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Monographie Kein Zugriff

Körperschaftsteuerrechtliche Zweckvermögen des privaten Rechts und ihre Behandlung im Umsatzsteuerrecht

Autor:innen:
Verlag:
 2010

Zusammenfassung

Nichtrechtsfähige Stiftungen und andere Zweckvermögen des privaten Rechts sind seit dem Körperschaftsteuergesetz vom 30. März 1920 Subjekt des Körperschaftsteuerrechts. Auf eine Definition des Zweckvermögens hat der Gesetzgeber aber verzichtet und die Konkretisierung dieses Begriffs damit der Rechtsprechung und Lehre übertragen. Trotz der langen Tradition des Zweckvermögensinstituts fehlt es bisher an einer umfassenden wissenschaftlichen Darstellung. Der Autor hat sich zum Ziel gesetzt, diese Lücke zu schließen. Dabei bleibt seine Untersuchung aber nicht auf das Körperschaftsteuerrecht beschränkt. Er schlägt den Bogen vom Körperschaftsteuerrecht über das Zivilrecht hin zum Umsatzsteuerrecht.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2010
ISBN-Print
978-3-8329-5154-2
ISBN-Online
978-3-8452-2273-8
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Kieler Rechtswissenschaftliche Abhandlungen (NF)
Band
60
Sprache
Deutsch
Seiten
279
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 2 - 18 Marco Tyarks
  2. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff 19 - 20 Marco Tyarks
    1. Problemstellung Kein Zugriff 21 - 27 Marco Tyarks
    2. Zielsetzung Kein Zugriff 27 - 28 Marco Tyarks
    3. Vorgehensweise Kein Zugriff 28 - 29 Marco Tyarks
      1. Die Begriffsverwendung im Brinz’schen Sinne Kein Zugriff 30 - 33 Marco Tyarks
      2. Die Abkehr von dem Brinz’schen Bedeutungsgehalt Kein Zugriff 33 - 35 Marco Tyarks
      3. Die moderne Verwendung des Zweckvermögensbegriffs im Zivilrecht Kein Zugriff 35 - 36 Marco Tyarks
      1. Das preußische Erbschaftsteuergesetz vom 30. Mai 1873 Kein Zugriff 36 - 38 Marco Tyarks
      2. Das Erbschaftsteuergesetz vom 3. Juni 1906 Kein Zugriff 38 - 40 Marco Tyarks
      3. Das Erbschaftsteuergesetz vom 10. September 1919 Kein Zugriff 40 - 41 Marco Tyarks
      4. Das Gesetz zur Änderung des Erbschaftsteuergesetzes von 1922 Kein Zugriff 41 - 43 Marco Tyarks
      5. Die Zweckzuwendung im heutigen Erbschaftsteuergesetz Kein Zugriff 43 - 45 Marco Tyarks
      1. Die Reichsabgabenordnung vom 13. Dezember 1919 Kein Zugriff 45 - 46 Marco Tyarks
      2. Das Körperschaftsteuergesetz vom 30. März 1920 Kein Zugriff 46 - 48 Marco Tyarks
      3. Das Vermögensteuergesetz vom 8. April 1922 Kein Zugriff 48 - 48 Marco Tyarks
      1. Die Entstehung des Vermögensmassebegriffs Kein Zugriff 48 - 49 Marco Tyarks
      2. Die Strukturunterschiede zwischen den Körperschaften und Stiftungen Kein Zugriff 49 - 52 Marco Tyarks
      3. Die Kompatibilitätserkenntnis Kein Zugriff 52 - 53 Marco Tyarks
    5. Zusammenfassung Kein Zugriff 53 - 54 Marco Tyarks
      1. Zivilrechtliche Zuordnungsgrundsätze Kein Zugriff 55 - 56 Marco Tyarks
      2. Marco Tyarks
        1. Marco Tyarks
          1. Die Abschwächung auf der Zuordnungsebene Kein Zugriff Marco Tyarks
          2. Die Abschwächung auf schuldrechtlicher Ebene Kein Zugriff Marco Tyarks
          3. Die Abschwächung auf tatsächlicher Ebene Kein Zugriff Marco Tyarks
          4. Resümee Kein Zugriff Marco Tyarks
        2. Die Zivil- und steuerrechtlichen Konsequenzen Kein Zugriff Marco Tyarks
    2. Die Besonderheit der steuerrechtlichen Zweckvermögen Kein Zugriff 64 - 65 Marco Tyarks
    3. Die Zweckbindung des Vermögens Kein Zugriff 65 - 68 Marco Tyarks
    4. Das Zweckvermögen in der Zivilrechtsdogmatik als subjektives Recht ad absurdum? Kein Zugriff 68 - 69 Marco Tyarks
      1. Die Steuertheoretische Rechtfertigung der eigenständigen Besteuerung Kein Zugriff 69 - 70 Marco Tyarks
      2. Gefahr der wirtschaftlichen Doppelbelastung? Kein Zugriff 70 - 72 Marco Tyarks
    6. Zusammenfassung Kein Zugriff 72 - 73 Marco Tyarks
    1. Standpunkt der Rechtsprechung und Lehre Kein Zugriff 74 - 78 Marco Tyarks
      1. Die Beteiligten an einem Zweckvermögen Kein Zugriff 78 - 79 Marco Tyarks
      2. Marco Tyarks
        1. Marco Tyarks
          1. Marco Tyarks
            1. Unabhängigkeit der Zweckerfüllung vom Willen des Widmenden Kein Zugriff Marco Tyarks
            2. Der Widmende als Mittreuhänder des Zweckvermögens Kein Zugriff Marco Tyarks
          2. Marco Tyarks
            1. Unmöglichkeit der einseitigen Aufhebung des dem Zweckvermögen zugrunde liegenden Rechtsgeschäfts Kein Zugriff Marco Tyarks
            2. Endgültiger Verzicht auf die für den Zweck bereitgestellten Wirtschaftsgüter Kein Zugriff Marco Tyarks
            3. Dauernde Bindung des Vermögens Kein Zugriff Marco Tyarks
          3. Ausschluss der ökonomischen Potenz des Widmenden im Rahmen der Zweckzuwendung Kein Zugriff Marco Tyarks
        2. Marco Tyarks
          1. Marco Tyarks
            1. Die treuhänderische Verwaltung Kein Zugriff Marco Tyarks
            2. Marco Tyarks
              1. Meinungsstand im Rahmen der Zweckzuwendungen Kein Zugriff Marco Tyarks
              2. Meinungsstand im Rahmen der Zweckvermögen Kein Zugriff Marco Tyarks
              3. Meinungsstand bei den zivilrechtlichen Schenkungen und Stiftungen Kein Zugriff Marco Tyarks
              4. Stellungsnahme Kein Zugriff Marco Tyarks
            3. Einsetzung einer natürlichen Person als Widmungsempfänger Kein Zugriff Marco Tyarks
            4. Entgeltliche Verwaltungstätigkeit Kein Zugriff Marco Tyarks
          2. Marco Tyarks
            1. Auffassung in der Rechtsprechung und Literatur Kein Zugriff Marco Tyarks
            2. Stellungnahme Kein Zugriff Marco Tyarks
          3. Tatsächliche abredewidrige Einwirkung auf das Zweckvermögen Kein Zugriff Marco Tyarks
          4. Ausschluss der ökonomischen Potenz des Widmungsempfängers im Rahmen der Zweckzuwendung Kein Zugriff Marco Tyarks
        3. Ökonomische Potenz der Personenmehrheit von Widmenden und Widmungsempfänger Kein Zugriff Marco Tyarks
        4. Marco Tyarks
          1. Marco Tyarks
            1. Meinungsstand im Rahmen der erbschaftsteuerrechtlichen Zweckzuwendungen Kein Zugriff Marco Tyarks
            2. Meinungsstand im Rahmen der Zweckvermögen Kein Zugriff Marco Tyarks
            3. Stellungnahme Kein Zugriff Marco Tyarks
          2. Marco Tyarks
            1. Leistungsansprüche als Indikator für wirtschaftliche Bereicherung Kein Zugriff Marco Tyarks
            2. Marco Tyarks
              1. Besteuerung der unselbständigen Stiftung Kein Zugriff Marco Tyarks
              2. Besteuerung außerhalb der unselbständigen Stiftung, insbesondere im Rahmen der Vorerbschaft und der Verwaltungsvollstreckung Kein Zugriff Marco Tyarks
        5. Ergebnis Kein Zugriff Marco Tyarks
      3. Marco Tyarks
        1. Marco Tyarks
          1. Marco Tyarks
            1. Die tatsächliche Sachherrschaft... Kein Zugriff Marco Tyarks
            2. ... für die betriebsgewöhnliche Nutzungsdauer Kein Zugriff Marco Tyarks
          2. Übertragung auf den Tatbestand des Zweckvermögens Kein Zugriff Marco Tyarks
        2. Marco Tyarks
          1. Meinungsstand im Rahmen der Zweckzuwendungen Kein Zugriff Marco Tyarks
          2. Meinungsstand im Rahmen der Zweckvermögen Kein Zugriff Marco Tyarks
          3. Marco Tyarks
            1. Teleologischer Begründungsansatz Kein Zugriff Marco Tyarks
            2. Systematischer Begründungsansatz Kein Zugriff Marco Tyarks
            3. Resümee Kein Zugriff Marco Tyarks
        3. Marco Tyarks
          1. Meinungsstand im Rahmen der Zweckzuwendungen Kein Zugriff Marco Tyarks
          2. Meinungsstand im Rahmen der Zweckvermögen Kein Zugriff Marco Tyarks
          3. Stellungnahme Kein Zugriff Marco Tyarks
        4. Marco Tyarks
          1. Relevanz im Bereich der Zweckzuwendungen Kein Zugriff Marco Tyarks
          2. Relevanz im Bereich der Zweckvermögen Kein Zugriff Marco Tyarks
          3. Resümee Kein Zugriff Marco Tyarks
        5. Die tatsächliche Zweckzuführung Kein Zugriff Marco Tyarks
        6. Sonstige Anforderungen an den Zweck Kein Zugriff Marco Tyarks
        7. Die dingliche Ebene der Zweckvermögen Kein Zugriff Marco Tyarks
        8. Ergebnis Kein Zugriff Marco Tyarks
    3. Zusammenfassung Kein Zugriff 122 - 123 Marco Tyarks
    1. Die steuerrechtlichen Zweckvermögen in öffentlich-rechtlicher Trägerschaft Kein Zugriff 124 - 125 Marco Tyarks
      1. Beginn der Körperschaftsteuerpflicht Kein Zugriff 125 - 127 Marco Tyarks
      2. Ende der Körperschaftsteuerpflicht Kein Zugriff 127 - 128 Marco Tyarks
    3. Die körperschaftsteuerrechtliche Anerkennung von Verträgen zwischen dem Zweckvermögen und dem Treuhänder Kein Zugriff 128 - 128 Marco Tyarks
      1. Die Zweckvermögen im Körperschaftsteuerrecht Kein Zugriff 128 - 130 Marco Tyarks
      2. Die Zweckvermögen im sonstigen Steuerrecht Kein Zugriff 130 - 131 Marco Tyarks
    5. Das Zweckvermögen im Verfahrensrecht Kein Zugriff 131 - 131 Marco Tyarks
      1. Marco Tyarks
        1. Marco Tyarks
          1. Marco Tyarks
            1. Die selbständige Stiftung. Zweckvermögen oder Körperschaft? Kein Zugriff Marco Tyarks
            2. Das Stiftungsgeschäft Kein Zugriff Marco Tyarks
            3. Die juristische Person „Stiftung“ und das Zweckvermögen Kein Zugriff Marco Tyarks
            4. Die selbständige Stiftung als steuerrechtliches Zweckvermögen Kein Zugriff Marco Tyarks
          2. Die Stiftungskörperschaften Kein Zugriff Marco Tyarks
        2. Marco Tyarks
          1. Marco Tyarks
            1. Geschichtlicher Rückblick und internationaler Vergleich Kein Zugriff Marco Tyarks
            2. Der Begriff der unselbständigen Stiftung Kein Zugriff Marco Tyarks
            3. Marco Tyarks
              1. Das Stiftungsgeschäft von Todes wegen Kein Zugriff Marco Tyarks
              2. Das Stiftungsgeschäft unter Lebenden Kein Zugriff Marco Tyarks
            4. Die Unzulänglichkeiten der traditionellen Sichtweise und die Fortbildung des Rechts der unselbständigen Stiftung Kein Zugriff Marco Tyarks
            5. Marco Tyarks
              1. Die unselbständige Stiftung als virtuelle juristische Person Kein Zugriff Marco Tyarks
              2. Die unselbständige Stiftung als simulierten trust Kein Zugriff Marco Tyarks
              3. Die unselbständige Stiftung als Treuhandstiftung nach dem Vorbild der Kapitalanlagegesellschaften Kein Zugriff Marco Tyarks
              4. Resümee Kein Zugriff Marco Tyarks
            6. Das Merkmal der Dauerhaftigkeit Kein Zugriff Marco Tyarks
            7. Die unselbständige Eigenstiftung Kein Zugriff Marco Tyarks
            8. Die unselbständige Stiftung für den Stifter Kein Zugriff Marco Tyarks
            9. Die unselbständige Stiftung als steuerrechtliches Zweckvermögen Kein Zugriff Marco Tyarks
          2. Marco Tyarks
            1. Die Rechtsnatur des Sammelvermögens Kein Zugriff Marco Tyarks
            2. Das Sammelvermögen als steuerrechtliches Zweckvermögen Kein Zugriff Marco Tyarks
      2. Marco Tyarks
        1. Marco Tyarks
          1. Der Nachlass vor Kenntnisnahme der Erben Kein Zugriff Marco Tyarks
          2. Marco Tyarks
            1. Grundsätzliche steuerrechtliche Behandlung der Vorerbschaft Kein Zugriff Marco Tyarks
            2. Ausnahmsweise Behandlung der Vorerbschaft als Zweckvermögen bzw. Zweckzuwendung Kein Zugriff Marco Tyarks
          3. Marco Tyarks
            1. Steuerrechtliche Behandlung des Nachlasses in der Testamentsvollstreckung nach Rechtsprechung und Literatur Kein Zugriff Marco Tyarks
            2. Marco Tyarks
              1. Die Abwicklungsvollstreckung Kein Zugriff Marco Tyarks
              2. Die Verwaltungsvollstreckung Kein Zugriff Marco Tyarks
            3. Die Abmilderung der wirtschaftlichen Folgen für den Erben durch Ersatzkonstruktionen Kein Zugriff Marco Tyarks
            4. Die Annahme eines steuerrechtlichen Zweckvermögens in besonderen Konstellationen Kein Zugriff Marco Tyarks
          4. Marco Tyarks
            1. Steuerrechtliche Behandlung der Nachlassverwaltung in der Rechtsprechung Kein Zugriff Marco Tyarks
            2. Abmilderung der wirtschaftlichen Folgen für den Erben durch Ersatzkonstruktionen Kein Zugriff Marco Tyarks
            3. Einordnung des Nachlasses unter Nachlassverwaltung als steuerrechtliches Zweckvermögen Kein Zugriff Marco Tyarks
          5. Resümee Kein Zugriff Marco Tyarks
        2. Ausländische Rechtsformen als steuerrechtliche Zweckvermögen Kein Zugriff Marco Tyarks
        3. Subjektlose Rechte Kein Zugriff Marco Tyarks
        4. Fonds Kein Zugriff Marco Tyarks
        5. Ergebnis Kein Zugriff Marco Tyarks
      3. Marco Tyarks
        1. Die Insolvenzmasse Kein Zugriff Marco Tyarks
        2. Die Sondervermögen der Kapitalanlagegesellschaften Kein Zugriff Marco Tyarks
        3. Treuhandverhältnisse Kein Zugriff Marco Tyarks
        4. Auflagenschenkung und Auflagenverfügung von Todes wegen Kein Zugriff Marco Tyarks
    2. Die faktischen Zweckvermögen Kein Zugriff 196 - 199 Marco Tyarks
    3. Zusammenfassung Kein Zugriff 199 - 199 Marco Tyarks
      1. Die Konkretisierung des Begriffs der Unternehmerfähigkeit durch Rechtsprechung und Literatur Kein Zugriff 200 - 203 Marco Tyarks
      2. Die Unternehmerfähigkeit im Lichte der Mehrwertsteuersystemrichtlinie Kein Zugriff 203 - 205 Marco Tyarks
      3. Marco Tyarks
        1. Wirtschaftliche Selbständigkeit und Zivilrechtsfähigkeit Kein Zugriff Marco Tyarks
        2. Wirtschaftliche Selbständigkeit und Namensrecht Kein Zugriff Marco Tyarks
        3. Marco Tyarks
          1. Bestehen einer Handlungsorganisation Kein Zugriff Marco Tyarks
          2. Bestehen eines Haftungsverbandes Kein Zugriff Marco Tyarks
          3. Bestehen einer Identitätsausstattung Kein Zugriff Marco Tyarks
      4. Marco Tyarks
        1. Marco Tyarks
          1. Marco Tyarks
            1. ...im Rahmen der unselbständige Stiftung Kein Zugriff Marco Tyarks
            2. ... im Rahmen der sonstigen erbrechtlichen Gestaltungen Kein Zugriff Marco Tyarks
          2. Marco Tyarks
            1. ...im Rahmen der unselbständigen Stiftung Kein Zugriff Marco Tyarks
            2. ...im Rahmen der sonstigen erbrechtlichen Gestaltungen Kein Zugriff Marco Tyarks
          3. Marco Tyarks
            1. ...im Rahmen der unselbständigen Stiftung Kein Zugriff Marco Tyarks
            2. ...im Rahmen der sonstigen erbrechtlichen Gestaltungen Kein Zugriff Marco Tyarks
          4. Ergebnis Kein Zugriff Marco Tyarks
        2. Marco Tyarks
          1. Die Behandlung der Treuhand im Umsatzsteuerrecht Kein Zugriff Marco Tyarks
          2. Die Behandlung der stillen Gesellschaft und sonstiger Innengesellschaften im Umsatzsteuerrecht Kein Zugriff Marco Tyarks
        3. Das Bedürfnis für eine Unternehmerfähigkeit der Zweckvermögen im Umsatzsteuerecht und dessen systematische Rechtsfertigung Kein Zugriff Marco Tyarks
        4. Umsatzsteuerrechtliche Zurechnungsgrundsätze im Rahmen der Zweckvermögen Kein Zugriff Marco Tyarks
      1. Marco Tyarks
        1. Marco Tyarks
          1. Marco Tyarks
            1. Marco Tyarks
              1. Das Zweckvermögen als Leistungsempfänger der Verwaltungsleistung Kein Zugriff Marco Tyarks
              2. Marco Tyarks
                1. Vergleichsmaßstäbe zur Beurteilung der Unternehmereigenschaft des Stiftungsträgers Kein Zugriff Marco Tyarks
                2. Marco Tyarks
                  1. ...bei Einsetzung einer natürlichen Person Kein Zugriff Marco Tyarks
                  2. ...bei Einsetzung einer juristischen Person Kein Zugriff Marco Tyarks
                3. Ausübung einer gewerblichen oder beruflichen Tätigkeit Kein Zugriff Marco Tyarks
                4. Resümee Kein Zugriff Marco Tyarks
              3. Der Ort der Verwaltungsleistung Kein Zugriff Marco Tyarks
              4. Die Verwaltungsleistungen einer juristischen Person des öffentlichen Rechts Kein Zugriff Marco Tyarks
              5. Die Steuerbefreiungsvorschrift nach § 4 UStG Kein Zugriff Marco Tyarks
              6. Bemessungsgrundlage und Steuersatz Kein Zugriff Marco Tyarks
              7. Steueroptimierende Ersatzkonstruktionen Kein Zugriff Marco Tyarks
              8. Resümee Kein Zugriff Marco Tyarks
            2. Die Verwaltungsleistung bei den übrigen Zweckvermögen Kein Zugriff Marco Tyarks
          2. Marco Tyarks
            1. Der Vorsteuerabzug zugunsten der erbrechtlichen Zweckvermögen außerhalb der stiftungshaften Gebilde Kein Zugriff Marco Tyarks
            2. Marco Tyarks
              1. Die Unternehmereigenschaft der unselbständigen Stiftung Kein Zugriff Marco Tyarks
              2. Leistung für das Unternehmen der unselbständigen Stiftung Kein Zugriff Marco Tyarks
              3. Der Ausschluss des Vorsteuerabzugs bei Verwendung für bestimmte steuerfreie Umsätze Kein Zugriff Marco Tyarks
            3. Resümee Kein Zugriff Marco Tyarks
          3. Die sonstigen steuerbaren Leistungen des Treuhänders an das Zweckvermögen Kein Zugriff Marco Tyarks
        2. Leistungen des Zweckvermögens an den Treuhänder Kein Zugriff Marco Tyarks
      2. Unentgeltliche Wertabgaben Kein Zugriff 252 - 252 Marco Tyarks
      3. Marco Tyarks
        1. Das steuerrechtliche Zweckvermögen als leistender Unternehmer Kein Zugriff Marco Tyarks
        2. Das steuerrechtliche Zweckvermögen als Leistungsempfänger Kein Zugriff Marco Tyarks
      4. Die Umsatzbesteuerung bei Errichtung und Beendigung des Zweckvermögens Kein Zugriff 254 - 255 Marco Tyarks
    3. Zusammenfassung Kein Zugriff 255 - 256 Marco Tyarks
  10. Zusammenfassung der Untersuchungsergebnisse in Thesen Kein Zugriff 257 - 260 Marco Tyarks
  11. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 261 - 279 Marco Tyarks

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