Der Drittauskunftsanspruch gegen Internetprovider: Urheberrechtsdurchsetzung im Zeitalter digitaler Vernetzung

Sebastian Brüggemann

doi:10.5771/9783845242538

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Monographie Kein Zugriff

Der Drittauskunftsanspruch gegen Internetprovider

Urheberrechtsdurchsetzung im Zeitalter digitaler Vernetzung

Autor:innen:
Reihe:: Digitale Medienproduktion und Entertainment | Digital Media Production & Entertainment Studies, Band 26
Verlag:: 2012

Zusammenfassung

Das Urheberrecht steckt in der Krise! Auch vier Jahre nach der Einführung eines Auskunftsanspruchs gegen Internetprovider ist die Filesharing-Kultur ungebrochen. Während der Gesetzgeber über die Eindämmung des Abmahnmissbrauchs diskutiert, beseitigt der BGH mit dem doppelten Gewerbsmäßigkeitserfordernis auch das letzte Korrektiv des ursprünglich angemahnten Interessenausgleichs. Die Folgen zeigt die vorliegende Untersuchung. Der Autor prüft die Vereinbarkeit des Auskunftsverfahrens mit europäischem wie nationalem Datenschutz- und Verfassungsrecht und entwickelt Lösungsansätze hin zu einer verfassungskonformen Ausgestaltung. Dabei stehen neben dem gewerblichen Ausmaß vor allem der Richtervorbehalt, eine kritischere Beweiswürdigung sowie die verfahrensrechtliche Beteiligung des Anschlussinhabers im Fokus. Ebenso werden das Geschäftsmodell der Massenabmahnung, aber auch mögliche Alternativen wie Internetsperren oder Kulturflatrate einer kritischen Betrachtung unterzogen.

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Bibliographische Angaben

Auflage: 1/2012
Copyrightjahr: 2012
ISBN-Print: 978-3-8329-7753-5
ISBN-Online: 978-3-8452-4253-8
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Digitale Medienproduktion und Entertainment | Digital Media Production & Entertainment Studies
Band: 26
Sprache: Deutsch
Seiten: 465
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 20 Sebastian Brüggemann
Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 21 - 26 Sebastian Brüggemann
Einleitung Kein Zugriff Seiten 27 - 27 Sebastian Brüggemann
Einführung in die Filesharingproblematik Kein Zugriff Seiten 27 - 28 Sebastian Brüggemann
Zielsetzung und Gang der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 29 - 30 Sebastian Brüggemann
1. Von Raubkopierern und Internetpiraten – eine Begriffsbestimmung Kein Zugriff Seiten 31 - 33 Sebastian Brüggemann
2. 1. Sebastian Brüggemann
    1. Peer-to-Peer-Systeme (P2P) Kein Zugriff Sebastian Brüggemann
    2. Sharehoster Kein Zugriff Sebastian Brüggemann
    3. Das Usenet Kein Zugriff Sebastian Brüggemann
    4. Streaming-Media Kein Zugriff Sebastian Brüggemann
  2. Anonymität im Netz Kein Zugriff Seiten 41 - 44 Sebastian Brüggemann
  3. Sebastian Brüggemann
    1. Technische Grundlagen Kein Zugriff Sebastian Brüggemann
    2. Digitale Spurensuche und Beweissicherung Kein Zugriff Sebastian Brüggemann
3. 1. Anwendungsbereich des deutschen Urheberrechts Kein Zugriff Seiten 51 - 55 Sebastian Brüggemann
  2. Sebastian Brüggemann
    1. Digitalisierung und Kompression Kein Zugriff Sebastian Brüggemann
    2. Das Anbieten (Upload) Kein Zugriff Sebastian Brüggemann
    3. Das Herunterladen (Download) Kein Zugriff Sebastian Brüggemann
    4. Streaming Kein Zugriff Sebastian Brüggemann
    5. Exkurs: Software in Filesharing-Netzen Kein Zugriff Sebastian Brüggemann
  3. Sebastian Brüggemann
    1. Sebastian Brüggemann
      1. Die Rechtsfigur des mittelbaren Störers nach § 97 UrhG Kein Zugriff Sebastian Brüggemann
      2. Einschränkung der Verantwortlichkeit – Prüfungs- vs. Verkehrspflichten Kein Zugriff Sebastian Brüggemann
      3. Ausgestaltung und Konkretisierung der Verkehrspflichten Kein Zugriff Sebastian Brüggemann
    2. Sebastian Brüggemann
      1. Accessprovider und Anonymisierungsdienste Kein Zugriff Sebastian Brüggemann
      2. Host- und Cacheprovider (Sharehoster / Usenet) Kein Zugriff Sebastian Brüggemann
      3. Streamhosts (YouTube) Kein Zugriff Sebastian Brüggemann
    3. Die Betreiber der Filesharing-Systeme Kein Zugriff Sebastian Brüggemann
    4. Hersteller von Filesharing-Software Kein Zugriff Sebastian Brüggemann
    5. Plattformbetreiber, Tracker-Hosts und Videoportale Kein Zugriff Sebastian Brüggemann
    6. Sebastian Brüggemann
      1. Bewusste Bereitstellung des Internetanschlusses Kein Zugriff Sebastian Brüggemann
      2. Unwissentliche Bereitstellung des Internetanschlusses (Offenes WLAN) Kein Zugriff Sebastian Brüggemann
      3. Haftungsprivilegierung durch das TMG Kein Zugriff Sebastian Brüggemann
      4. Zusammenfassung Kein Zugriff Sebastian Brüggemann
  4. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 99 - 101 Sebastian Brüggemann
4. 1. Filesharing in der (digitalen) Gesellschaft Kein Zugriff Seiten 101 - 107 Sebastian Brüggemann
  2. Die ökonomische Dimension des Filesharing Kein Zugriff Seiten 107 - 112 Sebastian Brüggemann
1. 1. Entstehungsgeschichte Kein Zugriff Seiten 113 - 115 Sebastian Brüggemann
  2. Sebastian Brüggemann
    1. Herstellung und Verbreitung von Vervielfältigungsstücken Kein Zugriff Sebastian Brüggemann
    2. Der Rechtsverletzer als Adressat des Auskunftsanspruchs Kein Zugriff Sebastian Brüggemann
    3. Handeln im geschäftlichen Verkehr Kein Zugriff Sebastian Brüggemann
  3. Sebastian Brüggemann
    1. Planwidrige Regelungslücke Kein Zugriff Sebastian Brüggemann
    2. Vergleichbare Interessenlage Kein Zugriff Sebastian Brüggemann
  4. Sebastian Brüggemann
    1. Haftungsprivilegierung nach dem TMG Kein Zugriff Sebastian Brüggemann
    2. Rechtliche Unmöglichkeit wegen Verstoßes gegen Datenschutzrecht Kein Zugriff Sebastian Brüggemann
    3. Der Eingriff in das Fernmeldegeheimnis Kein Zugriff Sebastian Brüggemann
2. 1. § 97 Abs. 1 S. 2 UrhG Kein Zugriff Seiten 125 - 126 Sebastian Brüggemann
  2. §§ 809, 810 BGB Kein Zugriff Seiten 126 - 127 Sebastian Brüggemann
  3. §§ 13, 13a UKlaG Kein Zugriff Seiten 127 - 127 Sebastian Brüggemann
  4. §§ 242, 259, 260 BGB Kein Zugriff Seiten 127 - 128 Sebastian Brüggemann
  5. Zivilprozessuale Auskunftspflichten Kein Zugriff Seiten 128 - 128 Sebastian Brüggemann
3. Die Akteneinsicht im Strafverfahren Kein Zugriff Seiten 128 - 129 Sebastian Brüggemann
4. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 129 - 130 Sebastian Brüggemann
1. 1. Das Grünbuch der Kommission Kein Zugriff Seiten 131 - 133 Sebastian Brüggemann
  2. Vom «Aktionsplan» zum Richtlinienvorschlag Kein Zugriff Seiten 133 - 134 Sebastian Brüggemann
  3. Die Richtlinie 2004/48/EG Kein Zugriff Seiten 134 - 136 Sebastian Brüggemann
2. 1. Sebastian Brüggemann
    1. Gegenstand und Anwendungsbereich (Artt. 1 und 2 EFRL) Kein Zugriff Sebastian Brüggemann
    2. Handlungsmaximen und Prinzipien: Die Vorgaben der Richtlinie (Art. 3 EFRL) Kein Zugriff Sebastian Brüggemann
  2. Sebastian Brüggemann
    1. Sebastian Brüggemann
      1. Die Passivlegitimation gewerblich handelnder Dritter (Art. 8 Abs. 1 a)-c) EFRL) Kein Zugriff Sebastian Brüggemann
      2. Die Passivlegitimation vierten Grades (Art. 8 Abs. 1 d) EFRL) Kein Zugriff Sebastian Brüggemann
    2. Gewerblichkeitserfordernis Kein Zugriff Sebastian Brüggemann
    3. Rechtsnatur und Verfahrensbezug Kein Zugriff Sebastian Brüggemann
    4. Eilbedürftigkeit und einstweilige Verfügung Kein Zugriff Sebastian Brüggemann
    5. Gegenstand und Grenzen der Auskunftspflicht (Art. 8 Abs. 2 EFRL) Kein Zugriff Sebastian Brüggemann
    6. Die Kosten des Auskunftsanspruchs Kein Zugriff Sebastian Brüggemann
3. 1. Die E-Commerce-Richtlinie (2001/31/EG) Kein Zugriff Seiten 146 - 151 Sebastian Brüggemann
  2. Die Datenschutzrichtlinie für elektronische Kommunikation (2002/58/EG) Kein Zugriff Seiten 151 - 156 Sebastian Brüggemann
  3. Die Auswirkungen der Vorratsdatenspeicherungsrichtlinie (2006/24/EG) Kein Zugriff Seiten 156 - 158 Sebastian Brüggemann
4. Fazit Kein Zugriff Seiten 158 - 160 Sebastian Brüggemann
1. 1. Sebastian Brüggemann
    1. Der Referentenentwurf und seine Kritiker Kein Zugriff Sebastian Brüggemann
    2. Vom Regierungsentwurf zum Durchsetzungsgesetz Kein Zugriff Sebastian Brüggemann
  2. Die Rechtslage zwischen Fristablauf und Umsetzung Kein Zugriff Seiten 167 - 168 Sebastian Brüggemann
  3. Sebastian Brüggemann
    1. Das «gewerbliche Ausmaß» Kein Zugriff Sebastian Brüggemann
    2. Das Offensichtlichkeitserfordernis Kein Zugriff Sebastian Brüggemann
2. 1. Sebastian Brüggemann
    1. Sebastian Brüggemann
      1. Die näheren Umstände der Kommunikation Kein Zugriff Sebastian Brüggemann
      2. Das Internet – ein Medium der Massenkommunikation? Kein Zugriff Sebastian Brüggemann
      3. Sebastian Brüggemann
        Upload Kein Zugriff Sebastian Brüggemann
        Download Kein Zugriff Sebastian Brüggemann
      4. Zeitliche Geltung – Beschränkung auf den eigentlichen Übermittlungsvorgang? Kein Zugriff Sebastian Brüggemann
      5. Ergebnis Kein Zugriff Sebastian Brüggemann
    2. Sebastian Brüggemann
      1. Adressaten des Fernmeldegeheimnisses Kein Zugriff Sebastian Brüggemann
      2. Sebastian Brüggemann
        Auskunft über den Inhaber einer dynamischen IP-Adresse Kein Zugriff Sebastian Brüggemann
        Auskunft über den Inhaber einer statischen IP-Adresse Kein Zugriff Sebastian Brüggemann
        Die Auswirkungen der Vorratsdatenspeicherung und die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts Kein Zugriff Sebastian Brüggemann
      3. Ergebnis Kein Zugriff Sebastian Brüggemann
    3. Sebastian Brüggemann
      1. Sebastian Brüggemann
        Ermächtigungsgrundlagen des Telemediengesetzes Kein Zugriff Sebastian Brüggemann
        Sebastian Brüggemann
        Die Auskunftserteilung nach § 96 Abs. 1 S. 2 Alt. 2 TKG Kein Zugriff Sebastian Brüggemann
        Das manuelle Auskunftsverfahren nach § 113 TKG Kein Zugriff Sebastian Brüggemann
        Der urheberrechtliche Drittauskunftsanspruch (§ 101 Abs. 1 und 2) als Ermächtigungsgrundlage Kein Zugriff Sebastian Brüggemann
      2. Sebastian Brüggemann
        Die unterschiedlichen Grundrechtspositionen Kein Zugriff Sebastian Brüggemann
        Zweck des Auskunftsanspruchs: Zwischen Rechtsdurchsetzung und finanzieller Kompensation Kein Zugriff Sebastian Brüggemann
        Geeignetheit des urheberrechtlichen Drittauskunftsanspruchs Kein Zugriff Sebastian Brüggemann
        Erforderlichkeit eines zivilrechtlichen Auskunftsanspruchs Kein Zugriff Sebastian Brüggemann
        Angemessenheit des Grundrechtseingriffs Kein Zugriff Sebastian Brüggemann
    4. Ergebnis Kein Zugriff Sebastian Brüggemann
  2. Das Recht am eingerichteten und ausgeübten Gewerbebetrieb des Providers Kein Zugriff Seiten 215 - 216 Sebastian Brüggemann
3. Vereinbarkeit des Auskunftsanspruchs mit der Privilegierung des TMG? Kein Zugriff Seiten 216 - 218 Sebastian Brüggemann
4. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 218 - 218 Sebastian Brüggemann
1. 1. Tat und / oder Tätigkeit – Das doppelte Gewerbsmäßigkeitserfordernis Kein Zugriff Seiten 219 - 223 Sebastian Brüggemann
  2. Sebastian Brüggemann
    1. Sebastian Brüggemann
      1. Sebastian Brüggemann
        Handlungsspezifischer Verletzungserfolg Kein Zugriff Sebastian Brüggemann
        Der Schaden als Erfolg der Rechtsverletzung Kein Zugriff Sebastian Brüggemann
      2. Verletzungshandlung Kein Zugriff Sebastian Brüggemann
      3. Zwischenergebnis Kein Zugriff Sebastian Brüggemann
    2. Sebastian Brüggemann
      1. Sebastian Brüggemann
        Anzahl der Rechtsverletzungen Kein Zugriff Sebastian Brüggemann
        Schwere der Rechtsverletzung Kein Zugriff Sebastian Brüggemann
      2. Sebastian Brüggemann
        Sebastian Brüggemann
        Handeln im geschäftlichen Verkehr Kein Zugriff Sebastian Brüggemann
        Gewinnerzielungsabsicht oder bloßer Vermögensvorteil? Kein Zugriff Sebastian Brüggemann
        Auf Dauer angelegt Kein Zugriff Sebastian Brüggemann
        Gewerbsmäßiges Handeln (§§ 108a, 106 UrhG) – Ein Zahlenspiel Kein Zugriff Sebastian Brüggemann
        Inneres System – Die Beurteilung der Verhältnismäßigkeit im Lichte der Grundrechtsproblematik Kein Zugriff Sebastian Brüggemann
      3. Sebastian Brüggemann
        Sebastian Brüggemann
        Der «übliche Konsum» – zwischen Bagatelle und gewerblichem Ausmaß Kein Zugriff Sebastian Brüggemann
        Die Gutgläubigkeit des Endverbrauchers – Leitlinie oder Ausschlusskriterium? Kein Zugriff Sebastian Brüggemann
        Allgemeiner Rechtszweck Kein Zugriff Sebastian Brüggemann
      4. Historie Kein Zugriff Sebastian Brüggemann
      5. Der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit (Art. 3 Abs. 3 EFRL) und die Verhältnismäßigkeitsprüfung (§ 101 Abs. 4 UrhG) Kein Zugriff Sebastian Brüggemann
      6. Sebastian Brüggemann
        Die Fair-Use-Doktrin im Überblick Kein Zugriff Sebastian Brüggemann
        Sebastian Brüggemann
        Die Bearbeitung als wesentliches Element des Fair Use Kein Zugriff Sebastian Brüggemann
        Wirtschaftliche Zwecksetzung der Nutzung Kein Zugriff Sebastian Brüggemann
        Weitere Faktoren Kein Zugriff Sebastian Brüggemann
        Natur des Werkes Kein Zugriff Sebastian Brüggemann
        Umfang und Intensität der Nutzung Kein Zugriff Sebastian Brüggemann
        Ökonomische Folgenbetrachtung Kein Zugriff Sebastian Brüggemann
        Zusammenfassung Kein Zugriff Sebastian Brüggemann
    3. Ergebnis Kein Zugriff Sebastian Brüggemann
  3. Das gewerbliche Ausmaß – Tätigkeiten der Internetserviceprovider Kein Zugriff Seiten 269 - 273 Sebastian Brüggemann
2. 1. Sebastian Brüggemann
    1. Verfahrensrechtliche Funktion (§§ 101a Abs. 3 a.F., 111b UrhG) Kein Zugriff Sebastian Brüggemann
    2. Materiellrechtliche Funktion Kein Zugriff Sebastian Brüggemann
  2. Eine Frage der Perspektive Kein Zugriff Seiten 278 - 281 Sebastian Brüggemann
  3. Kriterien zur Bestimmung des Offensichtlichkeitserfordernisses Kein Zugriff Seiten 281 - 285 Sebastian Brüggemann
  4. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 285 - 286 Sebastian Brüggemann
1. 1. Sebastian Brüggemann
    1. Sebastian Brüggemann
      1. Die Betroffeneneigenschaft des Anschlussinhabers Kein Zugriff Sebastian Brüggemann
      2. Die Betroffeneneigenschaft des potenziellen Rechtsverletzers Kein Zugriff Sebastian Brüggemann
    2. Die Einordnung der ermittelten Zugriffszeiten in den datenschutzrechtlichen Kontext Kein Zugriff Sebastian Brüggemann
  2. Sebastian Brüggemann
    1. Erlaubnispflichtigkeit der Datenerhebung (§ 4 Abs. 1 BDSG) Kein Zugriff Sebastian Brüggemann
    2. Rechtsgrundlagen der Datenverarbeitung Kein Zugriff Sebastian Brüggemann
    3. Der Grundsatz der Direkterhebung (§ 4 Abs. 2 S. 1 BDSG) Kein Zugriff Sebastian Brüggemann
  3. Sebastian Brüggemann
    1. Sebastian Brüggemann
      1. Sebastian Brüggemann
        Speicherung zu Abrechnungszwecken (§ 97 Abs. 1 S. 1 TKG) Kein Zugriff Sebastian Brüggemann
        Sebastian Brüggemann
        Zulässigkeit einer anlassunabhängigen Speicherung nach § 100 Abs. 1 TKG Kein Zugriff Sebastian Brüggemann
        Speicherung zur Missbrauchsbekämpfung (§ 100 Abs. 3 TKG) Kein Zugriff Sebastian Brüggemann
        Speicherung auf Zuruf (Quick-Freeze-Verfahren) Kein Zugriff Sebastian Brüggemann
    2. Sebastian Brüggemann
      1. Die Datensituation während der Geltungsdauer der Vorratsdatenspeicherung Kein Zugriff Sebastian Brüggemann
      2. Zukunftsperspektive – Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts Kein Zugriff Sebastian Brüggemann
  4. Beweisverwertungsverbot Kein Zugriff Seiten 316 - 318 Sebastian Brüggemann
2. 1. Sebastian Brüggemann
    1. Das automatisierte Auskunftsverfahren als mögliche Alternative Kein Zugriff Sebastian Brüggemann
    2. Der Richtervorbehalt im Grundgesetz Kein Zugriff Sebastian Brüggemann
  2. Zuständigkeit und Verfahren Kein Zugriff Seiten 324 - 325 Sebastian Brüggemann
  3. Sebastian Brüggemann
    1. Die Gerichtskosten (§ 101 Abs. 9 S. 5 UrhG) Kein Zugriff Sebastian Brüggemann
    2. Außergerichtliche Kosten (§ 101 Abs. 9 S. 5 UrhG) Kein Zugriff Sebastian Brüggemann
    3. Der Aufwendungsersatzanspruch des Dritten (§ 101 Abs. 2 S. 3 UrhG) Kein Zugriff Sebastian Brüggemann
  4. Verhältnis zum Zweit-/Hauptverfahren Kein Zugriff Seiten 331 - 332 Sebastian Brüggemann
  5. Sebastian Brüggemann
    1. Formerfordernis der Beweisaufnahme Kein Zugriff Sebastian Brüggemann
    2. Sebastian Brüggemann
      1. Die IP-Adresse hinter der Rechtsverletzung Kein Zugriff Sebastian Brüggemann
      2. Bits und Bytes – Von digitalen Werken und sonstigen Dateien Kein Zugriff Sebastian Brüggemann
      3. Beweisverwertungsverbot Kein Zugriff Sebastian Brüggemann
  6. Sebastian Brüggemann
    1. Einstweilige Anordnung auf Gestattung der Auskunftserteilung Kein Zugriff Sebastian Brüggemann
    2. Einstweilige Anordnung auf Speicherung der Daten Kein Zugriff Sebastian Brüggemann
  7. Sebastian Brüggemann
    1. Beschwerderecht der Verfahrensbeteiligten Kein Zugriff Sebastian Brüggemann
    2. Sebastian Brüggemann
      1. Beschwerderecht des Anschlussinhabers Kein Zugriff Sebastian Brüggemann
      2. Gegenstand der Beschwerde Kein Zugriff Sebastian Brüggemann
      3. Beschwerdefrist des Anschlussinhabers Kein Zugriff Sebastian Brüggemann
      4. Umsetzung des Beschwerderechts Kein Zugriff Sebastian Brüggemann
3. 1. Das Rechtsinstrument der Abmahnung Kein Zugriff Seiten 353 - 355 Sebastian Brüggemann
  2. Sebastian Brüggemann
    1. Form und Inhalt Kein Zugriff Sebastian Brüggemann
    2. Sebastian Brüggemann
      1. Erfordernis einer Originalvollmacht Kein Zugriff Sebastian Brüggemann
      2. Sebastian Brüggemann
        Aktivlegitimation aus originärem Recht Kein Zugriff Sebastian Brüggemann
        Aktivlegitimation aus derivativem Recht Kein Zugriff Sebastian Brüggemann
    3. Anspruch auf Unterlassung und Schadensersatz Kein Zugriff Sebastian Brüggemann
    4. Der Aufwendungsersatzanspruch des § 97a Abs. 1 UrhG Kein Zugriff Sebastian Brüggemann
    5. Sebastian Brüggemann
      1. Sebastian Brüggemann
        Erstmalige Abmahnung Kein Zugriff Sebastian Brüggemann
        Einfach gelagerter Fall Kein Zugriff Sebastian Brüggemann
        Unerheblichkeit der Rechtsverletzung Kein Zugriff Sebastian Brüggemann
        Außerhalb des geschäftlichen Verkehrs Kein Zugriff Sebastian Brüggemann
      2. Anwendbarkeit auf den Anschlussinhaber als Störer Kein Zugriff Sebastian Brüggemann
  3. Frei wie ein Vogel oder doch vogelfrei – Der «fliegende Gerichtsstand» Kein Zugriff Seiten 377 - 381 Sebastian Brüggemann
  4. Die Massenabmahnung in Filesharing-Fällen – Zwischen berechtigtem Rechtsschutzinteresse und Rechtsmissbrauch Kein Zugriff Seiten 381 - 386 Sebastian Brüggemann
4. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 386 - 387 Sebastian Brüggemann
1. 1. Von der Anzeige zur Akteneinsicht – Ein Verfahrensüberblick Kein Zugriff Seiten 388 - 395 Sebastian Brüggemann
  2. Sebastian Brüggemann
    1. Akteneinsichtsrecht nach § 385 Abs. 3 StPO Kein Zugriff Sebastian Brüggemann
    2. Akteneinsichtsrecht nach § 406e StPO Kein Zugriff Sebastian Brüggemann
  3. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 400 - 401 Sebastian Brüggemann
2. 1. Zwangsweise Sperrung des Internetzugangs Kein Zugriff Seiten 401 - 404 Sebastian Brüggemann
  2. Sebastian Brüggemann
    1. Die Ermittlungsmethoden der Rechteinhaber («manuelles Verfahren») Kein Zugriff Sebastian Brüggemann
    2. Die Möglichkeiten der Accessprovider («Deep Packet Inspection») Kein Zugriff Sebastian Brüggemann
  3. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 413 - 414 Sebastian Brüggemann
3. 1. Sebastian Brüggemann
    1. Die Kulturflatrate als Eingriff in das Urheberrecht als grundrechtlich geschützter Eigentumsposition (Art. 14 GG) Kein Zugriff Sebastian Brüggemann
    2. Sebastian Brüggemann
      1. Legitimer Zweck der Einführung einer Kulturflatrate Kein Zugriff Sebastian Brüggemann
      2. Geeignetheit der Einführung einer Kulturflatrate Kein Zugriff Sebastian Brüggemann
      3. Erforderlichkeit der Einführung einer Kulturflatrate Kein Zugriff Sebastian Brüggemann
      4. Verhältnismäßigkeit im engeren Sinne Kein Zugriff Sebastian Brüggemann
    3. Beeinträchtigung der Berufsfreiheit anderer Telemediendienste (Art. 12 Abs. 1 GG) Kein Zugriff Sebastian Brüggemann
    4. Beeinträchtigung der Allgemeinen Handlungsfreiheit (Art. 2 Abs. 1 GG) Kein Zugriff Sebastian Brüggemann
    5. Ergebnis Kein Zugriff Sebastian Brüggemann
  2. Sebastian Brüggemann
    1. Die Kultuflatrate als Sonderfall i.S.d. Drei-Stufen-Tests Kein Zugriff Sebastian Brüggemann
    2. Keine Beeinträchtigung der normalen Verwertung Kein Zugriff Sebastian Brüggemann
    3. Keine unzumutbare Verletzung berechtigter Interessen der Rechteinhaber Kein Zugriff Sebastian Brüggemann
    4. Ergebnis Kein Zugriff Sebastian Brüggemann
  3. Konkurrenz zur Creative-Commons-Lizenz Kein Zugriff Seiten 430 - 431 Sebastian Brüggemann
  4. Fazit Kein Zugriff Seiten 431 - 432 Sebastian Brüggemann
1. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 433 - 436 Sebastian Brüggemann
2. Fazit Kein Zugriff Seiten 436 - 438 Sebastian Brüggemann
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 439 - 465 Sebastian Brüggemann

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