Körperschaftsteuerrechtliche Zweckvermögen des privaten Rechts und ihre Behandlung im Umsatzsteuerrecht

Dr. Marco Tyarks

doi:10.5771/9783845222738

Zusammenfassung

Nichtrechtsfähige Stiftungen und andere Zweckvermögen des privaten Rechts sind seit dem Körperschaftsteuergesetz vom 30. März 1920 Subjekt des Körperschaftsteuerrechts. Auf eine Definition des Zweckvermögens hat der Gesetzgeber aber verzichtet und die Konkretisierung dieses Begriffs damit der Rechtsprechung und Lehre übertragen. Trotz der langen Tradition des Zweckvermögensinstituts fehlt es bisher an einer umfassenden wissenschaftlichen Darstellung. Der Autor hat sich zum Ziel gesetzt, diese Lücke zu schließen. Dabei bleibt seine Untersuchung aber nicht auf das Körperschaftsteuerrecht beschränkt. Er schlägt den Bogen vom Körperschaftsteuerrecht über das Zivilrecht hin zum Umsatzsteuerrecht.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2010
ISBN-Print: 978-3-8329-5154-2
ISBN-Online: 978-3-8452-2273-8
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Kieler Rechtswissenschaftliche Abhandlungen (NF)
Band: 60
Sprache: Deutsch
Seiten: 279
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 18
Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 19 - 20
1. Problemstellung Kein Zugriff Seiten 21 - 27
2. Zielsetzung Kein Zugriff Seiten 27 - 28
3. Vorgehensweise Kein Zugriff Seiten 28 - 29
1. 1. Die Begriffsverwendung im Brinz’schen Sinne Kein Zugriff Seiten 30 - 33
  2. Die Abkehr von dem Brinz’schen Bedeutungsgehalt Kein Zugriff Seiten 33 - 35
  3. Die moderne Verwendung des Zweckvermögensbegriffs im Zivilrecht Kein Zugriff Seiten 35 - 36
2. 1. Das preußische Erbschaftsteuergesetz vom 30. Mai 1873 Kein Zugriff Seiten 36 - 38
  2. Das Erbschaftsteuergesetz vom 3. Juni 1906 Kein Zugriff Seiten 38 - 40
  3. Das Erbschaftsteuergesetz vom 10. September 1919 Kein Zugriff Seiten 40 - 41
  4. Das Gesetz zur Änderung des Erbschaftsteuergesetzes von 1922 Kein Zugriff Seiten 41 - 43
  5. Die Zweckzuwendung im heutigen Erbschaftsteuergesetz Kein Zugriff Seiten 43 - 45
3. 1. Die Reichsabgabenordnung vom 13. Dezember 1919 Kein Zugriff Seiten 45 - 46
  2. Das Körperschaftsteuergesetz vom 30. März 1920 Kein Zugriff Seiten 46 - 48
  3. Das Vermögensteuergesetz vom 8. April 1922 Kein Zugriff Seiten 48 - 48
4. 1. Die Entstehung des Vermögensmassebegriffs Kein Zugriff Seiten 48 - 49
  2. Die Strukturunterschiede zwischen den Körperschaften und Stiftungen Kein Zugriff Seiten 49 - 52
  3. Die Kompatibilitätserkenntnis Kein Zugriff Seiten 52 - 53
5. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 53 - 54
1. 1. Zivilrechtliche Zuordnungsgrundsätze Kein Zugriff Seiten 55 - 56
  2. 1. 1. Die Abschwächung auf der Zuordnungsebene Kein Zugriff
      2. Die Abschwächung auf schuldrechtlicher Ebene Kein Zugriff
      3. Die Abschwächung auf tatsächlicher Ebene Kein Zugriff
      4. Resümee Kein Zugriff
    2. Die Zivil- und steuerrechtlichen Konsequenzen Kein Zugriff
2. Die Besonderheit der steuerrechtlichen Zweckvermögen Kein Zugriff Seiten 64 - 65
3. Die Zweckbindung des Vermögens Kein Zugriff Seiten 65 - 68
4. Das Zweckvermögen in der Zivilrechtsdogmatik als subjektives Recht ad absurdum? Kein Zugriff Seiten 68 - 69
5. 1. Die Steuertheoretische Rechtfertigung der eigenständigen Besteuerung Kein Zugriff Seiten 69 - 70
  2. Gefahr der wirtschaftlichen Doppelbelastung? Kein Zugriff Seiten 70 - 72
6. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 72 - 73
1. Standpunkt der Rechtsprechung und Lehre Kein Zugriff Seiten 74 - 78
2. 1. Die Beteiligten an einem Zweckvermögen Kein Zugriff Seiten 78 - 79
  2. 1. 1. Unabhängigkeit der Zweckerfüllung vom Willen des Widmenden Kein Zugriff
        Der Widmende als Mittreuhänder des Zweckvermögens Kein Zugriff
      2. Unmöglichkeit der einseitigen Aufhebung des dem Zweckvermögen zugrunde liegenden Rechtsgeschäfts Kein Zugriff
        Endgültiger Verzicht auf die für den Zweck bereitgestellten Wirtschaftsgüter Kein Zugriff
        Dauernde Bindung des Vermögens Kein Zugriff
      3. Ausschluss der ökonomischen Potenz des Widmenden im Rahmen der Zweckzuwendung Kein Zugriff
    2. 1. Die treuhänderische Verwaltung Kein Zugriff
        Meinungsstand im Rahmen der Zweckzuwendungen Kein Zugriff
        Meinungsstand im Rahmen der Zweckvermögen Kein Zugriff
        Meinungsstand bei den zivilrechtlichen Schenkungen und Stiftungen Kein Zugriff
        Stellungsnahme Kein Zugriff
        Einsetzung einer natürlichen Person als Widmungsempfänger Kein Zugriff
        Entgeltliche Verwaltungstätigkeit Kein Zugriff
      2. Auffassung in der Rechtsprechung und Literatur Kein Zugriff
        Stellungnahme Kein Zugriff
      3. Tatsächliche abredewidrige Einwirkung auf das Zweckvermögen Kein Zugriff
      4. Ausschluss der ökonomischen Potenz des Widmungsempfängers im Rahmen der Zweckzuwendung Kein Zugriff
    3. Ökonomische Potenz der Personenmehrheit von Widmenden und Widmungsempfänger Kein Zugriff
    4. 1. Meinungsstand im Rahmen der erbschaftsteuerrechtlichen Zweckzuwendungen Kein Zugriff
        Meinungsstand im Rahmen der Zweckvermögen Kein Zugriff
        Stellungnahme Kein Zugriff
      2. Leistungsansprüche als Indikator für wirtschaftliche Bereicherung Kein Zugriff
        Besteuerung der unselbständigen Stiftung Kein Zugriff
        Besteuerung außerhalb der unselbständigen Stiftung, insbesondere im Rahmen der Vorerbschaft und der Verwaltungsvollstreckung Kein Zugriff
    5. Ergebnis Kein Zugriff
  3. 1. 1. Die tatsächliche Sachherrschaft... Kein Zugriff
        ... für die betriebsgewöhnliche Nutzungsdauer Kein Zugriff
      2. Übertragung auf den Tatbestand des Zweckvermögens Kein Zugriff
    2. 1. Meinungsstand im Rahmen der Zweckzuwendungen Kein Zugriff
      2. Meinungsstand im Rahmen der Zweckvermögen Kein Zugriff
      3. Teleologischer Begründungsansatz Kein Zugriff
        Systematischer Begründungsansatz Kein Zugriff
        Resümee Kein Zugriff
    3. 1. Meinungsstand im Rahmen der Zweckzuwendungen Kein Zugriff
      2. Meinungsstand im Rahmen der Zweckvermögen Kein Zugriff
      3. Stellungnahme Kein Zugriff
    4. 1. Relevanz im Bereich der Zweckzuwendungen Kein Zugriff
      2. Relevanz im Bereich der Zweckvermögen Kein Zugriff
      3. Resümee Kein Zugriff
    5. Die tatsächliche Zweckzuführung Kein Zugriff
    6. Sonstige Anforderungen an den Zweck Kein Zugriff
    7. Die dingliche Ebene der Zweckvermögen Kein Zugriff
    8. Ergebnis Kein Zugriff
3. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 122 - 123
1. Die steuerrechtlichen Zweckvermögen in öffentlich-rechtlicher Trägerschaft Kein Zugriff Seiten 124 - 125
2. 1. Beginn der Körperschaftsteuerpflicht Kein Zugriff Seiten 125 - 127
  2. Ende der Körperschaftsteuerpflicht Kein Zugriff Seiten 127 - 128
3. Die körperschaftsteuerrechtliche Anerkennung von Verträgen zwischen dem Zweckvermögen und dem Treuhänder Kein Zugriff Seiten 128 - 128
4. 1. Die Zweckvermögen im Körperschaftsteuerrecht Kein Zugriff Seiten 128 - 130
  2. Die Zweckvermögen im sonstigen Steuerrecht Kein Zugriff Seiten 130 - 131
5. Das Zweckvermögen im Verfahrensrecht Kein Zugriff Seiten 131 - 131
1. 1. 1. 1. Die selbständige Stiftung. Zweckvermögen oder Körperschaft? Kein Zugriff
        Das Stiftungsgeschäft Kein Zugriff
        Die juristische Person „Stiftung“ und das Zweckvermögen Kein Zugriff
        Die selbständige Stiftung als steuerrechtliches Zweckvermögen Kein Zugriff
      2. Die Stiftungskörperschaften Kein Zugriff
    2. 1. Geschichtlicher Rückblick und internationaler Vergleich Kein Zugriff
        Der Begriff der unselbständigen Stiftung Kein Zugriff
        Das Stiftungsgeschäft von Todes wegen Kein Zugriff
        Das Stiftungsgeschäft unter Lebenden Kein Zugriff
        Die Unzulänglichkeiten der traditionellen Sichtweise und die Fortbildung des Rechts der unselbständigen Stiftung Kein Zugriff
        Die unselbständige Stiftung als virtuelle juristische Person Kein Zugriff
        Die unselbständige Stiftung als simulierten trust Kein Zugriff
        Die unselbständige Stiftung als Treuhandstiftung nach dem Vorbild der Kapitalanlagegesellschaften Kein Zugriff
        Resümee Kein Zugriff
        Das Merkmal der Dauerhaftigkeit Kein Zugriff
        Die unselbständige Eigenstiftung Kein Zugriff
        Die unselbständige Stiftung für den Stifter Kein Zugriff
        Die unselbständige Stiftung als steuerrechtliches Zweckvermögen Kein Zugriff
      2. Die Rechtsnatur des Sammelvermögens Kein Zugriff
        Das Sammelvermögen als steuerrechtliches Zweckvermögen Kein Zugriff
  2. 1. 1. Der Nachlass vor Kenntnisnahme der Erben Kein Zugriff
      2. Grundsätzliche steuerrechtliche Behandlung der Vorerbschaft Kein Zugriff
        Ausnahmsweise Behandlung der Vorerbschaft als Zweckvermögen bzw. Zweckzuwendung Kein Zugriff
      3. Steuerrechtliche Behandlung des Nachlasses in der Testamentsvollstreckung nach Rechtsprechung und Literatur Kein Zugriff
        Die Abwicklungsvollstreckung Kein Zugriff
        Die Verwaltungsvollstreckung Kein Zugriff
        Die Abmilderung der wirtschaftlichen Folgen für den Erben durch Ersatzkonstruktionen Kein Zugriff
        Die Annahme eines steuerrechtlichen Zweckvermögens in besonderen Konstellationen Kein Zugriff
      4. Steuerrechtliche Behandlung der Nachlassverwaltung in der Rechtsprechung Kein Zugriff
        Abmilderung der wirtschaftlichen Folgen für den Erben durch Ersatzkonstruktionen Kein Zugriff
        Einordnung des Nachlasses unter Nachlassverwaltung als steuerrechtliches Zweckvermögen Kein Zugriff
      5. Resümee Kein Zugriff
    2. Ausländische Rechtsformen als steuerrechtliche Zweckvermögen Kein Zugriff
    3. Subjektlose Rechte Kein Zugriff
    4. Fonds Kein Zugriff
    5. Ergebnis Kein Zugriff
  3. 1. Die Insolvenzmasse Kein Zugriff
    2. Die Sondervermögen der Kapitalanlagegesellschaften Kein Zugriff
    3. Treuhandverhältnisse Kein Zugriff
    4. Auflagenschenkung und Auflagenverfügung von Todes wegen Kein Zugriff
2. Die faktischen Zweckvermögen Kein Zugriff Seiten 196 - 199
3. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 199 - 199
1. 1. Die Konkretisierung des Begriffs der Unternehmerfähigkeit durch Rechtsprechung und Literatur Kein Zugriff Seiten 200 - 203
  2. Die Unternehmerfähigkeit im Lichte der Mehrwertsteuersystemrichtlinie Kein Zugriff Seiten 203 - 205
  3. 1. Wirtschaftliche Selbständigkeit und Zivilrechtsfähigkeit Kein Zugriff
    2. Wirtschaftliche Selbständigkeit und Namensrecht Kein Zugriff
    3. 1. Bestehen einer Handlungsorganisation Kein Zugriff
      2. Bestehen eines Haftungsverbandes Kein Zugriff
      3. Bestehen einer Identitätsausstattung Kein Zugriff
  4. 1. 1. ...im Rahmen der unselbständige Stiftung Kein Zugriff
        ... im Rahmen der sonstigen erbrechtlichen Gestaltungen Kein Zugriff
      2. ...im Rahmen der unselbständigen Stiftung Kein Zugriff
        ...im Rahmen der sonstigen erbrechtlichen Gestaltungen Kein Zugriff
      3. ...im Rahmen der unselbständigen Stiftung Kein Zugriff
        ...im Rahmen der sonstigen erbrechtlichen Gestaltungen Kein Zugriff
      4. Ergebnis Kein Zugriff
    2. 1. Die Behandlung der Treuhand im Umsatzsteuerrecht Kein Zugriff
      2. Die Behandlung der stillen Gesellschaft und sonstiger Innengesellschaften im Umsatzsteuerrecht Kein Zugriff
    3. Das Bedürfnis für eine Unternehmerfähigkeit der Zweckvermögen im Umsatzsteuerecht und dessen systematische Rechtsfertigung Kein Zugriff
    4. Umsatzsteuerrechtliche Zurechnungsgrundsätze im Rahmen der Zweckvermögen Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Das Zweckvermögen als Leistungsempfänger der Verwaltungsleistung Kein Zugriff
        Vergleichsmaßstäbe zur Beurteilung der Unternehmereigenschaft des Stiftungsträgers Kein Zugriff
        ...bei Einsetzung einer natürlichen Person Kein Zugriff
        ...bei Einsetzung einer juristischen Person Kein Zugriff
        Ausübung einer gewerblichen oder beruflichen Tätigkeit Kein Zugriff
        Resümee Kein Zugriff
        Der Ort der Verwaltungsleistung Kein Zugriff
        Die Verwaltungsleistungen einer juristischen Person des öffentlichen Rechts Kein Zugriff
        Die Steuerbefreiungsvorschrift nach § 4 UStG Kein Zugriff
        Bemessungsgrundlage und Steuersatz Kein Zugriff
        Steueroptimierende Ersatzkonstruktionen Kein Zugriff
        Resümee Kein Zugriff
        Die Verwaltungsleistung bei den übrigen Zweckvermögen Kein Zugriff
      2. Der Vorsteuerabzug zugunsten der erbrechtlichen Zweckvermögen außerhalb der stiftungshaften Gebilde Kein Zugriff
        Die Unternehmereigenschaft der unselbständigen Stiftung Kein Zugriff
        Leistung für das Unternehmen der unselbständigen Stiftung Kein Zugriff
        Der Ausschluss des Vorsteuerabzugs bei Verwendung für bestimmte steuerfreie Umsätze Kein Zugriff
        Resümee Kein Zugriff
      3. Die sonstigen steuerbaren Leistungen des Treuhänders an das Zweckvermögen Kein Zugriff
    2. Leistungen des Zweckvermögens an den Treuhänder Kein Zugriff
  2. Unentgeltliche Wertabgaben Kein Zugriff Seiten 252 - 252
  3. 1. Das steuerrechtliche Zweckvermögen als leistender Unternehmer Kein Zugriff
    2. Das steuerrechtliche Zweckvermögen als Leistungsempfänger Kein Zugriff
  4. Die Umsatzbesteuerung bei Errichtung und Beendigung des Zweckvermögens Kein Zugriff Seiten 254 - 255
3. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 255 - 256
Zusammenfassung der Untersuchungsergebnisse in Thesen Kein Zugriff Seiten 257 - 260
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 261 - 279

Körperschaftsteuerrechtliche Zweckvermögen des privaten Rechts und ihre Behandlung im Umsatzsteuerrecht

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