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Monographie Kein Zugriff

Grundrechte und Beschäftigtendatenschutz

Autor:innen:
Verlag:
 2013

Zusammenfassung

Der Grundkonflikt des Beschäftigtendatenschutzes ist eine Kollision der Persönlichkeitsrechte des Beschäftigten mit den Interessen des Arbeitgebers. Dabei müssen sowohl die Grundrechte des Grundgesetzes als auch Vorgaben des Unionsrechts berücksichtigt werden.

Der Autor untersucht die Grundlagen der Drittwirkung der nationalen und europäischen Grundrechte und Grundfreiheiten und erläutert, wie ein angemessener Ausgleich zwischen Arbeitgeber- und Arbeitnehmerinteressen herzustellen ist. Dabei zeigt er praktische Konsequenzen für Auslegungsfragen im einfachen Datenschutzrecht auf und bewertet aktuelle Reformvorhaben wie den Entwurf für eine Datenschutz-Grundverordnung.

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Bibliographische Angaben

Auflage
1/2013
Copyrightjahr
2013
ISBN-Print
978-3-8487-0809-3
ISBN-Online
978-3-8452-5000-7
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Schriften des Instituts für Arbeits- und Wirtschaftsrecht der Universität zu Köln
Band
121
Sprache
Deutsch
Seiten
329
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 2 - 18 Stephan Pötters
    1. Entwicklung des Beschäftigtendatenschutzes Kein Zugriff 19 - 23 Stephan Pötters
    2. Kernfragen und Gang der Darstellung Kein Zugriff 23 - 28 Stephan Pötters
      1. Stephan Pötters
        1. Stephan Pötters
          1. Das Recht auf informationelle Selbstbestimmung Kein Zugriff Stephan Pötters
          2. Das Recht auf Gewährleistung der Vertraulichkeit und Integrität informationstechnischer Systeme Kein Zugriff Stephan Pötters
        2. Brief-, Post- und Fernmeldegeheimnis (Art. 10 Abs. 1 GG) Kein Zugriff Stephan Pötters
        3. Unverletzlichkeit der Wohnung (Art. 13 Abs. 1 GG) Kein Zugriff Stephan Pötters
        4. Konkurrenzen Kein Zugriff Stephan Pötters
        5. Stephan Pötters
          1. Absoluter Schutzanspruch Kein Zugriff Stephan Pötters
          2. Unmöglichkeit einer einheitlichen Definition Kein Zugriff Stephan Pötters
          3. Definitorische Annäherung und Konturierung durch Fallbeispiele Kein Zugriff Stephan Pötters
        6. Sonstige Verankerungen des Persönlichkeitsschutzes Kein Zugriff Stephan Pötters
      2. Stephan Pötters
        1. Stephan Pötters
          1. Eigentumsgarantie (Art. 14 Abs. 1 GG) Kein Zugriff Stephan Pötters
          2. Unternehmerfreiheit (Art. 12 Abs. 1 GG) Kein Zugriff Stephan Pötters
          3. Informationsfreiheit (Art. 5 Abs. 1 S. 1 GG) Kein Zugriff Stephan Pötters
        2. Allgemeininteressen Kein Zugriff Stephan Pötters
      1. Stephan Pötters
        1. Dürig vs. Nipperdey – Pointierte Stellungnahmen in den Anfangsjahren der Bundesrepublik Kein Zugriff Stephan Pötters
        2. Drittwirkungskonzeptionen in der Rechtsprechung des BVerfG Kein Zugriff Stephan Pötters
        3. Intensitätsgrade der Drittwirkung Kein Zugriff Stephan Pötters
        4. Rezeption der klassischen Lehren im Arbeitsrecht Kein Zugriff Stephan Pötters
        5. Rezeption im Recht des Beschäftigtendatenschutzes Kein Zugriff Stephan Pötters
      2. Stephan Pötters
        1. Der überbewertete Konflikt zwischen unmittelbarer und mittelbarer Drittwirkung Kein Zugriff Stephan Pötters
        2. Stephan Pötters
          1. Vorbehalt des Gesetzes Kein Zugriff Stephan Pötters
          2. Praktische Konkordanz und Verhältnismäßigkeitsprüfung Kein Zugriff Stephan Pötters
          3. Methode der Abwägung? Kein Zugriff Stephan Pötters
        3. Bestätigung der Thesen im Wege der Rechtsvergleichung: Grundrechtsdogmatik in Österreich, Frankreich und den Niederlanden Kein Zugriff Stephan Pötters
      3. Stephan Pötters
        1. Stephan Pötters
          1. Rechtsnatur: Datenschutzrecht als Hybridform zwischen öffentlichem Recht und Zivilrecht Kein Zugriff Stephan Pötters
          2. Systematik: Verbot mit Erlaubnisvorbehalt (§ 4 Abs. 1 BDSG) Kein Zugriff Stephan Pötters
          3. Telos: Vergleichbare Gefährdungslage für die Persönlichkeitsrechte in privatrechtlichen wie öffentlich-rechtlichen Rechtsverhältnissen Kein Zugriff Stephan Pötters
          4. Wortlaut: Das Erforderlichkeitskriterium der §§ 28, 32 BDSG Kein Zugriff Stephan Pötters
        2. Stephan Pötters
          1. Gesetzliche Anordnung der Drittwirkung Kein Zugriff Stephan Pötters
          2. Verbleibende Unterschiede zwischen der Grundrechtsbindung öffentlicher und privater Stellen nach dem BDSG Kein Zugriff Stephan Pötters
        3. Stephan Pötters
          1. Drittwirkung bei Vorliegen einer Einwilligung (§§ 4 Abs. 1, 4a BDSG) Kein Zugriff Stephan Pötters
          2. Drittwirkung bei Datenerhebung, -verarbeitung und -nutzung für vertragliche Zwecke (§§ 28 Abs. 1 S. 1 Nr. 1, 32 Abs. 1 S. 1 BDSG) Kein Zugriff Stephan Pötters
          3. Drittwirkung bei Datenerhebung, -verarbeitung und -nutzung ohne Beteiligung des Betroffenen Kein Zugriff Stephan Pötters
          4. Erhöhte Schranken bei sensitiven Daten i.S.v. § 3 Abs. 9 BDSG Kein Zugriff Stephan Pötters
        4. Grundrechtsbindung der Betriebsparteien Kein Zugriff Stephan Pötters
      4. Stephan Pötters
        1. Wiederholungen und Konkretisierungen des Verhältnismäßigkeitsprinzips Kein Zugriff Stephan Pötters
        2. Intensitätsgrade der Drittwirkung je nach Beteiligung des Arbeitnehmers Kein Zugriff Stephan Pötters
        3. Ausschluss bestimmter heimlicher Überwachungsmethoden (§ 32e Abs. 4 BDSG-E) Kein Zugriff Stephan Pötters
        4. Grundsätzliche Unzulässigkeit der Einwilligung (§ 32l Abs. 1 BDSG-E) Kein Zugriff Stephan Pötters
        5. Schutz des Kernbereichs privater Lebensgestaltung (§ 32e Abs. 7 BDSG-E) Kein Zugriff Stephan Pötters
      1. Die Verfahrensdimension der Grundrechte Kein Zugriff 111 - 117 Stephan Pötters
      2. Stephan Pötters
        1. Recht auf informationelle Selbstbestimmung Kein Zugriff Stephan Pötters
        2. Fernmeldegeheimnis Kein Zugriff Stephan Pötters
        3. Recht auf Gewährleistung der Vertraulichkeit und Integrität informationstechnischer Systeme Kein Zugriff Stephan Pötters
        4. Schutz des Kernbereichs privater Lebensgestaltung Kein Zugriff Stephan Pötters
        5. Zusammenfassung der Fallpraxis Kein Zugriff Stephan Pötters
      3. Stephan Pötters
        1. Auslegung von grundrechtssichernden Vorschriften Kein Zugriff Stephan Pötters
        2. Stephan Pötters
          1. Benachrichtigungspflicht (§ 33 BDSG) Kein Zugriff Stephan Pötters
          2. Auskunftsrecht (§ 34 BDSG) Kein Zugriff Stephan Pötters
          3. Sonstige Informationspflichten Kein Zugriff Stephan Pötters
        3. Stephan Pötters
          1. Stephan Pötters
            1. Allgemeine Aufgaben Kein Zugriff Stephan Pötters
            2. Vorabkontrolle (§ 4d Abs. 5 BetrVG) Kein Zugriff Stephan Pötters
            3. Betriebe ohne Datenschutzbeauftragten Kein Zugriff Stephan Pötters
            4. Fazit Kein Zugriff Stephan Pötters
          2. Aufsichtsbehörde (§ 38 BDSG) Kein Zugriff Stephan Pötters
          3. Betriebsrat Kein Zugriff Stephan Pötters
        4. Rückgabe- und Löschungspflichten Kein Zugriff Stephan Pötters
        5. Rechtswidrigkeit einer Datenverarbeitung allein bei Verstößen gegen Verfahrensvorschriften? Kein Zugriff Stephan Pötters
        6. Beweisverwertungsverbote Kein Zugriff Stephan Pötters
      4. Reformen durch das BDSG-E Kein Zugriff 139 - 141 Stephan Pötters
      1. Einschlägige Erlaubnistatbestände Kein Zugriff 141 - 142 Stephan Pötters
      2. Interessenabwägung Kein Zugriff 142 - 143 Stephan Pötters
      3. Verfahrenstechnische Absicherungen des Grundrechtsschutzes Kein Zugriff 143 - 144 Stephan Pötters
      4. Regelung durch Betriebsvereinbarung Kein Zugriff 144 - 146 Stephan Pötters
      1. Stephan Pötters
        1. Wortlaut Kein Zugriff Stephan Pötters
        2. Historie und Genese Kein Zugriff Stephan Pötters
        3. Systematik Kein Zugriff Stephan Pötters
        4. Telos Kein Zugriff Stephan Pötters
      2. Rechtsvergleichung als zusätzliche Auslegungsmethode Kein Zugriff 153 - 154 Stephan Pötters
      3. Soft law als Interpretationshilfe Kein Zugriff 154 - 155 Stephan Pötters
      4. Unionsrecht als case law? Kein Zugriff 155 - 159 Stephan Pötters
      1. Die Datenschutzrichtlinie 95/46/EG und ihre widerstreitenden Schutzziele – Auf der Suche nach einem gerechten Ausgleich zwischen Grundrechten und Grundfreiheiten Kein Zugriff 159 - 160 Stephan Pötters
      2. Der Grundsatz des freien Verkehrs personenbezogener Daten als Hilfsinstrument zur Verwirklichung der Grundfreiheiten Kein Zugriff 160 - 162 Stephan Pötters
      3. Stephan Pötters
        1. Bisherige Dogmatik des EuGH Kein Zugriff Stephan Pötters
        2. Auswirkungen der Reformen des Lissabon-Vertrages Kein Zugriff Stephan Pötters
      4. Zwischenfazit: Primärrechtliche Determinierung des EUDatenschutzrechts Kein Zugriff 170 - 173 Stephan Pötters
      1. Stephan Pötters
        1. Stephan Pötters
          1. Die klassische Konzeption Kein Zugriff Stephan Pötters
          2. Der Ansatz des EuGH in Kücükdeveci Kein Zugriff Stephan Pötters
          3. Einfluss der Reformen des Lissabonvertrages: Restriktion durch Art. 51 Abs. 1 EUGRC? Kein Zugriff Stephan Pötters
          4. Die "opt-out-Klausel" des Protokolls Nr. 30 für das Vereinigte Königreich und Polen Kein Zugriff Stephan Pötters
          5. Zur Verfassungskonformität der EuGH-Rechtsprechung – Mangold als ausbrechender Rechtsakt? Kein Zugriff Stephan Pötters
        2. Stephan Pötters
          1. Stephan Pötters
            1. Grundsatz: Umfassende Geltung für Verarbeitung personenbezogener Daten Kein Zugriff Stephan Pötters
            2. Ausnahme für sensible Bereiche wie etwa Außen- und Sicherheitspolitik Kein Zugriff Stephan Pötters
            3. Ausnahme für persönlich-familiäre Sachverhalte Kein Zugriff Stephan Pötters
            4. Kein konkreter Binnenmarktbezug erforderlich Kein Zugriff Stephan Pötters
          2. Die Datenschutzrichtlinie 95/46/EG als Einfallstor für Grundrechte und Grundfreiheiten Kein Zugriff Stephan Pötters
      2. Stephan Pötters
        1. Normenhierarchien im Unionsrecht: Theorie und Praxis Kein Zugriff Stephan Pötters
        2. Konkretisierung von Unionsgrundrechten und Grundfreiheiten durch die Datenschutzrichtlinie Kein Zugriff Stephan Pötters
        3. Übertragung auf das EU-Datenschutzrecht Kein Zugriff Stephan Pötters
      3. Stephan Pötters
        1. Drittwirkung der Grundfreiheiten Kein Zugriff Stephan Pötters
        2. Drittwirkung der Unionsgrundrechte Kein Zugriff Stephan Pötters
        3. Fehlende Drittwirkung von Richtlinien Kein Zugriff Stephan Pötters
        4. Die "indirekte negative" Drittwirkung von Richtlinien Kein Zugriff Stephan Pötters
        5. Stephan Pötters
          1. Drittwirkung des primären Datenschutzrechts Kein Zugriff Stephan Pötters
          2. Drittwirkung der Datenschutzrichtlinie 95/46/EG Kein Zugriff Stephan Pötters
      4. Stephan Pötters
        1. Die Position des EuGH Kein Zugriff Stephan Pötters
        2. Bewertungen im Schrifttum Kein Zugriff Stephan Pötters
        3. Stellungnahme Kein Zugriff Stephan Pötters
        4. Regelungsbefugnis der Betriebsparteien Kein Zugriff Stephan Pötters
      1. Die klassische Konzeption des EuGH seit der Entscheidung Schmidberger Kein Zugriff 246 - 248 Stephan Pötters
      2. Neue Ansätze in den Entscheidungen Viking und Laval Kein Zugriff 248 - 249 Stephan Pötters
      3. Stephan Pötters
        1. Fundamentalkritik Kein Zugriff Stephan Pötters
        2. Kritik an der Rechtfertigungsdogmatik des EuGH in Viking und Laval Kein Zugriff Stephan Pötters
      4. Eigener Lösungsansatz zur Kollision von Grundfreiheiten und Grundrechten Kein Zugriff 257 - 265 Stephan Pötters
      5. Übertragung der Ergebnisse auf das Datenschutzrecht Kein Zugriff 265 - 268 Stephan Pötters
      1. Unionsrechtliche Vorgaben Kein Zugriff 268 - 272 Stephan Pötters
      2. Übermaß an Datenschutz in Deutschland Kein Zugriff 272 - 273 Stephan Pötters
      3. Untermaß an Datenschutz im Vereinigten Königreich Kein Zugriff 273 - 274 Stephan Pötters
      4. Das rechte Mittelmaß: Die Einwilligung im niederländischen Datenschutzrecht Kein Zugriff 274 - 276 Stephan Pötters
      1. Vollharmonisierung des Beschäftigtendatenschutzes? Kein Zugriff 276 - 278 Stephan Pötters
      2. Beibehaltung der bisherigen Strukturprinzipien Kein Zugriff 278 - 278 Stephan Pötters
      3. Einengung der Einwilligungsmöglichkeit Kein Zugriff 278 - 279 Stephan Pötters
      4. Grundrechtsschutz durch Verfahren Kein Zugriff 279 - 280 Stephan Pötters
      5. Datenschutz in Kollektivvereinbarungen Kein Zugriff 280 - 280 Stephan Pötters
      6. Datenschutz als Persönlichkeitsschutz: Kein "Eigentum" an personenbezogenen Daten Kein Zugriff 280 - 281 Stephan Pötters
      7. Rechtschutzdefizit ohne Verfassungsbeschwerde auf EU-Ebene? Kein Zugriff 281 - 282 Stephan Pötters
    1. Die Drittwirkung der Grundrechte im nationalen Recht des Beschäftigtendatenschutzes Kein Zugriff 283 - 290 Stephan Pötters
    2. Der Einfluss des Unionsrechts auf das nationale Datenschutzrecht Kein Zugriff 290 - 298 Stephan Pötters
  6. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 299 - 316 Stephan Pötters
  7. : Entwurf eines Gesetzes zur Regelung des Beschäftigtendatenschutzes, BT-Drucks. 17/4230 (BDSG-E) Kein Zugriff 317 - 327 Stephan Pötters
  8. : Protokoll (Nr. 30) über die Anwendung der Charta der Grundrechte der EU auf Polen und das Vereinigte Königreich, Amtsblatt 2007 C 306/156 Kein Zugriff 328 - 329 Stephan Pötters

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