Data Act und Datenschutz

Dr. Marc-Philipp Geiselmann

doi:10.5771/9783748967941

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Monographie Kein Zugriff

Data Act und Datenschutz

Eine Analyse der Auswirkungen der zivilrechtlichen Ansprüche auf Datenzugang und Datenweitergabe des Data Act auf die DSGVO

Autor:innen:
Reihe:: Schriftenreihe zum IT- und Informationsrecht I Contributions to IT- and Information Law, Band 2
Verlag:: 07.01.2026

Zusammenfassung

Die Europäische Union wendet sich zunehmend dem reinen Schutz der personenbezogenen Daten ab und forciert durch die Europäische Datenstrategie zunehmend die Nutzung von Daten. Besonderes Potential erkennt die Union dabei bei der Nutzung von IoT-Daten, deren Erschließung der Data Act ermöglichen soll. Soweit es sich dabei um personenbezogene Daten handelt, gerät die angestrebte Nutzung der Daten mit der Datenschutz-Grundverordnung in Konflikt. Darüber kann auch die von der Union gewählte Kollisionsnorm nicht hinwegtäuschen, nach der die DSGVO unberührt bleiben soll. Das Werk untersucht das Verhältnis beider Verordnungen und liefert einen Ausblick auf mögliche Gestaltungen und Grenzen der Datennutzung.

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Bibliographische Angaben

Erscheinungsjahr: 2026
Erscheinungsdatum: 07.01.2026
ISBN-Print: 978-3-7560-3749-0
ISBN-Online: 978-3-7489-6794-1
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Schriftenreihe zum IT- und Informationsrecht I Contributions to IT- and Information Law
Band: 2
Sprache: Deutsch
Seiten: 238
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

1. Vorwort Kein Zugriff
2. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff
1. A. Zielsetzung der Dissertation Kein Zugriff
2. B. Gang der Untersuchung Kein Zugriff
3. C. Forschungsstand Kein Zugriff
1. 1. I. Ziele des Datenschutzes Kein Zugriff
  2. II. Grundlagen des Datenschutzrechts Kein Zugriff
2. B. Datenwirtschaft als Grundrecht Kein Zugriff
3. C. IoT-Daten und Datenwirtschaft Kein Zugriff
4. 1. I. Hintergrund und Kontext Kein Zugriff
  2. II. Relevanz und Ziele Kein Zugriff
  3. III. Aufbau Kein Zugriff
  4. 1. 1. Räumlicher Anwendungsbereich Kein Zugriff
    2. 1. a) Vernetztes Produkt Kein Zugriff
      2. b) Verbundener Dienst Kein Zugriff
      3. aa) Produktdaten und verbundene Dienstdaten Kein Zugriff
        bb) Metadaten Kein Zugriff
        cc) Personenbezogene und nicht-personenbezogene Daten Kein Zugriff
        dd) Ohne Weiteres verfügbare Daten Kein Zugriff
  5. 1. 1. Nutzer Kein Zugriff
    2. 2. Dateninhaber Kein Zugriff
    3. 3. Datenempfänger Kein Zugriff
    4. 4. Hersteller Kein Zugriff
  6. 1. 1. a) Erfasste Daten Kein Zugriff
      2. b) Ausgestaltung des Datenzugangs Kein Zugriff
      3. c) Schranken des Datenzugangs Kein Zugriff
    2. 1. a) Voraussetzungen des Anspruchs auf Datenzugang Kein Zugriff
      2. b) Erfasste Daten Kein Zugriff
      3. c) Ausgestaltung des Datenzugangs Kein Zugriff
      4. d) Schranken des Datenzugangs Kein Zugriff
      5. e) Datennutzungsvertrag zwischen Dateninhaber und Nutzer hinsichtlich nicht-personenbezogener Daten, Art. 4 Abs. 13 DA Kein Zugriff
    3. 1. a) Voraussetzungen des Anspruchs auf Datenweitergabe Kein Zugriff
      2. b) Erfasste Daten Kein Zugriff
      3. c) Ausgestaltung der Datenweitergabe Kein Zugriff
      4. d) Schranken der Datenweitergabe Kein Zugriff
      5. e) Folgen der Datenweitergabe Kein Zugriff
    4. 4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  7. VII. Zwischenergebnis Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. Der Entwurf der Europäischen Kommission Kein Zugriff
    2. 2. Die Abänderungen des Europäischen Parlaments Kein Zugriff
    3. 3. Das Mandat des Rates Kein Zugriff
    4. 4. Das Ergebnis des Trilog Kein Zugriff
    5. 5. Die verabschiedete Verordnung Kein Zugriff
    6. 6. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  2. 1. 1. Grammatische Auslegung Kein Zugriff
    2. 2. Systematische Auslegung Kein Zugriff
    3. 1. a) Datenschutz-Grundverordnung Kein Zugriff
      2. b) Andere Datenrechtsakte der Europäischen Union Kein Zugriff
    4. 4. Teleologische Auslegung Kein Zugriff
    5. 5. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  3. III. Die Ergänzungsklausel des Art. 1 Abs. 5 S. 2 DA Kein Zugriff
  4. IV. Die Vorrangklausel des Art. 1 Abs. 5 S. 3 DA Kein Zugriff
  5. V. Zwischenergebnis Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Personenbezogene Daten, Art. 4 Nr. 1 DSGVO Kein Zugriff
    2. 2. Erforderlichkeit eines Nutzerkontos Kein Zugriff
    3. 1. a) Dateninhaber, Art. 2 Nr. 13 DA Kein Zugriff
      2. b) Nutzer, Art. 2 Nr. 12 DA Kein Zugriff
    4. 4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  2. 1. 1. Konflikt mit dem Datenschutz durch Technikgestaltung und durch datenschutzfreundliche Voreinstellungen, Art. 25 DSGVO Kein Zugriff
    2. 2. Erfordernis einer datenschutzrechtlichen Rechtsgrundlage Kein Zugriff
    3. 3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  3. 1. 1. Rechtsnatur der Art. 4 Abs. 12, Art. 5 Abs. 7 und 13 DA Kein Zugriff
    2. 1. a) Erfordernis einer datenschutzrechtlichen Rechtsgrundlage Kein Zugriff
      2. b) Einwilligung, Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO Kein Zugriff
      3. c) Erforderlichkeit zur Vertragserfüllung, Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO Kein Zugriff
      4. d) Rechtliche Verpflichtung, Art. 6 Abs. 1 lit. c DSGVO Kein Zugriff
      5. e) Wahrnehmung berechtigter Interessen, Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO Kein Zugriff
      6. f) Zwischenergebnis Kein Zugriff
    3. 1. aa) Freiwilligkeit der Einwilligung Kein Zugriff
        bb) Informiertheit der Einwilligung Kein Zugriff
        cc) Einholen der Einwilligung Kein Zugriff
        dd) Zwischenergebnis Kein Zugriff
      2. aa) Umfang von Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO Kein Zugriff
        bb) Vertrag zwischen betroffener Person und Dateninhaber Kein Zugriff
        cc) Vertrag zwischen betroffener Person und Nutzer Kein Zugriff
        dd) Zwischenergebnis Kein Zugriff
      3. c) Rechtliche Verpflichtung, Art. 6 Abs. 1 lit. c DSGVO Kein Zugriff
      4. d) Lebenswichtiges Interesse, Art. 6 Abs. 1 lit. d DSGVO Kein Zugriff
      5. aa) Anwendbarkeit von Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO Kein Zugriff
        bb) Interessen des Dateninhabers Kein Zugriff
        cc) Interessen des Nutzers Kein Zugriff
        dd) Interessen des Datenempfängers Kein Zugriff
        ee) Erforderlichkeit Kein Zugriff
        (1) Daten Kein Zugriff
        (2) Akteure Kein Zugriff
        (3) Verarbeitung Kein Zugriff
        gg) Abwägung Kein Zugriff
        hh) Zwischenergebnis Kein Zugriff
      6. aa) Einwilligung, Art. 9 Abs. 2 lit. a DSGVO Kein Zugriff
        bb) Arbeitsrecht und das Recht der sozialen Sicherheit und des Sozialschutzes, Art. 9 Abs. 2 lit. b DSGVO Kein Zugriff
        cc) Schutz lebenswichtiger Interessen, Art. 9 Abs. 2 lit. c DSGVO Kein Zugriff
        dd) Verarbeitung durch eine Stiftung, Vereinigung oder sonstige Organisation ohne Gewinnerzielungsabsicht, Art. 9 Abs. 2 lit. d DSGVO Kein Zugriff
        ee) Daten wurden offensichtlich öffentlich gemacht, Art. 9 Abs. 2 lit. e DSGVO Kein Zugriff
        ff) Rechtsdurchsetzung und Funktionsfähigkeit der Justiz, Art. 9 Abs. 2 lit. f DSGVO Kein Zugriff
        gg) Öffnungsklauseln der Art. 9 Abs. 2 lit. g bis j DSGVO Kein Zugriff
      7. g) Zwischenergebnis Kein Zugriff
    4. 4. Möglichkeiten der Erfüllung eines Anspruchs auf Datenzugang oder Datenweitergabe ohne datenschutzrechtliche Rechtsgrundlage Kein Zugriff
    5. 1. aa) Gemeinsame Festlegung der Zwecke der Verarbeitung Kein Zugriff
        bb) Gemeinsame Festlegung der Mittel zur Verarbeitung Kein Zugriff
        cc) Zwischenergebnis Kein Zugriff
      2. b) Inhalt der Vereinbarung über die gemeinsame Verantwortlichkeit Kein Zugriff
      3. c) Zwischenergebnis Kein Zugriff
    6. 6. Datennutzungsvertrag gemäß Art. 4 Abs. 13 DA Kein Zugriff
    7. 7. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  4. 1. 1. Zulässigkeit des Profilings nach der DSGVO Kein Zugriff
    2. 1. a) Art. 6 Abs. 1 lit. b DA als Rechtsgrundlage für Profiling Kein Zugriff
      2. b) Zweck des Art. 6 Abs. 2 lit. b DA Kein Zugriff
    3. 3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  5. 1. 1. Aktivlegitimation Kein Zugriff
    2. 2. Passivlegitimation Kein Zugriff
    3. 3. Datenempfänger Kein Zugriff
    4. 4. Voraussetzungen Kein Zugriff
    5. 5. Anspruchsinhalt Kein Zugriff
    6. 1. a) Technische Machbarkeit Kein Zugriff
      2. b) Schutz personenbezogener Daten Kein Zugriff
      3. c) Geschäftsgeheimnisse Kein Zugriff
      4. d) Rechte des geistigen Eigentums Kein Zugriff
      5. e) Zwischenergebnis Kein Zugriff
    7. 7. Frist zur Erfüllung Kein Zugriff
    8. 8. Entgeltlichkeit Kein Zugriff
    9. 9. Rechtsdurchsetzung Kein Zugriff
    10. 10. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  6. 1. 1. Datenspeicherung nach dem Data Act Kein Zugriff
    2. 2. Löschpflichten des Data Act Kein Zugriff
    3. 3. Recht auf Löschung nach einem Widerruf Kein Zugriff
    4. 4. Informationspflicht des Verantwortlichen, Art. 17 Abs. 2 DSGVO Kein Zugriff
    5. 5. Auswirkungen auf die Mitteilungspflicht nach Art. 19 DSGVO Kein Zugriff
    6. 6. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  7. 1. 1. a) Zweckfestlegung bei Erhebung und Zweckbindung bei Verarbeitung Kein Zugriff
      2. b) Zweckvereinbarkeit bei Weiterverarbeitung Kein Zugriff
    2. 2. Zweckänderung aufgrund des Data Act Kein Zugriff
    3. 3. Inhalt der Zweckbindung in Art. 6 Abs. 1 S. 1 DA Kein Zugriff
    4. 4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  8. 1. 1. Inhalt des Grundsatzes der Datenminimierung, Art. 5 Abs. 1 lit. c und Art. 25 DSGVO Kein Zugriff
    2. 1. a) Der Grundsatz der Datenminimierung im Data Act Kein Zugriff
      2. b) Auswirkungen der Ansprüche auf Datenzugang und Datenweitergabe nach Art. 4 f. DA Kein Zugriff
    3. 3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  9. IX. Doppeltes Bußgeldrisiko für Dateninhaber, Art. 40 DA und Art. 83 DSGVO Kein Zugriff
1. A. Zusammenfassung der Ergebnisse Kein Zugriff
2. B. Ausblick auf mögliche Entwicklungen Kein Zugriff
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 225 - 238

Data Act und Datenschutz

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