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Die Mitgliedschaft in der Investmentaktiengesellschaft

Kritische Würdigung und Ausstrahlwirkung auf das allgemeine Aktienrecht
Autor:innen:
Verlag:
 2018

Zusammenfassung

Als Reaktion auf die rationale Apathie des Kleinanlegers schuf der Gesetzgeber ein Konzept der asymmetrischen Mitgliedschaft der Investmentaktiengesellschaft mit einem massiven Machtgefälle zwischen den extrem starken Unternehmensaktionären und sehr schwachen Anlageaktionären und wich damit nahezu revolutionär von der mitgliedschaftlichen Struktur des Aktiengesetzes ab. Ausgehend von diesem Befund analysiert Stefan Blenk die Möglichkeiten des Schutzes der Minderheitsaktionäre vor einer zu großen Mehrheitsmacht in der Investmentaktiengesellschaft und passt das Konzept der asymmetrischen Mitgliedschaft rechtsfortbildend an. Angesichts der Allgemeingültigkeit des angepassten Konzepts der asymmetrischen Mitgliedschaft plädiert der Autor abschließend dafür, die Streichung des Grundsatzes der Satzungsstrenge und die Einführung stimmrechtsloser Anlageaktien als zentrale Innovationen dieses Konzepts in das allgemeinen Aktienrecht zu übernehmen.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2018
ISBN-Print
978-3-8487-4158-8
ISBN-Online
978-3-8452-8377-7
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Schriften zum gesamten Unternehmensrecht
Band
8
Sprache
Deutsch
Seiten
334
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 1 - 18
      1. I. Fragestellung und Anliegen der Untersuchung Kein Zugriff
        1. 1. Legislative Entwicklung der InvAG Kein Zugriff
        2. 2. Die Einführung des materiellen Fondsbegriffs Kein Zugriff
        3. 3. Forschungsbedarf zur InvAG Kein Zugriff
    2. § 2 Gang der Untersuchung Kein Zugriff
        1. 1. Grundzüge der Mitgliedschaft im Aktienrecht Kein Zugriff
        2. 2. Unternehmensaktionäre Kein Zugriff
        3. 3. Anlageaktionäre Kein Zugriff
        4. 4. Qualifizierte Anlageaktionäre Kein Zugriff
        1. 1. Der Grundsatz der Satzungsstrenge als eine mögliche Form der Beschränkung der aktienrechtlichen Gestaltungsfreiheit durch zwingendes Recht Kein Zugriff
            1. aa) Die frühere Ansicht der BaFin Kein Zugriff
            2. bb) Kritik Kein Zugriff
            1. aa) §§ 134 und 139 BGB als Grenze der Gestaltungsfreiheit? Kein Zugriff
            2. bb) Eigener Ansatz Kein Zugriff
          1. a) Das anwendbare Recht des KAGB Kein Zugriff
            1. aa) Der Unterschied zwischen dem Rangverhältnis und dem Grundsatz der Satzungsstrenge Kein Zugriff
            2. bb) Unsicherheiten hinsichtlich der Reichweite der Ranganordnung Kein Zugriff
        4. 4. Ergebnis Kein Zugriff
        1. 1. Kein Erwerb eigener Aktien (§§ 71 ff. AktG) Kein Zugriff
        2. 2. Austrittsrecht auch für Unternehmensaktionäre Kein Zugriff
            1. aa) Tatbestand Kein Zugriff
            2. bb) Rechtsfolge Kein Zugriff
            1. aa) Satzungsmäßiges Mindestkapital nach § 116 I KAGB? Kein Zugriff
            2. bb) Katastrophenklausel Kein Zugriff
            3. cc) Festlegung von Austittsterminen Kein Zugriff
        1. 1. Die Bezugsrechte im Einzelnen Kein Zugriff
          1. a) Wertverwässerungsgefahr allgemein Kein Zugriff
          2. b) Wertverwässerungsgefahr bei höherem Börsenkurs Kein Zugriff
          3. c) Stellungnahme und Lösung des Problems Kein Zugriff
        3. 3. Möglichkeit des Ausschlusses des Bezugsrechts für Unternehmensaktionäre durch Beschluss? Kein Zugriff
        1. 1. Anfechtungsrecht Kein Zugriff
          1. a) Bestellung eines Sonderprüfers Kein Zugriff
          2. b) Geltendmachung von Ersatzansprüchen Kein Zugriff
          1. a) Hinreichender Schutz durch das Austrittsrecht? Kein Zugriff
          2. b) Interessenmonismus des § 119 I 2 Nr. 1 KAGB? Kein Zugriff
            1. aa) Aufsichtsrat Kein Zugriff
            2. bb) Verwahrstelle Kein Zugriff
            3. cc) Die staatliche Aufsicht durch die BaFin Kein Zugriff
            4. dd) Zwischenergebnis: Keine Substitution durch eine investmentspezifische Kontrolle Kein Zugriff
            1. aa) Verfassungsrechtliche Grenze der Kompetenzverteilung Kein Zugriff
            2. bb) Systematische Wertungen der Kompetenzverteilung im InvAG-Regime Kein Zugriff
          1. a) Strömung pro Vorstandskompetenz Kein Zugriff
          2. b) Strömung pro Hauptversammlungszuständigkeit Kein Zugriff
          3. c) Stellungnahme und eigener Ansatz: Holzmüller-Doktrin als dogmatische Grundlage Kein Zugriff
      7. VII. Ergebnis: Die Asymmetrie der Mitgliedschaft Kein Zugriff
        1. 1. Schutzvorkehrungen im Idealfall Kein Zugriff
          1. a) Fehlende Verhandlungsmacht von Kleinaktionären Kein Zugriff
          2. b) Informationsasymmetrien Kein Zugriff
          3. c) Transaktionskosten Kein Zugriff
          4. d) Rationale Apathie Kein Zugriff
        3. 3. Negative Folgen Kein Zugriff
          1. a) Mitgliederautonomie Kein Zugriff
          2. b) Mehrheitsprinzip Kein Zugriff
          1. a) Das ordentliche Austrittsrecht nach § 116 II 1 KAGB Kein Zugriff
          2. b) Kontrolle der Satzungsklausel durch die BaFin nach § 110 IV KAGB in Kombination mit der zwingenden Restriktion des Unternehmensgegenstandes bzw. Anlageportfolios nach § 110 II KAGB Kein Zugriff
          1. a) Das Informationsmodell als Lösung des Konflikts von formeller und materieller Gestaltungsfreiheit Kein Zugriff
          2. b) Der Ansatz der Satzungsbewertung durch einen informationseffizienten Markt Kein Zugriff
          3. c) Informationseffizienz des Marktes für Aktien der InvAG? Kein Zugriff
        1. 1. Das Mehrheitsprinzip – axiomatisches Strukturprinzip? Kein Zugriff
          1. a) Formelle Privatautonomie Kein Zugriff
          2. b) Materielle Privatautonomie Kein Zugriff
          1. a) Schutzbereich der Eigentumsgarantie als normgeprägtes Grundrecht Kein Zugriff
          2. b) Unfreiwillige Beendigung der Mitgliedschaft als Grenze des Schutzbereichs Kein Zugriff
        4. 4. Der Gleichheitssatz (Art. 3 I GG) Kein Zugriff
        5. 5. Die Wertung der stimmrechtslosen Vorzugsaktien (§§ 139 ff. AktG) Kein Zugriff
        6. 6. Die Mitgliedschaft als subjektives Recht Kein Zugriff
        7. 7. Die Verbandsdogmatik als Grenze Kein Zugriff
        8. 8. Ergebnis Kein Zugriff
          1. a) Aufgabe der Kernbereichslehre im Personengesellschaftsrecht? Kein Zugriff
          2. b) Möglichkeit der systemkohärenten Übertragung auf die InvAG Kein Zugriff
          3. c) Reichweite des Kernbereichs Kein Zugriff
          4. d) Notwendige Eingriffshandlungen Kein Zugriff
          5. e) Zustimmungsrecht auch für Anlageaktionäre in der Publikums-InvAG Kein Zugriff
            1. aa) Grundsätzliche Inkompatibilität der beiden Institute? Kein Zugriff
            2. bb) Der Holzmüller-Fall als Nachweis einer vorhandenen Schnittmenge Kein Zugriff
            3. cc) Mitwirkungsbefugnis von Anlageaktionären bei Holzmüller-Beschlüssen Kein Zugriff
            1. aa) Gewinnverwendungsbeschluss Kein Zugriff
            2. bb) Weisungsrechte an den Vorstand Kein Zugriff
          2. b) Horizontale gesellschaftsrechtliche Treuepflicht in der InvAG Kein Zugriff
            1. aa) Die Unterscheidung zwischen uneigennützigen und eigennützigen Mitgliedsrechten Kein Zugriff
              1. (1) Tatbestandliche Vergleichbarkeit Kein Zugriff
              2. (2) Gesteigerter Treuepflichtmaßstab im Rechtsfolgenregime des Konzernrechts? Kein Zugriff
            3. cc) Normierte gesteigerte Treuepflichten im InvAG-Regime Kein Zugriff
          4. d) Kali & Salz Kein Zugriff
          5. e) Das umfassende Kontrollmodell Wiedemanns Kein Zugriff
          6. f) Kritik am Modell Wiedemanns und Stellungnahme Kein Zugriff
          7. g) Schutzgemeinschaft II Kein Zugriff
          8. h) Konkrete Ausformung Kein Zugriff
    3. § 5 Ergebnisse zur asymmetrischen Mitgliedschaft Kein Zugriff
        1. 1. Kontrollfunktion des Austrittsrechts Kein Zugriff
        2. 2. Redeemable shares Kein Zugriff
        3. 3. § 289 V AktG Kein Zugriff
        4. 4. Herleitung aus dem Personengesellschaftsrecht Kein Zugriff
        1. 1. Kollision mit dem Grundsatz der Kapitalerhaltung Kein Zugriff
        2. 2. Das Liquiditätsproblem Kein Zugriff
        3. 3. Bewertungsproblem Kein Zugriff
      3. III. Ergebnis Kein Zugriff
        1. 1. Nebenabreden Kein Zugriff
        2. 2. Umgehung der Satzungsstrenge im Konzern Kein Zugriff
        3. 3. Ausweichen auf andere Rechtsordnungen Kein Zugriff
      2. II. Innovationsfeindlichkeit und Inflexibilität Kein Zugriff
        1. 1. Gläubigerschutz Kein Zugriff
        2. 2. Rechtssicherheit Kein Zugriff
        3. 3. Mindestschutz für Anleger und Aktionäre vor horizontalen Agency-Konflikten Kein Zugriff
        4. 4. Ergebnis: Keine hinreichende Legitimation des Grundsatzes der Satzungsstrenge Kein Zugriff
      4. IV. Vollständige Gestaltungsfreiheit bei nichtbörsennotierten Gesellschaften? Kein Zugriff
        1. § 23 AktG Kein Zugriff
      1. I. Die Entwicklung der begrifflichen Klassifizierung in Anlage- und Unternehmensaktionäre Kein Zugriff
        1. 1. Einschränkungen der Anfechtungsklage Kein Zugriff
        2. 2. Ausschluss von Minderheitsaktionären Kein Zugriff
        3. 3. Vereinfachter Ausschluss des Bezugsrechts (§ 186 III 4 AktG) Kein Zugriff
        4. 4. Stimmrechtslose Vorzugsaktien Kein Zugriff
        5. 5. Ergebnisse Kein Zugriff
      3. III. Mülberts Konzept der hybriden Aktionärsstellung Kein Zugriff
      4. IV. Kritik an Mülberts Konzept: Durchbrechung der Dichotomie zwischen Aktionärsstellung und rein schuldrechtlicher Gläubigerstellung Kein Zugriff
      5. V. Widerspruch zur Idee der Aktionärsdemokratie? Kein Zugriff
        1. 1. Die Möglichkeit der Fremdorganschaft als Mittel der Professionalisierung Kein Zugriff
        2. 2. Die Trennung von Eigentum und Kontrolle und der daraus resultierende vertikale Agency-Konflikt Kein Zugriff
        3. 3. Gängige Lösungsstrategien Kein Zugriff
        4. 4. Die Lösung durch eine professionalisierte Hauptversammlung Kein Zugriff
          1. a) Holzmüller und Gelatine Kein Zugriff
          2. b) Novellierung der Innenhaftung der Organe gemäß der §§ 147, 148 AktG Kein Zugriff
        6. 6. Die mögliche Rolle der aktiven, professionalisierten Aktionäre und ihre bisherigen Grenzen Kein Zugriff
        7. 7. Verbesserte Möglichkeiten der Blockbildung durch stimmrechtslose Anlageaktien Kein Zugriff
        8. 8. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      7. VII. Schutz der Anlageaktionäre durch die allgemeine materielle Beschlusskontrolle Kein Zugriff
        1. 1. Subjektive Theorie: Das Interesse am Unternehmen Kein Zugriff
        2. 2. Objektive Theorie: Das Kriterium der Einflussnahmemöglichkeit Kein Zugriff
        3. 3. Verobjektivierte subjektive Lösung des InvAG-Regimes: Starre Unterscheidung anhand der Ausgabe der Aktiengattung Anlageaktie Kein Zugriff
        1. 1. Rechtstechnische Anforderungen an die Reform Kein Zugriff
          1. § 12 AktG Kein Zugriff
          2. § 23 AktG Kein Zugriff
          3. § 137 a AktG Kein Zugriff
          4. § 137 b AktG Kein Zugriff
          5. § 137 c AktG Kein Zugriff
          6. § 243 AktG Kein Zugriff
          7. § 245 AktG Kein Zugriff
          8. 246 a AktG Kein Zugriff
      1. I. Kein Zugriff
      2. 1. Kein Zugriff
      3. 2. Kein Zugriff
      4. 3. Kein Zugriff
      5. II. Kein Zugriff
      6. 4. Kein Zugriff
      7. 5. a) Kein Zugriff
      8. b) Kein Zugriff
      9. 6. Kein Zugriff
      10. 7. Kein Zugriff
      11. § 12 AktG Kein Zugriff
      12. § 23 AktG Kein Zugriff
      13. § 137 a AktG Kein Zugriff
      14. § 137 b AktG Kein Zugriff
      15. § 137 c AktG Kein Zugriff
      16. § 243 AktG Kein Zugriff
      17. § 245 AktG Kein Zugriff
      18. 246 a AktG Kein Zugriff
      19. III. Kein Zugriff
      20. 8. Kein Zugriff
      21. 9. Kein Zugriff
  6. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 311 - 330
  7. Sachregister Kein Zugriff 331 - 334

Literaturverzeichnis (343)

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