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Monographie Kein Zugriff

Das Rechtsstaatsprinzip im bulgarischen Verfassungsrecht am Maßstab der deutschen Verfassungsrechtslehre und -praxis

Zugleich ein Beitrag zu den Funktionen des Rechtsstaatsprinzips
Autor:innen:
Verlag:
 2012

Zusammenfassung

Obwohl Mitglied der Europäischen Union, ist Bulgarien bisher selten Gegenstand eigenständiger verfassungsrechtlicher Darstellungen gewesen. Diesem Umstand soll das Buch abhelfen - und zwar nicht nur im Hinblick auf die geltenden Normen, sondern auch auf ihre Wirkung im Rechtsleben. Der Fokus liegt dabei auf dem Rechtsstaatsprinzip als tragendem Verfassungsgrundsatz; es gilt, dessen Leistungsfähigkeit für eine Transformationsrechtsordnung auszuloten. Normative Grundlagen samt ihrer Entstehungsgeschichte und Anwendung in Wissenschaft und Praxis werden eingehend erläutert und analysiert; dabei wird die Untersuchung vom Erkenntnisinteresse eines deutschen Juristen bestimmt.

Ergänzend wird gefragt, was das Rechtsstaatsprinzip in einem stabilen und etablierten Gemeinwesen wie der Bundesrepublik zu leisten vermag bzw. was für Funktionen es hier übernimmt. Bei einem historischen Nachvollziehen der Wirkungsgeschichte des deutschen Rechtsstaatsprinzips stellen sich zum Teil überraschende Ergebnisse ein. Damit liefert die Arbeit – über den Fall Bulgariens hinaus – auch einen wichtigen Beitrag zur verfassungstheoretischen Diskussion um das Rechtsstaatsprinzip und zum gemeineuropäischen Verfassungsrecht in der EU.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2012
ISBN-Print
978-3-8329-7724-5
ISBN-Online
978-3-8452-4233-0
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Beiträge zum ausländischen und vergleichenden öffentlichen Recht
Band
32
Sprache
Deutsch
Seiten
354
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 2 - 12
  2. Einleitung Kein Zugriff 13 - 16
        1. Unklarheiten der normativen Verankerung im Grundgesetz Kein Zugriff
        2. Unergiebigkeit der rechtsvergleichenden Methode Kein Zugriff
        1. Rechtsstaatsprinzip als notwendig offenes Forderungsbündel Kein Zugriff
        2. Zusammenwirken mit dem Demokratie- und dem Sozialstaatsprinzip Kein Zugriff
        3. Die zwei Geltungsebenen: vorstaatliches gegen im Rahmen des Verfassungsstaats gebundenes Rechtsstaatsprinzip Kein Zugriff
      3. Das formale Rechtsstaatsprinzip Kein Zugriff 25 - 27
      4. Das materielle Rechtsstaatsprinzip Kein Zugriff 27 - 32
      5. Summativer gegen integraler Rechtsstaatsbegriff Kein Zugriff 32 - 33
      6. Neuere Entwicklungen und neue Rechtsstaatsbegriffe Kein Zugriff 33 - 34
      1. Der Rechtsstaatsbegriff im Kontext des süddeutschen Frühkonstitutionalismus Kein Zugriff 34 - 39
      2. Das Rechtsstaatsprinzip zur Zeit des Spätkonstitutionalismus Kein Zugriff 39 - 41
        1. Mangelnde Bedeutung des Rechtsstaatsprinzips für den status quo und die Befürworter der demokratischen Rechtsordnung Kein Zugriff
        2. Die Kritik der politischen Linken Kein Zugriff
          1. Die Bindung des Gesetzgebers durch Grundrechte Kein Zugriff
          2. Die Bindung des Gesetzgebers durch den Begriff des rechtsstaatlichen, allgemeinen Gesetzes Kein Zugriff
          3. Begrenzung des Gesetzgebers durch zweistufiges Verfassungsrecht; Verfassung gegen Verfassungsgesetz Kein Zugriff
      4. Das Rechtsstaatsprinzip 1933-1945 Kein Zugriff 54 - 56
        1. Gegenläufige Tendenzen Kein Zugriff
      6. Vergangenheitsbewältigung nach der Deutschen Einheit Kein Zugriff 66 - 71
        1. Die Unwissenheit des Gesetzgebers Kein Zugriff
        2. Rechtsstaat und Präventionsstaat Kein Zugriff
        3. Rechtsstaat und Entstaatlichung Kein Zugriff
      1. Rechtsstaatsprinzip als Sammelbegriff Kein Zugriff 74 - 75
      2. Erwartungs- und Transformationsfunktion Kein Zugriff 75 - 76
      3. Gerechtigkeitsfunktion Kein Zugriff 76 - 78
      4. Kontinuitätsfunktion Kein Zugriff 78 - 79
      5. Identitätsstiftende und Legitimationsfunktion Kein Zugriff 79 - 79
      6. Rückbindung an die Rechtsbetroffenen (Rechtssicherheitsfunktion) Kein Zugriff 79 - 80
    1. Die Zeit der osmanischen Herrschaft Kein Zugriff 81 - 85
    2. Der dritte bulgarische Staat (1878 – 1946) Kein Zugriff 85 - 91
      1. Die „Übergangszeit“ 1946-1971 Kein Zugriff 91 - 94
        1. Die neue Verfassung (BulgV 1971) Kein Zugriff
          1. Das Demokratieverständnis Kein Zugriff
          2. Recht, Gesellschaft und Individuum Kein Zugriff
      1. Rechtsstaat als Gesetzesherrschaft Kein Zugriff 104 - 108
      2. Rechtsstaat als Weg zu mehr Sebstverwaltung Kein Zugriff 108 - 108
      3. Rechtsstaat als „wahre Demokratie“ Kein Zugriff 108 - 109
      4. Funktionen des Rechtsstaatsprinzips Kein Zugriff 109 - 110
      1. Überblick über die Entstehungsgeschichte der Verfassung Kein Zugriff 111 - 114
      2. Überblick über den Verfassungsinhalt Kein Zugriff 114 - 121
        1. Demokratieprinzip Kein Zugriff
        2. Volkssouveränität Kein Zugriff
        3. Parteienlandschaft Kein Zugriff
      4. Das Sozialstaatsprinzip als Grundentscheidung der Verfassung Kein Zugriff 130 - 134
      5. Die Bulgarische Verfassung im Mehrebenensystem Kein Zugriff 134 - 137
      1. Präambel Kein Zugriff 137 - 137
      2. Art. 4 Abs. 1 BulgV Kein Zugriff 137 - 138
      3. Art. 4 Abs. 2 BulgV Kein Zugriff 138 - 139
      4. Ewigkeitsgarantie für den Rechtsstaat? – zur Frage nach der Zweistufigkeit im bulgarischen Verfassungsrecht Kein Zugriff 139 - 141
      1. Unmittelbare Geltung der Verfassung Kein Zugriff 142 - 147
      2. Vorrang der Verfassung Kein Zugriff 147 - 150
          1. Zusammensetzung Kein Zugriff
          2. Statthafte Verfahrensarten Kein Zugriff
          3. Verfahrensbeteiligte Kein Zugriff
        2. Die Akzeptanz der Verfassungsgerichtsbarkeit Kein Zugriff
        3. Nichtigkeit oder Nichtanwendbarkeit des Gesetzes? – zum Vorrangkampf zwischen Gesetzgeber und Verfassungsgericht Kein Zugriff
        4. Die Konkurrenz in der Auslegungsbefugnis – erneut zum Verhältnis zwischen Verfassungsgericht und Gesetzgeber Kein Zugriff
        5. Rechtsnatur der Auslegungsentscheidungen des Verfassungsgerichts Kein Zugriff
        1. Definition Kein Zugriff
        2. Formeller und materieller Gesetzesbegriff Kein Zugriff
        3. Insbesondere: Auslegungsgesetze Kein Zugriff
        1. Die Begründung: das Gesetz als Verkörperung der „volonté générale“ Kein Zugriff
        2. Anwendung: die Rückführbarkeit der Verwaltungsentscheidungen auf ein Gesetz Kein Zugriff
      3. Der Vorbehalt des Gesetzes (Parlamentsvorbehalt) Kein Zugriff 185 - 187
        1. Prüfungsmaßstab bei Verwaltungsakten Kein Zugriff
        2. Die Anfechtbarkeit der Verwaltungsakte Kein Zugriff
      5. Exkurs: Korruption, Verwaltung und Gesellschaft Kein Zugriff 195 - 199
        1. Herleitung und Verwendung des Begriffs der verfassungsgebenden Gewalt Kein Zugriff
        2. Abgrenzung der Zuständigkeitsbereiche Kein Zugriff
        1. Die Trennung von Exekutive und Legislative Kein Zugriff
          1. Die Aufstellung von Direktkandidaten Kein Zugriff
          2. Der Stimmenkauf Kein Zugriff
          1. Das Gesetz über die Judikative Kein Zugriff
          2. Betroffener Personenkreis Kein Zugriff
          3. Die Rechtsprechung des Verfassungsgerichts zum Personenkreis Kein Zugriff
          4. Materieller Gehalt der Unabhängigkeit Kein Zugriff
          5. Der Hohe Justizrat und das Inspektorat Kein Zugriff
          6. Unabhängigkeit gegenüber der Legislative Kein Zugriff
          7. Unabhängigkeit gegenüber der Exekutive Kein Zugriff
          8. Folgerungen und Reformansätze Kein Zugriff
        4. Das Verfassungsgericht im Gefüge der Staatsgewalten Kein Zugriff
      3. Vertikale Gewaltenteilung Kein Zugriff 232 - 235
      1. Überblick über die positivrechtliche Regelung Kein Zugriff 235 - 238
      2. Der allgemeine Vorbehalt und die Schranken-Schranke in Art. 57 Kein Zugriff 238 - 240
      3. Das Verfahrensgrundrecht aus Art. 56 BulgV Kein Zugriff 240 - 242
      4. Der Umgang mit dem Grundsatz der Verhältnismäßigkeit Kein Zugriff 242 - 247
      5. Wirtschaftliche Grundrechte Kein Zugriff 247 - 249
      6. Bürgerliche und politische Grundrechte Kein Zugriff 249 - 250
      7. Exkurs: soziale Grundrechte und Sozialstaatsprinzip Kein Zugriff 250 - 254
        1. Die Auslegung der Grundrechte Kein Zugriff
        2. Die ergänzende Prüfung einer Verletzung der EMRK bei behaupteten Grundrechtsverletzungen Kein Zugriff
      9. Natur der Grundrechte Kein Zugriff 259 - 261
      10. Schlussfolgerungen Kein Zugriff 261 - 262
    5. Die Rechtsschutzgarantie Kein Zugriff 262 - 263
      1. Rechtsklarheit Kein Zugriff 263 - 264
        1. Rückwirkungsverbot und Strafumwandlung Kein Zugriff
        2. Rechtssicherheit im Wirtschaftsleben Kein Zugriff
    1. Verklammerungsfunktion: Rechtsstaatsprinzip als Sammelbegriff Kein Zugriff 268 - 269
      1. Transformation: perestroika Kein Zugriff 269 - 269
      2. Erwartung: Stärkung der bürgerlichen Gesellschaft Kein Zugriff 269 - 270
      3. Erwartung: Rechtsstaat und Demokratie Kein Zugriff 270 - 273
    3. Gerechtigkeitsfunktion Kein Zugriff 273 - 274
    4. Kontinuitätsfunktion Kein Zugriff 274 - 274
    5. Identitätsstiftende und Legitimationsfunktion Kein Zugriff 274 - 275
    6. Rechtssicherheitsfunktion: Rückbindung an die Rechtsbetroffenen Kein Zugriff 275 - 277
    7. „Verstärkerfunktion“: Rechtsstaat als unterstützende Argumentationsfigur Kein Zugriff 277 - 278
    8. Fazit Kein Zugriff 278 - 279
  8. Ausblick Kein Zugriff 280 - 284
    1. Verzeichnis der deutschen und englischen Literatur Kein Zugriff 285 - 303
    2. Verzeichnis der bulgarischen und russischen Literatur (mit Übersetzung des Titels ins Deutsche) Kein Zugriff 303 - 313
    3. Text der bulgairschen Verfassung vom 12. Juli 1991 Kein Zugriff 313 - 353
    4. Stichwortverzeichnis Kein Zugriff 353 - 354

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