Im Shop erwerben
, um zu prüfen, ob Sie einen Vollzugriff auf diese Publikation haben.
Monographie Kein Zugriff

Grundrechte und Beschäftigtendatenschutz

Autor:innen:
Verlag:
 2013

Zusammenfassung

Der Grundkonflikt des Beschäftigtendatenschutzes ist eine Kollision der Persönlichkeitsrechte des Beschäftigten mit den Interessen des Arbeitgebers. Dabei müssen sowohl die Grundrechte des Grundgesetzes als auch Vorgaben des Unionsrechts berücksichtigt werden.

Der Autor untersucht die Grundlagen der Drittwirkung der nationalen und europäischen Grundrechte und Grundfreiheiten und erläutert, wie ein angemessener Ausgleich zwischen Arbeitgeber- und Arbeitnehmerinteressen herzustellen ist. Dabei zeigt er praktische Konsequenzen für Auslegungsfragen im einfachen Datenschutzrecht auf und bewertet aktuelle Reformvorhaben wie den Entwurf für eine Datenschutz-Grundverordnung.

Publikation durchsuchen

Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2013
ISBN-Print
978-3-8487-0809-3
ISBN-Online
978-3-8452-5000-7
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Schriften des Instituts für Arbeits- und Wirtschaftsrecht der Universität zu Köln
Band
121
Sprache
Deutsch
Seiten
329
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 2 - 18
    1. Entwicklung des Beschäftigtendatenschutzes Kein Zugriff 19 - 23
    2. Kernfragen und Gang der Darstellung Kein Zugriff 23 - 28
          1. Das Recht auf informationelle Selbstbestimmung Kein Zugriff
          2. Das Recht auf Gewährleistung der Vertraulichkeit und Integrität informationstechnischer Systeme Kein Zugriff
        2. Brief-, Post- und Fernmeldegeheimnis (Art. 10 Abs. 1 GG) Kein Zugriff
        3. Unverletzlichkeit der Wohnung (Art. 13 Abs. 1 GG) Kein Zugriff
        4. Konkurrenzen Kein Zugriff
          1. Absoluter Schutzanspruch Kein Zugriff
          2. Unmöglichkeit einer einheitlichen Definition Kein Zugriff
          3. Definitorische Annäherung und Konturierung durch Fallbeispiele Kein Zugriff
        6. Sonstige Verankerungen des Persönlichkeitsschutzes Kein Zugriff
          1. Eigentumsgarantie (Art. 14 Abs. 1 GG) Kein Zugriff
          2. Unternehmerfreiheit (Art. 12 Abs. 1 GG) Kein Zugriff
          3. Informationsfreiheit (Art. 5 Abs. 1 S. 1 GG) Kein Zugriff
        2. Allgemeininteressen Kein Zugriff
        1. Dürig vs. Nipperdey – Pointierte Stellungnahmen in den Anfangsjahren der Bundesrepublik Kein Zugriff
        2. Drittwirkungskonzeptionen in der Rechtsprechung des BVerfG Kein Zugriff
        3. Intensitätsgrade der Drittwirkung Kein Zugriff
        4. Rezeption der klassischen Lehren im Arbeitsrecht Kein Zugriff
        5. Rezeption im Recht des Beschäftigtendatenschutzes Kein Zugriff
        1. Der überbewertete Konflikt zwischen unmittelbarer und mittelbarer Drittwirkung Kein Zugriff
          1. Vorbehalt des Gesetzes Kein Zugriff
          2. Praktische Konkordanz und Verhältnismäßigkeitsprüfung Kein Zugriff
          3. Methode der Abwägung? Kein Zugriff
        3. Bestätigung der Thesen im Wege der Rechtsvergleichung: Grundrechtsdogmatik in Österreich, Frankreich und den Niederlanden Kein Zugriff
          1. Rechtsnatur: Datenschutzrecht als Hybridform zwischen öffentlichem Recht und Zivilrecht Kein Zugriff
          2. Systematik: Verbot mit Erlaubnisvorbehalt (§ 4 Abs. 1 BDSG) Kein Zugriff
          3. Telos: Vergleichbare Gefährdungslage für die Persönlichkeitsrechte in privatrechtlichen wie öffentlich-rechtlichen Rechtsverhältnissen Kein Zugriff
          4. Wortlaut: Das Erforderlichkeitskriterium der §§ 28, 32 BDSG Kein Zugriff
          1. Gesetzliche Anordnung der Drittwirkung Kein Zugriff
          2. Verbleibende Unterschiede zwischen der Grundrechtsbindung öffentlicher und privater Stellen nach dem BDSG Kein Zugriff
          1. Drittwirkung bei Vorliegen einer Einwilligung (§§ 4 Abs. 1, 4a BDSG) Kein Zugriff
          2. Drittwirkung bei Datenerhebung, -verarbeitung und -nutzung für vertragliche Zwecke (§§ 28 Abs. 1 S. 1 Nr. 1, 32 Abs. 1 S. 1 BDSG) Kein Zugriff
          3. Drittwirkung bei Datenerhebung, -verarbeitung und -nutzung ohne Beteiligung des Betroffenen Kein Zugriff
          4. Erhöhte Schranken bei sensitiven Daten i.S.v. § 3 Abs. 9 BDSG Kein Zugriff
        4. Grundrechtsbindung der Betriebsparteien Kein Zugriff
        1. Wiederholungen und Konkretisierungen des Verhältnismäßigkeitsprinzips Kein Zugriff
        2. Intensitätsgrade der Drittwirkung je nach Beteiligung des Arbeitnehmers Kein Zugriff
        3. Ausschluss bestimmter heimlicher Überwachungsmethoden (§ 32e Abs. 4 BDSG-E) Kein Zugriff
        4. Grundsätzliche Unzulässigkeit der Einwilligung (§ 32l Abs. 1 BDSG-E) Kein Zugriff
        5. Schutz des Kernbereichs privater Lebensgestaltung (§ 32e Abs. 7 BDSG-E) Kein Zugriff
      1. Die Verfahrensdimension der Grundrechte Kein Zugriff 111 - 117
        1. Recht auf informationelle Selbstbestimmung Kein Zugriff
        2. Fernmeldegeheimnis Kein Zugriff
        3. Recht auf Gewährleistung der Vertraulichkeit und Integrität informationstechnischer Systeme Kein Zugriff
        4. Schutz des Kernbereichs privater Lebensgestaltung Kein Zugriff
        5. Zusammenfassung der Fallpraxis Kein Zugriff
        1. Auslegung von grundrechtssichernden Vorschriften Kein Zugriff
          1. Benachrichtigungspflicht (§ 33 BDSG) Kein Zugriff
          2. Auskunftsrecht (§ 34 BDSG) Kein Zugriff
          3. Sonstige Informationspflichten Kein Zugriff
            1. Allgemeine Aufgaben Kein Zugriff
            2. Vorabkontrolle (§ 4d Abs. 5 BetrVG) Kein Zugriff
            3. Betriebe ohne Datenschutzbeauftragten Kein Zugriff
            4. Fazit Kein Zugriff
          2. Aufsichtsbehörde (§ 38 BDSG) Kein Zugriff
          3. Betriebsrat Kein Zugriff
        4. Rückgabe- und Löschungspflichten Kein Zugriff
        5. Rechtswidrigkeit einer Datenverarbeitung allein bei Verstößen gegen Verfahrensvorschriften? Kein Zugriff
        6. Beweisverwertungsverbote Kein Zugriff
      4. Reformen durch das BDSG-E Kein Zugriff 139 - 141
      1. Einschlägige Erlaubnistatbestände Kein Zugriff 141 - 142
      2. Interessenabwägung Kein Zugriff 142 - 143
      3. Verfahrenstechnische Absicherungen des Grundrechtsschutzes Kein Zugriff 143 - 144
      4. Regelung durch Betriebsvereinbarung Kein Zugriff 144 - 146
        1. Wortlaut Kein Zugriff
        2. Historie und Genese Kein Zugriff
        3. Systematik Kein Zugriff
        4. Telos Kein Zugriff
      2. Rechtsvergleichung als zusätzliche Auslegungsmethode Kein Zugriff 153 - 154
      3. Soft law als Interpretationshilfe Kein Zugriff 154 - 155
      4. Unionsrecht als case law? Kein Zugriff 155 - 159
      1. Die Datenschutzrichtlinie 95/46/EG und ihre widerstreitenden Schutzziele – Auf der Suche nach einem gerechten Ausgleich zwischen Grundrechten und Grundfreiheiten Kein Zugriff 159 - 160
      2. Der Grundsatz des freien Verkehrs personenbezogener Daten als Hilfsinstrument zur Verwirklichung der Grundfreiheiten Kein Zugriff 160 - 162
        1. Bisherige Dogmatik des EuGH Kein Zugriff
        2. Auswirkungen der Reformen des Lissabon-Vertrages Kein Zugriff
      4. Zwischenfazit: Primärrechtliche Determinierung des EUDatenschutzrechts Kein Zugriff 170 - 173
          1. Die klassische Konzeption Kein Zugriff
          2. Der Ansatz des EuGH in Kücükdeveci Kein Zugriff
          3. Einfluss der Reformen des Lissabonvertrages: Restriktion durch Art. 51 Abs. 1 EUGRC? Kein Zugriff
          4. Die "opt-out-Klausel" des Protokolls Nr. 30 für das Vereinigte Königreich und Polen Kein Zugriff
          5. Zur Verfassungskonformität der EuGH-Rechtsprechung – Mangold als ausbrechender Rechtsakt? Kein Zugriff
            1. Grundsatz: Umfassende Geltung für Verarbeitung personenbezogener Daten Kein Zugriff
            2. Ausnahme für sensible Bereiche wie etwa Außen- und Sicherheitspolitik Kein Zugriff
            3. Ausnahme für persönlich-familiäre Sachverhalte Kein Zugriff
            4. Kein konkreter Binnenmarktbezug erforderlich Kein Zugriff
          2. Die Datenschutzrichtlinie 95/46/EG als Einfallstor für Grundrechte und Grundfreiheiten Kein Zugriff
        1. Normenhierarchien im Unionsrecht: Theorie und Praxis Kein Zugriff
        2. Konkretisierung von Unionsgrundrechten und Grundfreiheiten durch die Datenschutzrichtlinie Kein Zugriff
        3. Übertragung auf das EU-Datenschutzrecht Kein Zugriff
        1. Drittwirkung der Grundfreiheiten Kein Zugriff
        2. Drittwirkung der Unionsgrundrechte Kein Zugriff
        3. Fehlende Drittwirkung von Richtlinien Kein Zugriff
        4. Die "indirekte negative" Drittwirkung von Richtlinien Kein Zugriff
          1. Drittwirkung des primären Datenschutzrechts Kein Zugriff
          2. Drittwirkung der Datenschutzrichtlinie 95/46/EG Kein Zugriff
        1. Die Position des EuGH Kein Zugriff
        2. Bewertungen im Schrifttum Kein Zugriff
        3. Stellungnahme Kein Zugriff
        4. Regelungsbefugnis der Betriebsparteien Kein Zugriff
      1. Die klassische Konzeption des EuGH seit der Entscheidung Schmidberger Kein Zugriff 246 - 248
      2. Neue Ansätze in den Entscheidungen Viking und Laval Kein Zugriff 248 - 249
        1. Fundamentalkritik Kein Zugriff
        2. Kritik an der Rechtfertigungsdogmatik des EuGH in Viking und Laval Kein Zugriff
      4. Eigener Lösungsansatz zur Kollision von Grundfreiheiten und Grundrechten Kein Zugriff 257 - 265
      5. Übertragung der Ergebnisse auf das Datenschutzrecht Kein Zugriff 265 - 268
      1. Unionsrechtliche Vorgaben Kein Zugriff 268 - 272
      2. Übermaß an Datenschutz in Deutschland Kein Zugriff 272 - 273
      3. Untermaß an Datenschutz im Vereinigten Königreich Kein Zugriff 273 - 274
      4. Das rechte Mittelmaß: Die Einwilligung im niederländischen Datenschutzrecht Kein Zugriff 274 - 276
      1. Vollharmonisierung des Beschäftigtendatenschutzes? Kein Zugriff 276 - 278
      2. Beibehaltung der bisherigen Strukturprinzipien Kein Zugriff 278 - 278
      3. Einengung der Einwilligungsmöglichkeit Kein Zugriff 278 - 279
      4. Grundrechtsschutz durch Verfahren Kein Zugriff 279 - 280
      5. Datenschutz in Kollektivvereinbarungen Kein Zugriff 280 - 280
      6. Datenschutz als Persönlichkeitsschutz: Kein "Eigentum" an personenbezogenen Daten Kein Zugriff 280 - 281
      7. Rechtschutzdefizit ohne Verfassungsbeschwerde auf EU-Ebene? Kein Zugriff 281 - 282
    1. Die Drittwirkung der Grundrechte im nationalen Recht des Beschäftigtendatenschutzes Kein Zugriff 283 - 290
    2. Der Einfluss des Unionsrechts auf das nationale Datenschutzrecht Kein Zugriff 290 - 298
  6. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 299 - 316
  7. : Entwurf eines Gesetzes zur Regelung des Beschäftigtendatenschutzes, BT-Drucks. 17/4230 (BDSG-E) Kein Zugriff 317 - 327
  8. : Protokoll (Nr. 30) über die Anwendung der Charta der Grundrechte der EU auf Polen und das Vereinigte Königreich, Amtsblatt 2007 C 306/156 Kein Zugriff 328 - 329

Ähnliche Veröffentlichungen

aus dem Schwerpunkt "Arbeitsrecht"
Cover des Buchs: Pension Buyout
Monographie Kein Zugriff
Mathis Schaller
Pension Buyout
Cover des Buchs: Covid e impatto della pandemia sul diritto
Sammelband Kein Zugriff
Esther Happacher, Margareth Helfer, Francesco A. Schurr
Covid e impatto della pandemia sul diritto
Cover des Buchs: Der Unterlassungsanspruch des Betriebsrats bei Betriebsänderungen
Monographie Kein Zugriff
Fiona Bender
Der Unterlassungsanspruch des Betriebsrats bei Betriebsänderungen
Cover des Buchs: Der Schutz und die Vergütung der geistigen Arbeit im Arbeitszeit-, Arbeitsvertrags- und Betriebsverfassungsrecht
Monographie Kein Zugriff
Christian Mertens
Der Schutz und die Vergütung der geistigen Arbeit im Arbeitszeit-, Arbeitsvertrags- und Betriebsverfassungsrecht
Cover des Buchs: Betriebstreue und Arbeitnehmerfreizügigkeit
Monographie Kein Zugriff
Magdalena Gilhofer-Lenglinger
Betriebstreue und Arbeitnehmerfreizügigkeit

Hinweis

Dieses Werk ist urheberrechtlich geschützt und darf nur nach den Vorgaben der Nutzungs- und Lizenzvereinbarung genutzt werden. Jede darüber hinaus gehende Nutzung des Werkes ist ausdrücklich untersagt und wird verfolgt.

Feedback geben

Wir freuen uns über Ihr Feedback zu Inhalten und Funktionen. Ihre Nachricht hilft uns, unseren Service stetig zu verbessern.

Bewertung
Bild anhängen
oder hier ablegen
PNG oder JPG (max. 3 MB)

Anmelden

Passwort vergessen?
Login via Open Athens
Noch kein Benutzerkonto?
Jetzt registrieren

Publikation zitieren

Download: RIS BibTex