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Monographie Kein Zugriff
Das Rechtsstaatsprinzip im bulgarischen Verfassungsrecht am Maßstab der deutschen Verfassungsrechtslehre und -praxis
Zugleich ein Beitrag zu den Funktionen des Rechtsstaatsprinzips- Autor:innen:
- Reihe:
- Beiträge zum ausländischen und vergleichenden öffentlichen Recht, Band 32
- Verlag:
- 2012
Zusammenfassung
Obwohl Mitglied der Europäischen Union, ist Bulgarien bisher selten Gegenstand eigenständiger verfassungsrechtlicher Darstellungen gewesen. Diesem Umstand soll das Buch abhelfen - und zwar nicht nur im Hinblick auf die geltenden Normen, sondern auch auf ihre Wirkung im Rechtsleben. Der Fokus liegt dabei auf dem Rechtsstaatsprinzip als tragendem Verfassungsgrundsatz; es gilt, dessen Leistungsfähigkeit für eine Transformationsrechtsordnung auszuloten. Normative Grundlagen samt ihrer Entstehungsgeschichte und Anwendung in Wissenschaft und Praxis werden eingehend erläutert und analysiert; dabei wird die Untersuchung vom Erkenntnisinteresse eines deutschen Juristen bestimmt.
Ergänzend wird gefragt, was das Rechtsstaatsprinzip in einem stabilen und etablierten Gemeinwesen wie der Bundesrepublik zu leisten vermag bzw. was für Funktionen es hier übernimmt. Bei einem historischen Nachvollziehen der Wirkungsgeschichte des deutschen Rechtsstaatsprinzips stellen sich zum Teil überraschende Ergebnisse ein. Damit liefert die Arbeit – über den Fall Bulgariens hinaus – auch einen wichtigen Beitrag zur verfassungstheoretischen Diskussion um das Rechtsstaatsprinzip und zum gemeineuropäischen Verfassungsrecht in der EU.
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Bibliographische Angaben
- Auflage
- 1/2012
- Copyrightjahr
- 2012
- ISBN-Print
- 978-3-8329-7724-5
- ISBN-Online
- 978-3-8452-4233-0
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Reihe
- Beiträge zum ausländischen und vergleichenden öffentlichen Recht
- Band
- 32
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 354
- Produkttyp
- Monographie
Inhaltsverzeichnis
KapitelSeiten
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 12Autor:innen:
- Einleitung Kein Zugriff Seiten 13 - 16Autor:innen:
- Autor:innen:
- Unklarheiten der normativen Verankerung im Grundgesetz Kein ZugriffAutor:innen:
- Unergiebigkeit der rechtsvergleichenden Methode Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Rechtsstaatsprinzip als notwendig offenes Forderungsbündel Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenwirken mit dem Demokratie- und dem Sozialstaatsprinzip Kein ZugriffAutor:innen:
- Die zwei Geltungsebenen: vorstaatliches gegen im Rahmen des Verfassungsstaats gebundenes Rechtsstaatsprinzip Kein ZugriffAutor:innen:
- Das formale Rechtsstaatsprinzip Kein Zugriff Seiten 25 - 27Autor:innen:
- Das materielle Rechtsstaatsprinzip Kein Zugriff Seiten 27 - 32Autor:innen:
- Summativer gegen integraler Rechtsstaatsbegriff Kein Zugriff Seiten 32 - 33Autor:innen:
- Neuere Entwicklungen und neue Rechtsstaatsbegriffe Kein Zugriff Seiten 33 - 34Autor:innen:
- Der Rechtsstaatsbegriff im Kontext des süddeutschen Frühkonstitutionalismus Kein Zugriff Seiten 34 - 39Autor:innen:
- Das Rechtsstaatsprinzip zur Zeit des Spätkonstitutionalismus Kein Zugriff Seiten 39 - 41Autor:innen:
- Autor:innen:
- Mangelnde Bedeutung des Rechtsstaatsprinzips für den status quo und die Befürworter der demokratischen Rechtsordnung Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Kritik der politischen Linken Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die Bindung des Gesetzgebers durch Grundrechte Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Bindung des Gesetzgebers durch den Begriff des rechtsstaatlichen, allgemeinen Gesetzes Kein ZugriffAutor:innen:
- Begrenzung des Gesetzgebers durch zweistufiges Verfassungsrecht; Verfassung gegen Verfassungsgesetz Kein ZugriffAutor:innen:
- Das Rechtsstaatsprinzip 1933-1945 Kein Zugriff Seiten 54 - 56Autor:innen:
- Autor:innen:
- Gegenläufige Tendenzen Kein ZugriffAutor:innen:
- Vergangenheitsbewältigung nach der Deutschen Einheit Kein Zugriff Seiten 66 - 71Autor:innen:
- Autor:innen:
- Die Unwissenheit des Gesetzgebers Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtsstaat und Präventionsstaat Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtsstaat und Entstaatlichung Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtsstaatsprinzip als Sammelbegriff Kein Zugriff Seiten 74 - 75Autor:innen:
- Erwartungs- und Transformationsfunktion Kein Zugriff Seiten 75 - 76Autor:innen:
- Gerechtigkeitsfunktion Kein Zugriff Seiten 76 - 78Autor:innen:
- Kontinuitätsfunktion Kein Zugriff Seiten 78 - 79Autor:innen:
- Identitätsstiftende und Legitimationsfunktion Kein Zugriff Seiten 79 - 79Autor:innen:
- Rückbindung an die Rechtsbetroffenen (Rechtssicherheitsfunktion) Kein Zugriff Seiten 79 - 80Autor:innen:
- Die Zeit der osmanischen Herrschaft Kein Zugriff Seiten 81 - 85Autor:innen:
- Der dritte bulgarische Staat (1878 – 1946) Kein Zugriff Seiten 85 - 91Autor:innen:
- Die „Übergangszeit“ 1946-1971 Kein Zugriff Seiten 91 - 94Autor:innen:
- Autor:innen:
- Die neue Verfassung (BulgV 1971) Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Das Demokratieverständnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Recht, Gesellschaft und Individuum Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtsstaat als Gesetzesherrschaft Kein Zugriff Seiten 104 - 108Autor:innen:
- Rechtsstaat als Weg zu mehr Sebstverwaltung Kein Zugriff Seiten 108 - 108Autor:innen:
- Rechtsstaat als „wahre Demokratie“ Kein Zugriff Seiten 108 - 109Autor:innen:
- Funktionen des Rechtsstaatsprinzips Kein Zugriff Seiten 109 - 110Autor:innen:
- Überblick über die Entstehungsgeschichte der Verfassung Kein Zugriff Seiten 111 - 114Autor:innen:
- Überblick über den Verfassungsinhalt Kein Zugriff Seiten 114 - 121Autor:innen:
- Autor:innen:
- Demokratieprinzip Kein ZugriffAutor:innen:
- Volkssouveränität Kein ZugriffAutor:innen:
- Parteienlandschaft Kein ZugriffAutor:innen:
- Das Sozialstaatsprinzip als Grundentscheidung der Verfassung Kein Zugriff Seiten 130 - 134Autor:innen:
- Die Bulgarische Verfassung im Mehrebenensystem Kein Zugriff Seiten 134 - 137Autor:innen:
- Präambel Kein Zugriff Seiten 137 - 137Autor:innen:
- Art. 4 Abs. 1 BulgV Kein Zugriff Seiten 137 - 138Autor:innen:
- Art. 4 Abs. 2 BulgV Kein Zugriff Seiten 138 - 139Autor:innen:
- Ewigkeitsgarantie für den Rechtsstaat? – zur Frage nach der Zweistufigkeit im bulgarischen Verfassungsrecht Kein Zugriff Seiten 139 - 141Autor:innen:
- Unmittelbare Geltung der Verfassung Kein Zugriff Seiten 142 - 147Autor:innen:
- Vorrang der Verfassung Kein Zugriff Seiten 147 - 150Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Zusammensetzung Kein ZugriffAutor:innen:
- Statthafte Verfahrensarten Kein ZugriffAutor:innen:
- Verfahrensbeteiligte Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Akzeptanz der Verfassungsgerichtsbarkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Nichtigkeit oder Nichtanwendbarkeit des Gesetzes? – zum Vorrangkampf zwischen Gesetzgeber und Verfassungsgericht Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Konkurrenz in der Auslegungsbefugnis – erneut zum Verhältnis zwischen Verfassungsgericht und Gesetzgeber Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtsnatur der Auslegungsentscheidungen des Verfassungsgerichts Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Definition Kein ZugriffAutor:innen:
- Formeller und materieller Gesetzesbegriff Kein ZugriffAutor:innen:
- Insbesondere: Auslegungsgesetze Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die Begründung: das Gesetz als Verkörperung der „volonté générale“ Kein ZugriffAutor:innen:
- Anwendung: die Rückführbarkeit der Verwaltungsentscheidungen auf ein Gesetz Kein ZugriffAutor:innen:
- Der Vorbehalt des Gesetzes (Parlamentsvorbehalt) Kein Zugriff Seiten 185 - 187Autor:innen:
- Autor:innen:
- Prüfungsmaßstab bei Verwaltungsakten Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Anfechtbarkeit der Verwaltungsakte Kein ZugriffAutor:innen:
- Exkurs: Korruption, Verwaltung und Gesellschaft Kein Zugriff Seiten 195 - 199Autor:innen:
- Autor:innen:
- Herleitung und Verwendung des Begriffs der verfassungsgebenden Gewalt Kein ZugriffAutor:innen:
- Abgrenzung der Zuständigkeitsbereiche Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die Trennung von Exekutive und Legislative Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die Aufstellung von Direktkandidaten Kein ZugriffAutor:innen:
- Der Stimmenkauf Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Das Gesetz über die Judikative Kein ZugriffAutor:innen:
- Betroffener Personenkreis Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Rechtsprechung des Verfassungsgerichts zum Personenkreis Kein ZugriffAutor:innen:
- Materieller Gehalt der Unabhängigkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Der Hohe Justizrat und das Inspektorat Kein ZugriffAutor:innen:
- Unabhängigkeit gegenüber der Legislative Kein ZugriffAutor:innen:
- Unabhängigkeit gegenüber der Exekutive Kein ZugriffAutor:innen:
- Folgerungen und Reformansätze Kein ZugriffAutor:innen:
- Das Verfassungsgericht im Gefüge der Staatsgewalten Kein ZugriffAutor:innen:
- Vertikale Gewaltenteilung Kein Zugriff Seiten 232 - 235Autor:innen:
- Überblick über die positivrechtliche Regelung Kein Zugriff Seiten 235 - 238Autor:innen:
- Der allgemeine Vorbehalt und die Schranken-Schranke in Art. 57 Kein Zugriff Seiten 238 - 240Autor:innen:
- Das Verfahrensgrundrecht aus Art. 56 BulgV Kein Zugriff Seiten 240 - 242Autor:innen:
- Der Umgang mit dem Grundsatz der Verhältnismäßigkeit Kein Zugriff Seiten 242 - 247Autor:innen:
- Wirtschaftliche Grundrechte Kein Zugriff Seiten 247 - 249Autor:innen:
- Bürgerliche und politische Grundrechte Kein Zugriff Seiten 249 - 250Autor:innen:
- Exkurs: soziale Grundrechte und Sozialstaatsprinzip Kein Zugriff Seiten 250 - 254Autor:innen:
- Autor:innen:
- Die Auslegung der Grundrechte Kein ZugriffAutor:innen:
- Die ergänzende Prüfung einer Verletzung der EMRK bei behaupteten Grundrechtsverletzungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Natur der Grundrechte Kein Zugriff Seiten 259 - 261Autor:innen:
- Schlussfolgerungen Kein Zugriff Seiten 261 - 262Autor:innen:
- Die Rechtsschutzgarantie Kein Zugriff Seiten 262 - 263Autor:innen:
- Rechtsklarheit Kein Zugriff Seiten 263 - 264Autor:innen:
- Autor:innen:
- Rückwirkungsverbot und Strafumwandlung Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtssicherheit im Wirtschaftsleben Kein ZugriffAutor:innen:
- Verklammerungsfunktion: Rechtsstaatsprinzip als Sammelbegriff Kein Zugriff Seiten 268 - 269Autor:innen:
- Transformation: perestroika Kein Zugriff Seiten 269 - 269Autor:innen:
- Erwartung: Stärkung der bürgerlichen Gesellschaft Kein Zugriff Seiten 269 - 270Autor:innen:
- Erwartung: Rechtsstaat und Demokratie Kein Zugriff Seiten 270 - 273Autor:innen:
- Gerechtigkeitsfunktion Kein Zugriff Seiten 273 - 274Autor:innen:
- Kontinuitätsfunktion Kein Zugriff Seiten 274 - 274Autor:innen:
- Identitätsstiftende und Legitimationsfunktion Kein Zugriff Seiten 274 - 275Autor:innen:
- Rechtssicherheitsfunktion: Rückbindung an die Rechtsbetroffenen Kein Zugriff Seiten 275 - 277Autor:innen:
- „Verstärkerfunktion“: Rechtsstaat als unterstützende Argumentationsfigur Kein Zugriff Seiten 277 - 278Autor:innen:
- Fazit Kein Zugriff Seiten 278 - 279Autor:innen:
- Ausblick Kein Zugriff Seiten 280 - 284Autor:innen:
- Verzeichnis der deutschen und englischen Literatur Kein Zugriff Seiten 285 - 303Autor:innen:
- Verzeichnis der bulgarischen und russischen Literatur (mit Übersetzung des Titels ins Deutsche) Kein Zugriff Seiten 303 - 313Autor:innen:
- Text der bulgairschen Verfassung vom 12. Juli 1991 Kein Zugriff Seiten 313 - 353Autor:innen:
- Stichwortverzeichnis Kein Zugriff Seiten 353 - 354Autor:innen:
