Cover des Buchs: Polizeiliche Videoüberwachung durch den Einsatz von Bodycams
Im Shop erwerben
, um zu prüfen, ob Sie einen Vollzugriff auf diese Publikation haben.
Monographie Kein Zugriff

Polizeiliche Videoüberwachung durch den Einsatz von Bodycams

Autor:innen:
Verlag:
 2018

Zusammenfassung

Um den Schutz von Polizeibeamten zu verbessern, haben der Bund und zahlreiche Länder besondere Befugnisnormen für den Einsatz von Bodycams geschaffen. Die Arbeit untersucht die mit diesem neuartigen Einsatzinstrument einhergehenden Rechtsfragen und die Verfassungsmäßigkeit sowie Unionsrechtskonformität der Neuregelungen. Dabei werden auch die Auswirkungen der der europäischen Datenschutzreform entspringenden RL (EU) 2016/680 aufgezeigt. Durch die Untersuchung verschiedener Befugnisnormen werden Verbesserungspotenziale erschlossen und konkrete Ergänzungs- und Änderungsvorschläge unterbreitet. Zudem werden die verfassungsrechtlichen Möglichkeiten und Grenzen für einen Einsatz der Bodycam innerhalb von Wohnungen aufgezeigt. Dabei zeigt sich, dass bisherige Regelungen über den verfassungsrechtlich zulässigen Rahmen hinausgehen. Die Ergebnisse der Arbeit sind daher nicht nur für Wissenschaft und Praxis, sondern auch für die Rechtsetzung von Interesse.

Publikation durchsuchen

Bibliographische Angaben

Auflage
1/2018
Copyrightjahr
2018
ISBN-Print
978-3-8487-5106-8
ISBN-Online
978-3-8452-9308-0
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Deutsches und Europäisches Strafprozessrecht und Polizeirecht
Band
6
Sprache
Deutsch
Seiten
520
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 1 - 26
  2. Kapitel 1: Einleitung und Gang der Untersuchung Kein Zugriff 27 - 30
        1. 1. Videoüberwachung Kein Zugriff
        2. 2. Videobeobachtung Kein Zugriff
        3. 3. Videoaufzeichnung Kein Zugriff
      2. II. Bodycam Kein Zugriff
    2. B. Technische Grundlagen und praktischer Einsatz von Bodycams Kein Zugriff
      1. I. Ziele der Bodycam Kein Zugriff
        1. 1. Bundeslagebild „Gewalt gegen Polizeivollzugsbeamtinnen/-beamte“ Kein Zugriff
          1. a) Untersuchung Polizeibeamte als Opfer von Gewalt Kein Zugriff
          2. b) Gewalt gegen niedersächsische Beamtinnen und Beamte aus dem Einsatz- und Streifendienst Kein Zugriff
        3. 3. Bewertung der empirischen Grundlagen Kein Zugriff
        4. 4. Gewalt durch Polizeibeamte Kein Zugriff
      3. III. Die Videoüberwachung als Mittel der situativen Kriminalprävention Kein Zugriff
      4. IV. Akzeptanz von Videoüberwachungsmaßnahmen Kein Zugriff
      1. I. Pilotprojekt Hessen Kein Zugriff
        1. 1. Rheinland-Pfalz Kein Zugriff
        2. 2. Saarland Kein Zugriff
        3. 3. Bundespolizei Kein Zugriff
        4. 4. Auswertung der Pilotprojekte durch die IMK Kein Zugriff
      1. I. Rialto/Kalifornien Kein Zugriff
      2. II. Mesa/Arizona Kein Zugriff
      3. III. Orlando/Florida Kein Zugriff
      4. IV. Phoenix/Arizona Kein Zugriff
      5. V. Portsmouth/Isle of Wight Kein Zugriff
      6. VI. Metastudie von Ariel et. Al. Kein Zugriff
    6. F. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      1. I. Durchsuchung Kein Zugriff
      2. II. Fesselung Kein Zugriff
      3. III. Bewertung Kein Zugriff
      1. I. Skizze der Entwicklung der polizeilichen Videoüberwachung Kein Zugriff
          1. a) Ortsbezogene Videoüberwachung Kein Zugriff
          2. b) Videoüberwachung bei öffentlichen Veranstaltungen und Ansammlungen Kein Zugriff
          3. c) Videoüberwachung zum Schutz von Polizeibeamten und Dritten Kein Zugriff
          4. d) Einsatz selbsttätiger Bildaufnahmegeräte bei der Bundespolizei Kein Zugriff
          5. e) Datenerhebungsgeneralklauseln Kein Zugriff
        2. 2. Videoüberwachung nach dem Versammlungsgesetz Kein Zugriff
        3. 3. Videoüberwachung nach den Datenschutzgesetzen Kein Zugriff
      1. I. Ortsbezogene Videoüberwachung Kein Zugriff
      2. II. Öffentliche Veranstaltungen und Ansammlungen Kein Zugriff
      3. III. Videoüberwachung im Rahmen von Anhalte- und Kontrollvorgängen Kein Zugriff
      4. IV. Datenschutzrechtliches Neuland: Das Pre-Recording Kein Zugriff
      5. V. Einsatz der Bodycam als selbsttätiges Bildaufnahmegerät i. S. v. § 27 BPolG Kein Zugriff
      6. VI. Einsatz der Bodycam zur Abwehr einer konkreten Gefahr und in polizeilich genutzten Räumen Kein Zugriff
        1. 1. § 100h StPO Kein Zugriff
        2. 2. § 81b StPO Kein Zugriff
    4. D. Zwischenergebnis: Die Bodycam als neues polizeiliches Einsatzinstrument Kein Zugriff
        1. 1. Doppelfunktionalität von Bild- und Tonaufzeichnungen Kein Zugriff
            1. aa) Perspektiven für die Bestimmung des Schwerpunktes Kein Zugriff
            2. bb) Folgen für die Einordnung von Bild- und Tonaufzeichnungen Kein Zugriff
            3. cc) Zwischenergebnis Kein Zugriff
            1. aa) „Kumulative“ Zuständigkeitsprüfung Kein Zugriff
            2. bb) Zuordnung der Strafverfolgungsvorsorge Kein Zugriff
            3. cc) Abschließende Regelung Kein Zugriff
          3. c) Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. 1. Doppelfunktionalität des Pre-Recording Kein Zugriff
        2. 2. Abschließendes Regelungsregime für das Pre-Recording Kein Zugriff
      3. III. Videobeobachtung Kein Zugriff
      4. IV. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. 1. Entwicklung und dogmatische Grundlegung Kein Zugriff
        2. 2. Schutzrichtungen und Gewährleistungsinhalt Kein Zugriff
        3. 3. Bild- und Tonaufnahmen als personenbezogene Daten Kein Zugriff
        4. 4. Schutz auch für Polizeibeamte? Kein Zugriff
        5. 5. Das Recht am eigenen Bild und am eigenen Wort Kein Zugriff
        6. 6. Recht auf Datenschutz, Art. 2 S. 2, 3 SVerf Kein Zugriff
        7. 7. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. 1. Eingriffsdogmatik beim Recht auf informationelle Selbstbestimmung Kein Zugriff
          1. a) Stand der rechtswissenschaftlichen Diskussion zur Eingriffsqualität ortsbezogener Videobeobachtung Kein Zugriff
          2. b) Videobeobachtung mittels Bodycam Kein Zugriff
          3. c) Eingriffsqualität hinsichtlich der Miterfassung von Dritten Kein Zugriff
          4. d) Zwischenergebnis Kein Zugriff
          1. a) Rechtsprechung zur Eingriffsqualität automatisierter Datenverarbeitung Kein Zugriff
          2. b) Kritik der Literatur und Stellungnahme Kein Zugriff
          3. c) Übertragung der Rechtsprechung auf den Einsatz des Pre-Recording? Kein Zugriff
          4. d) Zwischenergebnis Kein Zugriff
        4. 4. Videoaufzeichnung und weitere Datenverarbeitung Kein Zugriff
        5. 5. Grundrechtsverzicht Kein Zugriff
        1. 1. Vom Vorbehalt des Gesetzes zum Parlamentsvorbehalt Kein Zugriff
        2. 2. Erfordernis einer speziellen Ermächtigungsgrundlage für die Bodycam Kein Zugriff
        3. 3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
          1. a) Saarland Kein Zugriff
          2. b) Hessen Kein Zugriff
          3. c) Baden-Württemberg Kein Zugriff
          4. d) Bremen Kein Zugriff
          5. e) Hamburg Kein Zugriff
          6. f) Nordrhein-Westfalen Kein Zugriff
          7. g) Sachsen-Anhalt Kein Zugriff
          8. h) Rheinland-Pfalz Kein Zugriff
          9. i) Bundespolizei Kein Zugriff
        5. 5. Verhältnis der Neuregelungen zu bestehenden Videoüberwachungsbefugnissen Kein Zugriff
      2. II. Zitiergebot Kein Zugriff
            1. aa) Persönlichkeitsrelevanz Kein Zugriff
            2. bb) Anlasslosigkeit und Streubreite Kein Zugriff
            3. cc) Heimlich Kein Zugriff
            4. dd) Verwendungs- und Verknüpfungsmöglichkeiten Kein Zugriff
            1. aa) Bild- und Tonaufzeichnungen Kein Zugriff
            2. bb) Videobeobachtung Kein Zugriff
            3. cc) Pre-Recording Kein Zugriff
            4. dd) Einschüchterungseffekte Kein Zugriff
          3. c) Zwischenergebnis Kein Zugriff
          1. a) Zweck Kein Zugriff
          2. b) Räumlicher Anwendungsbereich Kein Zugriff
          3. c) Sachlicher Anwendungsbereich Kein Zugriff
            1. aa) Konkrete Gefahr Kein Zugriff
            2. bb) Erforderlichkeit Kein Zugriff
              1. (a) Tatsächliche Anhaltspunkte und Tatsachen Kein Zugriff
              2. (b) Nach den Umständen erforderlich Kein Zugriff
            4. dd) Zwischenergebnis Kein Zugriff
          5. e) Konkretisierung der technischen Aufnahmegeräte Kein Zugriff
          6. f) Verwendungsmöglichkeiten Kein Zugriff
            1. aa) Tatbestandsstruktur von § 27 Abs. 3 SPolG Kein Zugriff
            2. bb) Kurzzeitige Speicherung Kein Zugriff
            3. cc) Offene Durchführung Kein Zugriff
            4. dd) Überblick über das Pre-Recording in anderen Polizeigesetzen Kein Zugriff
        3. 3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
          1. a) Abwehr von Gefahren zum Schutz von Polizeibeamten und Dritten Kein Zugriff
          2. b) Vorsorgende Verfolgung von Straftaten und Ordnungswidrigkeiten von erheblicher Bedeutung Kein Zugriff
          3. c) Einseitige Schutzrichtung? Kein Zugriff
          4. d) Pre-Recording Kein Zugriff
          5. e) Zwischenergebnis Kein Zugriff
          1. a) Prüfungsmaßstab: Möglichkeit der Zweckerreichung Kein Zugriff
          2. b) Schutz von Polizeibeamten und Dritten Kein Zugriff
          3. c) Strafverfolgungsvorsorge, insbesondere Beweisfunktion der Bodycam Kein Zugriff
          4. d) Pre-Recording und Videobeobachtung Kein Zugriff
          5. e) Fehlende Eignung wegen tatbestandlicher Ausgestaltung Kein Zugriff
          1. a) Aus dem Grundsatz der Erforderlichkeit folgende Vorgaben Kein Zugriff
            1. aa) Erhöhter Personaleinsatz Kein Zugriff
            2. bb) Einsatz von Kameraattrappen Kein Zugriff
            3. cc) Verzicht auf Tonaufnahmen Kein Zugriff
            4. dd) Beschränkung auf bestimmte Zeiten und „gefährliche“ Örtlichkeiten Kein Zugriff
            5. ee) Verstärkung des Schutzes von Polizeibeamten durch das Strafrecht Kein Zugriff
            6. ff) Einsatz in bereits überwachten Bereichen Kein Zugriff
            7. gg) Simultaner Einsatz mehrerer Bodycams Kein Zugriff
            8. hh) Strafverfolgungsvorsorge Kein Zugriff
          3. c) Pre-Recording Kein Zugriff
          4. d) Videobeobachtung Kein Zugriff
          1. a) Prüfungskompetenz des BVerfG hinsichtlich der Angemessenheit von Grundrechtsschranken Kein Zugriff
            1. aa) Auswirkungen des Eingriffs auf die Rechtsgüter der Betroffenen Kein Zugriff
            2. bb) Bedeutung des Eingriffs für das verfolgte Ziel Kein Zugriff
              1. (a) Zu schützende Rechtsgüter Kein Zugriff
              2. (b) Einschreitschwellen Kein Zugriff
              3. (c) Beschränkung auf bestimmte Standardmaßnahmen Kein Zugriff
              4. (d) Adressaten Kein Zugriff
              5. (e) Ermessen Kein Zugriff
              6. (f) Angemessenheit von Tonaufzeichnungen Kein Zugriff
            4. dd) Aufbewahrung für Zwecke der Verfolgung von Straftaten und Ordnungswidrigkeiten von erheblicher Bedeutung Kein Zugriff
          3. c) Angemessenheit des Pre-Recording Kein Zugriff
              1. (a) Der additive bzw. kumulative Grundrechtseingriff Kein Zugriff
              2. (b) Kumulierende Risiken durch den Einsatz der Bodycam Kein Zugriff
              3. (c) Kumulierende Risiken im Zusammenwirken mit anderen Überwachungsmaßnahmen Kein Zugriff
            2. bb) Transparenz der Datenerhebung Kein Zugriff
              1. (a) Einsichtsrechte Kein Zugriff
              2. (b) Aushändigung einer Kontaktkarte Kein Zugriff
              3. (c) Regelungen zur Art und Weise der Datenverarbeitung Kein Zugriff
              4. (d) Ausgestaltung der Löschpflichten im Lichte von Art. 19 Abs. 4 GG Kein Zugriff
              5. (e) Erfordernis einer unabhängigen Treuhandstelle? Kein Zugriff
            4. dd) Kernbereichsschutz privater Lebensgestaltung Kein Zugriff
            5. ee) Berufsgeheimnisträgerschutz Kein Zugriff
            6. ff) Aufsichtliche Kontrolle Kein Zugriff
            7. gg) Evaluation Kein Zugriff
            8. hh) Technische und organisatorische Anforderungen Kein Zugriff
            1. aa) Verwendung präventiver Daten als Zweckänderung Kein Zugriff
              1. (a) Polizeirechtliche Tür Kein Zugriff
              2. (b) Strafprozessuale Tür Kein Zugriff
            3. cc) Folgerungen für die repressive Datenve rwendung von den präventiv erhobenen Daten mittels einer Bodycam Kein Zugriff
            4. dd) Verwendung rechtswidrig erhobener Daten Kein Zugriff
            5. ee) Vereinbarkeit mit dem nemo-tenetur-Grundsatz Kein Zugriff
            1. aa) Allgemeines Kein Zugriff
            2. bb) Die Verwendung von Bild- und Tonaufzeichnungen im Disziplinarverfahren Kein Zugriff
            3. cc) Personaldatenschutz Kein Zugriff
    4. D. Zwischenfazit Kein Zugriff
      1. I. Relevanz der EMRK für den Einsatz von Bodycams Kein Zugriff
      2. II. Eingriff in den Schutzbereich von Art. 8 Abs. 1 EMRK Kein Zugriff
        1. 1. Gesetzliche Grundlage Kein Zugriff
        2. 2. Legitimes Ziel Kein Zugriff
        3. 3. Notwendigkeit in einer demokratischen Gesellschaft Kein Zugriff
      4. IV. Zwischenfazit Kein Zugriff
        1. 1. Anwendungsbereich des unionsrechtlichen Grundrechtsschutzes für den Einsatz von Bodycams Kein Zugriff
          1. a) Schutzbereich Kein Zugriff
          2. b) Eingriffe Kein Zugriff
          1. a) Gesetzliche Grundlage Kein Zugriff
          2. b) Wesensgehalt Kein Zugriff
          3. c) Legitimes Ziel Kein Zugriff
          4. d) Verhältnismäßigkeit Kein Zugriff
        4. 4. Zwischenfazit Kein Zugriff
        1. 1. Die europäische Datenschutzreform Kein Zugriff
        2. 2. Grundlegende Zielsetzung und Anwendungsbereich Kein Zugriff
          1. a) Voraussetzungen für eine Videoaufzeichnung Kein Zugriff
          2. b) Einwilligung Kein Zugriff
          3. c) Betroffenenrechte Kein Zugriff
          4. d) „Privacy by Design“ und „Privacy by Default“ Kein Zugriff
          5. e) Datenschutz-Folgenabschätzung Kein Zugriff
        4. 4. Auswirkungen auf den Einsatz der Bodycam – Fazit Kein Zugriff
    3. C. Zwischenfazit Kein Zugriff
      1. I. Ausgangssituation Kein Zugriff
          1. a) Wohnung Kein Zugriff
          2. b) Grundrechtsberechtigte Kein Zugriff
          3. c) Zwischenergebnis Kein Zugriff
        2. 2. Eingriff Kein Zugriff
        3. 3. Grundrechtsverzicht Kein Zugriff
          1. a) Formelle Vorgaben Kein Zugriff
            1. aa) Schutz der bei einem Einsatz in der Wohnung tätigen Personen Kein Zugriff
            2. bb) Abwehr dringender Gefahren Kein Zugriff
            3. cc) Technische Mittel Kein Zugriff
            4. dd) Verfahrensrechtliche Anforderungen Kein Zugriff
            5. ee) Kernbereichsschutz Kein Zugriff
          3. c) Weiterverwendung der gewonnenen Erkenntnisse Kein Zugriff
          1. a) Formelle Voraussetzungen Kein Zugriff
          2. b) Abwehr dringender Gefahren für die öffentliche Sicherheit Kein Zugriff
          3. c) Technische Mittel Kein Zugriff
          4. d) Verfahren Kein Zugriff
        3. 3. Art. 13 Abs. 7 GG Kein Zugriff
      4. IV. Fazit Kein Zugriff
      1. I. Relevanz und verfassungsrechtliche Bedeutung der Versammlungsfreiheit Kein Zugriff
          1. a) Versammlung Kein Zugriff
          2. b) Geschütztes Verhalten Kein Zugriff
          3. c) Friedlich und ohne Waffen Kein Zugriff
          4. d) Verhältnis der Versammlungsfreiheit zum Recht auf informationelle Selbstbestimmung Kein Zugriff
        2. 2. Bild- und Tonaufzeichnungen mittels Bodycam als Eingriff in die Versammlungsfreiheit Kein Zugriff
        1. 1. Einsatz von Bodycams bei Versammlungen Kein Zugriff
        2. 2. Einsatz von Bodycams im Vorfeld von Versammlungen Kein Zugriff
        1. 1. Tatbestandsvoraussetzungen Kein Zugriff
        2. 2. Hinweispflichten Kein Zugriff
        3. 3. Ergänzungsbedarf hinsichtlich der RL (EU) 2016/680 Kein Zugriff
        1. 1. Legitimer Zweck Kein Zugriff
        2. 2. Geeignetheit Kein Zugriff
        3. 3. Erforderlichkeit Kein Zugriff
          1. a) Interessenabwägung Kein Zugriff
            1. aa) § 16 MEVersG Kein Zugriff
            2. bb) Monitoring Kein Zugriff
      6. VI. Zwischenfazit Kein Zugriff
  8. Kapitel 7: Schlussbemerkung und Ausblick Kein Zugriff 464 - 465
  9. Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse in Thesen Kein Zugriff 466 - 476
  10. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 477 - 520

Literaturverzeichnis (765)

  1. Brockhaus Enzyklopädie, Band 28 (TRZ–VERTH), 21. Auflage, Mannheim u. a. 2006. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  2. Brockhaus Enzyklopädie, Band 29 (VERTI–WETY), 21. Auflage, Mannheim u. a. 2006. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  3. Abate, Constantin, Präventive und repressive Videoüberwachung öffentlicher Plätze, DuD 2011, S. 451–454. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  4. Aden, Hartmut, Stellungnahme zum Gesetzentwurf der Bundesregierung: Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung des Datenschutzrechts an die Verordnung (EU) 2016/679 und zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2016/680 (Datenschutz-Anpassungs-und -Umsetzungsgesetz EU –DSAnpUG-EU), BT-Drucksache 18/11325, Ausschussdrucksache 18(4)824 G, Berlin 25.3.2017. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  5. Ahlers, Henrik, Grenzbereich zwischen Gefahrenabwehr und Strafverfolgung, Frankfurt a. M. 1998. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  6. Albers, Marion, Die Determination polizeilicher Tätigkeit in den Bereichen der Straftatenverhütung und der Verfolgungsvorsorge, Berlin 2001. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  7. Dies., Evaluation sicherheitsbehördlicher Kompetenzen: Schritte von der symbolischen Politik zum lernenden Recht, VerwArch 99 (2008), S. 481–508. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  8. Dies., Grundrechtsschutz der Privatheit, DVBl. 2010, S. 1061–1069. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  9. Dies., Informationelle Selbstbestimmung, Baden-Baden 2005. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  10. Dies., Umgang mit personenbezogenen Informationen und Daten, in: Hoffmann-Riem, Wolfgang/Schmidt-Aßmann, Eberhard/Voßkuhle, Andreas (Hrsg.), Grundlagen des Verwaltungsrechts. Informationsordnung – Verwaltungsverfahren – Handlungsformen, Bd. II, 2. Auflage, München 2012, § 22. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  11. Albrecht, Florian, Gutachterliche Stellungnahme anlässlich der öffentlichen Anhörung des Innenausschusses des Landtags Nordrhein-Westfalen am 27. September 2016: „Rechtliche Hürden für polizeiliche Videobeobachtung senken – mehr Sicherheit ermöglichen!“ (LT-Drs. 16/12121) sowie „Viertes Gesetz zur Änderung des Polizeigesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen“ (LT-Drs. 16/12361), Stellungnahme 16/4190, Dramalj 19.9.2016. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  12. Ders./Braun, Frank, Die präventive Sicherstellung von Sachen durch die Bundespolizei, VR 2017, S. 226–235. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  13. Ders./Schmid, Alexander, Der Einsatz von Videodrohnen bei der Bundespolizei, in: Taeger, Jürgen (Hrsg.), Smart World – Smart Law?: weltweite Netzte mit regionaler Regulierung, Tagungsband DSRI-Herbstakademie 2016, Edewecht 2016. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  14. Ders./Schmid, Alexander, Fliegende Augen für die Bundespolizei, VR 2017, S. 181–188. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  15. Albrecht, Frank, Section Control in Deutschland – Rahmenbedingungen für die Einführung der abschnittsbezogenen Geschwindigkeitsüberwachung, SVR 2009, S. 161–167. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  16. Amelung, Knut, Informationsbeherrschungsrechte im Strafprozeß. Dogmatische Grundlagen individualrechtlicher Beweisverbote, Berlin 1990. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  17. Arabi, Tarik, Polizeilicher Zwang und dessen staatliche Kontrolle. Exzessive Anwendung physischer Gewalt durch den Staat – mit rechtsvergleichenden Bezügen zu den USA, Baden-Baden 2017. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  18. Ariel, Barak/Farrar, William A./Sutherland, Alex, The Effect of Police Body-Worn Cameras on Use of Force and Citiziens’ Against the Police: A Randomized Controlled Trial, Journal of quantitative Criminology, Vol. 31, Nr. 3, 2015, S. 509–535. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  19. Ariel, Barak/Sutherland, Alex/Henstock, Darren/Young, Josh/Drover, Paul/Sykes, Jayne/Megicks, Simon/Henderson, Ryan, Wearing body cameras increases assaults against officers and does not reduce police use of force: results from a global multi-site experiment, European Journal of Criminology Vol. 13, Nr. 6, 2016, S. 744–755. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  20. Arnd, Heiko, Einsatz von Körperkameras bei der Polizei, Kriminalistik 2016, S. 104–108. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  21. Ders., Stellungnahme zum Landesgesetz zur Änderung des Polizei- und Ordnungsbehördengesetzes, Gesetzentwurf der Fraktionen der SPD, FDP und Bündnis 90(DIE GRÜNEN – Drucksache 17/2895 –, Vorlage 17/1530, Mainz, 25.5.2017. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  22. Ders./Staffa, Valerie, Einsatz von Bodycams bei der Polizei Rheinland-Pfalz, Die Polizei 2016, S. 190–196. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  23. Arzt, Clemens, Einführung von Mini-Schulterkameras (Body-Cams) bei der Polizei erproben, Drucksache 16/5923 vom 20. Mai 2015, Stellungnahme für die Anhörung des Innenausschusses im Landtag von Nordrhein-Westfalen am 13. Januar 2015, Berlin 8.1.2015. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  24. Ders., Gefahrenverdacht und Gefahrenerforschungseingriff im allgemeinen Polizeirecht (Teil 2), Die Polizei 2003, S. 129–132. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  25. Ders., Stellungnahme für die Anhörung des Innenausschusses des Landtags von Nordrhein-Westfalen am 9.2.2017. Erprobung von Distanzelektroimpulsgeräten (Taser) bei der Polizei in Nordrhein-Westfalen, Berlin 8.2.2017. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  26. Ders., Stellungnahme zur Anhörung des Innenausschusses der Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg am 18. November 2014. Entwurf des Sechsten Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über die Datenverarbeitung der Polizei (Einführung so genannter Bodycams) vom 2. September 2014, Drucksache 10/12895, Berlin, 13.11.2014. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  27. Ders., Stellungnahme zur Anhörung des Innenausschusses des Landtages Sachsen-Anhalt am 16. Februar 2017, 6. Änderungsgesetz zum SOG LSA, Kennzeichnungspflicht für Polizeibeamte und Erprobung von Bodycams bei der Polizei, Drucksache 7/685, Berlin, 15.2.2017. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  28. Ders./Eier, Jana, Section Control und allgemeine Videoüberwachung im Straßenverkehr – Neue und alte Maßnahmen ohne Rechtsgrundlage, NZV 2010, S. 113–119. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  29. Ders./Ullrich, Peter, Versammlungsfreiheit versus polizeiliche Kontroll- und Überwachungspraxis, Vorgänge 55 (2016), S. 48–60. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  30. Auernhammer, Herbert (Begr.)/Eßer, Martin/Kramer, Philipp/von Lewinski, Kai (Hrsg.), Bundesdatenschutzgesetz – Nebengesetze, mit TMG, TKG, EnWG und IFG (Auszüge), Kommentar 4. Auflage, Köln 2014 (zitiert als Bearbeiter, in: Auernhammer, BDSG). Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  31. Austermann, Philipp, Die rechtlichen Grenzen des Bundesverfassungsgerichts im verhältnis zum Gesetzgeber, DÖV 2011, S. 267–272. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  32. Bäcker, Matthias, Das Vorratsdatenurteil des EuGH: Ein Meilenstein des europäischen Grundrechtsschutzes, Jura 2014, S. 1263–1274. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  33. Ders., Die Datenschutzrichtlinie für Polizei und Strafjustiz und das deutsche Eingriffsrecht, in: Hill, Hermann/Kugelmann, Dieter/Martini, Mario (Hrsg.), Perspektiven der digitalen Lebenswelt, Baden-Baden 2017, S. 63–88. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  34. Ders., Kriminalpräventionsrecht. Eine rechtssetzungsorientierte Studie zum Polizeirecht, zum Strafrecht und zum Strafverfahrensrecht, Tübingen 2015. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  35. Ders./Hornung, Gerrit, EU-Richtlinie für die Datenverarbeitung der Polizei und Justiz in Europa. Einfluss des Kommissionsentwurfs auf das nationale Strafprozess- und Polizeirecht, ZD 2012, S. 147–152. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  36. Bader, Johann/Ronellenfitsch, Michael (Hrsg.), Beck’scher Onlinekommentar VwVfG mit VwVG und VwZG, 38. Edition, München 2018 (zitiert als Bearbeiter, in: Bader/Ronellenfitsch, VwVfG). Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  37. Baldus, Manfred, Der Kernbereich privater Lebensgestaltung – absolut geschützt, aber abwägungsoffen, JZ 2008, S. 218–227. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  38. Balzer, Thomas/Nugel, Michael, Minikameras im Straßenverkehr – Datenschutzrechtliche Grenzen und zivilprozessuale Verwertbarkeit der Videoaufnahmen, NJW 2014, S. 1622–1624. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  39. Barczak, Tristan, Die Kennzeichnungspflicht für Polizeibeamte im Lichte des Verfassungsrechts, NVwZ 2011, S. 852–855. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  40. Ders., Polizeiliche Vorfeldmaßnahmen gegen Fußballhooligans und gewaltbereite Ultragruppierungen, Jura 2014, S. 888–901. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  41. Barrot, Johannes M., Der Kernbereich privater Lebensgestaltung. Zugleich ein Beitrag zum dogmatischen Verständnis des Art. 2 Abs. 1 GG i. V. m. Art. 1 Abs. 1 GG, Baden-Baden 2012. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  42. Bartsch, Verena, Rechtsvergleichende Betrachtung präventiv-polizeilicher Videoüberwachungen öffentlich zugänglicher Orte in Deutschland und in den USA, Berlin 2004. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  43. Bathke, Bettina/Bretschneider, Harald, Der Auskunfts- und Löschungsanspruch gegen Polizeibehörden, Die Polizei 2014, S. 12–16. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  44. Battis, Ulrich, Beamtenrecht, in: Ehlers, Dirk/Fehling, Michael/Pünder, Hermann (Hrsg.), Besonderes Verwaltungsrecht, Band 3, 3. Auflage, Heidelberg 2013, § 87. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  45. Bäuerle Michael, Stellungnahme zur Anhörung des Innenausschusses Landtag Nordrhein-Westfalen am 27.9.2016, Antrag der Fraktion der CDU „Rechtliche Hürden für polizeiliche Videobeobachtung senken – mehr Sicherheit ermöglichen“ vom 31. Mai 2016, LT-Drucks. 16/12121 in Verbindung mit Viertes Gesetz zur Änderung des Polizeigesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen, Gesetzentwurf der Fraktionen der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, LT – Drucks. 16/12361, NrwLT-Drs.16/4205, Gießen 18.9.2016. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  46. Bausback, Winfried, Härtere Strafen bei Gewalt gegen Polizisten?, ZRP 2017, S. 62. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  47. Bausch, Stephan, Videoüberwachung als präventives Mittel der Kriminalitätsbekämpfung in Deutschland und in Frankreich, Marburg 2004. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  48. Bayerisches Staatsministerium des Innern, für Bau und Verkehr, Pressemitteilung v. 2.11.2016, Body-Cams bei der Bayerischen Polizei. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  49. Bayreuther, Frank, Videoüberwachung am Arbeitsplatz, NZA 2005, S. 1038–1044. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  50. Beaucamp, Guy, Aktuelle Entwicklungen im Polizeirecht, JA 2017, S. 728–733. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  51. Ders., Ist die Kritik am BKA-Urteil des Bundesverfassungsgerichts plausibel?, DVBl. 2017, S. 534–541. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  52. Ders., Rechtssicherheit als Wert und als Argument im Verhältnis der Staatsgewalten zueinander, DÖV 2017, S. 699–708. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  53. Becker, Clemens, Beweisqualität von Videoaufnahmen mit Body- und Handycams aus der Sicht der Justiz, Hofgeismarer Polizeitagung vom 15.–17. April 2015, „Big Brother sehen alles“, Smartphone und Bodycam: Zwei Seiten derselben Medaille?, im Internet abrufbar unter http://www.akademie-hofgeismar.de/downloads/files/15062_Clemens_Becker.pdf, zuletzt geprüft am 23.10.2017. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  54. Becker, Florian, Grundrechtliche Grenzen staatlicher Überwachung zur Gefahrenabwehr, NVwZ 2015, S. 1335–1340. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  55. Ders./Ambrock, Jens, Datenschutz in den Polizeigesetzen, JA 2011, S. 561–566. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  56. Ders./Brüning, Christoph, Öffentliches Recht in Schleswig-Holstein, München 2014. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  57. Becker, Peter, Namensschild oder Datenschutz? Zur Einführung einer individuellen Kennzeichnungspflicht bei Polizeivollzugsbeamten, VR 2017, S. 199–210. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  58. Behr, Rafael, Implikationen und Folgen des Gewaltdiskurses für die Polizei und die Gesellschaft in Deutschland, Die Polizei 2016, S. 263–269. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  59. Bergfink, Alexander, Videoüberwachung im öffentlichen Personennahverkehr, Edewecht 2017. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  60. Bergt, Matthias, Die Bestimmbarkeit als Grundproblem des Datenschutzrechts. Überblick über den Theorienstreit und Lösungsversuche, ZD 2015, S. 365–371. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  61. Berner, Georg (Begr.)/Köhler, Michael (Hrsg.)/Käß, Robert (Hrsg.), Polizeiaufgabengesetz, Handkommentar, 22. Auflage, Heidelberg 2010. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  62. Bertram, Konstantin, Die Verwendung präventiv-polizeilicher Erkenntnisse im Strafverfahren. Rechtsfragen im Kontext bereichsübergreifender Zweckänderungen vor dem Hintergrund eines informationellen Persönlichkeitsschutzes, Baden-Baden 2009. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  63. Bethge, Nadine, Die verfassungsrechtliche Zulässigkeit des Grundrechtsverzichts, Hamburg 2014. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  64. Bethke, Laura, Pepper, Drohnen, Videopolizei – wie die Digitalisierung unseren Alltag verändert, online abrufbar unter http://www.manager-magazin.de/unternehmen/it/digitalisierung-im-alltag-pepper-drohnen-videopolizei-a-1083072-druck.html, zuletzt geprüft am 23.10.2017. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  65. Beulke, Werner, Beweiserhebungs- und Beweisverwertungsverbote im Spannungsfeld zwischen den Garantien des Rechtsstaates und der effektiven Bekämpfung von Kriminalität und Terrorismus, Jura 2008, S. 653–666. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  66. Bickenbach, Christian, Kampf gegen eine Hydra – Rechtliche Mittel gegen den Rechtsextremismus –, DVBl. 2017, S. 149–157. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  67. Bliesener, Thomas/Ellrich, Karoline, Stellungnahme des Kriminologischen Forschungsinstituts Niedersachen e.V. zum Einsatz von Körperkameras bei der Polizei in Schleswig-Holstein, SHLT-Umdr 18/6045, Hannover 2016. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  68. Block, Helga, Stellungnahme für die öffentliche Anhörung des Innenausschusses des Landtags Nordrhein-Westfalen am 27. September 2016 zu „Rechtliche Hürden für polizeiliche Videoüberwachung senken -mehr Sicherheit ermöglichen!“, Antrag der Fraktion der CDU, Drucksache 16/12121 in Verbindung mit „Viertes Gesetz zur Änderung des Polizeigesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen“, Gesetzentwurf der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Drucksache 16/12361, Stellungnahme 16/4201, Düsseldorf 20.9.2016. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  69. Böckenförde, Wolfgang-Ernst, Verfassungsgerichtsbarkeit: Strukturfragen, Organisation, Legitimation, NJW 1999, S. 9–17. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  70. Bode, Thomas, Kein Grundrechtseingriff bei sog. Fehlertreffen automatisierter Kennzeichenerfassung, NJ 2015, S. 262–264. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  71. Boers, Klaus, Polizeiliche Videoüberwachung in Bielefeld, Münster 2004. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  72. Böhm, Monika/Mayer, Marius, Polizeiliche Aufenthaltsverbote für Fußballfans, DÖV 2017, S. 325–331. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  73. Bornewasser, Manfred., Evaluation der Videoüberwachung: Ein Praxisbericht. Ergebnisse einer wissenschaftlichen Begleituntersuchung, in: Hempel, Leon (Hrsg.), Bild – Raum – Kontrolle: Videoüberwachung als Zeichen gesellschaftlichen Wandels, Frankfurt a. M. 2005. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  74. Ders., in: ders./Classen, Dieter/Stolpe, Ilona (Hrsg.), Videoüberwachung öffentlicher Straßen und Plätze, Frankfurt a. M. 2008. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  75. Ders./Schulz, Franziska, Polizeiliche Videoüberwachung im Land Brandenburg: Ergebnisse einer wissenschaftlichen Begleituntersuchung, Die Polizei 2005, S. 39–45. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  76. Bonin, Irina, Grundrechtsschutz durch verfahrensmäßige Kompensation der polizeilichen Informationsvorsorge, Stuttgart u. a. 2012. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  77. Bosch, Nikolaus, Der Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte (§113 StGB) – Grundfälle und Reformansätze, Jura 2011, S. 268–275. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  78. Braun, Frank, Der so genannte „Lauschangriff” im präventivpolizeilichen Bereich – Die Neuregelung in Art. 13 IV–VI GG, NVwZ 2000, S. 375–382. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  79. Ders., Verfassungsmäßigkeit der Kfz-Kennzeichenerfassung in Bayern, BayVBl. 2011, S. 549–555. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  80. Ders./Albrecht, Florian, Die Freiheit eine Gasse? Anmerkungen zur "Überwachungsgesamtrechnung" des Bundesverfassungsgerichts, VR 2017, S. 151–155. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  81. Dies., Polizei-Compliance – Regelkonformität der Polizei- und Sicherheitsbehörden –, DÖV 2015, S. 937–947. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  82. Brenneisen, Hartmut/Staack, Dirk, Die Videobildübertragung nach allgemeinem Polizeirecht. Das Kamera-Monitor-Prinzip, DuD 1999, S. 447–450 Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  83. Bretthauer, Sebastian, Intelligente Videoüberwachung. Eine datenschutzrechtliche Analyse unter Berücksichtigung technischer Schutzmaßnahmen, Baden-Baden 2017. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  84. Breyer, Patrick, Kfz-Massenabgleich nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts, NVwZ 2008, S. 824–828. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  85. Brink, Stefan/Völler, Maximilian, Big Brother is watching you – sometimes. Zur Neuregelung staatlicher Videoüberwachung in Rheinland-Pfalz, LKRZ 2011, 201–206. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  86. Ders./Wolff, Heinrich Amadeus, Neuregelungen der Videoüberwachung in Rheinland-Pfalz. Verfassungsrechtliche Grenzen des Einsatzes von Attrappen durch die öffentliche Hand, DuD 2011, S. 447–450. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  87. Britz, Gabriele, Der allgemeine Gleichheitssatz in der Rechtsprechung des BVerfG, Anforderungen an die Rechtfertigung von Ungleichbehandlungen durch Gesetz, NJW 2014, S. 346–351. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  88. Dies., Schutz informationeller Selbstbestimmung gegen schwerwiegende Grundrechtseingriffe – Entwicklungen im Lichte des Vorratsdatenspeicherungsurteils, JA 2011, S. 81–86. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  89. Brodowski, Dominik, Strafrechtsrelevante Entwicklungen in der Europäischen Union – ein Überblick, ZIS 2016, S. 106–120. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  90. Ders., Strafrechtsrelevante Entwicklungen in der Europäischen Union – ein Überblick, ZIS 2017, S. 11–27. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  91. Ders., Verdeckte technische Überwachungsmaßnahmen im Polizei- und Strafverfahrensrecht, Tübingen, 2016. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  92. Buchner, Benedikt, Grundsätze und Rechtmäßigkeit der Datenverarbeitung unter der DS-GVO, DuD 2016, S. 155–161. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  93. Bull, Hans Peter, Fehlentwicklungen im Datenschutz am Beispiel der Videoüberwachung, JZ 2017, S. 797–806. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  94. Ders., Grundsatzentscheidungen zum Datenschutz im Bereich der inneren Sicherheit, in: van Ooyen, Robert Chr./Möllers, Martin H. W. (Hrsg.), Handbuch Bundesverfassungsgericht im politischen System, 2. Auflage, Wiesbaden 2015. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  95. Ders., Informationelle Selbstbestimmung – Vision oder Illusion?, Datenschutz im Spannungsverhältnis von Freiheit und Sicherheit, 2. Auflage, Tübingen 2011. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  96. Ders., Sind Video-Verkehrskontrollen „unter keinem rechtlichen Aspekt vertretbar“?, NJW 2009, S. 3279–3282. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  97. Ders., Sinn und Unsinn des Datenschutzes, Tübingen 2015. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  98. Büllesfeld, Dirk, Polizeiliche Videoüberwachung öffentlicher Straßen und Plätze zur Kriminalitätsvorsorge, Stuttgart u. a. 2002. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  99. Bumke, Christian/Voßkuhle, Andreas, Casebook Verfassungsrecht, 7. Auflage, Tübingen 2015. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  100. Bundeskriminalamt, Gewalt gegen Polizeivollzugsbeamtinnen/-beamte, Bundeslagebild 2016, im Internet abrufbar unter https://www.bka.de/DE/AktuelleInformationen/StatistikenLagebilder/Lagebilder/GewaltGegenPVB/gewaltGegenPVB_node.html, zuletzt geprüft am 23.10.2017. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  101. Das., Gewalt gegen Polizeivollzugsbeamtinnen/-beamte, Bundeslagebild 2015, im Internet abrufbar unter https://www.bka.de/DE/AktuelleInformationen/StatistikenLagebilder/Lagebilder/GewaltGegenPVB/gewaltGegenPVB_node.html, zuletzt geprüft am 23.10.2017. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  102. Das., Gewalt gegen Polizeivollzugsbeamtinnen/-beamte, Bundeslagebild 2014, im Internet abrufbar unter https://www.bka.de/DE/AktuelleInformationen/StatistikenLagebilder/Lagebilder/GewaltGegenPVB/gewaltGegenPVB_node.html, zuletzt geprüft am 23.10.2017. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  103. Das., Gewalt gegen Polizeivollzugsbeamtinnen/-beamte, Bundeslagebild 2013. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  104. Das., Gewalt gegen Polizeivollzugsbeamtinnen/-beamte, Lagebild 2012, im Internet abrufbar unter http://www.innenministerkonferenz.de/IMK/DE/termine/to-beschluesse/13-12-06/Anlage7.pdf?__blob=publicationFile&v=3, zuletzt geprüft am 23.10.2017. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  105. Buttarelli, Giovanni, The EDPS Video-Surveillance Guidelines, Brüssel, 17.3.2010. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  106. Butzer, Hermann, Flucht in die Generalklausel? – Überlegungen zur Konkurrenz von polizeirechtlichen Befugnisnormen –, VerwArch 93 (2202), S. 506–539. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  107. Calliess, Christian/Ruffert, Matthias, EUV/AEUV, Das Verfassungsrecht der Europäischen Union mit Europäischer Grundrechtecharta, 5. Auflage, München 2016 (zitiert als Bearbeiter, in: Callies/Ruffert, EUV/AEUV). Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  108. Cammareri, Raffael, Die Bedeutung der EMRK und der Urteile des EGMR für die nationalen Gerichte, JuS 2016, S. 791–794. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  109. Caspar, Johannes, Stellungnahme des HmbBfDI zur öffentlichen Anhörung am 6.3.2017 im Innenausschuss des Bundestages zum Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Fahndung bei besonderen Gefahrenlagen und zum Schutz von Beamtinnen und Beamten der Bundespolizei durch den Einsatz von mobiler Videotechnik, Drucksache 18/10939, sowie zum Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Bundesdatenschutzgesetzes – Erhöhung der Sicherheit in öffentlich zugänglichen großflächigen Anlagen und im öffentlichen Personenverkehr durch optisch-elektronische Einrichtungen (Videoüberwachungsverbesserungsgesetz), Drucksache 18/10941, Ausschussdrucksache 18(4)785 F, Hamburg, 3.3.2017. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  110. Ders., 25. Tätigkeitsbericht des Hamburgischen Beauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit 2014/2015, Hamburg, 31.12.2015. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  111. Clemens, Thomas/Umbach, Dieter, Heidelberger Kommentar, Grundgesetz Band I, Heidelberg 2002 (zitiert als Bearbeiter, in: Umbach/Clemens, GG, Bd I). Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  112. Collin, Peter, Die Videoüberwachung von Kriminalitätsschwerpunkten, JuS 2006, S. 494–497. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  113. Cornils, Matthias, Grundrechtsschutz gegenüber polizeilicher Kfz-Kennzeichenüberwachung, Jura 2010, S. 443–449. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  114. Coudert, Fanny/Butin, Dennis/Le Métayer, Daniel, Body-worn cameras for police accountability: Oppurtunities and risks, Computer Law & Security Review 31 (2015), S. 749-762. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  115. Darnstädt, Thomas, Ein personenbezogener Gefahrbegriff – Analyse der Bedingungen des Bundesverfassungsgerichts an Vorfeld-Ermächtigungen im BKA-Gesetz, DVBl. 2017, S. 88–96. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  116. Däubler, Wolfgang, Gläserne Gesellschaften? Das Handbuch zum Arbeitnehmerdatenschutz, 6. Auflage, Frankfurt a. M. 2015. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  117. De Clerck, Hans/Schmidt, Hermann Walter (Begr.)/Pitzer, Harald/Baunack, Martina (Fortf.), Polizei- und Ordnungsbehördengesetz des Landes Rheinland-Pfalz, 25. Ergänzungslieferung, Siegburg 2017. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  118. De Maizière, Thomas, Gewalt gegen Polizeibeamte und Helfer geht uns alle an, DRiZ 2016, S. 244–245. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  119. Dembowski, Barbara, Datenschutzrechtliche Bewertung des Einsatzes von Bodycams, Polizeispiegel 2015, Heft 4, S. 22–24. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  120. Denninger, Ehrhard: Polizeiaufgaben (D), in: ders./Rachor, Frederik (Hrsg.), Lisken/Denninger, Handbuch des Polizeirechts, 5. Aufl. 2012, München, S. 184–283 (zitiert als Denninger, HPR). Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  121. Deutscher Anwaltverein, Pressemitteilung 9/17 v. 1.8.2017, Gesichtserkennung in Bahnhöfen greift massiv in Grundrechte ein. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  122. Ders., Stellungnahme Nr. 82/2016 zum Einsatz von Bodycams bei der Polizei, Berlin, Dezember 2016. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  123. Ders., Stellungnahme Nr. 47/2017 zur sog. intelligenten Videoüberwachung, Berlin, August 2017. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  124. Deutscher Bundestag, Wissenschaftliche Dienste, Rechtsgrundlagen der Videoüberwachung in den Bundesländern, WD 3 – 3000 – 045/17, Berlin, 2.3.2017. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  125. Deutscher Bundestag, Wissenschaftliche Dienste, Videoüberwachung im öffentlichen Raum, WD 3 – 3000 – 133/16, Berlin, 22.4.2016. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  126. Dienstbühl, Christian, Der Einsatz von Wildkameras durch Privatpersonen – Zur Frage der datenschutzrechtlichen Zulässigkeit der Videoüberwachung im Wald, NuR 2012, S. 395–400. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  127. Dietel, Alfred/Gintzel, Kurt/Kniesel, Michael, Versammlungsgesetze, 17. Auflage, Köln 2016. (zitiert als Bearbeiter, in: Dietel/Gintzel/Kniesel, VersG) Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  128. Dietlein, Johannes, Polizei- und Ordnungsrecht NRW, in: ders./Hellermann, Johannes (Hrsg.), Öffentliches Recht in Nordrhein-Westfalen, 6. Auflage, München 2016, § 3. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  129. Dietlein, Johannes/Thiel, Markus, Stellungnahme zum Antrag der CDU-Fraktion, LT-Drs. 16/12121: „Rechtliche Hürden für polizeiliche Videobeobachtung senken – mehr Sicherheit ermöglichen!“ sowie zum Gesetzentwurf der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Drs. 16/12361: Viertes Gesetz zur Änderung des PolG NRW v. 20.9.2016, Stellungnahme 16/4195, Düsseldorf/Köln, 20.9.2016. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  130. Djeffal, Christian, Das Internet der Dinge und die öffentliche Verwaltung – Auf dem Weg zum automatisierten Smart Government?, DVBl. 2017, S. 808–816. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  131. Dolderer, Michael, Verfassungsfragen der „Sicherheit durch Null-Toleranz”, NVwZ 2001, S. 130–134. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  132. Döring, Matthias G., Digitale CCTV-Systeme. Moderne Technik der Videoüberwachung, Heidelberg 2004. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  133. Dörr, Oliver/Grote, Rainer/Marauhn, Thilo, EMRK/GG Konkordanzkommentar zum europäischen und deutschen Grundrechtsschutz, Band I, Kapitel 1–19, 2. Auflage, Tübingen 2013 (zitiert als Bearbeiter, in: Dörr/Grote/Marauhn, EMRK/GG). Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  134. Drahansky, Martin/Goldmann, Thomas/Spurny, Martin, Gesichtsdetektion und -erkennung in Videos aus öffentlichen Kamerasystemen, DuD 2017, S. 415, 417. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  135. Dreier, Thomas/Spiecker gen. Döhmann, Indra, Die systematische Aufnahme des Straßenbildes. Zur rechtlichen Zulässigkeit von Online-Diensten wie „Google Street View“, Baden-Baden 2010. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  136. Dreier, Horst, Grundgesetz-Kommentar, Bd. I: Art. 1-19, 3. Aufl., Tübingen 2013. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  137. Drewes, Michael/Malmberg, Karl Magnus/Walter, Bernd, Bundespolizeigesetz – BPolG – Zwangsanwendung nach Bundesrecht, VwVG/UZwG, 5. Auflage, Stuttgart u. a. 2015. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  138. Drews, Bill/Wacke, Gerhard/Vogel, Klaus/Martens, Wolfgang, Gefahrenabwehr, Allgemeines Polizeirecht (Ordnungsrecht) des Bundes und der Länder, 9. Auflage, Köln 1986. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  139. Drover, Paul/Ariel, Barak, Leading an Experiment in Police Body-Worn Video Cameras, International Criminal Justice Review 25 (2015), S. 80–97. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  140. Dürig-Friedl, Cornelia/Enders, Christoph, Versammlungsrecht, Die Versammlungsgesetze des Bundes und der Länder, München 2016 (zitiert als Bearbeiter, in: Dürig-Friedl/Enders, VersR). Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  141. Durner, Wolfgang, Anmerkung zu BVerfG, Urt. v. 20.4.2016 – 1 BvR 966/09, 1 BvR 1140/09 – Verfassungswidrigkeit einzelner Ermittlungsbefugnisse des BKA zur Terrorbekämpfung, DVBl. 2016, S. 780–784. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  142. Ebert, Frank, Das aktuelle Disziplinarrecht. Leitfaden für den öffentlichen Dienst, 4. Auflage, Stuttgart u a. 2012. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  143. Ders., Entwicklungen und Tendenzen im Recht der Gefahrenabwehr, LKV 2017, S. 10–17. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  144. Ders./Seel, Lothar, Thüringer Gesetz über die Aufgaben und Befugnisse der Polizei, 7. Aufl., Wiesbaden 2016. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  145. Eckstein, Christoph, Die Durchsuchung und Beschlagnahme von elektronischen Dateien eines Beamten durch den Dienstvorgesetzten – Voraussetzungen und Grenzen, ZBR 2012, S. 151 – 154. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  146. Ehlers, Dirk, Europäische Grundrechte und Grundfreiheiten, 4. Auflage, Berlin 2014 (zitiert als Bearbeiter, in: Ehlers, Europäische Grundrechte und Grundfreiheiten). Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  147. Ehmann, Eugen/Selmayr, Martin, Datenschutz-Grundverordnung, München 2017. (zitiert als Bearbeiter, in: Ehmann/Selmayr, DS-GVO). Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  148. Ehresmann, Andreas, Straftaten gegen Polizeibeamte, Hamburg 2015. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  149. Eifert, Martin, Das Allgemeine Persönlichkeitsrecht des Art. 2 Abs. 1 GG, Jura 2015, S. 1181–1191. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  150. Eifler, Stefanie, Soziale Kontrolle im öffentlichen Raum, in: Lange, Hans-Jürgen/Ohly, H. Peter/Reichertz, Jo (Hrsg.), Auf der Suche nach neuer Sicherheit: Fakten, Theorien und Folgen, Wiesbaden 2009, S. 269–280. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  151. Eifler, Stefanie/Brandt, Daniela, Videoüberwachung in Deutschland. Theorie und Praxis situationsbezogener Kriminalprävention, MschrKrim 2005, S. 157–173. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  152. Eisenberg, Ulrich, Beweisrecht der StPO, 9. Auflage, München 2015. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  153. Ellis, Tom/Jenkins, Craig/Smith, Paul, Evaluation of the Introduction of Personal Issue Body Worn Video Cameras (Operation Hyperion) on the Isle of Wight: Final Report to Hampshire Constabulary, Portsmouth 2015. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  154. Ellrich, Karoline/Baier, Dirk/Pfeiffer, Christian, Polizeibeamte als Opfer von Gewalt. Ergebnisse einer Befragung von Polizeibeamten in zehn Bundesländern, Baden-Baden 2012. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  155. Ellrich, Karoline/Baier, Dirk, Gewalt gegen niedersächsische Beamtinnen und Beamte aus dem Einsatz- und Streifendienst. Zum Einfluss von personen-, arbeits- und situationsbezogenen Merkmalen auf das Gewaltopferrisiko, Kriminologisches Forschungsinstitut Niedersachsen e.V., Forschungsbericht Nr. 123, Hannover 2014. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  156. Ellrich, Karoline/Baier, Dirk, Gewaltausübung durch Polizeibeamte – Ausmaß und Einflussfaktoren, RPsych 1 (2015), S. 22–45. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  157. Elnser, Erich/Laumer, Michael, Gewalt gegen Polizeibeamte in Bayern, München 2015. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  158. Enders, Christoph, Durchsuchen und Betreten von Wohnungen zum Zwecke der Gefahrenabwehr, BVerwGE 47, 31 (Urt. v. 26.02.1974; Az. I C 31.72), in: Steinbach, Armin (Hrsg.), Verwaltungsrechtsprechung, Tübingen 2017, S. 475–481. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  159. Ders./Hoffmann-Riem, Wolfgang/Kniesel, Michael/Poscher, Ralf/Schulze-Fielitz, Helmuth, Musterentwurf eines Versammlungsgesetzes, München 2011. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  160. Ders./Koll, Berend, Entwicklungen im Versammlungsrecht – Beständige Prinzipien, Wandel im Detail –, AL 2016, S. 187–195. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  161. Ennuschat, Jörg, Behördliche Nachschau in Geschäftsräumen und die Unverletzlichkeit der Wohnung gem. Art. 13 GG, AöR 127 (2002), S. 252–290. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  162. Engelhardt, Lena, Verwendung präventivpolizeilich erhobener Daten im Strafprozess, Berlin 2011. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  163. Epping, Volker, Grundrechte, 7. Auflage, Berlin u. a. 2017. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  164. Ders./Hillgruber, Christian, Beck’scher Onlinekommentar Grundgesetz, 34. Edition, München 2017 (zitiert als Bearbeiter, in: Epping/Hillgruber, GG). Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  165. Erbs. Georg (Begr.)/Kohlhaas, Max (Fortf.)/Ambs, Friedrich (Hrsg.), Strafrechtliche Nebengesetze, 215. Ergänzungslieferung, München 2017 (zitiert als Bearbeiter, in: Erbs/Kohlhaas). Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  166. Erbguth, Wilfried/Mann, Thomas/Schubert, Mathias, Besonderes Verwaltungsrecht, Heidelberg, 12. Auflage 2015. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  167. Ders./Guckelberger, Annette, Allgemeines Verwaltungsrecht, mit Verwaltungsprozess- und Staatshaftungsrecht, 9. Auflage, Baden-Baden 2017. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  168. Ertl, Kilian, Die Kennzeichnungspflicht für Polizeibeamte auf dem Prüfstand, DÖV 2016, S. 23–30. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  169. European Commission for Democracy through Law (Venice Commission), Opinion on Video Surveillance in Public Places by Public Authorities and the Protection of Human Rights, Study 404/2006, CDL-AD(2007)014, Strasbourg 23.3.2007. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  170. Farrar, Tony, Self-Awareness to Being Watched and Socially-Desirable Behavior: A Field Experiment on the Effect of Body-Worn Cameras on Police Use-of-Force, Washington 2013. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  171. Feltes, Thomas, Polizeiliches Fehlverhalten und Disziplinarverfahren – ein ungeliebtes Thema – Überlegungen zu einem alternativen Ansatz –, Die Polizei 2012, S. 285–292. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  172. Ders., Polizeiliches Fehlverhalten und Disziplinarverfahren – ein ungeliebtes Thema – Überlegungen zu einem alternativen Ansatz Teil 2 –, Die Polizei 2012, S. 309–314. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  173. Ders., Stellungnahme zur Öffentlichen Anhörung am Dienstag, den 27.9.2016 im Landtag Nordrhein-Westfalen „Rechtliche Hürden für polizeiliche Videoüberwachung senken – mehr Sicherheit ermöglichen!“ der Fraktion der CDU, Drucksache 16/121211 und „Viertes Gesetz zur Änderung der Polizeigesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen“, Gesetzentwurf der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Drucksache 16/123612, Stellungnahme 16/4218, Bochum, 23.9.2016. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  174. Fetzer, Thomas/Zöller, Mark A., Verfassungswidrige Videoüberwachung. Der Beschluss des BVerfG zur geplanten Überwachung des Regensburger Karavan-Denkmals durch Videotechnik (Besprechung von BVerfG (1. Kammer des Ersten Senats), Beschl. v. 23. 2. 2007 – 1 BvR 2368/06, NVwZ 2007, 688), NVwZ 2007, S. 775–779. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  175. Fischer, Florian, Rheinischer Kommentar zur Europäischen Menschenrechtskonvention. Privat- und Familienleben, Art. 8 und 12, Berlin 2010. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  176. Fischer, Kristian, Polizeiliche Videoüberwachung des öffentlichen Raums, VBlBW 2002, S. 89–95. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  177. Frankenstein, Alexander, Der Polizeibeauftragte und Disziplinarverfahren gegen Beamte der Schleswig-Holsteinischen Landespolizei, NordÖR 2017, S. 7–14. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  178. Franzius, Claudio, Das Recht auf informationelle Selbstbestimmung, ZJS 2015, S. 259–269. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  179. Ders., Grundrechtsschutz in Europa. Zwischen Selbstbehauptungen und Selbstbeschränkungen der Rechtsordnungen und ihrer Gerichte, ZaöRV 2015, S. 383–412. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  180. Frau, Robert, „Private Öffentliche Räume“ im Polizei- und Versammlungsrecht, Die Verw. 49 (2016), S. 531–556. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  181. Frenz, Walter, Das Grundrecht auf informationelle Selbstbestimmung – Stand nach dem Antiterrordatei-Urteil des BVerfG, JA 2013, S. 840–845. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  182. Frenzel, Eike Michael, Die Charta der Grundrechte als Maßstab für mitgliedstaatliches Handeln zwischen Effektivierung und Hyperintegration, Der Staat 53 (2014), S. 1–29. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  183. Friedewald, Michael, Datenschutz-Folgeabschätzung, in: Hill, Hermann/Kugelmann, Dieter/Martini, Mario (Hrsg.), Perspektiven der digitalen Lebenswelt, Baden-Baden 2017, S. 38–61. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  184. Friedrich, Andreas, Grundrechtlicher Persönlichkeitsschutz und europäische Privatsphärengarantie. Die Auswirkungen der Rechtsprechung des EGMR auf den Schutz der Persönlichkeit von unerwünschten privaten Bildveröffentlichungen nach deutschem Recht, Baden-Baden 2009. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  185. Gallwas, Hans-Ullrich/Lindner, Josef Franz/Wolff, Heinrich Amadeus, Bayerisches Polizei- und Sicherheitsrecht, 4. Auflage, Stuttgart u. a. 2015 (zitiert als Bearbeiter, in: Gallwas/Lindner/Wolff, Bay. Polizeirecht). Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  186. Gansen, Franz Werner, § 26 BDG, Herausgabe von Unterlagen, 22. Aktualisierung Mai 2009, in: Ders. (Hrsg.), Disziplinarrecht in Bund und Ländern: Kommentar, Loseblatt, 45. Aktualisierung Mai 2017, Heidelberg (zitiert als Gansen, in: Ders., DiszR, § 26 BDG). Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  187. Gansen, Franz Werner, § 27 BDG, Herausgabe von Unterlagen, 22. Aktualisierung Oktober 2013, in: Ders. (Hrsg.), Disziplinarrecht in Bund und Ländern: Kommentar, Loseblatt, 45. Aktualisierung Mai 2017, Heidelberg (zitiert als Gansen, in: Ders., DiszR, § 27 BDG). Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  188. Gansen, Franz Werner, § 29 BDG, Herausgabe von Unterlagen, 35. Aktualisierung Oktober 2013, in: Ders. (Hrsg.), Disziplinarrecht in Bund und Ländern: Kommentar, Loseblatt, 45. Aktualisierung Mai 2017, Heidelberg (zitiert als Gansen, in: Ders., DiszR, § 26 BDG). Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  189. Gärditz, Klaus Ferdinand, Wesentlichkeitsdoktrin und rechtsstaatlicher Vorbehalt des Gesetzes, BVerfGE 40, 237 (Urt. v. 28.10.1975; Az. 2 BvR 883/3 u. a), in: Steinbach, Armin (Hrsg.), Verwaltungsrechtsprechung, Tübingen 2017, S. 3–10. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  190. Ders., Strafprozeß und Prävention, Tübingen 2003. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  191. Ders., Die Rechtsbindung des Bundesnachrichtendienstes bei Auslandstätigkeiten, Die Verw. 48 (2015), S. 463–497. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  192. Gasch, Patrick, Grenzen der Verwertbarkeit von Daten der elektronischen Mauterfassung zu präventiven und repressiven Zwecken, Berlin 2012. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  193. Geiger, Andreas, Verfassungsfragen zur polizeilichen Anwendung von Video-Überwachungstechnologie bei der Straftatbekämpfung, Berlin 1994. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  194. Geis, Max-Emanuel, Artikel 8, Versammlungsfreiheit, Stand 10. Ergänzungslieferung IX/2004, in: Friauf, Karl Heinrich/Höfling, Wolfram (Hrsg.), Berliner Kommentar zum Grundgesetz, Loseblattsammlung, Stand: 52. Ergänzungslieferung, Berlin 2016 (zitiert als Geis, in: BK-GG). Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  195. Geiß, Robin, Europäischer Grundrechtsschutz ohne Grenzen?, DÖV 2014, S. 265–272. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  196. Gersdorf, Hubertus/Paal, Boris P., Beck'scher Online-Kommentar Informations- und Medienrecht, München, 17. Edition, 1.5.2017 (zitiert als Bearbeiter, in: Gersdorf/Paal, Informations- und MedienR). Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  197. Giegerich, Thomas, Automatisierte Einzelabfrage von Halterdaten aus ausländischen Fahrzeugregistern zwecks Ahndung bloßer Parkverstöße?, DÖV 2016, S. 456–465. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  198. Ders., Examensklausur im Schwerpunktbereich Völker- und Europarecht, Jura 2017, S. 439–448. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  199. Glaser, Andreas, Grundrechtlicher Schutz der Ehre im Internetzeitalter, NVwZ 2012, S. 1432–1438. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  200. Ders., Die „neue Generation“ polizeilicher Standardmaßnahmen, Jura 2009, S. 742–748. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  201. Globig, Klaus, Grenzen des informationellen Selbstbestimmungsrechts für Amtsträger, DÖD 1991, S. 217–221. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  202. Gola, Peter, Datenschutz-Grundverordnung. VO (EU) 2016/679, München 2017 (zitiert als Bearbeiter, in: Gola, DS-GVO). Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  203. Ders./Schomerus, Rudolf (Hrsg.), Bundesdatenschutzgesetz Kommentar, 12. Aufl., München 2015 (zitiert als Bearbeiter, in: Gola/Schomerus). Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  204. Ders./Wronka, Georg, Handbuch Arbeitnehmerdatenschutz, 6. Aufl. 2013. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  205. Göbel-Zimmermann, Ralph/Kern, Markus, Der Anwendungsvorrang der Antidiskriminierungsrichtlinien bei mangelnder „Normbereinigung“ durch die Landesgesetzgeber, NVwZ 2014, S. 1202–1206. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  206. Götz, Volkmar, Polizeiliche Bildaufnahmen von öffentlichen Versammlungen. Zu den Neuregelungen in §§ 12a, 19a VersammlG, NVwZ 1990, S. 112–116. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  207. Ders./Geis, Max-Emanuel, Allgemeines Polizei- und Ordnungsrecht, 16. Auflage, München 2017. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  208. Grabenwarter, Christoph/Pabel, Katharina, Europäische Menschenrechtskonvention, 6. Auflage, München 2016. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  209. Grabitz, Eberhard (Begr.)/Hilf, Meinhard (Fortf.)/Nettesheim, Martin (Hrsg.), Das Recht der Europäischen Union, 61. Ergänzungslieferung, München 2017 (zitiert als Bearbeiter, in: Grabitz/Hilf/Nettesheim, Europäische Union). Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  210. Graf, Jürgen-Peter (Hrsg.), Beck’scher Onlinekommentar Ordnungswidrigkeitengesetz, 16. Edition, München 2017 (zitiert als Bearbeiter, in: Graf, OWiG). Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  211. Ders. (Hrsg.), Beck'scher Online-Kommentar StPO mit RiStBV und MiStra, 27. Edition, München 2017 (zitiert als Bearbeiter, in: Graf, StPO). Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  212. Graulich, Kurt, Nachrichtendienstliche Fernmeldeaufklärung mit Selektoren in einer transnationalen Kooperation, Prüfung und Bewertung von NSA-Selektoren nach Maßgabe des Beweisbeschlusses BND-26, Bericht im Rahmen des 1. Untersuchungsausschuss der 18. Wahlperiode des Deutschen Bundestages, 23.10.2015. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  213. Ders., Sicherheitsrecht, DVBl. 2013, S. 1210–1219. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  214. Ders., Strafverfolgungsvorsorge, NVwZ 2014, S. 685–691. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  215. Grefrath, Holger, Der Grundsatz der Normenklarheit in der Fallbearbeitung, JA 2008, S. 710–714. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  216. Grimm, Dieter, Der Datenschutz vor einer Neuorientierung, JZ 2013, S. 585–592. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  217. Grethel, Monika, 26. Tätigkeitsbericht der Landesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit, Saarbrücken, 21.6.2017. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  218. Dies., Stellungnahme zur Anhörung zum Gesetz zur Änderung des Saarländischen Polizeigesetzes – Drs. 15/1734, Saarbrücken, 18.4.2016. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  219. Groh, Kathrin/Rosch, Philipp, Videoüberwachung. Flächendeckend und am Flughafen. Ein deutsch-englischer Vergleich, in: Fischer, Susanne/Masala, Carlo (Hrsg.), Innere Sicherheit nach 9/11. Sicherheitsbedrohungen und (immer) neue Sicherheitsmaßnahmen?, Wiesbaden 2016, S. 123–148. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  220. Gröpl, Christoph, Das verfassungsrechtliche Konzept der informationellen Selbstbestimmung und des Datenschutzes, in: Rüßmann, Helmut (Hrsg.), Festschrift für Gerhard Käfer, Saarbrücken 2009. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  221. Ders., Der Gläserne Mensch – ein Albtraum für den freiheitlichen Rechtsstaat, magazin forschung der Universität des Saarlandes 1/2008, S. 32–36. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  222. Ders., Die Nachrichtendienste im Regelwerk der deutschen Sicherheitsverwaltung. Legitimation, Organisation und Abgrenzungsfragen, Berlin 1993. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  223. Ders., Grundstrukturen des Versammlungsrechts, Jura 2002, S. 18–25. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  224. Ders., Staatsrecht I, Staatsgrundlagen, Staatsorganisation, Verfassungsprozess, mit Einführung in das juristische Lernen, 9. Auflage, München 2017. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  225. Ders., Verfassungsrecht, in: ders./Guckelberger, Annette/Wohlfarth, Jürgen (Hrsg.), Landesrecht Saarland – Studienbuch, 3. Auflage, Baden-Baden 2017, § 1. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  226. Ders./Herbert, Victoria, Wenn der Wohnwagen Wanzen hat..., LKRZ 2008, S. 76–80. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  227. Ders./Windthorst, Kay/von Coelln Christian (Hrsg.), Grundgesetz – Studienkommentar –, 3. Auflage, München 2017. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  228. Grünwald, Gerald, Beweisverbote und Verwertungsverbote im Strafverfahren, JZ 1966, S. 489–501. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  229. Guckelberger, Annette, Der präventiv-polizeiliche Gewahrsam, Jura 2015, S. 926–937. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  230. Dies., Der Übergang zur (ausschließlich) elektronischen Gesetzesverkündung. Dargestellt am Amtsblatt des Saarlandes unter Einbeziehung der Bundes- und Gemeindeebene sowie anderer E-Government-Prozesse, Baden-Baden 2009. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  231. Dies., Die längerfristige Observation von Personen aus präventiv polizeilichen Gründen, VBlBW 2011, S. 209–217. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  232. Dies., Die präventiv-polizeiliche elektronische Aufenthaltsüberwachung, DVBl. 2017, S. 1121–1129. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  233. Dies., Effektiver Rechtsschutz nach Art. 47 GRCh und seine Folgen für den nationalen (Verwaltungs-)Rechtsschutz, in: Jochum, Heike/Ehlicker, Michael/Lampert, Steffen/Bartone, Roberto (Hrsg.), Freiheit, Gleichheit, Eigentum – Öffentliche Finanzen und Abgaben. Festschrift für Rudolf Wendt zum 70. Geburtstag, S. 1165-1182. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  234. Dies., Gedenkstätten iSd § 15 II 1 Nr. 1 VersG, NVwZ-Extra 4/2016, S. 1–6. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  235. Dies., Informationszugang zu Telefonlisten von Behörden, NJW 2017, S. 120–1212. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  236. Dies., Personalisierte Behördenauftritte im Internet, ZBR 2009, S. 332–339. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  237. Dies., Smart Grids/Smart Meter zwischen umweltverträglicher Energieversorgung und Datenschutz, DÖV 2012, S. 613–622. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  238. Dies., Veröffentlichung der Leistungsempfänger von EU-Subventionen und unionsgrundrechtlicher Datenschutz, EuZW 2011, S. 126–130. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  239. Dies., Zukunftsfähigkeit landesrechtlicher Kennzeichenabgleichsnormen, NVwZ 2009, S. 352–358. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  240. Dies., Polizei- und Ordnungsrecht, in: Gröpl, Christoph/dies./Wohlfarth, Jürgen (Hrsg.), Landesrecht Saarland – Studienbuch, 3. Auflage, Baden-Baden 2017, § 4. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  241. Dies./Gard, Andre, Polizeiliche Wohnungsverweisung bei freiwilligem Verlassen der Wohnung durch das Opfer?, NJW 2014, S. 2822–2828. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  242. Dies./Hero, Kristin, Das Gesetz zur Erhöhung der inneren Sicherheit im Saarland – Teil I: Hintergrund, DNA-Analyse, Personenuntersuchungen zur Gefahrenabwehr, Videoüberwachung und Kfz-Kennzeichenabgleich, LKRZ 2008, S. 161–167. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  243. Dies./Kollmann, Manuel, Das saarländische Polizeirechtsänderungsgesetz – Teil II: Befugnisse zur Verarbeitung personenbezogener Daten, Fesselung von Personen und weitere Änderungen–, LKRZ 2015, 315–322. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  244. Dies./Kollmann, Manuel/Schmidt, Frank, Polizeiliche Unterbringung von Flüchtlingen in privaten Immobilien, DVBl. 2016, S. 1088–1099. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  245. Gurlit, Elke, Verfassungsrechtliche Rahmenbedingungen des Datenschutzes, NJW 2010, S. 1035–1041. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  246. Gusy, Christoph, Aufklärungsdrohnen im Polizeieinsatz – Grundgesetzliche Vorgaben und Grenzen beim präventiv-polizeilichen Einsatz von Drohnen, Die Kriminalpolizei 2014, S. 16–22. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  247. Ders., Der öffentliche Raum – Ein Raum der Freiheit, der (Un-)Sicherheit und des Rechts, JZ 2009, S. 217–224. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  248. Ders., Die „Schwere“ des Informationseingriffs, in: Baumeister, Peter/Roth, Wolfgang/Ruthig, Josef (Hrsg.), Staat, Verwaltung und Rechtsschutz: Festschrift für Wolf-Rüdiger Schenke zum 70. Geburtstag, Berlin 2011, S. 395–413. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  249. Ders., Polizeibefugnisse im Wandel – am Beispiel des nordrhein-westfälischen Polizeigesetzes –, NWVBl. 2004, S. 1–8. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  250. Ders., Polizei- und Ordnungsrecht, 10. Aufl., Tübingen 2017. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  251. Ders., Polizeiliche Befragung am Beispiel des § 9 PolG NRW, NVwZ 1991, 614–620. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  252. Ders., Polizeiliche Datenverarbeitung zur Gefahrenabwehr, ZJS 2012, 155–167. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  253. Ders., Telekommunikationsüberwachung nach Polizeirecht?, NdsVBl. 2006, S. 65–70. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  254. Haase, Lutz/Fellmann, Tim, Mein ist der PC und also auch die Daten – vom Irrtum des Dienstherrn bzw. Vorgesetzen (Teil 1), ThürVBl. 2014, S. 1–8. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  255. Haase, Martin/Pregartbauer, Maria, Videoüberwachung des öffentlich zugänglichen Raums durch Private im Spannungsfeld zwischen privater und geschäftlicher Zwecksetzung, InTeR 2016, S. 82–88. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  256. Hannisch, Rolf (Hrsg.), Karlsruher Kommentar zur Strafprozessordnung, 7. Auflage, München 2013 (zitiert als Bearbeiter, in: KK-StPO). Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  257. Harnisch, Stefanie/Pohlmann, Martin, Bild- und Videoaufzeichnungen im Bereich der polizeilichen Verkehrskontrolle, NZV 2010, S. 380–385. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  258. Härting, Niko, Datenschutz-Grundverordnung, Köln 2016. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  259. Ders./Schneider, Jochen, Das Ende des Datenschutzes – es lebe die Privatsphäre. Eine Rückbesinnung auf die Kern-Anliegen des Privatsphärenschutzes, CR 2015, S. 819–827. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  260. Haurand, Günter/Vahle, Jürgen, Die Verantwortlichkeit im Polizei- und Ordnungsrecht, DVP 2016, S. 362–372. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  261. Haus, Klaus-Ludwig/Krumm, Carsten/Quarch, Matthias (Hrsg.), Gesamtes Verkehrsrecht, 2. Auflage, Baden-Baden 2017 (zitiert als Bearbeiter, in: NK-GVR). Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  262. Haus, Klaus-Ludwig/Wohlfarth, Jürgen, Allgemeines Polizei- und Ordnungsrecht, 1997, Baden-Baden (zitiert als nach Bearbeiter, in: Haus/Wohlfarth). Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  263. Hauser, Markus, Das IT-Grundrecht. Schnittfelder und Auswirkungen, Berlin 2015. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  264. Haverkamp, Rita, Die akustische Wohnraumüberwachung, Jura 2010, S. 492–498. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  265. Heidebach, Martin, Der polizeiliche Präventivgewahrsam auf konventionsrechtlichem Prüfstand, NVwZ 2014, S. 554–558. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  266. Heise, Gerd/Riegel, Reinhard, Musterentwurf eines einheitlichen Polizeigesetzes, 2. Auflage, Stuttgart u. a. 1978. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  267. Held, Cornelius, Intelligente Videoüberwachung. Verfassungsrechtliche Vorgaben für den polizeilichen Einsatz, Berlin 2014. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  268. Henninger, Markus, Observation im Versammlungsgeschehen, DÖV 1998, S. 713–721. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  269. Henrichs, Axel, Staatlicher Einsatz von Videotechnik. Eine Grundrechtsbetrachtung zu Videoüberwachungsmaßnahmen, BayVBl. 2005, S. 289–299. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  270. Herbst, Tobias, Was sind personenbezogene Daten?, NVwZ 2016, 902–906. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  271. Hermanutz, Max, Gewalt gegen Polizisten – sinkender Respekt und steigende Aggression? – Eine Beleuchtung der Gesamtumstände, Frankfurt 2015. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  272. Hermstrüwer, Yoan, Informationelle Selbstgefährdung, Tübingen 2016. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  273. Herrmann, Klaus, in: Ders./Sandkuhl, Heide (Hrsg.), Beamtendisziplinarrecht – Beamtenstrafrecht, München 2014, 2. Teil. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  274. Herrmann, Klaus/Soiné, Michael, Aufklärung von Dienstvergehen außerhalb des Disziplinarrechts?, NVwZ 2012, S. 845–849. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  275. Hessisches Ministerium des Inneren und für Sport, Pressemitteilung vom 2.5.2014, „Body-Cam“ zum Schutz der Polizeibeamtinnen und -beamten ab sofort auch in Wiesbaden und Offenbach im Einsatz. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  276. Heyen, Volkmar/Collin, Peter/Spiecker gen. Döhmann, Indra, 40 Klausuren aus dem Verwaltungsrecht, 11. Auflage, München 2017. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  277. Hilger, Hans, Neues Strafverfahrensrecht durch das OrgKG – 1. Teil –, NStZ 1992, S. 457–463. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  278. Hillgruber, Christian, Grundrechtlicher Schutzbereich, Grundrechtsausgestaltung und Grundrechtseingriff, in: Josef Isensee/Paul, Kirchhof (Hrsg.), Handbuch des Staatsrechts – Band IX: Allgemeine Grundrechtslehren, Heidelberg 2011, § 200. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  279. Ders., Grundrechtsschranken, in: Josef Isensee/Paul, Kirchhof (Hrsg.), Handbuch des Staatsrechts – Band IX: Allgemeine Grundrechtslehren, Heidelberg 2011, § 201. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  280. Ders., Schutz der Menschenwürde und der Persönlichkeit, in: Merten, Detlef/Papier, Hans-Jürgen, Handbuch der Grundrechte, Band VIII: Landesgrundrechte in Deutschland, § 233 (zitiert als Hillgruber, HdGRe). Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  281. Hoffmann, Jan Martin/Rudolphi, Verena, Die Durchführung des Unionsrechts durch die Mitgliedstaaten – Art. 51 Abs. 1 Satz 1 Alt. 2 Grundrechtscharta im Spiegel der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs –, DÖV 2012, S. 597–602. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  282. Hoffmann-Riem, Wolfgang, Demonstrationsfreiheit auch für Rechtsextremisten? Grundsatzüberlegungen zum Gebot rechtsstaatlicher Toleranz, NJW 2004, S. 2777–2782. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  283. Ders., Der grundrechtliche Schutz der Vertraulichkeit und Integrität eigengenutzter informationstechnischer Systeme, JZ 2008, S. 1009–1022. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  284. Ders., Freiheit und Sicherheit im Angesicht terroristischer Anschläge, ZRP 2002, S. 497–501. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  285. Ders., Selbstbestimmung in der Informationsgesellschaft – Auf dem Weg zu einem neuen Konzept des Datenschutzes –, AöR 123 (1998), S. 513–540. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  286. Ders., Standards für die Verwirklichung der Versammlungsfreiheit in Europa, in: Durner, Wolfgang/Peine, Franz-Joseph/Shirvani, Foroud, Freiheit und Sicherheit in Deutschland und Europa.: Festschrift für Hans-Jürgen Papier zum 70. Geburtstag, Berlin 2013. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  287. Ders., Versammlungsfreiheit Merten, Detlef/Papier, Hans-Jürgen (Hrsg.), Handbuch der Grundrechte in Deutschland und Europa, Band IV: Grundrechte in Deutschland – Einzelgrundrechte I, Heidelberg 2011, § 106 (zitiert als Hoffmann-Riem, HdGRe). Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  288. Hohnerlein, Jakob, Legitime Ziele von Grundrechtseingriffen. Konformitätspflichten zwischen Staatsverständnissen und Dogmatik, Der Staat 56 (2017), S. 227–255. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  289. Hölscheidt, Sven, Das neue Recht des Bundesnachrichtendienstes, Jura 2017, S. 148–156. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  290. Hömig, Dieter/Wolff, Heinrich Amadeus, Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland, 11. Auflage, Baden-Baden 2016 (zitiert als Bearbeiter, in: Hömig/Wolff, GG). Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  291. Honnacker, Heinz/Beinhofer, Paul/Hauser, Manfred, Polizeiaufgabengesetz. Gesetz über die Aufgaben und Befugnisse der Bayerischen Staatlichen Polizei, 20. Auflage, Stuttgart u. a. 2014. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  292. Hornung, Gerrit, Grundrechtsinnovationen, Tübingen 2015. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  293. Hornung, Gerrit/Desoi, Monika, „Smart Cameras“ und automatische Verhaltensanalyse, K&R 2011, S. 153–158. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  294. Hornung, Gerrit/Schindler, Stephan, Das biometrische Auge der Polizei. Rechtsfragen des Einsatzes von Videoüberwachung mit biometrischer Gesichtserkennung, ZD 2017, S. 203–209. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  295. Huber, Peter, Auslegung und Anwendung der Charta der Grundrechte, NJW 2011, S 2382–2390. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  296. Hufen, Friedhelm, Grundrechte: Meinungsfreiheit und Schmähkritik, JuS 2017, S. 181–183. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  297. Ders., Staatsrecht II Grundrechte, 5. Auflage, München 2016. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  298. Ders./Siegel, Thorsten, Fehler im Verwaltungsverfahren, 5. Auflage, Baden-Baden 2013. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  299. Hunecke, Ina, Polizei und Gewalt, KritV 97 (2014), S. 267–291. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  300. Ibler, Martin, Allgemeines Polizeirecht in Baden-Württemberg, in: Ennuschat, Jörg/Ibler, Martin/Remmert Barbara, Öffentliches Recht in Baden Württemberg, München 2017, § 2. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  301. Ingold, Albert, „Polizei 2.0“: Grenzen der behördlichen Öffentlichkeitsarbeit in sozialen Netzwerken, Die Verw. 108 (2017), S. 240–265. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  302. Ipsen, Jörn, Niedersächsisches Polizei- und Ordnungsrecht, 4. Auflage, Stuttgart u. a. 2010. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  303. Ders., Staatsrecht II, 19. Auflage, München 2016. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  304. Isensee, Josef, Das Grundrecht auf Sicherheit. Zu den Schutzpflichten des freiheitlichen Verfassungsstaates, Berlin 1983. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  305. Jarass, Hans, Die Bindung der Mitgliedstaaten an die EU-Grundrechte, NVwZ 2012, S. 457–461. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  306. Ders., Charta der Grundrechte der Europäischen Union unter Einbeziehung der vom EuGH entwickelten Grundrechte, der Grundrechtsregelungen der Verträge und der EMRK, 3. Auflage, München 2016. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  307. Ders./Pieroth, Bodo, Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland. Kommentar, 14. Auflage 2016 (zitiert als Bearbeiter, in: Jarass/Pieroth, GG). Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  308. Jennings, Wesley G./Lynch, Mathew D./Fridell, Lorie A., Evaluating the impact of police officer body-worn cameras (BWCs) on response-to-resistance and serious external complaints: Evidence from the Orlando police department (OPD) experience utlizing a randomized controlled experiment, Journal of Crimnal Justice 43 (2015), S. 480–486. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  309. Jung, Aeryung, Grundrechtsschutz auf europäischer Ebene – am Beispiel des personenbezogenen Datenschutzes, Hamburg 2016. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  310. Kahl, Wolfgang/Ohlendorf, Lutz, Grundfälle zu Art. 2 I i. V. m. Art. 1 I GG, JuS 2008, S. 682–685. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  311. Kahl, Wolfgang/Schwind, Manuel, Europäische Grundrechte und Grundfreiheiten – Grundbausteine einer Interaktionslehre, EuR 2014, S. 170–195. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  312. Kahlert, Henning/Sander, Gerald, Polizeigesetz für Baden-Württemberg, 8. Auflage, Stuttgart u. a. 2015. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  313. Kammerer, Dietmar, Die Anfänge von Videoüberwachung in Deutschland, KrimJ 40 (2008), S. 257–268. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  314. Karpenstein, Ulrich/Mayer, Franz, Konvention zum Schutz der Menschenrechte und Grundfreiheiten, 2. Auflage, München 2015 (zitiert als Bearbeiter, in: Karpenstein/Mayer, EMRK) Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  315. Kasiske, Peter, Fern-, Fort- und Frühwirkung von beweisverwertungsverboten im Strafprozess, Jura 2017, S. 16–25. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  316. Katz, Charles M./Choate, David E./Ready, Justin R./Nuňo, Lidia/Kurtenbach, Mike/Johnson, Kevin, Evaluating the Impact of Officer Worn Body Cameras in the Phoenix Police Department. Center for Violence Prevention & Community Safety, Arizona State University 2014, im Internet abrufbar unter https://publicservice.asu.edu/sites/default/files/ppd_spi_feb_20_2015_final.pdf, zuletzt geprüft am 23.10.2017. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  317. Katz, Charles M./Kurtenbach, Mike/Choate, David E./White, Michael D., Phoenix, Arizona, Smart Policing Initiative. Evaluating the Impact of Police Officer Body-Worn Cameras, Phoenix 2015, im Internet abrufbar unter http://www.utility.com/perch/resources/phoenix-smart-policing-study-sept-2015.pdf, zuletzt geprüft am 23.10.2017. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  318. Kay, Wolfgang, Datenschutz – Zweckänderung der Datennutzung, Kriminalistik 2013, S. 495–503. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  319. Kees, Benjamin, Algorithmisches Panopticon. Identifikation gesellschaftlicher Probleme automatisierter Videoüberwachung, Münster 2015. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  320. Kehr, Thomas, Datei Gewalttäter Sport, Baden-Baden 2015. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  321. Keller, Christoph/Braun, Frank, Der praktische Fall: Heimliches Betreten von Wohnungen zwecks Risikominimierung vor einer Festnahme, Kriminalistik 2012, S. 261–266. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  322. Keller Christoph/Schade, Dirk, Cop Recorder – ein neues Phänomen im polizeilichen Alltag, Kriminalistik 2012, S. 85–91. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  323. Kempfler, Klaus Friedrich/Käß, Robert, Die Befugnis zum Einsatz automatisierter Kennzeichenerkennungssysteme im Bayerischen Polizeiaufgabengesetz, BayVBl. 2011, S. 556-561. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  324. Kertai, Benjamin, Das Bild im Strafverfahren, Strafprozessuale Probleme bei der Visualisierung, MMR 2011, S. 716–720. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  325. Kett-Straub, Gabriele, Dient die Technoprävention der Vermeidung von Kriminalität? – Insbesondere die Wirksamkeit der staatlichen Videoüberwachung im öffentlichen Raum, ZStW 123 (2011), S. 110–133. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  326. Keuthen, Jens, Die abschnittsbezogene Geschwindigkeitsüberwachung und ihre verfassungsrechtliche Bewertung, Wiesbaden 2016. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  327. Kingreen, Thorsten/Kühling, Jürgen, Weniger Schutz durch mehr Recht: Der überspannte Parlamentsvorbehalt im Datenschutzrecht, JZ 2015, S. 213–221. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  328. Kingreen, Thorsten/Poscher, Ralf, Polizei- und Ordnungsrecht, 9. Auflage, München 2016. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  329. Dies., Polizei- und Ordnungsrecht, 8. Auflage, München 2014. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  330. Dies., Grundrechte Staatsrecht II, 32. Auflage, Heidelberg 2016. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  331. Kipker, Dennis-Kenji, Informelle Freiheit und staatliche Sicherheit, Tübingen 2016. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  332. Ders., Rechtliche Anforderungen an den Einsatzpolizeilicher „Body-Cams“, in: Taeger, Jürgen (Hrsg.), Smart World – Smart Law?: weltweite Netzte mit regionaler Regulierung, Tagungsband DSRI-Herbstakademie 2016, Edewecht 2016. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  333. Ders., Stellungnahme zur Anhörung des Ausschusses für Inneres und Sport des Landtages des Saarlandes am 21.4.2016 zum Gesetzentwurf zur Änderung des Saarländischen Polizeigesetzes vom 10. März 2016, SaarLT-Drs. 15/1734, Bremen 20.4.2016. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  334. Ders., Stellungnahme zur öffentlichen Anhörung des Innenausschusses des Hessischen Landtags am 10. September 2015 zum Gesetzentwurf der Landesregierung für ein Gesetz zur Änderung des melderechts, des Hessischen Gesetzes über die öffentliche Sicherheit und Ordnung und des Hessischen Glücksspielgesetzes vom 19. Mai 2015, Drs. 19/1979, INA 19/23, Bremen 27.8.2015. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  335. Ders., Schriftliche Stellungnahme zum Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Niedersächsischen Gesetzes über die öffentliche Sicherheit und Ordnung und anderer Gesetze, Thema: Body-Cams, Gesetzentwurf der Landesregierung vom 3. August 2016 – Drs. 17/6232, 18.10.2016 Bremen. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  336. Ders., Transparenzanforderungen an den Einsatz polizeilicher „Body-Cams“, DuD 2017, S. 165–168. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  337. Ders./Gärtner, Hauke, Verfassungsrechtliche Anforderungen an den Einsatz polizeilicher „Body Cams“, NJW 2015, S. 296–301. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  338. Kirchhof, Ferdinand, Grundrechtsschutz durch europäische und nationale Gerichte, NJW 2011, S. 3681–3684. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  339. Kirchhof, Gregor, Kumulative Belastung durch unterschiedliche staatliche Maßnahmen, NJW 2006, S. 732–736. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  340. Kirst, Georg, Videoüberwachung auf Straßen und öffentlichen Plätzen, LKRZ 2011, S. 171–175. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  341. Klar, Manuel, Datenschutzrecht und die Visualisierung des öffentlichen Raums, Berlin 2012. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  342. Klement, Jan Henrik, Die Kumulation von Grundrechtseingriffen im Umweltrecht, AöR 134 (2009), S. 35–82. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  343. Ders., Öffentliches Interesse an Privatheit. Das europäische Datenschutzrecht zwischen Binnenmarkt, Freiheit und Gemeinwohl, JZ 2017, S. 161–170. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  344. Kloepfer, Michael, Verfassungsrecht Band II, München 2010. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  345. Ders., Versammlungsfreiheit, in: Isensee, Josef/Kirchhoff, Paul (Hrsg.), Handbuch des Staatsrechts, Band VII. Freiheitsrecht, Heidelberg 2011, § 164. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  346. Ders./Breitkreuz, Katharina, Videoaufnahmen und Videoaufzeichnungen als Rechtsproblem, DVBl. 1998, S. 1149–1152. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  347. Kluckert, Sebastian, Die Gewichtung von öffentlichen Interessen im Rahmen der Verhältnismäßigkeitsprüfung, JuS 2015, S. 116–121. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  348. Kluth, Winfried/Heusch, Andreas (Hrsg.), Beck’scher Onlinekommentar Ausländerrecht (zitiert als Bearbeiter, in: Kluth/Heusch, AuslR) Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  349. Knape, Michael, Ein Plädoyer für Distanz-Elektroimpulsgeräte – Standardausrüstung für die Berliner Polizei? –, Die Polizei 2015, S. 135–139. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  350. Ders., Videogeräteeinsatz – ein Plädoyer für den Schutz durch Videoüberwachung –, Die Polizei 2017, S. 207–210. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  351. Ders./Schönrock, Sabine, Allgemeines Polizei- und Ordnungsrecht für Berlin, Kommentar für Ausbildung und Praxis, 11. Auflage, Hilden 2016. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  352. Ders./Schönrock, Sabine, Die Verbindung von recht und Taktik an Beispielen des Einsatzgeschehens in der Bundeshauptstadt – dargestellt an rechtlichen Problemen bei Versammlungslagen –, Die Polizei, 2012, S. 297–309. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  353. Knaust, Maik, Letzte Bastion anonymer Polizei – Bedarf es einer Reform des niedersächsischen Polizeirechts im Hinblick auf eine Kennzeichnungspflicht für Polizeibeamtinnen und Polizeibeamte, DVBl. 2017, S. 876–882. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  354. Knemeyer, Franz-Ludwig/Schmidt, Ingo Thorsten, Polizei- und Ordnungsrecht, 4. Auflage, München 2016. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  355. Kniesel, Michael, Kriminalitätsbekämpfung – Gefahrenabwehr oder Strafverfolgung?, Die Polizei 2017, S. 189–203. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  356. Kniesel, Michael/Paeffgen, Hans-Ulrich/Keppel, Jasmin/Zenker, Stephan, Strafverfolgungsvorsorge als polizeiliche Aufgabe, Die Polizei 2011, S. 333–342. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  357. Kniesel, Michael/Poscher, Ralf, Versammlungsrecht (K), in: Denninger, Ehrhard/Rachor, Frederik (Hrsg.), Lisken/Denninger, Handbuch des Polizeirechts, 5. Auflage, München 2012, S. 1133–1241 (zitiert als Kniesel/Poscher, HPR). Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  358. König, Peter/Dauer, Peter (Hrsg.), Straßenverkehrsrecht, 44. Auflage, München 2017 (zitiert als Bearbeiter, in: König/Dauer, Straßenverkehrsrecht). Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  359. Koelle, Marion/Brück, Yvonne/Cobus, Vanessa/Heuten, Wilko/Boll, Susanne, Respektvoll tragbare Kameras? Technische Gestaltung einer sozialakzeptablen Nutzung von Datenbrillen und Smart Cams, DuD 2017, S. 152–158. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  360. Koranyi, Johannes/Singelnstein, Tobias, Rechtliche Grenzen für polizeiliche Bildaufnahmen von Versammlungen, NJW 2011, S. 124–128. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  361. Koreng, Ansgar, Rechtsfragen der Videoüberwachung in öffentlichen Gebäuden, LKV 2009, S. 198–202. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  362. Körffer, Barbera, Persönlichkeitsrecht und Datenschutz beim Einsatz von Bodycams, Hofgeismarer Polizeitagung vom 15. – 17. April 2015, „Big Brother sehen alles“, Smartphone und Bodycam: Zwei Seiten derselben Medaille?, im Internet abrufbar unter http://www.akademie-hofgeismar.de/downloads/files/15062_Barbara_Koerffer.pdf, zuletzt geprüft am 23.10.2017. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  363. Korte, Stefan/Dittrich, Stephan, Schutzgut und Schadenswahrscheinlichkeit im Gefahrenabwehrrecht, JA 2017, S. 332–339. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  364. Kötter, Matthias, Novellierung der präventiven Wohnraumüberwachung? Konsequenzen aus der Lauschangriff-Entscheidung des BVerfG, DÖV 2005, S. 225–234. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  365. Ders./Nolte, Jakob, „Was bleibt von der „Polizeifestigkeit des Versammlungsrechts“?, DÖV 2009, S. 399–406. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  366. Kral, Sebastian, Die polizeilichen Vorfeldbefugnisse als Herausforderung der Dogmatik und Gesetzgebung des Polizeirechts, Berlin 2012. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  367. Krings, Thomas, Der Grundrechtsberechtigte des Grundrechts aus Art. 13 GG, Frankfurt a. M. 2009. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  368. Krings, Günter, Terrorismusbekämpfung im Spannungsfeld zwischen Sicherheit und Freiheit, ZRP 2015, S. 167–170. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  369. Krischok, Heike, Der rechtliche Rahmen für den Einsatz von Bodycams durch die Polizeibehörden, Polizei-Info-report 4/2017, S. 5–8. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  370. Krüper, Julian, Handlungsformenadäquanz im Gefahrenabwehrrecht – Sozialadäquates Verhalten im öffentlichen Raum an den Grenzen der Verwaltungsrechtsdogmatik, DVBl. 2017, S. 10–17. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  371. Ders., Legitimation durch Evaluation. Sicherheitsgesetzgebung im System parlamentarischer Arbeitsteilung, in: Gusy, Christoph (Hrsg.), Evaluation von Sicherheitsgesetzen, Wiesbaden 2015. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  372. Kube, Hanno, Persönlichkeitsrecht, in: Josef Isensee/Paul, Kirchhof (Hrsg.), Handbuch des Staatsrechts – Band VII: Freiheitsrechte, Heidelberg 2011, § 148. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  373. Kubiciel, Michael, Der Regierungsentwurf zur Neufassung der §§ 113, 114 StGB – Inhalt, Hintergrund und Legitimation, jurisPR-StrafR 5/2017 Anm. 1. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  374. Ders., Schriftliche Fassung der Stellungnahme in der öffentlichen Anhörung vor dem Rechtsausschuss des Deutschen Bundestags am 22.3.2017 zum Regierungsentwurf eines Gesetzes zur Änderung des Strafgesetzbuchs – Stärkung des Schutzes von Vollstreckungsbeamten – BT-Drs. 18/11161, Köln 2017. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  375. Kudlacek, Dominik, Akzeptanz von Videoüberwachung. Eine sozialwissenschaftliche Untersuchung technischer Sicherheitsmaßnahmen, Heidelberg 2015. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  376. Kudlich, Hans, Münchner Kommentar zur StPO, Band 1 §§ 1-150 StPO, München 2014. zitiert nach Bearbeiter. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  377. Kugelmann, Dieter, BKA-Gesetz, Baden-Baden 2014. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  378. Ders., Datenschutz bei Polizei und Justiz. Der Richtlinienvorschlag der Kommission, DuD 2012, S. 581–583. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  379. Ders., Die Evaluierung von Polizei- und Sicherheitsgesetzen, in: Gusy, Christoph (Hrsg.), Evaluation von Sicherheitsgesetzen, Wiesbaden 2015. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  380. Ders., Entwicklungslinien eines grundrechtsgeprägten Sicherheitsverwaltungsrechts, Die Verw. 47 (2014), S. 25–55. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  381. Ders., Ort und Ausgestaltung der Versammlung gemäß Art. 8 GG, in: Geis, Max-Emanuel/Winkler, Markus/Bickenbach, Christian (Hrsg.), Von der Kultur der Verfassung, Festschrift für Friedhelm Hufen, S. 53–65, München 2015. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  382. Ders., Polizei- und Ordnungsrecht, 2. Auflage, Heidelberg u. a. 2012. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  383. Ders., Stellungnahme zum Gesetzentwurf der Fraktionen SPD, FDP und Bündnis 90/DIE GRÜNEN, Landesgesetz zur Änderung des Polizei- und Ordnungsbehördengesetzes v. 26. April 2017 (Landtags-Drs. 17/2895), Mainz, 31.5.2017. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  384. Ders./Rüden, Elena, Die Änderungen des thüringischen Polizei- und Verfassungsrechts vor dem Hintergrund der verfassungsgerichtlichen Rechtsprechung, ThürVBl. 2009, S. 169–175. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  385. Kühling, Jürgen, Datenschutz gegenüber öffentlichen Stellen im digitalen Zeitalter, Die Verw. 44 (2011), S. 525–562. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  386. Ders./Buchner, Benedikt, Datenschutz-Grundverordnung, München 2017 (zitiert als Bearbeiter, in: Kühling/Buchner) Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  387. Kunert, Karl Heinz/Bernsmann, Klaus, Neue Sicherheitsgesetze – mehr Rechtssicherheit? – Zu dem Gesetz zur Änderung des Strafgesetzbuches, der Strafprozeßordnung und des Versammlungsgesetzes und zur Einführung einer Kronzeugenregelung bei terroristischen Straftaten vom 9. 6. 1989 (BGBl I, 1059), NStZ 1990, S. 449–461. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  388. Kutscha, Martin, Demonstrationen auf dem Bildschirm der Polizei, KJ 44 (2011), S. 223–232. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  389. Ders., Überwachungsmaßnahmen von Sicherheitsbehörden im Fokus der Grundrechte, LKV 2008, S. 481–486. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  390. Lachenmann, Matthias, Das Ende des Rechtsstaates aufgrund der digitalen Überwachung durch die Geheimdienste?, DÖV 2016, S. 501–511. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  391. Ders., Einsatz von Bodycams durch Polizeibeamte. Rechtliche Anforderungen und technische Maßnahmen zum Einsatz der Miniaturkameras, NVwZ 2017, S. 1424–1430. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  392. Ders., Neue Anforderungen an die Videoüberwachung. Kritische Betrachtung der Neuregelungen zur Videoüberwachung in DS-GVO und BDSG-neu, ZD 2017, S. 407–411. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  393. Lackner, Karl/Kühl, Kristian, Strafgesetzbuch, 28. Auflage, München 2014. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  394. Landsberg, Gerd, Innere Sicherheit stärken. Radikalisierung und Hasskriminalität nachhaltig bekämpfen, SKZ 2017, S. 161–165. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  395. Lang, Markus/Lachenmann, Matthias, Kein Mitbestimmungsrecht bei Videokamera-Attrappen, NZA 2015, S. 591–595. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  396. Larenz, Karl/Canaris, Claus-Wilhelm, Methodenlehre der Rechtswissenschaft, 3. Auflage, Berlin u. a. 1995. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  397. Ladeur, Karl-Heinz, Das Recht auf informationelle Selbstbestimmung: Eine juristische Fehlkonstruktion?, DÖV 2009, S. 45–55. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  398. Ders., Die „durchgeknallte Staatsanwältin“ – Ende des Schutzes der persönlichen Ehre in öffentlichen Auseinandersetzungen, AfP 2016, S. 402–404. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  399. Lehmann, Lena, Die Legitimation von Bodycams bei der Polizei – das Beispiel Hamburg, in: Frevel, Bernhard/Wendekamm, Michaela (Hrsg.), Sicherheitsproduktion zwischen Staat, Markt und Zivilgesellschaft, Wiesbaden 2017, S. 241-267. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  400. Dies., Schriftliche Stellungnahme für den Innen- und Rechtsausschuss des Schleswig-Holsteinischen Landtages, „Body-Cams unverzüglich einsetzen“ Antrag der Fraktion der CDU – Drucksache 18/3849 „Überwachungskameras verhindern keine Gewalt gegen Polizeibeamte“ Änderungsantrag der Fraktion der PIRATEN – Drucksache 18/3885, SHLT-Umdr 18/5914, Hamburg 2016. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  401. Dies., Wen fokussiert das dritte Auge? Der Einsatz von Bodycams bei der Polizei, in: Liebl, Karlhans (Hrsg.), Empirische Polizeiforschung XX: Polizei und Minderheiten, Frankfurt a. M. 2017, S. 175–195. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  402. Lellmann, Kathrin, Bild- und Tonaufzeichnungen zum Nachteil von Polizeibeamten, Kriminalistik 2012, S. 517–523. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  403. Levinson-Waldman, Rachel, Hiding in plain sight: A fourth amendment framework for analyzing government surveillance in public, ELJ 66 (2016-2017), S. 527–615. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  404. Lindner, Josef Franz/Bast, Alexander, Die „elektronische Fußfessel“ als Instrument des Polizeirechts?, DVBl. 2017, S. 290–292. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  405. Lindner, Josef Franz/Unterreitmeier, Johannes, Die „Karlsruher Republik“ – wehrlos in Zeiten des Terrors? – Kritische Anmerkungen zum BKAG-Urteil des Bundesverfassungsgerichts – DÖV 2017, S. 90–98. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  406. Lobo, Sascha, Intelligente Videoüberwachung. In fünf Jahren ist Ihr Gesicht ihr Personalausweis, Spiegel Online v. 22.2.2017, http://www.spiegel.de/netzwelt/web/kameraueberwachung-wird-zur-verhaltenskontrolle-a-1135744.html, zuletzt geprüft am 23.10.2017. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  407. Lopacki, Helmut, Veröffentlichung personenbezogener Daten von Beschäftigten des öffentliche Dienstes im Internet, Die Personalvertretung 2005, S. 134-141. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  408. Ders., Vorlage von Personalakten an das Strafgericht im Kontext mit Straftaten im Amt, DÖD, 2005, S. 125–129. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  409. Lorei, Clemens, Bewertung von Eigensicherungs- und Kontrollmaßnahmen durch Bürger, Polizei & Wissenschaft, 2001, S. 48–60. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  410. Lücke, Jörg, Der additive Grundrechtseingriff sowie das Verbot der übermäßigen Gesamtbelastung des Bürgers, DVBl. 2001, S. 1469–1478. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  411. Luczak, Anna/Thurn, John Philipp, Ein Schritt vor, zwei zurück? Verfassungswidriges Polizeirecht in Sachsen-Anhalt, Vorgänge 54 (2015), S. 116–122. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  412. Magnus, Dorothea, Stellungnahme zum Gesetzentwurf der Fraktionen der CDU/CSU und SPD. „Entwurf eines … Gesetzes zur Änderung des Strafgesetzbuches – Stärkung des Schutzes von Vollstreckungsbeamten und Rettungskräften“, BT-Drucksache 18/11161 vom 14.2.2017, 18.3.2017 Hamburg. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  413. Mandelartz, Herbert/Sauer, Helmut/Strube, Bernhard, Saarländisches Polizeigesetz, Hilden 2002. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  414. Mangoldt, Herrmann von/Klein, Friedrich/Starck, Christian (Hrsg.), Kommentar zum Grundgesetz- Bd. 1: Präambel, Art. 1–19, 6. Aufl., München 2010 (zitiert als Bearbeiter, in: Mangoldt/Klein/Starck, GG). Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  415. Mann, Thomas, Übungsklausur: „Videoüberwachung im Juridicum“, NdsVBl. 2010, S. 284–288. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  416. Ders./Fontana, Sina, Entwicklungslinien des Polizeirechts im 21. Jahrhundert, JA 2013, S. 734–741. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  417. Manssen, Gerrit, Staatsrecht II Grundrechte, 14. Auflage, München 2017. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  418. Martell, Jörg, Gesetz über die öffentliche Sicherheit und Ordnung des Landes Sachsen-Anhalt – SOG LSA –, 4. Auflage, Stuttgart u. a. 2016. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  419. Martini, Mario, Das allgemeine Persönlichkeitsrecht im Spiegel der jüngeren Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts, JA 2009, S. 839–845. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  420. Ders./Nink, David/Wenzel, Michael, Bodycams zwischen Bodyguard und Big Brother, NVwZ-Extra Aufsätze-Online 24/2016, S. 1–18. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  421. Masing, Johannes, Einheit und Vielfalt des Europäischen Grundrechtsschutzes, JZ 2015, S. 477–487. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  422. Maske, Rainer, Nochmals: Die Videoüberwachung von öffentlichen Plätzen, NVwZ 2001, S. 1248–1250. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  423. Matesscu, Alexandra/Rosenblat, Alex/Boyd, Danah, Police Body-Worn Cameras (working paper), New York 2015. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  424. Maunz, Theodor/Dürig, Günther (Begr.)/Herzog, Romann/Scholz, Rupert/Herdegen, Matthias/Klein, Hans H., Grundgesetz, Kommentar, Loseblatt, 80. Ergänzungslieferung, München 2017 (zitiert als Bearbeiter, in: Maunz/Dürig, GG). Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  425. Maury, Kyle J., Police body-worn camera policy: Balancing the tension between privacy and public acces in state laws, Notre Dame Law Review 92 (2016), S. 479–512. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  426. Maximini, Dominique, Polizeiliche Videoüberwachung öffentlicher Straßen und Plätze zur Kriminalitätsprävention, Saarbrücken 2010. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  427. Meixner, Kurt/Fredrich, Dirk, Hessisches Gesetz über die öffentliche Sicherheit und Ordnung – HSOG – mit Erläuterungen und ergänzenden Vorschriften, 12. Auflage, Stuttgart u. a. 2016. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  428. Merkle, Andrea, Videoüberwachung in Stuttgart (Rotebühlplatz), Kriminalistik 2004, S. 93–100. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  429. Merten, Karlheinz/Merten, Heike, Hamburgisches Polizei- und Ordnungsrecht, Stuttgart 2007. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  430. Meyer, Jürgen (Hrsg.), Charta der Grundrechte der Europäischen Union, 4. Auflage, Baden-Baden 2014 (zitiert als Bearbeiter, in: Meyer, GRCh). Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  431. Meyer, Stephan, Kriminalwissenschaftliche Prognoseinstrumente im Tatbestand polizeilicher Vorfeldbefugnisse, JZ 2017, S. 429–439. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  432. Meyer-Goßner, Lutz/Schmitt, Bertram, Strafprozessordnung, Gerichtsverfassungsgesetz, Nebengesetze und ergänzende Bestimmungen, 56. Auflage, München 2017. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  433. Meyer-Ladewig, Jens/Nettesheim, Martin/von Raumer, Stefan, Europäische Menschenrechtskonvention, Handkommentar, 4. Auflage, Baden-Baden 2017 (zitiert als Bearbeiter, in: Meyer-Ladewig/Nettesheim/von Raumer, EMRK). Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  434. Michael, Lothar/Morlok, Martin, Grundrechte, 6. Auflage, Baden-Baden 2017. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  435. Ministerium des Inneren und Sport Rheinland-Pfalz, Pressemitteilung v. 12.1.2017, Bodycam wird flächendeckend eingeführt. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  436. Ministerium für Inneres und Sport Saarland, Pressemeldung vom 5.7.2016, Start des Pilotprojektes: Saar-Polizei jetzt mit Body-Cams ausgestattet. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  437. Mitsch, Wolfgang, Strafverfolgung durch legendierte Verkehrskontrollen. Präventivpolizeiliches Eingreifen zur Erlangung strafprozessual verwertbarer Erkenntnisse, NJW 2017, S. 3124–3127. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  438. Moldenhauer, Gerwin/Wenske, Marc, Aktuelle Entwicklungen der Rechtsprechung zur Gefahr im Verzug, JA 2017, S. 206–210. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  439. Möllers, Martin H. W., „all cops are bastards“: Beleidigung oder nicht Beleidigung, das ist hier die Frage. Zum Beschluss der 3. Kammer des Ersten Senats des BVerfG vom 17.5.2016 – 1 BvR 257/14 – Rn. 1-20 sowie 1 BvR 2150/12 – Rn. 1-23, in: ders./van OOyen, Robert Chr. (Hrsg.), Jahrbuch Öffentlich Sicherheit 2016/2017, S. 441–448. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  440. Möllers, Martin H. W. (Hrsg.), Wörterbuch der Polizei, 2. Auflage, München 2010 (zitiert als Bearbeiter, in: Möllers, Wörterbuch). Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  441. Mosbacher, Andreas, Aktuelles Strafprozessrecht, JuS 2016, S. 706–711. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  442. Moser-Knierim, Antonie, Vorratsdatenspeicherung, Wiesbaden 2014. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  443. Möstl, Markus, Das Bundesverfassungsgericht und das Polizeirecht, DVBl. 2010, S. 808–816. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  444. Ders., Die neue dogmatische Gestalt des Polizeirechts, DVBl. 2007, S. 581–588. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  445. Ders., Standardmaßnahmen des Polizei- und Ordnungsrecht, Jura 2011, S. 840–853. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  446. Ders./Kugelmann Dieter (Hrsg.), Beck’scher Online-Kommentar – Polizei- und Ordnungsrecht Nordrhein-Westfalen, 6. Edition, München 2017 (zitiert als Bearbeiter, PolR NRW). Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  447. Ders./Mühl, Lothar (Hrsg.), Beck’scher-Onlinekommentar – Polizei- und Ordnungsrecht Hessen, 8. Edition, München 2017 (zitiert als Bearbeiter, PolR HE). Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  448. Ders./Schwabenbauer, Thomas (Hrsg.), Beck’scher Onlinekommentar – Polizei- und Sicherheitsrecht Bayern, 5. Edition, München 2016 (zitiert als Bearbeiter, PolR Bay). Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  449. Ders./Trurnit, Christoph (Hrsg.), Beck’scher-Onlinekommentar – Polizeirecht Baden-Württemberg, 8. Edition, München 2017 (zitiert als Bearbeiter, PolR BW). Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  450. Ders./Weiner, Bernhard (Hrsg.), Beck’scher Online-Kommentar – Polizei- und Ordnungsrecht Niedersachen, 7. Edition, München 2017 (zitiert als Bearbeiter, PolR Nds). Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  451. Muckel, Stefan, Meinungsfreiheit: Bezeichnung eines Polizeibeamten als „Spanner“, JA 2016, S. 874–876. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  452. Mühl, Lothar/Leggereit, Rainer/Hausmann, Winfried, Polizei- und Ordnungsrecht Hessen, 4. Auflage 2013, Baden-Baden (zitiert als Bearbeiter, in: Mühl/Leggereit/Hausmann, Polizei- und Ordnungsrecht Hessen). Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  453. Müller, Henning Ernst, Stellungnahme zum Gesetzesvorhaben „Gesetz zur Änderung des Strafgesetzbuchs – Stärkung des Schutzes von Vollstreckungsbeamten und Rettungskräften“ BT-Drs. 18/11161 und zu den Empfehlungen des Rechtsausschusses und des Ausschusses für Innere Angelegenheiten des Bundesrates BR-Drs. 126/1/17, Regensburg 20.3.2017. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  454. Müller, Marcel, Bodycam: Eine Erfolgsgeschichte nimmt ihren Lauf, Deutsche Polizei 2014, Landesteil Hessen, S. 2–4. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  455. Müllmann, Dirk, Zweckkonforme und zweckändernde Weiternutzung. Die Konsolidierung der Rechtsprechung des BVerfG zur Weiterverwendung zweckgebunden erhobener Daten im Urteil zum BKA-Gesetz vom 20.4.2016, NVwZ 2016, S. 1692–1696. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  456. Münch, Ingo/Kunig, Philip (Hrsg.), Grundgesetz, Band 1, 6. Auflage, München 2012 (zitiert als Bearbeiter, in: von Münch/Kunig, GG). Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  457. Neskovic, Wolfgang/Uhlig, Daniel, Übersichtsaufnahmen von Versammlungen, Bloßes „Polizeiführerfernsehen“ oder verfassungswidriges Abfilmen?, NVwZ 2014, S. 335–339. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  458. Nettesheim, Martin, Grundrechtsschutz der Privatheit, VVDStRL 70 (2010), Berlin 2011, S. 7–49. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  459. Neubacher, Frank, Kriminologie, 3. Auflage, Baden-Baden 2017. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  460. Neumann, Werner, Behördliches Vorgehen gegen Presseorgane aufgrund der polizeilichen Generalklausel, in: Verein der Bundesrichter beim Bundesverwaltungsgericht e.V., jurisPR-BVerwG 19/2012 Anm. 6. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  461. Nguyen, Alexander, Die Subsidiaritätsrüge des Deutschen Bundesrates gegen den Vorschlag der EU-Kommission für eine Datenschutz-Grundverordnung, ZEuS 2012, S. 277–305. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  462. Niedersächsisches Ministerium für Inneres und Sport, Pressemitteilung v. 12.12.2016, Startschuss für Pilotprojekt „Bodycams“ in Niedersachsen. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  463. Niehaus, Holger, Verwertbarkeit von Dashcam-Aufzeichnungen im Straf- und Ordnungswidrigkeitenverfahren – zugleich Anmerkung zu OLG Stuttgart, Beschl. v. 4.5.2016 – 4Ss 543/15–, NZV 2016, S. 551–556. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  464. Nolte, Jakob, Die Öffentlichkeit gerichtlicher Verfahren und die prozessuale Sicherung des Kernbereichs privater Lebensgestaltung, in: ders./Poscher, Ralf/Wolter, Henner (Hrsg.), Die Verfassung als Aufgabe von Wissenschaft, Praxis und Öffentlichkeit, Freudesgabe für Bernhard Schlink zum 70. Geburtstag, Heidelberg 2014, S. 413–428. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  465. Oermann, Markus/Staben, Julian, Mittelbare Grundrechtseingriffe durch Abschreckung? Zur grundrechtlichen Bewertung polizeilicher "Online-Streifen" und "Online-Ermittlungen" in sozialen Netzwerken, Der Staat 52 (2013), S. 630–661. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  466. Ogorek, Markus, Fortgeschrittenenhausarbeit – Öffentliches Recht: Polizeirecht – Im Auge des Betrachters, JuS 2013, S. 811–816. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  467. Ohlemacher, Thomas/Rüger, Arne/Schacht, Gabi/Feldkötter, Ulrike, Gewalt gegen Polizeibeamtinnen und -beamte 1985-2000, Eine kriminologische Analyse, Baden-Baden 2003. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  468. Ohler, Christoph, Grundrechtliche Bindungen der Mitgliedstaaten nach Art. 51 GRCh, NVwZ 2013, S. 1433–1438. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  469. Organization for Security and Co-operation in Europe (OSCE)/Office for Democratic Institutions and Human Rights, (ODIHR), Handbook on Monitoring Freedom of Peaceful Assembly, Warschau, 27.2.2011, im Internet abrufbar unter http://www.osce.org/odihr/82979?download=true, zuletzt geprüft am 23.10.2017. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  470. Ossenbühl, Fritz, Vorrang und Vorbehalt des Gesetzes, in: Josef Isensee/Paul, Kirchhof (Hrsg.), Handbuch des Staatsrechts – Band V: Mittel staatlichen Handelns, Heidelberg 2011, § 101. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  471. Ottow, Sabine, Grundrechtseingriffe im Ermittlungsverfahren und nach dem Polizeirecht. Die Einwirkungen des europäischen Rechts auf das deutsche Strafverfahren, Berlin 2014. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  472. Paal, Boris P./Pauly, Daniela, Datenschutz-Grundverordnung, München 2017 (zitiert als Bearbeiter, in: Paal/Pauly, DS-GVO). Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  473. Paeffgen, Hans-Ullrich, Gefahr, Anscheinsgefahr und Gefahrverdacht im Polizeirecht, GA 2014, S. 638–655. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  474. Paefgen, Franziska, Der von Art. 8 EMRK gewährleistete Schutz vor staatlichen Eingriffen in Persönlichkeitsrechte im Internet, Berlin u. a. 2016. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  475. Papier, Hans-Jürgen, Aktuelle Probleme des Versammlungsrechts, DVBl. 2016, S. 1417–1422. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  476. Ders., Beschränkungen der Telekommunikationsfreiheit durch den BND an Datenaustauschpunkten, NVwZ-Extra 15/2016, S. 1-15. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  477. Ders., Das Versammlungsrecht in der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts, BayVBl. 2010, S. 225–234. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  478. Ders., Rechtsschutzgarantie gegen die öffentliche Gewalt, in: Josef Isensee/Paul, Kirchhof (Hrsg.), Handbuch des Staatsrechts – Band VIII: Rechtsschutz und Staatshaftung, Heidelberg 2011, § 177. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  479. Ders., Schutz der Wohnung, in: Merten, Detlef/Papier, Hans-Jürgen (Hrsg.), Handbuch der Grundrechte in Deutschland und Europa, Band IV: Grundrechte in Deutschland – Einzelgrundrechte I, Heidelberg 2011, § 91 (zitiert als Papier, HdGRe). Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  480. Ders./Möller, Johannes, Das Bestimmtheitsgebot und seine Durchsetzung, AöR 122 (1997), S. 178–211. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  481. Parma, David, Die Videoüberwachung an Polizeidienststellen am Beispiel der Bundespolizei, Kriminalistik 2017, S. 482–488. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  482. Ders., Rechtsgrundlagen für den Einsatz von „Body-Cams“ – Eine kritische Bestandsaufnahme nach Einführung mehrerer Pilotversuche–, DÖV 2016, S. 809–819. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  483. Patalong, Frank, Zeig mir ein Foto und ich sag dir, ob du schwul bist, Spiegel Online v. 10.9.2017, http://www.spiegel.de/netzwelt/netzpolitik/software-kann-homosexuelle-anhand-von-fotos-erkennen-a-1166971.html. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  484. Payandeh, Mehrdad, Gefahrenabwehr gegen Bildaufnahmen von Polizeikräften, NVwZ 2013, S. 1458–1461. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  485. Peine, Franz-Joseph, Der Grundrechtseingriff, in: Merten, Detlef/Papier, Hans-Jürgen (Hrsg.), Handbuch der Grundrechte in Deutschland und Europa, Band III: Grundrechte in Deutschland – Allgemeine Lehren II, Heidelberg 2011, § 57 (zitiert als Peine, HdGRe). Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  486. Peters, Wilfried/Janz, Norbert, Aktuelle Fragen des Versammlungsrecht – Rechtsprechungsübersicht, LKV 2016, S. 193–199. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  487. Dies., Handbuch Versammlungsrecht, Versammlungsfreiheit, Eingriffsbefugnisse, Rechtsschutz, München 2015 Zitiert als Bearbeiter, in: Peters/Janz, VersR). Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  488. Petersen, Niels, Braucht die Rechtswissenschaft eine empirische Wende?, Der Staat 49 (2010), S. 435–455. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  489. Petri, Thomas, Informationsverarbeitung im Polizei- und Strafverfahrensrecht (G), in: Denninger, Ehrhard/Rachor, Frederik (Hrsg.), Handbuch des Polizeirechts, Gefahrenabwehr, Strafverfolgung, Rechtsschutz, 5. Auflage, München 2012, S. 710–913 (zitiert als Petri, HPR). Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  490. Ders., Stellungnahme zur schriftlichen Anhörung des Innen- und Rechtsausschusses zum Thema Body-Cams unverzüglich einsetzen, SHLT-Umdr 18/5973, 19.4.2016 München. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  491. Pewestorf, Adrian/Söllner, Sebastian/Tölle, Oliver (Hrsg.), Polizei- und Ordnungsrecht: Berliner Kommentar, 2. Auflage, Köln 2017 (zitiert als Bearbeiter, in: Pewestorf/Söllner/Tölle, Kommentar ASOG). Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  492. Pewestorf, Adrian/Söllner, Sebastian/Tölle, Oliver (Hrsg.), Praxishandbuch Polizei- und Ordnungsrecht, Köln 2013 (zitiert als Bearbeiter, in: Pewestorf/Söllner/Tölle, Praxishandbuch). Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  493. Pfeffer, Kristin/Steffahn, Volker, Mit dem Smartphone auf der Demo, Jura 2017, S.86–94. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  494. Pieroth, Bodo, Die präventiven und repressiven Aufgaben des Bundesgrenzschutzes, besonders an den Binnengrenzen, VerwArch 88 (1997), S. 568–595. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  495. Pikart, Eberhard/Werner, Wolfram, Der Parlamentarische Rat 1948–1949, Akten und Protokolle, Band 5/I, Ausschuß für Grundsatzfragen, Boppard am Rhein, 1993. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  496. Plöse, Michael/Eick, Volker, Die BodyCam am RoboCop, in: Müller-Heidelberg, Till/Steven, Elke/Pelzer, Marei/Heimig, Martin/Fechner, Heiner/Gössner, Rolf/Niehaus, Holger/Mittel, Kathrin (Hrsg.), Grundrechte-Report 2016, Frankfurt a. M. 2016, S. 57–60. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  497. Poscher, Ralf, Eingriffsschwellen im Recht der inneren Sicherheit, Die Verwaltung 41 (2008), S. 345–373. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  498. Ders., Menschenwürde und Kernbereichsschutz. Von den Gefahren einer Verräumlichung des Grundrechtsgedankens, JZ 2009, S. 269–277. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  499. Post, Christian, Polizeiliche Videoüberwachung an Kriminalitätsbrennpunkte – Zugleich eine Untersuchung des § 15a PolG NW –, Berlin 2004. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  500. Pünder, Hermann, Hamburgs neues Polizeirecht (Teil 1), NordÖR 2005, S. 292–297. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  501. Puschke, Jens, Gewalt und Widerstand gegen Polizeibeamte – Befunde und Diskurs, NK 2014, S. 28-41. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  502. Ders./Rienhoff, Jannik, Zum strafrechtlichen Schutz von Polizeibeamtinnen und –beamten. Die neuen §§ 113 ff. StGB als Mittel gegen Angriffe auf Vollstreckungsbeamtinnen und –beamte, JZ 2017, S. 924–932. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  503. Prasse, Stefan/Pfeiffer, Hartmut, Gravierende Gewalt gegen Polizei im Hellfeld von Polizei und Justiz in Niedersachsen, in: Ohlenbacher, Thomas/Werner, Jochen-Thomas (Hrsg.), Empirische Polizeiforschung XIV: Polizei und Gewalt. Interdisziplinäre Analysen zu Gewalt gegen und durch Polizeibeamte, Frankfurt a. M. 2012. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  504. Proelß, Alexander, Entscheidungsanmerkung zu BVerwG, Urt. v. 25.1.2012 – 6 C 9.11, Offene Videoüberwachung der Reeperbahn, ZJS 2012, S. 542–546. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  505. Ders./Daum Oliver, Verfassungsrechtliche Grenzen der Routinefernmeldeaufklärung durch den Bundesnachrichtendienst, AöR 141 (2016), S. 374–414. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  506. Qualmann, Julia, Karlsruher Sommer der Meinungsfreiheit – Die Prüfung von Art. 5 I S. 1 Var. 1 GG im Lichte der neueren Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts, Jura 2017, S. 1016–1023. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  507. Quinn Ammicht, Regina (Hrsg.)/Koch, Heiner/Held, Cornelius/Matzner, Tobias/Krumm, Julia, Intelligente Videoüberwachung: eine Handreichung, Tübingen 2015. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  508. Rachor, Frederik: Das Polizeihandeln (E), in: Denninger, Ehrhard/Ders. (Hrsg.), Handbuch des Polizeirechts, Gefahrenabwehr, Strafverfolgung, Rechtsschutz, 5. Auflage, München 2012, S. 284–601 (zitiert als Rachor, HPR). Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  509. Radek, Jörg, Stellungnahme zur öffentlichen Anhörung am Montag, 06.03.2017 im Innenausschuss des Deutschen Bundestages „Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Bundesdatenschutzgesetzes – Erhöhung der Sicherheit in öffentlich zugänglichen großflächigen Anlagen und im öffentlichen Personenverkehr durch optisch-elektronische Einrichtungen (Videoüberwachungsverbesserungsgesetz) (BT-Drs. 18/10941) und „Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Fahndung bei besonderen Gefahrenlagen und zum Schutz von Beamtinnen und Beamten der Bundespolizei durch den Einsatz von mobiler Videotechnik (BT-Drs. 18/10939)“, Ausschussdrucksache 18(4)785 G, 3.3.2017 Hilden. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  510. Rat für deutsche Rechtschreibung, Deutsche Rechtschreibung, Regeln und Wörterverzeichnis, aktualisierte Fassung des amtlichen Regelwerks entsprechend den Empfehlungen des Rats für deutsche Rechtschreibung 2016, Mannheim 2017. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  511. Rath, Christian, Was Gesichtserkennung kann, DRiZ 2017, S. 8–9. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  512. Ready, Justin T./Young, Jacob, T. N., The impact of on-officer video cameras on police–citizien contacts: findings from a controlled experiment in Mesa, AZ, Journal of Experimental Criminology 11 (2015), S. 445–458. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  513. Reichert, Johannes, Der Schutz des Kernbereichs privater Lebensgestaltung in den Polizeigesetzen des Bundes und der Länder, Tübingen 2015. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  514. Reimer, Franz, Polizeirecht, in: Hermes, Georg/Reimer, Franz (Hrsg.), Landesrecht Hessen – Studienbuch, 8. Auflage, Baden-Baden 2015, § 4. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  515. Reimer, Philipp, Grundfragen der Verwaltungsvorschriften, Jura 2014, S. 678–688. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  516. Remmert, Barbara, Die Rechtsschutzgarantie des Art. 19 IV 1 GG, Jura 2014, S. 906–915. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  517. Rittig, Steffen, Wenn das Fernsehen anfragt – Grundrechtskollisionen bei der Mitwirkung der Eingriffsverwaltung an Real-Life-Dokumentationen, DÖV 2015, S. 645–655. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  518. Robrecht, Michael, Automatisierte Kennzeichenerkennung – eine zulässige Kompensation weggefallener Grenzkontrollen, NJ 2008, S. 9–13. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  519. Rogall, Klaus, Videoüberwachung der Wohnungstür eines Verdächtigten. Anmerkung zu BGH, Urteil vom 14.05.1991 – 1 StR 699/90 (LG Nürnberg-Fürth), NStZ 1992, S. 45–48. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  520. Röger, Ralf, Das behördliche Disziplinarverfahren nach dem Bundesdisziplinargesetz. Unter besonderer Berücksichtigung der Bundespolizei, Lübeck, 2016. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  521. Röger, Ralf/Stephan, Alexander, Hausarbeitsfall: Die Videoüberwachung – 1. Teil – NWVBl. 2001, S. 207–215. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  522. Roggan, Fredrik, Der Einsatz von Video-Drohnen bei Versammlungen. Verdeckte und andere nicht erkennbare Datenerhebungen im Gewährleistungsbereich von Art. 8 Abs. 1 GG, NVwZ 2011, S. 590–595. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  523. Ders., Der (hessische) Entwurf eines „Schutzparagraphen“ (§ 112 StGB-E) – Betrachtungen aus straf- und verfassungsrechtlicher Perspektive –, Die Polizei 2016, S. 315–323. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  524. Ders., Die „Technikoffenheit“ von strafprozessualen Ermittlungsbefugnissen und ihre Grenzen – Die Problematik der Auslegung von Gesetzen über ihren Wortlaut oder Wortsinn hinaus, NJW 2015, S. 1995–2000. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  525. Ders., Die Videoüberwachung von öffentlichen Plätzen – Oder: Immer mehr gefährliche Orte für Freiheitsrechte, NVwZ 2001, S. 134–141. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  526. Ders., Grundfragen der Gesetzgebungskompetenzen, der Verhältnismäßigkeit und der Verantwortlichkeit des Gesetzgebers, LKV 2015, S. 14–17. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  527. Ders., Polizeiliche Videoüberwachung öffentlicher Plätze, in: Ders./Kutscha, Martin (Hrsg.), Handbuch zum Recht der inneren Sicherheit, 2. Auflage, Berlin 2006, S. 208–229. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  528. Ders., Rechtsgrundlage für bildgebende Messverfahren in der Verkehrsüberwachung?, NJW 2010, S. 1042–1045. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  529. Ders./Hammer, Thomas, Das Gesetz zur besseren Informationsaustausch bei der Bekämpfung des internationalen Terrorismus, NJW 2016, S. 3063–3068. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  530. Röll, Marcus/Brink, Stefan, Kriminologische Erkenntnisse zum Nutzen von Videoüberwachung – Teil I: Analyse –, LKRZ 2011, S. 330–334. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  531. Dies., Kriminologische Erkenntnisse zum Nutzen von Videoüberwachung – Teil II: Bewertung –, LKRZ 2011, S. 373–378. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  532. Ronellenfitsch, Michael, 43. Tätigkeitsbericht des Hessischen Datenschutzbeauftragten, Wiesbaden 31.12.2014. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  533. Ders., 44. Tätigkeitsbericht des Hessischen Datenschutzbeauftragten, Wiesbaden 31.12.2015. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  534. Roos, Jürgen/Lenz, Thomas, Polizei- und Ordnungsbehördengesetz Rheinland-Pfalz, 4. Auflage, Stuttgart u. a. 2011. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  535. Rose, Edgar, „Smart Cams“ im öffentlichen Raum, Regulierungsdefizite und Optionen künftiger Regulierung, ZD 2017, S. 64–69. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  536. Roßnagel, Alexander, Die „Überwachungs-Gesamtrechnung” – Das BVerfG und die Vorratsdatenspeicherung, NJW 2010, S. 1238–1242. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  537. Ders., Modernisierung des Datenschutzrechts für eine Welt allgegenwärtiger Datenverarbeitung, MMR 2005, S. 71–75. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  538. Ders., Verfassungsrechtliche Grenzen polizeilicher Kfz-Kennzeichenerfassung, NJW 2008, S. 2547–2551. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  539. Ders., Videoüberwachung im öffentlichen Raum?, ZRP 2013, S. 126. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  540. Roßnagel, Alexander/Desoi, Monika/Hornung, Gerrit, Gestufte Kontrolle bei Videoüberwachungsanlagen. Ein Drei-Stufen-Modell als Vorschlag zur grundrechtsschonenden Gestaltung, DuD 2011, S. 694–701. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  541. Ruch, Andreas, Stellungnahme zur öffentlichen Anhörung am Montag, 06.03.2017 im Innenausschuss des Deutschen Bundestages „Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Bundesdatenschutzgesetzes – Erhöhung der Sicherheit in öffentlich zugänglichen großflächigen Anlagen und im öffentlichen Personenverkehr durch optisch-elektronische Einrichtungen (Videoüberwachungsverbesserungsgesetz) (BT-Drs. 18/10941) und „Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Fahndung bei besonderen Gefahrenlagen und zum Schutz von Beamtinnen und Beamten der Bundespolizei durch den Einsatz von mobiler Videotechnik (BT-Drs. 18/10939)“, Ausschussdrucksache 18(4)785 C, Bochum. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  542. Ruder, Karl-Heinz, Polizeirecht Baden-Württemberg, 8. Auflage 2015, Baden-Baden. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  543. Rudolf, Walter, Recht auf informationelle Selbstbestimmung, in: Merten, Detlef/Papier, Hans-Jürgen (Hrsg.), Handbuch der Grundrechte, Band IV: Grundrechte in Deutschland – Einzelgrundrechte I, Heidelberg 2011, § 90 (zitiert als Rudolf, HdGRe). Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  544. Rudolphi, Hans-Joachim, Die Revisibilität von Verfahrensmängeln im Strafprozess, MDR 1970, S. 93–100. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  545. Ruffert, Matthias, Die Europäische Menschenrechtskonvention und innerstaatliches Recht, EuGRZ 2007, S. 245–255. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  546. Rühle, Dietrich G., Polizei- und Ordnungsrecht für Rheinland-Pfalz, 6. Auflage, Baden-Baden 2018. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  547. Ruthig, Josef, Aktuelle Rechtsprechung zum Polizei- und Ordnungsrecht, LKRZ 2015, S. 481–488. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  548. Ders., Die Unverletzlichkeit der Wohnung (Art. 13 nF), JuS 1998, S. 506–516. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  549. Ders., Polizei- und Ordnungsrecht, in: Hendler, Reinhard/Hufen, Friedhelm/Jutzi, Siegfried (Hrsg.), Landesrecht Rheinland-Pfalz – Studienbuch, 7. Auflage, Baden-Baden 2014, § 4. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  550. Ders., Stellungnahme zum Gesetzentwurf der Fraktionen der SPD, FDP und Bündnis 90/Die Grünen "... tes Landesgesetz zur Änderung des Polizei-und Ordnungsbehördengesetzes" (Drucksache 17/2895 vom 26.04.2017) im Rahmen der Anhörung vom 1. Juni 2017 vor dem Ausschuss für Inneres, Sport und Infrastruktur des Landtags Rheinland-Pfalz, Mainz, 30.5.2017. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  551. Rupprecht, Reinhard, Namentliche Kennzeichnung von Polizeibeamten?, ZRP 1989, S. 93–95. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  552. Rüthers, Bernd, Meinungsfreiheit und Ehrenschutz bei Kollektivurteilen – Zur Zulässigkeit von Pauschalbeleidigungen, NJW 2016, S. 3337–3341. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  553. Sachs, Michael (Hrsg.), Grundgesetz – Kommentar, 7. Auflage München 2014 (zitiert als Bearbeiter, in: Sachs, GG). Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  554. Safoklov, Yury, Rechtsschutzgarantie und Autonomie der Religionsgemeinschaften – Zugleich Besprechung des Urteils des Bundesverfassungsgerichts vom 25.11.2015, 6 C 21.14 –, DÖV 2017, S. 99–110. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  555. Sauer, Heiko/Grundhewer, Nicolas, Schwerpunktbereichsklausur – Öffentliches Recht: Europäische Grundrechte, JuS 2016, S. 813–816. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  556. Saurer, Johannes, Die Landesdatenschutzgesetze als Rechtsgrundlage für die kommunale Videoüberwachung, DÖV 2008, S. 17–21. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  557. Schaks, Nils, Das Verbot der Belastungskumulation als Bestandteil der Wesensgehaltstheorie, DÖV 2015, S. 817–827. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  558. Schaller, Christian, Kommunikationsüberwachung durch den Bundesnachrichtendienst, Rechtlicher Rahmen und Regelungsbedarf, Berlin 2016. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  559. Schantz, Peter/Wolff, Heinrich Amadeus, Das neue Datenschutzrecht, Datenschutz-Grundverordnung und Bundesdatenschutzgesetz in der Praxis, München 2017 (zitiert als Bearbeiter, in: Schantz/Wolff, Datenschutzrecht). Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  560. Schellenberg, Ulrich, Härtere Strafen bei Gewalt gegen Polizisten?, ZRP 2017, S. 62. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  561. Schenke, Ralf Peter, Videoüberwachung 2.0 auf dem Prüfstein des Grundgesetzes, in: Zöller, Mark Alexander/Hilger, Hans/Küper, Wilfried/Roxin, Claus (Hrsg.), Gesamte Strafrechtswissenschaft in internationaler Dimension, Festschrift für Jürgen Wolter zum 70. Geburtstag am 7. September 2013, Berlin 2013, S. 1077–1094. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  562. Schenke, Wolf-Rüdiger, Polizei- und Ordnungsrecht, 9. Aufl., Heidelberg 2016. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  563. Ders., Rechtsschutz gegen doppelfunktionale Maßnahmen der Polizei, NJW 2011, S. 2338–2345. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  564. Ders., Die Gesetzgebungskompetenz für die Strafverfolgungsvorsorge, in: Stuckenberg, Carl-Friedrich/Gärditz, Klaus Ferdinand (Hrsg.), Strafe und Prozess im freiheitlichen Rechtsstaat, Festschrift für Hans-Ullrich Paeffgen, Berlin 2015, S. 393–405. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  565. Ders./Graulich, Kurt/Ruthig, Josef (Hrsg.), Sicherheitsrecht des Bundes, München 2014 (zitiert als Bearbeiter, in: Schenke/Graulich/Ruthig, Sicherheitsrecht). Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  566. Schewe, Christoph, Die Abkehr von der Prävention bei der Videoüberwachung?, NWVBl. 2004, S. 415–421. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  567. Schiemann, Anja, Das Gesetz zur Stärkung des Schutzes von Vollstreckungsbeamten und Rettungskräften, NJW 2017, S. 1846–1849. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  568. Schlaich, Klaus/Korioth, Stefan, das Bundesverfassungsgericht, 10. Auflage, München 2015. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  569. Schleswig-Holsteinischer Landtag, Wissenschaftlicher Dienst, Body-Cams, Umdruck 18/7482, 21.12.2016. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  570. Schleuning, Johannes, Körperkameras für Polizisten jetzt landesweit, Saarbrücker Zeitung v. 5.7.2017, Körperkameras für Polizisten jetzt landesweit, https://www.saarbruecker-zeitung.de/saarland/saarland/koerperkameras-fuer-polizisten-jetzt-landesweit_aid-2423725. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  571. Schlink, Bernhard, Datenschutz und Amtshilfe, NVwZ 1986, S. 249–256. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  572. Schmidt, Matthias, Große Mehrheit befürwortet Körperkameras für Polizisten, im Internet abrufbar unter https://yougov.de/news/2015/06/18/grosse-mehrheit-befurwortet-korperkameras-fur-poli/, zuletzt geprüft am 23.10.2017. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  573. Schmidt, Thorsten Ingo, Beamtenrecht, Tübingen 2017. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  574. Schmidt-Bleibtreu, Bruno/Hofmann, Hans/Henneke, Hans-Günter (Hrsg.), Grundgesetz, 13. Auflage, Köln 2014 (zitiert als Bearbeiter, in: Schmidt-Bleibtreu/Hofmann/Henneke, GG). Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  575. Schmitt Glaeser, Andreas, Videoüberwachung öffentlicher Räume. Zur Möglichkeit administrativer panoptischer Machtausübung, BayVBl. 2002, S. 584–591. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  576. Schmitz, Barbara/von Dall’armi, Jonas, Datenschutz-Folgenabschätzung – verstehen und anwenden. Wichtiges Instrument zur Umsetzung von Privacy by Design, ZD 2017, S. 57–64. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  577. Schnabel, Christoph, Polizeiliche Videoüberwachung öffentlicher Räume nach § 8 III HbgPolDVG am Beispiel der Reeperbahn-Entscheidung des OVG Hamburg, NVwZ 2010, S. 1457–1461. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  578. Ders., Videoüberwachung in Apotheken, zugleich Anmerkung zu VG Saarland, Urt. v. 29.1.2016 – 1 K 1122/14, PharmR 2016, 207 ff., PahrmR 2016, S. 177–183. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  579. Schoch, Friedrich, Das Recht auf informationelle Selbstbestimmung, Jura 2008, S. 352–359. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  580. Ders., Die Unverletzlichkeit der Wohnung nach Art. 13 GG, Jura 2010, S. 22–31. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  581. Ders., Doppelfunktionale Maßnahmen der Polizei, Jura 2013, S. 1115–1123. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  582. Ders., Polizei- und Ordnungsrecht, in: Schoch, Friedrich. (Hrsg.), Besonderes Verwaltungsrecht, 15. Auflage, Berlin 2013, S. 128–308. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  583. Scholz, Rupert/Konrad, Karlheinz, Meinungsfreiheit und allgemeines Persönlichkeitsrecht – Zur Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts –, AöR 123 (1998), S. 60–121. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  584. Schröder, Meinhard/Wolff, Daniel, Erinnerung und Gedenken im öffentlichen Raum, DÖV 2017, S. 169–179. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  585. Schütte, Matthias/Braun, Frank/Keller, Christoph, Polizeigesetz Nordrhein-Westfalen. Kommentar für Praxis und Ausbildung, Stuttgart 2013 (zitiert als Bearbeiter, in: Schütte/Braun/Keller, Polizeigesetz NRW). Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  586. Schwabenbauer, Thomas, Heimliche Grundrechtseingriff. Ein Beitrag zu den Möglichkeiten und Grenzen sicherheitsbehördlicher Ausforschung, Tübingen 2013. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  587. Schwarz, Kyrill-Alexander, Meinungsfreiheit und Persönlichkeitsschutz, JA 2017, S. 241–244. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  588. Schwichtenberg, Simon, Die „kleine Schwester“ der DSGVO: Die Richtlinie zur Datenverarbeitung bei Polizei und Justiz, DuD 2016, S. 605–609. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  589. Schwind, Hans-Dieter, Kriminologie und Kriminalpolitik. Eine praxisorientierte Einführung mit Beispielen, 23. Auflage Heidelberg 2016. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  590. Seckelmann, Margit, Alles im Blick? Zur rechtlichen Zulässigkeit des Einsatzes von Body-Cams, in: Möllers, Martin H. W./van OOyen, Robert Chr. (Hrsg.), Jahrbuch Öffentliche Sicherheit 2016/2017, Baden-Baden 2017, S. 555–562. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  591. Dies., Body-Cams als „New Tools of Governance“?, in: von Lucke, Jörn (Hrsg.), Verwaltung, Informationstechnik & Management, Festschrift für Heinrich Reinermann zum 80. Geburtstag, Baden-Baden 2017, S. 291–303. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  592. Seidl, Alexander/Wessels, Ferdinand, Fotografieren und Filmen von Polizeibeamten – Eine unendliche Geschichte: Roma locuta, causa non finita! (Anm. 4), in: Heckmann, Dirk, jurisPR-ITR 23/2015. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  593. Shirvani, Foroud, Die Kontakt- und Begleitpersonen und die „Besonderen Mittel der Datenerhebung“ im Polizeirecht, VerwArch 101 (2010), S. 86-111. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  594. Siegel, Thorsten, „Spiel ohne Grenzen?“ – Grundrechtliche Schranken der Videoüberwachung durch öffentliche Stellen und Private, Verwarch 102 (2011), S. 159–184. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  595. Ders., Grundlagen und Grenzen polizeilicher Videoüberwachung. Bestimmtheit durch Verhältnismäßigkeit?, NVwZ 2012, S. 738–742. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  596. Ders., Hooligans im Verwaltungsrecht, NJW 2013, S. 1035–1038. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  597. Ders., Polizei- und Ordnungsrecht, in: ders./Waldhoff, Christian (Hrsg.), Öffentliches Recht in Berlin. Verfassungs- und Organisationsrecht, Polizei- und Ordnungsrecht, Öffentliches Baurecht, 2. Auflage, München 2017. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  598. Simitis, Spiros, Bundesdatenschutzgesetz, 8. Auflage, Baden-Baden 2014 (zitiert als Bearbeiter, in: Simitis, BDSG). Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  599. Singelnstein, Tobias, Bildaufnahmen, Orten, Abhören – Entwicklungen und Streitfragen beim Einsatz technischer Mittel zur Strafverfolgung, NStZ 2014, S. 305–311. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  600. Ders., Möglichkeiten und Grenzen neuerer strafprozessualer Ermittlungsmaßnahmen – Telekommunikation, Web 2.0, Datenbeschlagnahme, polizeiliche Datenverarbeitung & Co, NStZ 2012, S. 593–606. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  601. Ders., Strafprozessuale Verwendungsregeln zwischen Zweckbindungsgrundsatz und Verwertungsverboten, ZStW 120 (2008), S. 854–893. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  602. Ders./Puschke, Jens, Polizei, Gewalt und das Strafrecht – Zu den Änderungen beim Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte, NJW 2011, S. 3473–3477. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  603. Ders./Putzer, Max, Rechtliche Grenzen strafprozessualer Ermittlungsmaßnahmen – Aktuelle Bestandsaufnahme und neue Herausforderungen, GA 2015, S. 564–578. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  604. Singer, Jörg, Das Bundesverfassungsgericht und das Zitiergebot – Versöhnung nach einer gestörten Beziehung? –, DÖV 2007, S. 496–503. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  605. Sitzberger, Michael, Die Body-Cam – Alles was Recht ist!, Ostermünchen 2016. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  606. Ders., Polizeilicher Einsatz von Body-Cams in Wohnungen – Was ist Recht?, Die Polizei 2017, S. 211–215. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  607. Sodan, Helge, Grundgesetz, 3. Auflage, München 2015 (zitiert als Bearbeiter, in: Sodan, GG). Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  608. Ders./Ziekow, Jan, Grundkurs Öffentliches Recht, 7. Auflagem München 2016. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  609. Söllner, Sebastian, Videotechnik für die öffentliche Sicherheit, LKV 2016, S. 304–307. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  610. Sommer, Imke, 38. Tätigkeitsbericht der Landesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit der Freien Hansestadt Bremen, 31.12.2015. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  611. Ders., 39. Tätigkeitsbericht der Landesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit der Freien Hansestadt Bremen, 31.12.2016. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  612. Son, Jae-Young, Heimliche polizeiliche Eingriffe in das informationelle Selbstbestimmungsrecht, Berlin 2006. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  613. Soria, José Martinez, Grenzen vorbeugender Kriminalitätsbekämpfung im Polizeirecht: Die automatisierte Kennzeichenerkennung, DÖV 2007, S. 779–785. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  614. Spiecker genannt Döhmann, Indra, Big Data intelligent genutzt: Rechtskonforme Videoüberwachung im öffentlichen Raum, K&R 2014, S. 549–556. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  615. Dies., Die Durchsetzung datenschutzrechtlicher Mindestanforderungen bei Facebook und anderen sozialen Netzwerken, K&R 2012, S. 717–725. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  616. Spilker, Bettina, Abgabenrechtliches Mitwirkungssystem im Spannungsverhältnis mit dem Nemo-tenetur-Grundsatz, DB 2016, S. 1842–1847. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  617. Spitzer, Cordula, Persönlichkeitsschutz von Amtsträgern? zur Kennzeichnungspflicht von Polizeivollzugsbeamten, Stuttgart u. a. 2016. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  618. Srol, Sven, Die Diskussion neuer Einsatzmittel und juristischer Reaktionen als Antwort auf die zunehmende Gewalt gegen Polizeibeamte, in: Möllers, Martin H. W./van OOyen, Robert Chr. (Hrsg.), Jahrbuch Öffentliche Sicherheit 2014/2015, S. 441–455. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  619. Staben, Julian, Der Abschreckungseffekt auf die Grundrechtsausübung. Strukturen eines verfassungsgerichtlichen Arguments, Tübingen, 2016. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  620. Ständige Konferenz der Innenminister und –Senatoren der Länder, Gewalt gegen Polizeivollzugsbeamtinnen/-beamte, Lagebild 2012, im Internet abrufbar unter http://www.innenministerkonferenz.de/IMK/DE/termine/to-beschluesse/13-12-06/Anlage7.pdf?__blob=publicationFile&v=3, zuletzt geprüft am 23.10.2017. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  621. Dies., Sammlung der zur Veröffentlichung freigegebenen Beschlüsse der 202. Sitzung der Ständigen Konferenz der Innenminister und -senatoren der Länder vom 24. bis 26. Juni 2015 in Mainz, Berlin 30.6.2015. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  622. Dies., Sammlung der zur Veröffentlichung freigegebenen Beschlüsse der 203. Sitzung der Ständigen Konferenz der Innenminister und -senatoren der Länder vom 3. bis 4. Dezember 2015 in Koblenz, Berlin 7.12.2015. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  623. Dies., Sammlung der zur Veröffentlichung freigegebenen Beschlüsse der 204. Sitzung der Ständigen Konferenz der Innenminister und -senatoren der Länder vom 15. bis 17. Juni 2016 Mettlach-Orscholz (Saarland), Berlin 22.6.2016. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  624. Dies., Sammlung der zur Veröffentlichung freigegebenen Beschlüsse der 205. Sitzung der Ständigen Konferenz der Innenminister und -senatoren der Länder vom 29. bis 30. November 2016 in Saarbrücken, Berlin 5.12.2016. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  625. Dies., Sachstandsbericht „Auswertung der Pilotprojekte zum Einsatz von Body-Cams“ anlässlich der 59. Sitzung des UA FEK, 17.9.2015. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  626. Dies., Sachstandsbericht „Erneute Auswertung der Pilotprojekte zum Einsatz von Body-Cams“ anlässlich der 63. (Herbst-)Sitzung des UA FEK, 23.8.2016. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  627. Starck, Christian, Das neue Recht polizeilicher Datenerhebung und -verarbeitung in Niedersachsen, NdsVBl. 2008, S. 145–152. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  628. Starke, Christian Paul, Die Anwendbarkeit der Europäischen Grundrechtecharta auf rein nationale Gesetzesakte, DVBl. 2017, S. 721–730. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  629. Starnecker, Tobias, Videoüberwachung zur Risikovorsorge, Bodycam zur Eigensicherung und Dashcam zur Beweissicherung – Eine verfassungs- und datenschutzrechtliche Analyse, Berlin 2017. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  630. Statistisches Bundesamt, Rechtspflege, Staatsanwaltschaften, Fachserie 10 Reihe 2.6 – 2012, abrufbar unter https://www.destatis.de/DE/Publikationen/Thematisch/Rechtspflege/GerichtePersonal/Staatsanwaltschaften2100260127004.pdf?__blob=publicationFile. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  631. Das., Rechtspflege, Staatsanwaltschaften, Fachserie 10, Reihe 2.6 – 2013, abrufbar unter https://www.destatis.de/DE/Publikationen/Thematisch/Rechtspflege/GerichtePersonal/Staatsanwaltschaften2100260137004.pdf?__blob=publicationFile. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  632. Das., Rechtspflege, Staatsanwaltschaften, Fachserie 10, Reihe 2.6 – 2014, abrufbar unter https://www.destatis.de/DE/Publikationen/Thematisch/Rechtspflege/GerichtePersonal/Staatsanwaltschaften2100260147004.pdf?__blob=publicationFile. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  633. Das., Rechtspflege, Staatsanwaltschaften, Fachserie 10, Reihe 2.6 – 2015, abrufbar unter https://www.destatis.de/DE/Publikationen/Thematisch/Rechtspflege/GerichtePersonal/Staatsanwaltschaften2100260157004.pdf?__blob=publicationFile. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  634. Das., Rechtspflege, Strafverfolgung, Fachserie 10, Reihe 3, abrufbar unter https://www.destatis.de/DE/Publikationen/Thematisch/Rechtspflege/StrafverfolgungVollzug/Strafverfolgung2100300157004.pdf?__blob=publicationFile. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  635. Steinbach, Armin, Gefahrenvorsorge und Strafverfolgungsvorsorge BVerwGE 141, 329 (Urt. v. 25.01.2012; Az. 6 C 9.11), in: ders. (Hrsg.), Verwaltungsrechtsprechung, Tübingen 2017, S. 497–499. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  636. Steiner, Udo, Das Bundesverfassungsgericht und die europäischen Gerichte, DVP 2017, S. 135–138. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  637. Steinfort, Sebastian, Die Gefährderansprache im Kontext versammlungsspezifischer Vorfeldmaßnahmen, Frankfurt a. M. 2015. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  638. Stelkens, Paul/Bonk, Heinz Joachim/Sachs, Michael (Hrsg.), Verwaltungsverfahrensgesetz, 8. Auflage, München 2014 (zitiert als Bearbeiter, in: Stelkens/Bonk/Sachs, VwVfG). Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  639. Stephan, Ulrich/Deger, Johannes, Polizeigesetz für Baden-Württemberg, 7. Auflage, Stuttgart u. a. 2014. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  640. Stern, Klaus, Das Staatsrecht der Bundesrepublik Deutschland, Bd. IV/2, München 2011. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  641. Ders./Becker, Florian, Grundrechte Kommentar, 2. Auflage, Köln 2016 (zitiert als Bearbeiter, in: Stern/Becker, Grundrechte Kommentar). Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  642. Stern, Klaus/Sachs, Michael, Europäische Grundrechte-Charta GRCh, München 2016 (zitiert als Bearbeiter in: Stern/Becker, GRCh). Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  643. Stettner, Elisa, Sicherheit am Bahnhof. Überwachungsmaßnahmen zur Abwehr terroristischer Anschläge, Berlin 2017. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  644. Stief, Matthias, Die Richtlinie (EU) 2016/680 zum Datenschutz in der Strafjustiz und die Zukunft der datenschutzrechtlichen Einwilligung im Strafverfahren, StV 2017, S. 470–477. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  645. Stock, Sascha, Ein neues Versammlungsgesetz für Niedersachsen, Die Polizei 2011, S. 163–171. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  646. Stolle, Peer, Situative Kriminalprävention: Konzept, Empirie, Bewertung. Exemplifiziert an der Videoüberwachung öffentlicher Orte, Berlin 2015. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  647. Ders./Hefendehl, Roland, Gefährliche Orte oder gefährliche Kameras? Die Videoüberwachung im öffentlichen Raum, KJ 2002, S. 257–272. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  648. Sturm, Gerd, Probleme eines Verzichts auf Grundrechte, in: Leibholz, Gerhard/Faller, Hans Joachim/Mikat, Paul/Reis, Hans (Hrsg.), Menschenwürde und freiheitliche Rechtsordnung, Festschrift für Willi Geiger zum 65. Geburtstag, Tübingen 1974, S. 173–198. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  649. Taeger, Jürgen, Videoüberwachung von Bürohäusern. Zulässigkeitsvoraussetzungen zur Wahrung des Hausrechts im öffentlich zugänglichen Bereich, ZD 2013, S. 571–577. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  650. Tanneberger, Steffen, Die Sicherheitsverfassung: eine systematische Darstellung der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts; zugleich ein Beitrag zu einer induktiven Methodenlehre, Tübingen 2014. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  651. Tegtmeyer, Henning/Vahle, Jürgen, Polizeigesetz Nordrhein-Westfalen, 11. Aufl., Stuttgart u. a. 2014. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  652. Thiel, Markus, Die „Entgrenzung“ der Gefahrenabwehr. Grundfragen von Freiheit und Sicherheit im Zeitalter der Globalisierung, Tübingen 2011. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  653. Ders., Polizeirecht, 3. Aufl., Baden-Baden 2016. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  654. Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales, Medieninformation 52/2017 v. 31.3.2017, Polizei-Bodycams ab 3. April im Testbetrieb. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  655. Tiedemann, Jens, Der Anspruch des Beamten auf Schutz seiner persönlichen Ehre durch den Dienstherrn, Frankfurt a. M. 2004. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  656. Tinnefeld, Marie-Theres/Buchner, Benedikt/Petri, Thomas, Einführung in das Datenschutzrecht. Datenschutz und Informationsfreiheit in europäischer Sicht, 5. Auflage, München 2012. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  657. Tomerius, Carolyn, Teilnichtigkeit des Sicherheits- und Ordnungsgesetzes des Landes Sachsen-Anhalt, NVwZ 2015, S. 412–416. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  658. Töpfer, Jörg, Stellungnahme zur öffentlichen Anhörung am 6.3.2017 im Innenausschuss des Bundestages zum Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Fahndung bei besonderen Gefahrenlagen und zum Schutz von Beamtinnen und Beamten der Bundespolizei durch den Einsatz von mobiler Videotechnik, Drucksache 18/10939, Lübeck 2.3.2017. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  659. Trapp, Dan Bastian/Stinner, Julia, „Der kamerascheue Demonstrant“, JA 2015, S. 599–604. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  660. Trurnit, Christoph, Eingriffsbefugnisse bei Veranstaltungen, Jura 2012, S. 365–372. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  661. Ders., Polizeiliche Datenverarbeitung zur vorbeugenden Bekämpfung von Straftaten?, VBlBW 2011, S. 458–464. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  662. Ders., Reformbedarf für den Einsatz technischer Mittel der Datenerhebung nach § 22 PolG, VBlBW 2017, S. 233–239. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  663. Ders., Vorfeldmaßnahmen bei Versammlungen, NVwZ 2012, S. 1079–1083. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  664. Trute, Hans-Heinrich, Grenzen des präventionsorientierten Polizeirechts in der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts, Die Verw. 42 (2009), S. 85–104. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  665. Ullrich, Norbert, Niedersächsisches Versammlungsgesetz, Stuttgart 2011. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  666. Ullrich, Peter/Wollinger, Gina Rosa, Videoüberwachung von Versammlungen und Demonstrationen – Blick auf ein verwaistes Forschungsfeld, in: Zurawski, Nils (Hrsg.), Überwachungspraxen – Praktiken der Überwachung : Analysen zum Verhältnis von Alltag, Technik und Kontrolle, Opladen 2011, S. 139–157. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  667. Urban, Richard/Wittkowski, Bernd, Bundesdisziplinargesetz, 2. Auflage, München 2017 (zitiert als Bearbeiter, in: Urban/Wittkowski, BDG). Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  668. Vahle, Jürgen, Gewährung von Akteneinsicht und Erteilung von Auskünften durch die öffentliche Verwaltung, DVP 2013, S. 135–140. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  669. Ders., Videoüberwachung durch Private und durch öffentliche Stellen, DVP 2012, S. 486–492. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  670. Ders., Vorsicht, Kamera! Anmerkungen zur „Video-Novelle” im nordrhein-westfälischen Polizeigesetz, NVwZ 2001, S. 165–167. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  671. Voigt, Lea, Verwendung gefahrenabwehrrechtlich erhobener Erkenntnisse, StV 2017, S. 435–437. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  672. Volkmann, Uwe, Die Verabschiedung der Rasterfahndung, Jura 2007, S. 132–138. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  673. Von Bresinski, Ronny, Bodycam im Einsatz, Bundespolizei kompakt, S. 31–33. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  674. Von der Groeben, Hans/Schwarze, Jürgen/Hatje, Armin, Europäisches Unionsrecht, 7. Auflage, Baden-Baden 2015 (zitiert als Bearbeiter, in: von der Groeben/Schwarze/Hatje, Europäisches Unionsrecht). Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  675. Von Heintschel-Heinegg, Bernd (Hrsg.), Beck’scher Onlinekommentar Strafgesetzbuch, 35. Edition, München 2017 (zitiert als Bearbeiter, in: Heintschel-Heinegg, StGB). Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  676. Von Lewinski, Kai, Die Matrix des Datenschutzes, Tübingen 2014. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  677. Ders., Europäisierung des Datenschutzes. Umsetzungsspielraum des deutschen Gesetzgebers und Entscheidungskompetenz des BVerfG, DuD 2012, S. 564–570. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  678. Ders., Stellungnahme zur Anhörung im Innenausschuss des Bundestages am 6.3.2017 zu Fragen der Videoüberwachung anlässlich der Entwürfe eines Videoüberwachungsverbesserungsgesetzes (BT-Drucks. 18/10941) und eines Gesetzes zur Ergänzung des BPolG (BT-Drucks. 18/10939), Passau 23.2.2017. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  679. Von Münch, Ingo/Kunig, Philip, Grundgesetz Kommentar, Band 1, Präambel, Art. 1– Art. 69, 6. Auflage, München 2012 (zitiert als Bearbeiter, in: von Münch/Kunig, GG). Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  680. Voßkuhle, Andreas, Behördliche Betretungs- und Nachschaurechte – Versuch einer dogmatischen Klärung –, DVBl. 1994, S. 611–620. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  681. Ders., Bruch mit einem Dogma: Die Verfassung garantiert Rechtsschutz gegen den Richter, NJW 2003, S. 2193–2200. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  682. Ders., Grundwissen – Öffentliches Recht: Der Gefahrenbegriff im Polizei- und Ordnungsrecht, JuS 2007, S. 908–909. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  683. Ders., „Integration durch Recht“ – Der Beitrag des Bundesverfassungsgerichts, JZ 2016, S. 161–168. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  684. Ders.,Rechtsschutz gegen den Richter. zur Integration der Dritten Gewalt in das verfassungsrechtliche Kontrollsystem vor dem Hintergrund des Art. 19 Abs. 4 GG, München 1993. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  685. Ders./Kaiser, Anna-Bettina, Grundwissen – Öffentliches Recht: Der Grundrechtseingriff, JuS 2009, S. 313–315. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  686. Ders./Kaufhold, Ann-Katrin, Grundwissen – Öffentliches Recht: Verwaltungsvorschriften, JuS 2016, S. 314–316. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  687. Waechter, Kay, Bundestrojaner – Die Selbstgefährdung der Rechtsstaatlichkeit am Beispiel der Gefahrbegriffe, JZ 2015, S. 8–14. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  688. Ders., Die Schleierfahndung als Instrument der indirekten Verhaltenssteuerung durch Abschreckung und Verunsicherung, DÖV 1999, S. 138–147. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  689. Ders., Videoüberwachung öffentlicher Räume und systematischer Bildabgleich, NdsVBl. 2001, S. 77–86. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  690. Wagner, Paul Georg/Birnstill, Pascal/Krempel, Erik/Bretthauer, Sebastian, Auf dem Weg zu datenschutzfreundlichen Dashcam’s. Technische Maßnahmen zur Erhöhung des Datenschutzes, DuD 2017, S. 159–164. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  691. Waldhoff, Christian, Polizeirecht: Durchsuchung einer Person nach Identitätsfeststellung, JuS 2013, S. 189–190. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  692. Ders., Polizeirecht: Strafverfolgungsvorsorge zwischen Polizei- und Strafprozessrecht, JuS 2013, S. 94–96. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  693. Walter, Bernd, Technische Neuerungen, Deutsches Polizeiblatt 2016, S. 31. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  694. Wefelmeier, Christian, Automatische Kennzeichenerfassung zur Verhütung von Straftaten von erheblicher Bedeutung, NdsVBl. 2014, S. 89–96. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  695. Wegener, Bernhard, Verfassung in ausgewählten Teilrechtsordnungen: Konstitutionalisierung und Gegenbewegungen im Sicherheitsrecht, VVDStRL 75 (2015), Berlin 2016. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  696. Wehr, Matthias, Bundespolizeigesetz, 2. Auflage, Baden-Baden 2015. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  697. Ders., Zivile Sicherheit im Polizei- und Ordnungsrecht, in: Gusy, Christoph/Kugelmann, Dieter/Würtenberger, Thomas (Hrsg.), Rechtshandbuch Zivile Sicherheit, Wiesbaden 2017, S. 427–448 (zitiert als Wehr, Zivile Sicherheit, in: Rechtshandbuch Zivile Sicherheit). Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  698. Weichert, Thilo, Die EU-Richtlinie für den Datenschutz bei Polizei und Justiz, Kiel 1.2.2016, im Internet abrufbar unter http://www.netzwerk-datenschutzexpertise.de/sites/default/files/bewertung_2016_02_eudsri_polizei.pdf, zuletzt geprüft am 23.10.2017. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  699. Ders., Die Verarbeitung von Wearable-Sensordaten bei Beschäftigten, NZA 2017, S. 565–570. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  700. Ders., Praxis und rechtliche Aspekte optischer Überwachungsmethoden, DANA Sonderheft 3/4/1988, S. 4–57. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  701. Ders., Öffentliche Audio- und Videoüberwachung, DANA (1) 1999, S. 4–10. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  702. Ders., Stellungnahme der Deutschen Vereinigung für Datenschutz e.V. (DVD) und des Netzwerks Datenschutzexpertise zum Referentenentwurf des Bundesministeriums des Innern (Stand 02.11.2016), Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Bundesdatenschutzgesetzes – Erhöhung der Sicherheit in öffentlich zugänglichen großflächigen Anlagen und im öffentlichen Personenverkehr durch optisch-elektronische Einrichtungen (Videoüberwachungsverbesserungsgesetz), Kiel, 6.11.2016. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  703. Weigel, Christoph, Alles im Blick? Polizeiliche Bodycams in Deutschland und den USA, FoR 2015, S. 57–59. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  704. Weingarten, Dirk, Body-Cam und Datenschutz, Die Polizei 2016, S. 333–337. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  705. Weinhold, Robert, RL zum Datenschutz für Polizei und Justiz – Überblick und Umsetzung, ZD-Aktuell 2017, 05451. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  706. Weinhold, Robert/Johannes, Paul C., Europäischer Datenschutz in Strafverfolgung und Gefahrenabwehr – Die neue Datenschutz-Richtlinie im Bereich Polizei und Justiz sowie deren Konsequenzen für die deutsche Gesetzgebung und Praxis, DVBl. 2016, S. 1501–1506. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  707. Weinhold, Robert/Richter, Philipp/Krüger, Marco/Geske, Katrin, Von Kameras und Verdrängung, KJ 49 (2016), S. 31–46. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  708. Weinzierl, Ruth/Albers, Marion, Wandel der Sicherheitspolitik – Menschnrechtsorientierte Evaluierung als Kontrollinstrument, in: Albers, Marion/Weinzierl, Ruth, Menschenrechtliche Standards in der Sicherheitspolitik, Baden-Baden 2010, S. 9–23. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  709. Wendt, Kai, VG Hannover: Verbot der Videoüberwachung im öffentlichen Raum, ZD-Aktuell 2016, 05293. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  710. Wendt, Rudolf, Richterliche Anordnung der Feststellung und Speicherung des DNA-Identifizierungsmusters und Grundrecht auf Datenschutz, in: Festschrift für Maximilian Herberger, van Oostrom/Weth, Stephan (Hrsg.), Saarbrücken 2016, S. 1021–1035. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  711. Ders./Rixecker, Roland, Verfassung des Saarlandes, Kommentar, Saarbrücken 2009 (zitiert als Bearbeiter, in: Wendt/Rixecker, SVerf). Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  712. Wenner, Josef, Who Watches The Watchmen’s Tape?, FOIA’s Categorical Exemptions and Police Body-Worn Cameras, The University of Chigago Legal Forum 2016, S. 873–906. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  713. Wernsmann, Rainer, Wer bestimmt den Zweck einer grundrechtseinschränkenden Norm – BVerfG oder Gesetzgeber?, NVwZ 2000, S. 1360–1364. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  714. Wichmann, Manfred, Besoldungs-, Versorgungs- und Disziplinarrecht, in: ders./Langer, Ulrich-Karl (Hrsg.), Öffentliches Dienstrecht. Das Beamten- und Arbeitsrecht für den öffentlichen Dienst, 8. Auflage, Stuttgart 2017, Teil II. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  715. Wienbracke, Mike, Der Verhältnismäßigkeitsgrundsatz, ZJS 2013, S. 148–155. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  716. Wilcken, Alexander, § 100h I 1 Nr. 1 StPO als gesetzliche Ermächtigungsgrundlage für sog. „verdachtsunabhängige” Geschwindigkeitsmessungen in der Verkehrsüberwachung?, NZV 2011, S. 67–71. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  717. Wilmink, Rolf G., Bodycams für die Polizei in Rheinland-Pfalz, abrufbar unter http://www.bodycam.de/index.php/news-mkw/presseberichte.raw?task=download&fid=25, zuletzt geprüft am 23.10.2017. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  718. Winkler, Daniela, Der „additive Grundrechtseingriff“: Eine adäquate Beschreibung kumulierender Belastungen?, JA 2014, S. 881–887. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  719. Winkler, Daniela/Schadtle, Kai, Fortgeschrittenenklausur – Öffentliches Recht: Polizei- und Ordnungsrecht – Hooligans unerwünscht, JuS 2015, S. 435–441. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  720. Wißmann, Hinnerk, Öffentliches Dienstrecht, in: Schlacke, Sabine/Wittreck, Fabian (Hrsg.), Landesrecht Nordrhein-Westfalen – Studienbuch, Baden-Baden 2017, § 6. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  721. Wittreck, Fabian, Polizei- und Ordnungsrecht, in: Schlacke, Sabine/ders. (Hrsg.), Landesrecht Nordrhein-Westfalen – Studienbuch, Baden-Baden 2017, § 4. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  722. Wohlfarth, Jürgen, Rechtliche Aspekte der beabsichtigten Verwendung von Körperkameras durch die saarländische Polizei, LKRZ 2015, S. 437–442. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  723. Ders., Rechtliche und tatsächliche Aspekte der Videoüberwachung im öffentlichen Raum, LKRZ 2007, S. 54–59. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  724. Wolf, Maximilian Sönke, Big Data und Innere Sicherheit, Marburg 2015. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  725. Wolff, Heinrich Amadeus, Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum BKA-Gesetz, ZG 33 (2016), S. 361–388. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  726. Ders., DNA-Mitarbeiterdateien von Polizeibeamten ohne gesetzliche Grundlage. Am Beispiel des Freistaats Bayern, Hamburg 2014. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  727. Ders., Selbstbelastung und Verfahrenstrennung. Das Verbot des Zwangs zur aktiven Mitwirkung am eigenen Strafverfahren und seine Ausstrahlungswirkung auf die gesetzlichen Mitwirkungspflichten des Verwaltungsrechts, Berlin 1997. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  728. Ders., Schriftliche Stellungnahme zum Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung des Datenschutzrechts an die Verordnung (EU) 2016/679 und zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2016/680 (Datenschutz-Anpassungs- und -Umsetzungsgesetz EU – DSAnpUG-EU), BT-Drs. 18/11325 als Vorbereitung für die öffentliche Anhörung vor dem Innenausschuss des Deuschen Bundestages am Montag, den 27. März 2017, Ausschussdrucksache 18(4)824 E, 23.3.2017 Berlin. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  729. Ders., Verfassung in ausgewählten Teilrechtsordnungen: Konstitutionalisierung und Gegenbewegungen – Sicherheitsrecht, DVBl. 2015, S. 1076–1084. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  730. Ders./Brink, Stefan, Beck’scher Onlinekommentar Datenschutzrecht, 21. Edition, München 2017 (zitiert als Bearbeiter, in: Wolff/Brink, DatenschutzR). Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  731. Dies., Neuregelung der Videoüberwachung in Rheinland-Pfalz. Verfassungsrechtliche Grenzen des Einsatzes von Attrappen durch die öffentliche Hand, DuD 2011, S. 447–450. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  732. Wollenschläger, Ferdinand, Budgetöffentlichkeit im Zeitalter der Informationsgesellschaft. Die Offenlegung von Zuwendungsempfängern im Spannungsfeld von Haushaltstransparenz und Datenschutz, AöR 135 (2010), S. 363–403. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  733. Ders., Anwendbarkeit der EU-Grundrechte im Rahmen einer Beschränkung von Grundfreiheiten. Bestätigung der ERT-Rechtsprechung durch den EuGH auch unter der Grundrechtecharta, EuZW 2014, S. 577–580. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  734. Wolter, Jürgen (Hrsg.), SK-StPO, Systematischer Kommentar zur Strafprozessordnung. Mit GVG und EMRK, Band II, §§ 94–136a StPO, 5. Auflage, Köln 2016, zitiert nach Bearbeiter. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  735. Ders., Beweisverbote und Informationsübermittlung der Polizei bei präventiver Videoüberwachung eines Tatverdächtigen – BGH NJW 1991, 2651 –, Jura 1992, S. 520–532. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  736. Würtenberger, Thomas, Entwicklungslinien des Sicherheitsverfassungsrechts, in: Ruffert, Matthias (Hrsg.), Dynamik und Nachhaltigkeit des Öffentlichen Rechts. Festschrift für Professor Dr. Meinhard Schröder zum 70. Geburtstag, Berlin 2012, S. 285–304. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  737. Ders., Videoüberwachung in rechtsvergleichender Perspektive, in: Becker, Ulrich/Hatje, Armin/Potacs, Michael/Wunderlich, Nina (Hrsg.), Verfassung und Verwaltung in Europa. Festschrift für Jürgen Schwarze zum 70. Geburtstag, Baden-Baden 2014, S. 453–474. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  738. Ders./Heckmann, Dirk, Polizeirecht in Baden-Württemberg, 6. Auflage, Heidelberg 2005. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  739. Ders./Heckmann, Dirk/Tanneberger, Steffen, Polizeirecht in Baden-Württemberg, 7. Auflage, Heidelberg 2017. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  740. Ders./Tannenberger, Steffen, Gesellschaftliche Voraussetzungen und Folgen der Technisierung von Sicherheit, in: Winzer, Petra/Schnieder, Eckehard/Bach, Friedrich-Wilhelm (Hrsg.), Sicherheitsforschung – Chancen und Perspektiven, Berlin 2010. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  741. Dies., Zum verfassungsrechtlichen Rahmen demokratischer Sicherheitspolitik: Die Sicherheitsverfassung des Bundesverfassungsgerichts, in: Fischer, Susanne/Masala, Carlo (Hrsg.), Innere Sicherheit nach 9/11, Wiesbaden 2016. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  742. Wüstenberg, Dirk, Kommunale Videoüberwachung öffentlicher Plätze, KommJuR 2007, S. 13–19. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  743. Wybitul, Tim/Fladung, Armin, EU-Datenschutz-Grundverordnung – Überblick und arbeitsrechtliche Betrachtung des Entwurfs, BB 2012, S. 509–515. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  744. Zander, Jens, Body-Cams im Polizeieinsatz. Grundlagen einer Meta-Evaluation zur Wirksamkeit, Frankfurt 2016. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  745. Ders., Kein Schutz vor Angriffen durch Body-Cams im Polizeieinsatz?, MschrKrim 99 (2016), S. 379–384. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  746. Ders., Zur Beweisfunktion der Bodycam, Der Kriminalist 2017, S. 30–33. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  747. Zaremba, Ulrike, Die Entwicklung polizeirelevanter datenschutzrechtlicher Bestimmungen, Baden-Baden 2014. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  748. Ziebarth, Wolfgang, Automatisierte Erfassung und Verarbeitung von Kfz-Kennzeichen zu Fahndungszwecken. Eine Untersuchung der rechtlichen Grundlagen und technischen Gestaltung unter Berücksichtigung der Rechtsprechung von BVerfG und BVwerG, CR 2015, S. 687–692. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  749. Ders., Polizeiliche Body-Cams in Baden-Württemberg, Die Polizei 2017, S. 76–81. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  750. Ders., Verbesserte Videoüberwachung? Auswirkungen des Videoüberwachungsverbesserungsgesetzes vor und nach Wirksamwerden der DS-GVO, ZD 2017, S. 467–470. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  751. Ziekow, Jan/Debus, Alfred G./Piesker, Axel, Die Planung und Durchführung von Gesetzesevaluationen, Baden-Baden 2013. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  752. Ders./Guckelberger, Annette, Artikel 13, Unverletzlichkeit der Wohnung, Stand: 12. Ergänzungslieferung V/05, in: Friauf, Karl Heinrich/Höfling, Wolfram (Hrsg.), Berliner Kommentar zum Grundgesetz, Loseblattsammlung, Stand: 52. Ergänzungslieferung, Berlin 2016 (zitiert als Ziekow/Guckelberger, in: BK-GG). Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  753. Ziems, Christian, Videoüberwachung bei Anhalte- und Kontrollvorgängen zur Eigensicherung der Polizeibeamten. Eine Analyse der Rechtslage in Brandenburg, Bremen, Hamburg, Hessen, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz, Berlin 2006. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  754. Zitzen, Dirk, Der Einsatz von Videoüberwachungstechnik durch die Kommunen in NRW – eine Analyse des geltenden Rechts und Vorschläge für eine künftige Rechtsgestaltung, Berlin 2015. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  755. Zöller, Mark, Datenübermittlungen zwischen Polizei, Strafverfolgungsbehörden und Nachrichtendiensten, in: Roggan, Fredrik/Kutscha, Martin (Hrsg.), Handbuch zum Recht der inneren Sicherheit, 2. Auflage, Berlin 2006, S. 448–512. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  756. Ders., Der Einsatz von Bodycams zur polizeilichen Gefahrenabwehr. Rechtliche Möglichkeiten und Grenzen am Beispiel des rheinland-pfälzischen Pilotprojekts, Frankfurt 2017. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  757. Ders., Informationssysteme und Vorfeldmaßnahmen von Polizei, Staatsanwaltschaft und Nachrichtendiensten. Zur Vernetzung von Strafverfolgung und Kriminalitätsverhütung im Zeitalter von multimedialer Kommunikation und Persönlichkeitsschutz, Heidelberg, 2002. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  758. Ders., Möglichkeiten und Grenzen polizeilicher Videoüberwachung, NVwZ 2005, S. 1235–1241. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  759. Ders., Neue Straftatbestände zum Schutz vor Gewalt gegen Polizeibeamte?, ZIS 2015, S. 445–455. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  760. Ders., Schutz von Vollstreckungsbeamten und Rettungskräften durch das Strafrecht? – Überlegungen zum 52. Gesetz zur Änderung des Strafgesetzbuchs, KriPoZ 2017, S. 143–150. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  761. Ders., Schriftliche Stellungnahme für den Ausschuss für Inneres, Sport und Infrastruktur des Landtags Rheinland-Pfalz zum Gesetzentwurf der Fraktionen der SPD, FDP und Bündnis 90/Die Grünen „...tes Landesgesetz zur Änderung des Polizei- und Ordnungsbehördengesetzes“ (Drucksache 17/2895 vom 26.04.2017) im Rahmen der Anhörung vom 1. Juni 2017, Vorlage 17/1511, Trier, 25.5.2017. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  762. Ders., Schriftliche Stellungnahme für den Innenausschuss des Landtags Nordrhein-Westfalenzum Antrag der Fraktion der CDU „Rechtliche Hürden für polizeiliche Videoüberwachung senken – mehr Sicherheit ermöglichen!“ – Drucksache 16/12121 vom 31.05.2016 – sowie zum Gesetzentwurf der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN „Viertes Gesetz zur Änderung des Polizeigesetzes des Landes Nordrhein – Westfalen“ – Drucksache 16/12361 vom 28.06.2016 – im Rahmen der Anhörung vom 27.09.2016, Stellungnahme 16/4193, Trier, 19.9.2016. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  763. Ders./Ihwas, Saleh R., Rechtliche Rahmenbedingungen des polizeilichen Flugdrohneneinsatzes, NVwZ 2014, S. 408–414. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  764. Zurawski, Nils, Stellungnahme zur Öffentlichen Anhörung des Innenausschusses des Landtags Nordrhein-Westfalen am 13. Januar 2015, Stellungnahme 16/2456, Hamburg, Januar 2015. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080
  765. Ders., Stellungnahme zur Beratung von Body-Cams des Schleswig-Holsteinischen Landtags, Innen- und Rechtsausschuss vom 26.4.2016, Drucksachen 18/3849 und 18/3885, SHLT-Umdr 18/5997, Hamburg 26.4.2016. Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783845293080

Ähnliche Veröffentlichungen

aus der Reihe "Deutsches und Europäisches Strafprozessrecht und Polizeirecht"
Cover des Buchs: Die querulatorische Strafanzeige
Monographie Kein Zugriff
Annika Salzmann
Die querulatorische Strafanzeige
Cover des Buchs: Verdachtsmeldepflichten im Strafprozess
Monographie Vollzugriff
Nick Hachmann
Verdachtsmeldepflichten im Strafprozess
Cover des Buchs: Die Staatsanwaltschaft und die Massenmedien
Monographie Kein Zugriff
Christian H. W. Trentmann
Die Staatsanwaltschaft und die Massenmedien
Cover des Buchs: Die Europäische Staatsanwaltschaft
Monographie Kein Zugriff
Elias Wirth
Die Europäische Staatsanwaltschaft
Cover des Buchs: Straftaten und Strafverfolgung im Darknet
Monographie Kein Zugriff
Sandra Carina Wittmer
Straftaten und Strafverfolgung im Darknet

Hinweis

Dieses Werk ist urheberrechtlich geschützt und darf nur nach den Vorgaben der Nutzungs- und Lizenzvereinbarung genutzt werden. Jede darüber hinaus gehende Nutzung des Werkes ist ausdrücklich untersagt und wird verfolgt.

Feedback geben

Wir freuen uns über Ihr Feedback zu Inhalten und Funktionen. Ihre Nachricht hilft uns, unseren Service stetig zu verbessern.

Bewertung
Bild anhängen
oder hier ablegen
PNG oder JPG (max. 3 MB)

Anmelden

Passwort vergessen?
Login über Ihre Institution (SSO, Shibboleth, OpenAthens)
Noch kein Benutzerkonto?
Jetzt registrieren

Publikation zitieren

Download: RIS BibTex