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Rechtssichere Gewichtung von Eingriff und Rechtfertigung in der verfassungsrechtlichen Abwägung

Autor:innen:
Verlag:
 06.02.2020

Zusammenfassung

Die Untersuchung versucht, eine rechtssichere Gewichtungsmethode der verfassungsrechtlichen Abwägung herauszuarbeiten.

Zuerst definiert die Ausarbeitung dazu den Prüfungsmaßstab des Rechtssicherheitsgebots. Dabei wird auch erörtert, inwiefern der Rechtssicherheitsgrundsatz mit nicht unmittelbar sanktionsbewehrten ‚weichen‘ Vorgaben Normanwendungsverfahren verbindlich zu mehr Berechenbarkeit ermahnt als das Willkürverbot. Um solche konkretisierungsbedürftigen Anforderungen zu präzisieren, prüft der Autor die Verfahrensregeln des Diskurses und wissenschaftstheoretischer Modelle wie die des kritischen Rationalismus auf ihre Eignung als Richtwerte.

Anhand dessen wird eruiert, wie sich Gewichtungsmethoden möglichst rechtssicher gestalten lassen. Hergebrachte Konzepte wie das von Alexy entwickelt der Autor dafür zu einem funktionalen Gewichtungsmodell fort. Dessen Form ist zweckmäßig darauf zugeschnitten, Spielräume zu minimieren und vorhersehbare Entscheidungen vorzugeben.

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Bibliographische Angaben

Erscheinungsjahr
2020
Erscheinungsdatum
06.02.2020
ISBN-Print
978-3-8487-6567-6
ISBN-Online
978-3-7489-0684-1
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Studien zur Rechtsphilosophie und Rechtstheorie
Band
73
Sprache
Deutsch
Seiten
450
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 1 - 14
    1. I. Ausgangsüberlegung Kein Zugriff
    2. II. Untersuchungsfrage Kein Zugriff
    3. III. Eingrenzung des Untersuchungsgegenstandes Kein Zugriff
      1. 1. Theoretische Bedeutung Kein Zugriff
      2. 2. Praktische Bedeutung Kein Zugriff
    5. V. Prämissen Kein Zugriff
    6. VI. Untersuchungsaufbau Kein Zugriff
    1. I. Orientierung Kein Zugriff
      1. 1. Orientierung Kein Zugriff
      2. 2. Abstrakte Vorgabe des Rechtssicherheitsgebots Kein Zugriff
        1. a. Orientierung Kein Zugriff
        2. b. Harte Vorgaben Kein Zugriff
          1. aa. Rechtssicherheitsgrundsatz als nicht sanktionsbewehrtes Finalprogramm Kein Zugriff
          2. bb. Grenze des gebotenen Optimums Kein Zugriff
      4. 4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      1. 1. Orientierung Kein Zugriff
        1. a. Orientierung Kein Zugriff
          1. aa. Darstellung Kein Zugriff
          2. bb. Kritik Kein Zugriff
          1. aa. Darstellung Kein Zugriff
              1. (aa) Orientierung Kein Zugriff
              2. (bb) Grenzen der ideellen Dimension des Rechts Kein Zugriff
              3. (cc) Untauglichkeit der Diskurstheorie zur Moralerkenntnis Kein Zugriff
              4. (dd) Zwischenergebnis Kein Zugriff
            2. (b) Mangelnde Praktikabilität Kein Zugriff
            3. (c) Wertrelativismus Kein Zugriff
        4. d. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. a. Orientierung Kein Zugriff
          1. aa. Verortung der Methodendiskussion innerhalb der Wissenschaftstheorie Kein Zugriff
          2. bb. Standpunkte innerhalb der wissenschaftstheoretischen Methodendiskussion Kein Zugriff
        3. c. Anwendungsbereich Kein Zugriff
          1. aa. Orientierung Kein Zugriff
          2. bb. Wertgehalt juristischer Hypothesen Kein Zugriff
          3. cc. Recht als subjektive Setzung Kein Zugriff
          4. dd. Recht als Teil der ‚Welt 3‘ Kein Zugriff
          5. ee. Unmessbarkeit der Leistungsfähigkeit wissenschaftstheoretischer Modelle? Kein Zugriff
        5. e. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. a. Orientierung Kein Zugriff
          1. aa. Orientierung Kein Zugriff
            1. (a) Darstellung Kein Zugriff
            2. (b) Kritik Kein Zugriff
            1. (a) Darstellung Kein Zugriff
            2. (b) Kritik Kein Zugriff
            1. (a) Darstellung Kein Zugriff
            2. (b) Kritik Kein Zugriff
          5. ee. Zwischenergebnis Kein Zugriff
          1. aa. Orientierung Kein Zugriff
            1. (a) Grundzüge Kein Zugriff
            2. (b) Falsifikationsgründe Kein Zugriff
            3. (c) Falsifikationsgegenstände Kein Zugriff
            1. (a) Setzungen des kritischen Rationalismus Kein Zugriff
            2. (b) ‘Preface Paradox’ Kein Zugriff
            3. (c) Ungewissheit der Wahrheitsannäherung Kein Zugriff
            4. (d) Problem der Beibehaltung falsifizierter Hypothesen Kein Zugriff
            5. (e) Problem des Untermaßes Kein Zugriff
          4. dd. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    4. IV. Kapitelergebnis Kein Zugriff
      1. 1. Bedeutung der Vorüberlegung Kein Zugriff
      2. 2. Vorgehensweise Kein Zugriff
      1. 1. Orientierung Kein Zugriff
        1. a. Orientierung Kein Zugriff
          1. aa. Entstehungsgeschichtliche Eingrenzung der Schutzbereiche Kein Zugriff
          2. bb. Systematische Eingrenzung der Schutzbereiche Kein Zugriff
          3. cc. Teleologische Eingrenzung der Schutzbereiche Kein Zugriff
          4. dd. Moralische Eingrenzung der Schutzbereiche Kein Zugriff
          5. ee. Teleologische Reduktion der Grundrechtsgeltung Kein Zugriff
          6. ff. Schutz nur vor Eingriffen in den Kernbereich Kein Zugriff
          7. gg. Schutz nur vor Eingriffen mit Alternativen Kein Zugriff
            1. (a) Vorgänger Kein Zugriff
            2. (b) Alexys Gewichtsformel Kein Zugriff
            3. (c) Sieckmanns diskursive Variante Kein Zugriff
          2. bb. Organisationsbasierter Ansatz Kein Zugriff
          3. cc. Präjudiziengestützte Methode Kein Zugriff
        1. a. Orientierung Kein Zugriff
            1. (a) Grundrechte als Optimierungsgebote Kein Zugriff
            2. (b) Grundrechte als ideales Sollen Kein Zugriff
            3. (c) Fehlende Vorentscheidung von Interessenskonflikten Kein Zugriff
            4. (d) Ausnahmslose Geltung (fehlende ‚Defeasibility‘) Kein Zugriff
            5. (e) Unterbestimmtheit (‚Genericity‘) Kein Zugriff
            6. (f) Zwischenergebnis Kein Zugriff
            1. (a) Verfassungsinkompatibilität auslegungsbasierter Subsumtionsmodelle Kein Zugriff
            2. (b) Abwägung als natürliche Normanwendungsmethode? Kein Zugriff
          1. aa. Inhalt Kein Zugriff
            1. (a) Präjudiziengestützte Methode Kein Zugriff
            2. (b) Organisationsbasierter Ansatz Kein Zugriff
            3. (c) Alexys Abwägungsmodell Kein Zugriff
            4. (d) Sonstige Modelle Kein Zugriff
        4. d. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. a. Orientierung Kein Zugriff
        2. b. Defizite des moralischen Subsumtionsmodells Kein Zugriff
        3. c. Defizite des diskursiven Abwägungsmodells Kein Zugriff
        4. d. Defizite des präjudiziengestützten Modells Kein Zugriff
        5. e. Alexys Gewichtsformel Kein Zugriff
        6. f. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      5. 5. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      1. 1. Orientierung Kein Zugriff
      2. 2. Aufbau der Unterstruktur Kein Zugriff
        1. a. Orientierung Kein Zugriff
        2. b. Grundsatz zur Definition von Verfassungsgütern Kein Zugriff
          1. aa. Verfassungsrecht zweiten Ranges Kein Zugriff
          2. bb. Verfassungsrecht ersten Ranges Kein Zugriff
        4. d. Abgrenzung erstrangiger Verfassungsnormen untereinander Kein Zugriff
          1. aa. Kontextabhängigkeit des Wortlautarguments Kein Zugriff
          2. bb. Beliebige Neuschöpfung von Rechtfertigungsgründen Kein Zugriff
          3. cc. Beliebige Neuschöpfung von Grundrechten Kein Zugriff
          4. dd. Überlastung des BVerfG Kein Zugriff
        6. f. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. a. Orientierung Kein Zugriff
          1. aa. Grundbegriff Kein Zugriff
          2. bb. Mehrere Adressaten Kein Zugriff
          3. cc. Additive Grundrechtseingriffe Kein Zugriff
        3. c. Eingriffswirkung Kein Zugriff
        4. d. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      5. 5. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    4. IV. Kapitelergebnis Kein Zugriff
    1. I. Orientierung Kein Zugriff
      1. 1. Orientierung Kein Zugriff
        1. a. Orientierung Kein Zugriff
          1. aa. Grundzüge Kein Zugriff
          2. bb. Variationen Kein Zugriff
            1. (a) Falsifizierendes Beispiel Kein Zugriff
            2. (b) Tragweite des Problems Kein Zugriff
            3. (c) Hypothesenkorrektur Kein Zugriff
            1. (a) Falsifizierendes Beispiel Kein Zugriff
            2. (b) Tragweite des Problems Kein Zugriff
            3. (c) Hypothesenkorrektur Kein Zugriff
            1. (a) Falsifizierendes Beispiel Kein Zugriff
            2. (b) Tragweite des Problems Kein Zugriff
            3. (c) Hypothesenkorrektur Kein Zugriff
            1. (a) Falsifizierendes Beispiel Kein Zugriff
            2. (b) Tragweite des Problems Kein Zugriff
            3. (c) Hypothesenkorrektur Kein Zugriff
        4. d. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. a. Orientierung Kein Zugriff
        2. b. Darstellung Kein Zugriff
          1. aa. Unübersichtlichkeit relevanter Präjudizien Kein Zugriff
          2. bb. Unzureichende richterliche Regelsetzung Kein Zugriff
        4. d. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. a. Orientierung Kein Zugriff
        2. b. Darstellung Kein Zugriff
        3. c. Kritik Kein Zugriff
        4. d. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      5. 5. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      1. 1. Orientierung Kein Zugriff
          1. aa. Teilkomponenten der Grundrechtsbeeinträchtigung Kein Zugriff
          2. bb. Teilkomponenten der Rechtfertigung Kein Zugriff
          1. aa. Grade der Grundrechtsbeeinträchtigung Kein Zugriff
          2. bb. Grade der Rechtfertigung Kein Zugriff
          1. aa. Einordnung der Dauer Kein Zugriff
            1. (a) Kritisch-rationale Intervallmessung Kein Zugriff
            2. (b) Berücksichtigung intensitätsrelevanter Sonderumstände Kein Zugriff
        4. d. Gewichtszumessung auf Seiten der Rechtfertigung Kein Zugriff
        5. e. Auflösung von Pattsituationen in der Oberstruktur Kein Zugriff
        6. f. Zusammenfassung Kein Zugriff
        1. a. Orientierung Kein Zugriff
        2. b. Beliebigkeit der Referenzpunkte auf den Skalen der Gewichtswerte? Kein Zugriff
          1. aa. Subjektive Bemessung der Beeinträchtigungsschwere Kein Zugriff
          2. bb. ‚Haarspalterei‘ bei Intervallmessung Kein Zugriff
          3. cc. Beliebige Wahl des Ziels durch den Gesetzgeber Kein Zugriff
        4. d. Vernachlässigung abstrakter Gewichte? Kein Zugriff
        5. e. Intransparenz im Umgang mit epistemischen Gewissheitsgraden? Kein Zugriff
        6. f. Bloß mittelschwere Einstufung gravierender punktueller Eingriffe? Kein Zugriff
        7. g. Dürfen schwere Eingriffe kategorisch als Grundrechtverletzung gelten? Kein Zugriff
        8. h. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. a. Orientierung Kein Zugriff
        2. b. Lebach-Urteil Kein Zugriff
        3. c. Cannabis-Beschluss Kein Zugriff
        4. d. Titanic-Urteil Kein Zugriff
        5. e. Rasterfahndung-II-Entscheidung Kein Zugriff
        6. f. Auswertung Kein Zugriff
    4. IV. Kapitelergebnis Kein Zugriff
    1. I. Orientierung Kein Zugriff
    2. II. Zum Maßstab der Rechtssicherheit Kein Zugriff
    3. III. Zur Verortung des Gewichtungsverfahrens in der Abwägung Kein Zugriff
    4. IV. Zur rechtssicheren Gewichtung Kein Zugriff
    5. V. Einordnung Kein Zugriff
  7. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 425 - 450

Literaturverzeichnis (560)

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