Aktuelle Entwicklungen im Medizinstrafrecht
11. Düsseldorfer Medizinstrafrechtstag- Herausgeber:innen:
- |
- Verlag:
- 2021
Zusammenfassung
Das Medizinstrafrecht hat sich in den letzten Jahren rasant entwickelt und stark an Bedeutung gewonnen. Die Arbeitsgemeinschaft Medizinrecht veranstaltet mit dem Düsseldorfer Institut für Rechtsfragen der Medizin jährlich den Düsseldorfer Medizinstrafrechtstag. In diesem Band werden die diesjährigen Beiträge der Fachöffentlichkeit zugänglich gemacht. Inhalte waren unter anderem die aktuellen Tendenzen im Medizinstrafrecht, die Vertretung von Zeugen und Unternehmen im Medizinstrafverfahren, Strafrechtliche Risiken im Zusammenhang mit der Digitalisierung der Medizin, Erfahrungen aus dem sozialrechtlichen Verbot der Zusammenarbeit zwischen Leistungserbringern und Vertragsärzten, MVZ-Konstruktionen als Strafbarkeitsrisiko, sowie Unternehmenssanktionen im Gesundheitswesen. Mit Beiträgen vonProf. Dr. Gunnar Duttge; Prof. Dr. Eric Hilgendorf; RA Dr. Ulrich Leimenstoll; RA Dr. Ingo Pflugmacher, FAMedR u. FAVerwR; RA Dr. Mathias Priewer; Prof. Dr. Karsten Scholz und Jonas Christopher Schulz.
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Bibliographische Angaben
- Copyrightjahr
- 2021
- ISBN-Print
- 978-3-8487-8398-4
- ISBN-Online
- 978-3-7489-2819-5
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 173
- Produkttyp
- Sammelband
Inhaltsverzeichnis
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 12
- Gunnar Duttge
- I. Die Sonderlage der Corona-Krise Kein Zugriff Gunnar Duttge
- Gunnar Duttge
- 1. Assistierter Suizid Kein Zugriff Gunnar Duttge
- 2. Lebensschutz zwischen erlaubtem Fetozid und Totschlag Kein Zugriff Gunnar Duttge
- 3. Triage in Zeiten von SARS-CoV-2 Kein Zugriff Gunnar Duttge
- III. Ausblick Kein Zugriff Gunnar Duttge
- Ulrich Leimenstoll
- Ulrich Leimenstoll
- 1. Unterschiedliche Arten der Betroffenheit eines Unternehmens von einem Strafverfahren Kein Zugriff Ulrich Leimenstoll
- 2. Unterschiedliche Charakteristik von Verfahren (und deren Relevanz für die Unternehmenssanktionierung im Medizinstrafrecht) Kein Zugriff Ulrich Leimenstoll
- 3. Das geplante Verbandssanktionengesetz (VerSanG-E) – Unternehmenssanktionierung de lege ferenda? Kein Zugriff Ulrich Leimenstoll
- Ulrich Leimenstoll
- a) Vielschichtigkeit der dem Unternehmen drohenden Konsequenzen Kein Zugriff Ulrich Leimenstoll
- b) Notwendigkeit der Zusammenarbeit und Koordinierung Kein Zugriff Ulrich Leimenstoll
- c) Verteidigungsziele und Unternehmensinteresse Kein Zugriff Ulrich Leimenstoll
- Ulrich Leimenstoll
- 1. Pflichten und Rechte eines Zeugen im Strafverfahren Kein Zugriff Ulrich Leimenstoll
- 2. Die Rechtsstellung des Zeugenbeistands im Strafverfahren Kein Zugriff Ulrich Leimenstoll
- 3. Aufgaben und Funktion des Zeugenbeistands im (Medizin-)Strafverfahren Kein Zugriff Ulrich Leimenstoll
- Ulrich Leimenstoll
- 1. Enge Grenzen einer möglichen „Doppelfunktion“ als Unternehmensvertreter und Zeugenbeistand in Personalunion Kein Zugriff Ulrich Leimenstoll
- 2. Unternehmensanwalt und unternehmensangehörige Zeugen – Koordinierung, Zusammenarbeit und „Fürsorge“ Kein Zugriff Ulrich Leimenstoll
- Eric Hilgendorf
- I. Einleitung: Von den Gefahren eines Datenschutz-Absolutismus Kein Zugriff Eric Hilgendorf
- II. Digitalisierung der Medizin Kein Zugriff Eric Hilgendorf
- III. Medizinische Innovationen und Recht Kein Zugriff Eric Hilgendorf
- Eric Hilgendorf
- 1. Verfassungsrecht Kein Zugriff Eric Hilgendorf
- 2. Vorgaben der EU Kein Zugriff Eric Hilgendorf
- 3. Zur Gesetzgebungskompetenz des Bundes Kein Zugriff Eric Hilgendorf
- 4. Datenschutz (Europäische Ebene) Kein Zugriff Eric Hilgendorf
- 5. Medizinprodukteverordnung Kein Zugriff Eric Hilgendorf
- 6. Patienten-Datenschutzgesetz Kein Zugriff Eric Hilgendorf
- 7. Gesetz für sichere digitale Kommunikation und Anwendungen im Gesundheitswesen sowie zur Änderung weiterer Gesetze (eHealth-Gesetz) Kein Zugriff Eric Hilgendorf
- 8. Digitale-Versorgung-Gesetz Kein Zugriff Eric Hilgendorf
- 9. Fünftes Sozialgesetzbuch Kein Zugriff Eric Hilgendorf
- 10. Zwischenfazit Kein Zugriff Eric Hilgendorf
- Eric Hilgendorf
- 1. Digitalisierte Medizin als Anwendungsbereich des Computer- und Internetstrafrechts Kein Zugriff Eric Hilgendorf
- 2. Neuausrichtung des Sorgfaltsmaßstabs Kein Zugriff Eric Hilgendorf
- 3. Verantwortung für Sabotageanfalligkeit und erlaubtes Risiko Kein Zugriff Eric Hilgendorf
- 4. Differenzierung des Vertrauensgrundsatzes Kein Zugriff Eric Hilgendorf
- 5. Selbstbestimmung vs. Gesundheitsschutz Kein Zugriff Eric Hilgendorf
- 6. Strafrechtliche Verantwortung von KI Kein Zugriff Eric Hilgendorf
- 7. Neue Herausforderungen im Besonderer Teil Kein Zugriff Eric Hilgendorf
- 8. Providerverantwortung Kein Zugriff Eric Hilgendorf
- VI. Fazit Kein Zugriff Eric Hilgendorf
- Karsten Scholz
- A. Entwicklung und Grundstruktur der Norm Kein Zugriff Karsten Scholz
- B. Sozial- und berufsrechtliche Sanktionen Kein Zugriff Karsten Scholz
- C. Strafrechtliche Folgen Kein Zugriff Karsten Scholz
- Karsten Scholz
- 1. Neuerungen im anwaltlichen Berufsrecht Kein Zugriff Karsten Scholz
- 2. Ärztlicher Leiter Kein Zugriff Karsten Scholz
- E. Verkürzter Versorgungsweg Kein Zugriff Karsten Scholz
- F. Depotverbot Kein Zugriff Karsten Scholz
- G. Zuwendungsverbote Kein Zugriff Karsten Scholz
- H. Beteiligungsverbot Kein Zugriff Karsten Scholz
- I. Beeinflussungsverbot Kein Zugriff Karsten Scholz
- J. Schlussbemerkung Kein Zugriff Karsten Scholz
- Ingo Pflugmacher
- 1. Einführung Kein Zugriff Ingo Pflugmacher
- Ingo Pflugmacher
- 2.1 Konformität der Gründereigenschaft Kein Zugriff Ingo Pflugmacher
- 2.2 Arbeitszeit der Ärzte Kein Zugriff Ingo Pflugmacher
- 2.3 Willen zur dreijährigen Tätigkeit nach Zulassungsverzicht Kein Zugriff Ingo Pflugmacher
- Ingo Pflugmacher
- 3.1 Falsche Sammelerklärung Kein Zugriff Ingo Pflugmacher
- 3.2 Verstöße gegen § 299a, b StGB durch variable Vergütungen Kein Zugriff Ingo Pflugmacher
- 4. Risiken beim Verkauf - Eingehungsbetrug bei falscher Garantie? Kein Zugriff Ingo Pflugmacher
- Mathias Priewer, Jonas C. Schulz
- I. Einleitung Kein Zugriff Mathias Priewer, Jonas C. Schulz
- II. Problemkreise bei der Sanktionierung von medizinischen Einrichtungen Kein Zugriff Mathias Priewer, Jonas C. Schulz
- Mathias Priewer, Jonas C. Schulz
- 1. Hintergrund und Kontext Kein Zugriff Mathias Priewer, Jonas C. Schulz
- Mathias Priewer, Jonas C. Schulz
- a) Die Primärebene staatlicher Informationstätigkeit Kein Zugriff Mathias Priewer, Jonas C. Schulz
- b) Die Sekundärebene staatlicher Informationstätigkeit Kein Zugriff Mathias Priewer, Jonas C. Schulz
- c) Die Tertiärebene staatlicher Informationstätigkeit Kein Zugriff Mathias Priewer, Jonas C. Schulz
- d) Abgrenzungsschwierigkeiten Kein Zugriff Mathias Priewer, Jonas C. Schulz
- Mathias Priewer, Jonas C. Schulz
- a) Subjektiver Normzweck Kein Zugriff Mathias Priewer, Jonas C. Schulz
- b) Wortlaut und Entstehungsgeschichte Kein Zugriff Mathias Priewer, Jonas C. Schulz
- Mathias Priewer, Jonas C. Schulz
- aa) Ausschluss der öffentlichen Bekanntmachung bei Rechtsnachfolgerhaftung Kein Zugriff Mathias Priewer, Jonas C. Schulz
- bb) Ausschluss der öffentlichen Bekanntmachung bei qualifizierter interner Untersuchung Kein Zugriff Mathias Priewer, Jonas C. Schulz
- cc) Ausschluss der öffentlichen Bekanntmachung bei Sanktionierung im Sanktionsbescheidsverfahren Kein Zugriff Mathias Priewer, Jonas C. Schulz
- d) Ergebnis Kein Zugriff Mathias Priewer, Jonas C. Schulz
- Mathias Priewer, Jonas C. Schulz
- Mathias Priewer, Jonas C. Schulz
- a) Berufsfreiheit Kein Zugriff Mathias Priewer, Jonas C. Schulz
- b) Informationelle Selbstbestimmung Kein Zugriff Mathias Priewer, Jonas C. Schulz
- c) Eigentumsgarantie Kein Zugriff Mathias Priewer, Jonas C. Schulz
- d) Gleichbehandlungsgrundsatz Kein Zugriff Mathias Priewer, Jonas C. Schulz
- Mathias Priewer, Jonas C. Schulz
- aa) Unschuldsvermutung Kein Zugriff Mathias Priewer, Jonas C. Schulz
- bb) Doppelbestrafungsverbot Kein Zugriff Mathias Priewer, Jonas C. Schulz
- 2. Grundrechte der hinter dem Verband stehenden Personen Kein Zugriff Mathias Priewer, Jonas C. Schulz
- Mathias Priewer, Jonas C. Schulz
- 1. Tatbestandsvoraussetzungen Kein Zugriff Mathias Priewer, Jonas C. Schulz
- 2. Entschließungsermessen Kein Zugriff Mathias Priewer, Jonas C. Schulz
- 3. Auswahlermessen Kein Zugriff Mathias Priewer, Jonas C. Schulz
- 4. Berücksichtigung bei der Strafzumessung Kein Zugriff Mathias Priewer, Jonas C. Schulz
- VI. Zusammenfassung und Ausblick Kein Zugriff Mathias Priewer, Jonas C. Schulz
- Autorenverzeichnis Kein Zugriff Seiten 169 - 173





