Grundrechte, Spielräume und Kompetenzen

Guilherme Augusto Azevedo Palu

doi:10.5771/9783845297248

Zusammenfassung

Die Idee, dass die Menschen grundlegende Rechtspositionen gegenüber dem Staat innehaben, die die Ausübung seiner Hoheitsgewalt begrenzen, ist eine der bedeutsamsten staatsrechtlichen Errungenschaften der Menschheit und wurde im Laufe der Gründung der modernen demokratischen Verfassungsstaaten entwickelt. Dementsprechend hängt die Legitimität demokratischer Verfassungsstaaten auch davon ab, ob Grundrechte vorgesehen sind und beachtet werden.

Trotz dieses inneren Zusammenhangs stehen Grundrechte und Demokratie auch in einem Spannungsverhältnis. Die staatliche Hoheitsgewalt muss nämlich nach Maßgabe dieser grundrechtlichen Positionen ausgeübt werden.

Die Bestimmung materieller Grenzen für die Willensbildung des Staates stellt die Rechtswissenschaft vor eine gewaltige Herausforderung. In diesem Zusammenhang ist unklar, wie sich Grundrechte, staatliche Kompetenzen und Entscheidungsspielräume zueinander verhalten. Dies wird hier mit Hilfe der Prinzipientheorie untersucht.

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Bibliographische Angaben

Erscheinungsjahr: 2019
Erscheinungsdatum: 06.02.2019
ISBN-Print: 978-3-8487-5642-1
ISBN-Online: 978-3-8452-9724-8
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Studien zur Rechtsphilosophie und Rechtstheorie
Band: 71
Sprache: Deutsch
Seiten: 452
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 22
1. 1. 1. Die Prinzipientheorie der Grundrechte Kein Zugriff
  2. 2. Staatliche Kompetenzen und substantielle Lücken des Rechts Kein Zugriff
  3. 3. Entscheidungsspielräume Kein Zugriff
  4. 4. Hauptthesen der Untersuchung Kein Zugriff
2. II. Gang der Untersuchung Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. Die Außentheorie Kein Zugriff
    2. 2. Die Innentheorie Kein Zugriff
  2. 1. 1. aa) Unzulässigkeit äußerer Schranken Kein Zugriff
        bb) Zulässigkeit äußerer Schranken Kein Zugriff
      2. b) Immanente Schranken auf der Schrankenebene Kein Zugriff
    2. 2. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  3. 1. 1. Rechtfertigungs- oder Argumentationslasten Kein Zugriff
    2. 2. Die normative Theorie und die Konstruktionstheorie Kein Zugriff
    3. 3. Stufung der Argumentation und Rationalitätsgewinn Kein Zugriff
    4. 4. Regeln und Prinzipien Kein Zugriff
  4. 1. 1. Schutzbereich Kein Zugriff
    2. 2. Eingriff Kein Zugriff
    3. 3. Tatbestand Kein Zugriff
    4. 4. Schranke Kein Zugriff
    5. 5. Schrankenklausel Kein Zugriff
    6. 6. Schranken-Schranke Kein Zugriff
  5. V. Ergebnis Kein Zugriff
2. 1. I. Die Unterscheidung von Regeln und Prinzipien Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Der Rechtspositivismus und das Prinzipienmodell Ronald Dworkins Kein Zugriff
      2. aa) Die These der Alles-oder-nichts-Anwendbarkeit Kein Zugriff
        bb) Die These der Dimension des Gewichts Kein Zugriff
      3. c) Kritik an der Auffassung Ronald Dworkins Kein Zugriff
    2. 1. aa) Standarddefinition der Prinzipientheorie und Optimierungsgebote Kein Zugriff
        aaa) Zu optimierende Gebote Kein Zugriff
        bbb) Beschreibung und Widerlegung der Kritik Ralf Poschers an dem Begriff „ideales Sollen“ Kein Zugriff
        cc) Unterscheidung zwischen Prinzipien und Werten Kein Zugriff
      2. aa) Der Regelkonflikt Kein Zugriff
        bb) Die Prinzipienkollision Kein Zugriff
        cc) Die Regel-Prinzipien-Kollision Kein Zugriff
        dd) Der prima facie-Charakter von Prinzipien und Regeln Kein Zugriff
        ee) Die Vorstellung von Prinzipien und Regeln als Gründe verschiedener Art Kein Zugriff
      3. c) Das Abwägungsgesetz Kein Zugriff
    3. 1. aa) Analyse normativer Argumente und Aussagen und des Begriffs „reiterierte Geltungsgebote“ Kein Zugriff
        bb) Kritik Kein Zugriff
      2. aa) Rechtsnormen und ihre Geltungsweisen Kein Zugriff
        bb) Das Kriterium der Abwägungsabhängigkeit Kein Zugriff
        cc) Das Kriterium der Abwägungsfähigkeit Kein Zugriff
        dd) Einstufung unterschiedlicher Klassen von Rechtsnormen als Regel oder als Prinzip Kein Zugriff
        ee) Kritik Kein Zugriff
    4. 4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  3. 1. 1. a) Einwand Ulrich Penskis Kein Zugriff
      2. b) Einwand Joseph Raz’ Kein Zugriff
    2. 1. a) Einwand Aulis Aarnios Kein Zugriff
      2. b) Einwand Klaus Günthers Kein Zugriff
    3. 3. Einwand Giovanni Sartors Kein Zugriff
    4. 4. Einwand von Manuel Atienza und Juan Ruiz Manero Kein Zugriff
  4. IV. Die Anwendung der rechtstheoretischen Prinzipientheorie auf die Grundrechte Kein Zugriff
  5. V. Ergebnis Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. Der Festsetzungsgehalt von Rechtsnormen Kein Zugriff
    2. 1. a) Der Subsumtionsvorgang Kein Zugriff
      2. b) Der Vorgang der Abwägung Kein Zugriff
  2. 1. 1. Die interne Rechtfertigung Kein Zugriff
    2. 2. Die externe Rechtfertigung Kein Zugriff
  3. 1. 1. a) Die Teilgrundsätze der Geeignetheit und der Erforderlichkeit Kein Zugriff
      2. b) Der Teilgrundsatz der Verhältnismäßigkeit im engeren Sinne Kein Zugriff
    2. 1. a) Das erste (materielle) Abwägungsgesetz Kein Zugriff
      2. aa) Der bedingte Präferenzsatz und das Kollisionsgesetz Kein Zugriff
        bb) Kohärenz und Argumentationslasten Kein Zugriff
      3. aa) Die Metrisierung und die Auswahl zwischen kardinaler und ordinaler Ordnung Kein Zugriff
        bb) Die Möglichkeiten infinitesimaler und limitierter Skalierung Kein Zugriff
        cc) Die mathematische Darstellung der Prämissen durch arithmetische oder geometrische Zahlenfolgen Kein Zugriff
      4. aa) Die Grundform der Gewichtsformel Kein Zugriff
        bb) Die erweiterte Gewichtsformel Kein Zugriff
  4. 1. 1. a) Die Deutung der Grundrechte als Werte Kein Zugriff
      2. b) Die Irrationalität des Vorgangs der Abwägung Kein Zugriff
      3. c) Die Aufopferung individueller Rechte Kein Zugriff
      4. d) Widerlegung der Einwände von Jürgen Habermas Kein Zugriff
    2. 2. Der Einwand Bernhard Schlinks Kein Zugriff
    3. 1. a) Die Inkommensurabilität von Prinzipien Kein Zugriff
      2. aa) Die Begriffe der Inkommensurabilität und der Unvergleichbarkeit Kein Zugriff
        aaa) Vergleichbarkeit, Vergleichswert und Grundrechte Kein Zugriff
        aaaa) Die vermeintliche Unvergleichbarkeit wesentlicher Werte Kein Zugriff
        bbbb) Grundrechte und verschiedenartige Erfüllungsgrade von Vergleichswerten Kein Zugriff
        cccc) Grundrechte, Unvergleichbarkeit und Paritätsverhältnis Kein Zugriff
  5. V. Ergebnis Kein Zugriff
4. 1. 1. 1. Der verfassungsrechtliche „Jurisdiktionsstaat“ Kein Zugriff
    2. 1. a) Verfassung als Rahmenordnung Kein Zugriff
      2. b) Verfassung als Grundordnung Kein Zugriff
    3. 3. Die Widerlegung des Einwands Ernst-Wolfgang Böckenfördes Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Zwecksetzungsspielraum Kein Zugriff
      2. b) Mittelwahlspielraum Kein Zugriff
      3. c) Abwägungsspielraum Kein Zugriff
    2. 1. aa) Divergenzlösung Kein Zugriff
        bb) Konvergenzlösung Kein Zugriff
        cc) Zwischenergebnis Kein Zugriff
      2. aa) Empirischer Erkenntnisspielraum Kein Zugriff
        bb) Normativer Erkenntnisspielraum Kein Zugriff
      3. aa) Die Formulierung des zweiten (epistemischen) Abwägungsgesetzes Kein Zugriff
        aaa) Das gekreuzte Zusammenwirken der Abwägungsgesetze Kein Zugriff
        aaaa) Der Parallelzusammenhang zwischen epistemischer Gewissheit und Eingriffsintensität Kein Zugriff
        bbbb) Die Einstufungsabwägung Kein Zugriff
        ccc) Kritik Kein Zugriff
        aaa) Die epistemische Skala von Alexy Kein Zugriff
        bbb) Die epistemische Skala von Klatt und Schmidt Kein Zugriff
        ccc) Vergleich der epistemischen Skalen Kein Zugriff
        dd) Die Grundform der Gewichtsformel und ihre epistemische Erweiterung Kein Zugriff
  3. 1. 1. a) Entscheidungsspielräume und Paritätsverhältnisse Kein Zugriff
      2. aa) Abwägung im weiteren und im engeren Sinne Kein Zugriff
        bb) Die Gesamtentscheidung einer Abwägung kollidierender Grundrechte Kein Zugriff
        cc) Die Teilentscheidungen einer Abwägung kollidierender Grundrechte Kein Zugriff
      3. c) Verknüpfung der Entscheidungsspielräume bei Abwägungen kollidierender Grundrechte Kein Zugriff
    2. 1. aa) Rekonstruktion des Abwägungsspielraums Kein Zugriff
        bb) Rekonstruktion des Mittelwahlspielraums Kein Zugriff
        cc) Die Fragwürdigkeit des Zwecksetzungsspielraums als eine Art von Entscheidungsspielraum im Sinne der Prinzipientheorie Kein Zugriff
      2. aa) Rekonstruktion des empirischen Erkenntnisspielraums Kein Zugriff
        bb) Rekonstruktion des normativen Erkenntnisspielraums Kein Zugriff
  4. IV. Ergebnis Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. Der Begriff der Kompetenz Kein Zugriff
    2. 2. Kompetenz, Subjektion und das Schema ihrer logischen Relationen Kein Zugriff
    3. 3. Kompetenzkonflikte Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Kompetenz zur Rechtsanwendung in Gestalt einer Entscheidungskompetenz Kein Zugriff
      2. b) Kompetenz zur Rechtsanwendung in Gestalt einer Kontrollkompetenz Kein Zugriff
    2. 2. Kompetenz zur Rechtsetzung Kein Zugriff
  3. 1. 1. Kontrolle der Richtigkeit einer autoritativen Entscheidung Kein Zugriff
    2. 2. Konflikt von Kompetenzen Kein Zugriff
  4. IV. Ergebnis Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Ronald Dworkin und die „conservative principles“ Kein Zugriff
    2. 2. Robert Alexy und formelle Prinzipien Kein Zugriff
    3. 3. Vergleich zwischen den Auffassungen von Ronald Dworkin und dem frühen Robert Alexy Kein Zugriff
  2. 1. 1. Einordnung der Ansätze zu formellen Prinzipien Kein Zugriff
    2. 1. aaa) Robert Alexys Präzisierung aus den Jahren 2002 und 2003 Kein Zugriff
        bbb) Die jüngste Änderung der Auffassung Robert Alexys Kein Zugriff
        aaaa) Die problematische Abwägung auf der Metaebene Kein Zugriff
        bbbb) Die Verknüpfung formeller Prinzipien mit epistemischer Unsicherheit und die zweifelhafte Begrenzung ihrer Funktion Kein Zugriff
        aaa) Grundzüge der Auffassung Jorge Portocarrero Quispes Kein Zugriff
        bbb) Kritik an der Auffassung Jorge Portocarrero Quispes Kein Zugriff
      2. aaaa) Sieckmannscher Begriff formeller Prinzipien Kein Zugriff
        bbbb) Struktur formeller Prinzipien Kein Zugriff
        (1) Die Verbindlichkeit von Normsetzungen Kein Zugriff
        (2) Die Verbindlichkeit von Rechtsauffassungen Kein Zugriff
        bbb) Kritik an der Auffassung Jan-Reinard Sieckmanns Kein Zugriff
        aaaa) Die Funktion formeller Prinzipien Kein Zugriff
        bbbb) Die Trennung der formellen und der materiellen Prinzipienebene Kein Zugriff
        bbb) Die von Matthias Klatt vorgenommene Verfeinerung Kein Zugriff
        ccc) Kritik an der Auffassung von Matthias Klatt und Johannes Schmidt und an der Klattschen Verfeinerung Kein Zugriff
      3. aaa) Kennzeichnung formeller Prinzipien Kein Zugriff
        bbb) Nicht akzessorische formelle Prinzipien Kein Zugriff
        aaaa) Das Konzept akzessorischer formeller Prinzipien Kein Zugriff
        (1) Das abstrakte Gewicht Kein Zugriff
        (2) Die Intensität des Eingriffs Kein Zugriff
        (3) Die epistemische Sicherheit Kein Zugriff
        bb) Kritik an der Auffassung Martin Borowskis Kein Zugriff
  3. 1. 1. aa) Das Fehlen einer Rechtsgrundlage für formelle Prinzipien Kein Zugriff
        bb) Kritik Kein Zugriff
      2. aa) Unmöglichkeit einer Kollision von formellem und materiellem Prinzip Kein Zugriff
        bb) Kritik Kein Zugriff
      3. aa) Die problematische Abwägung zweier formeller Prinzipien Kein Zugriff
        bb) Kritik Kein Zugriff
      4. aa) Die fragwürdige Kennzeichnung der Prinzipienabwägung als bloßes Rechtserkenntnisverfahren Kein Zugriff
        bb) Kritik Kein Zugriff
    2. 1. a) Einwände gegen formelle Prinzipien Kein Zugriff
      2. b) Kritik Kein Zugriff
    3. 1. a) Einwände gegen formelle Prinzipien Kein Zugriff
      2. b) Kritik Kein Zugriff
    4. 1. a) Einwände gegen formelle Prinzipien Kein Zugriff
      2. b) Kritik Kein Zugriff
    5. 1. a) Einwände gegen formelle Prinzipien Kein Zugriff
      2. b) Kritik Kein Zugriff
  4. IV. Ergebnis Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. Die Doppelnatur des Rechts und die Notwendigkeit der Existenz formeller Prinzipien Kein Zugriff
    2. 2. Prozedurale Richtigkeit, juristische Rationalität und formelle Prinzipien Kein Zugriff
    3. 3. Begriff formeller Prinzipien Kein Zugriff
    4. 4. Positivierung formeller Prinzipien und Demokratie Kein Zugriff
    5. 5. Logische Struktur formeller Prinzipien Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Funktion selbständiger formeller Prinzipien Kein Zugriff
      2. aa) Abwägungsgesetz Kein Zugriff
        bb) Gewichtsformel Kein Zugriff
    2. 1. aa) Auflösung von Entscheidungsspielräumen Kein Zugriff
        aaa) Bindung an rechtsetzende Entscheidungen (Gesetzesbindung) Kein Zugriff
        bbb) Bindung an rechtsanwendende Entscheidungen (Präjudizienbindung) Kein Zugriff
      2. aa) Die Rolle unselbständiger formeller Prinzipien im Rahmen der materiellen Abwägung Kein Zugriff
        aaaa) Die Eingriffsintensität Kein Zugriff
        bbbb) Das abstrakte Gewicht Kein Zugriff
        cccc) Die epistemische Unsicherheit Kein Zugriff
        dddd) Die Sicherheit des Bestehens eines Paritätsverhältnisses Kein Zugriff
        bbb) Die Gewichtsformel und unselbständige formelle Prinzipien Kein Zugriff
      3. c) Formelle Prinzipien und bundesverfassungsgerichtliche Kontrolldichte Kein Zugriff
    3. 3. Radbruchsche Unerträglichkeitsformel und die Unmöglichkeit der Kollision von einem formellen Prinzip unmittelbar mit einem materiellen Prinzip Kein Zugriff
  3. 1. 1. a) Auflösung des Abwägungsspielraums Kein Zugriff
      2. b) Auflösung des Mittelwahlspielraums Kein Zugriff
    2. 1. a) Auflösung des empirischen Erkenntnisspielraums Kein Zugriff
      2. b) Auflösung des normativen Erkenntnisspielraums Kein Zugriff
  4. IV. Ergebnis Kein Zugriff
4. Gesamtergebnis der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 431 - 434
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 435 - 452