Datenverarbeitung im Beschäftigungskontext

Olga Morasch

doi:10.5771/9783845298245

Zusammenfassung

Die EU-Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) schlug hohe Wellen. Nicht nur die Internetgiganten stehen deswegen unter enormen Handlungsdruck. Auch viele Arbeitgeber und Betriebsparteien haben durch Abschluss von Betriebsvereinbarungen oder Einholen von Einwilligungen reichlich zu tun. Dabei stellt sich die Frage, welche europäischen Vorgaben für nationale Regelungen zur Verarbeitung von Beschäftigtendaten gelten. Auch der Gesetzgeber wird sich mit demselben Problem konfrontiert sehen: Das lang ersehnte Beschäftigtendatenschutzgesetz steht erneut auf der Tagesordnung. Die DSGVO enthält insoweit jedoch keine ausdifferenzierten Regelungen, sondern spielt die Regelungskompetenz in Art. 88 DSGVO zurück an die Mitgliedstaaten. Hiernach können sie spezifischere Vorschriften zur Verarbeitung personenbezogener Beschäftigtendaten vorsehen. Was dies genau bedeutet und ob zum Schutz von Beschäftigten auch strengere Regelungen gegenüber jenen der DSGVO zulässig sind, zeigt dieses Werk auf.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2019
ISBN-Print: 978-3-8487-5683-4
ISBN-Online: 978-3-8452-9824-5
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Theorie und Praxis des Arbeitsrechts
Band: 11
Sprache: Deutsch
Seiten: 205
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 14
Einführender Problemaufriss Kein Zugriff Seiten 15 - 16
Gang der Darstellung Kein Zugriff Seiten 17 - 20
DSGVO als erste europäische Verordnung mit »Richtliniencharakter« Kein Zugriff Seiten 21 - 21
1. Vorgeschichte der DSGVO Kein Zugriff
2. Entwurf der Kommission Kein Zugriff
3. Entwurf des Parlaments Kein Zugriff
4. Entwurf des Rats Kein Zugriff
5. Einigung im Trilog Kein Zugriff
1. 1. 1. Art. 16 Abs. 2 AEUV Kein Zugriff
    2. Art. 114 Abs. 1 AEUV Kein Zugriff
  2. Verhältnismäßigkeit und Subsidiaritätsprinzip Kein Zugriff
2. 1. Wechsel der Rechtsform Kein Zugriff
  2. 1. Unmittelbare Geltung Kein Zugriff
    2. Unmittelbare Anwendbarkeit Kein Zugriff
    3. Anwendungsvorrang Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. Arten von personenbezogenen Daten Kein Zugriff
      2. Betroffene Personen Kein Zugriff
      3. Identifizierbarkeit bzw. Herstellung des Personenbezugs Kein Zugriff
    2. Verarbeitung Kein Zugriff
    3. Ausnahmen Kein Zugriff
    4. Öffnungsklauseln Kein Zugriff
  2. Normadressaten Kein Zugriff
  3. 1. Anwendbarkeit der Datenschutz- Grundverordnung Kein Zugriff
    2. Anwendbarkeit nationalen Rechts im Rahmen der Öffnungsklauseln Kein Zugriff
  4. 1. Reichweite der Öffnungsklausel nach Art. 88 DSGVO Kein Zugriff
1. 1. Absenkung des europäischen Datenschutzniveaus im nationalen Beschäftigtendatenschutz Kein Zugriff
  2. 1. Mindestharmonisierende Lösung Kein Zugriff
    2. Vollharmonisierende Lösung Kein Zugriff
    3. Vermittelnde Ansicht Kein Zugriff
2. 1. Grundsatz der autonomen Auslegung europäischer Begriffe Kein Zugriff
  2. Grammatikalische Auslegung Kein Zugriff
  3. Historische Auslegung Kein Zugriff
  4. Systematische Auslegung Kein Zugriff
  5. Teleologische Auslegung Kein Zugriff
  6. Verhältnis der Auslegungsmethoden zueinander Kein Zugriff
3. 1. Autonome Auslegung Kein Zugriff
  2. 1. 1. »Spezifische« Kein Zugriff
      2. »Spezifischere« Kein Zugriff
    2. Andere Sprachfassungen Kein Zugriff
    3. 1. Art. 6 Abs. 2 i. V. m. Abs. 3 DSGVO Kein Zugriff
      2. Art. 9 Abs. 2 lit. g) bzw. lit. j) DSGVO Kein Zugriff
      3. Art. 23 Abs. 2 DSGVO Kein Zugriff
    4. »Spezifische Vorschriften« in den Erwägungsgründen Kein Zugriff
    5. Blick auf den Wortlaut der DSRL Kein Zugriff
    6. Ergebnis Kein Zugriff
  3. 1. 1. Art. 82 im Kommissionsentwurf Kein Zugriff
      2. Art. 82 im Parlamentsentwurf Kein Zugriff
      3. Vorschlag der deutschen Delegation Kein Zugriff
        Vorschlag der irischen Delegation Kein Zugriff
      4. Art. 82 (88) in der Trilogfassung Kein Zugriff
      5. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    2. Intention des Gesetzgebers beim Erlass des Art. 6 Abs. 2 und 3 DSGVO Kein Zugriff
    3. Ergebnis Kein Zugriff
  4. 1. 1. Im allgemeinen Datenschutzrecht relevante Öffnungsklauseln Kein Zugriff
      2. 6 Abs. 2 und 3 DSGVO Kein Zugriff
        Verhältnis des Art. 6 Abs. 2 zum Art. 6 Abs. 3 DSGVO Kein Zugriff
        Verhältnis der Öffnungsklausel nach Art. 6 Abs. 3, 2 zu Art. 88 Abs. 1 DSGVO Kein Zugriff
        9 DSGVO Kein Zugriff
      3. 85 Abs. 2 DSGVO Kein Zugriff
        87 DSGVO Kein Zugriff
        89 Abs. 2, 3 DSGVO Kein Zugriff
        Zwischenergebnis Kein Zugriff
    2. Stellung des Art. 88 DSGVO innerhalb der Grundverordnung Kein Zugriff
    3. Ergebnis Kein Zugriff
  5. 1. 1. Meinungsstreit Kein Zugriff
      2. Stellungnahme Kein Zugriff
    2. 1. Gleichmäßiges und hohes Datenschutzniveau für jede natürliche Person in der Union Kein Zugriff
      2. Vollendung des Binnenmarkts Kein Zugriff
      3. Meinungsstreit Kein Zugriff
        Stellungnahme Kein Zugriff
    3. 1. Meinungsstreit Kein Zugriff
      2. Entstehung der DSGVO als hinkende Verordnung Kein Zugriff
        Funktion der Öffnungsklauseln Kein Zugriff
        Relevanz der vollharmonisierenden Rechtsprechung des EuGH zur DSRL für die Rechtslage unter Geltung der DSGVO Kein Zugriff
        Zwischenergebnis Kein Zugriff
    4. 1. Intention des Unionsgesetzgebers bei Einräumung der mitgliedstaatlichen Regelungskompetenzen im Beschäftigungskontext Kein Zugriff
      2. Auslegung des Art. 88 DSGVO im Sinne der »ASNEF-Rechtsprechung« Kein Zugriff
    5. Zusammenfassung Kein Zugriff
1. Maßgeblicher Auslegungsmaßstab Kein Zugriff
2. 1. Meinungsstreit Kein Zugriff
  2. Stellungnahme Kein Zugriff
3. Beschäftigungskontext Kein Zugriff
4. Ergebnis Kein Zugriff
1. 1. Meinungsstreit Kein Zugriff
  2. Stellungnahme Kein Zugriff
2. Besondere Maßnahmen Kein Zugriff
1. Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten Kein Zugriff
2. Kollektivvereinbarungen Kein Zugriff
1. Zusammenfassung der wichtigsten Ergebnisse Kein Zugriff
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 197 - 205