Schadensersatz im Europäischen Recht

Dr. Jan-Thomas Oskierski LL.M.

doi:10.5771/9783845224756

Zusammenfassung

Auf Grundlage des Acquis-Ansatzes werden in der Arbeit die verschiedenen schadensersatzrechtlichen Systeme des Gemeinschaftsrechts und der Europäischen Menschenrechtskonvention vorgestellt und analysiert.

Der Autor untersucht, welche Lösungen diese originär europäischen Schadensrechtsregime für grundlegende Probleme des Schadensrechts bieten, welche Prinzipien und Zielsetzungen das Schadensrechts bestimmen, welche Schäden anerkannt und wie sie ersetzt werden. Die Antworten auf fundamentale Fragen des Schadensrechts, die sich in den verschiedenen originär europäischen Schadensrechtsregimen finden, werden herausgearbeitet, untersucht und verglichen.

Die Arbeit unternimmt den Versuch, aus den gefundenen Ergebnissen grundlegende Prinzipien eines europäischen Schadensrechts zu entwickeln. Insbesondere im Bereich immaterieller Schäden stellt sie eine zunehmende Ausweitung der Anerkennung dieser Schäden und ihrer Ersatzfähigkeit im europäischen Recht fest.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2010
ISBN-Print: 978-3-8329-5675-2
ISBN-Online: 978-3-8452-2475-6
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Europäisches Privatrecht
Band: 37
Sprache: Deutsch
Seiten: 402
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 18
Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 19 - 22
1. 1. Ausweitung des Europäischen Rechts Kein Zugriff Seiten 23 - 25
  2. Wissenschaftliche Harmonisierungsansätze Kein Zugriff Seiten 25 - 26
  3. Acquis-Ansatz Kein Zugriff Seiten 26 - 28
  4. Acquis-Ansatz und Deliktsrecht Kein Zugriff Seiten 28 - 28
2. Themen- und Materialeingrenzung Kein Zugriff Seiten 28 - 32
1. 1. 1. 1. Allgemeines Kein Zugriff
      2. Haftungsvoraussetzungen Kein Zugriff
      3. Organe und Bedienstete Kein Zugriff
      4. Ausübung einer Amtstätigkeit Kein Zugriff
      5. Rechtswidrigkeit Kein Zugriff
      6. Schaden Kein Zugriff
      7. Kausalität Kein Zugriff
      8. Typische Fälle Kein Zugriff
    2. 1. Allgemeines Kein Zugriff
      2. Typische Fälle Kein Zugriff
  2. 1. Haftungsvoraussetzungen Kein Zugriff
    2. Haftungsfolgen Kein Zugriff
    3. Typische Fälle Kein Zugriff
  3. 1. Allgemeines Kein Zugriff
    2. Typische Fälle Kein Zugriff
  4. 1. Gleichbehandlung Kein Zugriff
    2. Kartellrecht Kein Zugriff
    3. Vergaberecht Kein Zugriff
  5. Schäden im einstweiligen Rechtsschutz Kein Zugriff Seiten 52 - 52
  6. 1. Produkthaftung Kein Zugriff
    2. Umwelthaftung Kein Zugriff
    3. Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht Kein Zugriff
    4. Pauschalreisen Kein Zugriff
    5. Weitere Richtlinien und Verordnungen Kein Zugriff
2. 1. Art. 41 EMRK Kein Zugriff Seiten 57 - 58
  2. Entwicklung der Rechtsprechung Kein Zugriff Seiten 58 - 59
  3. Bedeutung der Urteile für das Schadensersatzrecht Kein Zugriff Seiten 59 - 59
3. Konventionen und Entschließungen des Europarates Kein Zugriff Seiten 59 - 60
4. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 60 - 60
1. Kohärenz innerhalb der Haftungsregime Kein Zugriff Seiten 61 - 62
2. Kohärenz zwischen den Systemen Kein Zugriff Seiten 62 - 64
3. Sonderrolle der Haftung als Dienstherr Kein Zugriff Seiten 64 - 65
4. 1. Acquis und EMRK im Schadensrecht Kein Zugriff Seiten 65 - 67
  2. Fehlen von Prinzipien im Bereich von Art. 41 EMRK Kein Zugriff Seiten 67 - 68
5. Privatrecht und Öffentliches Recht Kein Zugriff Seiten 68 - 71
6. Mangel an aussagekräftigem Material Kein Zugriff Seiten 71 - 72
7. Grundlegende begriffliche Unterschiede Kein Zugriff Seiten 72 - 73
1. 1. 1. Allgemeines Kein Zugriff
    2. Schadensqualifizierende Adjektive Kein Zugriff
    3. 1. Umwelthaftungsrichtlinie Kein Zugriff
      2. InfoSoc Richtlinie Kein Zugriff
      3. Vergaberecht Kein Zugriff
      4. Produkthaftung Kein Zugriff
      5. Internationales Privatrecht Kein Zugriff
      6. Ergebnis Kein Zugriff
    4. Verletzung einer geschützten Rechtsposition bzw. Interesses Kein Zugriff
    5. Schaden und Schadensfolgen Kein Zugriff
  2. EMRK Kein Zugriff Seiten 83 - 84
  3. Zusammenfassender Vergleich Kein Zugriff Seiten 84 - 84
2. 1. 1. Gemeinschaftsrecht Kein Zugriff
    2. EMRK Kein Zugriff
    3. Zusammenfassender Vergleich Kein Zugriff
  2. 1. 1. Abschreckungs- und Präventionsfunktion Kein Zugriff
      2. Sanktions- und Straffunktion Kein Zugriff
      3. Sekundärrecht Kein Zugriff
      4. Haftung der Mitgliedsstaaten Kein Zugriff
      5. Haftung als Dienstherr Kein Zugriff
      6. Durchsetzung des Gemeinschaftsrechts durch Haftungsrecht Kein Zugriff
      7. Weitere Ansätze von Strafschadensersatz Kein Zugriff
    2. 1. Ansätze eines Strafschadensersatzes Kein Zugriff
      2. Offenheit für Strafschadensersatz? Kein Zugriff
      3. Strafgesichtspunkte im Rahmen des immateriellen Schadens Kein Zugriff
      4. Belohnung für die Rechtsdurchsetzung Kein Zugriff
      5. Grenzen des nationalen Strafschadensersatzes aus der EMRK Kein Zugriff
    3. Zusammenfassender Vergleich Kein Zugriff
  3. 1. 1. Feststellungsschadensersatz Kein Zugriff
      2. Symbolischer Schadensersatz Kein Zugriff
    2. 1. Praxis des Gerichtshofes Kein Zugriff
      2. Kritik dieser Praxis Kein Zugriff
      3. Prinzipien des Feststellungsschadensersatzes Kein Zugriff
      4. Symbolischer Schadensersatz Kein Zugriff
    3. Zusammenfassender Vergleich Kein Zugriff
  4. 1. Gemeinschaftsrecht Kein Zugriff
    2. EMRK Kein Zugriff
    3. Zusammenfassender Vergleich Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. Grundsatz Kein Zugriff
      2. Durchbrechungen Kein Zugriff
    2. Bereicherungsverbot Kein Zugriff
  2. 1. 1. Wortlaut des Art. 41 EMRK Kein Zugriff
      2. Vollständiger Ersatz in der Rechtsprechung des EGMR Kein Zugriff
      3. Durchbrechungen des Grundsatzes Kein Zugriff
    2. Bereicherungsverbot Kein Zugriff
  3. 1. 1. Gemeinschaftsrecht Kein Zugriff
      2. EMRK Kein Zugriff
    2. 1. Gemeinschaftsrecht Kein Zugriff
      2. EMRK Kein Zugriff
  4. Zusammenfassender Vergleich Kein Zugriff Seiten 137 - 138
4. 1. 1. Umwelthaftung Kein Zugriff
    2. Tatsächliche Wiederherstellung als Alternative Kein Zugriff
    3. Keine Anordnung tatsächlicher Wiederherstellung bei Ermessen des Gemeinschaftsorgans Kein Zugriff
    4. Unklares Rangverhältnis von tatsächlicher Wiederherstellung und Kompensation Kein Zugriff
  2. 1. Wortlaut des Art. 41 EMRK Kein Zugriff
    2. Restitutio in integrum Kein Zugriff
    3. Vorrang der tatsächlichen Wiederherstellung Kein Zugriff
    4. Selbstbeschränkung des EGMR auf Kompensation Kein Zugriff
    5. Lockerung der Selbstbeschränkung Kein Zugriff
    6. Tatsächliche Wiederherstellung und ihre Grenzen Kein Zugriff
  3. Zusammenfassender Vergleich Kein Zugriff Seiten 154 - 155
5. 1. 1. Gemeinschaftsrecht Kein Zugriff
    2. EMRK Kein Zugriff
    3. Zusammenfassender Vergleich Kein Zugriff
  2. 1. Gemeinschaftsrecht Kein Zugriff
    2. EMRK Kein Zugriff
    3. Zusammenfassender Vergleich Kein Zugriff
  3. 1. 1. Beweislast des Klägers Kein Zugriff
      2. Erleichterungen für den Kläger Kein Zugriff
      3. Anforderungen an den Nachweis Kein Zugriff
      4. Schätzungen und Pauschalierungen Kein Zugriff
      5. Immaterieller Schaden ohne entsprechenden Nachweis Kein Zugriff
    2. 1. Beweis- und Darlegungslast des Beschwerdeführers Kein Zugriff
      2. Beweiserleichterungen Kein Zugriff
      3. Ersatz immaterieller Schäden ohne Nachweis Kein Zugriff
      4. Globale Schätzungen durch den EGMR Kein Zugriff
      5. Dispositionsfreiheit der Parteien über den Schadensersatz Kein Zugriff
    3. Zusammenfassender Vergleich Kein Zugriff
  4. 1. Gemeinschaftsrecht Kein Zugriff
    2. EMRK Kein Zugriff
    3. Zusammenfassender Vergleich Kein Zugriff
6. 1. 1. Gemeinschaftsrecht Kein Zugriff
    2. EMRK Kein Zugriff
  2. 1. 1. Differenzhypothese Kein Zugriff
      2. Berechnung oder Schätzung Kein Zugriff
      3. Objektive Schäden Kein Zugriff
    2. 1. Differenzhypothese Kein Zugriff
      2. Berechnung oder Schätzung Kein Zugriff
    3. Zusammenfassender Vergleich Kein Zugriff
  3. 1. 1. Gemeinschaftsrecht Kein Zugriff
      2. Bedeutung von Gesundheitsschäden Kein Zugriff
      3. Arten von Gesundheitsschäden Kein Zugriff
      4. Umfang des Ersatzes Kein Zugriff
      5. EMRK Kein Zugriff
      6. Behandlungskosten und Verdienstausfall Kein Zugriff
      7. Besuchskosten Kein Zugriff
      8. Sog. »Wrongful Birth«-Fälle Kein Zugriff
      9. Zusammenfassender Vergleich Kein Zugriff
    2. 1. Gemeinschaftsrecht Kein Zugriff
      2. EMRK Kein Zugriff
      3. entgangener Unterhalt Kein Zugriff
      4. Beerdigungskosten und bis zum Tode entstandene materielle Schäden Kein Zugriff
      5. Zusammenfassender Vergleich Kein Zugriff
  4. 1. Gemeinschaftsrecht Kein Zugriff
    2. EMRK Kein Zugriff
    3. Zusammenfassender Vergleich Kein Zugriff
  5. 1. Gemeinschaftsrecht Kein Zugriff
    2. EMRK Kein Zugriff
  6. 1. 1. Zusätzliche Kosten und Verluste Kein Zugriff
      2. Schäden zwischen Güterminderung und entgangenem Gewinn Kein Zugriff
    2. 1. Allgemeine zusätzliche Kosten und Verluste Kein Zugriff
      2. Kosten der Schadensbeseitigung durch den Geschädigten Kein Zugriff
      3. Entzug von Forderungen Kein Zugriff
      4. Eigentumsentziehungen Kein Zugriff
    3. Zusammenfassender Vergleich Kein Zugriff
  7. 1. 1. Unternehmerische Gewinne Kein Zugriff
      2. Gewissheit des Gewinns Kein Zugriff
      3. Berechnung des entgangenen Gewinns – Rechtsache Mulder Kein Zugriff
      4. Berechnung des entgangenen Gewinns – Rechtssache Camar und Tico Kein Zugriff
      5. Entgangenes Arbeitsentgelt Kein Zugriff
      6. Pflicht zur Aufnahme alternativer Tätigkeit Kein Zugriff
    2. 1. Unternehmerische Gewinne Kein Zugriff
      2. Entgangenes Arbeitsentgelt Kein Zugriff
      3. Freiheitsentziehungen Kein Zugriff
      4. Entgangene Mieteinnahmen Kein Zugriff
    3. Zusammenfassender Vergleich Kein Zugriff
  8. 1. Gemeinschaftsrecht Kein Zugriff
    2. EMRK Kein Zugriff
    3. Zusammenfassender Vergleich Kein Zugriff
  9. 1. 1. Inflation Kein Zugriff
      2. Ausgleichs- und Verzugszinsen Kein Zugriff
    2. 1. Inflation und Ausgleichszinsen Kein Zugriff
      2. Verzugszinsen Kein Zugriff
    3. Zusammenfassender Vergleich Kein Zugriff
  10. 1. Gemeinschaftsrecht Kein Zugriff
    2. EMRK Kein Zugriff
    3. Zusammenfassender Vergleich Kein Zugriff
7. 1. 1. 1. Grundsätze und Definitionen Kein Zugriff
      2. Bemessungsmaßstäbe für den Ersatz Kein Zugriff
      3. Nicht monetäre Ersatzleistungen Kein Zugriff
    2. 1. Allgemeines und Definition Kein Zugriff
      2. Notwendige Intensität des Leides Kein Zugriff
      3. Bemessungsmaßstäbe für den Ersatz Kein Zugriff
      4. Nicht monetäre Ersatzleistungen Kein Zugriff
    3. Zusammenfassender Vergleich Kein Zugriff
  2. 1. 1. Grundlage des Schmerzensgelds Kein Zugriff
      2. Höhe der Beträge Kein Zugriff
      3. Angst vor zukünftigem körperlichen Schaden als immaterieller Schaden Kein Zugriff
    2. 1. Schmerzensgeld des unmittelbar Verletzten Kein Zugriff
      2. Leiden von Angehörigen Kein Zugriff
    3. Zusammenfassender Vergleich Kein Zugriff
  3. 1. Gemeinschaftsrecht Kein Zugriff
    2. 1. Immaterieller Schaden von Hinterbliebenen Kein Zugriff
      2. Bemessungskriterien Kein Zugriff
      3. Unzureichende Untersuchung des Todesfalls Kein Zugriff
    3. Zusammenfassender Vergleich Kein Zugriff
  4. 1. 1. Mindestmaß und Arten der Ehrverletzung bzw. Rufschädigung Kein Zugriff
      2. Tatsächliche Wiederherstellung der Ehre Kein Zugriff
      3. Rufschädigung einer juristischen Person Kein Zugriff
    2. EMRK Kein Zugriff
    3. Zusammenfassender Vergleich Kein Zugriff
  5. 1. Gemeinschaftsrecht Kein Zugriff
    2. 1. Grundsätze Kein Zugriff
      2. Verfahrensfehlerhafte Freiheitsentziehungen Kein Zugriff
      3. Umstände der Haft Kein Zugriff
    3. Zusammenfassender Vergleich Kein Zugriff
  6. 1. Gemeinschaftsrecht Kein Zugriff
    2. EMRK Kein Zugriff
    3. Zusammenfassender Vergleich Kein Zugriff
  7. 1. Gemeinschaftsrecht Kein Zugriff
    2. 1. Ausgangspunkt der Rechtsprechung Kein Zugriff
      2. Kriterien für die Bemessung des Ersatzes Kein Zugriff
      3. Entwicklung einer Berechnungsformel Kein Zugriff
      4. Mehrheit von Klägern im verzögerten Verfahren Kein Zugriff
    3. Zusammenfassender Vergleich Kein Zugriff
  8. Nichtnutzenkönnen von Gegenständen Kein Zugriff Seiten 306 - 307
  9. Beeinträchtigung von familiären und privaten Beziehungen Kein Zugriff Seiten 307 - 311
  10. Beeinträchtigung der Privatsphäre Kein Zugriff Seiten 311 - 314
  11. Beeinträchtigung der beruflichen Tätigkeit Kein Zugriff Seiten 314 - 315
  12. Beeinträchtigung der Ausbildung Kein Zugriff Seiten 315 - 316
  13. Beeinträchtigung des Wahlrechts Kein Zugriff Seiten 316 - 317
  14. Immaterielle Schäden von juristischen Personen und Organisationen Kein Zugriff Seiten 317 - 319
  15. 1. 1. Entgangene Freude Kein Zugriff
      2. Fehler bei Einstellungen, Entlassungen und Beförderungen Kein Zugriff
        Erfolgloser Versuch einer Einschränkung Kein Zugriff
        Bemessungsfaktoren für den immateriellen Schaden bei verpassten Beförderungen Kein Zugriff
        Sonstige Fälle von Ungewissheit Kein Zugriff
        Parallele Zustände der Ungewissheit Kein Zugriff
        Höhe der Ersatzbeträge Kein Zugriff
    2. 1. Isolation und Strafverfahren Kein Zugriff
      2. Abschiebungen Kein Zugriff
      3. Umweltverschmutzungen Kein Zugriff
      4. Entziehung und Beeinträchtigung von Grundeigentum und seiner Nutzung Kein Zugriff
      5. Vorenthalten von Geldzahlungen Kein Zugriff
      6. Beeinträchtigungen von Religions-, Vereinigungs- und Meinungsäußerungsfreiheit Kein Zugriff
      7. Beeinträchtigungen durch mangelhafte staatliche Verfahren Kein Zugriff
      8. Risiko und Angst Kein Zugriff
    3. Zusammenfassender Vergleich Kein Zugriff
  16. 1. Weitgehende Anerkennung immaterieller Schäden Kein Zugriff
    2. Berücksichtigung materieller Verluste im Rahmen immaterieller Schäden Kein Zugriff
    3. Jede Rechtsverletzung als Schaden Kein Zugriff
8. 1. 1. Allgemeines Kein Zugriff
    2. Erforderliche Realisierungswahrscheinlichkeit Kein Zugriff
    3. Ersatz anhand der Realisierungswahrscheinlichkeit Kein Zugriff
    4. Immaterieller statt materieller Schaden Kein Zugriff
    5. Tatsächliche Wiederherstellung der Chance Kein Zugriff
  2. 1. Allgemeines Kein Zugriff
    2. Entgangene Chancen hinsichtlich der beruflichen Laufbahn Kein Zugriff
    3. 1. Verschärfung der Problematik vor dem EGMR Kein Zugriff
      2. Spekulationsverbot Kein Zugriff
      3. Anerkennung der entgangenen Chance als Schaden Kein Zugriff
      4. Alternative Vorgehensweisen Kein Zugriff
      5. Pauschalentschädigung Kein Zugriff
      6. Beweislastumkehr Kein Zugriff
      7. Quantitative Bewertung Kein Zugriff
      8. Immaterieller statt materieller Schaden Kein Zugriff
  3. Zusammenfassender Vergleich Kein Zugriff Seiten 376 - 377
9. 1. 1. Umweltschaden Kein Zugriff
    2. Sanierungspflicht Kein Zugriff
  2. EMRK Kein Zugriff Seiten 381 - 382
  3. Zusammenfassender Vergleich Kein Zugriff Seiten 382 - 382
Ergebnis: Europäische Grundsätze des Schadensersatzes Kein Zugriff Seiten 383 - 387
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 388 - 402

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