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Das Recht der Untersuchungshaft in Deutschland und Taiwan

Eine rechtsvergleichende Untersuchung
Autor:innen:
Verlag:
 2021

Zusammenfassung

Die Untersuchungshaft gilt seit jeher und bis heute als der massivste Eingriff in die Rechtsstellung eines Beschuldigten vor der Verurteilung, muss er doch aufgrund eines Haftbefehls und trotz (noch) geltender Unschuldsvermutung einen möglicherweise längerfristigen vollständigen Entzug seiner persönlichen Freiheit dulden. Deshalb muss genau geprüft werden, unter welchen Umständen ein so folgenreicher Eingriff verhängt werden darf bzw. ab wann die Grundrechte des Beschuldigten ein Ende der Freiheitsentziehung erfordern. Die umfangreiche Rezeption deutschen Strafrechts im taiwanesischen Recht bietet dem Autor den Rahmen für einen Rechtsvergleich der U-Haft-Regelungen beider Länder. Abschließend zieht er daraus Konsequenzen für weitere Umgestaltungsvorschläge für Prozessrecht und Strafjustiz.

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Bibliographische Angaben

Auflage
1/2021
Copyrightjahr
2021
ISBN-Print
978-3-8487-8349-6
ISBN-Online
978-3-7489-2735-8
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Schriften zum Internationalen und Europäischen Strafrecht
Band
60
Sprache
Deutsch
Seiten
386
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 1 - 28
    1. 1. Kapitel: Vorbemerkungen Kein Zugriff
          1. 1. Untersuchungshaftrecht in der germanisch-fränkischen Zeit Kein Zugriff
          2. 2. Untersuchungshaftrecht im Mittelalter Kein Zugriff
          3. 3. Untersuchungshaftrecht in der Constitutio Criminalis Carolina Kein Zugriff
          4. 4. Untersuchungshaftrecht im Deutschen Kaiserreich Kein Zugriff
          5. 5. Untersuchungshaftrecht in der Weimarer Republik Kein Zugriff
          6. 6. Untersuchungshaftrecht in der Zeit des Nationalsozialismus Kein Zugriff
            1. a) Deutsche Demokratische Republik Kein Zugriff
            2. b) Bundesrepublik Deutschland Kein Zugriff
          2. 2. Untersuchungshaftrecht nach der deutschen Wiedervereinigung Kein Zugriff
          1. 1. Untersuchungshaftrecht im chinesischen Qing-Kaiserreich Kein Zugriff
          2. 2. Untersuchungshaftrecht im japanischen Kaiserreich Kein Zugriff
          1. 1. Untersuchungshaftrecht in der Zeit des Kriegsrechts Kein Zugriff
            1. a) Die Entscheidungsnummer 392 des Verfassungsgerichts von 1995 Kein Zugriff
            2. b) Die Entscheidungsnummern 653 und 654 des Verfassungsgerichts von 2008 Kein Zugriff
            3. c) Die Entscheidungsnummer 665 des Verfassungsgerichts von 2009 Kein Zugriff
            4. d) Die Entscheidungsnummer 737 des Verfassungsgerichts von 2016 Kein Zugriff
      3. C. Zwischenfazit Kein Zugriff
      1. A. Problemstellung Kein Zugriff
      2. B. Problembeschränkung Kein Zugriff
        1. 1. Deutschland Kein Zugriff
        2. 2. Taiwan Kein Zugriff
        1. I. Bedeutung Kein Zugriff
          1. 1. Die stabilisierende Funktion Kein Zugriff
          2. 2. Die Fortschrittsfunktion Kein Zugriff
          3. 3. Die Entlastungsfunktion Kein Zugriff
          4. 4. Die technische Funktion Kein Zugriff
          5. 5. Die Kontrollfunktion Kein Zugriff
          6. 6. Die heuristische Funktion Kein Zugriff
        3. III. Anwendung in der Arbeit Kein Zugriff
        1. I. Bedeutung Kein Zugriff
          1. 1. Die kommunikative Funktion Kein Zugriff
          2. 2. Die Rechtsbildungsfunktion Kein Zugriff
          3. 3. Vertieftes Verhältnis der eigenen Rechtsordnung Kein Zugriff
          4. 4. Die Gesetzgebungsfunktion Kein Zugriff
          5. 5. Die Auslegungsfunktion Kein Zugriff
          6. 6. Rechtsvergleichung als Rechtsquelle Kein Zugriff
        3. III. Anwendung in der Arbeit Kein Zugriff
      1. A. Gang der Untersuchung Kein Zugriff
      2. B. Gang der Darstellung Kein Zugriff
      1. A. Recht auf Freiheit der Person des Art. 2 Abs. 2 S. 2 und 104 GG Kein Zugriff
      2. B. Bedeutung und Systematik Kein Zugriff
      3. C. Schutzbereich Kein Zugriff
          1. 1. Formelle Rechtfertigung: Gesetzesvorbehalt Kein Zugriff
          2. 2. Materielle Rechtfertigung: Misshandlungsverbot Kein Zugriff
          1. 1. Freiheitsentziehung durch den Richter: Richtervorbehalt Kein Zugriff
          2. 2. Vorläufige Freiheitsentziehung durch die Exekutive Kein Zugriff
          3. 3. Benachrichtigungspflicht Kein Zugriff
      5. E. Zwischenfazit Kein Zugriff
      1. A. Freiheits- und Sicherheitsrechte des Art. 5 EMRK Kein Zugriff
      2. B. Bedeutung und Systematik Kein Zugriff
      3. C. Schutzbereich Kein Zugriff
          1. 1. Übersicht der Haftgründe gemäß Abs. 1 lit. a) bis f) Kein Zugriff
            1. a) Der Vorführungszweck Kein Zugriff
              1. aa) Hinreichender Tatverdacht Kein Zugriff
              2. bb) Fluchtgefahr Kein Zugriff
            3. c) Präventivhaft Kein Zugriff
          1. 1. Recht der Festgenommenen auf Information des Art. 5 Abs. 2 EMRK Kein Zugriff
            1. a) Der Anspruch auf unverzügliche Vorführung vor einen Richter Kein Zugriff
            2. b) Das Recht auf ein Urteil binnen angemessener Frist Kein Zugriff
            3. c) Haftentlassung gegen Kaution Kein Zugriff
            1. a) Voraussetzungen für die Durchführung einer gerichtlichen Haftprüfung Kein Zugriff
            2. b) Verfahren Kein Zugriff
      5. E. Recht auf Entschädigung des Art. 5 Abs. 5 EMRK Kein Zugriff
      6. F. Zwischenfazit Kein Zugriff
      1. A. Bedeutung, Schutzbereich und Rechtsgrundlagen Kein Zugriff
        1. I. Auffassungen der Verfassungspraxis Kein Zugriff
          1. 1. Sax Kein Zugriff
          2. 2. Krauß Kein Zugriff
          3. 3. Kühl Kein Zugriff
          4. 4. Paeffgen Kein Zugriff
          5. 5. Frister Kein Zugriff
          6. 6. Stuckenberg Kein Zugriff
      3. C. Zwischenfazit: Auswirkungen der Unschuldsvermutung in der Untersuchungshaft Kein Zugriff
      1. A. Bedeutung, Schutzbereich und Rechtsgrundlagen Kein Zugriff
        1. I. Auffassungen der Verfassungspraxis Kein Zugriff
        2. II. Auffassungen der Lehren Kein Zugriff
      3. C. Zwischenfazit: Auswirkungen des Nemo-tenetur-Prinzips in der Untersuchungshaft Kein Zugriff
    5. 5. Kapitel: Der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit Kein Zugriff
    6. 6. Kapitel: Zusammenfassung Kein Zugriff
      1. A. Ziele des Strafverfahrens Kein Zugriff
        1. I. Auffassungen der herrschenden Lehre und Praxis Kein Zugriff
        2. II. Kritik Kein Zugriff
      3. C. Zwischenfazit Kein Zugriff
        1. I. Zuständigkeit Kein Zugriff
        2. II. Schriftform Kein Zugriff
        1. I. Personalangaben Kein Zugriff
        2. II. Straftat Kein Zugriff
        3. III. Haftgründe Kein Zugriff
        4. IV. Tatsachengrundlage Kein Zugriff
        5. V. Begründung der Verhältnismäßigkeit Kein Zugriff
      3. C. Zwischenfazit Kein Zugriff
        1. I. Begriff Kein Zugriff
        2. II. Verdachtsgrad Kein Zugriff
        3. III. Bestimmte Tatsachen Kein Zugriff
        4. IV. Stellungnahme Kein Zugriff
        1. I. Flucht oder Sich-verborgen-Halten Kein Zugriff
          1. 1. Bedeutung und Begriff Kein Zugriff
            1. a) Einzelfallbetrachtung und Abwägung Kein Zugriff
            2. b) Straferwartung Kein Zugriff
            3. c) Persönlichkeit Kein Zugriff
            4. d) Auslandskontakte Kein Zugriff
            5. e) Auslandswohnsitz Kein Zugriff
          1. 1. Bedeutung und Begriff Kein Zugriff
          2. 2. Der Grundsatz der Verdunkelungshandlungen Kein Zugriff
          3. 3. Einwirkung auf Beweismittel Kein Zugriff
          4. 4. Einwirkung auf Beweispersonen Kein Zugriff
          5. 5. Anstiftung Dritter zu Verdunkelungshandlungen Kein Zugriff
      3. C. Zwischenfazit Kein Zugriff
        1. I. Verfahrenssicherung als Verfahrensziel durch die Schwere der Tat? Kein Zugriff
        2. II. Umfang der Katalogtaten Kein Zugriff
          1. 1. Übersicht über die Entscheidung der BVerfGE 19, 342 ff. Kein Zugriff
          2. 2. Kritik Kein Zugriff
        4. IV. Kollision zwischen „Schwere der Tat“ und Unschuldsvermutung Kein Zugriff
        5. V. Kollision zwischen „Schwere der Tat“ und Grundsatz der Verhältnismäßigkeit Kein Zugriff
        1. I. Verfahrenssicherung als Verfahrensziel durch die Wiederholungsgefahr? Kein Zugriff
          1. 1. Grundlagen Kein Zugriff
          2. 2. Subsidiarität Kein Zugriff
          3. 3. Mildere Maßnahmen nach § 116 Abs. 3 StPO Kein Zugriff
          1. 1. Dringender Tatverdacht wie § 112 Abs. 1 S. 1 StPO Kein Zugriff
              1. aa) Sexualstraftaten (§§ 174, 174a, 176-179 StGB) Kein Zugriff
              2. bb) Nachstellung (§§ 238 Abs. 2 und 3 StGB) Kein Zugriff
              1. aa) Sonstige schwerwiegende Straftaten gegen die Rechtsordnung Kein Zugriff
              2. bb) Vorbereitung einer schweren staatgefährdenden Gewaltstraftat (§ 89a StGB) Kein Zugriff
              3. cc) Besonders schwerer Fall des Landfriedensbruchs (§ 125a StGB) Kein Zugriff
              4. dd) Köperverletzungsdelikte (§§ 224-227 StGB) Kein Zugriff
              5. ee) Diebstahls- und Vermögensdelikte (§§ 243, 244, 249-255, 260, 263 StGB) Kein Zugriff
              6. ff) Gemeingefährliche Straftaten (§§ 306-306c, 316a StGB) Kein Zugriff
              7. gg) Betäubungsmitteldelikte (§§ 29 Abs. 1 Nr. 1, 4, 10 oder Abs. 3, 29a Abs. 1, 30 Abs. 1, 30a Abs. 1 BtMG) Kein Zugriff
            3. c) Wiederholte und fortgesetzte Begehung von Anlasstaten Kein Zugriff
            4. d) Straferwartung Kein Zugriff
            1. a) Tatsachenbezug Kein Zugriff
            2. b) Gefahrengrad Kein Zugriff
            3. c) Drohung der Begehung gleichartiger Straftaten Kein Zugriff
            4. d) Erheblichkeit der zu erwartenden Straftaten Kein Zugriff
          4. 4. Erforderlichkeit: Haft als Ultima Ratio Kein Zugriff
        4. VI. Kollision zwischen „Wiederholungsgefahr“ und Unschuldsvermutung Kein Zugriff
      3. C. Zwischenfazit Kein Zugriff
      1. A. Schwere des Eingriffs Kein Zugriff
      2. B. Bedeutung der Sache Kein Zugriff
      3. C. Strafprognose Kein Zugriff
      4. D. Zwischenfazit Kein Zugriff
    6. 6. Kapitel: Zusammenfassung Kein Zugriff
      1. A. Recht auf Freiheit der Person des Art. 8 TVerf. Kein Zugriff
      2. B. Bedeutung und Systematik Kein Zugriff
      3. C. Schutzbereich Kein Zugriff
        1. I. Freiheitsentziehung durch den Richter: Richtervorbehalt Kein Zugriff
        2. II. Frist Kein Zugriff
        3. III. Benachrichtigungspflicht Kein Zugriff
      5. E. Recht auf Entschädigung Kein Zugriff
      6. F. Zwischenfazit Kein Zugriff
      1. A. Ziele des Strafverfahrens Kein Zugriff
        1. I. Auffassungen der herrschenden Lehre und Praxis Kein Zugriff
        2. II. Andere Auffassungen Kein Zugriff
        3. III. Kritik Kein Zugriff
      3. C. Zwischenfazit Kein Zugriff
        1. I. Zuständigkeit Kein Zugriff
        2. II. Schriftform Kein Zugriff
        1. I. Personalangaben Kein Zugriff
        2. II. Straftat Kein Zugriff
        3. III. Haftgrund und Tatsachengrundlage Kein Zugriff
        4. IV. Vollzugsanstalt Kein Zugriff
        5. V. Anfang einer Frist und Dauer Kein Zugriff
        6. VI. Rechtsmittel Kein Zugriff
      3. C. Zwischenfazit Kein Zugriff
        1. I. Begriff Kein Zugriff
        2. II. Verdachtsgrad Kein Zugriff
        3. III. Bestimmte Tatsachen Kein Zugriff
        4. IV. Stellungnahme Kein Zugriff
          1. 1. Flucht Kein Zugriff
          2. 2. Fluchtgefahr Kein Zugriff
          1. 1. Auffassungen der herrschenden Lehre und Praxis Kein Zugriff
          2. 2. Kritik Kein Zugriff
      3. C. Zwischenfazit Kein Zugriff
        1. I. Umfang der Katalogtaten Kein Zugriff
        2. II. Haftrechtsdogmatische Bedenken durch Entscheidung-Nr. 665 Kein Zugriff
        3. III. Kollision zwischen „Schwere der Tat“ und Unschuldsvermutung Kein Zugriff
        4. IV. Kollision zwischen „Schwere der Tat“ und Grundsatz der Verhältnismäßigkeit Kein Zugriff
        1. I. Allgemeines Kein Zugriff
          1. 1. Dringender Tatverdacht Kein Zugriff
            1. a) Brandstiftungsdelikte (§§ 173 Abs. 1, Abs. 3, 174 Abs. 1, Abs. 2, Abs. 4, 175 Abs, 1, Abs. 2 und 176 TStGB) Kein Zugriff
            2. b) Schweres Verkehrsdelikt (§ 185-1 TStGB) Kein Zugriff
            3. c) Sexualstraftaten (§§ 221, 222, 224, 224-1, 225, 226-1 und 227 TStGB) und sexuelle Belästigung (§ 25 Abs. 1 TPrävGSB) Kein Zugriff
            4. d) Totschlag (§§ 271 Abs. 1, Abs. 2 und 272 TStGB) Kein Zugriff
            5. e) Körperverletzungsdelikte (§§ 277 Abs. 1 und 278 Abs. 1 TStGB und § 34 TPrävGMh) Kein Zugriff
            6. f) Freiheitsdelikte (§§ 296-1, 299, 302, 304 und 305 TStGB) Kein Zugriff
            7. g) Diebstahls- und Vermögensdelikte (§§ 320, 321, 325, 326, 328 Abs. 1, Abs. 2, Abs. 4, 330, 332, 333, 334, 339, 339-3, 339-4, 346, 347 Abs. 1 Abs. 3, 348 und 348-1 TStGB) Kein Zugriff
            8. h) Waffendelikte (§§ 7 und 8 TWaffG) Kein Zugriff
            9. i) Betäubungsmitteldelikte (§ 4 Abs. 1 bis 4 TBtMG) Kein Zugriff
          3. 3. Vorliegen von Wiederholungsgefahr Kein Zugriff
        3. III. Kollision zwischen „Wiederholungsgefahr“ und Unschuldsvermutung Kein Zugriff
        4. IV. Kollision zwischen „Wiederholungsgefahr“ und Grundsatz der Verhältnismäßigkeit Kein Zugriff
      3. C. Zwischenfazit Kein Zugriff
    6. 6. Kapitel: Der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit Kein Zugriff
    7. 7. Kapitel: Zusammenfassung Kein Zugriff
    1. 1. Kapitel: De lege lata Kein Zugriff
    2. 2. Kapitel: De lege ferenda Kein Zugriff
    1. Anhang I: Taiwanesische Verfassung (geltende Fassung) Kein Zugriff
    2. Anhang II: Taiwanesische Strafprozessordnung (alte Fassung) Kein Zugriff
    3. Anhang III: Taiwanesische Strafprozessordnung (geltende Fassung) Kein Zugriff
    4. Anhang IV: Die Netzadresse der TVerfGE Kein Zugriff
  8. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 363 - 386

Literaturverzeichnis (309)

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  4. Ambos, Kai, Internationales Strafrecht – Strafanwendungsrecht, Völkerstrafrecht, Europäisches Strafrecht, Rechtshilfe, 5. Aufl., München 2018. (Zit.: Ambos, Internationales Strafrecht) Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748927358
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