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Blockchain im Spannungsfeld des europäischen Datenschutzrechts

Autor:innen:
Verlag:
 2024

Zusammenfassung

Blockchain steht für eine Revolutionierung bestehender Transaktionssysteme und bietet durch eine verteilte Struktur und dauerhafte Verkettung der Datenblöcke viele Vorteile. Aufgrund der technischen Umsetzung steht diese grundsätzlich im Widerspruch zur DS-GVO. Die Arbeit identifiziert unter Berücksichtigung der unterschiedlichen Ausgestaltungsmöglichkeiten der Blockchain relevante Spannungsfelder, insbesondere bezogen auf die Betroffenenrechte. Zugleich werden regulatorische Handlungsempfehlungen gegeben, um einen rechtssicheren Einsatz der Technologie in der Praxis zu ermöglichen und den technologischen Fortschritt nicht auszubremsen. Insgesamt zeigt sich, dass die Anforderungen der DS-GVO teilweise bereits erfüllt werden, jedoch gleichzeitig auch zu Widersprüchen führen.

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Bibliographische Angaben

Auflage
1/2024
Copyrightjahr
2024
ISBN-Print
978-3-7560-1583-2
ISBN-Online
978-3-7489-4566-6
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Frankfurter Studien zum Datenschutz
Band
74
Sprache
Deutsch
Seiten
406
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 26
    1. A. Einleitung Kein Zugriff
    2. B. Untersuchungsgegenstand und Forschungsfragen Kein Zugriff
    3. C. Gang der Untersuchung Kein Zugriff
    1. A. Überblick Kein Zugriff
      1. I. Zentrale Transaktionssysteme Kein Zugriff
      2. II. Dezentrale Transaktionssysteme Kein Zugriff
      3. III. Verteilte Transaktionssysteme Kein Zugriff
      4. IV. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. 1. Zugriffsberechtigung – öffentliche vs. private Blockchain Kein Zugriff
        2. 2. Validierungsberechtigung – genehmigungsfreie vs. genehmigungspflichtige Blockchain Kein Zugriff
        3. 3. Matrix der Berechtigungen Kein Zugriff
        4. 4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. 1. Blockaufbau Kein Zugriff
        2. 2. Einsatz von Hashfunktionen Kein Zugriff
          1. a) Grundidee der Kryptographie Kein Zugriff
          2. b) Arten von Verschlüsselungsverfahren Kein Zugriff
          3. c) Digitale Signatur Kein Zugriff
          4. d) Aufbewahrung des privaten Schlüssels Kein Zugriff
          1. a) Dilemma der byzantinischen Generäle Kein Zugriff
            1. aa) Proof of Work Kein Zugriff
            2. bb) Proof of Stake Kein Zugriff
            3. cc) Alternative Konsensfindungsverfahren Kein Zugriff
        1. 1. Mensch und Technologie als Sicherheitsrisiko Kein Zugriff
          1. a) Fork Kein Zugriff
          2. b) 51 %-Hack und 34 %-Hack Kein Zugriff
        2. 3. Angriff des Netzwerks Kein Zugriff
        1. 1. Entwicklungsperspektiven Kein Zugriff
        2. 2. Einsatzbereiche Kein Zugriff
        3. 3. Vorteile Kein Zugriff
        4. 4. Nachteile Kein Zugriff
    2. D. Zusammenfassung der Ergebnisse aus Teil 2 Kein Zugriff
    1. A. Überblick Kein Zugriff
      1. I. Leitlinien der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung Kein Zugriff
      2. II. Richtlinie der Vereinten Nationen Kein Zugriff
      3. III. Datenschutzkonvention des Europarates Kein Zugriff
      4. IV. Europäische Menschenrechtskonvention Kein Zugriff
      1. I. Grundrechtecharta Kein Zugriff
      2. II. Bedeutung der Europäischen Menschenrechtskonvention für die Grundrechtecharta Kein Zugriff
      3. III. Kompetenzgrundlage im Primärrecht für den Erlass von Sekundärrecht Kein Zugriff
      4. IV. Datenschutz-Richtlinie Kein Zugriff
      5. V. Datenschutz-Grundverordnung Kein Zugriff
      6. VI. JI-Richtlinie und ePrivacy-Verordnung Kein Zugriff
      1. I. Recht auf informationelle Selbstbestimmung Kein Zugriff
      2. II. Verhältnis der Europäischen Menschenrechtskonvention zu nationalem Recht Kein Zugriff
      3. III. Verhältnis der Grundrechtecharta zu nationalen Grundrechten Kein Zugriff
      4. IV. Datenschutzrechtliche Gesetzgebungskompetenz in Bund und Ländern Kein Zugriff
      5. V. Bundesdatenschutzgesetz Kein Zugriff
      6. VI. Anwendungsvorrang der Datenschutz-Grundverordnung vor nationalem Recht Kein Zugriff
    2. E. Zusammenfassung der Ergebnisse aus Teil 3 Kein Zugriff
    1. A. Überblick Kein Zugriff
        1. 1. Niederlassungsprinzip (Art. 3 Abs. 1 DS-GVO) Kein Zugriff
        2. 2. Marktortprinzip (Art. 3 Abs. 2 DS-GVO) Kein Zugriff
        3. 3. Anwendbarkeit an Orten außerhalb der EU (Art. 3 Abs. 3 DS-GVO) Kein Zugriff
        4. 4. Eröffnung des räumlichen Anwendungsbereiches in der Blockchain Kein Zugriff
        5. 5. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. 1. Verarbeitung (Art. 4 Nr. 2 DS-GVO) Kein Zugriff
          1. a) Definition Kein Zugriff
          2. b) Absoluter und relativer Personenbezug Kein Zugriff
            1. aa) Grammatikalische Auslegung Kein Zugriff
            2. bb) Historische Auslegung Kein Zugriff
              1. (1) Erwägungsgrund Nr. 26 DS-GVO Kein Zugriff
              2. (2) Erwägungsgrund Nr. 30 DS-GVO Kein Zugriff
              3. (3) Erwägungsgrund Nr. 57 DS-GVO Kein Zugriff
            3. dd) Auslegungsergebnis Kein Zugriff
            1. aa) Pseudonymisierte Daten Kein Zugriff
            2. bb) Anonymisierte Daten Kein Zugriff
            3. cc) Abgrenzung Kein Zugriff
        2. 3. Ausnahmetatbestände (Art. 2 Abs. 2 und 3 DS-GVO) Kein Zugriff
          1. a) Identifiziert Kein Zugriff
            1. aa) mittels öffentlicher Schlüssel Kein Zugriff
            2. bb) mittels Transaktionsdaten Kein Zugriff
            3. cc) mittels Gesamtschau der Informationen Kein Zugriff
          2. c) Zwischenbetrachtung Kein Zugriff
          3. d) Haushaltsausnahme als Ausnahmetatbestand Kein Zugriff
        3. 5. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      1. III. Ergebnisse zu Teil 4 B Kein Zugriff
        1. 1. Betroffener (Art. 4 Nr. 1 DS-GVO) Kein Zugriff
        2. 2. Verantwortlicher (Art. 4 Nr. 7 DS-GVO) Kein Zugriff
        3. 3. Gemeinsame Verantwortlichkeit (Art. 26 DS-GVO iVm Art. 4 Nr. 7 DS-GVO) Kein Zugriff
        4. 4. Auftragsverarbeitung (Art. 28 DS-GVO iVm Art. 4 Nr. 8 DS-GVO) Kein Zugriff
        5. 5. Zwischenergebnis Kein Zugriff
          1. a) Initiator der Blockchain Kein Zugriff
          2. b) Programmierer und Softwareentwickler Kein Zugriff
              1. (1) bei Abspeicherung Kein Zugriff
              2. (2) bei Abspeicherung und Verfolgung Kein Zugriff
              3. (3) bei Validierung Kein Zugriff
              4. (4) bei Änderung in validierter Transaktion Kein Zugriff
              5. (5) bei Anstoß einer Transaktion Kein Zugriff
              1. (1) bei Validierung Kein Zugriff
              2. (2) von Mining Pools Kein Zugriff
              3. (3) bei Anstoß einer Transaktion Kein Zugriff
              4. (4) bei Validierung mit dem Transaktionsinitiator Kein Zugriff
            1. cc) Auftragsverarbeitung Kein Zugriff
          3. d) Zwischenergebnis Kein Zugriff
          1. a) Initiator, Programmierer und Softwareentwickler Kein Zugriff
          2. b) Zentrale Instanz Kein Zugriff
          3. c) Teilnehmer, der Transaktion initiiert Kein Zugriff
          4. d) Teilnehmer als Auftragsverarbeiter der zentralen Instanz Kein Zugriff
          5. e) Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. 3. Öffentliche genehmigungspflichtige Blockchain Kein Zugriff
      1. III. Ergebnisse zu Teil 4 C Kein Zugriff
        1. 1. Öffentliche genehmigungsfreie Blockchain Kein Zugriff
        2. 2. Öffentliche genehmigungspflichtige Blockchain Kein Zugriff
        3. 3. Private genehmigungsfreie/genehmigungspflichtige Blockchain Kein Zugriff
        4. 4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
          1. a) Öffentliche genehmigungsfreie/genehmigungspflichtige Blockchain Kein Zugriff
          2. b) Private genehmigungsfreie/genehmigungspflichtige Blockchain Kein Zugriff
        1. 2. Erfüllung vorvertraglicher Maßnahmen (Art. 6 Abs. 1 lit. b 2. Alt. DS-GVO) Kein Zugriff
        2. 3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      1. III. Rechtliche Verpflichtungen (Art. 6 Abs. 1 lit. c DS-GVO) Kein Zugriff
        1. 1. Öffentliche genehmigungsfreie/genehmigungspflichtige Blockchain Kein Zugriff
        2. 2. Private genehmigungsfreie/genehmigungspflichtige Blockchain Kein Zugriff
        3. 3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      2. V. Recht auf Widerruf und Widerspruch (Art. 7 Abs. 3 DS-GVO und Art. 21 Abs. 1 DS-GVO) Kein Zugriff
      3. VI. Ergebnisse zu Teil 4 D Kein Zugriff
        1. 1. Rechtmäßigkeit, Verarbeitung nach Treu und Glauben, Transparenz (Art. 5 Abs. 1 lit. a DS-GVO) Kein Zugriff
        2. 2. Zweckbindung (Art. 5 Abs. 1 lit. b DS-GVO) Kein Zugriff
        3. 3. Datenminimierung (Art. 5 Abs. 1 lit. c DS-GVO) Kein Zugriff
        4. 4. Richtigkeit (Art. 5 Abs. 1 lit. d DS-GVO) Kein Zugriff
        5. 5. Speicherbegrenzung (Art. 5 Abs. 1 lit. e DS-GVO) Kein Zugriff
        6. 6. Integrität und Vertraulichkeit (Art. 5 Abs. 1 lit. f DS-GVO) Kein Zugriff
        7. 7. Zwischenergebnis Kein Zugriff
          1. a) Stand der Technik Kein Zugriff
          2. b) Implementierungskosten Kein Zugriff
        1. 2. Privacy by Default (Art. 25 Abs. 2 DS-GVO) Kein Zugriff
        2. 3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      1. III. Sicherheit der Verarbeitung (Art. 32 DS-GVO) Kein Zugriff
      2. IV. Ergebnisse zu Teil 4 E Kein Zugriff
      1. I. Transparente Information, Kommunikation und Modalitäten für die Ausübung der Betroffenenrechte (Art. 12 DS-GVO) Kein Zugriff
      2. II. Recht auf Auskunft (Art. 15 DS-GVO) Kein Zugriff
      3. III. Recht auf Berichtigung und Vervollständigung (Art. 16 DS-GVO) Kein Zugriff
          1. a) Google Spain Entscheidung des EuGH Kein Zugriff
          2. b) Recht auf Vergessen(werden) Entscheidungen des BVerfG Kein Zugriff
          1. a) Art. 17 Abs. 1 DS-GVO Kein Zugriff
          2. b) Art. 17 Abs. 2 DS-GVO Kein Zugriff
            1. aa) Freie Meinungsäußerung und Information (Art. 17 Abs. 3 lit. a DS-GVO) Kein Zugriff
            2. bb) Rechtspflicht zur Datenverarbeitung (Art. 17 Abs. 3 lit. b DS-GVO) Kein Zugriff
            3. cc) Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen (Art. 17 Abs. 3 lit. e DS-GVO) Kein Zugriff
        1. 1. Fehlende Identifizierbarkeit des Betroffenen (Art. 11 DS-GVO) Kein Zugriff
        2. 2. Beschränkung durch Rechtsvorschriften (Art. 23 DS-GVO) Kein Zugriff
        3. 3. Verarbeitungen zu Archivzwecken (Art. 89 DS-GVO) Kein Zugriff
          1. a) Öffentliche Blockchain Kein Zugriff
          2. b) Private Blockchain Kein Zugriff
        1. 2. Auskunft erteilen Kein Zugriff
          1. a) Art. 7 Abs. 3 DS-GVO und Art. 21 DS-GVO Kein Zugriff
          2. b) Art. 16 DS-GVO Kein Zugriff
          3. c) Art. 17 DS-GVO Kein Zugriff
      4. VII. Ergebnisse zu Teil 4 F Kein Zugriff
    2. G. Zusammenfassung der Ergebnisse aus Teil 4 Kein Zugriff
    1. A. Überblick Kein Zugriff
      1. I. Soft Law – Vorreiterrolle, Anreizsysteme und Leitlinien Kein Zugriff
        1. 1. Kompetenzgrundlage Kein Zugriff
        2. 2. Wahl des Rechtsaktes Kein Zugriff
        3. 3. Systematik mit bestehenden Vorgaben Kein Zugriff
      2. III. Ergebnisse zu Teil 5 B Kein Zugriff
      1. I. Geltungsbereich Kein Zugriff
      2. II. Räumlicher und sachlicher Anwendungsbereich Kein Zugriff
      3. III. Verantwortlichkeit Kein Zugriff
        1. 1. Datenschutzerklärung (Art. 13 DS-GVO) Kein Zugriff
        2. 2. Allgemeine Geschäftsbedingungen (§§ 305 ff. BGB) Kein Zugriff
      4. V. Grundsätze der Datenverarbeitung Kein Zugriff
      5. VI. Rechtmäßigkeit der Datenverarbeitung Kein Zugriff
      6. VII. Auskunftsrecht Kein Zugriff
        1. 1. Öffnungsklausel des Art. 23 Abs. 1 lit. e DS-GVO Kein Zugriff
        2. 2. Reichweite des Art. 17 DS-GVO Kein Zugriff
        3. 3. Löschkonzept Kein Zugriff
          1. a) Redactable Blockchain Kein Zugriff
          2. b) Reverse Transaction Kein Zugriff
          3. c) Off-Chain-Datenspeicherung Kein Zugriff
          4. d) Zero-Knowledge-Proof Kein Zugriff
          5. e) Pruning Verfahren Kein Zugriff
          6. f) Double-Spending Kein Zugriff
          7. g) Hard Fork Kein Zugriff
          8. h) Technische Vorfeldlösung Kein Zugriff
          9. i) Anonymisierung als Form des Löschens Kein Zugriff
          10. j) Löschen der Schlüssel Kein Zugriff
          11. k) Zwischenergebnis Kein Zugriff
    1. A. Zusammenfassende Thesen Kein Zugriff
    2. B. Resümee und Ausblick Kein Zugriff
  2. Quellenverzeichnis Kein Zugriff Seiten 349 - 402
    1. Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte Kein Zugriff
    2. Europäischer Gerichtshof Kein Zugriff
    3. Bundesverfassungsgericht Kein Zugriff
    4. Bundesgerichtshof Kein Zugriff
    5. Oberlandesgericht Kein Zugriff
    6. Landgericht Kein Zugriff
    7. Amtsgericht Kein Zugriff

Literaturverzeichnis (708 Einträge)

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  2. Piltz, Carlo, Die Datenschutz-Grundverordnung – Teil 2: Rechte der Betroffenen und korrespondierende Pflichten des Verantwortlichen, in: Kommunikation und Recht (K&R) 2016, Heft 9, S. 629-636. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748945666
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  12. Pohlmann, Norbert/Hesse, Malte, Kryptographie: Von der Geheimwissenschaft zur alltäglichen Nutzanwendung (IV) – Asymmetrische Verschlüsselungsverfahren, in: IT-Sicherheit & Datenschutz 2006, Heft 9, S. 495-505. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748945666
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