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Monographie Kein Zugriff

Vertragsfreiheit bei Eheverträgen

Autor:innen:
Verlag:
 2009

Zusammenfassung

Das Werk betrachtet die Vorgaben des Grundgesetzes für die verfassungskonforme Auslegung der zivilrechtlichen Generalklauseln §§ 138, 139 und 242 BGB bei der richterlichen Inhalts- und Ausübungskontrolle von Eheverträgen.

Die Schutzbereiche der betroffenen Grundrechte aus Artikel 6 und Artikel 2 des Grundgesetzes geben mit den daraus jeweils folgenden auch durch die Gerichte umzusetzenden Schutzpflichten die Grenzen der Vertragsfreiheit bei Vereinbarungen über finanzielle Folgen der Ehescheidung vor. Der Autor untersucht eingehend die in der Rechtsprechung von Bundesverfassungsgericht und Bundesgerichtshof begründeten Merkmale der Disparität auf ihre Eignung als mögliche Rechtfertigung einer Grundrechtsbeschränkung durch die Gerichte. Berücksichtigt sind nicht nur die durch das Grundgesetz jeweils geschützten Interessen der (geschiedenen) Ehepartner, sondern auch diejenigen gemeinsamer Kinder.

Auf der Basis dieser Ergebnisse stellt das Werk die Anwendungs- und Auslegungskriterien der zivilrechtlichen Bestimmungen zwischen Bindungs- und Freiheitsorientierung dar und untersucht nicht zuletzt auch den Einfluss des Rechtsstaats- und des Sozialstaatsprinzips.

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Bibliographische Angaben

Auflage
1/2009
Copyrightjahr
2009
ISBN-Print
978-3-8329-5008-8
ISBN-Online
978-3-8452-2006-2
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Sprache
Deutsch
Seiten
202
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 2 - 11 Frank Lang
  2. Abkürzungen Kein Zugriff 12 - 12 Frank Lang
    1. Die Vorgeschichte Kein Zugriff 13 - 15 Frank Lang
    2. Die prozessuale Ausgangslage im Urteil vom 6.2.2001 Kein Zugriff 15 - 16 Frank Lang
    3. Unklarheiten im Sachverhalt und in den Gründen der Entscheidung Kein Zugriff 16 - 19 Frank Lang
    4. Der dem Beschluss vom 29.3.2001 zugrunde liegende Sachverhalt Kein Zugriff 19 - 19 Frank Lang
    5. „Ehevertrag“ des Bundesverfassungsgerichts Kein Zugriff 19 - 20 Frank Lang
    6. Die zu prüfenden Bestimmungen des Grundgesetzes Kein Zugriff 20 - 21 Frank Lang
    7. Konsequenzen Kein Zugriff 21 - 21 Frank Lang
      1. Frank Lang
        1. Der Schutz wirkt fort Kein Zugriff Frank Lang
        2. Nachwirkung als Grundsatznorm Kein Zugriff Frank Lang
        3. Die „Unentschlossenen“ Kein Zugriff Frank Lang
        4. Der Schutz des Artikel 6 Absatz 1 endet mit der Scheidung Kein Zugriff Frank Lang
      2. Entwicklung der Rechtsprechung zum Schutz der aufgelösten Ehe Kein Zugriff 26 - 29 Frank Lang
      3. Frank Lang
        1. Wortlaut und Grammatik des Artikel 6 Absatz 1 Kein Zugriff Frank Lang
        2. Frank Lang
          1. Grundsätzlich unauflösliche Ehe Kein Zugriff Frank Lang
          2. Frank Lang
            1. Historische Entwicklung Kein Zugriff Frank Lang
            2. Rechtssoziologie und Rechtsethik Kein Zugriff Frank Lang
            3. Weitere Diskussion und Zwischenergebnis Kein Zugriff Frank Lang
        3. Systematische Auslegung im Gefüge der Verfassung Kein Zugriff Frank Lang
        4. Teleologische Auslegung Kein Zugriff Frank Lang
        5. Auslegungs- und Anwendungspraxis Kein Zugriff Frank Lang
        6. Mittelbare Wirkung auf die Ehe Kein Zugriff Frank Lang
      4. Ergebnis Kein Zugriff 46 - 46 Frank Lang
      1. Frank Lang
        1. Frank Lang
          1. Abwehrrecht und Institutsgarantie Kein Zugriff Frank Lang
          2. Einbindung des Kindes in den grundrechtlichen Schutz Kein Zugriff Frank Lang
          3. Konkretisierung des Kindeswohls Kein Zugriff Frank Lang
          4. Nachhaltige Gefährdung des Kindeswohls Kein Zugriff Frank Lang
        2. Den Schutzbereich berührende Vereinbarungen Kein Zugriff Frank Lang
      2. Frank Lang
        1. Begründung einer aus Artikel 6 Absatz 2 folgenden Schutzpflicht Kein Zugriff Frank Lang
        2. Ziel des staatlichen Schutzes Kein Zugriff Frank Lang
        3. Frank Lang
          1. Mindestschutz durch den Gesetzgeber Kein Zugriff Frank Lang
          2. Maßstab richterlicher Inhaltskontrolle Kein Zugriff Frank Lang
          3. Zeitpunkt: Vertragsabschluss oder Scheidung Kein Zugriff Frank Lang
          4. Der zivilrechtliche „Werkzeugkasten“ richterlicher Kontrolle Kein Zugriff Frank Lang
      3. Frank Lang
        1. „Inhaltskontrolle“ in Rechtsprechung und Literatur Kein Zugriff Frank Lang
        2. Keine allgemeine Inhaltskontrolle Kein Zugriff Frank Lang
        3. Wirksamkeitskontrolle der Sittenwidrigkeit, § 138 BGB Kein Zugriff Frank Lang
        4. Ausübungskontrolle nach § 242 BGB Kein Zugriff Frank Lang
        5. Zwischenergebnis Kein Zugriff Frank Lang
      4. Ergebnis Kein Zugriff 71 - 71 Frank Lang
      1. Frank Lang
        1. Sachlicher Schutzbereich Kein Zugriff Frank Lang
        2. Frank Lang
          1. Nach Trennung und Scheidung Kein Zugriff Frank Lang
          2. Bei Vertragsabschluss Kein Zugriff Frank Lang
          3. Determinationen des nachehelichen Unterhaltsrechts Kein Zugriff Frank Lang
        3. Zwischenergebnis Kein Zugriff Frank Lang
      2. Frank Lang
        1. Konkretisierung Kein Zugriff Frank Lang
        2. Vergleich mit anderen bürgerlich-rechtlichen Verträgen Kein Zugriff Frank Lang
        3. Konzept des bürgerlichen Rechts zum Schutz Schwangerer Kein Zugriff Frank Lang
      3. Ergebnis Kein Zugriff 84 - 84 Frank Lang
      1. Ausstrahlungswirkungen der Privatautonomie Kein Zugriff 85 - 88 Frank Lang
      2. Frank Lang
        1. Die Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs und die Diskussion vor dem 6.2.2001 Kein Zugriff Frank Lang
        2. Frank Lang
          1. Begründungen Kein Zugriff Frank Lang
          2. Kritik aus der Literatur Kein Zugriff Frank Lang
          3. Frank Lang
            1. Sozioökonomische Aspekte Kein Zugriff Frank Lang
            2. Psychologische Aspekte Kein Zugriff Frank Lang
            3. Exkurs: Macht im Verhältnis der Geschlechter Kein Zugriff Frank Lang
            4. Ergebnis Kein Zugriff Frank Lang
        3. Schwangere Frauen als Unterlegene Kein Zugriff Frank Lang
        4. Es kommt auf den Einzelfall an... Kein Zugriff Frank Lang
        5. Frank Lang
          1. Entschädigungsloses Wettbewerbsverbot für Handelsvertreter Kein Zugriff Frank Lang
          2. Bürgschaften vermögensloser Familienangehöriger Kein Zugriff Frank Lang
          3. Vergleichbarkeit der Rechtsprechung Kein Zugriff Frank Lang
        6. Zwischenergebnis Kein Zugriff Frank Lang
        7. Ergebnis Kein Zugriff Frank Lang
        8. Kompensation durch notarielle Beurkundung Kein Zugriff Frank Lang
        9. Sanders: Der „dynamische Verlust der Vertragsparität“ Kein Zugriff Frank Lang
        10. Frank Lang
          1. Weitere Begründung des Bundesverfassungsgerichts Kein Zugriff Frank Lang
          2. Umsetzung durch den Bundesgerichtshof Kein Zugriff Frank Lang
      3. Frank Lang
        1. Frank Lang
          1. Lasten, Rechte und Pflichten nach der Trennung Kein Zugriff Frank Lang
          2. Einfluss vertraglicher Gestaltungen Kein Zugriff Frank Lang
        2. Versorgungsausgleich Kein Zugriff Frank Lang
        3. Zugewinnausgleich Kein Zugriff Frank Lang
        4. Zwischenfazit Kein Zugriff Frank Lang
      4. Frank Lang
        1. Rechtsprechung in der Kritik und die Pflicht zur Umsetzung Kein Zugriff Frank Lang
        2. Zustimmung und reichlich Kritik aus der Literatur Kein Zugriff Frank Lang
        3. Entwicklung der Rechtsprechung zur Kernbereichslehre Kein Zugriff Frank Lang
        4. Frank Lang
          1. Abweichende Begründung Kein Zugriff Frank Lang
          2. Verletzung der Umsetzungspflicht Kein Zugriff Frank Lang
          3. Ergebnis Kein Zugriff Frank Lang
      5. Zwischenergebnis Kein Zugriff 140 - 141 Frank Lang
      1. Frank Lang
        1. Abwehrrechtliche Perspektive Kein Zugriff Frank Lang
        2. Schutzpflichten und Ausgleich strukturell ungleicher Verhandlungsstärke Kein Zugriff Frank Lang
        3. Folgerungen Kein Zugriff Frank Lang
      2. Frank Lang
        1. Kritik aus der Literatur Kein Zugriff Frank Lang
        2. Vorgaben aus dem Rechtsstaatsprinzip Kein Zugriff Frank Lang
        3. Frank Lang
          1. Frank Lang
            1. Teleologische Reduktion in der Literatur Kein Zugriff Frank Lang
            2. Diskussion Kein Zugriff Frank Lang
          2. Frank Lang
            1. Grundsätze bürgerlich-rechtlicher Auslegung Kein Zugriff Frank Lang
            2. Wertentscheidungen der allgemeinen Handlungsfreiheit Kein Zugriff Frank Lang
      3. Frank Lang
        1. Staatliche Pflichten Kein Zugriff Frank Lang
        2. Frank Lang
          1. Parität beziehungsweise Disparität Kein Zugriff Frank Lang
          2. Adressat des Sozialstaatsprinzips Kein Zugriff Frank Lang
          3. Grenzen der Vertragsgestaltung Kein Zugriff Frank Lang
          4. Scheidung als Anknüpfungspunkt sozialstaatlicher Pflicht Kein Zugriff Frank Lang
        3. Ergebnis Kein Zugriff Frank Lang
      4. Ergebnis Kein Zugriff 174 - 174 Frank Lang
    3. Ergebnis Kein Zugriff 174 - 174 Frank Lang
    1. Literatur und Rechtsprechung Kein Zugriff 175 - 176 Frank Lang
      1. Frank Lang
        1. Frank Lang
          1. Während der Ehe Kein Zugriff Frank Lang
          2. Nach der Scheidung Kein Zugriff Frank Lang
          3. Vertragliche Vereinbarungen Kein Zugriff Frank Lang
        2. Ansprüche der Kinder gegen die Eltern Kein Zugriff Frank Lang
        3. Ergebnis Kein Zugriff Frank Lang
      2. Staatliche Durchsetzung von Gleichberechtigung Kein Zugriff 181 - 182 Frank Lang
      3. Ergebnis Kein Zugriff 182 - 183 Frank Lang
    1. „Umgehung“ deutschen Scheidungsfolgenrechts Kein Zugriff 184 - 185 Frank Lang
      1. Erbrechtliche Vereinbarungen Kein Zugriff 185 - 186 Frank Lang
      2. Arbeitsverträge Kein Zugriff 186 - 186 Frank Lang
      3. Eingliederungsverträge Kein Zugriff 186 - 187 Frank Lang
    3. Der Verlust von Freiheit Kein Zugriff 187 - 188 Frank Lang
  8. Zusammenfassung Kein Zugriff 189 - 190 Frank Lang
    1. Kommentare Kein Zugriff 191 - 192 Frank Lang
    2. Monographien, Hand- und Lehrbücher Kein Zugriff 192 - 194 Frank Lang
    3. Aufsätze Kein Zugriff 194 - 197 Frank Lang
    4. Urteilsanmerkungen Kein Zugriff 197 - 197 Frank Lang
    5. Festschriftenbeiträge und Sammelbände Kein Zugriff 197 - 198 Frank Lang
    6. Zeitungsartikel Kein Zugriff 198 - 200 Frank Lang
  10. Sachverzeichnis Kein Zugriff 201 - 202 Frank Lang

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