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Monographie Kein Zugriff
Strukturen und Methoden der Rechtsprechungsänderung
- Autor:innen:
- Reihe:
- Studien zur Rechtsphilosophie und Rechtstheorie, Band 36
- Verlag:
- 2011
Zusammenfassung
Wann ändert ein Gericht die Rechtsprechung? Welcher Argumente bedient es sich dabei und in welchem Zusammenhang stehen diese mit den vorherigen und nachfolgenden Entscheidungen? Diesen Fragen geht die Untersuchung nach, indem sie zunächst den Begriff und die Arten einer Änderung analysiert, die etwa verdeutlichen, warum die Gerichte bei einer Änderung das Vertrauen der Prozessparteien nicht stets berücksichtigen müssen. Sodann verdeutlicht eine empirische Analyse die wiederkehrenden Strukturen und Methoden einer Änderung, wobei sich markante Unterschiede zwischen den Änderungsquoten des BVerfG und des BGH zeigen. Ähnliche Unterschiede treten im folgenden Vergleich der deutschen und amerikanischen Rechtsprechung hervor, was auf einen Zusammenhang zwischen der Dogmatisierung eines Rechtssystems und der Ausdrücklichkeit seiner Änderungen hindeutet.
Abschließend untersucht die Arbeit die Möglichkeiten einer Präjudizienbindung und kommt zum Ergebnis, dass die verfassungsrechtlich gebotene Einheitlichkeit der Rechtsprechung eine Kombination der formellen Abstimmungsmechanismen wie der Vorlagepflicht nach § 132 GVG mit einer materiellen Kooperationspflicht der Gerichte erfordert.
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Bibliographische Angaben
- Auflage
- 2/2011
- Copyrightjahr
- 2011
- ISBN-Print
- 978-3-8329-6199-2
- ISBN-Online
- 978-3-8452-2988-1
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Reihe
- Studien zur Rechtsphilosophie und Rechtstheorie
- Band
- 36
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 526
- Produkttyp
- Monographie
Inhaltsverzeichnis
KapitelSeiten
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 14Autor:innen:
- Einleitung: Recht und Rechtsprechung im Wandel Kein Zugriff Seiten 15 - 17Autor:innen:
- Definition Kein Zugriff Seiten 18 - 22Autor:innen:
- Autor:innen:
- Abgrenzung von einer Innovation Kein ZugriffAutor:innen:
- Abgrenzung von einer Divergenz Kein ZugriffAutor:innen:
- Abgrenzung von einer Fehlentscheidung Kein ZugriffAutor:innen:
- Abgrenzung von einem Rechtsprechungswandel Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Unvollständige Begründungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Widersprüchliche Aussagen Kein ZugriffAutor:innen:
- Verhältnis zur Auslegung von Gesetzen Kein ZugriffAutor:innen:
- Grenzen der Interpretation Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Auswirkungen der Interpretationsschwierigkeiten Kein ZugriffAutor:innen:
- Allgemeiner positiver und allgemeiner negativer Satz Kein Zugriff Seiten 34 - 37Autor:innen:
- Interpretationsinstanz Kein Zugriff Seiten 37 - 39Autor:innen:
- Einleitung Kein Zugriff Seiten 39 - 39Autor:innen:
- Autor:innen:
- Beurteilung des Sachverhalts Kein ZugriffAutor:innen:
- Entscheidungsregeln Kein ZugriffAutor:innen:
- Gründe ohne Normqualität Kein ZugriffAutor:innen:
- Sonstige dogmatische und stilistische Änderungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Instanz der Änderung Kein Zugriff Seiten 46 - 48Autor:innen:
- Autor:innen:
- Ausdrückliche Änderungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Stillschweigende Änderungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Verdeckte Änderungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Dahingestellte Änderungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Negation Kein ZugriffAutor:innen:
- Substitution Kein ZugriffAutor:innen:
- Kontradiktion Kein ZugriffAutor:innen:
- Modifikation Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die Unterscheidung zwischen Norm- und Ergebnisrelevanz Kein ZugriffAutor:innen:
- Normrelevanz für Ausgangs- und Änderungsentscheidung Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnisrelevanz für Ausgangs- und Änderungsentscheidung Kein ZugriffAutor:innen:
- Auswirkungen von Rechtsprechungsänderungen Kein Zugriff Seiten 71 - 73Autor:innen:
- Autor:innen:
- Extra- und intraprozessuale Ankündigungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Angekündigte Veränderung im Recht Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Arten von Änderungsgründen Kein Zugriff Seiten 80 - 83Autor:innen:
- Autor:innen:
- Änderung von Gesetzen Kein ZugriffAutor:innen:
- Wandel von normrelevanten Tatsachen Kein ZugriffAutor:innen:
- Wandel von normrelevanten Anschauungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Bessere Erkenntnis der gesetzgeberischen Entscheidung Kein ZugriffAutor:innen:
- Fernwirkung einer Entscheidung Kein ZugriffAutor:innen:
- Neue Erkenntnisse in den Natur- und Sozialwissenschaften Kein ZugriffAutor:innen:
- Vermeidung von Nachteilen der bisherigen Rechtsprechung Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtsethisch begründete Veränderungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 94 - 95Autor:innen:
- Einführung Kein Zugriff Seiten 96 - 99Autor:innen:
- Autor:innen:
- Methode Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnisse Kein ZugriffAutor:innen:
- Vergleich der Änderungsquoten Kein ZugriffAutor:innen:
- Teilweise oder vollständige Aufgabe Kein Zugriff Seiten 119 - 122Autor:innen:
- Autor:innen:
- Bessere oder andere Erkenntnis des Rechts? Kein ZugriffAutor:innen:
- Vorbereitung durch frühere Entscheidungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Literaturzitate Kein ZugriffAutor:innen:
- Gleichklang der Gründe Kein ZugriffAutor:innen:
- Argumentative Asymmetrie beim Verweis auf obiter dicta Kein ZugriffAutor:innen:
- Verwendung der Besonderen-Gründe-Formel Kein ZugriffAutor:innen:
- Beibehaltung der Rechtsprechung bei gleich guten Gründen? Kein ZugriffAutor:innen:
- Alter der Ausgangsentscheidung Kein Zugriff Seiten 159 - 161Autor:innen:
- Abweichung von instanzgerichtlicher Entscheidung Kein Zugriff Seiten 161 - 164Autor:innen:
- Abweichung von fremder oder eigener Rechtsprechung Kein Zugriff Seiten 164 - 167Autor:innen:
- Entscheidung für Kläger oder Beklagten Kein Zugriff Seiten 167 - 169Autor:innen:
- Markierung der Änderung im Leitsatz Kein Zugriff Seiten 169 - 170Autor:innen:
- Schlussfolgerungen für die Voraussagbarkeit von Änderungen Kein Zugriff Seiten 170 - 171Autor:innen:
- Autor:innen:
- Harmonisierung durch Unterscheidung Kein ZugriffAutor:innen:
- Harmonisierung durch Vereinheitlichung Kein ZugriffAutor:innen:
- Harmonisierung durch wechselnde Änderungskriterien Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Fehlende Kohärenzprüfung Kein ZugriffAutor:innen:
- Narrative statt normativer Kontinuität Kein ZugriffAutor:innen:
- Fixierung auf Leitentscheidungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Verwendung konkurrierender und neuer Prüfkriterien Kein ZugriffAutor:innen:
- Fehlende Dogmatisierung der Entscheidungsregeln Kein ZugriffAutor:innen:
- Ausblendung methodischer Veränderungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Nachträglicher Wandel der Begründung Kein ZugriffAutor:innen:
- Auswirkung auf die Sachverhaltsermittlung Kein ZugriffAutor:innen:
- Schrittweise oder grundlegende Veränderungen? Kein ZugriffAutor:innen:
- Ersatz materiellrechtlicher Änderung durch das Beweisrecht Kein Zugriff Seiten 203 - 205Autor:innen:
- Wechselndes Selbstverständnis von Gerichtsentscheidungen Kein Zugriff Seiten 205 - 212Autor:innen:
- Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 212 - 214Autor:innen:
- Einführung Kein Zugriff Seiten 215 - 217Autor:innen:
- Die Bindung an bisherige Entscheidungen Kein Zugriff Seiten 217 - 221Autor:innen:
- Der Begriff des „overruling“ Kein Zugriff Seiten 221 - 227Autor:innen:
- Möglichkeiten zur Vermeidung einer Präjudizienaufgabe Kein Zugriff Seiten 227 - 230Autor:innen:
- Autor:innen:
- Die Notwendigkeit einer besonderen Rechtfertigung Kein ZugriffAutor:innen:
- Offenheit und flexible Gewichtung der Änderungsgründe Kein ZugriffAutor:innen:
- Bindung der Instanzgerichte Kein ZugriffAutor:innen:
- Widersprüchliche Charakterisierung der Präjudizienbindung Kein ZugriffAutor:innen:
- Das Erfordernis einer besonderen Rechtfertigung Kein Zugriff Seiten 244 - 246Autor:innen:
- Die Zahl der Präjudizienaufgaben Kein Zugriff Seiten 246 - 252Autor:innen:
- Autor:innen:
- Wirksamkeit der dogmatischen Hürden? Kein ZugriffAutor:innen:
- Umgehung der Bindung durch die Präjudizientechniken? Kein ZugriffAutor:innen:
- Übereinstimmung mit der beabsichtigten Entscheidung Kein ZugriffAutor:innen:
- Dogmatisch nicht erfasste Hürden Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Die besonderen Änderungsanforderungen Kein Zugriff Seiten 267 - 268Autor:innen:
- Autor:innen:
- Unterschiede im Änderungsrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- Unterschiedliche Zahl der zu entscheidenden Fälle Kein ZugriffAutor:innen:
- Verschiedene Zahl der beteiligten Senate Kein ZugriffAutor:innen:
- Unterschiedliche Rolle der Instanzgerichte Kein ZugriffAutor:innen:
- Unterschiede im Begründungsstil Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 285 - 286Autor:innen:
- Einführung Kein Zugriff Seiten 287 - 290Autor:innen:
- Autor:innen:
- Die doppelte Normrelevanz Kein ZugriffAutor:innen:
- Die doppelte Ergebnisrelevanz Kein ZugriffAutor:innen:
- Beispiele zur Vorlagepflicht Kein ZugriffAutor:innen:
- Konsequenzen der Vorlagepflicht Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Verbindlichkeit bei einem Mangel von Gegengründen Kein ZugriffAutor:innen:
- Verbindlichkeit bei mangelnder Kenntnis von Gegengründen Kein ZugriffAutor:innen:
- Verbindlichkeit bei mangelndem Vortrag von Gegengründen Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 330 - 331Autor:innen:
- Autor:innen:
- Änderung nur bei besonderer Art der Gründe? Kein ZugriffAutor:innen:
- Änderung nur bei besonderem Gewicht der Gründe? Kein ZugriffAutor:innen:
- Bydlinskis Theorie subsidiärer Verbindlichkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Die notwendige Folge materiellrechtlicher Bindung Kein ZugriffAutor:innen:
- Bindung aufgrund des allgemeinen Gleichheitssatzes? Kein Zugriff Seiten 342 - 346Autor:innen:
- Autor:innen:
- Normrelevante Veränderungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnisrelevante Veränderungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Bindung aufgrund § 31 I BVerfGG? Kein Zugriff Seiten 360 - 370Autor:innen:
- Bindung aufgrund Art. 267 AEUV? Kein Zugriff Seiten 370 - 375Autor:innen:
- Autor:innen:
- Mangelnde Deduzierbarkeit der Entscheidung Kein ZugriffAutor:innen:
- Kognitive Sicherheit durch ständige Rechtsprechung? Kein ZugriffAutor:innen:
- Vermeidung von Übergangsschwierigkeiten? Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 394 - 394Autor:innen:
- Ausschluss der Bindung nach dem geltenden Recht Kein Zugriff Seiten 394 - 398Autor:innen:
- Autor:innen:
- Dogmatisierung der Entscheidungsregeln Kein ZugriffAutor:innen:
- Kompromisscharakter höchstrichterlicher Entscheidungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Korrektur von Fehlentscheidungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Dilemmata in der Konkretisierung der Bindung Kein ZugriffAutor:innen:
- Schlussfolgerungen Kein Zugriff Seiten 414 - 416Autor:innen:
- Gleichheitstauglichkeit einer Entscheidung Kein Zugriff Seiten 416 - 420Autor:innen:
- Normative Prognose künftiger Entscheidungen Kein Zugriff Seiten 420 - 428Autor:innen:
- Autor:innen:
- Beiderseitige Kooperation Kein ZugriffAutor:innen:
- Einseitige Kooperation Kein ZugriffAutor:innen:
- Konfrontation Kein ZugriffAutor:innen:
- Abweichende und erweiterte Modelle Kein ZugriffAutor:innen:
- Beispiele für Kooperation aus Gesetz und Rechtsprechung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die Auseinandersetzungspflicht Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Pflicht zur Widerlegung der bisherigen Ansicht Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Pflicht zur Offenlegung einer Änderung Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Dogmatisierungspflicht Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Folgen der formellen Pflichten Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die Publikationsabhängigkeit einer Änderung Kein ZugriffAutor:innen:
- Rückgriff auf allgemeine Rechtsgrundsätze Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtsethischer Minimalismus Kein ZugriffAutor:innen:
- Das Beispiel der Schmerzensgeldbemessung Kein ZugriffAutor:innen:
- Abgrenzung zu einer materiellen Bindung Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein Zugriff Seiten 473 - 474Autor:innen:
- Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 475 - 482Autor:innen:
- Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 483 - 503Autor:innen:
- Ausdrückliche Änderungen des BVerfG Kein Zugriff Seiten 504 - 505Autor:innen:
- Ausdrückliche Änderungen des BGH Kein Zugriff Seiten 505 - 512Autor:innen:
- Ausdrückliche Änderungen des BVerwG Kein Zugriff Seiten 512 - 514Autor:innen:
- Korrektur von nicht repräsentativen obiter dicta und Fehlformulierungen durch BVerfG, BGH und BVerwG (1995–2001) Kein Zugriff Seiten 514 - 515Autor:innen:
- Ausdrückliche Änderungsentscheidungen des OLG München Kein Zugriff Seiten 515 - 515Autor:innen:
- Ausdrückliche Änderungsentscheidungen des OLG Hamburg Kein Zugriff Seiten 515 - 516Autor:innen:
- Ausdrückliche Änderungsentscheidungen des OLG Oldenburg Kein Zugriff Seiten 516 - 516Autor:innen:
- Ausdrückliche Änderungsentscheidungen des Bayerischen VGH Kein Zugriff Seiten 516 - 517Autor:innen:
- Ausdrückliche Änderungsentscheidungen des OVG Hamburg Kein Zugriff Seiten 517 - 517Autor:innen:
- Ausdrückliche Änderungsentscheidungen des OVG Lüneburg Kein Zugriff Seiten 517 - 518Autor:innen:
- Erwähnung des Erfordernisses einer besonderen Rechtfertigung bei Präjudizienaufgaben durch den Supreme Court (1984–2000) Kein Zugriff Seiten 518 - 519Autor:innen:
- Korrigierte Formulierungen und obiter dicta beim USC (1995–2001) Kein Zugriff Seiten 519 - 519Autor:innen:
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- Stichwortverzeichnis Kein Zugriff Seiten 525 - 526Autor:innen:
