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Das Löschen im Datenschutzrecht

Autor:innen:
Verlag:
 2018

Zusammenfassung

Mit den Schlagworten Löschen und Vergessenwerden wird Betroffenen der Eindruck vermittelt, sie könnten mithilfe des Datenschutzrechts einen digitalen Neuanfang erreichen. Die Arbeit geht in sieben Kapiteln der Frage nach, ob dieser vom Gesetzgeber suggerierte Schutz der Realität entspricht.

Im Vordergrund steht dabei die bislang nur im Ansatz diskutierte Problematik, welche Anforderungen das Recht an den Löschvorgang stellt und inwieweit diese Anforderungen technisch umsetzbar sind. Anhand von Beispielen wird zudem erläutert, durch welche rechtlichen und faktischen Grenzen der Anspruch auf Löschung personenbezogener Daten nur eingeschränkt durchsetzbar ist und sich mitunter sogar in das Gegenteil verkehren kann. Ist das Löschen im Datenschutzrecht dadurch zu einer Utopie geworden? Durch welche Anpassungen am bestehen-den Rechtsrahmen kann dies verhindert werden?

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2018
ISBN-Print
978-3-8487-5196-9
ISBN-Online
978-3-8452-9391-2
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Frankfurter Studien zum Datenschutz
Band
54
Sprache
Deutsch
Seiten
332
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 1 - 14
    1. A. Der unbegrenzte Speicher Kein Zugriff
    2. B. Die Prämisse des Löschens Kein Zugriff
    3. C. Aufbau der Arbeit Kein Zugriff
      1. I. Etymologie Kein Zugriff
      2. II. Abgrenzungen Kein Zugriff
      3. III. Allgemeines Sprachverständnis Kein Zugriff
    2. B. Entwicklung zum (Recht auf) Vergessenwerden Kein Zugriff
      1. I. Bedeutungspluralität des Löschens in unserer Rechtsordnung Kein Zugriff
        1. 1. Konturen des Löschens im Datenschutzrecht Kein Zugriff
        2. 2. Löschen außerhalb des Datenschutzrechts Kein Zugriff
        1. 1. Löschen in der Datenschutz-Grundverordnung Kein Zugriff
        2. 2. Löschen im nationalen Datenschutzrecht Kein Zugriff
        3. 3. Löschen im bereichsspezifischen Datenschutzrecht Kein Zugriff
    4. D. Zwischenergebnis Kein Zugriff
          1. a) Irreversibilitäts-Theorie Kein Zugriff
          2. b) Verhältnismäßigkeits-Theorie Kein Zugriff
        2. 2. Auffassungen der Datenschutzbehörden Kein Zugriff
          1. a) Richtlinien europäischer Datenschutzbehörden Kein Zugriff
          2. b) Legislativer Ansatz des österreichischen DSG Kein Zugriff
        4. 4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
          1. a) Grundsatz Kein Zugriff
          2. b) Ausnahmen Kein Zugriff
          3. c) Übertragung auf das Löschen im Datenschutzrecht Kein Zugriff
          1. a) Unterscheidung zwischen „normalen“ und „sensitiven“ Daten? Kein Zugriff
          2. b) Unterscheidung nach dem Verwendungszusammenhang? Kein Zugriff
          1. a) Spezifischer Bedeutungsinhalt durch das BDSG Kein Zugriff
          2. b) Spezifischer Bedeutungsinhalt durch die DSGVO Kein Zugriff
          3. c) Zwischenergebnis Kein Zugriff
            1. aa) Verhältnis zum Verändern Kein Zugriff
              1. (1) Meinungsstand Kein Zugriff
              2. (2) Eigene Auffassung Kein Zugriff
            3. cc) Verhältnis zum Anonymisieren Kein Zugriff
              1. (1) Bedeutung von § 9 BDSG Kein Zugriff
              2. (2) Auffassungen zu § 9 BDSG und Betroffenenrechten Kein Zugriff
              3. (3) Eigene Auffassung für das Löschen Kein Zugriff
            1. aa) Verhältnis zur Einschränkung Kein Zugriff
            2. bb) Verhältnis zum Anonymisieren und Pseudonymisieren Kein Zugriff
            3. cc) Verhältnis zur Datensicherheit Kein Zugriff
            1. aa) Meinungsstand Kein Zugriff
            2. bb) Irrelevanz der Personenbeziehbarkeit Kein Zugriff
          4. d) Zwischenergebnis Kein Zugriff
          1. a) Historie des nationalen Gesetzgebers Kein Zugriff
          2. b) Historie des europäischen Gesetzgebers Kein Zugriff
          1. a) Sinn und Zweck von Löschpflichten Kein Zugriff
          2. b) Bedeutung für das Löschen Kein Zugriff
        5. 5. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. 1. Klassische Festplatte (HDD) Kein Zugriff
        2. 2. Moderne Festplatte (SSD) Kein Zugriff
        3. 3. Sonstige Datenträger Kein Zugriff
          1. a) Verfahren der logischen Löschung Kein Zugriff
          2. b) Datenwiederherstellung bei HDDs Kein Zugriff
          3. c) Datenwiederherstellung bei SSDs Kein Zugriff
            1. aa) Gängige Löschmuster Kein Zugriff
            2. bb) Aktueller Meinungsstand Kein Zugriff
            3. cc) Datenwiederherstellung Kein Zugriff
          2. b) SSDs und die physische Löschung Kein Zugriff
          1. a) Zerkleinerung Kein Zugriff
          2. b) Entmagnetisierung Kein Zugriff
          3. c) Erhitzung Kein Zugriff
        4. 4. Löschen einzelner Dateien Kein Zugriff
        5. 5. Löschen in SAN- und Clusterspeichersystemen Kein Zugriff
      1. I. Rechtliche Theorie Kein Zugriff
      2. II. Technische Praxis Kein Zugriff
      3. III. Widerspruch Kein Zugriff
      1. I. Allgemeine Frist zur Umsetzung der Löschung Kein Zugriff
        1. 1. Umsetzungshindernisse Kein Zugriff
          1. a) Datensicherung als Verarbeitungszweck Kein Zugriff
          2. b) Löschfrist für Datensicherungen Kein Zugriff
        1. 1. Allgemeine Aufbewahrungspflichten Kein Zugriff
        2. 2. Verjährungsregelungen als Aufbewahrungsrecht Kein Zugriff
      1. I. Staatsgrenzen als Löschgrenzen? Kein Zugriff
        1. 1. Sitzlandprinzip der DSRL Kein Zugriff
        2. 2. Marktortprinzip der DSGVO Kein Zugriff
        3. 3. Schlussfolgerungen Kein Zugriff
          1. a) Gefährdung von Geschäftsmodellen Kein Zugriff
          2. b) Globale Geltung außereuropäischer Löschpflichten Kein Zugriff
          1. a) Löschen als Unterdrückung der Abrufbarkeit Kein Zugriff
          2. b) Rechtsgrundlage Kein Zugriff
          3. c) Umsetzbarkeit Kein Zugriff
      1. I. Vielzahl von Anspruchsgegnern als Durchsetzungshindernis Kein Zugriff
        1. 1. Umsetzung durch die DSGVO Kein Zugriff
        2. 2. (Keine) Behebung von Durchsetzungshindernissen Kein Zugriff
          1. a) Auskunftsanspruch Kein Zugriff
          2. b) Informationspflicht nach Art. 12 Abs. 3 DSGVO Kein Zugriff
          3. c) Rechenschaftspflicht nach Art. 5 Abs. 2, 24 Abs. 1 DSGVO Kein Zugriff
        2. 2. Nachweispflicht aus Treu und Glauben Kein Zugriff
        1. 1. Maßgebliche Vollstreckungsvorschriften Kein Zugriff
          1. a) Protokoll nach § 76 BDSG-neu Kein Zugriff
          2. b) Eidesstattliche Versicherung Kein Zugriff
    5. E. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    1. A. Begriff der Utopie Kein Zugriff
      1. I. Löschen als Idealbild Kein Zugriff
        1. 1. Code is law Kein Zugriff
          1. a) Code als faktisches Datenschutzrecht Kein Zugriff
          2. b) Komplexität des Codes als Normgeber Kein Zugriff
          3. c) Multiziplität als Realisierungshindernis Kein Zugriff
        1. 1. Der Apollonia-Prozess Kein Zugriff
        2. 2. Der Fall Atze Schröder Kein Zugriff
        3. 3. Das EuGH-Urteil C-131/12 – „Recht auf Vergessenwerden“ Kein Zugriff
    3. C. Löschen: Eine Utopie der Moderne Kein Zugriff
      1. I. Aufgabe des Löschens durch Aufgabe des Datenschutzrechts? Kein Zugriff
      2. II. Bewusster Datenumgang und das Privacy-Paradoxon Kein Zugriff
      3. III. Wahrnehmung von Verantwortung durch Regulierung Kein Zugriff
      4. IV. Doppelfunktionale Neuordnung des Löschens Kein Zugriff
      1. I. Rechtlicher Neuanfang Kein Zugriff
        1. 1. Aufgabe der Irreversibilität Kein Zugriff
        2. 2. Maßstab der Verhältnismäßigkeit Kein Zugriff
        3. 3. Technikneutralität Kein Zugriff
      3. III. Legaldefinition Kein Zugriff
      1. I. Möglichkeiten der Selbstregulierung Kein Zugriff
        1. 1. Begrenzter Adressatenkreis Kein Zugriff
        2. 2. Einbeziehung der Hersteller Kein Zugriff
        3. 3. Erweiterung der Bindungswirkung Kein Zugriff
        1. 1. Anwendungsmöglichkeit de lege lata Kein Zugriff
        2. 2. Fehlende Anreize für genehmigte Verhaltensregeln Kein Zugriff
        3. 3. Einführung einer individuellen Genehmigungspflicht Kein Zugriff
      1. I. Anpassung der Informationspflichten Kein Zugriff
      2. II. Umsetzung durch Piktogramm-Modell Kein Zugriff
    4. D. Einführung einer bußgeldbewehrten Nachweispflicht Kein Zugriff
  8. 7. Kapitel: Zusammenfassung Kein Zugriff 299 - 304
  9. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 305 - 326
  10. Internetquellenverzeichnis Kein Zugriff 327 - 332

Literaturverzeichnis (411)

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