Grenzen der Informationsfreiheit des Bürgers nach dem Informationsfreiheitsrecht im Polizeirecht

Simon Untergruber

doi:10.5771/9783831676873

Zusammenfassung

Das Informationsfreiheitsrecht – also die Auskunftstatbestände der Bürger/innen gegenüber Behörden – nimmt in der modernen Informationsgesellschaft und dem heutigen Kommunikationsverständnis der öffentlichen Hand eine immer größere Bedeutung ein.

Eine besondere Rolle spielen hier auf Grund des vielfältigen und teilweise sehr speziellen Aufgabenbereiches sowie der dort verfügbaren sensiblen Datenlage die Polizeibehörden.

Die Dissertation stellt die wesentlichen Auskunftstatbestände in Bezug zum Polizeirecht insbesondere auf Bundesebene und im Speziellen das Informationsfreiheitsgesetz dar. Dabei werden die einschlägigen Vorschriften insbesondere auch des Datenschutzrechts und der Strafprozessordnung allgemein sowie im Verhältnis zum Polizeirecht kommentiert und wertvolle Hinweise für die praktische Anwendung durch Polizeibehörden gegeben. Viele der auch wissenschaftlich neu erarbeiteten Erkenntnisse können hierbei auch von den Landespolizeibehörden angewendet werden.

Biographische Informationen

Der Verfasser war vierzehn Jahre Polizeivollzugsbeamter und ist derzeit als Verwaltungsjurist für den Freistaat Bayern tätig.

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Bibliographische Angaben

Erscheinungsjahr: 2023
Erscheinungsdatum: 15.12.2022
ISBN-Print: 978-3-8316-4956-3
ISBN-Online: 978-3-8316-7687-3
Verlag: utzverlag, München
Reihe: Rechtswissenschaftliche Forschung und Entwicklung
Band: 851
Sprache: Deutsch
Seiten: 332
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 12
1. 1. I. Rechtsprechung Kein Zugriff
  2. II. Rechtslehre Kein Zugriff
2. B. Problemstellung Kein Zugriff
3. C. Thesen Kein Zugriff
4. D. methodische Überlegungen Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. Demokratieprinzip Kein Zugriff
    2. 2. Rechtsstaatsprinzip Kein Zugriff
    3. 3. Sozialstaatsprinzip Kein Zugriff
    4. 4. Grundrecht auflnformationsanspruch? Kein Zugriff
    5. 1. a) Allgemeines Kein Zugriff
      2. (1) „Grundrecht auf Gewährleistung der Vertraulichkeit und Integrität informationstechnischer Systeme“ Kein Zugriff
        (2) europäisches „Grundrecht aufVergessenwerden“ Kein Zugriff
  2. II. Historie Kein Zugriff
  3. III. Entstehungsgeschichte Kein Zugriff
  4. 1. 1. a) allgemeine Regelungen Kein Zugriff
      2. b) „Aarhus“-Konvention Kein Zugriff
    2. 1. a) Art. 10 Europäische Menschenrechtskonvention Kein Zugriff
      2. b) Empfehlung Nr. R (81) 19 Kein Zugriff
      3. c) Empfehlung Nr. R (2002) 2 Kein Zugriff
      4. d) Konvention SEV-Nr. 205 Kein Zugriff
    3. 1. a) Art. 15 Abs. 3 Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union und Grundrechtecharta Kein Zugriff
      2. b) Transparenzverordnung (EG)Nr. 1049/2001 Kein Zugriff
      3. c) Umweltinformationsverordnung (EG) Nr. 1367/2006 Kein Zugriff
      4. d) Umweltinformationsrichtlinie 2003/4/EG Kein Zugriff
      5. e) Datenschutz-Grundverordnung (EU) 2016/679 Kein Zugriff
      6. f) Richtlinie (EU) 2016/680 Kein Zugriff
    4. 1. a) Situation in Bayern Kein Zugriff
      2. b) Landesinformationsfreiheitsgesetz Baden-Württemberg Kein Zugriff
      3. c) Informationsfreiheitsgesetz Berlin Kein Zugriff
      4. d) Akteneinsichts- und Informationszugangsgesetz Brandenburg Kein Zugriff
      5. e) Informationsfreiheitsgesetz Bremen Kein Zugriff
      6. f) Transparenzgesetz Hamburg Kein Zugriff
      7. g) Datenschutz- und Informationsfreiheitsgesetz Hessen Kein Zugriff
      8. h) Informationsfreiheitsgesetz Mecklenburg-Vorpommern Kein Zugriff
      9. i) Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen Kein Zugriff
      10. j) Landestransparenzgesetz Rheinland-Pfalz Kein Zugriff
      11. k) Informationsfreiheitsgesetz Saarland Kein Zugriff
      12. 1) Informationszugangsgesetz Sachsen-Anhalt Kein Zugriff
      13. m) Informationszugangsgesetz Schleswig-Holstein Kein Zugriff
      14. n) Informationsfreiheitsgesetz Thüringen Kein Zugriff
    5. 1. a) Informationsfreiheitssatzung Prien am Chiemsee Kein Zugriff
      2. b) Informationsfreiheitssatzung München Kein Zugriff
      3. c) Informationsfreiheitssatzung Göttingen Kein Zugriff
      4. d) Informationsfreiheitssatzung Frankfurt am Main Kein Zugriff
      5. e) Informationsfreiheitssatzung Dresden Kein Zugriff
      6. f) Informationsfreiheitssatzung Leipzig Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Bundespolizei Kein Zugriff
    2. 2. Bundeskriminalamt Kein Zugriff
    3. 3. Polizei beim Deutschen Bundestag Kein Zugriff
  2. 1. 1. Antrag Kein Zugriff
    2. 2. Antragsteller/in Kein Zugriff
    3. 1. a) allgemeine Bestimmung des Begriffs Kein Zugriff
      2. b) Bezug zum Polizeirecht Kein Zugriff
    4. 1. a) allgemeine Bestimmung des Begriffs Kein Zugriff
      2. b) Bezug zum Polizeirecht Kein Zugriff
  3. 1. 1. (a) allgemeine Bestimmung der Grenze Kein Zugriff
        (b) Bezug zum Polizeirecht Kein Zugriff
        (c) Anwendungshinweise für die polizeiliche Praxis Kein Zugriff
        (a) allgemeine Bestimmung der Grenze Kein Zugriff
        (b) Bezug zum Polizeirecht Kein Zugriff
        (c) Anwendungshinweise für die polizeiliche Praxis Kein Zugriff
        (a) allgemeine Bestimmung der Grenze Kein Zugriff
        (b) Bezug zum Polizeirecht Kein Zugriff
        (c) Anwendungshinweise für die polizeiliche Praxis Kein Zugriff
        (a) allgemeine Bestimmung der Grenze Kein Zugriff
        (b) Bezug zum Polizeirecht Kein Zugriff
        (c) Anwendungshinweise für die polizeiliche Praxis Kein Zugriff
        (a) allgemeine Bestimmung der Grenze Kein Zugriff
        (b) Bezug zum Polizeirecht Kein Zugriff
        (c) Anwendungshinweise für die polizeiliche Praxis Kein Zugriff
        (a) allgemeine Bestimmung der Grenze Kein Zugriff
        (b) Bezug zum Polizeirecht Kein Zugriff
        (c) Anwendungshinweise für die polizeiliche Praxis Kein Zugriff
        (a) allgemeine Bestimmung der Grenze Kein Zugriff
        (b) Bezug zum Polizeirecht Kein Zugriff
        (c) Anwendungshinweise für die polizeiliche Praxis Kein Zugriff
        (aa) allgemeine Bestimmung der Grenze Kein Zugriff
        (bb) Bezug zum Polizeirecht Kein Zugriff
        (cc) Anwendungshinweise für die polizeiliche Praxis Kein Zugriff
        (aa) allgemeine Bestimmung der Grenze Kein Zugriff
        (bb) Bezug zum Polizeirecht Kein Zugriff
        (aa) allgemeine Bestimmung der Grenze Kein Zugriff
        (bb) Bezug zum Polizeirecht Kein Zugriff
        (cc) Anwendungshinweise für die polizeiliche Praxis Kein Zugriff
        (aa) allgemeine Bestimmung der Grenze Kein Zugriff
        (bb) Bezug zum Polizeirecht Kein Zugriff
        (cc) Anwendungshinweise für die polizeiliche Praxis Kein Zugriff
      2. (1) allgemeine Bestimmung der Grenze Kein Zugriff
        (2) Bezug zum Polizeirecht Kein Zugriff
        (3) Anwendungshinweise für die polizeiliche Praxis Kein Zugriff
      3. (aa) allgemeine Bestimmung der Grenze Kein Zugriff
        (bb) Bezug zum Polizeirecht Kein Zugriff
        (cc) Anwendungshinweise für die polizeiliche Praxis Kein Zugriff
        (a) allgemeine Bestimmung der Grenze Kein Zugriff
        (b) Bezug zum Polizeirecht Kein Zugriff
      4. c) Anwendungshinweise für die polizeiliche Praxis Kein Zugriff
      5. (a) allgemeine Bestimmung der Grenze Kein Zugriff
        (b) Bezug zum Polizeirecht Kein Zugriff
        (c) Anwendungshinweise für die polizeiliche Praxis Kein Zugriff
        (a) allgemeine Bestimmung der Grenze Kein Zugriff
        (b) Bezug zum Polizeirecht Kein Zugriff
        (c) Anwendungshinweise für die polizeiliche Praxis Kein Zugriff
      6. (1) allgemeine Bestimmung der Grenze Kein Zugriff
        (2) Bezug zum Polizeirecht Kein Zugriff
        (3) Anwendungshinweise für die polizeiliche Praxis Kein Zugriff
      7. (a) allgemeine Bestimmung der Grenze Kein Zugriff
        (b) Bezug zum Polizeirecht Kein Zugriff
        (c) Anwendungshinweise für die polizeiliche Praxis Kein Zugriff
        (a) allgemeine Bestimmung der Grenze Kein Zugriff
        (b) Bezug zum Polizeirecht Kein Zugriff
        (c) Anwendungshinweise für die polizeiliche Praxis Kein Zugriff
      8. (b) Bezug zum Polizeirecht Kein Zugriff
        (c) Anwendungshinweise für die polizeiliche Praxis Kein Zugriff
      9. (a) allgemeine Bestimmung der Grenze Kein Zugriff
        (b) Bezug zum Polizeirecht Kein Zugriff
        (c) Anwendungshinweise für die polizeiliche Praxis Kein Zugriff
        (a) allgemeine Bestimmung der Grenze Kein Zugriff
        (b) Bezug zum Polizeirecht Kein Zugriff
        (c) Anwendungshinweise für die polizeiliche Praxis Kein Zugriff
      10. (1) allgemeine Bestimmung der Grenze Kein Zugriff
        (2) Bezug zum Polizeirecht Kein Zugriff
        (3) Anwendungshinweise für die polizeiliche Praxis Kein Zugriff
      11. (1) allgemeine Bestimmung der Grenze Kein Zugriff
        (2) Bezug zum Polizeirecht Kein Zugriff
      12. (1) allgemeine Bestimmung der Grenze Kein Zugriff
        (b) Bezug zum Polizeirecht Kein Zugriff
    2. 1. a) allgemeine Bestimmung der Grenze Kein Zugriff
      2. b) Bezug zum Polizeirecht Kein Zugriff
      3. c) Anwendungshinweise für die polizeiliche Praxis Kein Zugriff
    3. 1. (1) allgemeine Bestimmung der Grenze Kein Zugriff
        (2) Bezug zum Polizeirecht Kein Zugriff
        (3) Anwendungshinweise für die polizeiliche Praxis Kein Zugriff
      2. (1) allgemeine Bestimmung der Grenze Kein Zugriff
        (2) Bezug zum Polizeirecht Kein Zugriff
        (3) Anwendungshinweise für die polizeiliche Praxis Kein Zugriff
  4. 1. 1. (1) allgemeine Bestimmung der Zuständigkeit Kein Zugriff
        (2) Bezug zum Polizeirecht Kein Zugriff
        (3) Anwendungshinweise für die polizeiliche Praxis Kein Zugriff
      2. (1) allgemeine Bestimmung der Zuständigkeit Kein Zugriff
        (2) Bezug zum Polizeirecht Kein Zugriff
        (3) Anwendungshinweise für die polizeiliche Praxis Kein Zugriff
    2. 1. a) Antrag Kein Zugriff
      2. b) Beteiligung des/der Dritten Kein Zugriff
      3. c) Entscheidung Kein Zugriff
    3. 3. Form Kein Zugriff
    4. 4. Rechtsschutz Kein Zugriff
    5. 5. Kosten Kein Zugriff
    6. 6. Veröffentlichungspflichten Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. allgemeine Bestimmung des Anspruchs Kein Zugriff
    2. 2. allgemeine Bestimmung der Grenzen Kein Zugriff
    3. 3. Bezug zum Polizeirecht Kein Zugriff
  2. 11. § 8aAbs. 1 Satz 1.S11 Abs. 1 Satz 1 12. Bundesimmissionsschutzverordnung Kein Zugriff
  3. 1. 1. allgemeine Bestimmung des Anspruchs Kein Zugriff
    2. 2. allgemeine Bestimmung der Grenzen Kein Zugriff
    3. 3. Bezug zum Polizeirecht Kein Zugriff
2. 1. I. § 57 Abs. 1 Bundesdatenschutzgesetz Kein Zugriff
  2. II. § lOAbs. 3Antiterrordateigesetz Kein Zugriff
  3. III. §11 Abs. 3 Rechtsextremismus-Datei-Gesetz Kein Zugriff
  4. IV. §491 Abs. 2 Strafprozessordnung Kein Zugriff
  5. V. § 495 Satz 3 Strafprozessordnung Kein Zugriff
  6. VI. Art. 15 Abs. 1. Abs. 3 Datenschutz-Grundverordnung (EU) 2016/679 Kein Zugriff
  7. VII. § llOAbs. 1 Satz LAbs. 2Bundesbeamtengesetz Kein Zugriff
  8. VIII. § 30 Abs. 5 Satz 2.S31 Abs. 1 Satz 2 Bundeszentralregistergesetz Kein Zugriff
  9. IX. ungeschriebener Auskunftstatbestand bezüglich personenbezogener Daten Kein Zugriff
3. 1. I. § 475 Abs. 4.Abs. 1 Satz l.Abs. 2. § 487 Abs. 2 Satz 1 Strafprozessordnung Kein Zugriff
  2. II. § 32 Abs. 4 Bundespolizeigesetz Kein Zugriff
  3. III. § 25 Abs. 3 Bundeskriminalamtgesetz Kein Zugriff
  4. IV. § 14 Abs. 2 derAnlage 6 zur Dienstanweisung für den Polizeivollzugsdienst beim Deutschen Bundestag Kein Zugriff
  5. V.S111 Abs. 2 Satz 1 Bundesbeamtengesetz Kein Zugriff
  6. VI. § 25 Abs. 2 Satz 1 Bundesdatenschutzgesetz Kein Zugriff
4. 1. I. § 49 Abs. 1 Satz 1 Ordnungswidrigkeitengesetz Kein Zugriff
  2. II. § 9e Abs. 2 Satz 5 Seeaufgabengesetz Kein Zugriff
  3. III. Auskunftsansprüche nach den Landespressegesetzen Kein Zugriff
  4. IV. Auskunft nach § 9aAbs. 1, § 55 Abs. 3 des Rundfunkstaatsvertrages Kein Zugriff
  5. 1. 1. § 242 Bürgerliches Gesetzbuch Kein Zugriff
    2. 2. § 8Abs. 1 Satz l,Abs. 3 Satz 1 Umwelthaftungsgesetz Kein Zugriff
    3. 3. § 97 Abs. 6 Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen Kein Zugriff
  6. VI. § 25 Abs. 2 Satz 2. § 29 Abs. 1 Satz 1 VerwaltungsVerfahrensgesetz Kein Zugriff
  7. VII. ungeschriebener Akteneinsichts- oder Auskunftstatbestand bezüglich Verfahrensakten Kein Zugriff
1. 1. I. Grundsatz der verdrängenden Spezialität Kein Zugriff
  2. II. Verhältnis zu einzelnen Informationstatbeständen Kein Zugriff
2. B. Verhältnis derAusnahmetatbestände des IFG zueinander Kein Zugriff
1. 1. I. Die Polizei als tauglicher Antragsgegner im Sinne des IFG Kein Zugriff
  2. II. Der Sonderfall von Todesermittlungen durch die Polizei Kein Zugriff
  3. III. Die bei einer Polizeibehörde vorhandenen Informationen zu einem Straf- oder Ordnungswidrigkeitenverfahren als tauglicher Antragsgegenstand im Sinne des IFG Kein Zugriff
  4. IV. Die Verfügungsbefugnis bzw. Zuständigkeit zu bei einer Polizeibehörde vorhandenen Informationen zu einem Straf- oder Ordnungswidrigkeitenverfahren im Sinne des IFG Kein Zugriff
  5. V. Der Begriff der „drohenden Gefahr“ im IFG Kein Zugriff
  6. VI. Die Anwendung des Begriffs der „drohenden Gefahr“ im IFG Kein Zugriff
  7. VII. Die Problematik der inhaltlichen Untrennbarkeit von Informationen nach § 7Abs. 2 Satz 1 Alt. 1 IFGim Polizeibereich Kein Zugriff
  8. VIII. Lösungsmöglichkeiten im Sinne größtmöglicher Transparenz Kein Zugriff
  9. IX. Die Ausübung von Ermessens- und Abwägungsklauseln im Informationsfreiheitsrecht bei inhaltlich untrennbar verbundenen Datenbeständen der Polizei Kein Zugriff
2. B. Zusammenfassung Kein Zugriff
Anhang Kein Zugriff Seiten 289 - 312
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 313 - 324
Sachregister Kein Zugriff Seiten 325 - 332