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Monographie Kein Zugriff

Körperschaftsteuerrechtliche Zweckvermögen des privaten Rechts und ihre Behandlung im Umsatzsteuerrecht

Autor:innen:
Verlag:
 2010

Zusammenfassung

Nichtrechtsfähige Stiftungen und andere Zweckvermögen des privaten Rechts sind seit dem Körperschaftsteuergesetz vom 30. März 1920 Subjekt des Körperschaftsteuerrechts. Auf eine Definition des Zweckvermögens hat der Gesetzgeber aber verzichtet und die Konkretisierung dieses Begriffs damit der Rechtsprechung und Lehre übertragen. Trotz der langen Tradition des Zweckvermögensinstituts fehlt es bisher an einer umfassenden wissenschaftlichen Darstellung. Der Autor hat sich zum Ziel gesetzt, diese Lücke zu schließen. Dabei bleibt seine Untersuchung aber nicht auf das Körperschaftsteuerrecht beschränkt. Er schlägt den Bogen vom Körperschaftsteuerrecht über das Zivilrecht hin zum Umsatzsteuerrecht.


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Bibliographische Angaben

Auflage
1/2010
Copyrightjahr
2010
ISBN-Print
978-3-8329-5154-2
ISBN-Online
978-3-8452-2273-8
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Kieler Rechtswissenschaftliche Abhandlungen (NF)
Band
60
Sprache
Deutsch
Seiten
279
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 18
    Autor:innen:
  2. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 19 - 20
    Autor:innen:
    1. Problemstellung Kein Zugriff Seiten 21 - 27
      Autor:innen:
    2. Zielsetzung Kein Zugriff Seiten 27 - 28
      Autor:innen:
    3. Vorgehensweise Kein Zugriff Seiten 28 - 29
      Autor:innen:
      1. Die Begriffsverwendung im Brinz’schen Sinne Kein Zugriff Seiten 30 - 33
        Autor:innen:
      2. Die Abkehr von dem Brinz’schen Bedeutungsgehalt Kein Zugriff Seiten 33 - 35
        Autor:innen:
      3. Die moderne Verwendung des Zweckvermögensbegriffs im Zivilrecht Kein Zugriff Seiten 35 - 36
        Autor:innen:
      1. Das preußische Erbschaftsteuergesetz vom 30. Mai 1873 Kein Zugriff Seiten 36 - 38
        Autor:innen:
      2. Das Erbschaftsteuergesetz vom 3. Juni 1906 Kein Zugriff Seiten 38 - 40
        Autor:innen:
      3. Das Erbschaftsteuergesetz vom 10. September 1919 Kein Zugriff Seiten 40 - 41
        Autor:innen:
      4. Das Gesetz zur Änderung des Erbschaftsteuergesetzes von 1922 Kein Zugriff Seiten 41 - 43
        Autor:innen:
      5. Die Zweckzuwendung im heutigen Erbschaftsteuergesetz Kein Zugriff Seiten 43 - 45
        Autor:innen:
      1. Die Reichsabgabenordnung vom 13. Dezember 1919 Kein Zugriff Seiten 45 - 46
        Autor:innen:
      2. Das Körperschaftsteuergesetz vom 30. März 1920 Kein Zugriff Seiten 46 - 48
        Autor:innen:
      3. Das Vermögensteuergesetz vom 8. April 1922 Kein Zugriff Seiten 48 - 48
        Autor:innen:
      1. Die Entstehung des Vermögensmassebegriffs Kein Zugriff Seiten 48 - 49
        Autor:innen:
      2. Die Strukturunterschiede zwischen den Körperschaften und Stiftungen Kein Zugriff Seiten 49 - 52
        Autor:innen:
      3. Die Kompatibilitätserkenntnis Kein Zugriff Seiten 52 - 53
        Autor:innen:
    1. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 53 - 54
      Autor:innen:
      1. Zivilrechtliche Zuordnungsgrundsätze Kein Zugriff Seiten 55 - 56
        Autor:innen:
      2. Autor:innen:
        1. Autor:innen:
          1. Die Abschwächung auf der Zuordnungsebene Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Die Abschwächung auf schuldrechtlicher Ebene Kein Zugriff
            Autor:innen:
          3. Die Abschwächung auf tatsächlicher Ebene Kein Zugriff
            Autor:innen:
          4. Resümee Kein Zugriff
            Autor:innen:
        2. Die Zivil- und steuerrechtlichen Konsequenzen Kein Zugriff
          Autor:innen:
    1. Die Besonderheit der steuerrechtlichen Zweckvermögen Kein Zugriff Seiten 64 - 65
      Autor:innen:
    2. Die Zweckbindung des Vermögens Kein Zugriff Seiten 65 - 68
      Autor:innen:
    3. Das Zweckvermögen in der Zivilrechtsdogmatik als subjektives Recht ad absurdum? Kein Zugriff Seiten 68 - 69
      Autor:innen:
      1. Die Steuertheoretische Rechtfertigung der eigenständigen Besteuerung Kein Zugriff Seiten 69 - 70
        Autor:innen:
      2. Gefahr der wirtschaftlichen Doppelbelastung? Kein Zugriff Seiten 70 - 72
        Autor:innen:
    4. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 72 - 73
      Autor:innen:
    1. Standpunkt der Rechtsprechung und Lehre Kein Zugriff Seiten 74 - 78
      Autor:innen:
      1. Die Beteiligten an einem Zweckvermögen Kein Zugriff Seiten 78 - 79
        Autor:innen:
      2. Autor:innen:
        1. Autor:innen:
          1. Autor:innen:
            1. Unabhängigkeit der Zweckerfüllung vom Willen des Widmenden Kein Zugriff
              Autor:innen:
            2. Der Widmende als Mittreuhänder des Zweckvermögens Kein Zugriff
              Autor:innen:
          2. Autor:innen:
            1. Unmöglichkeit der einseitigen Aufhebung des dem Zweckvermögen zugrunde liegenden Rechtsgeschäfts Kein Zugriff
              Autor:innen:
            2. Endgültiger Verzicht auf die für den Zweck bereitgestellten Wirtschaftsgüter Kein Zugriff
              Autor:innen:
            3. Dauernde Bindung des Vermögens Kein Zugriff
              Autor:innen:
          3. Ausschluss der ökonomischen Potenz des Widmenden im Rahmen der Zweckzuwendung Kein Zugriff
            Autor:innen:
        2. Autor:innen:
          1. Autor:innen:
            1. Die treuhänderische Verwaltung Kein Zugriff
              Autor:innen:
            2. Autor:innen:
              1. Meinungsstand im Rahmen der Zweckzuwendungen Kein Zugriff
                Autor:innen:
              2. Meinungsstand im Rahmen der Zweckvermögen Kein Zugriff
                Autor:innen:
              3. Meinungsstand bei den zivilrechtlichen Schenkungen und Stiftungen Kein Zugriff
                Autor:innen:
              4. Stellungsnahme Kein Zugriff
                Autor:innen:
            3. Einsetzung einer natürlichen Person als Widmungsempfänger Kein Zugriff
              Autor:innen:
            4. Entgeltliche Verwaltungstätigkeit Kein Zugriff
              Autor:innen:
          2. Autor:innen:
            1. Auffassung in der Rechtsprechung und Literatur Kein Zugriff
              Autor:innen:
            2. Stellungnahme Kein Zugriff
              Autor:innen:
          3. Tatsächliche abredewidrige Einwirkung auf das Zweckvermögen Kein Zugriff
            Autor:innen:
          4. Ausschluss der ökonomischen Potenz des Widmungsempfängers im Rahmen der Zweckzuwendung Kein Zugriff
            Autor:innen:
        3. Ökonomische Potenz der Personenmehrheit von Widmenden und Widmungsempfänger Kein Zugriff
          Autor:innen:
        4. Autor:innen:
          1. Autor:innen:
            1. Meinungsstand im Rahmen der erbschaftsteuerrechtlichen Zweckzuwendungen Kein Zugriff
              Autor:innen:
            2. Meinungsstand im Rahmen der Zweckvermögen Kein Zugriff
              Autor:innen:
            3. Stellungnahme Kein Zugriff
              Autor:innen:
          2. Autor:innen:
            1. Leistungsansprüche als Indikator für wirtschaftliche Bereicherung Kein Zugriff
              Autor:innen:
            2. Autor:innen:
              1. Besteuerung der unselbständigen Stiftung Kein Zugriff
                Autor:innen:
              2. Besteuerung außerhalb der unselbständigen Stiftung, insbesondere im Rahmen der Vorerbschaft und der Verwaltungsvollstreckung Kein Zugriff
                Autor:innen:
        5. Ergebnis Kein Zugriff
          Autor:innen:
      3. Autor:innen:
        1. Autor:innen:
          1. Autor:innen:
            1. Die tatsächliche Sachherrschaft... Kein Zugriff
              Autor:innen:
            2. ... für die betriebsgewöhnliche Nutzungsdauer Kein Zugriff
              Autor:innen:
          2. Übertragung auf den Tatbestand des Zweckvermögens Kein Zugriff
            Autor:innen:
        2. Autor:innen:
          1. Meinungsstand im Rahmen der Zweckzuwendungen Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Meinungsstand im Rahmen der Zweckvermögen Kein Zugriff
            Autor:innen:
          3. Autor:innen:
            1. Teleologischer Begründungsansatz Kein Zugriff
              Autor:innen:
            2. Systematischer Begründungsansatz Kein Zugriff
              Autor:innen:
            3. Resümee Kein Zugriff
              Autor:innen:
        3. Autor:innen:
          1. Meinungsstand im Rahmen der Zweckzuwendungen Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Meinungsstand im Rahmen der Zweckvermögen Kein Zugriff
            Autor:innen:
          3. Stellungnahme Kein Zugriff
            Autor:innen:
        4. Autor:innen:
          1. Relevanz im Bereich der Zweckzuwendungen Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Relevanz im Bereich der Zweckvermögen Kein Zugriff
            Autor:innen:
          3. Resümee Kein Zugriff
            Autor:innen:
        5. Die tatsächliche Zweckzuführung Kein Zugriff
          Autor:innen:
        6. Sonstige Anforderungen an den Zweck Kein Zugriff
          Autor:innen:
        7. Die dingliche Ebene der Zweckvermögen Kein Zugriff
          Autor:innen:
        8. Ergebnis Kein Zugriff
          Autor:innen:
    2. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 122 - 123
      Autor:innen:
    1. Die steuerrechtlichen Zweckvermögen in öffentlich-rechtlicher Trägerschaft Kein Zugriff Seiten 124 - 125
      Autor:innen:
      1. Beginn der Körperschaftsteuerpflicht Kein Zugriff Seiten 125 - 127
        Autor:innen:
      2. Ende der Körperschaftsteuerpflicht Kein Zugriff Seiten 127 - 128
        Autor:innen:
    2. Die körperschaftsteuerrechtliche Anerkennung von Verträgen zwischen dem Zweckvermögen und dem Treuhänder Kein Zugriff Seiten 128 - 128
      Autor:innen:
      1. Die Zweckvermögen im Körperschaftsteuerrecht Kein Zugriff Seiten 128 - 130
        Autor:innen:
      2. Die Zweckvermögen im sonstigen Steuerrecht Kein Zugriff Seiten 130 - 131
        Autor:innen:
    3. Das Zweckvermögen im Verfahrensrecht Kein Zugriff Seiten 131 - 131
      Autor:innen:
      1. Autor:innen:
        1. Autor:innen:
          1. Autor:innen:
            1. Die selbständige Stiftung. Zweckvermögen oder Körperschaft? Kein Zugriff
              Autor:innen:
            2. Das Stiftungsgeschäft Kein Zugriff
              Autor:innen:
            3. Die juristische Person „Stiftung“ und das Zweckvermögen Kein Zugriff
              Autor:innen:
            4. Die selbständige Stiftung als steuerrechtliches Zweckvermögen Kein Zugriff
              Autor:innen:
          2. Die Stiftungskörperschaften Kein Zugriff
            Autor:innen:
        2. Autor:innen:
          1. Autor:innen:
            1. Geschichtlicher Rückblick und internationaler Vergleich Kein Zugriff
              Autor:innen:
            2. Der Begriff der unselbständigen Stiftung Kein Zugriff
              Autor:innen:
            3. Autor:innen:
              1. Das Stiftungsgeschäft von Todes wegen Kein Zugriff
                Autor:innen:
              2. Das Stiftungsgeschäft unter Lebenden Kein Zugriff
                Autor:innen:
            4. Die Unzulänglichkeiten der traditionellen Sichtweise und die Fortbildung des Rechts der unselbständigen Stiftung Kein Zugriff
              Autor:innen:
            5. Autor:innen:
              1. Die unselbständige Stiftung als virtuelle juristische Person Kein Zugriff
                Autor:innen:
              2. Die unselbständige Stiftung als simulierten trust Kein Zugriff
                Autor:innen:
              3. Die unselbständige Stiftung als Treuhandstiftung nach dem Vorbild der Kapitalanlagegesellschaften Kein Zugriff
                Autor:innen:
              4. Resümee Kein Zugriff
                Autor:innen:
            6. Das Merkmal der Dauerhaftigkeit Kein Zugriff
              Autor:innen:
            7. Die unselbständige Eigenstiftung Kein Zugriff
              Autor:innen:
            8. Die unselbständige Stiftung für den Stifter Kein Zugriff
              Autor:innen:
            9. Die unselbständige Stiftung als steuerrechtliches Zweckvermögen Kein Zugriff
              Autor:innen:
          2. Autor:innen:
            1. Die Rechtsnatur des Sammelvermögens Kein Zugriff
              Autor:innen:
            2. Das Sammelvermögen als steuerrechtliches Zweckvermögen Kein Zugriff
              Autor:innen:
      2. Autor:innen:
        1. Autor:innen:
          1. Der Nachlass vor Kenntnisnahme der Erben Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Autor:innen:
            1. Grundsätzliche steuerrechtliche Behandlung der Vorerbschaft Kein Zugriff
              Autor:innen:
            2. Ausnahmsweise Behandlung der Vorerbschaft als Zweckvermögen bzw. Zweckzuwendung Kein Zugriff
              Autor:innen:
          3. Autor:innen:
            1. Steuerrechtliche Behandlung des Nachlasses in der Testamentsvollstreckung nach Rechtsprechung und Literatur Kein Zugriff
              Autor:innen:
            2. Autor:innen:
              1. Die Abwicklungsvollstreckung Kein Zugriff
                Autor:innen:
              2. Die Verwaltungsvollstreckung Kein Zugriff
                Autor:innen:
            3. Die Abmilderung der wirtschaftlichen Folgen für den Erben durch Ersatzkonstruktionen Kein Zugriff
              Autor:innen:
            4. Die Annahme eines steuerrechtlichen Zweckvermögens in besonderen Konstellationen Kein Zugriff
              Autor:innen:
          4. Autor:innen:
            1. Steuerrechtliche Behandlung der Nachlassverwaltung in der Rechtsprechung Kein Zugriff
              Autor:innen:
            2. Abmilderung der wirtschaftlichen Folgen für den Erben durch Ersatzkonstruktionen Kein Zugriff
              Autor:innen:
            3. Einordnung des Nachlasses unter Nachlassverwaltung als steuerrechtliches Zweckvermögen Kein Zugriff
              Autor:innen:
          5. Resümee Kein Zugriff
            Autor:innen:
        2. Ausländische Rechtsformen als steuerrechtliche Zweckvermögen Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Subjektlose Rechte Kein Zugriff
          Autor:innen:
        4. Fonds Kein Zugriff
          Autor:innen:
        5. Ergebnis Kein Zugriff
          Autor:innen:
      3. Autor:innen:
        1. Die Insolvenzmasse Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Die Sondervermögen der Kapitalanlagegesellschaften Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Treuhandverhältnisse Kein Zugriff
          Autor:innen:
        4. Auflagenschenkung und Auflagenverfügung von Todes wegen Kein Zugriff
          Autor:innen:
    1. Die faktischen Zweckvermögen Kein Zugriff Seiten 196 - 199
      Autor:innen:
    2. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 199 - 199
      Autor:innen:
      1. Die Konkretisierung des Begriffs der Unternehmerfähigkeit durch Rechtsprechung und Literatur Kein Zugriff Seiten 200 - 203
        Autor:innen:
      2. Die Unternehmerfähigkeit im Lichte der Mehrwertsteuersystemrichtlinie Kein Zugriff Seiten 203 - 205
        Autor:innen:
      3. Autor:innen:
        1. Wirtschaftliche Selbständigkeit und Zivilrechtsfähigkeit Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Wirtschaftliche Selbständigkeit und Namensrecht Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Autor:innen:
          1. Bestehen einer Handlungsorganisation Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Bestehen eines Haftungsverbandes Kein Zugriff
            Autor:innen:
          3. Bestehen einer Identitätsausstattung Kein Zugriff
            Autor:innen:
      4. Autor:innen:
        1. Autor:innen:
          1. Autor:innen:
            1. ...im Rahmen der unselbständige Stiftung Kein Zugriff
              Autor:innen:
            2. ... im Rahmen der sonstigen erbrechtlichen Gestaltungen Kein Zugriff
              Autor:innen:
          2. Autor:innen:
            1. ...im Rahmen der unselbständigen Stiftung Kein Zugriff
              Autor:innen:
            2. ...im Rahmen der sonstigen erbrechtlichen Gestaltungen Kein Zugriff
              Autor:innen:
          3. Autor:innen:
            1. ...im Rahmen der unselbständigen Stiftung Kein Zugriff
              Autor:innen:
            2. ...im Rahmen der sonstigen erbrechtlichen Gestaltungen Kein Zugriff
              Autor:innen:
          4. Ergebnis Kein Zugriff
            Autor:innen:
        2. Autor:innen:
          1. Die Behandlung der Treuhand im Umsatzsteuerrecht Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Die Behandlung der stillen Gesellschaft und sonstiger Innengesellschaften im Umsatzsteuerrecht Kein Zugriff
            Autor:innen:
        3. Das Bedürfnis für eine Unternehmerfähigkeit der Zweckvermögen im Umsatzsteuerecht und dessen systematische Rechtsfertigung Kein Zugriff
          Autor:innen:
        4. Umsatzsteuerrechtliche Zurechnungsgrundsätze im Rahmen der Zweckvermögen Kein Zugriff
          Autor:innen:
      1. Autor:innen:
        1. Autor:innen:
          1. Autor:innen:
            1. Autor:innen:
              1. Das Zweckvermögen als Leistungsempfänger der Verwaltungsleistung Kein Zugriff
                Autor:innen:
              2. Autor:innen:
                1. Vergleichsmaßstäbe zur Beurteilung der Unternehmereigenschaft des Stiftungsträgers Kein Zugriff
                  Autor:innen:
                2. Autor:innen:
                  1. ...bei Einsetzung einer natürlichen Person Kein Zugriff
                    Autor:innen:
                  2. ...bei Einsetzung einer juristischen Person Kein Zugriff
                    Autor:innen:
                3. Ausübung einer gewerblichen oder beruflichen Tätigkeit Kein Zugriff
                  Autor:innen:
                4. Resümee Kein Zugriff
                  Autor:innen:
              3. Der Ort der Verwaltungsleistung Kein Zugriff
                Autor:innen:
              4. Die Verwaltungsleistungen einer juristischen Person des öffentlichen Rechts Kein Zugriff
                Autor:innen:
              5. Die Steuerbefreiungsvorschrift nach § 4 UStG Kein Zugriff
                Autor:innen:
              6. Bemessungsgrundlage und Steuersatz Kein Zugriff
                Autor:innen:
              7. Steueroptimierende Ersatzkonstruktionen Kein Zugriff
                Autor:innen:
              8. Resümee Kein Zugriff
                Autor:innen:
            2. Die Verwaltungsleistung bei den übrigen Zweckvermögen Kein Zugriff
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          2. Autor:innen:
            1. Der Vorsteuerabzug zugunsten der erbrechtlichen Zweckvermögen außerhalb der stiftungshaften Gebilde Kein Zugriff
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            2. Autor:innen:
              1. Die Unternehmereigenschaft der unselbständigen Stiftung Kein Zugriff
                Autor:innen:
              2. Leistung für das Unternehmen der unselbständigen Stiftung Kein Zugriff
                Autor:innen:
              3. Der Ausschluss des Vorsteuerabzugs bei Verwendung für bestimmte steuerfreie Umsätze Kein Zugriff
                Autor:innen:
            3. Resümee Kein Zugriff
              Autor:innen:
          3. Die sonstigen steuerbaren Leistungen des Treuhänders an das Zweckvermögen Kein Zugriff
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        2. Leistungen des Zweckvermögens an den Treuhänder Kein Zugriff
          Autor:innen:
      2. Unentgeltliche Wertabgaben Kein Zugriff Seiten 252 - 252
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      3. Autor:innen:
        1. Das steuerrechtliche Zweckvermögen als leistender Unternehmer Kein Zugriff
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        2. Das steuerrechtliche Zweckvermögen als Leistungsempfänger Kein Zugriff
          Autor:innen:
      4. Die Umsatzbesteuerung bei Errichtung und Beendigung des Zweckvermögens Kein Zugriff Seiten 254 - 255
        Autor:innen:
    1. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 255 - 256
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  3. Zusammenfassung der Untersuchungsergebnisse in Thesen Kein Zugriff Seiten 257 - 260
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  4. Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 261 - 279
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