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Monographie Kein Zugriff

Die hypothetische Einwilligung im Medizinstrafrecht

Autor:innen:
Verlag:
 20.09.2010

Zusammenfassung

Die hypothetische Einwilligung ist ein von der Rechtsprechung im Bereich der zivilrechtlichen Arzthaftung entwickeltes Haftungskorrektiv. Die Übernahme dieser Rechtsfigur in das Medizinstrafrecht hat in der Strafrechtswissenschaft lebhafte Diskussionen hervorgerufen. Gegenstand dieser Arbeit ist es, die Übertragung auf das Strafrecht zu erörtern. Dabei werden rechtspolitische Erwägungen, dogmatische Probleme sowie tatsächliche Schwierigkeiten diskutiert und Konsequenzen der Anerkennung bzw. Ablehnung des Rechtsinstituts dargestellt. Im Ergebnis wird die Anerkennung der hypothetischen Einwilligung im Medizinstrafrecht, nicht zuletzt wegen des funktionalen Zusammenhangs mit dem zivilen Arzthaftungsrecht, bejaht.


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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2010
Erscheinungsdatum
20.09.2010
ISBN-Print
978-3-8329-5769-8
ISBN-Online
978-3-8452-2617-0
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Schriften zum Bio-, Gesundheits- und Medizinrecht
Band
6
Sprache
Deutsch
Seiten
190
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 12
  2. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 13 - 14
    1. Einführung in die Thematik Kein Zugriff Seiten 15 - 18
    2. Gang der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 18 - 19
  3. Definition der hypothetischen Einwilligung Kein Zugriff Seiten 20 - 20
      1. Ursache für die Entwicklung des Rechtsinstituts der hypothetischen Einwilligung Kein Zugriff Seiten 21 - 22
        1. Rechtsprechung des RG zum Einwand der hypothetischen Einwilligung Kein Zugriff
        2. Wandel der Rechtsprechung Mitte des 20. Jahrhunderts Kein Zugriff
        3. Beachtlichkeit des Einwands der hypothetischen Einwilligung in jüngerer Rechtsprechung Kein Zugriff
      1. Grundsätze Kein Zugriff Seiten 29 - 31
        1. Berufen des Arztes auf den Einwand der hypothetischen Einwilligung Kein Zugriff
        2. Darlegung eines Entscheidungskonflikts durch den Patienten Kein Zugriff
        3. Widerlegen des Entscheidungskonflikts durch den Arzt Kein Zugriff
      1. Bestimmung des verletzten Rechtsguts als Weichenstellung für die grundsätzliche Beachtlichkeit des Einwands der hypothetischen Einwilligung Kein Zugriff Seiten 39 - 42
        1. Unbeachtlichkeit des Einwands der hypothetischen Einwilligung Kein Zugriff
        2. Anerkennung des Einwands der hypothetischen Einwilligung Kein Zugriff
        3. Vermittelnde Ansicht Kein Zugriff
      1. Unbeachtlichkeit des Einwands der hypothetischen Einwilligung im Rahmen der Geltendmachung von Schmerzensgeldansprüchen Kein Zugriff Seiten 47 - 49
      2. Anerkennung des Einwands der hypothetischen Einwilligung beim Ausgleich immaterieller Schäden Kein Zugriff Seiten 49 - 50
      3. Ansicht der Rechtsprechung zur Sonderstellung des Einwands der hypothetischen Einwilligung im Rahmen von Schmerzensgeldansprüchen Kein Zugriff Seiten 50 - 51
    1. Zusammenfassung des arzthaftungsrechtlichen Hintergrunds der hypothetischen Einwilligung Kein Zugriff Seiten 51 - 51
        1. Körperverletzungsdoktrin der Judikatur Kein Zugriff
          1. Erfolgstheorie Kein Zugriff
          2. Erfolgsunabhängiger Lösungsansatz Kein Zugriff
          3. Zweispurige Lösungen Kein Zugriff
          4. Gefolgschaft der Rechtsprechung Kein Zugriff
          5. Anwendbarkeit der Qualifikationstatbestände Kein Zugriff
        2. Stellungnahme Kein Zugriff
          1. Rechtsnatur der Einwilligung Kein Zugriff
            1. Disponibilität des beeinträchtigten Rechtsguts und Dispositionsbefugnis der Betroffenen Kein Zugriff
            2. Einwilligungsfähigkeit Kein Zugriff
            3. Form und Zeitpunkt der Einwilligungserklärung Kein Zugriff
            4. Willensmängelfreiheit Kein Zugriff
            5. Sittenwidrigkeitsklausel § 228 StGB Kein Zugriff
            6. Handeln in Kenntnis und aufgrund der Einwilligung Kein Zugriff
          2. Mutmaßliche Einwilligung Kein Zugriff
          1. Zentrale Bedeutung der Aufklärung für die Rechtfertigung Kein Zugriff
            1. Sicherheitsaufklärung/therapeutische Aufklärung Kein Zugriff
              1. Diagnoseaufklärung Kein Zugriff
              2. Verlaufsaufklärung Kein Zugriff
              3. Risikoaufklärung Kein Zugriff
            1. Arzt als Aufklärungspflichtiger Kein Zugriff
            2. Patient als Adressat der Aufklärung Kein Zugriff
            3. Form der Aufklärung Kein Zugriff
            4. Zeitpunkt der Aufklärung Kein Zugriff
            5. Umfang der Aufklärung Kein Zugriff
            6. Fehlende Aufklärungsbedürftigkeit: Verzicht, eigene Sachkunde, therapeutische Kontraindikation Kein Zugriff
        1. Urteil des BGH vom 28.06.1963 – 4 StR 202/63 Kein Zugriff
        2. Urteil des BGH vom 25.09.1990 – 5 StR 342/90 Kein Zugriff
        3. Surgibone-Fall, Urteil des BGH vom 29.06.1995 – 4 StR 760/94 Kein Zugriff
        1. Bandscheiben-Fall, Beschluss des BGH vom 15.10.2003 – 1 StR 300/03 Kein Zugriff
        2. Bohrerspitzen-Fall, Urteil des BGH vom 20.01.2004 – 1 StR 319/03 Kein Zugriff
        1. Liposuktion-Fall, Urteil des BGH vom 05.07.2007 – 4 StR 549/06 Kein Zugriff
        2. Turboentzug-Fall, Urteil des BGH vom 23.10.2007 – 1 StR 238/07 Kein Zugriff
      1. Zusammenfassung der Entwicklung der hypothetischen Einwilligung in der strafrechtlichen Judikatur Kein Zugriff Seiten 93 - 94
      1. Befürworter der hypothetischen Einwilligung Kein Zugriff Seiten 94 - 95
      2. Gegner der hypothetischen Einwilligung Kein Zugriff Seiten 95 - 96
      1. Ansicht der strafrechtlichen Judikatur Kein Zugriff Seiten 96 - 98
        1. Einordnung der hypothetischen Einwilligung auf Ebene des Tatbestands Kein Zugriff
          1. Qualifizierung der hypothetischen Einwilligung als Rechtfertigungsgrund bzw. gesamtrechtfertigenden Rechtfertigungsgrund Kein Zugriff
            1. Lösungsvorschlag von Kuhlen Kein Zugriff
            2. Lösungsvorschlag von Mitsch Kein Zugriff
        2. Qualifizierung der hypothetischen Einwilligung als Strafausschließungs- bzw. Strafaufhebungsgrund Kein Zugriff
        3. Zusammenfassung der unterschiedlichen Ansätze der Wissenschaft Kein Zugriff
    1. Rechtspolitische Erwägungen für die Etablierung der Rechtsfigur der hypothetischen Einwilligung im Strafrecht Kein Zugriff Seiten 105 - 107
          1. Lösungsvorschlag von Kuhlen Kein Zugriff
          2. Lösungsvorschlag von Mitsch Kein Zugriff
          1. Unbeachtlichkeit von Reserveursachen bzw. hypothetischen Kausalverläufen Kein Zugriff
          2. Unbeachtlichkeit einer nachträglichen Zustimmung bzw. eines nachträglichen Verzichts auf Rechtsschutz Kein Zugriff
        1. Verhältnis zwischen hypothetischer und mutmaßlicher Einwilligung Kein Zugriff
          1. Entstehung und Entwicklung des Selbstbestimmungsrechts Kein Zugriff
          2. Verletzung des Selbstbestimmungsrechts durch die Hypothesenbildung Kein Zugriff
        2. Unmöglichkeit eines Ausgleichs im Wege der Beweislastverteilung Kein Zugriff
      1. Tatsächliche Schwierigkeit der Determination der Entscheidung des Patienten aufgrund der fiktiven Situation Kein Zugriff Seiten 130 - 133
          1. Disposition des Patienten über die Strafbarkeit des Arztes Kein Zugriff
          2. Gefahr unzureichender Aufklärung durch Ärzte mangels strafechtlicher Konsequenzen Kein Zugriff
        1. Im Bereich des gesamten Strafrechts Kein Zugriff
      2. Konsequenz der Nichtzulassung des Rechtsinstituts Kein Zugriff Seiten 137 - 138
          1. Argumente für eine Anpassung der Aufklärungserfordernisse an das Strafrecht Kein Zugriff
          2. Argumente gegen eine Anpassung der Aufklärungserfordernisse an das Strafrecht Kein Zugriff
          3. Diskussion Kein Zugriff
            1. Reformbestrebungen zur Schaffung eines Sondertatbestands der eigenmächtigen Heilbehandlung Kein Zugriff
            2. Grundgedanke der Reformbestrebungen Kein Zugriff
            3. Vorteile eines Sondertatbestands der eigenmächtigen Heilbehandlung Kein Zugriff
            4. Nachteile eines Sondertatbestands der eigenmächtigen Heilbehandlung Kein Zugriff
            5. Auswirkungen eines Sondertatbestands der eigenmächtigen Heilbehandlung auf die hypothetische Einwilligung Kein Zugriff
            1. Schaffung eines Ärzteprivilegs Kein Zugriff
            2. Einführung eines Strafmilderungsgrundes für Ärzte Kein Zugriff
          1. Grundgedanke der Schutzzwecklehre Kein Zugriff
          2. Auswirkungen der Schutzzwecklehre auf die hypothetische Einwilligung Kein Zugriff
      1. Strafprozessuale Möglichkeiten der Haftungsbegrenzung durch Anwendung der Opportunitätsvorschriften Kein Zugriff Seiten 164 - 166
      2. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 166 - 166
      1. Argumente gegen die Anerkennung der hypothetischen Einwilligung im Medizinstrafrecht Kein Zugriff Seiten 166 - 168
      2. Argumente für die Anerkennung der hypothetischen Einwilligung im Medizinstrafrecht Kein Zugriff Seiten 168 - 170
      3. Fazit Kein Zugriff Seiten 170 - 173
  4. Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse Kein Zugriff Seiten 174 - 178
  5. Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 179 - 190

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