Wehrhaft(er)e Kommunen

Klaus Ritgen

doi:10.5771/9783748962892

Zusammenfassung

Wenn sich Populisten und Extremisten kommunalpolitisch engagieren, stellt dies Kommunen vor die schwierige Frage, wie sie damit umgehen sollen - und umgehen dürfen. Basierend auf einem Rechtsgutachten, das der Autor für die Körber-Stiftung verfasst hat, beschäftigt sich das Werk mit der Frage, mit welchen rechtlichen Mitteln der Einfluss von Verfassungsfeinden in und auf Kommunen wirksam eingedämmt werden kann. Ausgehend vom Konzept der wehrhaften Demokratie und seinen Grenzen richtet sich der Blick hierbei v. a. auf die Präsenz solcher Personen in kommunalen Vertretungskörperschaften; des Weiteren werden mögliche Anforderungen an die Verfassungstreue von Hauptverwaltungsbeamten vor, während und nach ihrer Wahl diskutiert. Entsprechende Kontrollinstrumente und ihre Anwendungsbedingungen stellt der Band ebenso kompakt wie konzise vor. Eine Pflichtlektüre für alle, die der wehrhaften Demokratie auch und gerade auf kommunaler Ebene zur Durchsetzung verhelfen wollen! Dr. Klaus Ritgen ist Referent beim Deutschen Landkreistag in Berlin.

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Bibliographische Angaben

Erscheinungsjahr: 2025
Erscheinungsdatum: 15.01.2025
ISBN-Print: 978-3-8293-2013-9
ISBN-Online: 978-3-7489-6289-2
Verlag: KSV Medien, Wiesbaden
Sprache: Deutsch
Seiten: 140
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 20
1. 1.1 Problemaufriss Kein Zugriff
2. 1.2 Gang der Untersuchung Kein Zugriff
1. 2.1 Das Parteiverbot Kein Zugriff
2. 2.2 Ausschluss von staatlicher Finanzierung Kein Zugriff
3. 2.3 Vereinigungsverbot Kein Zugriff
4. 2.4 Verwirkung von Grundrechten Kein Zugriff
5. 2.5 Zwischenergebnis Kein Zugriff
1. 3.1 Die Wahl zu und die Mitgliedschaft von Extremisten in den Vertretungskörperschaften Kein Zugriff
2. 3.2 Das Recht der Fraktionen Kein Zugriff
3. 3.3 Besetzung von Ausschüssen, Gremien und sonstige Personalentscheidungen Kein Zugriff
1. 4.1 Die kommunalverfassungsrechtliche Stellung des Hauptverwaltungsbeamten Kein Zugriff
2. 4.2 Das Recht der kommunalen Wahlbeamten Kein Zugriff
3. 4.3 Sonstige Bedienstete der Kommunalverwaltung Kein Zugriff
1. 5.1 Die kommunalinternen Kontrollmechanismen Kein Zugriff
2. 5.2 Staatliche Aufsicht Kein Zugriff
3. 5.3 Zuständigkeiten Kein Zugriff
4. 5.4 Zwischenergebnis Kein Zugriff
1. 6.1 Zur Bedeutung der Instrumente der wehrhaften Demokratie für die kommunale Ebene Kein Zugriff
2. 6.2 Resilienz des kommunalen Verfassungsrechts Kein Zugriff
3. 6.3 Verfassungsfeinde in den kommunalen Vertretungskörperschaften Kein Zugriff
4. 6.4 Verfassungsfeinde als Hauptverwaltungsbeamte? Kein Zugriff
5. 6.5 Interne Kontrolle sowie externe Rechts- und Fachaufsicht über die Kommunen als weitere Resilienzfaktoren Kein Zugriff
6. 6.6 Gesamtfazit Kein Zugriff