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Monographie Kein Zugriff

Das Rechtsstaatsprinzip im bulgarischen Verfassungsrecht am Maßstab der deutschen Verfassungsrechtslehre und -praxis

Zugleich ein Beitrag zu den Funktionen des Rechtsstaatsprinzips
Autor:innen:
Verlag:
 2012

Zusammenfassung

Obwohl Mitglied der Europäischen Union, ist Bulgarien bisher selten Gegenstand eigenständiger verfassungsrechtlicher Darstellungen gewesen. Diesem Umstand soll das Buch abhelfen - und zwar nicht nur im Hinblick auf die geltenden Normen, sondern auch auf ihre Wirkung im Rechtsleben. Der Fokus liegt dabei auf dem Rechtsstaatsprinzip als tragendem Verfassungsgrundsatz; es gilt, dessen Leistungsfähigkeit für eine Transformationsrechtsordnung auszuloten. Normative Grundlagen samt ihrer Entstehungsgeschichte und Anwendung in Wissenschaft und Praxis werden eingehend erläutert und analysiert; dabei wird die Untersuchung vom Erkenntnisinteresse eines deutschen Juristen bestimmt.

Ergänzend wird gefragt, was das Rechtsstaatsprinzip in einem stabilen und etablierten Gemeinwesen wie der Bundesrepublik zu leisten vermag bzw. was für Funktionen es hier übernimmt. Bei einem historischen Nachvollziehen der Wirkungsgeschichte des deutschen Rechtsstaatsprinzips stellen sich zum Teil überraschende Ergebnisse ein. Damit liefert die Arbeit – über den Fall Bulgariens hinaus – auch einen wichtigen Beitrag zur verfassungstheoretischen Diskussion um das Rechtsstaatsprinzip und zum gemeineuropäischen Verfassungsrecht in der EU.


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Bibliographische Angaben

Auflage
1/2012
Copyrightjahr
2012
ISBN-Print
978-3-8329-7724-5
ISBN-Online
978-3-8452-4233-0
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Beiträge zum ausländischen und vergleichenden öffentlichen Recht
Band
32
Sprache
Deutsch
Seiten
354
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 12 Anelia Sheljaskow
  2. Einleitung Kein Zugriff Seiten 13 - 16 Anelia Sheljaskow
      1. Anelia Sheljaskow
        1. Unklarheiten der normativen Verankerung im Grundgesetz Kein Zugriff Anelia Sheljaskow
        2. Unergiebigkeit der rechtsvergleichenden Methode Kein Zugriff Anelia Sheljaskow
      2. Anelia Sheljaskow
        1. Rechtsstaatsprinzip als notwendig offenes Forderungsbündel Kein Zugriff Anelia Sheljaskow
        2. Zusammenwirken mit dem Demokratie- und dem Sozialstaatsprinzip Kein Zugriff Anelia Sheljaskow
        3. Die zwei Geltungsebenen: vorstaatliches gegen im Rahmen des Verfassungsstaats gebundenes Rechtsstaatsprinzip Kein Zugriff Anelia Sheljaskow
      3. Das formale Rechtsstaatsprinzip Kein Zugriff Seiten 25 - 27 Anelia Sheljaskow
      4. Das materielle Rechtsstaatsprinzip Kein Zugriff Seiten 27 - 32 Anelia Sheljaskow
      5. Summativer gegen integraler Rechtsstaatsbegriff Kein Zugriff Seiten 32 - 33 Anelia Sheljaskow
      6. Neuere Entwicklungen und neue Rechtsstaatsbegriffe Kein Zugriff Seiten 33 - 34 Anelia Sheljaskow
      1. Der Rechtsstaatsbegriff im Kontext des süddeutschen Frühkonstitutionalismus Kein Zugriff Seiten 34 - 39 Anelia Sheljaskow
      2. Das Rechtsstaatsprinzip zur Zeit des Spätkonstitutionalismus Kein Zugriff Seiten 39 - 41 Anelia Sheljaskow
      3. Anelia Sheljaskow
        1. Mangelnde Bedeutung des Rechtsstaatsprinzips für den status quo und die Befürworter der demokratischen Rechtsordnung Kein Zugriff Anelia Sheljaskow
        2. Die Kritik der politischen Linken Kein Zugriff Anelia Sheljaskow
        3. Anelia Sheljaskow
          1. Die Bindung des Gesetzgebers durch Grundrechte Kein Zugriff Anelia Sheljaskow
          2. Die Bindung des Gesetzgebers durch den Begriff des rechtsstaatlichen, allgemeinen Gesetzes Kein Zugriff Anelia Sheljaskow
          3. Begrenzung des Gesetzgebers durch zweistufiges Verfassungsrecht; Verfassung gegen Verfassungsgesetz Kein Zugriff Anelia Sheljaskow
      4. Das Rechtsstaatsprinzip 1933-1945 Kein Zugriff Seiten 54 - 56 Anelia Sheljaskow
      5. Anelia Sheljaskow
        1. Gegenläufige Tendenzen Kein Zugriff Anelia Sheljaskow
      6. Vergangenheitsbewältigung nach der Deutschen Einheit Kein Zugriff Seiten 66 - 71 Anelia Sheljaskow
      7. Anelia Sheljaskow
        1. Die Unwissenheit des Gesetzgebers Kein Zugriff Anelia Sheljaskow
        2. Rechtsstaat und Präventionsstaat Kein Zugriff Anelia Sheljaskow
        3. Rechtsstaat und Entstaatlichung Kein Zugriff Anelia Sheljaskow
      1. Rechtsstaatsprinzip als Sammelbegriff Kein Zugriff Seiten 74 - 75 Anelia Sheljaskow
      2. Erwartungs- und Transformationsfunktion Kein Zugriff Seiten 75 - 76 Anelia Sheljaskow
      3. Gerechtigkeitsfunktion Kein Zugriff Seiten 76 - 78 Anelia Sheljaskow
      4. Kontinuitätsfunktion Kein Zugriff Seiten 78 - 79 Anelia Sheljaskow
      5. Identitätsstiftende und Legitimationsfunktion Kein Zugriff Seiten 79 - 79 Anelia Sheljaskow
      6. Rückbindung an die Rechtsbetroffenen (Rechtssicherheitsfunktion) Kein Zugriff Seiten 79 - 80 Anelia Sheljaskow
    1. Die Zeit der osmanischen Herrschaft Kein Zugriff Seiten 81 - 85 Anelia Sheljaskow
    2. Der dritte bulgarische Staat (1878 – 1946) Kein Zugriff Seiten 85 - 91 Anelia Sheljaskow
      1. Die „Übergangszeit“ 1946-1971 Kein Zugriff Seiten 91 - 94 Anelia Sheljaskow
      2. Anelia Sheljaskow
        1. Die neue Verfassung (BulgV 1971) Kein Zugriff Anelia Sheljaskow
        2. Anelia Sheljaskow
          1. Das Demokratieverständnis Kein Zugriff Anelia Sheljaskow
          2. Recht, Gesellschaft und Individuum Kein Zugriff Anelia Sheljaskow
      1. Rechtsstaat als Gesetzesherrschaft Kein Zugriff Seiten 104 - 108 Anelia Sheljaskow
      2. Rechtsstaat als Weg zu mehr Sebstverwaltung Kein Zugriff Seiten 108 - 108 Anelia Sheljaskow
      3. Rechtsstaat als „wahre Demokratie“ Kein Zugriff Seiten 108 - 109 Anelia Sheljaskow
      4. Funktionen des Rechtsstaatsprinzips Kein Zugriff Seiten 109 - 110 Anelia Sheljaskow
      1. Überblick über die Entstehungsgeschichte der Verfassung Kein Zugriff Seiten 111 - 114 Anelia Sheljaskow
      2. Überblick über den Verfassungsinhalt Kein Zugriff Seiten 114 - 121 Anelia Sheljaskow
      3. Anelia Sheljaskow
        1. Demokratieprinzip Kein Zugriff Anelia Sheljaskow
        2. Volkssouveränität Kein Zugriff Anelia Sheljaskow
        3. Parteienlandschaft Kein Zugriff Anelia Sheljaskow
      4. Das Sozialstaatsprinzip als Grundentscheidung der Verfassung Kein Zugriff Seiten 130 - 134 Anelia Sheljaskow
      5. Die Bulgarische Verfassung im Mehrebenensystem Kein Zugriff Seiten 134 - 137 Anelia Sheljaskow
      1. Präambel Kein Zugriff Seiten 137 - 137 Anelia Sheljaskow
      2. Art. 4 Abs. 1 BulgV Kein Zugriff Seiten 137 - 138 Anelia Sheljaskow
      3. Art. 4 Abs. 2 BulgV Kein Zugriff Seiten 138 - 139 Anelia Sheljaskow
      4. Ewigkeitsgarantie für den Rechtsstaat? – zur Frage nach der Zweistufigkeit im bulgarischen Verfassungsrecht Kein Zugriff Seiten 139 - 141 Anelia Sheljaskow
      1. Unmittelbare Geltung der Verfassung Kein Zugriff Seiten 142 - 147 Anelia Sheljaskow
      2. Vorrang der Verfassung Kein Zugriff Seiten 147 - 150 Anelia Sheljaskow
      3. Anelia Sheljaskow
        1. Anelia Sheljaskow
          1. Zusammensetzung Kein Zugriff Anelia Sheljaskow
          2. Statthafte Verfahrensarten Kein Zugriff Anelia Sheljaskow
          3. Verfahrensbeteiligte Kein Zugriff Anelia Sheljaskow
        2. Die Akzeptanz der Verfassungsgerichtsbarkeit Kein Zugriff Anelia Sheljaskow
        3. Nichtigkeit oder Nichtanwendbarkeit des Gesetzes? – zum Vorrangkampf zwischen Gesetzgeber und Verfassungsgericht Kein Zugriff Anelia Sheljaskow
        4. Die Konkurrenz in der Auslegungsbefugnis – erneut zum Verhältnis zwischen Verfassungsgericht und Gesetzgeber Kein Zugriff Anelia Sheljaskow
        5. Rechtsnatur der Auslegungsentscheidungen des Verfassungsgerichts Kein Zugriff Anelia Sheljaskow
      1. Anelia Sheljaskow
        1. Definition Kein Zugriff Anelia Sheljaskow
        2. Formeller und materieller Gesetzesbegriff Kein Zugriff Anelia Sheljaskow
        3. Insbesondere: Auslegungsgesetze Kein Zugriff Anelia Sheljaskow
      2. Anelia Sheljaskow
        1. Die Begründung: das Gesetz als Verkörperung der „volonté générale“ Kein Zugriff Anelia Sheljaskow
        2. Anwendung: die Rückführbarkeit der Verwaltungsentscheidungen auf ein Gesetz Kein Zugriff Anelia Sheljaskow
      3. Der Vorbehalt des Gesetzes (Parlamentsvorbehalt) Kein Zugriff Seiten 185 - 187 Anelia Sheljaskow
      4. Anelia Sheljaskow
        1. Prüfungsmaßstab bei Verwaltungsakten Kein Zugriff Anelia Sheljaskow
        2. Die Anfechtbarkeit der Verwaltungsakte Kein Zugriff Anelia Sheljaskow
      5. Exkurs: Korruption, Verwaltung und Gesellschaft Kein Zugriff Seiten 195 - 199 Anelia Sheljaskow
      1. Anelia Sheljaskow
        1. Herleitung und Verwendung des Begriffs der verfassungsgebenden Gewalt Kein Zugriff Anelia Sheljaskow
        2. Abgrenzung der Zuständigkeitsbereiche Kein Zugriff Anelia Sheljaskow
      2. Anelia Sheljaskow
        1. Die Trennung von Exekutive und Legislative Kein Zugriff Anelia Sheljaskow
        2. Anelia Sheljaskow
          1. Die Aufstellung von Direktkandidaten Kein Zugriff Anelia Sheljaskow
          2. Der Stimmenkauf Kein Zugriff Anelia Sheljaskow
        3. Anelia Sheljaskow
          1. Das Gesetz über die Judikative Kein Zugriff Anelia Sheljaskow
          2. Betroffener Personenkreis Kein Zugriff Anelia Sheljaskow
          3. Die Rechtsprechung des Verfassungsgerichts zum Personenkreis Kein Zugriff Anelia Sheljaskow
          4. Materieller Gehalt der Unabhängigkeit Kein Zugriff Anelia Sheljaskow
          5. Der Hohe Justizrat und das Inspektorat Kein Zugriff Anelia Sheljaskow
          6. Unabhängigkeit gegenüber der Legislative Kein Zugriff Anelia Sheljaskow
          7. Unabhängigkeit gegenüber der Exekutive Kein Zugriff Anelia Sheljaskow
          8. Folgerungen und Reformansätze Kein Zugriff Anelia Sheljaskow
        4. Das Verfassungsgericht im Gefüge der Staatsgewalten Kein Zugriff Anelia Sheljaskow
      3. Vertikale Gewaltenteilung Kein Zugriff Seiten 232 - 235 Anelia Sheljaskow
      1. Überblick über die positivrechtliche Regelung Kein Zugriff Seiten 235 - 238 Anelia Sheljaskow
      2. Der allgemeine Vorbehalt und die Schranken-Schranke in Art. 57 Kein Zugriff Seiten 238 - 240 Anelia Sheljaskow
      3. Das Verfahrensgrundrecht aus Art. 56 BulgV Kein Zugriff Seiten 240 - 242 Anelia Sheljaskow
      4. Der Umgang mit dem Grundsatz der Verhältnismäßigkeit Kein Zugriff Seiten 242 - 247 Anelia Sheljaskow
      5. Wirtschaftliche Grundrechte Kein Zugriff Seiten 247 - 249 Anelia Sheljaskow
      6. Bürgerliche und politische Grundrechte Kein Zugriff Seiten 249 - 250 Anelia Sheljaskow
      7. Exkurs: soziale Grundrechte und Sozialstaatsprinzip Kein Zugriff Seiten 250 - 254 Anelia Sheljaskow
      8. Anelia Sheljaskow
        1. Die Auslegung der Grundrechte Kein Zugriff Anelia Sheljaskow
        2. Die ergänzende Prüfung einer Verletzung der EMRK bei behaupteten Grundrechtsverletzungen Kein Zugriff Anelia Sheljaskow
      9. Natur der Grundrechte Kein Zugriff Seiten 259 - 261 Anelia Sheljaskow
      10. Schlussfolgerungen Kein Zugriff Seiten 261 - 262 Anelia Sheljaskow
    1. Die Rechtsschutzgarantie Kein Zugriff Seiten 262 - 263 Anelia Sheljaskow
      1. Rechtsklarheit Kein Zugriff Seiten 263 - 264 Anelia Sheljaskow
      2. Anelia Sheljaskow
        1. Rückwirkungsverbot und Strafumwandlung Kein Zugriff Anelia Sheljaskow
        2. Rechtssicherheit im Wirtschaftsleben Kein Zugriff Anelia Sheljaskow
    1. Verklammerungsfunktion: Rechtsstaatsprinzip als Sammelbegriff Kein Zugriff Seiten 268 - 269 Anelia Sheljaskow
      1. Transformation: perestroika Kein Zugriff Seiten 269 - 269 Anelia Sheljaskow
      2. Erwartung: Stärkung der bürgerlichen Gesellschaft Kein Zugriff Seiten 269 - 270 Anelia Sheljaskow
      3. Erwartung: Rechtsstaat und Demokratie Kein Zugriff Seiten 270 - 273 Anelia Sheljaskow
    2. Gerechtigkeitsfunktion Kein Zugriff Seiten 273 - 274 Anelia Sheljaskow
    3. Kontinuitätsfunktion Kein Zugriff Seiten 274 - 274 Anelia Sheljaskow
    4. Identitätsstiftende und Legitimationsfunktion Kein Zugriff Seiten 274 - 275 Anelia Sheljaskow
    5. Rechtssicherheitsfunktion: Rückbindung an die Rechtsbetroffenen Kein Zugriff Seiten 275 - 277 Anelia Sheljaskow
    6. „Verstärkerfunktion“: Rechtsstaat als unterstützende Argumentationsfigur Kein Zugriff Seiten 277 - 278 Anelia Sheljaskow
    7. Fazit Kein Zugriff Seiten 278 - 279 Anelia Sheljaskow
  3. Ausblick Kein Zugriff Seiten 280 - 284 Anelia Sheljaskow
    1. Verzeichnis der deutschen und englischen Literatur Kein Zugriff Seiten 285 - 303 Anelia Sheljaskow
    2. Verzeichnis der bulgarischen und russischen Literatur (mit Übersetzung des Titels ins Deutsche) Kein Zugriff Seiten 303 - 313 Anelia Sheljaskow
    3. Text der bulgairschen Verfassung vom 12. Juli 1991 Kein Zugriff Seiten 313 - 353 Anelia Sheljaskow
    4. Stichwortverzeichnis Kein Zugriff Seiten 353 - 354 Anelia Sheljaskow

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