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Monographie Kein Zugriff
Der Drittauskunftsanspruch gegen Internetprovider
Urheberrechtsdurchsetzung im Zeitalter digitaler Vernetzung- Autor:innen:
- Reihe:
- Digitale Medienproduktion und Entertainment | Digital Media Production & Entertainment Studies, Band 26
- Verlag:
- 2012
Zusammenfassung
Das Urheberrecht steckt in der Krise! Auch vier Jahre nach der Einführung eines Auskunftsanspruchs gegen Internetprovider ist die Filesharing-Kultur ungebrochen. Während der Gesetzgeber über die Eindämmung des Abmahnmissbrauchs diskutiert, beseitigt der BGH mit dem doppelten Gewerbsmäßigkeitserfordernis auch das letzte Korrektiv des ursprünglich angemahnten Interessenausgleichs. Die Folgen zeigt die vorliegende Untersuchung. Der Autor prüft die Vereinbarkeit des Auskunftsverfahrens mit europäischem wie nationalem Datenschutz- und Verfassungsrecht und entwickelt Lösungsansätze hin zu einer verfassungskonformen Ausgestaltung. Dabei stehen neben dem gewerblichen Ausmaß vor allem der Richtervorbehalt, eine kritischere Beweiswürdigung sowie die verfahrensrechtliche Beteiligung des Anschlussinhabers im Fokus. Ebenso werden das Geschäftsmodell der Massenabmahnung, aber auch mögliche Alternativen wie Internetsperren oder Kulturflatrate einer kritischen Betrachtung unterzogen.
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Bibliographische Angaben
- Auflage
- 1/2012
- Copyrightjahr
- 2012
- ISBN-Print
- 978-3-8329-7753-5
- ISBN-Online
- 978-3-8452-4253-8
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Reihe
- Digitale Medienproduktion und Entertainment | Digital Media Production & Entertainment Studies
- Band
- 26
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 465
- Produkttyp
- Monographie
Inhaltsverzeichnis
KapitelSeiten
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 20Autor:innen:
- Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 21 - 26Autor:innen:
- Einleitung Kein Zugriff Seiten 27 - 27Autor:innen:
- Einführung in die Filesharingproblematik Kein Zugriff Seiten 27 - 28Autor:innen:
- Zielsetzung und Gang der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 29 - 30Autor:innen:
- Von Raubkopierern und Internetpiraten – eine Begriffsbestimmung Kein Zugriff Seiten 31 - 33Autor:innen:
- Autor:innen:
- Peer-to-Peer-Systeme (P2P) Kein ZugriffAutor:innen:
- Sharehoster Kein ZugriffAutor:innen:
- Das Usenet Kein ZugriffAutor:innen:
- Streaming-Media Kein ZugriffAutor:innen:
- Anonymität im Netz Kein Zugriff Seiten 41 - 44Autor:innen:
- Autor:innen:
- Technische Grundlagen Kein ZugriffAutor:innen:
- Digitale Spurensuche und Beweissicherung Kein ZugriffAutor:innen:
- Anwendungsbereich des deutschen Urheberrechts Kein Zugriff Seiten 51 - 55Autor:innen:
- Autor:innen:
- Digitalisierung und Kompression Kein ZugriffAutor:innen:
- Das Anbieten (Upload) Kein ZugriffAutor:innen:
- Das Herunterladen (Download) Kein ZugriffAutor:innen:
- Streaming Kein ZugriffAutor:innen:
- Exkurs: Software in Filesharing-Netzen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Die Rechtsfigur des mittelbaren Störers nach § 97 UrhG Kein ZugriffAutor:innen:
- Einschränkung der Verantwortlichkeit – Prüfungs- vs. Verkehrspflichten Kein ZugriffAutor:innen:
- Ausgestaltung und Konkretisierung der Verkehrspflichten Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Accessprovider und Anonymisierungsdienste Kein ZugriffAutor:innen:
- Host- und Cacheprovider (Sharehoster / Usenet) Kein ZugriffAutor:innen:
- Streamhosts (YouTube) Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Betreiber der Filesharing-Systeme Kein ZugriffAutor:innen:
- Hersteller von Filesharing-Software Kein ZugriffAutor:innen:
- Plattformbetreiber, Tracker-Hosts und Videoportale Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Bewusste Bereitstellung des Internetanschlusses Kein ZugriffAutor:innen:
- Unwissentliche Bereitstellung des Internetanschlusses (Offenes WLAN) Kein ZugriffAutor:innen:
- Haftungsprivilegierung durch das TMG Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein Zugriff Seiten 99 - 101Autor:innen:
- Filesharing in der (digitalen) Gesellschaft Kein Zugriff Seiten 101 - 107Autor:innen:
- Die ökonomische Dimension des Filesharing Kein Zugriff Seiten 107 - 112Autor:innen:
- Entstehungsgeschichte Kein Zugriff Seiten 113 - 115Autor:innen:
- Autor:innen:
- Herstellung und Verbreitung von Vervielfältigungsstücken Kein ZugriffAutor:innen:
- Der Rechtsverletzer als Adressat des Auskunftsanspruchs Kein ZugriffAutor:innen:
- Handeln im geschäftlichen Verkehr Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Planwidrige Regelungslücke Kein ZugriffAutor:innen:
- Vergleichbare Interessenlage Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Haftungsprivilegierung nach dem TMG Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtliche Unmöglichkeit wegen Verstoßes gegen Datenschutzrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- Der Eingriff in das Fernmeldegeheimnis Kein ZugriffAutor:innen:
- § 97 Abs. 1 S. 2 UrhG Kein Zugriff Seiten 125 - 126Autor:innen:
- §§ 809, 810 BGB Kein Zugriff Seiten 126 - 127Autor:innen:
- §§ 13, 13a UKlaG Kein Zugriff Seiten 127 - 127Autor:innen:
- §§ 242, 259, 260 BGB Kein Zugriff Seiten 127 - 128Autor:innen:
- Zivilprozessuale Auskunftspflichten Kein Zugriff Seiten 128 - 128Autor:innen:
- Die Akteneinsicht im Strafverfahren Kein Zugriff Seiten 128 - 129Autor:innen:
- Ergebnis Kein Zugriff Seiten 129 - 130Autor:innen:
- Das Grünbuch der Kommission Kein Zugriff Seiten 131 - 133Autor:innen:
- Vom «Aktionsplan» zum Richtlinienvorschlag Kein Zugriff Seiten 133 - 134Autor:innen:
- Die Richtlinie 2004/48/EG Kein Zugriff Seiten 134 - 136Autor:innen:
- Autor:innen:
- Gegenstand und Anwendungsbereich (Artt. 1 und 2 EFRL) Kein ZugriffAutor:innen:
- Handlungsmaximen und Prinzipien: Die Vorgaben der Richtlinie (Art. 3 EFRL) Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Die Passivlegitimation gewerblich handelnder Dritter (Art. 8 Abs. 1 a)-c) EFRL) Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Passivlegitimation vierten Grades (Art. 8 Abs. 1 d) EFRL) Kein ZugriffAutor:innen:
- Gewerblichkeitserfordernis Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtsnatur und Verfahrensbezug Kein ZugriffAutor:innen:
- Eilbedürftigkeit und einstweilige Verfügung Kein ZugriffAutor:innen:
- Gegenstand und Grenzen der Auskunftspflicht (Art. 8 Abs. 2 EFRL) Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Kosten des Auskunftsanspruchs Kein ZugriffAutor:innen:
- Die E-Commerce-Richtlinie (2001/31/EG) Kein Zugriff Seiten 146 - 151Autor:innen:
- Die Datenschutzrichtlinie für elektronische Kommunikation (2002/58/EG) Kein Zugriff Seiten 151 - 156Autor:innen:
- Die Auswirkungen der Vorratsdatenspeicherungsrichtlinie (2006/24/EG) Kein Zugriff Seiten 156 - 158Autor:innen:
- Fazit Kein Zugriff Seiten 158 - 160Autor:innen:
- Autor:innen:
- Der Referentenentwurf und seine Kritiker Kein ZugriffAutor:innen:
- Vom Regierungsentwurf zum Durchsetzungsgesetz Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Rechtslage zwischen Fristablauf und Umsetzung Kein Zugriff Seiten 167 - 168Autor:innen:
- Autor:innen:
- Das «gewerbliche Ausmaß» Kein ZugriffAutor:innen:
- Das Offensichtlichkeitserfordernis Kein ZugriffAutor:innen:
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- Die näheren Umstände der Kommunikation Kein ZugriffAutor:innen:
- Das Internet – ein Medium der Massenkommunikation? Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Upload Kein ZugriffAutor:innen:
- Download Kein ZugriffAutor:innen:
- Zeitliche Geltung – Beschränkung auf den eigentlichen Übermittlungsvorgang? Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Adressaten des Fernmeldegeheimnisses Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Auskunft über den Inhaber einer dynamischen IP-Adresse Kein ZugriffAutor:innen:
- Auskunft über den Inhaber einer statischen IP-Adresse Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Auswirkungen der Vorratsdatenspeicherung und die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
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- Ermächtigungsgrundlagen des Telemediengesetzes Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die Auskunftserteilung nach § 96 Abs. 1 S. 2 Alt. 2 TKG Kein ZugriffAutor:innen:
- Das manuelle Auskunftsverfahren nach § 113 TKG Kein ZugriffAutor:innen:
- Der urheberrechtliche Drittauskunftsanspruch (§ 101 Abs. 1 und 2) als Ermächtigungsgrundlage Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die unterschiedlichen Grundrechtspositionen Kein ZugriffAutor:innen:
- Zweck des Auskunftsanspruchs: Zwischen Rechtsdurchsetzung und finanzieller Kompensation Kein ZugriffAutor:innen:
- Geeignetheit des urheberrechtlichen Drittauskunftsanspruchs Kein ZugriffAutor:innen:
- Erforderlichkeit eines zivilrechtlichen Auskunftsanspruchs Kein ZugriffAutor:innen:
- Angemessenheit des Grundrechtseingriffs Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Das Recht am eingerichteten und ausgeübten Gewerbebetrieb des Providers Kein Zugriff Seiten 215 - 216Autor:innen:
- Vereinbarkeit des Auskunftsanspruchs mit der Privilegierung des TMG? Kein Zugriff Seiten 216 - 218Autor:innen:
- Ergebnis Kein Zugriff Seiten 218 - 218Autor:innen:
- Tat und / oder Tätigkeit – Das doppelte Gewerbsmäßigkeitserfordernis Kein Zugriff Seiten 219 - 223Autor:innen:
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- Handlungsspezifischer Verletzungserfolg Kein ZugriffAutor:innen:
- Der Schaden als Erfolg der Rechtsverletzung Kein ZugriffAutor:innen:
- Verletzungshandlung Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
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- Autor:innen:
- Anzahl der Rechtsverletzungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Schwere der Rechtsverletzung Kein ZugriffAutor:innen:
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- Handeln im geschäftlichen Verkehr Kein ZugriffAutor:innen:
- Gewinnerzielungsabsicht oder bloßer Vermögensvorteil? Kein ZugriffAutor:innen:
- Auf Dauer angelegt Kein ZugriffAutor:innen:
- Gewerbsmäßiges Handeln (§§ 108a, 106 UrhG) – Ein Zahlenspiel Kein ZugriffAutor:innen:
- Inneres System – Die Beurteilung der Verhältnismäßigkeit im Lichte der Grundrechtsproblematik Kein ZugriffAutor:innen:
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- Der «übliche Konsum» – zwischen Bagatelle und gewerblichem Ausmaß Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Gutgläubigkeit des Endverbrauchers – Leitlinie oder Ausschlusskriterium? Kein ZugriffAutor:innen:
- Allgemeiner Rechtszweck Kein ZugriffAutor:innen:
- Historie Kein ZugriffAutor:innen:
- Der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit (Art. 3 Abs. 3 EFRL) und die Verhältnismäßigkeitsprüfung (§ 101 Abs. 4 UrhG) Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die Fair-Use-Doktrin im Überblick Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die Bearbeitung als wesentliches Element des Fair Use Kein ZugriffAutor:innen:
- Wirtschaftliche Zwecksetzung der Nutzung Kein ZugriffAutor:innen:
- Weitere Faktoren Kein ZugriffAutor:innen:
- Natur des Werkes Kein ZugriffAutor:innen:
- Umfang und Intensität der Nutzung Kein ZugriffAutor:innen:
- Ökonomische Folgenbetrachtung Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Das gewerbliche Ausmaß – Tätigkeiten der Internetserviceprovider Kein Zugriff Seiten 269 - 273Autor:innen:
- Autor:innen:
- Verfahrensrechtliche Funktion (§§ 101a Abs. 3 a.F., 111b UrhG) Kein ZugriffAutor:innen:
- Materiellrechtliche Funktion Kein ZugriffAutor:innen:
- Eine Frage der Perspektive Kein Zugriff Seiten 278 - 281Autor:innen:
- Kriterien zur Bestimmung des Offensichtlichkeitserfordernisses Kein Zugriff Seiten 281 - 285Autor:innen:
- Ergebnis Kein Zugriff Seiten 285 - 286Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Die Betroffeneneigenschaft des Anschlussinhabers Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Betroffeneneigenschaft des potenziellen Rechtsverletzers Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Einordnung der ermittelten Zugriffszeiten in den datenschutzrechtlichen Kontext Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Erlaubnispflichtigkeit der Datenerhebung (§ 4 Abs. 1 BDSG) Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtsgrundlagen der Datenverarbeitung Kein ZugriffAutor:innen:
- Der Grundsatz der Direkterhebung (§ 4 Abs. 2 S. 1 BDSG) Kein ZugriffAutor:innen:
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- Speicherung zu Abrechnungszwecken (§ 97 Abs. 1 S. 1 TKG) Kein ZugriffAutor:innen:
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- Zulässigkeit einer anlassunabhängigen Speicherung nach § 100 Abs. 1 TKG Kein ZugriffAutor:innen:
- Speicherung zur Missbrauchsbekämpfung (§ 100 Abs. 3 TKG) Kein ZugriffAutor:innen:
- Speicherung auf Zuruf (Quick-Freeze-Verfahren) Kein ZugriffAutor:innen:
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- Die Datensituation während der Geltungsdauer der Vorratsdatenspeicherung Kein ZugriffAutor:innen:
- Zukunftsperspektive – Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts Kein ZugriffAutor:innen:
- Beweisverwertungsverbot Kein Zugriff Seiten 316 - 318Autor:innen:
- Autor:innen:
- Das automatisierte Auskunftsverfahren als mögliche Alternative Kein ZugriffAutor:innen:
- Der Richtervorbehalt im Grundgesetz Kein ZugriffAutor:innen:
- Zuständigkeit und Verfahren Kein Zugriff Seiten 324 - 325Autor:innen:
- Autor:innen:
- Die Gerichtskosten (§ 101 Abs. 9 S. 5 UrhG) Kein ZugriffAutor:innen:
- Außergerichtliche Kosten (§ 101 Abs. 9 S. 5 UrhG) Kein ZugriffAutor:innen:
- Der Aufwendungsersatzanspruch des Dritten (§ 101 Abs. 2 S. 3 UrhG) Kein ZugriffAutor:innen:
- Verhältnis zum Zweit-/Hauptverfahren Kein Zugriff Seiten 331 - 332Autor:innen:
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- Formerfordernis der Beweisaufnahme Kein ZugriffAutor:innen:
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- Die IP-Adresse hinter der Rechtsverletzung Kein ZugriffAutor:innen:
- Bits und Bytes – Von digitalen Werken und sonstigen Dateien Kein ZugriffAutor:innen:
- Beweisverwertungsverbot Kein ZugriffAutor:innen:
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- Einstweilige Anordnung auf Gestattung der Auskunftserteilung Kein ZugriffAutor:innen:
- Einstweilige Anordnung auf Speicherung der Daten Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Beschwerderecht der Verfahrensbeteiligten Kein ZugriffAutor:innen:
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- Beschwerderecht des Anschlussinhabers Kein ZugriffAutor:innen:
- Gegenstand der Beschwerde Kein ZugriffAutor:innen:
- Beschwerdefrist des Anschlussinhabers Kein ZugriffAutor:innen:
- Umsetzung des Beschwerderechts Kein ZugriffAutor:innen:
- Das Rechtsinstrument der Abmahnung Kein Zugriff Seiten 353 - 355Autor:innen:
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- Form und Inhalt Kein ZugriffAutor:innen:
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- Erfordernis einer Originalvollmacht Kein ZugriffAutor:innen:
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- Aktivlegitimation aus originärem Recht Kein ZugriffAutor:innen:
- Aktivlegitimation aus derivativem Recht Kein ZugriffAutor:innen:
- Anspruch auf Unterlassung und Schadensersatz Kein ZugriffAutor:innen:
- Der Aufwendungsersatzanspruch des § 97a Abs. 1 UrhG Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
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- Erstmalige Abmahnung Kein ZugriffAutor:innen:
- Einfach gelagerter Fall Kein ZugriffAutor:innen:
- Unerheblichkeit der Rechtsverletzung Kein ZugriffAutor:innen:
- Außerhalb des geschäftlichen Verkehrs Kein ZugriffAutor:innen:
- Anwendbarkeit auf den Anschlussinhaber als Störer Kein ZugriffAutor:innen:
- Frei wie ein Vogel oder doch vogelfrei – Der «fliegende Gerichtsstand» Kein Zugriff Seiten 377 - 381Autor:innen:
- Die Massenabmahnung in Filesharing-Fällen – Zwischen berechtigtem Rechtsschutzinteresse und Rechtsmissbrauch Kein Zugriff Seiten 381 - 386Autor:innen:
- Ergebnis Kein Zugriff Seiten 386 - 387Autor:innen:
- Von der Anzeige zur Akteneinsicht – Ein Verfahrensüberblick Kein Zugriff Seiten 388 - 395Autor:innen:
- Autor:innen:
- Akteneinsichtsrecht nach § 385 Abs. 3 StPO Kein ZugriffAutor:innen:
- Akteneinsichtsrecht nach § 406e StPO Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein Zugriff Seiten 400 - 401Autor:innen:
- Zwangsweise Sperrung des Internetzugangs Kein Zugriff Seiten 401 - 404Autor:innen:
- Autor:innen:
- Die Ermittlungsmethoden der Rechteinhaber («manuelles Verfahren») Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Möglichkeiten der Accessprovider («Deep Packet Inspection») Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein Zugriff Seiten 413 - 414Autor:innen:
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- Die Kulturflatrate als Eingriff in das Urheberrecht als grundrechtlich geschützter Eigentumsposition (Art. 14 GG) Kein ZugriffAutor:innen:
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- Legitimer Zweck der Einführung einer Kulturflatrate Kein ZugriffAutor:innen:
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- Beeinträchtigung der Berufsfreiheit anderer Telemediendienste (Art. 12 Abs. 1 GG) Kein ZugriffAutor:innen:
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- Keine unzumutbare Verletzung berechtigter Interessen der Rechteinhaber Kein ZugriffAutor:innen:
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- Konkurrenz zur Creative-Commons-Lizenz Kein Zugriff Seiten 430 - 431Autor:innen:
- Fazit Kein Zugriff Seiten 431 - 432Autor:innen:
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- Fazit Kein Zugriff Seiten 436 - 438Autor:innen:
- Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 439 - 465Autor:innen:
