Strukturen und Methoden der Rechtsprechungsänderung

Prof. Dr. Lorenz Kähler

doi:10.5771/9783845229881

Zusammenfassung

Wann ändert ein Gericht die Rechtsprechung? Welcher Argumente bedient es sich dabei und in welchem Zusammenhang stehen diese mit den vorherigen und nachfolgenden Entscheidungen? Diesen Fragen geht die Untersuchung nach, indem sie zunächst den Begriff und die Arten einer Änderung analysiert, die etwa verdeutlichen, warum die Gerichte bei einer Änderung das Vertrauen der Prozessparteien nicht stets berücksichtigen müssen. Sodann verdeutlicht eine empirische Analyse die wiederkehrenden Strukturen und Methoden einer Änderung, wobei sich markante Unterschiede zwischen den Änderungsquoten des BVerfG und des BGH zeigen. Ähnliche Unterschiede treten im folgenden Vergleich der deutschen und amerikanischen Rechtsprechung hervor, was auf einen Zusammenhang zwischen der Dogmatisierung eines Rechtssystems und der Ausdrücklichkeit seiner Änderungen hindeutet.

Abschließend untersucht die Arbeit die Möglichkeiten einer Präjudizienbindung und kommt zum Ergebnis, dass die verfassungsrechtlich gebotene Einheitlichkeit der Rechtsprechung eine Kombination der formellen Abstimmungsmechanismen wie der Vorlagepflicht nach § 132 GVG mit einer materiellen Kooperationspflicht der Gerichte erfordert.

Publikation durchsuchen

Bibliographische Angaben

Erscheinungsjahr: 2011
Erscheinungsdatum: 24.03.2011
ISBN-Print: 978-3-8329-6199-2
ISBN-Online: 978-3-8452-2988-1
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Studien zur Rechtsphilosophie und Rechtstheorie
Band: 36
Sprache: Deutsch
Seiten: 526
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 14
Einleitung: Recht und Rechtsprechung im Wandel Kein Zugriff Seiten 15 - 17
1. 1. Definition Kein Zugriff Seiten 18 - 22
  2. 1. Abgrenzung von einer Innovation Kein Zugriff
    2. Abgrenzung von einer Divergenz Kein Zugriff
    3. Abgrenzung von einer Fehlentscheidung Kein Zugriff
    4. Abgrenzung von einem Rechtsprechungswandel Kein Zugriff
2. 1. 1. Unvollständige Begründungen Kein Zugriff
    2. Widersprüchliche Aussagen Kein Zugriff
    3. Verhältnis zur Auslegung von Gesetzen Kein Zugriff
    4. Grenzen der Interpretation Kein Zugriff
    5. Die Auswirkungen der Interpretationsschwierigkeiten Kein Zugriff
  2. Allgemeiner positiver und allgemeiner negativer Satz Kein Zugriff Seiten 34 - 37
  3. Interpretationsinstanz Kein Zugriff Seiten 37 - 39
3. 1. Einleitung Kein Zugriff Seiten 39 - 39
  2. 1. Beurteilung des Sachverhalts Kein Zugriff
    2. Entscheidungsregeln Kein Zugriff
    3. Gründe ohne Normqualität Kein Zugriff
    4. Sonstige dogmatische und stilistische Änderungen Kein Zugriff
  3. Instanz der Änderung Kein Zugriff Seiten 46 - 48
  4. 1. Ausdrückliche Änderungen Kein Zugriff
    2. Stillschweigende Änderungen Kein Zugriff
    3. Verdeckte Änderungen Kein Zugriff
    4. Dahingestellte Änderungen Kein Zugriff
  5. 1. Negation Kein Zugriff
    2. Substitution Kein Zugriff
    3. Kontradiktion Kein Zugriff
    4. Modifikation Kein Zugriff
  6. 1. Die Unterscheidung zwischen Norm- und Ergebnisrelevanz Kein Zugriff
    2. Normrelevanz für Ausgangs- und Änderungsentscheidung Kein Zugriff
    3. Ergebnisrelevanz für Ausgangs- und Änderungsentscheidung Kein Zugriff
  7. Auswirkungen von Rechtsprechungsänderungen Kein Zugriff Seiten 71 - 73
  8. 1. Extra- und intraprozessuale Ankündigungen Kein Zugriff
    2. Angekündigte Veränderung im Recht Kein Zugriff
4. 1. Die Arten von Änderungsgründen Kein Zugriff Seiten 80 - 83
  2. 1. Änderung von Gesetzen Kein Zugriff
    2. Wandel von normrelevanten Tatsachen Kein Zugriff
    3. Wandel von normrelevanten Anschauungen Kein Zugriff
  3. 1. Bessere Erkenntnis der gesetzgeberischen Entscheidung Kein Zugriff
    2. Fernwirkung einer Entscheidung Kein Zugriff
    3. Neue Erkenntnisse in den Natur- und Sozialwissenschaften Kein Zugriff
    4. Vermeidung von Nachteilen der bisherigen Rechtsprechung Kein Zugriff
    5. Rechtsethisch begründete Veränderungen Kein Zugriff
5. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 94 - 95
1. Einführung Kein Zugriff Seiten 96 - 99
2. 1. 1. Methode Kein Zugriff
    2. Ergebnisse Kein Zugriff
    3. Vergleich der Änderungsquoten Kein Zugriff
  2. Teilweise oder vollständige Aufgabe Kein Zugriff Seiten 119 - 122
  3. 1. Bessere oder andere Erkenntnis des Rechts? Kein Zugriff
    2. Vorbereitung durch frühere Entscheidungen Kein Zugriff
    3. Literaturzitate Kein Zugriff
    4. Gleichklang der Gründe Kein Zugriff
    5. Argumentative Asymmetrie beim Verweis auf obiter dicta Kein Zugriff
    6. Verwendung der Besonderen-Gründe-Formel Kein Zugriff
    7. Beibehaltung der Rechtsprechung bei gleich guten Gründen? Kein Zugriff
  4. Alter der Ausgangsentscheidung Kein Zugriff Seiten 159 - 161
  5. Abweichung von instanzgerichtlicher Entscheidung Kein Zugriff Seiten 161 - 164
  6. Abweichung von fremder oder eigener Rechtsprechung Kein Zugriff Seiten 164 - 167
  7. Entscheidung für Kläger oder Beklagten Kein Zugriff Seiten 167 - 169
  8. Markierung der Änderung im Leitsatz Kein Zugriff Seiten 169 - 170
  9. Schlussfolgerungen für die Voraussagbarkeit von Änderungen Kein Zugriff Seiten 170 - 171
3. 1. 1. Harmonisierung durch Unterscheidung Kein Zugriff
    2. Harmonisierung durch Vereinheitlichung Kein Zugriff
    3. Harmonisierung durch wechselnde Änderungskriterien Kein Zugriff
  2. 1. Fehlende Kohärenzprüfung Kein Zugriff
    2. Narrative statt normativer Kontinuität Kein Zugriff
    3. Fixierung auf Leitentscheidungen Kein Zugriff
    4. Verwendung konkurrierender und neuer Prüfkriterien Kein Zugriff
    5. Fehlende Dogmatisierung der Entscheidungsregeln Kein Zugriff
    6. Ausblendung methodischer Veränderungen Kein Zugriff
  3. 1. Nachträglicher Wandel der Begründung Kein Zugriff
    2. Auswirkung auf die Sachverhaltsermittlung Kein Zugriff
    3. Schrittweise oder grundlegende Veränderungen? Kein Zugriff
  4. Ersatz materiellrechtlicher Änderung durch das Beweisrecht Kein Zugriff Seiten 203 - 205
  5. Wechselndes Selbstverständnis von Gerichtsentscheidungen Kein Zugriff Seiten 205 - 212
4. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 212 - 214
1. Einführung Kein Zugriff Seiten 215 - 217
2. 1. Die Bindung an bisherige Entscheidungen Kein Zugriff Seiten 217 - 221
  2. Der Begriff des „overruling“ Kein Zugriff Seiten 221 - 227
  3. Möglichkeiten zur Vermeidung einer Präjudizienaufgabe Kein Zugriff Seiten 227 - 230
  4. 1. Die Notwendigkeit einer besonderen Rechtfertigung Kein Zugriff
    2. Offenheit und flexible Gewichtung der Änderungsgründe Kein Zugriff
    3. Bindung der Instanzgerichte Kein Zugriff
    4. Widersprüchliche Charakterisierung der Präjudizienbindung Kein Zugriff
3. 1. Das Erfordernis einer besonderen Rechtfertigung Kein Zugriff Seiten 244 - 246
  2. Die Zahl der Präjudizienaufgaben Kein Zugriff Seiten 246 - 252
  3. 1. Wirksamkeit der dogmatischen Hürden? Kein Zugriff
    2. Umgehung der Bindung durch die Präjudizientechniken? Kein Zugriff
    3. Übereinstimmung mit der beabsichtigten Entscheidung Kein Zugriff
    4. Dogmatisch nicht erfasste Hürden Kein Zugriff
    5. Zwischenergebnis Kein Zugriff
4. 1. Die besonderen Änderungsanforderungen Kein Zugriff Seiten 267 - 268
  2. 1. Unterschiede im Änderungsrecht Kein Zugriff
    2. Unterschiedliche Zahl der zu entscheidenden Fälle Kein Zugriff
    3. Verschiedene Zahl der beteiligten Senate Kein Zugriff
    4. Unterschiedliche Rolle der Instanzgerichte Kein Zugriff
    5. Unterschiede im Begründungsstil Kein Zugriff
5. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 285 - 286
1. Einführung Kein Zugriff Seiten 287 - 290
2. 1. 1. Die doppelte Normrelevanz Kein Zugriff
    2. Die doppelte Ergebnisrelevanz Kein Zugriff
    3. Beispiele zur Vorlagepflicht Kein Zugriff
    4. Konsequenzen der Vorlagepflicht Kein Zugriff
  2. 1. Verbindlichkeit bei einem Mangel von Gegengründen Kein Zugriff
    2. Verbindlichkeit bei mangelnder Kenntnis von Gegengründen Kein Zugriff
    3. Verbindlichkeit bei mangelndem Vortrag von Gegengründen Kein Zugriff
  3. Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 330 - 331
3. 1. 1. Änderung nur bei besonderer Art der Gründe? Kein Zugriff
    2. Änderung nur bei besonderem Gewicht der Gründe? Kein Zugriff
    3. Bydlinskis Theorie subsidiärer Verbindlichkeit Kein Zugriff
    4. Die notwendige Folge materiellrechtlicher Bindung Kein Zugriff
  2. Bindung aufgrund des allgemeinen Gleichheitssatzes? Kein Zugriff Seiten 342 - 346
  3. 1. Normrelevante Veränderungen Kein Zugriff
    2. Ergebnisrelevante Veränderungen Kein Zugriff
  4. Bindung aufgrund § 31 I BVerfGG? Kein Zugriff Seiten 360 - 370
  5. Bindung aufgrund Art. 267 AEUV? Kein Zugriff Seiten 370 - 375
  6. 1. Mangelnde Deduzierbarkeit der Entscheidung Kein Zugriff
    2. Kognitive Sicherheit durch ständige Rechtsprechung? Kein Zugriff
    3. Vermeidung von Übergangsschwierigkeiten? Kein Zugriff
  7. Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 394 - 394
4. 1. Ausschluss der Bindung nach dem geltenden Recht Kein Zugriff Seiten 394 - 398
  2. 1. Dogmatisierung der Entscheidungsregeln Kein Zugriff
    2. Kompromisscharakter höchstrichterlicher Entscheidungen Kein Zugriff
    3. Korrektur von Fehlentscheidungen Kein Zugriff
    4. Dilemmata in der Konkretisierung der Bindung Kein Zugriff
  3. Schlussfolgerungen Kein Zugriff Seiten 414 - 416
5. 1. Gleichheitstauglichkeit einer Entscheidung Kein Zugriff Seiten 416 - 420
  2. Normative Prognose künftiger Entscheidungen Kein Zugriff Seiten 420 - 428
  3. 1. Beiderseitige Kooperation Kein Zugriff
    2. Einseitige Kooperation Kein Zugriff
    3. Konfrontation Kein Zugriff
    4. Abweichende und erweiterte Modelle Kein Zugriff
    5. Beispiele für Kooperation aus Gesetz und Rechtsprechung Kein Zugriff
  4. 1. Die Auseinandersetzungspflicht Kein Zugriff
    2. Die Pflicht zur Widerlegung der bisherigen Ansicht Kein Zugriff
    3. Die Pflicht zur Offenlegung einer Änderung Kein Zugriff
    4. Die Dogmatisierungspflicht Kein Zugriff
    5. Die Folgen der formellen Pflichten Kein Zugriff
  5. 1. Die Publikationsabhängigkeit einer Änderung Kein Zugriff
    2. Rückgriff auf allgemeine Rechtsgrundsätze Kein Zugriff
    3. Rechtsethischer Minimalismus Kein Zugriff
    4. Das Beispiel der Schmerzensgeldbemessung Kein Zugriff
    5. Abgrenzung zu einer materiellen Bindung Kein Zugriff
  6. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 473 - 474
Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 475 - 482
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 483 - 503
1. 1. Ausdrückliche Änderungen des BVerfG Kein Zugriff Seiten 504 - 505
  2. Ausdrückliche Änderungen des BGH Kein Zugriff Seiten 505 - 512
  3. Ausdrückliche Änderungen des BVerwG Kein Zugriff Seiten 512 - 514
2. Korrektur von nicht repräsentativen obiter dicta und Fehlformulierungen durch BVerfG, BGH und BVerwG (1995–2001) Kein Zugriff Seiten 514 - 515
3. 1. Ausdrückliche Änderungsentscheidungen des OLG München Kein Zugriff Seiten 515 - 515
  2. Ausdrückliche Änderungsentscheidungen des OLG Hamburg Kein Zugriff Seiten 515 - 516
  3. Ausdrückliche Änderungsentscheidungen des OLG Oldenburg Kein Zugriff Seiten 516 - 516
  4. Ausdrückliche Änderungsentscheidungen des Bayerischen VGH Kein Zugriff Seiten 516 - 517
  5. Ausdrückliche Änderungsentscheidungen des OVG Hamburg Kein Zugriff Seiten 517 - 517
  6. Ausdrückliche Änderungsentscheidungen des OVG Lüneburg Kein Zugriff Seiten 517 - 518
4. Erwähnung des Erfordernisses einer besonderen Rechtfertigung bei Präjudizienaufgaben durch den Supreme Court (1984–2000) Kein Zugriff Seiten 518 - 519
5. Korrigierte Formulierungen und obiter dicta beim USC (1995–2001) Kein Zugriff Seiten 519 - 519
6. 1. Court of Appeals for the Third Circuit Kein Zugriff Seiten 519 - 521
  2. Court of Appeals for the Sixth Circuit Kein Zugriff Seiten 521 - 522
  3. Court of Appeals for the Eleventh Circuit Kein Zugriff Seiten 522 - 524
Stichwortverzeichnis Kein Zugriff Seiten 525 - 526

Strukturen und Methoden der Rechtsprechungsänderung

Zusammenfassung

Publikation durchsuchen

Bibliographische Angaben

Inhaltsverzeichnis

Ähnliche Veröffentlichungen