Differenzierte Integration im Recht der Europäischen Union

RAin Dr. Birgit Brackhane

doi:10.5771/9783845208435

Zusammenfassung

Auf dem EU-Gipfel von Brüssel konnte im Juni 2007 zwar letzten Endes eine Einigung aller 27 Mitgliedstaaten über die Zukunft des Europäischen Verfassungsvertrags erzielt werden. Angesichts der hiefür erforderlichen erheblichen Zugeständnisse und des Beharrens einiger Mitgliedstaaten auf Sonderpositionen erscheint die differenzierte Integration nun aber mehr denn je als eine zukunftsträchtige Integrationsstrategie.

Im vorliegenden Werk zeichnet die Autorin zunächst die Entwicklung der differenzierten Integration in der EU nach. Schwerpunkt der Arbeit ist dann die detaillierte Analyse der aktuellen vertraglichen Bestimmungen zur differenzierten Integration, insbesondere zur verstärkten Zusammenarbeit. Abschließend folgt ein Ausblick auf die Bestimmungen zur differenzierten Integration im Europäischen Verfassungsvertrag.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2008
ISBN-Print: 978-3-8329-3143-8
ISBN-Online: 978-3-8452-0843-5
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: IUS EUROPAEUM
Band: 41
Sprache: Deutsch
Seiten: 202
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 12
Einleitung Kein Zugriff Seiten 13 - 14
1. 1. Entstehung des Begriffs der ‚differenzierten Integration‘ Kein Zugriff Seiten 15 - 16
  2. Differenzierte Integration als Sonderfall der Integration Kein Zugriff Seiten 16 - 18
  3. Differenzierte Integration in der Europäischen Union Kein Zugriff Seiten 18 - 19
  4. Für den weiteren Verlauf der Arbeit zugrunde gelegter Begriff Kein Zugriff Seiten 19 - 19
2. 1. Differenzierung als Notlösung: Die Ursprünge der Idee der differenzierten Integration in den siebziger Jahren Kein Zugriff Seiten 19 - 23
  2. 1. Grabitz u.a.: ‚Abgestufte Integration‘ Kein Zugriff
    2. Ehlermann: ‚Unusual Approach‘ Kein Zugriff
    3. Helen Wallace: Diversität Kein Zugriff
  3. 1. Die ‚bewusst differenzierte Integration‘ nach Janning Kein Zugriff
    2. Das ‚Europe à géométrie variable organisée‘ nach Maillet/Vélo Kein Zugriff
    3. Das ‚Modell der Offenen Partnerschaften‘ des Center for Economic Policy Research Kein Zugriff
    4. Das ‚Avantgarde‘-Modell des Club de Florence Kein Zugriff
    5. Kerneuropa – ‚Schäuble-Lamers-Papier‘ Kein Zugriff
    6. Das ‚Europa der konzentrischen Kreise‘ Kein Zugriff
    7. Variationen eines ‚Europa à la carte‘ Kein Zugriff
    8. Das ‚Direktorium‘ Kein Zugriff
    9. Konstruktive Zusammenarbeit: ‚Flying geese‘ oder ‚Europe as an orchestra‘ Kein Zugriff
  4. Erste Systematisierungsversuche Kein Zugriff Seiten 35 - 39
3. Beispiele differenzierter Integration im Recht der Europäischen Union bis zum Amsterdamer Vertrag Kein Zugriff Seiten 39 - 46
1. 1. 1. Die Kommission Kein Zugriff
    2. Das Europäische Parlament Kein Zugriff
    3. Abschlussbericht der Reflexionsgruppe Kein Zugriff
    4. Die Positionen der Mitgliedstaaten Kein Zugriff
    5. Resümee: Einigkeit im Konzeptionellen Kein Zugriff
  2. 1. Der Auftrag der Regierungskonferenz 1996 Kein Zugriff
    2. Flexibilität – aber wie? Erste Überlegungen während der italienischen Präsidentschaft Kein Zugriff
    3. 1. Erster Textentwurf: ‚Engere Zusammenarbeit‘ Kein Zugriff
      2. Deutsch-französischer Diskussionsbeitrag Kein Zugriff
      3. Ein Schritt zurück – Infragestellung der grundsätzlichen Vorgaben Kein Zugriff
      4. Die Befürchtungen der ‚schwächeren‘ Mitgliedstaaten Kein Zugriff
      5. Resümee am Ende der irischen Präsidentschaft: Der Dubliner Rahmenentwurf Kein Zugriff
    4. 1. Gegenvorschlag aus Italien Kein Zugriff
      2. Die Position der Kommission Kein Zugriff
      3. Niederländische ‚Non Paper‘ Kein Zugriff
      4. Die Position des Europäischen Parlaments Kein Zugriff
      5. Addendum der niederländischen Präsidentschaft Kein Zugriff
      6. Letzte Vorschläge aus Griechenland Kein Zugriff
    5. Der Endspurt Kein Zugriff
    6. Die Verabschiedung der vorläufigen und der konsolidierten Fassung des Vertrags von Amsterdam Kein Zugriff
  3. 1. 1. Die allgemeinen Bestimmungen des Titel VII EUV AF Kein Zugriff
      2. Die zusätzlichen Bedingungen des Art. 11 Abs. 1 EGV AF Kein Zugriff
        Die Ermächtigung zur verstärkten Zusammenarbeit gemäß Art. 11 Abs. 2 EGV AF Kein Zugriff
        Der Beitritt der nichtbeteiligten Mitgliedstaaten zur verstärkten Zusammenarbeit, Art. 11 Abs. 3 EGV AF Kein Zugriff
        Durchführung und gerichtliche Kontrolle der verstärkten Zusammenarbeit, Art. 11 Abs. 4 EGV AF Kein Zugriff
        Schengen-Besitzstand, Art. 11 Abs. 5 EGV AF Kein Zugriff
      3. Die zusätzlichen Bedingungen des Art. 40 Abs. 1 EUV AF Kein Zugriff
        Die Ermächtigung zur verstärkten Zusammenarbeit gemäß Art. 40 Abs. 2 EUV AF Kein Zugriff
        Der Beitritt der nichtbeteiligten Mitgliedstaaten zur verstärkten Zusammenarbeit, Art. 40 Abs. 3 EUV AF Kein Zugriff
        Geltung der Vorschriften der Art. 29 bis 41 EUV AF Kein Zugriff
        Schengen-Besitzstand, Art. 40 Abs. 5 EUV AF Kein Zugriff
    2. Konstruktive Enthaltung im Bereich der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik, Art. 23 Abs. 1 UA 2 EUV AF Kein Zugriff
    3. Art. 24 S. 3 EUV AF: Erleichtertes Inkrafttreten von internationalen Abkommen Kein Zugriff
    4. Art. 24 S. 4 iVm Art. 24 S. 1 bis 3 EUV AF Kein Zugriff
    5. Art. 34 Abs. 2 d EUV AF Kein Zugriff
2. 1. Die Regierungskonferenz 2000 Kein Zugriff Seiten 86 - 90
  2. 1. 1. Die allgemeinen Bestimmungen der Art. 43 – 45 EUV Kein Zugriff
      2. Die spezifischen Klauseln für den EG-Vertrag, Art. 11 bis 11a EGV Kein Zugriff
      3. Die spezifischen Klauseln für die zweite Säule, Art. 27 a bis 27 e EUV Kein Zugriff
      4. Die spezifischen Klauseln für die dritte Säule, Art. 40 bis 40 b EUV Kein Zugriff
    2. Art. 24 EUV: Erleichtertes Inkrafttreten von internationalen Abkommen in der zweiten und dritten Säule Kein Zugriff
1. 1. Die Architektur der verstärkten Zusammenarbeit Kein Zugriff Seiten 107 - 111
  2. Die Architektur der sonstigen Differenzierungsermächtigungen Kein Zugriff Seiten 111 - 112
2. 1. 1. Rechtliche Voraussetzungen der Nutzung der Institutionen und Verfahren durch die verstärkte Zusammenarbeit Kein Zugriff
    2. 1. Europäisches Parlament Kein Zugriff
      2. Rat Kein Zugriff
      3. Kommission Kein Zugriff
      4. Europäischer Gerichtshof Kein Zugriff
      5. Europäischer Rat Kein Zugriff
      6. Generalsekretär des Rates und Hoher Vertreter für die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik Kein Zugriff
    3. Finanzierung der Tätigkeit der Organe im Rahmen der verstärkten Zusammenarbeit Kein Zugriff
  2. 1. Art. 23 Abs. 1 UA 2 EUV: Konstruktive Enthaltung im Bereich der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik Kein Zugriff
    2. Art. 24 Abs. 5 und Abs. 4 S. 1 EUV Kein Zugriff
    3. Art. 34 Abs. 2 d EUV: Erleichtertes Inkrafttreten von internationalen Übereinkommen Kein Zugriff
3. 1. Der materielle Anwendungsbereich der verstärkten Zusammenarbeit Kein Zugriff
  2. Punktuelle Differenzierungsermächtigungen Kein Zugriff Seiten 148 - 148
4. 1. Die verstärkte Zusammenarbeit Kein Zugriff Seiten 148 - 155
  2. Konstruktive Enthaltung, Art. 23 Abs. 1 UA 2 EUV Kein Zugriff Seiten 155 - 155
  3. Erleichtertes Inkrafttreten von internationalen Abkommen, Art. 24 Abs. 5 und Abs. 4 S. 1 in Verbindung mit Titel VI EUV Kein Zugriff Seiten 155 - 156
  4. Art. 34 Abs. 2 d) EUV Kein Zugriff Seiten 156 - 156
5. 1. Verstärkte Zusammenarbeit Kein Zugriff Seiten 156 - 159
  2. Konstruktive Enthaltung, Art. 23 Abs. 1 UA 2 EUV und Erleichtertes Inkrafttreten von Übereinkommen, Art. 34 Abs. 2 d) EUV Kein Zugriff Seiten 159 - 159
  3. Erleichtertes Inkrafttreten internationaler Übereinkünfte, Art. 24 Abs. 5, Abs. 4 S. 1 EUV Kein Zugriff Seiten 159 - 160
6. 1. 1. 1. Schutz der bestehenden Rechtsstellung der nichtbeteiligten Mitgliedstaaten Kein Zugriff
      2. Einflussnahmemöglichkeiten der nichtbeteiligten Mitgliedstaaten auf die Durchführung der verstärkten Zusammenarbeit Kein Zugriff
      3. Das Recht der nichtbeteiligten Mitgliedstaaten auf Teilnahme an der verstärkten Zusammenarbeit Kein Zugriff
      4. Pflichten der nichtbeteiligten Mitgliedstaaten Kein Zugriff
    2. 1. Die Rechtsstellung der nichtbeteiligten Mitgliedstaaten in der ersten Säule Kein Zugriff
      2. Rechtsstellung der nichtbeteiligten Mitgliedstaaten in der zweiten Säule Kein Zugriff
      3. Rechtsstellung der Mitgliedstaaten in der dritten Säule Kein Zugriff
  2. Rechtsstellung der nichtbeteiligten Mitgliedstaaten im Rahmen der verschiedenen Formen punktueller Differenzierung Kein Zugriff Seiten 175 - 175
7. 1. Verstärkte Zusammenarbeit Kein Zugriff
  2. Art. 23 Abs. 1 S. 3-5 EUV Kein Zugriff Seiten 180 - 180
  3. Art. 24 Abs. 5, Abs. 4 S. 1 iVm Titel VI EUV Kein Zugriff Seiten 180 - 180
  4. Art. 34 Abs. 2 d) EUV Kein Zugriff Seiten 180 - 180
Differenzierungsermächtigungen im Vertrag über eine Verfassung für Europa Kein Zugriff Seiten 181 - 190
Zusammenfassung in Thesen Kein Zugriff Seiten 191 - 194
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 195 - 202

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