Kommunalwahlrecht Schleswig-Holstein
- Autor:innen:
- Verlag:
- 2018
Zusammenfassung
Das Gesetz über die Wahlen in den Gemeinden und Kreisen in Schleswig-Holstein (Gemeinde- und Kreiswahlgesetz - GKWG) sowie die Gemeinde- und Kreiswahlordnung (GKWO) sind Rechtsgrundlagen für die Kommunalwahl.
Der Kommentar Kommunalwahlrecht Schleswig-Holstein soll insbesondere den mit der Vorbereitung und Durchführung von Wahlen befassten Wahlleitern sowie den Mitarbeitern auf der kommunalen Ebene eine Hilfestellung und ein Ratgeber für die praktische Anwendung der wahlrechtlichen Vorschriften sein. Aber auch die Parteien und Wählergruppen finden hier entsprechende Hinweise zur Aufstellung ihrer Bewerberinnen und Bewerber sowie zum Wahlvorschlags- und -zulassungsverfahren. Den Nutzerinnen und Nutzern zum einen Überblick über die grundlegenden Prinzipien und Inhalte des Kommunalwahlrechts zu verschaffen, zum anderen die insbesondere aus wahlpraktischer Sicht wesentlichen Regelungen zu erläutern, Zusammenhänge darzustellen und auf besondere „Gefahrenpunkte“ aufmerksam zu machen, ist Sinn und Zweck dieses Werks.
Die Vorschriften des Gemeinde- und Kreiswahlgesetzes und der Gemeinde- und Kreiswahlordnung sind Rechtsgrundlage für Wahlen zu den Gemeinde- und den Kreisvertretungen, für die Vorbereitung und Durchführung der Direktwahl der hauptamtlichen Bürgermeisterinnen und Bürgermeister sowie für die Durchführung von Bürgerentscheiden auf kommunaler Ebene.
Der Autor Hans-Jürgen Thiel ist Oberamtsrat a.D.
Publikation durchsuchen
Bibliographische Angaben
- Copyrightjahr
- 2018
- ISBN-Print
- 978-3-8293-1357-5
- ISBN-Online
- 978-3-8452-9365-3
- Verlag
- KSV Medien, Wiesbaden
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 264
- Produkttyp
- Monographie
Inhaltsverzeichnis
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 9
- Gemeinde- und Kreiswahlgesetz (GKWG) – Text Kein Zugriff Seiten 9 - 34
- Gemeinde- und Kreiswahlgesetz (GKWG) – Kommentar Kein Zugriff Seiten 35 - 35
- § 1 Wahlzeit und Wahltag Kein Zugriff
- § 2 Wahlgebiet Kein Zugriff
- § 3 Sachliche Voraussetzungen des Wahlrechts Kein Zugriff
- § 4 Ausschluss vom Wahlrecht Kein Zugriff
- § 5 Förmliche Voraussetzungen des Wahlrechts Kein Zugriff
- § 6 Wählbarkeit Kein Zugriff
- § 7 Grundsätzliches Kein Zugriff
- § 8 Anzahl der Vertreterinnen und Vertreter Kein Zugriff
- § 9 Anzahl der Wahlkreise und Wahl der unmittelbaren Vertreterinnen und Vertreter Kein Zugriff
- § 10 Verhältnisausgleich Kein Zugriff
- § 11 Gliederung der Wahlorgane Kein Zugriff
- § 12 Wahlleiterinnen, Wahlleiter und Wahlausschüsse Kein Zugriff
- § 13 Wahrnehmung von Aufgaben durch das Amt Kein Zugriff
- § 13a Wahrnehmung von Aufgaben durch öffentlich-rechtlichen Vertrag Kein Zugriff
- § 14 Wahlvorstand Kein Zugriff
- § 15 Wahlkreise Kein Zugriff
- § 16 Wahlbezirke Kein Zugriff
- § 17 Wählerverzeichnis und Wahlschein Kein Zugriff
- § 18 Arten der Wahlvorschläge Kein Zugriff
- § 19 Einreichungsfrist Kein Zugriff
- § 20 Inhalt der Wahlvorschläge Kein Zugriff
- § 21 Form der Wahlvorschläge Kein Zugriff
- § 22 Vertrauensperson Kein Zugriff
- § 23 Änderung und Rücknahme von Wahlvorschlägen Kein Zugriff
- § 24 Beseitigung von Mängeln Kein Zugriff
- § 25 Zulassung der Wahlvorschläge Kein Zugriff
- § 26 Spätere Wahl Kein Zugriff
- § 27 Nachwahl Kein Zugriff
- § 28 Stimmzettel und Umschläge Kein Zugriff
- § 29 Öffentlichkeit der Wahl Kein Zugriff
- § 30 Wahlwerbung, unzulässige Veröffentlichung von Befragungen Kein Zugriff
- § 31 Wahrung des Wahlgeheimnisses Kein Zugriff
- § 32 Stimmabgabe Kein Zugriff
- § 33 Briefwahl Kein Zugriff
- § 34 Feststellung im Wahlbezirk Kein Zugriff
- § 35 Ungültige Stimmen, Zurückweisung von Wahlbriefen, Auslegungsregeln Kein Zugriff
- § 36 Feststellung im Wahlgebiet Kein Zugriff
- § 37 Erwerb der Mitgliedschaft in der Vertretung Kein Zugriff
- § 37a Unvereinbarkeit von Amt und Mandat Kein Zugriff
- § 38 Einsprüche gegen die Gültigkeit der Wahl Kein Zugriff
- § 39 Beschluss der Vertretung über die Gültigkeit der Wahl Kein Zugriff
- § 40 Verwaltungsgerichtliche Entscheidung Kein Zugriff
- § 42 Neufeststellung des Wahlergebnisses Kein Zugriff
- § 43 Verlust des Sitzes Kein Zugriff
- § 44 Nachrücken Kein Zugriff
- § 45 Folgen des Verbots einer politischen Partei oder Wählergruppe Kein Zugriff
- § 46 Anwendbarkeit von Rechtsvorschriften Kein Zugriff
- § 47 Wahlsystem Kein Zugriff
- § 48 Wahltag Kein Zugriff
- § 48a Wahlleiterin, Wahlleiter Kein Zugriff
- § 49 Wahlbezirke Kein Zugriff
- § 50 Wählerverzeichnisse Kein Zugriff
- § 51 Wahlvorschläge Kein Zugriff
- § 52 Verschiebung der Wahl Kein Zugriff
- § 53 Stimmzettel Kein Zugriff
- § 54 Wahlprüfung Kein Zugriff
- § 55 Ehrenamtliche Mitwirkung Kein Zugriff
- § 56 Ordnungswidrigkeiten Kein Zugriff
- § 57 Wahlstatistik Kein Zugriff
- § 58 Anfechtung Kein Zugriff
- § 59 Durchführungsbestimmungen Kein Zugriff
- § 60 Fristen und Termine Kein Zugriff
- § 61 Datenschutzrechtliche Bestimmung für staatliche und kommunale Wahlen Kein Zugriff
- § 62 Inkrafttreten Kein Zugriff
- Gemeinde- und Kreiswahlordnung (GKWO) – Text Kein Zugriff
- Stichwortverzeichnis Kein Zugriff Seiten 253 - 264
