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Die hypothetische Einwilligung im Medizinstrafrecht

Autor:innen:
Verlag:
 2010

Zusammenfassung

Die hypothetische Einwilligung ist ein von der Rechtsprechung im Bereich der zivilrechtlichen Arzthaftung entwickeltes Haftungskorrektiv. Die Übernahme dieser Rechtsfigur in das Medizinstrafrecht hat in der Strafrechtswissenschaft lebhafte Diskussionen hervorgerufen. Gegenstand dieser Arbeit ist es, die Übertragung auf das Strafrecht zu erörtern. Dabei werden rechtspolitische Erwägungen, dogmatische Probleme sowie tatsächliche Schwierigkeiten diskutiert und Konsequenzen der Anerkennung bzw. Ablehnung des Rechtsinstituts dargestellt. Im Ergebnis wird die Anerkennung der hypothetischen Einwilligung im Medizinstrafrecht, nicht zuletzt wegen des funktionalen Zusammenhangs mit dem zivilen Arzthaftungsrecht, bejaht.


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Bibliographische Angaben

Auflage
1/2010
Copyrightjahr
2010
ISBN-Print
978-3-8329-5769-8
ISBN-Online
978-3-8452-2617-0
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Schriften zum Bio-, Gesundheits- und Medizinrecht
Band
6
Sprache
Deutsch
Seiten
190
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 12
    Autor:innen:
  2. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 13 - 14
    Autor:innen:
    1. Einführung in die Thematik Kein Zugriff Seiten 15 - 18
      Autor:innen:
    2. Gang der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 18 - 19
      Autor:innen:
  3. Definition der hypothetischen Einwilligung Kein Zugriff Seiten 20 - 20
    Autor:innen:
      1. Ursache für die Entwicklung des Rechtsinstituts der hypothetischen Einwilligung Kein Zugriff Seiten 21 - 22
        Autor:innen:
      2. Autor:innen:
        1. Rechtsprechung des RG zum Einwand der hypothetischen Einwilligung Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Wandel der Rechtsprechung Mitte des 20. Jahrhunderts Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Beachtlichkeit des Einwands der hypothetischen Einwilligung in jüngerer Rechtsprechung Kein Zugriff
          Autor:innen:
      1. Grundsätze Kein Zugriff Seiten 29 - 31
        Autor:innen:
      2. Autor:innen:
        1. Berufen des Arztes auf den Einwand der hypothetischen Einwilligung Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Darlegung eines Entscheidungskonflikts durch den Patienten Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Widerlegen des Entscheidungskonflikts durch den Arzt Kein Zugriff
          Autor:innen:
      1. Bestimmung des verletzten Rechtsguts als Weichenstellung für die grundsätzliche Beachtlichkeit des Einwands der hypothetischen Einwilligung Kein Zugriff Seiten 39 - 42
        Autor:innen:
      2. Autor:innen:
        1. Unbeachtlichkeit des Einwands der hypothetischen Einwilligung Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Anerkennung des Einwands der hypothetischen Einwilligung Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Vermittelnde Ansicht Kein Zugriff
          Autor:innen:
      1. Unbeachtlichkeit des Einwands der hypothetischen Einwilligung im Rahmen der Geltendmachung von Schmerzensgeldansprüchen Kein Zugriff Seiten 47 - 49
        Autor:innen:
      2. Anerkennung des Einwands der hypothetischen Einwilligung beim Ausgleich immaterieller Schäden Kein Zugriff Seiten 49 - 50
        Autor:innen:
      3. Ansicht der Rechtsprechung zur Sonderstellung des Einwands der hypothetischen Einwilligung im Rahmen von Schmerzensgeldansprüchen Kein Zugriff Seiten 50 - 51
        Autor:innen:
    1. Zusammenfassung des arzthaftungsrechtlichen Hintergrunds der hypothetischen Einwilligung Kein Zugriff Seiten 51 - 51
      Autor:innen:
      1. Autor:innen:
        1. Körperverletzungsdoktrin der Judikatur Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Autor:innen:
          1. Erfolgstheorie Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Erfolgsunabhängiger Lösungsansatz Kein Zugriff
            Autor:innen:
          3. Zweispurige Lösungen Kein Zugriff
            Autor:innen:
          4. Gefolgschaft der Rechtsprechung Kein Zugriff
            Autor:innen:
          5. Anwendbarkeit der Qualifikationstatbestände Kein Zugriff
            Autor:innen:
        3. Stellungnahme Kein Zugriff
          Autor:innen:
      2. Autor:innen:
        1. Autor:innen:
          1. Rechtsnatur der Einwilligung Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Autor:innen:
            1. Disponibilität des beeinträchtigten Rechtsguts und Dispositionsbefugnis der Betroffenen Kein Zugriff
              Autor:innen:
            2. Einwilligungsfähigkeit Kein Zugriff
              Autor:innen:
            3. Form und Zeitpunkt der Einwilligungserklärung Kein Zugriff
              Autor:innen:
            4. Willensmängelfreiheit Kein Zugriff
              Autor:innen:
            5. Sittenwidrigkeitsklausel § 228 StGB Kein Zugriff
              Autor:innen:
            6. Handeln in Kenntnis und aufgrund der Einwilligung Kein Zugriff
              Autor:innen:
          3. Mutmaßliche Einwilligung Kein Zugriff
            Autor:innen:
        2. Autor:innen:
          1. Zentrale Bedeutung der Aufklärung für die Rechtfertigung Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Autor:innen:
            1. Sicherheitsaufklärung/therapeutische Aufklärung Kein Zugriff
              Autor:innen:
            2. Autor:innen:
              1. Diagnoseaufklärung Kein Zugriff
                Autor:innen:
              2. Verlaufsaufklärung Kein Zugriff
                Autor:innen:
              3. Risikoaufklärung Kein Zugriff
                Autor:innen:
          3. Autor:innen:
            1. Arzt als Aufklärungspflichtiger Kein Zugriff
              Autor:innen:
            2. Patient als Adressat der Aufklärung Kein Zugriff
              Autor:innen:
            3. Form der Aufklärung Kein Zugriff
              Autor:innen:
            4. Zeitpunkt der Aufklärung Kein Zugriff
              Autor:innen:
            5. Umfang der Aufklärung Kein Zugriff
              Autor:innen:
            6. Fehlende Aufklärungsbedürftigkeit: Verzicht, eigene Sachkunde, therapeutische Kontraindikation Kein Zugriff
              Autor:innen:
      1. Autor:innen:
        1. Urteil des BGH vom 28.06.1963 – 4 StR 202/63 Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Urteil des BGH vom 25.09.1990 – 5 StR 342/90 Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Surgibone-Fall, Urteil des BGH vom 29.06.1995 – 4 StR 760/94 Kein Zugriff
          Autor:innen:
      2. Autor:innen:
        1. Bandscheiben-Fall, Beschluss des BGH vom 15.10.2003 – 1 StR 300/03 Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Bohrerspitzen-Fall, Urteil des BGH vom 20.01.2004 – 1 StR 319/03 Kein Zugriff
          Autor:innen:
      3. Autor:innen:
        1. Liposuktion-Fall, Urteil des BGH vom 05.07.2007 – 4 StR 549/06 Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Turboentzug-Fall, Urteil des BGH vom 23.10.2007 – 1 StR 238/07 Kein Zugriff
          Autor:innen:
      4. Zusammenfassung der Entwicklung der hypothetischen Einwilligung in der strafrechtlichen Judikatur Kein Zugriff Seiten 93 - 94
        Autor:innen:
      1. Befürworter der hypothetischen Einwilligung Kein Zugriff Seiten 94 - 95
        Autor:innen:
      2. Gegner der hypothetischen Einwilligung Kein Zugriff Seiten 95 - 96
        Autor:innen:
      1. Ansicht der strafrechtlichen Judikatur Kein Zugriff Seiten 96 - 98
        Autor:innen:
      2. Autor:innen:
        1. Einordnung der hypothetischen Einwilligung auf Ebene des Tatbestands Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Autor:innen:
          1. Qualifizierung der hypothetischen Einwilligung als Rechtfertigungsgrund bzw. gesamtrechtfertigenden Rechtfertigungsgrund Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Autor:innen:
            1. Lösungsvorschlag von Kuhlen Kein Zugriff
              Autor:innen:
            2. Lösungsvorschlag von Mitsch Kein Zugriff
              Autor:innen:
        3. Qualifizierung der hypothetischen Einwilligung als Strafausschließungs- bzw. Strafaufhebungsgrund Kein Zugriff
          Autor:innen:
        4. Zusammenfassung der unterschiedlichen Ansätze der Wissenschaft Kein Zugriff
          Autor:innen:
    1. Rechtspolitische Erwägungen für die Etablierung der Rechtsfigur der hypothetischen Einwilligung im Strafrecht Kein Zugriff Seiten 105 - 107
      Autor:innen:
      1. Autor:innen:
        1. Autor:innen:
          1. Lösungsvorschlag von Kuhlen Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Lösungsvorschlag von Mitsch Kein Zugriff
            Autor:innen:
        2. Autor:innen:
          1. Unbeachtlichkeit von Reserveursachen bzw. hypothetischen Kausalverläufen Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Unbeachtlichkeit einer nachträglichen Zustimmung bzw. eines nachträglichen Verzichts auf Rechtsschutz Kein Zugriff
            Autor:innen:
        3. Verhältnis zwischen hypothetischer und mutmaßlicher Einwilligung Kein Zugriff
          Autor:innen:
        4. Autor:innen:
          1. Entstehung und Entwicklung des Selbstbestimmungsrechts Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Verletzung des Selbstbestimmungsrechts durch die Hypothesenbildung Kein Zugriff
            Autor:innen:
        5. Unmöglichkeit eines Ausgleichs im Wege der Beweislastverteilung Kein Zugriff
          Autor:innen:
      2. Tatsächliche Schwierigkeit der Determination der Entscheidung des Patienten aufgrund der fiktiven Situation Kein Zugriff Seiten 130 - 133
        Autor:innen:
      3. Autor:innen:
        1. Autor:innen:
          1. Disposition des Patienten über die Strafbarkeit des Arztes Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Gefahr unzureichender Aufklärung durch Ärzte mangels strafechtlicher Konsequenzen Kein Zugriff
            Autor:innen:
        2. Im Bereich des gesamten Strafrechts Kein Zugriff
          Autor:innen:
      4. Konsequenz der Nichtzulassung des Rechtsinstituts Kein Zugriff Seiten 137 - 138
        Autor:innen:
      1. Autor:innen:
        1. Autor:innen:
          1. Argumente für eine Anpassung der Aufklärungserfordernisse an das Strafrecht Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Argumente gegen eine Anpassung der Aufklärungserfordernisse an das Strafrecht Kein Zugriff
            Autor:innen:
          3. Diskussion Kein Zugriff
            Autor:innen:
        2. Autor:innen:
          1. Autor:innen:
            1. Reformbestrebungen zur Schaffung eines Sondertatbestands der eigenmächtigen Heilbehandlung Kein Zugriff
              Autor:innen:
            2. Grundgedanke der Reformbestrebungen Kein Zugriff
              Autor:innen:
            3. Vorteile eines Sondertatbestands der eigenmächtigen Heilbehandlung Kein Zugriff
              Autor:innen:
            4. Nachteile eines Sondertatbestands der eigenmächtigen Heilbehandlung Kein Zugriff
              Autor:innen:
            5. Auswirkungen eines Sondertatbestands der eigenmächtigen Heilbehandlung auf die hypothetische Einwilligung Kein Zugriff
              Autor:innen:
          2. Autor:innen:
            1. Schaffung eines Ärzteprivilegs Kein Zugriff
              Autor:innen:
            2. Einführung eines Strafmilderungsgrundes für Ärzte Kein Zugriff
              Autor:innen:
        3. Autor:innen:
          1. Grundgedanke der Schutzzwecklehre Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Auswirkungen der Schutzzwecklehre auf die hypothetische Einwilligung Kein Zugriff
            Autor:innen:
      2. Strafprozessuale Möglichkeiten der Haftungsbegrenzung durch Anwendung der Opportunitätsvorschriften Kein Zugriff Seiten 164 - 166
        Autor:innen:
      3. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 166 - 166
        Autor:innen:
      1. Argumente gegen die Anerkennung der hypothetischen Einwilligung im Medizinstrafrecht Kein Zugriff Seiten 166 - 168
        Autor:innen:
      2. Argumente für die Anerkennung der hypothetischen Einwilligung im Medizinstrafrecht Kein Zugriff Seiten 168 - 170
        Autor:innen:
      3. Fazit Kein Zugriff Seiten 170 - 173
        Autor:innen:
  4. Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse Kein Zugriff Seiten 174 - 178
    Autor:innen:
  5. Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 179 - 190
    Autor:innen:

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