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Monographie Kein Zugriff

Interessenausgleich im Rahmen der Vorratsdatenspeicherung

Analysen und Empfehlungen
Autor:innen:
Verlag:
 2013

Zusammenfassung

Die Richtlinie 2006/24/EG fordert von allen Mitgliedstaaten, eine Vorratsdatenspeicherung einzuführen. Nur Deutschland ist der Umsetzungspflicht nicht nachgekommen, weil die Vorratsdatenspeicherung höchst umstritten ist. Das Buch untersucht unter der Prämisse, dass die Vorratsdatenspeicherung mehrheitlich gewollt ist, wie in der EU und in Deutschland ein weitestgehender Interessenausgleich erreicht werden kann. Es analysiert, welche Spielräume die Richtlinie bietet, welche Regelungen aus anderen Mitgliedstaaten Vorbilder sein können und welche verfassungsrechtlichen Vorgaben zu beachten sind. Auf dieser Grundlage bietet es Vorschläge für den europäischen und deutschen Gesetzgeber. Das Buch präsentiert die Erkenntnisse des vom BMBF geförderten Projekts„Interessenausgleich im Rahmen der Vorratsdatenspeicherung (INVODAS)“, das von der Projektgruppe verfassungsverträgliche Technikgestaltung (provet) der Universität Kassel und dem Institut für Europäisches Medienrecht (EMR) in Saarbrücken durchgeführt wurde.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2013
ISBN-Print
978-3-8487-0629-7
ISBN-Online
978-3-8452-4881-3
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Der Elektronische Rechtsverkehr
Band
28
Sprache
Deutsch
Seiten
274
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 2 - 4
  2. Vorwort Kein Zugriff 5 - 10
      1. Politische Entwicklung bis heute Kein Zugriff 11 - 16
      2. Argumente für eine Vorratsdatenspeicherung Kein Zugriff 16 - 18
      3. Argumente gegen eine Vorratsdatenspeicherung Kein Zugriff 18 - 19
    2. Dimensionen eines Interessenausgleichs Kein Zugriff 19 - 20
      1. Rechtsvergleichende Untersuchung Kein Zugriff 20 - 22
      2. Verfassungsrechtliche Analyse Kein Zugriff 22 - 23
      3. Entwicklung optimierter Gestaltungsvorschläge Kein Zugriff 23 - 24
      1. Freiheitsrechte der Bürger Kein Zugriff 25 - 30
      2. Effektive Strafverfolgung Kein Zugriff 30 - 31
      3. Einschränkungen und Abwägungen Kein Zugriff 31 - 33
        1. Gesellschaftliche Debatte Kein Zugriff
        2. Verfassungsrechtliches Umfeld Kein Zugriff
        1. Unvollständige Umsetzung: Belgien Kein Zugriff
        2. Verzögerte Umsetzung Kein Zugriff
        3. Umsetzungsstand in den übrigen Mitgliedstaaten Kein Zugriff
        4. Laufende Verfahren Kein Zugriff
        1. Dimension: Staat – Bürger Kein Zugriff
        2. Dimension: Staat – Wirtschaft Kein Zugriff
        3. Dimension: Staat – Staat Kein Zugriff
      4. Statistiken Kein Zugriff 84 - 85
    3. Diskussionen über alternative Ermittlungsmaßnahmen („Quick Freeze“) Kein Zugriff 85 - 87
    4. Zusammenfassung Kein Zugriff 87 - 88
      1. Verfassungswidrigkeit des Umsetzungsgesetzes Kein Zugriff 89 - 93
      2. Anforderungen an eine neue Umsetzung Kein Zugriff 93 - 96
    2. Gewährleistung von Sicherheit Kein Zugriff 96 - 98
      1. Telekommunikationsgeheimnis Kein Zugriff 98 - 100
      2. Recht auf informationelle Selbstbestimmung Kein Zugriff 100 - 104
      3. Unschuldsvermutung Kein Zugriff 104 - 105
      4. Rechtssicherheit Kein Zugriff 105 - 105
      5. Schutz von Vertrauensbeziehungen Kein Zugriff 105 - 106
      6. Verbot der Profilbildung Kein Zugriff 106 - 107
      7. Verbot totaler Erfassung und Registrierung Kein Zugriff 107 - 108
      1. Berufsfreiheit Kein Zugriff 108 - 111
      2. Eigentumsfreiheit Kein Zugriff 111 - 111
      3. Grundsatz der Steuerstaatlichkeit Kein Zugriff 111 - 113
      4. Rechtssicherheit Kein Zugriff 113 - 113
      5. Staatliches Gewaltmonopol Kein Zugriff 113 - 114
      6. Keine totale Erfassung und Registrierung Kein Zugriff 114 - 114
      1. Bundesstaatsprinzip Kein Zugriff 114 - 116
      2. Trennung von Polizei und Nachrichtendiensten Kein Zugriff 116 - 117
      3. Informationelle Gewaltenteilung Kein Zugriff 117 - 118
      4. Internationale Zusammenarbeit Kein Zugriff 118 - 122
    1. Vorschläge im Rahmen des Europarechts Kein Zugriff 123 - 126
        1. Unterschiedliche Datenkategorien Kein Zugriff
        2. Unterschiedliche Verwendungsformen Kein Zugriff
        3. IP-Zugangsdaten Kein Zugriff
        4. Empfehlung zu den erfassten Daten Kein Zugriff
      2. Speicherzeitraum Kein Zugriff 135 - 138
      3. Löschfrist Kein Zugriff 138 - 139
      4. Adressaten Kein Zugriff 139 - 142
      5. Speicherort Kein Zugriff 142 - 144
      6. Datensicherheit Kein Zugriff 144 - 151
      7. Kostentragung Kein Zugriff 151 - 154
      8. Schutz von Vertrauensbeziehungen Kein Zugriff 154 - 157
      9. Datenübermittlung Kein Zugriff 157 - 160
        1. Verwendung für die Strafverfolgung Kein Zugriff
        2. Verwendung für die Gefahrenabwehr Kein Zugriff
        3. Verwendung für Zwecke der Nachrichtendienste Kein Zugriff
      2. Verwendung der Vorratsdaten Kein Zugriff 165 - 168
      3. Richtervorbehalt Kein Zugriff 168 - 170
      4. Abfrage der Nutzeridentität Kein Zugriff 170 - 172
      5. Datenübermittlung in andere Staaten Kein Zugriff 172 - 173
      6. Transparenz Kein Zugriff 173 - 175
      7. Rechtsschutz und Sanktionen Kein Zugriff 175 - 176
    4. Beobachtungspflicht und Überwachungsgesamtrechnung Kein Zugriff 176 - 180
    5. Alternative Quick Freeze? Kein Zugriff 180 - 182
    1. Empfehlungen an den europäischen Gesetzgeber Kein Zugriff 183 - 184
    2. Empfehlungen an den deutschen Gesetzgeber Kein Zugriff 184 - 187
      1. Allgegenwärtige Datenverarbeitung Kein Zugriff
      2. Umstellung auf IPv6 Kein Zugriff 189 - 189
    4. Ausblick Kein Zugriff 189 - 190
    1. AT – Österreich Kein Zugriff 191 - 193
    2. BE – Belgien Kein Zugriff 193 - 195
    3. BG – Bulgarien Kein Zugriff 195 - 197
    4. CY – Zypern Kein Zugriff 197 - 199
    5. CZ – Tschechische Republik Kein Zugriff 199 - 201
    6. DK – Dänemark Kein Zugriff 201 - 204
    7. EE – Estland Kein Zugriff 204 - 206
    8. ES – Spanien Kein Zugriff 206 - 209
    9. FI – Finnland Kein Zugriff 209 - 212
    10. FR – Frankreich Kein Zugriff 212 - 215
    11. GR – Griechenland Kein Zugriff 215 - 217
    12. HU – Ungarn Kein Zugriff 217 - 219
    13. IE – Irland Kein Zugriff 219 - 221
    14. IT – Italien Kein Zugriff 221 - 223
    15. LT – Litauen Kein Zugriff 223 - 226
    16. LU – Luxemburg Kein Zugriff 226 - 229
    17. LV – Lettland Kein Zugriff 229 - 232
    18. MT – Malta Kein Zugriff 232 - 235
    19. NL – Niederlande Kein Zugriff 235 - 238
    20. PL – Polen Kein Zugriff 238 - 241
    21. PT – Portugal Kein Zugriff 241 - 243
    22. RO – Rumänien Kein Zugriff 243 - 246
    23. SE – Schweden Kein Zugriff 246 - 249
    24. SI – Slowenien Kein Zugriff 249 - 252
    25. SK – Slowakische Republik Kein Zugriff 252 - 255
    26. UK – Vereinigtes Königreich Kein Zugriff 255 - 258
  9. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 259 - 267
  10. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff 268 - 272
  11. den Autoren Kein Zugriff 273 - 274

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