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Schutzklauseln als Grenzpunkte internationaler Integration

Ein Beitrag zur Integrationsfunktion des Rechts
Autor:innen:
Verlag:
 26.03.2020

Zusammenfassung

Welchen Wert hat ein Vertrag, wenn im Ausnahmefall eine Suspendierung vertraglicher Pflichten möglich bleibt? Dieser Frage nähert sich die Arbeit zunächst mit einer rechtsvergleichenden Analyse von Art. 4 IPbpR, Art. 15 EMRK und Art. XIX GATT. Sie nimmt dazu deren Entstehungsgeschichte, Inanspruchnahme- und Spruchpraxis in den Blick. Dabei entsteht die Ausgangsthese, dass Schutzklauseln den Vertragsbestand begünstigen und sogar eine Vertragsvertiefung bewirken. Dieser These geht die Arbeit sodann auf theoretischer Basis nach, indem sie fragt, inwiefern gerade die rechtliche Einbettung des Ausnahmefalls Vertragsbestand und Vertragsvertiefung begünstigt. Es entsteht die Hauptthese der Arbeit: Recht kann eine Integrationsfunktion zugeschrieben werden. So ergänzt die Arbeit das Forschungsfeld „Integration durch Recht“ durch eine rechtswissenschaftliche Perspektive.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2020
Erscheinungsdatum
26.03.2020
ISBN-Print
978-3-8487-6681-9
ISBN-Online
978-3-7489-0793-0
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Völkerrecht und Außenpolitik
Band
91
Sprache
Deutsch
Seiten
290
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 1 - 12
  2. Einleitung Kein Zugriff 13 - 18
        1. 1. Schutzklauseln als Phänomen völkerrechtlicher Verträge Kein Zugriff
        2. 2. Schutzklauseln in der Literatur Kein Zugriff
          1. a) Abgrenzung zu anderen Instituten Kein Zugriff
          2. b) Ursprünge des Schutzklauselphänomens Kein Zugriff
          3. c) Schutzklauseln und Ausnahmezustand Kein Zugriff
        1. 1. Der völkervertragliche Integrationsprozess Kein Zugriff
        2. 2. Der Integrationsbegriff in der Literatur Kein Zugriff
        1. 1. Durch rechtliche Konfliktbearbeitung veranlasste Integration Kein Zugriff
          1. a) Internationale Integration durch Schutzklauselrecht Kein Zugriff
            1. aa) Theorien der internationalen Integration Kein Zugriff
            2. ab) Integration Through Law (ITL-Bewegung) Kein Zugriff
            3. ac) „Rechtswissenschaftliche Integrationstheorien“ Kein Zugriff
            4. ad) Judicial impact und Judicial implementation Kein Zugriff
            5. ae) Forschung zur Integration durch Recht? Kein Zugriff
            6. af) Forschungslücke: keine Integration durch Recht Kein Zugriff
        1. 1. Vertragsschluss: Auswertung der Entstehungsdokumente Kein Zugriff
        2. 2. Vertragsbestand: Auswertung der notifizierten Inanspruchnahmen Kein Zugriff
        3. 3. Vertragsvertiefung: Auswertung der Spruchpraxis Kein Zugriff
        1. a) Auswahl von Art. 4 IPbpR und Art. 15 EMRK Kein Zugriff
        2. b) Auswahl von Art. XIX GATT Kein Zugriff
        3. c) Auswahl von Art. 347 AEUV Kein Zugriff
        1. 1. Rechtsvergleichung als Methode für die Analyse von Schutzklauseln Kein Zugriff
          1. a) Vergleichbarkeit der Rechtsordnungen Kein Zugriff
            1. aa) Vergleichbarkeit menschen- und wirtschaftsrechtlicher Schutzklauseln Kein Zugriff
            2. ab) Vergleichbarkeit der Schutzklausel-Spruchkörper Kein Zugriff
      4. IV. Theoretischer Zugang: durch rechtliche Konfliktbearbeitung veranlasste Integration Kein Zugriff
      1. I. Die Entstehungsdokumente von Art. 4 IPbpR Kein Zugriff
      2. II. Die Entstehungsdokumente von Art. 15 EMRK Kein Zugriff
      3. III. Die Entstehungsdokumente von Art. XIX GATT Kein Zugriff
      4. IV. Die Entstehungsdokumente von Art. 347 AEUV Kein Zugriff
      1. I. Die Inanspruchnahme des Art. 4 IPbpR Kein Zugriff
      2. II. Die Inanspruchnahme des Art. 15 EMRK Kein Zugriff
      3. III. Die Inanspruchnahme des Art. XIX GATT Kein Zugriff
      4. IV. Die Inanspruchnahme des Art. 347 AEUV Kein Zugriff
          1. a) General Comment No. 5 Kein Zugriff
          2. b) General Comment No. 29 Kein Zugriff
          1. a) Consuelo Salgar de Montejo v Colombia Kein Zugriff
          2. b) Landinelli Silva v Uruguay Kein Zugriff
          3. c) Guerrero v Colombia Kein Zugriff
          4. d) Adrien Mundyo Busyo, Thomas Osthudi Wongodi, René Sibu Matubuka et al v Congo Kein Zugriff
        3. 3. Zusammenfassung der Spruchpraxis zu Art. 4 IPbpR Kein Zugriff
          1. a) The Cyprus Case Kein Zugriff
          2. b) Lawless v Ireland Kein Zugriff
          3. c) The Greek Case Kein Zugriff
          4. d) Ireland v UK Kein Zugriff
          5. e) Brannigan and Mc Bride v UK Kein Zugriff
          6. f) Aksoy v Turkey Kein Zugriff
          7. g) Sakik and others v Turkey Kein Zugriff
          8. h) Demir and others v Turkey Kein Zugriff
          9. i) Marshall v UK Kein Zugriff
          10. j) Weitere Türkei-Fälle Kein Zugriff
          11. k) A and others v UK Kein Zugriff
        2. 2. Zusammenfassung der Spruchpraxis zu Art. 15 EMRK Kein Zugriff
          1. a) Argentina – Footwear (EC) Kein Zugriff
          2. b) Korea – Dairy Kein Zugriff
          3. c) US – Wheat Gluten Kein Zugriff
          4. d) US – Lamb Kein Zugriff
          5. e) US – Line Pipe Kein Zugriff
          6. f) Argentina – Preserved Peaches (Panel) Kein Zugriff
          7. g) Chile – Price Brand System (Panel) Kein Zugriff
          8. h) US – Steel Safeguards Kein Zugriff
          9. i) Dominican Republic – Safeguard Measures (Panel) Kein Zugriff
          10. j) Ukraine – Passenger Cars (Panel) Kein Zugriff
          11. k) Indonesia — Iron or Steel Products (Panel) Kein Zugriff
        2. 2. Zusammenfassung der Spruchpraxis zu Art. XIX GATT Kein Zugriff
      4. IV. Die Spruchpraxis zu Art. 347 AEUV Kein Zugriff
      1. I. Auswirkungen auf den Vertragsschluss Kein Zugriff
      2. II. Auswirkungen auf den Vertragsbestand Kein Zugriff
      3. III. Auswirkungen auf eine Vertragsvertiefung Kein Zugriff
        1. 1. Zwischen Formalismus und Instrumentalismus Kein Zugriff
          1. a) Soziologische Feldbetrachtung Kein Zugriff
          2. b) Rhetorische Rechtstheorie Kein Zugriff
          3. c) „Grammar of international law“ Kein Zugriff
        3. 3. Die Konfliktlösungs- und Neutralisationsfunktion des Rechts Kein Zugriff
        4. 4. Rechtsfortbildung durch Spruchpraxis Kein Zugriff
        1. 1. Recht aus der Rechtsanwendungsperspektive: die rechtliche Entscheidung und ihre Herstellungsbedingungen Kein Zugriff
        2. 2. Der Prozess der rechtlichen Konfliktbearbeitung Kein Zugriff
        3. 3. Verknüpfung von Integration und Recht: Integration durch rechtliche Konfliktbearbeitung Kein Zugriff
          1. a) Gesetzessprache Kein Zugriff
          2. b) Pfadabhängigkeit Kein Zugriff
          3. c) Speicher Kein Zugriff
          4. d) Deutungsöffnung Kein Zugriff
          1. a) Sozialisierung der Rechtanwender Kein Zugriff
          2. b) Kompetenzen der Rechtsanwender Kein Zugriff
          3. c) Rechte und Pflichten der Institution Kein Zugriff
          4. d) Kollegialentscheidungen Kein Zugriff
          1. a) Konfliktdurchbrechung Kein Zugriff
          2. b) Rekonstruktion des Sachverhalts Kein Zugriff
          3. c) Aktualisierung des Konflikts Kein Zugriff
          4. d) Abweichende Meinungen Kein Zugriff
          1. a) Rechtssprache als Fachsprache Kein Zugriff
          2. b) Juristisches Schließen Kein Zugriff
          3. c) Begrenztheit der rhetorischen Rechtstheorie Kein Zugriff
          1. a) Rhetorische Zugeständnisse Kein Zugriff
          2. b) Gewähren von Spielräumen Kein Zugriff
          3. c) Offenlassen von Fragen Kein Zugriff
          4. d) Doppelte Begründungen Kein Zugriff
        1. 1. Integration durch die Entscheidungsbedingungen Kein Zugriff
        2. 2. Integration durch die Entscheidungsbegründung Kein Zugriff
      2. II. Die Suggestivkraft des Rechts Kein Zugriff
      1. I. Gebrauchmachen von juristischer Konfliktbearbeitung Kein Zugriff
      2. II. Kenntnisnahme vom Produkt rechtlicher Konfliktbearbeitung Kein Zugriff
      3. III. Umsetzung der Spruchpraxis Kein Zugriff
          1. a) Die textliche Ausgestaltung von Schutzklauseln Kein Zugriff
          2. b) Pfadabhängigkeit durch Schutzklauseln Kein Zugriff
          3. c) Schutzklauseln als Speicher Kein Zugriff
          4. d) Schutzklauseln als deutungsoffene Normen Kein Zugriff
          1. a) Sozialisierung der Mitglieder Kein Zugriff
          2. b) Rechte und Pflichten Kein Zugriff
          3. c) Kollegialentscheidungen Kein Zugriff
          1. a) Konfliktdurchbrechung Kein Zugriff
          2. b) Rekonstruktion des Sachverhalts Kein Zugriff
          3. c) Aktualisierung des Konflikts Kein Zugriff
          4. d) Abweichende Meinungen Kein Zugriff
          1. a) Internationale Rechtssprache als Fachsprache Kein Zugriff
            1. aa) Die Argumentationsstruktur des WTO Appellate Body Kein Zugriff
            2. ab) Die Argumentationsstruktur des EGMR Kein Zugriff
            3. ac) Die Argumentationsstruktur des Human Rights Committee Kein Zugriff
            4. ad) Die Argumentationsstruktur des EuGH Kein Zugriff
          1. a) Rhetorische Zugeständnisse Kein Zugriff
          2. b) Gewähren von Spielräumen und ähnliche Mechanismen Kein Zugriff
          3. c) Offenlassen von Fragen Kein Zugriff
          4. d) Doppelte Begründungen Kein Zugriff
        3. 3. Auswertung Kein Zugriff
    2. B. Zwischenergebnis: Integration durch Schutzklauseln in der Theorie Kein Zugriff
  7. Zusammenfassung Kein Zugriff 249 - 254
  8. Archivarische Dokumente und Materialien zur Inanspruchnahme Kein Zugriff 255 - 258
  9. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 259 - 282
  10. Anhang Kein Zugriff 283 - 290

Literaturverzeichnis (377)

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