Vertragsfreiheit bei Eheverträgen
- Autor:innen:
- Verlag:
- 2009
Zusammenfassung
Das Werk betrachtet die Vorgaben des Grundgesetzes für die verfassungskonforme Auslegung der zivilrechtlichen Generalklauseln §§ 138, 139 und 242 BGB bei der richterlichen Inhalts- und Ausübungskontrolle von Eheverträgen.
Die Schutzbereiche der betroffenen Grundrechte aus Artikel 6 und Artikel 2 des Grundgesetzes geben mit den daraus jeweils folgenden auch durch die Gerichte umzusetzenden Schutzpflichten die Grenzen der Vertragsfreiheit bei Vereinbarungen über finanzielle Folgen der Ehescheidung vor. Der Autor untersucht eingehend die in der Rechtsprechung von Bundesverfassungsgericht und Bundesgerichtshof begründeten Merkmale der Disparität auf ihre Eignung als mögliche Rechtfertigung einer Grundrechtsbeschränkung durch die Gerichte. Berücksichtigt sind nicht nur die durch das Grundgesetz jeweils geschützten Interessen der (geschiedenen) Ehepartner, sondern auch diejenigen gemeinsamer Kinder.
Auf der Basis dieser Ergebnisse stellt das Werk die Anwendungs- und Auslegungskriterien der zivilrechtlichen Bestimmungen zwischen Bindungs- und Freiheitsorientierung dar und untersucht nicht zuletzt auch den Einfluss des Rechtsstaats- und des Sozialstaatsprinzips.
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Bibliographische Angaben
- Auflage
- 1/2009
- Copyrightjahr
- 2009
- ISBN-Print
- 978-3-8329-5008-8
- ISBN-Online
- 978-3-8452-2006-2
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 202
- Produkttyp
- Monographie
Inhaltsverzeichnis
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 11Autor:innen:
- Abkürzungen Kein Zugriff Seiten 12 - 12Autor:innen:
- Die Vorgeschichte Kein Zugriff Seiten 13 - 15Autor:innen:
- Die prozessuale Ausgangslage im Urteil vom 6.2.2001 Kein Zugriff Seiten 15 - 16Autor:innen:
- Unklarheiten im Sachverhalt und in den Gründen der Entscheidung Kein Zugriff Seiten 16 - 19Autor:innen:
- Der dem Beschluss vom 29.3.2001 zugrunde liegende Sachverhalt Kein Zugriff Seiten 19 - 19Autor:innen:
- „Ehevertrag“ des Bundesverfassungsgerichts Kein Zugriff Seiten 19 - 20Autor:innen:
- Die zu prüfenden Bestimmungen des Grundgesetzes Kein Zugriff Seiten 20 - 21Autor:innen:
- Konsequenzen Kein Zugriff Seiten 21 - 21Autor:innen:
- Autor:innen:
- Der Schutz wirkt fort Kein ZugriffAutor:innen:
- Nachwirkung als Grundsatznorm Kein ZugriffAutor:innen:
- Die „Unentschlossenen“ Kein ZugriffAutor:innen:
- Der Schutz des Artikel 6 Absatz 1 endet mit der Scheidung Kein ZugriffAutor:innen:
- Entwicklung der Rechtsprechung zum Schutz der aufgelösten Ehe Kein Zugriff Seiten 26 - 29Autor:innen:
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- Wortlaut und Grammatik des Artikel 6 Absatz 1 Kein ZugriffAutor:innen:
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- Grundsätzlich unauflösliche Ehe Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Historische Entwicklung Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtssoziologie und Rechtsethik Kein ZugriffAutor:innen:
- Weitere Diskussion und Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Systematische Auslegung im Gefüge der Verfassung Kein ZugriffAutor:innen:
- Teleologische Auslegung Kein ZugriffAutor:innen:
- Auslegungs- und Anwendungspraxis Kein ZugriffAutor:innen:
- Mittelbare Wirkung auf die Ehe Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein Zugriff Seiten 46 - 46Autor:innen:
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- Abwehrrecht und Institutsgarantie Kein ZugriffAutor:innen:
- Einbindung des Kindes in den grundrechtlichen Schutz Kein ZugriffAutor:innen:
- Konkretisierung des Kindeswohls Kein ZugriffAutor:innen:
- Nachhaltige Gefährdung des Kindeswohls Kein ZugriffAutor:innen:
- Den Schutzbereich berührende Vereinbarungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Begründung einer aus Artikel 6 Absatz 2 folgenden Schutzpflicht Kein ZugriffAutor:innen:
- Ziel des staatlichen Schutzes Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Mindestschutz durch den Gesetzgeber Kein ZugriffAutor:innen:
- Maßstab richterlicher Inhaltskontrolle Kein ZugriffAutor:innen:
- Zeitpunkt: Vertragsabschluss oder Scheidung Kein ZugriffAutor:innen:
- Der zivilrechtliche „Werkzeugkasten“ richterlicher Kontrolle Kein ZugriffAutor:innen:
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- „Inhaltskontrolle“ in Rechtsprechung und Literatur Kein ZugriffAutor:innen:
- Keine allgemeine Inhaltskontrolle Kein ZugriffAutor:innen:
- Wirksamkeitskontrolle der Sittenwidrigkeit, § 138 BGB Kein ZugriffAutor:innen:
- Ausübungskontrolle nach § 242 BGB Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein Zugriff Seiten 71 - 71Autor:innen:
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- Sachlicher Schutzbereich Kein ZugriffAutor:innen:
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- Nach Trennung und Scheidung Kein ZugriffAutor:innen:
- Bei Vertragsabschluss Kein ZugriffAutor:innen:
- Determinationen des nachehelichen Unterhaltsrechts Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
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- Konkretisierung Kein ZugriffAutor:innen:
- Vergleich mit anderen bürgerlich-rechtlichen Verträgen Kein ZugriffAutor:innen:
- Konzept des bürgerlichen Rechts zum Schutz Schwangerer Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein Zugriff Seiten 84 - 84Autor:innen:
- Ausstrahlungswirkungen der Privatautonomie Kein Zugriff Seiten 85 - 88Autor:innen:
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- Die Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs und die Diskussion vor dem 6.2.2001 Kein ZugriffAutor:innen:
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- Begründungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Kritik aus der Literatur Kein ZugriffAutor:innen:
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- Exkurs: Macht im Verhältnis der Geschlechter Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Schwangere Frauen als Unterlegene Kein ZugriffAutor:innen:
- Es kommt auf den Einzelfall an... Kein ZugriffAutor:innen:
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- Entschädigungsloses Wettbewerbsverbot für Handelsvertreter Kein ZugriffAutor:innen:
- Bürgschaften vermögensloser Familienangehöriger Kein ZugriffAutor:innen:
- Vergleichbarkeit der Rechtsprechung Kein ZugriffAutor:innen:
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- Kompensation durch notarielle Beurkundung Kein ZugriffAutor:innen:
- Sanders: Der „dynamische Verlust der Vertragsparität“ Kein ZugriffAutor:innen:
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- Weitere Begründung des Bundesverfassungsgerichts Kein ZugriffAutor:innen:
- Umsetzung durch den Bundesgerichtshof Kein ZugriffAutor:innen:
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- Lasten, Rechte und Pflichten nach der Trennung Kein ZugriffAutor:innen:
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- Versorgungsausgleich Kein ZugriffAutor:innen:
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- Rechtsprechung in der Kritik und die Pflicht zur Umsetzung Kein ZugriffAutor:innen:
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- Abweichende Begründung Kein ZugriffAutor:innen:
- Verletzung der Umsetzungspflicht Kein ZugriffAutor:innen:
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- Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 140 - 141Autor:innen:
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- Abwehrrechtliche Perspektive Kein ZugriffAutor:innen:
- Schutzpflichten und Ausgleich strukturell ungleicher Verhandlungsstärke Kein ZugriffAutor:innen:
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- Kritik aus der Literatur Kein ZugriffAutor:innen:
- Vorgaben aus dem Rechtsstaatsprinzip Kein ZugriffAutor:innen:
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- Teleologische Reduktion in der Literatur Kein ZugriffAutor:innen:
- Diskussion Kein ZugriffAutor:innen:
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- Grundsätze bürgerlich-rechtlicher Auslegung Kein ZugriffAutor:innen:
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- Sachverzeichnis Kein Zugriff Seiten 201 - 202Autor:innen:





