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Wirtschaftsrecht

Grundlagen
Autor:innen:
Verlag:
 2019

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2019
ISBN-Print
978-3-8487-5560-8
ISBN-Online
978-3-8452-9738-5
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Sprache
Deutsch
Seiten
482
Produkttyp
Lehrbuch

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 1 - 30
    1. § 1 Begriff Kein Zugriff 31 - 31
    2. § 2 Rechtsgebiete Kein Zugriff 32 - 32
    3. § 3 Regelungsgeber und Regelungsebenen Kein Zugriff 33 - 33
    4. § 4 Funktionen Kein Zugriff 33 - 33
    5. § 5 Wirtschaftssysteme und -modelle Kein Zugriff 34 - 35
    6. § 6 Kennzeichen Kein Zugriff 36 - 36
    1. § 1 Einleitung Kein Zugriff 37 - 38
      1. I. Fluss-Diagramm zur Entwicklung eines Vertrags Kein Zugriff
        1. 1. Vertragsart Kein Zugriff
        2. 2. Beteiligte – Anzahl, Struktur und Beziehungen Kein Zugriff
        3. 3. Grenzen der Vertragsgestaltung Kein Zugriff
        1. 1. Struktur und Aufbau Kein Zugriff
        2. 2. Vertragsinhalt – Grundgerüst mit Checkliste Kein Zugriff
      4. IV. Vertragsverhandlungen Kein Zugriff
      5. V. Vertragsdurchführung Kein Zugriff
      1. I. Vorvertragliche Regelungen (→ Checkliste vor 1.) Kein Zugriff
      2. II. Präambel (→ Checkliste 1.1.) Kein Zugriff
      3. III. Rubrum (→ Checkliste 1.2.) Kein Zugriff
      4. IV. Vertragsgegenstand (→ Checkliste 1.3.) Kein Zugriff
      5. V. Definitionen (→ Checkliste 1.4.) Kein Zugriff
      6. VI. Inhalte der Leistungen (→ Checkliste 2.) Kein Zugriff
      7. VII. Nebenpflichten (→ Checkliste 3.) Kein Zugriff
      8. VIII. Sicherung der Leistungen (→ Checkliste 4.) Kein Zugriff
      9. IX. Allgemeine Sicherungsinstrumente (→ Checkliste 4.3.) Kein Zugriff
      10. X. Vertragsdurchführung (→ Checkliste 5.) Kein Zugriff
      11. XI. Rechtswahl (→ Checkliste 6.1.) Kein Zugriff
      12. XII. Gerichtsstand (→ Checkliste 6.2.) Kein Zugriff
      13. XIII. Schieds- oder Mediationsverfahren (→ Checkliste 6.3.) Kein Zugriff
      14. XIV. Schriftformerfordernis (→ Checkliste 6.4.) Kein Zugriff
      15. XV. Salvatorische Klausel (→ Checkliste 6.5.) Kein Zugriff
      16. XVI. Währung (→ Checkliste 6.6.) Kein Zugriff
      17. XVII. Anlagen (→ Checkliste 7.) Kein Zugriff
        1. 1. Allgemeines Kein Zugriff
        2. 2. Grundstruktur Kaufvertrag mit Checkliste Kein Zugriff
        1. 1. Gesetzliche Regelung Kein Zugriff
        2. 2. Sonstige Regelungen Kein Zugriff
        3. 3. Grundstruktur Werkvertrag mit Checkliste Kein Zugriff
        1. 1. Vertragsgestaltung Kein Zugriff
        2. 2. Zusammenfassende Checkliste zum Leasingvertrag Kein Zugriff
        1. 1. Vertragsgestaltung Kein Zugriff
        2. 2. Zusammenfassende Checkliste zum Telekommunikationsvertrag Kein Zugriff
        1. 1. Vertragsgestaltung Kein Zugriff
        2. 2. Zusammenfasssende Checkliste zum Cloud-Computing-Vertrag Kein Zugriff
        1. 1. Vertragsgestaltung Kein Zugriff
        2. 2. Zusammenfassende Checkliste zum F&E-Vertrag Kein Zugriff
    1. § 1 Einführung Kein Zugriff 83 - 85
      1. I. Allgemeines Kein Zugriff
          1. a) Abschluss eines Gesellschaftsvertrags Kein Zugriff
          2. b) Bestellung der Gesellschaftsorgane Kein Zugriff
            1. aa) Bargründung Kein Zugriff
            2. bb) Sachgründung Kein Zugriff
            3. cc) Verdeckte Sacheinlagen, § 19 Abs. 4 u. 5 GmbHG Kein Zugriff
            4. dd) Verzug und Nichterfüllung der Einlagepflicht Kein Zugriff
          4. d) Anmeldung zum Handelsregister Kein Zugriff
          5. e) Prüfung durch das Registergericht Kein Zugriff
          1. a) Vorgründungsgesellschaft Kein Zugriff
            1. aa) Entstehung der Vor-GmbH Kein Zugriff
            2. bb) Vertretung der Vor-GmbH Kein Zugriff
              1. (1) Verlustdeckungshaftung Kein Zugriff
              2. (2) Handelndenhaftung Kein Zugriff
            4. dd) Haftung der GmbH nach Eintragung Kein Zugriff
          3. c) Vergleich der wesentlichen Merkmale der Vorgründungsgesellschaft, der Vor-GmbH und der GmbH Kein Zugriff
        3. 3. Vorrats- und Mantelgründung Kein Zugriff
        4. 4. Gründungsmängel Kein Zugriff
        1. 1. Erwerb und Übertragung Kein Zugriff
        2. 2. Inhalt (Rechte, Pflichten, Haftung) Kein Zugriff
        3. 3. Beendigung Kein Zugriff
        1. 1. Geschäftsführer Kein Zugriff
        2. 2. Gesellschafterversammlung Kein Zugriff
        3. 3. Aufsichtsrat Kein Zugriff
        1. 1. Kapitalerhaltung Kein Zugriff
        2. 2. Kapitalerhöhung und Kapitalherabsetzung Kein Zugriff
        3. 3. Gewinnverwendung Kein Zugriff
      6. VI. Beendigung und Liquidation Kein Zugriff
      7. VII. Sonderform: Unternehmergesellschaft (UG) haftungsbeschränkt Kein Zugriff
      1. I. Allgemeines Kein Zugriff
          1. a) Einfache Gründung Kein Zugriff
          2. b) Qualifizierte Gründung Kein Zugriff
        2. 2. Verdeckte Sacheinlagen und Nachgründung Kein Zugriff
        3. 3. Rechtslage während der Gründungsstadien Kein Zugriff
        4. 4. Gründungsmängel Kein Zugriff
        1. 1. Erwerb der Aktionärsstellung Kein Zugriff
        2. 2. Inhalt: Rechte, Pflichten, Haftung Kein Zugriff
        3. 3. Beendigung der Aktionärsstellung Kein Zugriff
        1. 1. Vorstand Kein Zugriff
        2. 2. Aufsichtsrat Kein Zugriff
        3. 3. Hauptversammlung Kein Zugriff
        1. 1. Kapitalerhaltung Kein Zugriff
            1. aa) Effektive Kapitalerhöhung Kein Zugriff
            2. bb) Nominelle Kapitalerhöhung durch Gesellschaftsmittel Kein Zugriff
          2. b) Kapitalherabsetzung (§§ 222 ff. AktG) Kein Zugriff
        3. 3. Gewinnverwendung Kein Zugriff
      6. VI. Beendigung und Liquidation Kein Zugriff
      7. VII. Sonderform: Kommanditgesellschaft auf Aktien Kein Zugriff
      1. I. Unternehmensfinanzierung durch Wertpapiere Kein Zugriff
        1. 1. Bedeutung der Information über die betroffenen Unternehmen Kein Zugriff
        2. 2. Funktionsschutz und Individualschutz Kein Zugriff
      3. III. Rechtsquellen, sachlicher und räumlicher Anwendungsbereich Kein Zugriff
          1. a) Insiderinformation Kein Zugriff
          2. b) Insider Kein Zugriff
        2. 2. Verbot der Ausnutzung von Insiderinformationen Kein Zugriff
        3. 3. Insiderüberwachung Kein Zugriff
        4. 4. Verpflichtung zur Veröffentlichung relevanter Informationen (Ad-hoc-Mitteilungen) Kein Zugriff
      5. V. Verbot von Marktmanipulation Kein Zugriff
      6. VI. Sanktionen Kein Zugriff
    1. § 1 Einführung Kein Zugriff 143 - 143
    2. § 2 Rechtsquellen Kein Zugriff 144 - 145
    3. § 3 Bilanzbegriff Kein Zugriff 146 - 147
      1. I. „Denken in Bilanzen“ Kein Zugriff
      2. II. Erfolgsneutrale Geschäftsvorfälle Kein Zugriff
      3. III. Erfolgswirksame Geschäftsvorfälle Kein Zugriff
      4. IV. Eigenkapitalrelevante Geschäftsvorfälle ohne Gewinnauswirkung Kein Zugriff
      5. V. Bilanzierungsanlässe Kein Zugriff
      1. I. Funktionen des Einzelabschlusses Kein Zugriff
      2. II. Systematik der §§ 238 ff. HGB Kein Zugriff
      3. III. Buchführung und Inventar Kein Zugriff
      4. IV. Aufstellungsverpflichtung Kein Zugriff
      5. V. Sanktionen bei Buchführungsverstößen Kein Zugriff
      6. VI. Generalnormen des Jahresabschlusses Kein Zugriff
      1. I. Theoretische Grundlagen Kein Zugriff
      2. II. Kodifizierte GoB Kein Zugriff
        1. 1. Personelle Zurechnung von Vermögensgegenständen Kein Zugriff
        2. 2. Schwebende Geschäfte Kein Zugriff
        3. 3. Gewinnrealisierung Kein Zugriff
        1. 1. Vermögensgegenstand Kein Zugriff
        2. 2. Immaterielle Vermögensgegenstände Kein Zugriff
        3. 3. Aktive Rechnungsabgrenzungsposten Kein Zugriff
        4. 4. Geschäfts- bzw. Firmenwert Kein Zugriff
        5. 5. Korrekturen zu Passiva Kein Zugriff
        6. 6. Verbindlichkeiten Kein Zugriff
          1. a) Systematik Kein Zugriff
          2. b) Rückstellungen mit Verbindlichkeitscharakter Kein Zugriff
          3. c) Drohende Verluste aus schwebenden Geschäften Kein Zugriff
        8. 8. Passive Rechnungsabgrenzungsposten Kein Zugriff
          1. a) Begriff Kein Zugriff
          2. b) Einzelkaufmann Kein Zugriff
          3. c) Personenhandelsgesellschaften Kein Zugriff
          4. d) Kapitalgesellschaften Kein Zugriff
        1. 1. Bewertungsgrundsätze Kein Zugriff
        2. 2. Anschaffungskosten Kein Zugriff
        3. 3. Herstellungskosten Kein Zugriff
      6. VI. Gewinn- und Verlustrechnung Kein Zugriff
      7. VII. Anhang Kein Zugriff
      8. VIII. Lagebericht Kein Zugriff
    1. § 1 Einführung Kein Zugriff 193 - 193
    2. § 2 Begriff, Funktion, Regelungsbereich und Struktur Kein Zugriff 194 - 198
    3. § 3 Entwicklung Kein Zugriff 199 - 199
    4. § 4 Rechtsgrundlagen Kein Zugriff 200 - 200
      1. I. Behörden Kein Zugriff
      2. II. Gerichte Kein Zugriff
        1. 1. Angebotsmarkt Kein Zugriff
        2. 2. Nachfragemarkt Kein Zugriff
      2. II. Der räumlich relevante Markt Kein Zugriff
      3. III. Der zeitlich relevante Markt Kein Zugriff
          1. a) Angebotsmarkt Kein Zugriff
          2. b) Nachfragemarkt Kein Zugriff
        2. 2. Räumlich begrenzte Märkte Kein Zugriff
        3. 3. Abschließendes Beispiel: Übertragungsrechtemarkt der Fußball-Bundesliga aus Sicht der Fernsehsender Kein Zugriff
      1. I. Verhältnis von europäischem und nationalem Kartellverbot Kein Zugriff
        1. 1. Adressaten der Verbotsnorm Kein Zugriff
          1. a) Vereinbarungen oder aufeinander abgestimmte Verhaltensweisen Kein Zugriff
          2. b) Beschlüsse Kein Zugriff
          1. a) Wettbewerbsbeschränkung Kein Zugriff
          2. b) Bezwecken oder Bewirken der Wettbewerbsbeschränkung Kein Zugriff
          3. c) Spürbarkeit der Wettbewerbsbeschränkung Kein Zugriff
        4. 4. Spürbare Beeinträchtigung des Handels zwischen den Mitgliedstaaten (Zwischenstaatlichkeitsklausel) Kein Zugriff
          1. a) Einzelfreistellungen Kein Zugriff
          2. b) Gruppenfreistellungen Kein Zugriff
        6. 6. Ungeschriebene Ausnahmen vom Verbotstatbestand Kein Zugriff
      3. III. Nationale Vorschriften Kein Zugriff
        1. 1. Rechtsfolgen eines Kartellverstoßes Kein Zugriff
        2. 2. Verfahren Kein Zugriff
      5. V. Zusammenfassung: Übersicht zum Kartellverbot Kein Zugriff
      1. I. Verhältnis von europäischem und nationalem Kartellrecht Kein Zugriff
        1. 1. Normadressat: Unternehmen Kein Zugriff
          1. a) Prüfungsreihenfolge und Definition Kein Zugriff
            1. aa) Marktstrukturanalyse Kein Zugriff
            2. bb) Unternehmensstrukturanalyse Kein Zugriff
            3. cc) Marktverhalten Kein Zugriff
          3. c) Beherrschung durch mehrere Unternehmen / Nachfrageseite / Wesentlicher Teil des Gemeinsamen Marktes Kein Zugriff
          1. a) Beispiele für den Ausbeutungsmissbrauch Kein Zugriff
          2. b) Beispiele für den Behinderungsmissbrauch (und Mischformen) Kein Zugriff
        4. 4. Spürbare Beeinträchtigung des Handels zwischen den Mitgliedstaaten (Zwischenstaatlichkeitsklausel) Kein Zugriff
        5. 5. Objektive Rechtfertigung? Kein Zugriff
        1. 1. Missbrauchsverbot nach § 19 GWB Kein Zugriff
          1. a) Unternehmen mit relativer Marktmacht Kein Zugriff
          2. b) Unbillige Behinderung oder Diskriminierung Kein Zugriff
      4. IV. Rechtsfolgen und Verfahren Kein Zugriff
      5. V. Zusammenfassung: Verbot des Missbrauchs von Marktmacht Kein Zugriff
      1. I. Verhältnis europäischer und deutscher Fusionskontrolle Kein Zugriff
          1. a) Zusammenschlüsse von Unternehmen Kein Zugriff
          2. b) Gemeinschaftsweite Bedeutung Kein Zugriff
        2. 2. Eingriffstatbestand Kein Zugriff
        3. 3. Verfahrensfragen Kein Zugriff
          1. a) Zusammenschlüsse von Unternehmen Kein Zugriff
          2. b) Schwellenwerte, Abgrenzung zur europäischen Fusionskontrolle Kein Zugriff
        2. 2. Eingriffstatbestand Kein Zugriff
        3. 3. Verfahrensfragen Kein Zugriff
      4. IV. Zusammenfassung: Fusionskontrolle Kein Zugriff
      1. I. Kartellrechtlicher Verstoß Kein Zugriff
      2. II. Aktivlegitimation Kein Zugriff
      3. III. Passivlegitimation Kein Zugriff
      4. IV. Anspruchsspezifische zusätzliche Voraussetzungen Kein Zugriff
    1. § 1 Begriff und Funktion Kein Zugriff 237 - 237
    2. § 2 Rechtsgrundlagen und Regelungsbereich Kein Zugriff 238 - 238
      1. I. Geschäftliche Handlung (§ 2 Abs. 1 Nr. 1 UWG) Kein Zugriff
        1. 1. Stets unzulässige geschäftliche Handlungen – die Schwarze Liste (§ 3 Abs. 3 iVm Anhang zum UWG) Kein Zugriff
              1. (1) Nr. 1: Herabsetzung und Verunglimpfung von Mitbewerbern Kein Zugriff
              2. (2) Nr. 2: Anschwärzung Kein Zugriff
              3. (3) Nr. 3: Nachahmungsschutz („ergänzender lauterkeitsrechtlicher Leistungsschutz“) Kein Zugriff
              4. (4) Nr. 4: Gezielte Behinderung von Mitbewerbern Kein Zugriff
              1. (1) Neukonzipierung des Tatbestandes Kein Zugriff
              2. (2) Vergleich mit den Fallgruppen des § 4 UWG 2008 Kein Zugriff
              1. (1) Irreführung durch geschäftliche Handlung (§ 5 UWG) Kein Zugriff
                1. (a) Unlauterkeitstatbestand des § 5a Abs. 2 UWG Kein Zugriff
                2. (aa) Konkretisierung der Wesentlichkeit durch § 5a Abs. 3 UWG Kein Zugriff
                3. (bb) Konkretisierung der Wesentlichkeit durch § 5a Abs. 4 UWG Kein Zugriff
                4. (b) Unlauterkeitstatbestand des § 5a Abs. 6 UWG Kein Zugriff
            4. dd) Vergleichende Werbung (§ 6 UWG) Kein Zugriff
            5. ee) Rechtsbruchtatbestand des § 3a UWG Kein Zugriff
          2. b) Die Generalklauseln des § 3 UWG Kein Zugriff
          3. c) Unzumutbare Belästigung (§ 7 UWG) Kein Zugriff
    4. § 4 Rechtsfolgen eines Wettbewerbsverstoßes (§§ 8–10 UWG) Kein Zugriff 260 - 260
    5. § 5 Prüfungsschema bei Wettbewerbsverstößen Kein Zugriff 261 - 262
    1. § 1 Einführung Kein Zugriff 263 - 263
    2. § 2 Begriff und Funktion Kein Zugriff 263 - 263
    3. § 3 Entwicklung, Rechtsgrundlagen und Struktur Kein Zugriff 264 - 266
        1. 1. Zuständigkeit des Gerichts Kein Zugriff
        2. 2. Insolvenzfähigkeit des Schuldners Kein Zugriff
          1. a) Antragsrechte und -pflichten des Schuldners (§ 15 InsO) Kein Zugriff
          2. b) Besondere Zulässigkeitsvoraussetzungen für Gläubigeranträge (§ 14 InsO) Kein Zugriff
          1. a) Zahlungsunfähigkeit (§ 17 InsO) Kein Zugriff
          2. b) Drohende Zahlungsunfähigkeit (§ 18 InsO) Kein Zugriff
          3. c) Überschuldung (§ 19 InsO) Kein Zugriff
        2. 2. Kostendeckende Masse Kein Zugriff
        1. 1. Vorläufiger Insolvenzverwalter Kein Zugriff
        2. 2. Weitere Sicherungsmaßnahmen Kein Zugriff
        3. 3. Vorläufige Eigenverwaltung Kein Zugriff
      4. IV. Verfahrenseröffnung Kein Zugriff
          1. a) Rechtsnatur, Ernennung und Aufsicht Kein Zugriff
          2. b) Haftung Kein Zugriff
          1. a) Insolvenzgläubiger und ihre Organisation Kein Zugriff
          2. b) Massegläubiger Kein Zugriff
            1. aa) Aussonderungsberechtigte Kein Zugriff
            2. bb) Absonderungsberechtigte Kein Zugriff
      2. II. Die Insolvenzmasse Kein Zugriff
      1. I. Persönliche Auswirkungen auf den Schuldner Kein Zugriff
        1. 1. Übergang der Verwaltungs- und Verfügungsbefugnis Kein Zugriff
        2. 2. Prozessuale und vollstreckungsrechtliche Konsequenzen und Folgen für die Aufrechnung Kein Zugriff
      3. III. Verfahrenseröffnung aus Sicht des Insolvenzverwalters und der Gläubiger Kein Zugriff
      1. I. Ausgrenzung einseitig vollständig erfüllter Verträge Kein Zugriff
        1. 1. Teilerfüllung bei Ablehnung der Erfüllung Kein Zugriff
        2. 2. Teilerfüllung bei Erfüllungsverlangen Kein Zugriff
          1. a) Insolvenz des Vorbehaltskäufers (§ 107 Abs. 2 InsO) Kein Zugriff
          2. b) Insolvenz des Vorbehaltsverkäufers (§ 107 Abs. 1 InsO) Kein Zugriff
        2. 2. Vormerkungsgesicherte Ansprüche Kein Zugriff
        3. 3. Miet- und Pachtverträge Kein Zugriff
        4. 4. Dienst- und Arbeitsverhältnisse Kein Zugriff
          1. a) Kongruente Deckung (§ 130 InsO) Kein Zugriff
          2. b) Inkongruente Deckung (§ 131 InsO) Kein Zugriff
        2. 2. Unmittelbar benachteiligende Rechtshandlungen Kein Zugriff
          1. a) Anfechtungsmöglichkeit nach § 133 Abs. 1 InsO Kein Zugriff
          2. b) Verträge mit nahestehenden Personen nach § 133 Abs. 4 InsO Kein Zugriff
        4. 4. „Schenkungsanfechtung“ Kein Zugriff
        5. 5. Rückzahlung an Gesellschafter Kein Zugriff
        6. 6. Bargeschäftsprivileg Kein Zugriff
      2. II. Bereinigung der Insolvenzmasse Kein Zugriff
      1. I. Feststellung der Insolvenzforderungen Kein Zugriff
        1. 1. Aussonderung Kein Zugriff
        2. 2. Absonderung Kein Zugriff
        3. 3. Befriedigung der Massegläubiger Kein Zugriff
    10. § 10 Beendigung des Insolvenzverfahrens Kein Zugriff 301 - 301
      1. I. Zulässigkeitsvoraussetzung und Verfahrensgang Kein Zugriff
      2. II. Finale Entscheidung über die Restschuldbefreiung Kein Zugriff
      1. I. Aufstellung des Insolvenzplans Kein Zugriff
      2. II. Annahme und Bestätigung des Insolvenzplans Kein Zugriff
      3. III. Wirkungen des bestätigten Plans Kein Zugriff
        1. 1. Anordnung, Aufhebung und Verfahrensbesonderheiten Kein Zugriff
        2. 2. Eigenverwaltung im Eröffnungsverfahren Kein Zugriff
        1. 1. Verfahrensbesonderheiten bei Antrag des Schuldners Kein Zugriff
        2. 2. Verfahrensbesonderheiten bei Gläubigeranträgen Kein Zugriff
    1. § 1 Einführung Kein Zugriff 311 - 314
      1. I. Begriff, Funktion, Bedeutung und Regelungsbereiche Kein Zugriff
      2. II. Entwicklung, Rechtsgrundlagen, Struktur und Bezug zu anderen Schutzrechten Kein Zugriff
      3. III. Schutzgegenstand Kein Zugriff
      4. IV. Arten Kein Zugriff
          1. a) Markenfähigkeit (§ 3 MarkenG) Kein Zugriff
          2. b) Keine absoluten Schutzhindernisse Kein Zugriff
            1. aa) Klare und eindeutige Bestimmung des Schutzgegenstands (§ 8 Abs. 1 MarkenG) Kein Zugriff
            2. bb) Keine absoluten Schutzhindernisse (§ 8 Abs. 2 Nrn. 1–3, 14 MarkenG) Kein Zugriff
            3. cc) Bedeutung relativer Schutzhindernisse Kein Zugriff
          2. b) Formelle Schutzvoraussetzungen Kein Zugriff
          1. a) Verkehrsgeltung Kein Zugriff
          2. b) Maßgeblicher Zeitpunkt Kein Zugriff
        4. 4. Besondere Voraussetzungen der notorisch bekannten Marke (§ 4 Nr. 3 MarkenG) Kein Zugriff
      6. VI. Berechtigter Kein Zugriff
            1. aa) Beschränkung auf den geschäftlichen Verkehr Kein Zugriff
            2. bb) Markenmäßigkeit Kein Zugriff
            1. aa) Identitätsschutz (§ 14 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG) Kein Zugriff
            2. bb) Verwechslungsschutz (§ 14 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG) Kein Zugriff
            3. cc) Bekanntheitsschutz (§ 14 Abs. 2 Nr. 3 MarkenG) Kein Zugriff
          3. c) Schranken des Schutzes Kein Zugriff
        2. 2. Benutzungsrecht Kein Zugriff
      8. VIII. Die Marke im Rechtsverkehr Kein Zugriff
      9. IX. Ende des Schutzes Kein Zugriff
      10. X. Folgen einer Rechtsverletzung Kein Zugriff
          1. a) Geschützte Unternehmenskennzeichen (§ 5 Abs. 2 MarkenG) Kein Zugriff
          2. b) Werktitel (§ 5 Abs. 3 MarkenG) Kein Zugriff
          3. c) Rechtsinhalt Kein Zugriff
        2. 2. Schutz geographischer Herkunftsangaben (§§ 1 Nr. 3, 126 ff. MarkenG) Kein Zugriff
        3. 3. Unionsmarke Kein Zugriff
        4. 4. Gewährleistungsmarke Kein Zugriff
      12. XII. Prüfungsschema § 14 Abs. 5 MarkenG (Unterlassungsanspruch) Kein Zugriff
      1. I. Begriffe, Funktionen und Regelungsbereiche Kein Zugriff
      2. II. Entwicklung, Rechtsgrundlagen, Struktur und Bezug zu anderen Schutzgesetzen Kein Zugriff
          1. a) Allgemeine Voraussetzungen Kein Zugriff
          2. b) Erfasste Kategorien Kein Zugriff
            1. aa) Neuheit (§ 3 PatG) Kein Zugriff
            2. bb) Erfinderische Tätigkeit (§ 4 PatG) Kein Zugriff
            3. cc) Gewerbliche Anwendbarkeit (§ 5 PatG) Kein Zugriff
            1. aa) Neuheit (§ 3 GebrMG) Kein Zugriff
            2. bb) Erfinderischer Schritt Kein Zugriff
        3. 3. Ausnahmen von der Schutzfähigkeit Kein Zugriff
        1. 1. Patentrecht Kein Zugriff
        2. 2. Gebrauchsmusterrecht Kein Zugriff
        1. 1. Recht auf das Schutzrecht (§ 6 PatG, § 13 Abs. 3 GebrMG) Kein Zugriff
        2. 2. Anspruch auf Erteilung bzw. Eintragung des Schutzrechts (§ 7 Abs. 1 PatG, § 13 Abs. 3 GebrMG) Kein Zugriff
        1. 1. Erfinderpersönlichkeitsrecht Kein Zugriff
          1. a) Benutzungsrecht Kein Zugriff
          2. b) Verbietungsrecht Kein Zugriff
        3. 3. Schutzbereich und Schutzumfang Kein Zugriff
        4. 4. Schranken des Schutzes Kein Zugriff
      7. VII. Patent und Gebrauchsmuster im Rechtsverkehr Kein Zugriff
      8. VIII. Ende des Schutzes Kein Zugriff
      9. IX. Folgen einer Rechtsverletzung Kein Zugriff
      10. X. Prüfungsschema § 139 Abs. 1 PatG, § 24 Abs. 1 GebrMG (Unterlassungsanspruch) Kein Zugriff
      1. I. Begriffe, Funktionen und Regelungsbereich Kein Zugriff
      2. II. Entwicklung, Rechtsgrundlagen, Struktur und Bezug zu anderen Schutzgesetzen Kein Zugriff
        1. 1. Eingetragenes Design Kein Zugriff
        2. 2. Neuheit Kein Zugriff
        3. 3. Eigenart Kein Zugriff
        4. 4. Ausschluss vom Designschutz Kein Zugriff
      4. IV. Berechtigter Kein Zugriff
      5. V. Formelle Schutzvoraussetzungen Kein Zugriff
        1. 1. Designerpersönlichkeitsrecht Kein Zugriff
        2. 2. Benutzungsrecht (§ 38 Abs. 1 S. 1 Alt. 1, S. 2 DesignG) Kein Zugriff
        3. 3. Verbietungsrecht (§ 38 Abs. 1 S. 1 Alt. 2 DesignG) Kein Zugriff
        4. 4. Schranken des Schutzes Kein Zugriff
      7. VII. Das eingetragene Design im Rechtsverkehr Kein Zugriff
      8. VIII. Schutzdauer Kein Zugriff
      9. IX. Ende des Schutzes Kein Zugriff
      10. X. Folgen einer Rechtsverletzung Kein Zugriff
      11. XI. Besonderheiten des Gemeinschaftsgeschmackmusters Kein Zugriff
      12. XII. Prüfungsschema § 42 Abs. 1 DesignG (Unterlassungsanspruch) Kein Zugriff
      1. I. Begriff und Funktion Kein Zugriff
      2. II. Entwicklung, Rechtsgrundlagen, Struktur und Verhältnis zu anderen Schutzgesetzen Kein Zugriff
    2. § 2 Schutzgegenstand: das Werk Kein Zugriff 354 - 357
    3. § 3 Berechtigter: der Urheber Kein Zugriff 358 - 358
      1. I. Urheberpersönlichkeitsrecht Kein Zugriff
        1. 1. Systematik Kein Zugriff
            1. aa) Vervielfältigungsrecht (§§ 15 Abs. 1 Hs. 2 Nr. 1, 16 UrhG) Kein Zugriff
            2. bb) Verbreitungsrecht (§§ 15 Abs. 1 Hs. 2 Nr. 2, 17 UrhG) Kein Zugriff
            3. cc) Ausstellungsrecht (§§ 15 Abs. 1 Hs. 2 Nr. 3, 18 UrhG) Kein Zugriff
            1. aa) Vortrags-, Aufführungs- und Vorführungsrecht (§§ 15 Abs. 2 S. 2 Nr. 1, 19 UrhG) Kein Zugriff
            2. bb) Recht der öffentlichen Zugänglichmachung (§§ 15 Abs. 2 S. 2 Nr. 2, 19a UrhG) Kein Zugriff
            3. cc) Senderecht (§§ 15 Abs. 2 S. 2 Nr. 3, 20 UrhG) Kein Zugriff
            4. dd) Recht der Wiedergabe durch Bild- u. Tonträger (§§ 15 Abs. 2 S. 2 Nr. 4, 21 UrhG) Kein Zugriff
            5. ee) Recht der Wiedergabe von Funksendungen und von öffentlicher Zugänglichmachung (§§ 15 Abs. 2 S. 2 Nr. 5, 22 UrhG) Kein Zugriff
        1. 1. § 44a UrhG (vorübergehende Vervielfältigungshandlungen) Kein Zugriff
        2. 2. § 45 UrhG (Rechtspflege und öffentliche Sicherheit) Kein Zugriff
        3. 3. § 45a UrhG (behinderte Menschen) Kein Zugriff
        4. 4. § 46 UrhG (Sammlungen für den religiösen Gebrauch) Kein Zugriff
        5. 5. § 47 UrhG (Schulfunksendungen) Kein Zugriff
        6. 6. § 48 UrhG (Öffentliche Reden) Kein Zugriff
        7. 7. § 49 Abs. 1 UrhG (Zeitungsartikel, Rundfunkkommentare und Nachrichten) Kein Zugriff
        8. 8. § 50 UrhG (Berichterstattung über Tagesereignisse) Kein Zugriff
        9. 9. § 51 UrhG (Zitate) Kein Zugriff
        10. 10. § 52 UrhG (Öffentliche Wiedergabe) Kein Zugriff
        11. 11. § 53 UrhG (Vervielfältigungen zum privaten und sonstigen eigenen Gebrauch) Kein Zugriff
        12. 12. § 55 UrhG (Vervielfältigung durch Sendeunternehmen) Kein Zugriff
        13. 13. § 55a UrhG (Benutzung eines Datenbankwerkes) Kein Zugriff
        14. 14. § 56 UrhG (Vervielfältigung und öffentliche Wiedergabe in Geschäftsbetrieben) Kein Zugriff
        15. 15. § 57 UrhG (unwesentliches Beiwerk) Kein Zugriff
        16. 16. § 58 UrhG (Werbung für die Ausstellung und den öffentlichen Verkauf von Werken) Kein Zugriff
        17. 17. § 59 UrhG (Werke an öffentlichen Plätzen) Kein Zugriff
        18. 18. § 60 UrhG (Bildnisse) Kein Zugriff
        19. 19. § 60a UrhG (Unterricht und Lehre) Kein Zugriff
        20. 20. § 60b UrhG (Unterrichts- und Lehrmedien) Kein Zugriff
        21. 21. § 60c UrhG (Wissenschaftliche Forschung) Kein Zugriff
        22. 22. § 60d UrhG (Text- und Data Mining) Kein Zugriff
        23. 23. § 60e UrhG (Bibliotheken) Kein Zugriff
        24. 24. § 60f UrhG (Archive, Museen, Bildungseinrichtungen) Kein Zugriff
        25. 25. §§ 60g und 60h UrhG Kein Zugriff
      1. I. Verkehrsfähigkeit des Urheberrechts an sich Kein Zugriff
      2. II. Nutzungsrechte und Urhebervertragsrecht Kein Zugriff
      3. III. Verwertungsgesellschaften Kein Zugriff
    6. § 6 Verwandte Schutzrechte Kein Zugriff 375 - 375
    7. § 7 Schutzdauer Kein Zugriff 376 - 376
    8. § 8 Folgen einer Rechtsverletzung Kein Zugriff 376 - 376
    9. § 9 Prüfungsschema: § 97 Abs. 1 und 2 UrhG Kein Zugriff 377 - 378
      1. I. Die Idee des europäischen Binnenmarktes Kein Zugriff
      2. II. Gegenstand des Europäischen Wirtschaftsrechts Kein Zugriff
      3. III. Akteure im Europäischen Wirtschaftsrecht Kein Zugriff
      1. I. Überblick Kein Zugriff
      2. II. Warenverkehrsfreiheit Kein Zugriff
      3. III. Arbeitnehmerfreizügigkeit Kein Zugriff
      4. IV. Niederlassungsfreiheit Kein Zugriff
      5. V. Dienstleistungsfreiheit Kein Zugriff
      6. VI. Kapital- und Zahlungsverkehrsfreiheit Kein Zugriff
      1. I. Kartellrecht Kein Zugriff
      2. II. Recht der staatlichen Beihilfen Kein Zugriff
      3. III. Vergaberecht Kein Zugriff
    4. § 4 Rechtsangleichung im europäischen Binnenmarkt Kein Zugriff 393 - 393
      1. I. Grundlagen Kein Zugriff
      2. II. Abschluss von Handels- und Investitionsschutzabkommen Kein Zugriff
      3. III. Handelspolitische Schutzinstrumente gegen Dumping und Subventionen Kein Zugriff
      1. I. Wirtschaftsunion Kein Zugriff
      2. II. Währungsunion Kein Zugriff
      1. I. Begriff des Internationalen Wirtschaftsrechts Kein Zugriff
      2. II. Rechtsquellen des Internationalen Wirtschaftsrechts Kein Zugriff
      3. III. Akteure im Internationalen Wirtschaftsrecht Kein Zugriff
      4. IV. Leitprinzipien der internationalen Wirtschaftsordnung Kein Zugriff
      1. I. Das System der WTO Kein Zugriff
      2. II. Warenhandel unter dem GATT Kein Zugriff
      3. III. Dienstleistungshandel unter dem GATS Kein Zugriff
      4. IV. Geistiges Eigentum unter dem TRIPS Kein Zugriff
      5. V. Streitbeilegung in der WTO Kein Zugriff
      6. VI. Internationales Kaufrecht Kein Zugriff
      1. I. Rechtsgrundlagen des Investitionsschutzes Kein Zugriff
      2. II. Schutzstandards in Investitionsschutzabkommen Kein Zugriff
      3. III. Streitbeilegung durch internationale Schiedsgerichte Kein Zugriff
      1. I. Der Internationale Währungsfonds Kein Zugriff
      2. II. Die Weltbankgruppe Kein Zugriff
      1. I. Einleitung Kein Zugriff
      2. II. Rechtsquellen Kein Zugriff
        1. 1. Steueranspruch des Einzelsteuergesetzes Kein Zugriff
        2. 2. Tatbestandsmerkmale Kein Zugriff
      4. IV. Gegenstand des Unternehmenssteuerrechts Kein Zugriff
      5. V. Dualismus des Unternehmenssteuerrechts Kein Zugriff
      6. VI. Unternehmenssteuerrecht und Steuerpolitik Kein Zugriff
      1. I. Einleitung Kein Zugriff
        1. 1. Selbstständigkeit Kein Zugriff
        2. 2. Gewinnerzielungsabsicht Kein Zugriff
        3. 3. Ausnahme: Private Vermögensverwaltung Kein Zugriff
        4. 4. Gewinnermittlung und steuerrechtlicher Gewinnbegriff Kein Zugriff
        5. 5. Nichtabziehbare Betriebsausgaben Kein Zugriff
        1. 1. Betriebsveräußerung (§ 16 Abs. 1 S. 1 Nr. 1 EStG) Kein Zugriff
        2. 2. Betriebsaufgabe (§ 16 Abs. 3 EStG) Kein Zugriff
      1. I. Prinzipien der Körperschaftsteuer und Körperschaftsteuersystem Kein Zugriff
      2. II. Steuerpflicht Kein Zugriff
      3. III. Einkommensermittlung Kein Zugriff
      4. IV. Körperschaftsteuertarif Kein Zugriff
      5. V. Bezüge und Gewinne iSd § 8b KStG Kein Zugriff
        1. 1. Verdeckte Gewinnausschüttung (vGA) Kein Zugriff
        2. 2. Verdeckte Einlage (§ 8 Abs. 3 Sätze 3 bis 6 KStG) Kein Zugriff
      7. VII. Verlustabzug und § 8c KStG Kein Zugriff
      8. VIII. Organschaft Kein Zugriff
      1. I. Einleitung Kein Zugriff
      2. II. Transparenzprinzip Kein Zugriff
        1. 1. Abgrenzung zur vermögensverwaltenden Personengesellschaft Kein Zugriff
        2. 2. Begriff des Mitunternehmers Kein Zugriff
          1. a) Originär gewerbliche Tätigkeit (§ 15 Abs. 1 S. 1 Nr. 2, Abs. 2 EStG) Kein Zugriff
          2. b) Teilweise gewerbliche Einkünfte (§ 15 Abs. 3 Nr. 1 EStG) Kein Zugriff
          3. c) Gewerblich geprägte Personengesellschaft (§ 15 Abs. 3 Nr. 2 EStG) Kein Zugriff
        4. 4. Gewinnermittlung und Bestandteile der Einkünfte der Mitunternehmerschaft Kein Zugriff
      1. I. Einleitung Kein Zugriff
      2. II. Gegenstand der Gewerbesteuer Kein Zugriff
      3. III. Bemessungsgrundlage Kein Zugriff
      4. IV. Verlustverrechnung Kein Zugriff
      5. V. Gewerbesteueranrechnung gem. § 35 EStG Kein Zugriff
  14. Stichwortverzeichnis Kein Zugriff 465 - 482

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