolle von Aufsichtsrat und Gesellschafterversammlung Kein Zugriff
        Interessenslagen bei AG und GmbH Kein Zugriff
        Gesellschafterliche Treuepflicht Kein Zugriff
        Zwischenergebnis Kein Zugriff
      5. Einstufiges oder zweistufiges Verfahren Kein Zugriff
        Zuständigkeit des Gerichts Kein Zugriff
        Antragsbefugnis Kein Zugriff
        Minderheiten- oder Individualrecht? Kein Zugriff
        Höhe des Quorums Kein Zugriff
        Kein Zustandekommen eines positiven Gesellschafterbeschlusses Kein Zugriff
        Verdacht erheblicher Beeinträchtigung der Gesellschaft Kein Zugriff
        Kein Entgegenstehen überwiegender Gründe des Gesellschaftswohls Kein Zugriff
      6. Zulassungsbeschluss und Klage Kein Zugriff
      7. Entscheidungsermessen der Gesellschafter Kein Zugriff
    6. Abdingbarkeit der Minderheitenklage Kein Zugriff
  3. Zusammenfassung und Ergebnis Kein Zugriff Seiten 147 - 148
1. 1. Der Inhalt des Ausschließungsurteils Kein Zugriff Seiten 149 - 149
  2. 1. Problemlage Kein Zugriff
    2. Derzeitige Praxis Kein Zugriff
    3. 1. Abgeschwächte Bedingungskonstruktion Kein Zugriff
      2. Auflösende Bedingung nach Ulmer Kein Zugriff
      3. Ausschluss Zug um Zug gegen Zahlung der Abfindungssumme Kein Zugriff
    4. Koppelung an die Verwertung des Anteils Kein Zugriff
    5. 1. Aufschiebende Bedingung Kein Zugriff
      2. Auflösende Bedingung Kein Zugriff
      3. Folgen für die GmbH Kein Zugriff
      4. Bedingungslösung als nicht interessengerechte Variante Kein Zugriff
      5. Anordnung des sofortigen Ausscheidens im Statut Kein Zugriff
      6. Ausschluss ohne Satzungsregelung Kein Zugriff
      7. Hinreichende Sicherung des Ausgeschlossenen Kein Zugriff
      8. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  3. 1. 1. Leistungsklage bzw. Klagehäufung Kein Zugriff
      2. Auflösung der Gesellschaft als Alternative Kein Zugriff
      3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    2. 1. Einfacher Beklagtenantrag oder Widerklage? Kein Zugriff
      2. Vorläufige Schätzung? Kein Zugriff
      3. Teilurteil Kein Zugriff
      4. Ergebnis Kein Zugriff
  4. Höhe des Abfindungsanspruchs Kein Zugriff Seiten 175 - 175
2. 1. 1. Kein Untergang des Anteils Kein Zugriff
    2. 1. Problemlage Kein Zugriff
      2. Entscheidungsbefugnis der Gesellschaft Kein Zugriff
      3. Vorläufiges Verfügungsrecht oder unmittelbarer Vollrechtserwerb? Kein Zugriff
      4. Zustimmungspflicht? Kein Zugriff
      5. Steuerrechtliche Bedenken? Kein Zugriff
      6. Einzahlung der Stammeinlage gem. § 33 Abs. 1 GmbHG Kein Zugriff
      7. § 33 Abs. 2 GmbHG Kein Zugriff
      8. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  2. Kapitalherabsetzung Kein Zugriff Seiten 183 - 185
  3. 1. Problemlage Kein Zugriff
    2. 1. Abgrenzung zur Zwangseinziehung nach § 34 Abs. 2 GmbHG Kein Zugriff
      2. Allgemeine Satzungsregelung zur Einziehung Kein Zugriff
      3. Keine Satzungsregelung Kein Zugriff
      4. Kapitalaufbringung Kein Zugriff
      5. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  4. 1. Allgemeines Kein Zugriff
    2. 1. Form Kein Zugriff
      2. Berechtigte Kein Zugriff
      3. Gesellschafterbeschluss Kein Zugriff
    3. Ergebnis Kein Zugriff
3. Zusammenfassung der wichtigsten Ergebnisse Kein Zugriff Seiten 194 - 202
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 203 - 212

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