Kollektive Informationspflichten und das individuelle Informationsrecht des Kommanditisten

Stephan Borries

doi:10.5771/9783831677214

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Monographie Kein Zugriff

Kollektive Informationspflichten und das individuelle Informationsrecht des Kommanditisten

Eine rechtsdogmatische Untersuchung aus Anlass der Reform des Personengesellschaftsrechts durch das MoPeG

Autor:innen:
Reihe:: Rechtswissenschaftliche Forschung und Entwicklung, Band 850
Verlag:: 30.08.2022

Zusammenfassung

Das individuelle Informationsrecht des Kommanditisten stammt aus dem 19. Jahrhundert und ist nach heutigem Verständnis nur rudimentär in § 166 HGB normiert. Daneben besteht mit dem sog. „kollektiven Informationsrecht“ eine zweite, wichtige Informationssäule, die jedoch bislang nur wenig untersucht wurde.

Vor diesem Hintergrund bestand das Ziel dieser Arbeit zunächst darin, das sog. „kollektive Informationsrecht“ unter besonderer Berücksichtigung der aus dem Körperschaftsrecht bekannten „Lehre vom Organrecht“ zu untersuchen und abzugrenzen. Sodann wurde unter Weiterentwicklung der „Lehre vom Informationsbedürfnis“ herausgearbeitet, dass § 166 Abs. 1 HGB im Sinne (und vor dem Hintergrund) des einheitlichen Stammrechts auf Information fortzubilden ist, das zudem als schlechthin unentziehbares Recht unabdingbar ist.

Ein weiteres Ziel der Arbeit bestand darin, die Änderungen durch das MoPeG, die zum 01.01.2024 in Kraft treten, zu analysieren und kritisch zu bewerten. Dem Gesetzgeber ist es nur bedingt gelungen, das individuelle Informationsrecht des Kommanditisten zu stärken.

Biographische Informationen

Stephan Borries, geboren 1991; Studium der Rechtswissenschaften an der Westfälischen Wilhelms-Universität Münster; 2021 Promotion; derzeit Rechtsreferendar am Landgericht Bochum und Wissenschaftlicher Mitarbeiter am

Lehrstuhl von Herrn Prof. Dr. Riesenhuber (Ruhr-Universität Bochum).

Reihe

Rechtswissenschaftliche Forschung und Entwicklung - Band 850

Schlagworte

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Bibliographische Angaben

Erscheinungsjahr: 2022
Erscheinungsdatum: 30.08.2022
ISBN-Print: 978-3-8316-4952-5
ISBN-Online: 978-3-8316-7721-4
Verlag: utzverlag, München
Reihe: Rechtswissenschaftliche Forschung und Entwicklung
Band: 850
Sprache: Deutsch
Seiten: 409
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten I - XII
1. A. Einführung Kein Zugriff
2. B. Zielsetzung und Themenbegrenzung Kein Zugriff
3. C. Gang der Darstellung Kein Zugriff
1. 1. 1. II. Das gewandelte Verständnis der Rechtsnatur von Personengesellschaften Kein Zugriff
    2. 1. 1. Historischer Standpunkt: Organschaft nur bei juristischen Personen Kein Zugriff
      2. 2. Organschaft auch in rechtsfähigen Personengesellschaften Kein Zugriff
      3. 3. Bestätigung durch analoge Anwendung des § 31 BGB Kein Zugriff
    3. 1. 1. Einführung und Fragestellung Kein Zugriff
      2. 2. Auch natürliche Personen sind „Organe“ Kein Zugriff
      3. a. Die Unterscheidung von Organ und Organwalter Kein Zugriff
        b. Die institutionell-funktionelle Komponente Kein Zugriff
    4. 1. 1. Abweichende Position Bergmanns Kein Zugriff
      2. 2. Kritische Würdigung Kein Zugriff
    5. VI. Die doppelte Zurechnung Kein Zugriff
    6. 1. 1. Einführung und Ziel der Untersuchung Kein Zugriff
      2. aa. Gewöhnliche Geschäfte Kein Zugriff
        bb. Ungewöhnliche Geschäfte und sog. „Grundlagengeschäfte“ Kein Zugriff
        d. § 113 Abs. 2 HGB und Zuweisung an die „übrigen Gesellschafter“ Kein Zugriff
        e. Bestätigung durch Recht der KGaA Kein Zugriff
        f. Bestätigung durch die Art. 16 Abs. 1 und 17 Abs. 2 EWIV-VO Kein Zugriff
        g. Das sog. „kollektive Informationsrecht“ aus §§ 713, 666 BGB Kein Zugriff
      3. 3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    7. VIII. Die Besetzung der notwendigen Organe durch geborene Organwalter Kein Zugriff
    8. IX. Weitere Konsequenzen Kein Zugriff
    9. X. Zusammenfassung Kein Zugriff
2. 1. I. Einführung und Fragestellung Kein Zugriff
  2. 1. 1. Die Außenperspektive als Ausgangspunkt Kein Zugriff
    2. 2. Organe als Zurechnungsendsubjekte im innerorganisatorischen Verhältnis Kein Zugriff
    3. 3. Anerkennung von „Organrechtsfähigkeit“ Kein Zugriff
    4. 4. Echte subjektive Rechte des Organs oder „Organrechte“? Kein Zugriff
  3. 1. 1. Fortentwicklung des § 50 Abs. 1 ZPO Kein Zugriff
    2. 2. Gegenstand möglicher Interorganklagen Kein Zugriff
  4. IV. Zusammenfassung Kein Zugriff
3. 1. I. Einführung und Ziel der Untersuchung Kein Zugriff
  2. II. Historische Grundlagen Kein Zugriff
  3. III. Dogmatische Grundlage Kein Zugriff
  4. 1. 1. a. Träger der Informationspflicht Kein Zugriff
      2. aa. Die rechtsfähige Personengesellschaft als Rechtsträgerin Kein Zugriff
        bb. Die „Gesellschaftergesamtheit“ als Rechtsträgerin Kein Zugriff
      3. c. „Informationsadressat“ und Zuständigkeit zur Geltendmachung Kein Zugriff
    2. 2. Kritische Würdigung Kein Zugriff
  5. 1. 1. a. Reine Schutzpflicht Kein Zugriff
      2. b. Zweck und Inhalt der Berichtspflicht Kein Zugriff
      3. aa. Feststellung des Jahresabschlusses Kein Zugriff
        bb. Zustimmung zu außergewöhnlichen Geschäften Kein Zugriff
        cc. Berichtspflicht bei Umwandlung Kein Zugriff
        dd. Sonstige Anlässe zur Berichterstattung Kein Zugriff
      4. d. Erfüllung der Berichtspflicht Kein Zugriff
      5. aa. Kein klagbarer Anspruch auf Berichterstattung Kein Zugriff
        bb. Anspruch aus dem individuellen Informationsrecht Kein Zugriff
        cc. Geltendmachung der Unwirksamkeit eines Beschlusses Kein Zugriff
        dd. Entzug der Geschäftsführungsbefugnis aus wichtigem Grund Kein Zugriff
        ee. Schadensersatzanspruch Kein Zugriff
      6. f. Auswirkungen auf das individuelle Informationsrecht Kein Zugriff
    2. 1. a. Abgrenzung zur Berichtspflicht Kein Zugriff
      2. b. Berechtigter und Verpflichteter Kein Zugriff
      3. c. Geltendmachung des Auskunftsverlangens Kein Zugriff
      4. d. Erfüllung der Auskunftspflicht Kein Zugriff
      5. e. Durchsetzung des Auskunftsanspruchs Kein Zugriff
      6. (1) Standpunkt der Literatur Kein Zugriff
        (2) Position der Rechtsprechung Kein Zugriff
        bb. Stellungnahme Kein Zugriff
    3. 3. Rechenschaftspflicht Kein Zugriff
  6. 1. 1. Abdingbarkeit des § 666 BGB im Auftragsrecht Kein Zugriff
    2. 1. a. Meinungsstand Kein Zugriff
      2. b. Stellungnahme Kein Zugriff
  7. VII. Zusammenfassung Kein Zugriff
4. 1. 1. 1. a. Sonderprüfung nur bei gesellschaftsvertraglicher Kompetenzzuweisung Kein Zugriff
      2. b. Analoge Anwendung des § 142 AktG Kein Zugriff
    2. 1. a. Kein Bedürfnis für analoge Anwendung des § 142 Abs. 2 AktG Kein Zugriff
      2. b. Umfassendes „kollektives Informationsrecht“ als Organrecht Kein Zugriff
  2. II. Zwischenergebnis Kein Zugriff
5. E. Zusammenfassung Teil 1 Kein Zugriff
1. A. Der Begriff „Informationsrecht“ Kein Zugriff
2. 1. I. Gewährleistungs- und Ermöglichungsfunktion Kein Zugriff
  2. II. Kontrollfunktion Kein Zugriff
  3. III. Zwischenergebnis Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. Meinungsstand Kein Zugriff
    2. 2. Kritische Würdigung Kein Zugriff
  2. II. Realstruktur der Gesellschaft Kein Zugriff
  3. III. Fehlen eines gesetzlichen Wettbewerbsverbotes? Kein Zugriff
  4. IV. Zwischenergebnis Kein Zugriff
4. 1. 1. 1. Zwei verschiedene Rechte Kein Zugriff
    2. 2. Das Verhältnis zwischen Auskunfts- und Einsichtsrecht Kein Zugriff
  2. 1. 1. Erste Überlegungen von Ebenroth Kein Zugriff
    2. 2. Fortentwicklung durch Karsten Schmidt Kein Zugriff
  3. 1. 1. Das Stammrecht auf Information enthält sämtliche Informationsmittel Kein Zugriff
    2. 2. Schwierige Abgrenzung zwischen Auskunft und Einsicht Kein Zugriff
    3. 1. a. Vor- und Nachteile der Auskunft Kein Zugriff
      2. b. Vor- und Nachteile der Einsicht Kein Zugriff
    4. 4. Widersprüche der tradierten Auffassung Kein Zugriff
    5. 5. Das ergänzende „Auskunftsrecht“ des Personengesellschafters Kein Zugriff
    6. 6. Die älteren Regelungen im Personengesellschaftsrecht: Ein Einwand? Kein Zugriff
  4. IV. Zusammenfassung Kein Zugriff
5. 1. I. Das mitgliedschaftliche Stammrecht auf Information Kein Zugriff
  2. II. Informationsansprüche im Einzelfall Kein Zugriff
  3. 1. 1. Funktion Kein Zugriff
    2. 1. a. Meinungsstand Kein Zugriff
      2. b. Stellungnahme Kein Zugriff
    3. 1. a. Der klare Gesetzeswortlaut des § 51a Abs. 1 GmbHG: Ein Einwand? Kein Zugriff
      2. b. Die Entstehungsgeschichte: Ein Einwand? Kein Zugriff
      3. c. Erschwerung der Darlegungs- und Beweislast: Ein Einwand? Kein Zugriff
    4. 4. Die Position des II. Zivilsenats des BGH Kein Zugriff
    5. 5. Das Informationsbedürfnis in der neueren instanzgerichtlichen Rechtsprechung Kein Zugriff
    6. 6. Das Informationsbedürfnis als Leitgedanke der Rechtsfortbildung Kein Zugriff
    7. 7. Das Informationsbedürfnis bei Unternehmensverbindungen Kein Zugriff
    8. 1. a. Ausgangspunkt Kein Zugriff
      2. aa. Standpunkt Karsten Schmidts Kein Zugriff
        bb. Vermittelnde Auffassung Kein Zugriff
        cc. Überwiegende Meinungsgruppe Kein Zugriff
      3. c. Kritische Würdigung und nähere Betrachtung Kein Zugriff
    9. 9. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  4. 1. 1. Zur sachgerechten Ausübung von Mitgliedschaftsrechten Kein Zugriff
    2. 2. Zur Wahrung berechtigter Interessen des Gesellschafters Kein Zugriff
    3. 3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
6. 1. I. Einführung in die Problematik und Fragestellung Kein Zugriff
  2. II. Ausgangspunkt Kein Zugriff
  3. 1. 1. Auswahlrecht der informationserteilenden Gesellschaft Kein Zugriff
    2. 2. Erstes Vorschlagsrecht des Geschäftsführers Kein Zugriff
    3. 3. Informationsbedürfnis maßgeblich Kein Zugriff
    4. 4. Auswahlrecht des informationsbegehrenden Gesellschafters Kein Zugriff
  4. 1. 1. Gesetzeswortlaut Kein Zugriff
    2. 2. Keine Subsidiarität Kein Zugriff
    3. 3. Einsichtnahme nicht zwingend belastender als Auskunftserteilung Kein Zugriff
    4. 4. Verteilung der anfallenden Kosten Kein Zugriff
    5. 5. Charakter als eigennütziges Individualrecht Kein Zugriff
    6. 6. Wertung der §§ 315, 316 BGB Kein Zugriff
    7. 7. Unterschiedliche Funktionen von Auskunft und Einsichtnahme Kein Zugriff
    8. 8. Unterschiede in der Vollstreckung Kein Zugriff
    9. 9. Widerspruch zum Kontrollcharakter der Einsichtnahme Kein Zugriff
    10. 10. Bedeutung des Informationsbedürfnisses Kein Zugriff
    11. 11. Übertragung auf praktische Fälle Kein Zugriff
  5. V. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  6. 1. 1. a. Schrifttum Kein Zugriff
      2. b. Instanzgerichtliche Rechtsprechung Kein Zugriff
    2. 1. a. Weite Auslegung des Begriffs „Auskunft“ Kein Zugriff
      2. b. Konsequenz: Schlechterstellung des GmbH-Gesellschafters Kein Zugriff
      3. c. Schlechterstellung gegenüber Dritten Kein Zugriff
      4. d. Sinn und Zweck des Informationsrechts Kein Zugriff
      5. e. Inhaltliche Anforderungen an die Informationserteilung Kein Zugriff
      6. f. Fehlende Stütze im Gesetzeswortlaut: Ein Einwand? Kein Zugriff
      7. g. Unzumutbare Belastung der Geschäftsführung: Ein Einwand? Kein Zugriff
      8. h. Unnütze Aktenansammlung: Ein Einwand? Kein Zugriff
  7. VII. Zwischenergebnis Kein Zugriff
7. G. Zusammenfassung Teil 2 Kein Zugriff
1. 1. I. Zur Entstehungsgeschichte des heutigen § 166 HGB Kein Zugriff
  2. II. Zur Regelungssystematik des § 166 HGB Kein Zugriff
  3. III. Das gewandelte Rechtsbild des Kommanditisten Kein Zugriff
  4. IV. Auswirkungen auf § 166 HGB Kein Zugriff
  5. V. Zielsetzung Kein Zugriff
2. 1. I. Einführung Kein Zugriff
  2. 1. 1. a. Befürwortende Auffassung Kein Zugriff
      2. b. Ablehnende Meinungsgruppe Kein Zugriff
    2. 2. Rechtsprechung Kein Zugriff
    3. 1. a. Sachverhalt Kein Zugriff
      2. b. Entscheidungsgründe Kein Zugriff
    4. 4. Kritische Würdigung Kein Zugriff
  3. III. Herleitung aus §§ 713, 666 BGB iVm §§ 105 Abs. 3, 161 Abs. 2 HGB? Kein Zugriff
  4. 1. 1. Begriffsverständnis Kein Zugriff
    2. 2. Mitgliedschaft als Rechtsgrundlage Kein Zugriff
    3. 3. Inhalt und Umfang Kein Zugriff
    4. 4. Darlegung des Informationsbedürfnisses Kein Zugriff
    5. 5. Verhältnis zu § 166 Abs. 1 und 3 HGB Kein Zugriff
    6. 1. a. Rechtsdogmatischer Einwand Kein Zugriff
      2. b. Kein Gleichlauf mit gesellschafterlichen Einflussmöglichkeiten Kein Zugriff
      3. c. Charakter als eigennütziges und selbstständiges Mitgliedschaftsrecht Kein Zugriff
      4. d. Die Wertung des § 166 Abs. 2 HGB: Ein Einwand? Kein Zugriff
      5. e. Zeitlicher Anwendungsbereich Kein Zugriff
      6. f. Unzumutbare gerichtliche Durchsetzung der Informationsansprüche Kein Zugriff
  5. V. Zwischenergebnis Kein Zugriff
3. 1. I. Fragestellung Kein Zugriff
  2. II. Meinungsstand Kein Zugriff
  3. 1. 1. Rechtsdogmatischer Einwand und Funktion des Informationsrechts Kein Zugriff
    2. 2. Widersprüche der tradierten Auffassung Kein Zugriff
    3. 3. Erhebliche Abgrenzungsschwierigkeiten in der Praxis Kein Zugriff
    4. 4. Informationen zur Aussprache, Beratung und Ausübung des Rederechts Kein Zugriff
    5. 5. Minderheiten- und Individualschutz Kein Zugriff
    6. 6. Bedeutung der „kollektiven“ Informationspflicht Kein Zugriff
  4. IV. Zwischenergebnis Kein Zugriff
4. 1. 1. 1. Herkömmliches dogmatisches Verständnis Kein Zugriff
    2. 2. Gewandeltes Verständnis von § 166 Abs. 1 HGB Kein Zugriff
    3. 3. Zielsetzung und Gang der Untersuchung Kein Zugriff
  2. 1. 1. Inhalt Kein Zugriff
    2. 2. Weitergehende Informationen? Kein Zugriff
    3. 3. Keine klare Argumentationslinie Kein Zugriff
    4. 4. Der eindeutige, klare Wortlaut des § 166 Abs. 1 HGB: Ein Einwand? Kein Zugriff
    5. 1. aa. Meinungsstand Kein Zugriff
        bb. Stellungnahme Kein Zugriff
        cc. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      2. b. Steuerbilanz Kein Zugriff
      3. c. Anhang, § 284 HGB Kein Zugriff
      4. d. Lagebericht, § 289 HGB Kein Zugriff
      5. (1) Schrifttum Kein Zugriff
        (2) Rechtsprechung Kein Zugriff
        (1) Herausragende Informationsfunktion Kein Zugriff
        (2) Die Möglichkeit der Einsichtnahme: Ein Einwand? Kein Zugriff
        (3) Bestätigung durch §§ 42, 44 UmwG Kein Zugriff
        (4) Das Geheimhaltungsinteresse der KG: Ein genereller Einwand? Kein Zugriff
        (5) Die fehlende Pflicht zur Offenlegung nach § 325 HGB: Ein Einwand? Kein Zugriff
        cc. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      6. f. Jahresabschluss der Komplementär-GmbH Kein Zugriff
      7. g. Unterlagen der Konzernrechnungslegung Kein Zugriff
    6. 6. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  3. 1. 1. Inhalt und herkömmlicher Zweck Kein Zugriff
    2. 1. a. Allgemeines Kein Zugriff
      2. b. Abkehr von der Zweck- und Funktionsgebundenheit Kein Zugriff
    3. 3. Entstehen des Einsichtsanspruchs Kein Zugriff
    4. 1. a. Problemstellung Kein Zugriff
      2. aa. Ältere Rechtsprechung Kein Zugriff
        bb. Strenge Ansicht: „Einsichtsrecht“ erlischt Kein Zugriff
        cc. Vermittelnde Auffassung: Vorherige Informationsmöglichkeit maßgeblich Kein Zugriff
        dd. Weite Ansicht: „Einsichtsrecht“ besteht fort Kein Zugriff
      3. aa. Rechtsdogmatischer Einwand Kein Zugriff
        bb. Allein das konkrete Informationsbedürfnis ist maßgeblich Kein Zugriff
        cc. Wandel der Normsituation bei § 166 Abs. 1 HGB Kein Zugriff
        dd. Kein ausreichender Schutz über § 166 Abs. 3 HGB Kein Zugriff
        ee. Erlöschen bei Mehrheitsbeschluss trotz Gegenstimme? Kein Zugriff
        ff. Weitere Folgerung Kein Zugriff
      4. d. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    5. 1. a. Problemstellung Kein Zugriff
      2. b. Meinungsstand Kein Zugriff
      3. c. Stellungnahme Kein Zugriff
    6. 1. aa. Gewinninteresse Kein Zugriff
        bb. Sonstiges Vermögensinteresse Kein Zugriff
        cc. Informationen zur sachgerechten Ausübung von Mitgliedschaftsrechten Kein Zugriff
        dd. Kein praktischer Unterschied zur GmbH Kein Zugriff
      2. aa. Meinungsstand Kein Zugriff
        (1) Rechtsdogmatischer Einwand Kein Zugriff
        (2) Fehlinterpretation von BGH Urteil v. 08.07.1957 - II ZR 54/56 Kein Zugriff
        (3) Folgeprobleme Kein Zugriff
        (4) Widersprüche bei Einheits-GmbH & Co. KG Kein Zugriff
        (5) Informationsdurchgriff nur durch gesellschaftsvertragliche Regelung Kein Zugriff
        cc. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      3. c. Dokumentationspflicht Kein Zugriff
      4. d. Einsicht in Geschäftsunterlagen mit Bezug zu verbundenen Unternehmen Kein Zugriff
      5. aa. Einführung Kein Zugriff
        bb. Ausgangspunkt Kein Zugriff
        (1) Bei hundertprozentiger Tochtergesellschaft Kein Zugriff
        (2) Bei vertraglichem Informationsrecht der KG Kein Zugriff
        (3) Bei Beteiligung außenstehender Dritter am verbundenen Unternehmen? Kein Zugriff
        (1) Zugriffsmöglichkeit der eigenen Gesellschaft Kein Zugriff
        (2) Erforderlichkeit eines konzernspezifischen Informationsbedürfnisses Kein Zugriff
        (3) Keine Entwertung der Einsichtnahme durch Unternehmensverbindung Kein Zugriff
        (4) Ausreichender Schutz über § 51a Abs. 2 Satz 1 GmbHG (analog) Kein Zugriff
        (5) Ausnahmsweise nur Auskunftserteilung Kein Zugriff
        (6) Kosten der Informationsbeschaffung Kein Zugriff
      6. f. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    7. 7. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  4. 1. 1. Einführung Kein Zugriff
    2. 1. a. Inhalt und Funktion Kein Zugriff
      2. b. Folgerungen Kein Zugriff
      3. c. Abgrenzung zum allgemeinen Informationsrecht Kein Zugriff
      4. d. Konsequenz: Rechtsfortbildung des § 166 Abs. 1 HGB Kein Zugriff
    3. 3. Das „Auskunftsrecht“ über Namen und Anschriften von Mitgesellschaftern Kein Zugriff
    4. 4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  5. V. Auswahlrecht zwischen Informationsmitteln Kein Zugriff
  6. VI. Zusammenfassung Kein Zugriff
5. 1. I. Offene Frage und Zielsetzung Kein Zugriff
  2. II. Ausgangspunkt Kein Zugriff
  3. III. Meinungsstand Kein Zugriff
  4. IV. Praktische Relevanz der Streitfrage Kein Zugriff
  5. V. Konsequenzen der herrschenden Meinung Kein Zugriff
  6. 1. 1. Überholte Intention des historischen Gesetzgebers Kein Zugriff
    2. 2. Rechtsdogmatisches Verständnis Kein Zugriff
    3. 3. Durchbrechung der verfahrensmäßigen Exklusivität Kein Zugriff
    4. 4. Kein konstitutives Anordnungserfordernis Kein Zugriff
    5. 5. Bezugspunkt des „wichtigen Grundes“ iSv § 166 Abs. 3 HGB Kein Zugriff
    6. 6. Die verbleibende Funktion und Bedeutung des § 166 Abs. 3 HGB: Ein Einwand? Kein Zugriff
    7. 7. Das (angebliche) Fehlen einstweiligen Rechtsschutzes: Ein Einwand? Kein Zugriff
    8. 8. Fehlende Stütze im Gesetzeswortlaut: Ein Einwand? Kein Zugriff
    9. 9. Bestätigung durch das Reformvorhaben Kein Zugriff
  7. VII. Zwischenergebnis Kein Zugriff
6. F. Zusammenfassung Teil 3 Kein Zugriff
1. A. Einführung Kein Zugriff
2. B. Schlechthin unverzichtbare Rechte als Grenze der Vertragsfreiheit Kein Zugriff
3. 1. I. Das „außerordentliche Informationsrecht“, § 166 Abs. 3 HGB Kein Zugriff
  2. II. Das „ungeschriebene, allgemeine Informationsrecht“ Kein Zugriff
  3. III. Das „Auskunftsrecht“ über Namen und Anschriften von Mitgesellschaftern Kein Zugriff
  4. IV. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  5. 1. 1. Ältere Auffassung: Vollständige Abdingbarkeit des § 166 Abs. 1 HGB Kein Zugriff
    2. 2. Heutiges Meinungsbild zum „Mitteilungsrecht“ aus § 166 Abs. 1 Fall 1 HGB Kein Zugriff
    3. 3. Überleitung Kein Zugriff
    4. 1. a. Sachverhalt Kein Zugriff
      2. b. Entscheidungsgründe Kein Zugriff
      3. c. Folgerung Kein Zugriff
    5. 1. a. Sachverhalt Kein Zugriff
      2. b. Entscheidungsgründe Kein Zugriff
      3. c. Folgerung Kein Zugriff
    6. 1. a. Meinungsstand Kein Zugriff
      2. aa. Keine planwidrige Regelungslücke Kein Zugriff
        bb. Keine vergleichbare Interessenlage Kein Zugriff
      3. c. Kritische Würdigung Kein Zugriff
    7. 1. a. Enge Auffassung: Unabdingbarkeit in der gesetzestypischen KG Kein Zugriff
      2. b. Weite Auffassung: Unabdingbarer Kern Kein Zugriff
    8. 8. Kritische Würdigung Kein Zugriff
  6. VI. Schutz des Informationsrechts durch Art. 14 Abs. 1 GG Kein Zugriff
  7. VII. Zwingendes Informationsrecht des Handelsvertreters, § 87c Abs. 5 HGB Kein Zugriff
4. D. Bestätigung durch Reformvorhaben Kein Zugriff
5. 1. 1. 1. a. Sachverhalt Kein Zugriff
      2. b. Entscheidungsgründe Kein Zugriff
    2. 1. a. Vorliegen eines Informationsbedürfnisses Kein Zugriff
      2. b. Zwingende Kenntnisnahme des Prüfungsberichts Kein Zugriff
      3. c. Kein Erlöschen des Informationsbedürfnisses Kein Zugriff
      4. d. Begrenzung durch das Informationsbedürfnis Kein Zugriff
      5. e. Mitwirkung an der Auswahl des Abschlussprüfers Kein Zugriff
      6. f. Kein Ausschluss des Einsichtsanspruchs Kein Zugriff
    3. 3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  2. 1. 1. Problemstellung Kein Zugriff
    2. 2. Stellungnahme Kein Zugriff
    3. 3. Anforderungen an das Kontrollorgan Kein Zugriff
    4. 4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  3. 1. 1. Meinungsstand Kein Zugriff
    2. 2. Stellungnahme Kein Zugriff
  4. IV. Ausschluss der Hinzuziehung eines sachverständigen Drittens? Kein Zugriff
6. F. Zusammenfassung Teil 4 Kein Zugriff
1. A. Einführung Kein Zugriff
2. 1. I. Ältere Diskussion über den Reformbedarf Kein Zugriff
  2. 1. 1. Referat zum Reformbedarf Kein Zugriff
    2. 1. a. Zurückhaltender Standpunkt Kein Zugriff
      2. b. Befürwortende Meinungsgruppe Kein Zugriff
  3. III. Weitere Reformvorschläge aus neuerer Zeit Kein Zugriff
  4. IV. Zwischenergebnis Kein Zugriff
3. 1. I. Einführung Kein Zugriff
  2. II. Ausgangspunkt Kein Zugriff
  3. 1. 1. Vorgeschlagene Neuregelung im Wortlaut Kein Zugriff
    2. 2. Überblick Kein Zugriff
    3. 1. a. Zu § 717 Abs. 1 Satz 1 BGB-E Kein Zugriff
      2. aa. Entwicklung des „Auskunftsrechts“ Kein Zugriff
        bb. Unvollständige Kommentierung Kein Zugriff
        cc. Kritische Würdigung Kein Zugriff
      3. c. Fehlen eines geschriebenen Verweigerungsgrundes Kein Zugriff
      4. aa. Geltende Rechtslage Kein Zugriff
        bb. Vorgeschlagene Neuregelung Kein Zugriff
        cc. Kritische Würdigung Kein Zugriff
      5. e. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    4. 1. a. Verpflichteter und Berechtigter Kein Zugriff
      2. aa. Benachrichtigungspflicht Kein Zugriff
        bb. Auskunftspflicht Kein Zugriff
        cc. Rechenschaftspflicht Kein Zugriff
      3. c. Durchsetzung des „kollektiven Informationsrechts“ Kein Zugriff
      4. d. Durchsetzung im Wege der actio pro socio? Kein Zugriff
      5. e. Abdingbarkeit Kein Zugriff
      6. f. Formulierungsvorschlag Kein Zugriff
  4. 1. 1. Vorgeschlagene Änderung im Wortlaut Kein Zugriff
    2. 2. Zur Entwurfsbegründung Kein Zugriff
    3. 3. Ausgangspunkt: Bedürfnis für § 166 HGB-E? Kein Zugriff
    4. 1. a. Zu § 166 Abs. 1 Satz 1 HGB-E Kein Zugriff
      2. b. Kritische Würdigung Kein Zugriff
      3. aa. Problemstellung Kein Zugriff
        bb. Außerordentliches ./. Allgemeines Informationsrecht Kein Zugriff
        cc. Folgerung Kein Zugriff
        dd. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        ee. Kritische Würdigung Kein Zugriff
      4. d. Zu § 166 Abs. 2 HGB-E Kein Zugriff
      5. e. Kritische Würdigung Kein Zugriff
  5. V. Zusammenfassung Kein Zugriff
4. 1. I. Vorgeschlagene Neuregelung im Wortlaut Kein Zugriff
  2. 1. 1. Das individuelle Informationsrecht nach § 717 Abs. 1 BGB-RefE Kein Zugriff
    2. 2. Das „kollektive Informationsrecht“ nach § 717 Abs. 2 BGB-RefE Kein Zugriff
  3. 1. 1. Vorgeschlagene Änderung im Wortlaut Kein Zugriff
    2. 2. Zu § 166 Abs. 1 HGB-RefE Kein Zugriff
    3. 3. Zu § 166 Abs. 2 HGB-RefE Kein Zugriff
  4. IV. Prozessuale Durchsetzung – Angleichung an § 132 AktG und § 51b GmbHG Kein Zugriff
  5. 1. 1. Position von Rechtsprechung und Teilen des Schrifttums Kein Zugriff
    2. 2. Kritische Würdigung Kein Zugriff
5. E. Zusammenfassung Teil 5 Kein Zugriff
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 370 - 409

Kollektive Informationspflichten und das individuelle Informationsrecht des Kommanditisten

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