Die Gemeinde als Unternehmer

Dr. Andreas Gaß; Josef Popp

doi:10.5771/9783748931416

Zusammenfassung

Die unternehmerische Tätigkeit von Städten und Gemeinden ist vielfältig.

Sie reicht von der Versorgung der Bevölkerung mit Trinkwasser und Energie, der Entsorgung von Abwasser und Abfällen, über die Betriebe des öffentlichen Personennahverkehrs, bis hin zu Einrichtungen wie beispielsweise Bauhöfen, Schulen, Kindergärten, Bibliotheken, Schwimmbädern, Krankenhäusern, Theater und Museen, Friedhöfen, Stadt- und Gemeindehallen oder Tierkörperbeseitigungsanlagen. Die Liste ließe sich fortsetzen. Für diese Einrichtungen bzw. Unternehmen stehen den Kommunen zahlreiche mögliche Rechtsformen zur Verfügung. Doch welche ist die richtige Rechtsform für die konkret zu erfüllende Aufgabe? Welche Kriterien sind hier maßgeblich? Welche rechtlichen Vorgaben sind zu beachten? Wie viel Einfluss kann und soll die Gemeinde auf ihr Unternehmen ausüben? Wie steht es um Rechte und Pflichten gemeindlicher Vertreter in den Unternehmensorganen? Welche Rolle spielen vergabe-, steuer- und beihilferechtliche Regelungen?

Mit diesem Buch wollen die Autoren eine Hilfestellung für Bürgermeisterinen und Bürgermeister, Gemeinde- und Stadträte, Mitglieder der Organe kommunaler Unternehmen sowie für mit der Rechtsmaterie befasste Verwaltungen zu diesen Entscheidungsprozessen und Fragestellungen geben. Dabei wurde versucht, das Gemeindewirtschaftsrecht möglichst praxisnah auch für diejenigen Leserinnen und Leser darzustellen, die sich nicht alltäglich mit diesem Thema beschäftigen.

Dr. Andreas Gaß ist Direktor beim Bayerischen Gemeindetag. Josef Popp, Dipl. Finanzw. (FH), ist seit vielen Jahren Gemeinderat und Steuerberater in eigener Kanzlei, die schwerpunktmäßig kommunale Unternehmen betreut.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2021
ISBN-Print: 978-3-8293-1680-4
ISBN-Online: 978-3-7489-3141-6
Verlag: KSV Medien, Wiesbaden
Sprache: Deutsch
Seiten: 360
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten I - XXII
1. 1. Begriff der Gemeinde Kein Zugriff
  2. Nichtwirtschaftliche Unternehmen Kein Zugriff
  3. Wirtschaftliche Unternehmen Kein Zugriff
2. Ursachen der Ausbreitung Kein Zugriff
3. 1. Aufgaben der nichtwirtschaftlichen Unternehmen Kein Zugriff
  2. Aufgaben der wirtschaftlichen Unternehmen Kein Zugriff
4. 1. Hoheitlicher Bereich Kein Zugriff
  2. Vermögensverwaltung Kein Zugriff
  3. Betriebe gewerblicher Art Kein Zugriff
1. 1. „Schrankentrias“ als allgemeine Zulässigkeitsvoraussetzung Kein Zugriff
  2. Einschränkungen bei der Rechtsformenwahl Kein Zugriff
2. 1. Errichtung, Übernahme oder wesentliche Erweiterung eines Unternehmens Kein Zugriff
  2. Beteiligungen an einem Unternehmen, mittelbare Beteiligungen Kein Zugriff
  3. Öffentlicher Zweck Kein Zugriff
  4. Zulässigkeit von Nebenleistungen Kein Zugriff
  5. Leistungsfähigkeitsbezug, voraussichtlicher Bedarf Kein Zugriff
  6. Eignung der Aufgabe zur Übertragung auf ein Unternehmen Kein Zugriff
  7. 1. Grundsatz: Echte Subsidiaritätsklausel Kein Zugriff
    2. Ausgenommen: kommunale Daseinsvorsorge Kein Zugriff
    3. Keine Klagemöglichkeit Privater Kein Zugriff
3. Örtlichkeitsprinzip Kein Zugriff
4. 1. Sicherstellung der öffentlichen Zweckerfüllung Kein Zugriff
  2. Angemessener Einfluss Kein Zugriff
  3. Begrenzung der Haftung Kein Zugriff
5. Haushaltsrecht Kein Zugriff
6. Anzeige an die Rechtsaufsichtsbehörde Kein Zugriff
1. Freiheit der Rechtsformenwahl Kein Zugriff
2. Mögliche Rechtsformen Kein Zugriff
3. Maßgebliche Entscheidungskriterien Kein Zugriff
4. 1. Welche Handlungsspielräume braucht das Unternehmen? Kein Zugriff
  2. Wie viel Einfluss will und sollte die Gemeinde ausüben? Kein Zugriff
  3. Soll das Unternehmen selbst Satzungen und Bescheide erlassen? Kein Zugriff
  4. Ist eine Kooperation mit Dritten beabsichtigt? Kein Zugriff
  5. Soll die Haftung der Gemeinde ausgeschlossen sein? Kein Zugriff
  6. Welches Personal soll im Unternehmen beschäftigt werden? Kein Zugriff
  7. Wie wirkt sich die Rechtsform steuerrechtlich aus? Kein Zugriff
  8. Ist Vergaberecht anwendbar? Kein Zugriff
  9. Welche Kosten verursacht die Rechtsform? Kein Zugriff
  10. Gibt es eine „transparente“ Rechtsform? Kein Zugriff
  11. Eigenbetrieb – Kommunalunternehmen – GmbH im Überblick Kein Zugriff
  12. Checkliste maßgebliche Kriterien Kein Zugriff
1. Bedeutung des Steuerrechts bei der Rechtsformenwahl Kein Zugriff
2. Hoheitsbetriebe und Betriebe gewerblicher Art Kein Zugriff
3. Körperschaften und Personengesellschaften Kein Zugriff
4. Umsatzsteuer und Vorsteuerabzug Kein Zugriff
5. Exkurs: Umsatzsteuer und interkommunale Zusammenarbeit Kein Zugriff
6. Organschaft Kein Zugriff
7. Steuerlicher Querverbund Kein Zugriff
8. Umwandlung Kein Zugriff
1. Das neue Vergaberecht 2016 Kein Zugriff
2. 1. EU-Schwellenwerte Kein Zugriff
  2. Aufträge oberhalb der Schwellenwerte Kein Zugriff
  3. Aufträge unterhalb der Schwellenwerte Kein Zugriff
3. Aufträge der Gemeinde an ihr Unternehmen – Inhouse Kein Zugriff
4. Gründungsvorgang ausschreibungspflichtig? Kein Zugriff
5. 1. Zusammenarbeit in Rechtsformen Kein Zugriff
  2. Vertragliche Zusammenarbeit Kein Zugriff
6. 1. Bau- und Dienstleistungskonzessionen Kein Zugriff
  2. Konzessionsverträge (Wegenutzungsverträge) Kein Zugriff
7. Welche Folgen hat eine Nichtbeachtung des Vergaberechts? Kein Zugriff
1. Welche Normen sind einschlägig? Kein Zugriff
2. Wann liegt eine Beihilfe vor? Kein Zugriff
3. Was sind Dienstleistungen von allgemeinem wirtschaftlichen Interesse (DAWI)? Kein Zugriff
4. Ausnahme: De-minimis-Beihilfen Kein Zugriff
5. Freistellung nach der AGVO Kein Zugriff
6. Freistellungsbeschluss: Keine Notifizierungspflicht bis 15 Mio. € p.a. bei DAWI Kein Zugriff
7. Ausnahmen nach „Altmark Trans“ Kein Zugriff
8. Prüfungsschema Beihilferecht Kein Zugriff
9. 1. Transparenzrichtliniengesetz Kein Zugriff
  2. Wirtschaftsprüfung Kein Zugriff
10. Welche Folgen hat eine Nichtbeachtung des Beihilferechts? Kein Zugriff
1. Mögliche Tätigkeiten Kein Zugriff
2. Verfassung Kein Zugriff
3. Rechnungslegung Kein Zugriff
4. 1. Körperschaftsteuer / Kapitalertragsteuer Kein Zugriff
  2. Gewerbesteuer Kein Zugriff
  3. Umsatzsteuer Kein Zugriff
5. Vergaberecht Kein Zugriff
6. Beendigung des Regiebetriebs Kein Zugriff
1. Mögliche Tätigkeiten Kein Zugriff
2. 1. Allgemeines Kein Zugriff
  2. 1. Werkleitung Kein Zugriff
    2. Werkausschuss Kein Zugriff
    3. Gemeinderat Kein Zugriff
    4. Erster Bürgermeister Kein Zugriff
  3. Verhältnis Eigenbetrieb – Gemeinde Kein Zugriff
3. Gründungsvorgang Kein Zugriff
4. Rechnungslegung und Prüfungswesen Kein Zugriff
5. Unternehmensplanung Kein Zugriff
6. 1. Körperschaftsteuer/Kapitalertragsteuer Kein Zugriff
  2. Gewerbesteuer Kein Zugriff
  3. Umsatzsteuer Kein Zugriff
7. Vergaberecht Kein Zugriff
8. Rückabwicklung Kein Zugriff
1. Mögliche Tätigkeiten Kein Zugriff
2. 1. Allgemeines Kein Zugriff
  2. 1. Vorstand Kein Zugriff
    2. Verwaltungsrat Kein Zugriff
  3. Gemeinsames Kommunalunternehmen (gKU) Kein Zugriff
  4. Kooperation mit Privaten Kein Zugriff
3. 1. Neugründung Kein Zugriff
  2. Umwandlung bestehender Betriebe/Unternehmen in Kommunalunternehmen Kein Zugriff
4. Rechnungslegung und Prüfungswesen Kein Zugriff
5. Unternehmensplanung Kein Zugriff
6. 1. Körperschaftsteuer/Kapitalertragsteuer Kein Zugriff
  2. Gewerbesteuer Kein Zugriff
  3. Umsatzsteuer Kein Zugriff
7. Vergaberecht Kein Zugriff
8. Rückabwicklung Kein Zugriff
1. Mögliche Tätigkeiten Kein Zugriff
2. 1. Allgemeines Kein Zugriff
  2. Verbandsversammlung Kein Zugriff
  3. Verbandsausschuss Kein Zugriff
  4. Verbandsvorsitzender Kein Zugriff
3. Gründungsvorgang Kein Zugriff
4. Rechnungslegung und Prüfungswesen Kein Zugriff
5. Unternehmensplanung Kein Zugriff
6. Steuerliche Behandlung Kein Zugriff
7. Vergaberecht Kein Zugriff
8. Rückabwicklung Kein Zugriff
1. Mögliche Tätigkeiten Kein Zugriff
2. 1. Allgemeines Kein Zugriff
  2. Geschäftsführung Kein Zugriff
  3. 1. Obligatorischer und fakultativer Aufsichtsrat Kein Zugriff
    2. Bestellung, Entsenderechte, Qualifikation Kein Zugriff
    3. Weisungsrechte, Informationsrechte der Gemeinde gegenüber Aufsichtsratsmitgliedern Kein Zugriff
    4. Aufgaben, Pflichten und Rechte der Aufsichtsratsmitglieder Kein Zugriff
    5. Verschwiegenheitspflicht Kein Zugriff
    6. Geschäftsgang, Öffentlichkeit der Aufsichtsratssitzung Kein Zugriff
  4. Gesellschafterversammlung Kein Zugriff
3. Gründungsvorgang Kein Zugriff
4. Rechnungslegung und Prüfungswesen Kein Zugriff
5. Unternehmensplanung Kein Zugriff
6. 1. Körperschaftsteuer/Kapitalertragsteuer Kein Zugriff
  2. Gewerbesteuer Kein Zugriff
  3. Umsatzsteuer Kein Zugriff
7. Vergaberecht Kein Zugriff
8. Rückabwicklung Kein Zugriff
a Gemeinnützige GmbH Kein Zugriff Seiten 215 - 216
1. Mögliche Tätigkeiten Kein Zugriff
2. 1. Die KG Kein Zugriff
  2. Die GmbH & Co. KG Kein Zugriff
3. Gründungsvorgang Kein Zugriff
4. Rechnungslegung und Prüfungswesen Kein Zugriff
5. Unternehmensplanung Kein Zugriff
6. 1. Besteuerungsverfahren Kein Zugriff
  2. Besteuerung natürlicher Personen als Kommanditisten Kein Zugriff
  3. Gewerbesteuer Kein Zugriff
  4. Umsatzsteuer Kein Zugriff
7. Vergaberecht Kein Zugriff
8. Rückabwicklung Kein Zugriff
1. 1. Energie Kein Zugriff
  2. Soziales Kein Zugriff
2. 1. Allgemeines Kein Zugriff
  2. Problem: Stimmrecht und gemeindliche Einflussnahme Kein Zugriff
  3. Organe Kein Zugriff
  4. Übersicht: Genossenschaft, GmbH & Co. KG und GmbH Kein Zugriff
3. Gründungsvorgang Kein Zugriff
4. Rechnungslegung und Prüfungswesen Kein Zugriff
5. 1. Körperschaftsteuer/Kapitalertragsteuer Kein Zugriff
  2. Gewerbesteuer Kein Zugriff
  3. Umsatzsteuer Kein Zugriff
6. Vergaberecht Kein Zugriff
7. Rückabwicklung Kein Zugriff
1. Mögliche Tätigkeiten Kein Zugriff
2. 1. Allgemeines Kein Zugriff
  2. Vorstand Kein Zugriff
  3. Aufsichtsrat Kein Zugriff
  4. Hauptversammlung Kein Zugriff
3. Gründungsvorgang Kein Zugriff
4. Rechnungslegung und Prüfungswesen Kein Zugriff
5. Unternehmensplanung Kein Zugriff
6. 1. Körperschaftsteuer/Kapitalertragsteuer Kein Zugriff
  2. Gewerbesteuer Kein Zugriff
  3. Umsatzsteuer Kein Zugriff
7. Vergaberecht Kein Zugriff
8. Rückabwicklung Kein Zugriff
1. Sicherung gemeindlicher Einflussnahme Kein Zugriff
2. Vertretung der Gemeinde im Unternehmen Kein Zugriff
3. Haftung gemeindlicher Vertreter Kein Zugriff
4. Beteiligungsmanagement Kein Zugriff
5. Informationsrechte der Gemeinde gegenüber dem Unternehmen Kein Zugriff
6. Öffentlichkeit bei Behandlung von Angelegenheiten des Unternehmens im Gemeinderat? Kein Zugriff
7. Informationsansprüche Dritter gegenüber dem Unternehmen Kein Zugriff
1. Bilanz und GuV eines Kommunalunternehmens Kein Zugriff
2. Betriebswirtschaftliche Auswertung Kein Zugriff
3. Kostenstellenauswertung Kein Zugriff
4. Mustersatzung des VKU für Eigenbetriebe bayerischer Städte und Gemeinden Kein Zugriff
5. Satzung eines Kommunalunternehmens Kein Zugriff
6. Satzung eines gemeinsamen Kommunalunternehmens Kein Zugriff
7. Beispiel Vorstandsanstellungsvertrag Kommunalunternehmen.......................................................... Kein Zugriff
8. Gesellschaftsvertrag für GmbH Kein Zugriff
9. Gesellschaftsvertrag für eine Komplementär-GmbH Kein Zugriff
10. Gesellschaftsvertrag für eine GmbH & Co. KG Kein Zugriff
11. Beispiel Anstellungsvertrag Geschäftsführer Kein Zugriff
12. Mustersatzung des GVB für Genossenschaften Kein Zugriff
Stichwortverzeichnis Kein Zugriff Seiten 351 - 360

Literaturverzeichnis (13 Einträge)

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Püttner, Daseinsvorsorge und Wettbewerb von Stadtwerken, DVBl 2010 S. 1189 ff. Google Scholar öffnen
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Thimet, Kommunalabgaben- und Ortsrecht in Bayern, Losebl. Google Scholar öffnen
Thimet/Krause, Trinkwasserversorgung, Praxisreihe des Bayerischen Gemeindetags, Band 2, 4. Aufl., Wiesbaden 2017 Google Scholar öffnen
Thimet/Günthert, Abwasserbeseitigung – Technik und Recht, Praxisreihe des Bayerischen Gemeindetags, Band 6, 2. Aufl., Wiesbaden 2017 Google Scholar öffnen
Wiethe-Körprich, Die Kunst der Fuge – Versuch einer Standortbestimmung gemeindlicher Aufgabenverantwortung in vier Sätzen, BayGT 2002 S. 119 Google Scholar öffnen
Wurzel/Schraml/Gaß, Rechtspraxis der kommunalen Unternehmen, 4. Aufl., München 2021 Google Scholar öffnen